der Bauern und so vieler Andere. Was ich nicht verstehe, warum haben Sie mehr als 50 Jahre diese Parteien immer wieder an die Regierung gewählt?
Ich verstehe den Ärger
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Archiv der Kategorie: Politik
Offenbar – leider – wieder nötig
Alter Kram
Schon wieder 7 Jahre her, von mir auf FB gepostet:
Manchmal kann/sollte/darf man zurückblicken
Um zu sehen, was habe ich mal gemacht und vielleicht noch wichtiger – warum habe ich es irgendwann mal so oder so gemacht. Schau ich mal zurück in meine Schulzeit, dann war mir damals schon jeder „soziale Status“ völlig egal. Das hat sich heute nur insoweit geändert, wenn mir irgendwelche Leute erzählen wollen es sei „gerecht“ den einen mit Gewalt zu nehmen, um es anderen zu geben. Bin mir nicht sicher, ob ich das immer schon so restriktiv gesehen habe. Was sich definitiv nicht geändert hat, ist meine Aversion gegen Massen. Auch ohne Le Bon gelesen zu haben, hielt und halte ich Massen immer für ein Problem. Das wird bestätigt und gerade in einem Bereich trifft es speziell die Kinder. Nämlich in der Schule dort fängt die Massenverblödung mit ungefähr der 5. Klasse an. Man wird zusammengesperrt und dann unterrichten einen „Lehrer“ mit so gut wie immer demselben Werdegang. Schule, Studium und wieder Schule. Eine eigene Subwelt, die mit der Wirklichkeit kaum in Berührung kommt. Ja, auch Lehrer müssen einkaufen, gehen nur, von wem bekommen die Ihr Gehalt, von den Kunden aka Schülern? Nein, auch hier, der Staat ist immer und überall.
Die einzigen Lehrer, die da öfter mal „ausbrechen“ sind Berufsschullehrer. Aber auch da stumpft man wahrscheinlich ziemlich zügig ab. Was einem aber auch als Kind begleitet, ist die Allmacht der Autoritäten. Es wird einem mitgeteilt, was man gut oder schlecht zu finden hat. Auch hier ist die Schule verheerend tätig. Nazis sind böse, über die Untaten der anderen Sozialisten wird geschwiegen. Hätten Sie nach der Schule gewusst, daß real sozialistische Systeme für 100 Mio. Tote eigene Bürger ohne jede Not oder Krieg verantwortlich zeichnen?
Wurde Ihnen an der Schule beigebracht, daß jede Einlage bei der Bank ein Kredit ist? Gab es irgendeine Vorbereitung auf Selbstständigkeit oder soll man nur Kanonenfutter für große Betriebe abgeben. Wie wurde Ihnen Selbstständigkeit vermittelt? War das je ein Thema?
Soweit ich mich erinnern kann, war es bei mir nie der Fall und auch bei meinen Kindern wird es gar nicht mehr behandelt. Der Glaube an das Gute im Staat und an den Gesetzen aber immer. Von heute gesehen muß ich es – leider – Indoktrinierung nennen. Hier unterscheidet sich unser angeblich so freie Staat nicht im Geringsten von welcher Diktatur auch immer. Nein, in der Tat findet wirklich eine Art Umerziehung in den Schulden statt, man soll irgendwie für den Sozialstaat funktionieren. Fragen zum Sozialstaat sind tabu, die Fehler werden nicht gesehen, sondern im Zweifel gilt. Wenn es ungerecht ist, nimm irgendwelchen Leuten noch mehr ab. Also mehr Ungerechtigkeit als Kur für Ungerechtigkeit. Durch die großzügigen Regelungen haben Lehrer eine fast einmalige Situation, landen Sie in der Politik, ist der Weg zurück in das Lehramt immer sicher? Kurz, man bewegt sich von einer Blase in die nächste und diese bilden Blasencluster, d.h. in der einen, wird das Verhalten der anderen gestärkt. Betrachten Sie mal einfach wie Lehrer in der KV behandelt werden. GK? Alles Privatpatienten, auch als Politiker bleibt man privat, aber entscheidet über die gesetzliche Krankenkasse – die einen selber gar nicht betrifft.
