Kategoriearchiv: Politik

Von vor 6 Jahren

Möglicherweise lief es unter den großen E-s

Etatistenvierkampf:

Zur Erinnerung der Weg in die Diktatur folgt diesem Weg:

1) Entwaffnung (Bewaffnete könnten auf die Idee kommen sich gegen andere Waffen zu wehren.

2) Entrechtung, (damit haben wir, aber auch die USA “gute” Erfahrungen, sei es privates Goldhalteverbot oder Glühbirnenverbot, sei es EEG oder weiß-der-Geier)

3) Enteignung (Enteignung ist unrecht daher kann es erst nach der Entrechtung folgen, auch damit haben wir in D “gute” Erfahrungen, sei es das für Juden vertreiben (milde Variante) oder wie die Franzosen, Argentinier, Deutsche, Firmen enteignen und/oder enteigneten Grundbesitz dem Staat erhalten bleibt). Darunter fallen aber auch so “Banalitäten” wie das Goldhalteverbot in den USA oder bei den Nazis

4) Entleibung (Auch hier liegen wir mit an der traurigen Spitze, es reichte ja nicht die Juden nur zu vertreiben und zu enteignen sondern Sie mußten ermordet werden, die Amerikaner betrieben es mit Ihrem Bürgerkrieg die Franzosen waren die Meister der Guillotine) Staaten an sich haben mehr als reichlich Kriege geführt. Wieviele Mrd Menschen dadurch ermordet wurden kann man nur noch schätzen

Urteil gegen Trump

https://www.nzz.ch/international/urteil-gegen-trump-welche-strafe-erwartet-den-ex-praesidenten-ld.1832967

Ich bin ambivalent dazu. Was ich nicht beurteilen kann, ist es ein politisches Urteil oder nicht? Das Gericht hat aber nun, dass er gegen Gesetze verstoßen hat. Ich weiß nicht, warum eine Schweigegeldzahlung für den Zahler ein Verbrechen darstellt, für den Empfänger aber nicht. Aber hey, es geht womöglich um Steuern und dann wird es in den USA so richtig schmutzig.

Wie auch immer, gehen wir von einem korrekten Urteil aus. Dann kann man nur feststellen, die Justiz in den USA wäre in diesem Fall unabhängig. Wenn man aber den Zahler eines Erpressungsgeldes kriminalisiert, den Empfänger aber nicht, dann ergibt sich ein ganz anderes Bild.

Hier ein Kommentar auch aus derselben Zeitung: https://www.nzz.ch/meinung/trump-ist-schuldig-und-die-us-justiz-zunehmend-politisiert-ld.1832784

Offene Fragen, die auf ein politisches Urteil hinweisen. 2018 bis 2024 sind glatt 6 Jahre. Erpressung ist auch in den USA eine Straftat: https://www.justia.com/criminal/offenses/white-collar-crimes/blackmail/

Die falsche Verbuchung einer Erpressungszahlung macht jemanden zu einem Verbrecher? Das kann m.E. nicht ok sein.

Ich wiederhole mich, es ist für mich nicht klar:
https://www.facebook.com/bernd.nebeler/posts/pfbid02STn3YanSAC6iH6RxugEKCmVbgHrTNZYqWmvDmtMz15kJ2uEV3b9K3HgQVoCfCkEEl


Es gibt mehrere Sachen, die mich ärgern

Darunter stechen aber ein paar hervor. Zuerst einmal das Zusammenspiel zwischen unserer linken-grün-faschistischen Regierung und der Presse und ganz ob die Feigheit der Wähler diese abzuwählen.
Diese Selbstbeweihräucherung unsere Regierung und der Presse ist genau dieselbe wie in der DDR. Die Preise, Auszeichnungen und Orden, es feiern sich die Verbrecher und die Presse macht mit Begeisterung mit.
Das Wahlverhalten der Deutschen zeigt eine Feigheit, die sich mit der bei der Machtübernahme der Faschisten eins zu eins vergleichen lässt. Und es ist im Grunde noch schlimmer. Nach der Wahl 1933 konnte man nicht mehr anders wählen, das geht heute noch.
Es ist den Leuten nach 2020 weiterhin nicht eingefallen, daß die Coronamaßnahmen die Bürgerrechte aushebelten und die Justiz dagegen gar nichts macht, sondern im Gegenteil diese Verbrechen stützte. Es gibt keine Unterschiede zwischen den Volksgerichtshöfen und unseren Gerichten. Bei allen zweifelhaften Sachen seit Gründung der EU haben diese die unsäglichen Verbrechen einfach durchgewunken, weil es „Gesetze“ dafür gab.
Die Klagen gegen den EUR, abgewiesen, mit der Begründung es gäbe ja keine gemeinsamen Schulden, den ESM dann aber auch mit durchgewunken. Die unsäglichen Rettungspakete, auch die gingen anstandslos durch. Die Coronamaßnahmen wurden von der Regierung, den Gerichten und viel zu vielen Deutschen mitgetragen.
All‘ dem könnten die Wähler einen Riegel vorschieben, aber nein, weiter bekommt die meisten Stimmen die unsägliche CDU.

