Libraler/Libertärer und pro-kapitalistischer Blog, umbenannt als Homage an "This time is different". Schreiblage: Von locker über ernst, ironisch bis sarkastisch und manchmal nur noch makaber. Ab Dez 2017 auch 'The next money will be different' integriert
Herr Kerkeling könnte ohne Problem zum Bundespräsidenten gewählt werden. Fast — aber nicht ganz „jeder Deutsche“. Das Grundgesetz stellt zwei zusätzliche Bedingungen. Art. 54 Abs. 1 Satz 2 GG sagt:
„Wählbar ist jeder Deutsche, der das Wahlrecht zum Bundestage besitzt und das vierzigste Lebensjahr vollendet hat.“
Daraus ergeben sich drei Voraussetzungen:
Erstens die deutsche Staatsangehörigkeit — „Deutscher“ im Sinne des Art. 116 GG. Zweitens das passive Wahlrecht zum Bundestag, also die Wählbarkeit bei Bundestagswahlen. Das schließt zum Beispiel Personen aus, denen die Wählbarkeit gerichtlich aberkannt wurde. Drittens ein Mindestalter von 40 Jahren (genauer: das vollendete 40. Lebensjahr) — deutlich höher als die 18 Jahre, die zum Wählen oder für eine Bundestagskandidatur genügen.
Was es ausdrücklich nicht braucht: keine bestimmte Ausbildung, kein juristisches oder politisches Vorleben, keine Parteimitgliedschaft, kein Amt. In diesem Sinne ist Ihr Grundgedanke richtig — es ist kein Expertenamt mit Eignungsprüfung, sondern im Prinzip jedem erwachsenen Deutschen ab 40 zugänglich.
Zwei Ergänzungen, die oft mitgemeint sind: Gewählt wird der Bundespräsident nicht vom Volk, sondern von der Bundesversammlung (Art. 54 Abs. 1 Satz 1). Und es gibt eine Amtszeitgrenze: fünf Jahre, anschließende Wiederwahl nur ein einziges Mal (Art. 54 Abs. 2) — also maximal zehn Jahre am Stück.
Kein einziger Nicht-Gewählter hat da irgendein Abstimmungsrecht.
Was war so los im Juni? Nicht so viel, was ich komplett vermisse. Am 12.06.2026 gab es keine Abbuchung für „mache Elon Musk zum Billionär. Wie kann das sein? Was finde ich aber am 5.6.2026? Genau das hier „EkSt-Vorauszahlung für Steuernr.“ Wie kann es sein? Man stelle sich vor, ob Musk Billionär ist oder nicht, macht für mich keinen Unterschied, meine Steuervorauszahlungen schon.
ist durch Raub, Krieg und Mord geworden, was sie heute sind. „Die Idee, dass der Staat entstand, um irgendeinem sozialen Zweck zu dienen, ist völlig unhistorisch. Er entstand durch Eroberung und Beschlagnahmung – das heißt, durch Verbrechen. Er entstand zum Zweck der Aufrechterhaltung der Gesellschaftsteilung in eine Besitz- und Ausbeuterklasse und eine eigentumslose abhängige Klasse – das heißt, für einen kriminellen Zweck. Kein Staat, der der Geschichte bekannt ist, entstand auf irgendeine andere Weise oder für irgendeinen anderen Zweck.“ – Albert Jay Nock
Dieses Blog ist nun fast 18 Jahre alt und ich warnte immer vor einem zu großen Staat und zu viel Politik in jedem Leben. Die Wähler haben das bis heute immer wieder gewählt, Sie sind leider zu dumm zu verstehen, daß Ihnen das jetzt auf die Füße fällt. Sie meinen tatsächlich, die AfD wäre eine Alternative. Sie werden überrascht werden, ist sie nicht, es wird nur langsamer schlechter werden, aber nicht zwingend besser. Zwingend besser kann es nur mit weniger Staat werden!
Nur man schaue sich doch die Umfragen an, mehr Umweltschutz, mehr Klimaprogramme, mehr Sozialmist. Bei Rekordausgaben für (A)“soziales.
Der 5% Schmidt und derjenige der die Schulden Deutschlands verdoppelte. Ja, das war nach zu vielen Deutschen ein guter Kanzler. So wählen und handeln sie noch heute.
I wrote about it more than once: cops are not to protect you; they are there to protect fucking laws and, in the end, just there to protect the current political establishment.