All das fällt mir heute erst auf, als Schüler blieb nur ein bestimmtes Unwohlsein, woran ich es damals hätte festmachen können weiß ich immer noch nicht. Weiter geht es mit dem Schweigen, an welcher Unis wurden / wird man mit den Ideen der Österreicher vertraut gemacht? Nein, man landete im „kontrollierten“ – „reglementierten“ Kapitalismus. Preise sind super, es sei denn, sie gefallen denen an der Macht nicht. Tja und dann haben wir ganz explizite Gegner von jeder freien Entscheidung – es sei denn, diese stimmt mit einem bestimmten Weltbild überein. Am prominentesten immer noch die Grünen und die Linke. Apropos Linke, eine direkte Nachfolgepartei einer Partei, die Menschen ermordete, wenn diese nur aus dem Land verschwinden wollten. Wo wird das den Linken noch aufs Brot geschmiert?
Was einem auch nur im Nachhinein auffällt, ist die fast geschlossene Einheitsfront in der Presse. Wenn es gegen konservative Werte geht, dagegen kann/darf/sollte man immer sein. Man schaue sich jede Sendung im ÖR an, wo ist es ein Thema wie Länder so wohlhabend werden konnten. Es geht fast immer nur so. Wir sind so reich, weil andere ausgebeutet werden. Das ist die Leitlinie und daher kann man uns beliebig ausrauben, weil man immer und überall schuldig ist. Ich frage Sie direkt, in welcher Tageszeitung wird dagegen angegangen?
Die Masse ist glücklich, wenn es genügend Unterhaltung – auch in Form von Toten gibt. Dann konstruiert man ein Recht auf Grundversorgung und das war es dann. Es wird nicht hinterfragt, es wird auch nicht dagegen vorgegangen. Nein, das Bestreben geht dahin andere zu beherrschen, so gut wie jedes Mittel kommt einem da „gelegen“. All das war präsent auch schon früher, nur war es mir nie so klar. Immer nur dieses Unwohlsein, heute weiß ich, warum es da war. Mein Sinn für Recht scheint auch damals schon nicht völlig pervertiert gewesen zu sein.
Hätte man das früher erkennen können? Ich glaube schon, nur wenn man in der Situation kein Problem sieht, warum sollte man etwas ändern? Ich denke, das ist der Punkt für die meisten Kinder. Man hat seine Probleme mit Lehrern, aber eine Wahl hat man nicht? Jedenfalls nicht, bis man mindestens 16 wurde… Und bis dahin ist schon sehr viel Schaden angerichtet worden.
Und wieder fährt die Planwirtschaft an die Wand
Über unsere Planwirtschaft:
„MÜNCHEN. Das Ifo-Institut erwartet, dass dieses Jahr lediglich rund 225 000 Wohnungen fertiggestellt werden – nach geschätzt 270 000 im vergangenen Jahr. Von ihrem Ziel von jährlich 400 000 neuen Wohnungen ist die Bundesregierung weit entfernt. Der Wohnungsmangel insbesondere in den Städten trotz hoher Nachfrage hat die Mieten zuletzt stark steigen lassen.“
Von hier: https://www.handelsblatt.com/dpa/ifo-stimmung-im-wohnungsbau-auf-historischem-tief/29651554.html
Ein praktisch tot regulierter Markt, Ergebnis vorhersehbar. Wir dürfen auf neue „intelligente“ Gesetze setzen. Mietpreisbremse hat ja auch ganz „wunderbar“ funktioniert.
Dass ich es leid bin, kann man diesem Blog seit mehr als 15 Jahren entnehmen. Ich habe Ihnen mehrfach aufgezeigt, wohin der Weg führt und es passierte, wie es kommen musste.
Was hochsteigt, kann auch tief fallen
Wenn man mehr als 30-fache Jahresmieten als Preis für Wohngebäude als „normal“ ansieht, kann einen das schon überraschen. Wenn man meint, Zinsen dicht an 0 % seien „normal! – dann auch das.