DDR Niveau

Die Sozialisten/Etatisten neuen Faschisten oder „Antifaschisten“ haben es geschafft:
Es ist nicht schwierig, auf katastrophale Zeitungen und Seiten in Deutschland zu stoßen.
https://fluter.de/

Pure Propaganda.
https://fluter.de/thueringen-protokolle
https://fluter.de/wer-sind-die-neue-rechte
https://fluter.de/was-tun-gegen-rassismus-hilfe-video
https://fluter.de/demonstration-rechtsextremismus-ostdeutschland-dippoldiswalde

Es gibt hier keinen Unterschied mehr zur DDR! Und es wird sicher nicht friedlich mit diesen Verbrechern zu Ende gehen.

Aber schauen Sie mal, was ich auch fand:
https://www.dw.com/de/faktencheck-wie-erkenne-ich-staatliche-propaganda/a-60240842

Zu Bedenken

https://www.focus.de/finanzen/news/rentnerpaar-erzaehlt-ueber-neues-buergergeld-wir-waren-fleissig-und-sind-schlechter-gestellt-als-buergergeld-empfaenger_id_193940889.html?utm_source=facebook&utm_medium=social&utm_campaign=facebook-focus-online-gesundheit

Diese Leute haben seit Jahrzehnten immer wieder die gleichen Parteien gewählt. Sie mögen fleißig gewesen sein, aber Sie haben im Endeffekt für mehr Staat gewählt.

Unverständlich

ist für mich die Begeisterung für Herrn Höcke:

Ich schrieb ja schon, er ist nicht blöd, aber berechnend und das sehe ich durchaus als einen Beweis dafür an. Wenn Herr Höcke wirklich so beliebt bei den AfD – Anhängern ist, dann darf ich diese Partei nicht wählen.

Wenn ich es wissen konnte, dann sicher auch andere

In der Zeitung:
https://www.tagesspiegel.de/politik/76-prozent-in-hessen-grossteil-der-burgergeld-beziehenden-hat-migrationshintergrund-11682695.html

Von mir: https://www.q-software-solutions.de/blog/2015/11/kein-selbstlaeufer/?highlight=Kein%20%22Selbstl%C3%A4ufer%22

Das habe ich vor fast 9 Jahren schon überschlagen können. Und zwar nur mit den öffentlich zugänglichen und damals (vielleicht) gültigen Daten.

Warum schreibe ich vielleicht? Nun für wie verlässlich halten Sie die Daten, die von staatlicher Seite erhoben und verkündet werden?

Mein Fazit damals:
„Egal, wie man es dreht und wendet, die Zahlen geben das nicht her. Rein rechnerisch, werden die Flüchtlinge mehr Kosten als Sie beitragen können. Unter der Prämisse, daß die hier gebrauchten Zahlen stimmen. Ich gehe bei all diesen Zahlen auch von politischer Einflussnahme aus, um nicht gar so schlecht auszusehen. Aber mit den vorhandenen Zahlen sind die angeblichen Nutzen eher “Pfeifen im dunklen Wald”…“

Über Krieg und Bündnisse

sowie allgemein Recht und Unrecht.

Eine Frage, die man nicht mehr wird beantworten können. Hätten Schweden und Finnland einen Antrag zum Beitritt in die NATO ohne den Krieg in der Ukraine gestellt?

Kann man die beiden Ländern verstehen ? Ich finde ja. Muß man es für richtig oder gut halten. Ich finde nein.