Nun ich denke ich kann das „für mich streichen“, es gilt allgemein, daß die BNN eine linke Hetzeitung geworden? sind. BNN 13.06.2026 S. 2 Kommentare (im Grunde 2-3 von 4) Zitate in der Reihenfolge wie sie in de BNN auftauchen: Ganz oben links Herr Reiner Ruf „Keinen Fußbreit der AfD Auch im Landtag darf es keine Normalisierung dieser Partei geben …
Die Welt, in die die AfD Deutschland führen möchte, ist bei allen Unterschieden im Einzelnen – jene von Donald Trump und Wladimir Putin. Die AfD zählt zu dieser dunklen Welt. … Methode Tarnen und Täuschen …. Das taten schon die Nazis“ Im hinteren Drittel dann: „Nun lässt sich die AfD in toto als Wiedergängerin der NSDAP fassen“
Herr Höcke ist ein nationaler Sozialist und ja, mit 100 % – iger Sicherheit benutzt er aus klar provokativen Gründen Nazisprüche. Nur ist das so nicht mit dem Programm der AfD abgedeckt: Siehe: https://www.afd.de/grundsatzprogramm/ Ich habe das gelesen, vielleicht sollte ich mich mal daran setzen, es genau wie das Buch von Höcke aus liberaler Sicht zu bewerten. Mal schauen.
Zurück zum Artikel. Nach dem Zurückrudern geht es so weiter: „Die AfDler betreiben im Landtag viel Selbstinszenierung …“
Fiele den Grünen ja nie ein – nicht wahr. Die machen „nur vernünftige Politik“ – richtig (Sarkasmus off)
Und am Ende wird so geschlossen. „Doch so sie Symptome für Fehlentwicklungen sind, gilt es hinzuschauen“. Anmerkung von mir: das sie ist kein Fehler, es steht genau so im Kommentar.
Genau das, was die bestehenden Partien nicht machen und genau der Grund warum die AfD so erfolgreich ist (meiner Meinung nach) Sagen Sie doch mal was gegen Ausländer. Wagen Sie doch deren Gewalttätigkeit und Frauenverachtung festzuhalten, was passiert denn dann? Stellen Sie sich gegen die ganzen neuen Gebote und Verbote der EU. Wird Ihnen das gesagt, ja da haben Sie recht oder sind Sie nicht dann der Nazi? Exakt wie dieser Kommentator.
Damit aber nicht genug Herr Tobias Helmbach „Abpfiff Es ist richtig, daß der Tankrabatt ausläuft“ Alleine schon die Übernahme eines Begriffs wie Tankrabatt ist bezeichnend. Es gibt keinen Rabatt, es gibt nur weniger Steuern und Abgaben auf Benzin, daß ganz ohne Abgaben zu Preisen unter 1 € / l (Benzin, Diesel führte)
Weiter Zitate: „Er entlastet ungenau und ist gleichzeitig mit Kosten in Höhe von 1,6 Milliarden Euro extrem teuer“: Noch einmal, ich forderte Sie auf, es unter 2 Gesichtspunkten zu betrachten. Hier ein objektive. Es sind keinerlei Kosten, die hier anfallen, da es sich um nicht bezahlte Steuern handelt. Das ist aber gar nicht das Entscheidende, das kommt am Ende:
„.. 15 cent über dem Preis vor dem Iran-Krieg liegen, ist der Strompreis für Neukunden (sic!) auf demselben Niveau. Die Preise für E-Autos sinken, die Reichweiten steigen. Eine neue Förderung durch die Bundesregierung gibt es obendrauf. Die Rechnung mag nicht für jeden aufgehen – aber für viele schon“
Beachten Sie unbedingt die Wahl der Worte „Förderung durch die Bundesregierung“, hier handelt es sich um neue Kosten, die alle Steuerzahler betrifft, hier müssen Sie mehr bezahlen.
Kurz eine direkte Entlastung von Steuerzahler wird als Kosten bezeichnet, eine direkte Belastung als „Förderung“.
Betrachten Sie nun nur die Zitate durch, die beiden Vorschläge, die ich machte, es zeigt sich deutlich, daß es hier um linke Standpunkte und teilweise linke Hetze handelt.
Meine Bewertung basiert IMMER auf liberalen Standpunkten und hier muss Ihnen eins völlig klar sein Es gibt nur ganz wenig zentrale Aufgaben, die ein Liberaler dem Staat einräumt. Die meisten dt. Wähler sehen das – leider – ganz anders. Es muß jedem sonnenklar sein, die AfD ist keine liberale Partei und genau so klar muß einem sein, daß die AfD von Ihrem Programm her keine nationalsozialistische Partei ist, und ich habe es Ihnen klar dargelegt, daß es nationale Sozialisten in der AfD gibt, zentral ist hier nun einmal Herr Höcke und das habe ich Ihnen mit 5 Einträgen über direkte Auseinandersetzung mit seinem Buch auch genau aufgezeigt. https://www.q-software-solutions.de/blog/?s=Kritische+Beurteilung+der+Aussagen+von+Herrn+H%C3%B6cke+