Prinzipiell ja
https://www.faz.net/aktuell/finanzen/immobilienpreise-fallen-wo-der-preisverfall-besonders-stark-ist-19514096.html
Wenn niemand bereit, ist für Häuser zu bezahlen, werden sie wertlos. In der Geschichte gab es das zu Pestzeiten: https://de.wikipedia.org/wiki/Demografische_Katastrophe
Und auch während schlimmer Kriegszeiten wurden so viele Menschen ermordet, daß Häuser leer standen und dann natürlich verfielen.
Von heute ausgesehen gibt es keinen massiven Bevölkerungsschwund und daher werden die Preise nicht auf 0 fallen. Sie können aber so weit fallen, daß Sie endlich wieder erschwinglich werden, zumindest aber auch so niedrig, daß man erneut auskömmliche Renditen mit der Vermietung wird erzielen können. Bei Preisen jenseits von 30 Jahresmieten, war es definitiv nicht mehr der Fall.
Es wird nicht viel passieren
Einige ganz schlechte Witze
Ein paar schlecht gealterte Witze aus unserem GG
Art. 146
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
Tja die Ausweitung der DDR auf Westgebiet, war kein trifftiger Grund dafür.
Es wird aber noch „besser“
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Besonders „lustig“ Absatz 4, wer entscheidet darüber? Genau dt. Gerichte, ist es schwer, da ein Problem zu erkennen?
Und auch Absatz 3 hat es in sich, speziell wenn man es in Zusammenhang mit:
Art 16a
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
Aber hey, alles gut im Besten alle Deutschshlande, in dem wir je leben „durften“
Bitter
So weit sind wir also. Ich muß/kann einem Herrn Röhrl gratulieren für – halten Sie sich fest – das Posten einer trivialen Wahrheit.
Er schreibt: Auch bei einem AfD Verbot ändern sich die Probleme nicht. Er führt beispielsweise an: Preisinflation, Gewalt.
Er sticht dabei unter den Kommentatoren heute vor. Auf der anderen Seite nur der inzwischen „normale“ Haß auf Autofahrer. Und na klar, die AfD ist sonst wo irgendwo in der Nähe des Teufels anzusiedeln. Herr Röhrl stellt – leider – eine absolute Minderheit dar. Man kann also nicht mit Besserung rechnen, hoffen kann man aber immer.
Was mich immer wieder erstaunt,
aber gleichzeitig entsetzt. Die meisten Leute sehen keinen Zusammenhang zwischen ihrem Wahlverhalten und der aktuellen Politik. Ich frage mich, wie kann man das übersehen?
Der Tag fängt sarkastisch an
Der Tag fängt ja sarkastisch an. Alles auf der ersten Seite der BNN
1) UNO Organisationen warnen vor ausfallenden Zahlungen für UNO Organisationen, es wird eine „Katastrophe“. Genau die UNO , diedie alle möglichen korrupten Regime unterstützt und denen Platz in Ihren Organisationen einräumt.
2) Scholz wirft Merz „Empfindlichkeiten“ vor ..
Ach ja und dann gibt es eine Seite über „Mobilitätsabgaben“. Wer kann auch wissen, daß durch die Gebühren und Abgaben für Autos und Lkw über 10 Mrd. (KfZ-Steuer) auf jeden l / Sprit ca. 60 % Abgaben entfallen (https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/lexikon-der-wirtschaft/20120/mineraloelsteuer/) über 50 Mrd. (siehe auch: https://www.welt.de/wirtschaft/article173181909/Mineraloelsteuer-Einnahmen-auf-hoechstem-Stand-seit-14-Jahren.html)
und noch mal 8 Mrd. aus der Maut kommen
Das sind „nur“ schlappe 70 Mrd. BTW, für die Verteidigung geben wir unter 60 Mrd. (siehe: https://www.bmvg.de/de/themen/verteidigungshaushalt)
Apropos Verteidigungsausgaben, die EU kann nicht mal in einem Jahr 1 000 000 Artillerie Geschosse liefern, nein es werden nur 500 000.
Und nun wird es richtig „nett“ Verkehrsausgaben geplant 36 Mrd. also gerade mal die Hälfte der Steuereinnahmen werden für Verkehr und dessen Infrastruktur aufgewendet. Der Rest wird irgendwo sonst versaubeutelt. Aber die Einnahmen noch mal dafür erhöhen. Warum? Weil wir „intelligente“ Deutsche sind.