Man muß aber auch daran erinnern, die Finnen haben es im II WK geschafft, der damaligen Sowjetunion zu widerstehen.

Fragen, auf die ich keine Antwort habe. Was passiert mit Staaten im Bündnis der NATO, wenn eines der Länder einen Krieg anzettelt, gilt dann Beistandspflicht? Ich meine nicht, aber wie undurchsichtig ist diese Brühe?

Und noch einmal eine Erinnerung: Man muß die Politiker der Ukrainer nicht mögen oder schätzen, um trotzdem für die Verteidiger der Ukrainer zu sein. Man muß aber auch dafür sein, finde ich, daß sich Teile von Ländern jederzeit friedlich abspalten können und auch „dürfen“.

Zudem verweise ich auf meinen Eintrag über Demokratie. Wo genau gibt es eine Herrschaft des Volkes? Ich kenne kein Land und nach Prof. Dürr und seinem Vortrag, dem ich mal beiwohnen durfte, gilt es ach kaum für die Schweiz.

Und wo wir gerade dabei sind. Das Recht auf Selbstverteidigung gilt unabhängig von jeder Mehrheit….

Passend dazu auch: Herausforderung an alle. Nennen Sie mir in D ein Gesetz was vom Volk verabschiedet wurde. Wir leben doch in einer Demokratie, da muß es doch so etwas geben – oder?

Ich glaube nicht,

daß Herr Höcke blöd ist. Und ich wette 100:1, daß er recht bewußt mit seinen Worten spielt. Er spricht auch die an, die meinen, er sei ein klassischer Nationalsozialist, das ist er aber nicht, er meidet den nackten Rassismus gegen wen auch immer. Sein Feind sind Globalisten und der Markt, sowie Entscheidungen des Einzelnen, die er nicht gutheißt, das kann man klar seinem Buch entnehmen:
https://www.q-software-solutions.de/blog/?s=Herr+H%C3%B6cke

Er ist nicht ganz so blöd und primitiv, aber auf jeden Fall ein Populist. Er ist einer der Gründe, warum ich die AfD nicht einfach empfehlen kann. Wenn ein Antiliberaler in einer Partei so einen Zuspruch hat, kann es nicht meine Partei sein.

Ergänzung am 18.05.2024: https://www.ruhrnachrichten.de/dortmund/cathy-hummels-postet-nazi-parole-bei-instagram-afd-mann-hoecke-will-sie-dafuer-anzeigen-w882408-2001213102/

So werde ich im Juni klar nicht AfD wählen (sondern in der EU für die PDV stimmen) und bei den Gemeinde- und Landesräte, werde ich alle Parteien der Ampel und auch die AfD meiden. Was ich glücklicherweise kann.

Insgesamt ist die AfD nichts als eine weiter sozialdemokratische Partei und im Programm vergleichbar mit vielleicht der CDU anno 197x- 198x. Auch bei denen hat ja die Politik immer das Sagen zu haben, und hier paßt auch ein Herr Höcke nahtlos herein.

Das Urteil gegen Herr Höcke zeigt klar politische Willkür, da der beanstandete Spruch klar schon von der CDU vor ein paar Jahren benutzt wurde. Warum es heute zu einem Urteil dagegen kommt, wie armselig unsere Gewaltenteilung inzwischen ist. Man kann dem Staat im Fall Staat gegen den Einzelnen nicht mehr trauen. Und das hat sich ganz klar in den letzten 20 – 30 Jahren massiv verschlechtert.

Wenn nicht solche Leute wie Herr Höcke und klar andere nationale Sozialisten der alten Prägung und neuen Prägung in der AfD wäre, verdiente sie schon eher den Namen Alternative. Es gibt tatsächlich auch relativ freiheitsbewußte Leute in der AfD, aber ich habe den Eindruck, es ist die Minderheit.



Kriege

So tödlich und traurig es ist, es wird sie, solange es Menschen gibt, immer geben. Man muß nur verstehen, diejenigen, die überleben schreiben die Geschichtsbücher. Es wird auch immer wieder verdrängt. Jeder heutige Staat ist irgendwie durch Kriege entstanden. Gibt es gute und schlechte Kriege? Ich denke, das muß man bejahen. Jeder Krieg zur Verteidigung ist eher auf der guten Seite zu finden, aber auch da gibt es Ausnahmen. Der Krieg der meisten Länder gegen Deutschland war erst zur Verteidigung und dann zur Unterwerfung von Deutschland. War er gut? War er schlecht? Stellen wir uns eine Erde vor, in der die Nazis weiter an der Macht wären, wie gut wäre das für die eigene Bevölkerung? Die Antwort geben andere sozialistische Staaten, es wäre tödlich.