Ein paar Kommentare
über die Politik in D und spezieller auch die AfD.
Kurz: Ich bin kein Fan dieser Partei, nur werde ich mich sicherlich nicht am unqualifizierten Bashing beteiligen. Gibt es nationale Sozialisten in der AfD? Auf jeden Fall, man schaue durch dieses Blog und suche nach Herrn Höcke. Wäre das Programm der AfD nach dessen Ideen ausgestaltet, könnte ich nicht zur Wahl der AfD raten.
Was stört mich massiv an der dt. Politik? Es gibt keine einzige liberale Partei in irgendeinem Parlament. Die AfD wird auch in diese Richtung keine Verbesserung bringen.
Tatsache ist aber auch. Die Ampelparteien und die CDU haben klar gezeigt, wie faschistisch sie sind. Nur um diese Faschisten loszuwerden, wäre ich schon auf eine Regierung unter Federführung der AfD interessiert. Es wird sich dann zeigen, wie die AfD wirklich tickt. Bei den anderen ist es klar und als Liberaler kann man es nur hassen.
Was mir weiter an der AfD missfällt ist dieses aggressive Opfergebaren. Warum lehnen die sich nicht einfach mal zurück und lassen die anderen Ihren Irrsinn weitermachen, ohne zu provozieren? Warum spielen so viele aus dieser Partei auch mit Phrasen, die der NSDAP gut anstanden? Die Wortwahl speziell von Herrn Höcke kann ich nur abstoßend finden. (siehe: https://www.q-software-solutions.de/blog/2020/02/kritische-beurteilung-der-aussagen-von-herrn-hoecke-teil-5/)
3 Jahre her
Und ich würde kaum etwas daran ändern:
Klarstellung: Wenn irgendwo steht wegen der Pandemie dann steht da mit über 90 % Wahrscheinlichkeit eine Lüge.
Wo wir heute stehen, liegt nicht an der Pandemie, sondern an den politischen Maßnahmen gegen/für ebendiese. Geschäfte müssen schließen, die Wahl legt aber nicht beim Besitzer. Somit kann man derzeit nur sehen, wie die Menschen mit diesen weltweiten einzigartigen Verletzungen von Grundrechten umgehen.
Und zu weiten Teilen ist es klar zu sehen – irrational. In den Geschäften gab es keinerlei massiv erhöhte Gefährdung – nicht mal in Hotels. Ich wette, im Kleidungseinzelhandel hat sich praktisch kein Kunde direkt angesteckt. Man kann davon ausgehen, daß sich selbst in Lifts kaum ein Mensch angesteckt hat, wenn noch am wahrscheinlichsten in Gondeln, beim Skifahren direkt hat sich kein einziger Mensch angesteckt.
Wenn man sich natürlich irgendwo trifft, wo viele Leute sind, dort lange zusammenbleibt, dann darf man davon ausgehen, daß dort/dann da Risiko sich anzustecken am Größten ist.
Sie müssen auch beachten, wie widersinnig es ist. Fahren Sie zur Arbeit in einem Zug/Bus/Straßenbahn, also Massentransportmittel, dann sind Sie ohne jeden Zweifel mehr gefährdet als in Ihrem Auto. Hängen Sie in einem Zimmer mit vielen Menschen zusammen ab, dann können Sie davon ausgehen, daß Ihr Risiko höher ist. Laufen Sie durch die Innenstadt einer Stadt, dann gibt es nur ein Minimalrisiko.
Schränkt man die Möglichkeiten der Menschen ein, wird es zu Ausweichbewegungen kommen. Nehmen wir nur mal eine Banalität. Millionen von Menschen essen/aßen tagsüber irgendwo auswärts. Es gibt nicht umsonst Zehntausende von Restaurants und Schnellimbisse, selbst in Möbelhäusern gibt es so oft Restaurants. Die Meisten dieser Möglichkeiten sich zu versorgen bestehen nicht mehr, man muß also in die noch offenen Imbisse gehen und sich dort sein Essen holen und/oder man kocht mehr zu Hause. Wenn Sie mehr zu Hause essen, müssen Sie mehr oder öfter einkaufen. Somit müsste es klar einen Kundenanstieg bei den Lebensmittelläden geben. Die Flächen sind letztes Jahr sicherlich nicht massiv ausgeweitet worden, man trifft also mehr Menschen in den noch offenen Läden.
Statt weniger, treffen sich dort also mehr Leute. Es ist sicher, daß sich die Ansteckungen nur dort erhöhen können, wo man sich trifft. Wenn man die Möglichkeiten des sich Treffens örtlich einschränkt, muss es zu mehr Treffen dort kommen, wo es diese Einschränkungen nicht gibt. Somit bin ich mir relativ sicher, die Schließung von Hotels, Restaurants und Einzelhandel muß zu einer Verlagerung und Intensivierung von Ansteckungsherden führen. Das wird auch der Grund sein, warum die Ansteckungszahlen so hoch blieben.
Wenn Herr Spahn damals gemeint hätte, was er sagte: Wir würden den Einzelhandel nicht mehr schließen“, hätte er vernünftig und angemessen reagiert. So kann man nur schreiben, die Sozialdemokraten, die mit dem Rücken zur Wand stehen, haben sich in eine Art Hysterie gesteigert. Ihr Schuld- und Schundgeldsystem fliegt Ihnen seit 2008 um die Ohren, Sie haben damals falsch reagiert und nutzen nun die Möglichkeit mehr Gewalt auszuüben, um noch ein bisschen länger an der Macht zu bleiben. Persönlich hat es mir Herr Böhringer so bestätigt und das ist noch einer der Vernünftigeren im Bundestag
Ein System, was dem Ende zugeht, ist für die dort Lebenden am gefährlichsten und die Sozialdemokratie beweist es eindrucksvoll.
Die Abgeordneten halten sich definitiv für diejenige, die den Doomsday aufhalten können und handeln verschärft in die Richtung, die uns zu heutigen Situation brachte. Es ist ein perfektes Beispiel für einen berühmten Ausspruch von Einstein.
Das Kennzeichen von Wahnsinn, ist es etwas immer wieder zu wiederholen und ein anderes Ergebnis zu erwarten.
Die Lockdowns sind aus logischer Sicht und auch aus statistischer Sicht ein klarer Fehler, das macht aber nichts, denn so gibt es nur einen Weg vorwärts. Hat die Gewalt nicht ausgereicht, hilft ganz bestimmt mehr Gewalt und hier ist das klare Stichwort um es zu beweisen FFP. Masken draußen zu tragen, ist der bisherige Gipfel der Dummheit. FFP Masken in geschlossenen Räumen mit vielen Menschen hingegen wären auch anno 2020 vernünftig gewesen.
So und nun mal zu etwas wo man schreiben könnte, durch die Pandemie. Nun man kann nur schreiben durch die Pandemie, wenn es keine politischen Maßnahmen deswegen gegeben hätte. Durch diese Maßnahmen, wurden selbstverständlich die Menschen in Ihrem Verhalten mit Gewalt (dem einzigen Mittel was ein Staat, wirklich handhabt) beeinflusst. Kurz, man kann in weltweit nicht schreiben wegen der Pandemie alleine, sondern muß immer in Betracht ziehen, was die politischen Maßnahmen erzwangen. Wenn die Geschäfte niemals gezwungen worden wären zu schließen, genau dann könnte man heute zumindest mit ein bisschen Sicherheit von Veränderungen durch dieses Virus schreiben. Hätten sich alle Leute so weiter verhalten, wie vorher? Mit Sicherheit nicht!! Nach diversen Zahlen soll der Flugverkehr bis zu 80 – 90 % weniger gewesen sein. Ohne politische Maßnahmen kann man mit absoluter Sicherheit sagen, wäre es so weit nie gekommen! Ich weiß nicht, was der Umsatzausfall der Kinos, Restaurants etc war. Ich kann aber mit Sicherheit sagen, ohne die Maßnahmen wäre es weniger gewesen, und zwar mit 100 % Sicherheit.