Wie ist es nun mit der Ukraine. Meine Meinung ist, sie Ukrainer haben jedes Recht sich gegen die Russen zu verteidigen und ja ich bin auch dafür den Ukrainern Waffen und Munition zu liefern. Ob die Ukrainer gewinnen können? Ich weiß es nicht, aber man muß schon sehen, in Afghanistan haben weder Russland noch die USA oder die Nato gewonnen. Wäre es besser, wenn es anders wäre? M.E. ja, auch hier gilt trotzdem, die Afghanen haben ein Recht, das eigene Land zu verteidigen. Nur was machen die aus dem eigenen Land, mit der eigenen Bevölkerung? Ich kann nicht sehen, daß es für Frauen irgendwie besser geworden wäre.

Trotzdem muß man auch erkennen. Auch die USA hätten die Wahl gehabt, nicht gegen Deutschland in den Krieg zu ziehen, genau so hätte die EU die Möglichkeit nicht die Ukraine zu unterstützen. Es gibt manchmal keine guten Antworten, manchmal sind die Alternativen nur schlecht und manchmal gibt es keine Lösung. Dann entscheidet das Überleben.

Es wird massivst gelogen

Geht man das mit Logik heran, kann man nur die Schulnote 6 vergeben. Erst einmal, wenn irgendwo Transfrau draufsteht, handelt es sich um einen Mann, wenn es sich um einen Transmann handelt, ist es eine Frau. Für beide gibt es Wettbewerbe. Somit gehört eine Transfrau offensichtlich in den Männerwettbewerb und ein Transmann in die Frauenwettkämpfe.

Auch wenn man die Lüge, es gäbe mehr als zwei Geschlechter, als wahr annimmt, kann es nicht nur Männer und Frauenwettbewerbe geben. Es gibt aber auf der ganzen Erde nicht einen Wettbewerb für ein wie auch immer geartetes 3. Geschlecht, weil es das einfach nicht gibt.

Es sind Lügen. Und niemand sollte die tolerieren.

Was für ein

Zynismus oder zumindest Sarkasmus. https://netzpolitik.org/2024/reporter-ohne-grenzen-pressefreiheit-verschlechtert-sich-weltweit/?utm_source=pocket-newtab-de-de

Die Reporter verhunzen die Sprache weltweit, Stichwort binnen – I oder Pronomen und jammern auf der anderen Seite, daß ihr Leben schwerer wird. Wo sind die Verteidiger der dt. Sprach in der dt. Presse. Wo war/ist die Kritik am Selbstbestimmungsgesetz, was den Gefühlen der Betroffenen mehr Gewicht gibt als die Wirklichkeit?

Bleibe bei dieser Meinung

Mag man anders sehen, ist aber meine Meinung. Ich halte Waffenlieferungen an die Ukrainer für richtig. Für mich ist der Agressor Rußland und Selbstverteidigung ist für mich das/ein zentrale(s) Grundrecht. Mit guten Worten ist ein Krieg nicht zu gewinnen.

Nichtsdestotrotz gehört Selenskij und das ganze korrupte Regime weg.

Sind Abgeordnete keine Menschen?

Sondern irgendetwas „Erhabeneres“, sind sie aus einem besseren Lehm als die Normalos geschnitzt und wird der alte Lehm durch den neuen ersetzt, wenn man gewählt wird ? Fragen über Fragen:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-spitzenkandidat-verletzt-100.html

Daraus kann man so viel lernen. Gewalt gegen Abgeordnete geht nicht, aber gegen jeden Regierten schon? Einzige Gemeinsamkeit mit uns Normals, bewaffnet dara man nicht sein, eine der wenigen Fälle in denen Abgeordnete offenbar kein besonderes Material sind.

Es bleiben aber Fragen offen, warum ist Gewalt gegen den Einzelnen ok, warum gelten Gesetze nicht alle auch für Abgeordnete und warum ist Raub nur für Nicht-Gewählte eine Straftat?