Anno 2020 galt aber erst mal Masken braucht man nicht (schon damals falsch), dann Stoffmasken sind ausreichend, nun nein, die verbessern den Schutz nur minimal und den Selbstschutz so gar nicht.
Man kann auch sehen, als die Geschäfte im Sommer offen waren, gab es keine erhöhte Ansteckung, von April an bis Okt/Nov war Corona hauptsächlich nur ein Thema für den ÖRR, der hat sich darauf gestürzt, wie ein Geier auf einen Kadaver. Hat sich bisher glücklicherweise nicht für den ÖRR und dessen „kritische Berichterstatter “ ausgezahlt, aber Sie schüren mit einer Verve eine Panik und irrationales Verhalten, da es eine „glatte Freude“ ist.
Vernünftige Politik hätte versucht, herauszufinden, wo die Ansteckungsherde stecken. Sie hätte die Eingriffe auf ein Minimum reduziert und selektiver auf die schwächeren Gruppen Rücksicht genommen. Sie hätte nicht, so gelogen wie unsere Regierung es tat, weder so verharmlost (Anfang 2020) noch so übertrieben wie Ende 2020 bis heute. Sie hätten definitiv nicht Geschäften verboten zu öffnen, sondern wirklich gewarnt vor dem aus, was es ankommt.
Weltweit ist es weniger Vernunft, die angewandt wird, sondern FUD, und FUD ist immer ein Kennzeichen von Regimen, die keine Ahnung haben wollen, sondern nur Ihr eigenes „Wohlbefinden“ oder die eigene Macht. Die Sozialdemokratie steht seit 2020 so da wie der Kaiser in seinen neuen Kleidern. Aber noch hört man nicht auf das Kind, was klar sieht, was los ist. Diese Kinder gibt es aber und man findet sie sogar in zwei sehr unterschiedlichen Lagern, was Kollektivismus angeht, aber die Machtschaltstellen sind mit Sozialdemokraten besetzt und genau darum sehen wir auch genau deren Politik und das krasse Versagen eben derselben.
Andere und ich wissen es „leider mal wieder“ besser, aber gut Kassandra lag auch immer richtig und niemand hörte auf Sie und am Ende wurde Sie ermordet!
Strompreistatsachen
Wirklich interessant, ich habe die Strom-Abrechnung für meine kl. Firma bekommen.
Strom hat also in 2023 über 50 Cent die KWH gekostet. Interessant fand ich den Vergleich im Verbrauch:
2022 1062
2023 1033
Man kann sagen, gleich in den 2 Jahren, was mich nicht wundert, den die Umstände sind ja völlig vergleichbar
Was kosteten mich dies 1000 KWH in den USA?
12,69 Cent
derzeitiger Preis in Rußland: 5,1 Cent
Also beträgt die Differenz zu den USA
stolze 50 / 12* = 400 %
zu Rußland
noch beeindruckendere
5 / 50 = 1000 %
Und im Vergleich zur Schweiz?
26,9 Rappen also etwa 0.25 Cent
Und selbst zu einem Land, in dem viel besser verdient wird, ist der Strompreis bei uns 200 % höher
Wenn Deutschland ein liberal regiertes Land wäre, lägen wir sicher unter den Werten der Schweiz und vielleicht in der Nähe der Werte in den USA.
Aber Deutsche sind halt per se nicht liberal (Ausnahmen bestätigen hier wirklich die Regel)
Vergleiche mit der Vergangenheit
Ich hatte es hier schon ein paar Mal thematisiert:
https://www.q-software-solutions.de/blog/2014/01/ausarbeitung-des-vergleichs-2013-1913/?highlight=1913
Nun denn, derzeit befürworten weniger als 33 % die Grünen, die aber, was die faschistischen Vorschriften angeht federführend voranschreitet. Die Grünen und angeblichen Klimaschützer in allen Parteien sind was die Entrechtung angeht federführend.
Anno 1933 haben sich zumindest ein Drittel für die Nazis entschieden. Derzeit liegt die AfD gut über ein Drittel, nur ergeben sich aus deren Programm kaum Parallelen zu den Nazis:
Hier das GP der AfD: https://www.afd.de/grundsatzprogramm/
Im Vergleich, das Programm der NSDAP: http://www.documentarchiv.de/wr/1920/nsdap-programm.html
Wer hier länger mitliest, weiß, daß ich einen der führenden Politiker als nationalen Faschisten tituliert habe:https://www.q-software-solutions.de/blog/?s=Nie+in+denselben+flu%C3%9F
Er ist es und er weiß auch sehr geschickt, damit umzugehen. Allerdings plant auch er keine Massenvernichtung. Das Buch ist eine schreiende Warnung vor diesem Zweig der AfD.
Weiter erfahre ich heute aus der Zeitung, daß die NPD aus der Parteienfinanzierung gefallen ist. Interessant daran ist nur, daß es sich um die NPD handelt, das aber nicht für die Linke gilt, die als Staatsform „demokratischen Sozialismus“ anstrebt.
Nun denn, nehmen wir die Kundgebungen für die Regierung. Diese sind mir so bisher nur aus sozialistischen Ländern bekannt, wo der Kampf gegen alles, was nicht Sozialismus ist, vorangetrieben wurde.
Was passierte, kann man sehr einfach geschichtlich erklären. Die 68-er sind in der Regierung …, das ist der Kern.
Zurück zu den Parallelen. Anno 193x hatte man die „empfundene“ Wahl für Sozialismus und Faschismus, die Leute haben mitbekommen, was der Sozialismus der UDSSR bedeutete und sich für die Faschisten entschieden. Damals wie heute hätte man liberal wählen können, aber Liberalismus hat in D kaum eine Tradition und schon gar keine parlamentarische Vertretung. Die Deutschen lieben die Idee von Herrschern und einem Staat der bevormundet, trotz aller schlechten gegenteiligen Erfahrungen.
Das Programm der AfD kann man im Vergleich zur NSDAP nicht faschistisch nennen. Das kann man tatsächlich eher für das Programm der Grünen mit dem „Umbau zu einer CO2-neutralen Wirtschaftsweise, das kann man durchaus mit dem Lebensraum im Osten vergleichen.
Ich weiß nicht, was die AfD mit nicht AfD- Wählern vorhat. Es ergibt sich nicht aus dem Programm. Sollten die Ansichten von Herrn Höcke federführend sein, kann man das wie in „mein Kampf“ in „Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton)“ nachlesen. In diesem Fall kann ich nur von der AfD abraten, da ich davon aber nichts im Programm sehe, muß ich schreiben, im Zweifel für die AfD zu sein, und schauen, wie die regieren wird.
Ich kann derzeit nicht erkennen, daß man die AfD nicht jederzeit wieder wird abwählen können. Ich kann nicht erkennen, daß eine Gleichschaltung der Presse unter gesetzlichem Zwang geplant ist. Was ich aber erkennen kann, daß ÖRR, Gewerkschaften, „grüne“ NGOs, und die dt. Presse in einem Boot sitzen. Das einzige, was die eint, ist ein Kampf gegen jede Ansicht, die nicht der eigenen entspricht. Kurz, die politische Situation von D ist wie nach der Machtübernahme der NSDAP, Unterschied zu damals: Noch ist die Opposition nicht verboten und noch kann man einfach wählen. Was sich also unterscheidet, derzeit scheint es noch möglich Parteien per Wahl wegzubekommen, daß ging ja nach 1933 nicht mehr:
https://www.1000dokumente.de/index.html?c=dokument_de&dokument=0006_erm&l=de
Es scheint mir aber so zu sein, als ob die 68-er dem zu gerne nacheiferten und deshalb kann nicht mehr die Wahl der folgenden Parteien empfehlen: Grüne, Linke, SPD, CDU, FDP.
Meine klare Wahlempfehlung lautet: Wählen Sie liberale Parteien (davon gibt es fast keine in D aber zumindest ein paar schon). Ansonsten kann man eher noch die Wahl der AfD empfehlen. Nur eine wirklich gute Lösung, scheint mitr auch das nicht zu sein.
Beängstigend
Wie ähnlich Österreich und D (noch?) immer sind:
https://lepenseur-lepenseur.blogspot.com/2024/01/orf-narrative-12.html
Es sind zu wenige
https://lepenseur-lepenseur.blogspot.com/2024/01/funoten-zum-montag_0221807025.html
Und es sind noch weniger, die sich bei liberalen Parteien betätigen und viel zu wenige, die liberale Parteien wählen.
Es gibt sie reichlich, die Warnungen
vor einem zu großen Staat.
https://www.sueddeutsche.de/geld/bundesfinanzhof-wie-schaeuble-urteile-vom-tisch-wischt-1.1262383
5 Jahre her
Was schrieb ich vor kurzem über Interventionen?
„Nun wird es richtig eng. Denn das Ziel der Bundesregierung für den Verkehr lautet, den CO2-Ausstoß in dem Sektor bis 2030 um satte 42 Prozent zu senken. Das macht eine drastische Kurskorrektur binnen nur elf Jahren nötig. Mit Maßnahmen, die keiner spürt, ist das nicht zu schaffen.“
Eine zieht immer eine Andere nach sich. Wer hat denn das Ziel der Bundesregierung festgelegt. Das waren ein paar Staatsangestellte und die können mit ihrem Gewaltmonopol alles machen und hier haben wir ein Prachtbeispiel für nackte, willkürliche Gewalt. Weil wir weniger CO2 haben wollen, müssen wir den Autofahrern verbieten, so schnell zu fahren wie sie noch manchmal dürfen – das hat nur Vorteile.
Es hat genauso nur Vorteile, wenn man uns mehr überwacht, ist ja für „unsere Sicherheit“ – richtig? Es hat auch nur Vorteile, wenn jeder ein Bankkonto haben muß und es ist auch nur von Vorteil, wenn man so vieles nicht mal mehr bar bezahlen darf und ja es ist auch nur von Vorteil, wenn man maximal 10 000 € in der Tasche hat, wenn man Deutschland verlässt?
Somit, es ist erklärtes Ziel, daß es allen außer Funktionären schlechter geht.
Kleine Regelkunde
Weil es offenbar nötig ist und/oder es die Meisten nicht wahrhaben wollen. Nun denn hier eine Regel mit kaum einer Ausnahme (die Ausnahme sind Revolutionen). Die größte Bedrohung für jeden einzelnen Mensch in einem Staat geht von der Regierung und dem Gewaltmonopol aus. Je totalitärer ein Staat ist, desto gefährlicher ist er für jeden Einzelnen. Wie totalitär ein Staat ist, kann man recht einfach erkennen.
– gibt es nur eine regierende Partei, dann ist es eine Diktatur, Beispiele sind Nordkorea, China. Immer wieder interessant zu sehen, egal, wie totalitär ein System ist, eine Art Wahl findet trotzdem statt.
- gibt es Staatsmedien und Beschränkungen der Redefreiheit ist es schon recht totalitär (Leider fällt hierunter auch die EU)
- Gibt es einen ÖRR oder Waffenhalteverbote für die normale Bevölkerung ist ein System totalitärer als es sein sollte (auch hier fällt D darunter)
- Gibt es Gesetze, die die Wahlfreiheit der Bürger einschränkt, ist es ein System mit totalitären Tendenzen (also ist es auch die EU und D)
Deutschland war nie ein besonders freies Land, aber man kann schon sagen, es war weitaus freier in der Vergangenheit und nach dem II WK galt es erst mal zu überleben und man hatte ja noch die KZs und die Naziherrschaft als mahnende Erinnerung. Kurz D von 1945 – 195x war das freieste D was es nach dem Krieg je gab.
Die meisten Verbrechen gegen jede Menschlichkeit wurde durch amtierende Regierungen begangen. Es war nicht die KPD, die die KZ errichtete und die Juden vernichtete. Da es keine Opposition gab, war die KPDSU in der Sowjetunion der unangefochtene Mörder Nr. 1 für die eigene Bevölkerung. Das Gleiche galt und gilt für die chinesische Regierungspartei. Der „große“ Sprung, war ein Verbrechen der chinesischen Regierung. (https://de.wikipedia.org/wiki/Gro%C3%9Fer_Sprung_nach_vorn)
Als Mahnmal existiert das Schwarzbuch des Kommunismus: https://de.wikipedia.org/wiki/Das_Schwarzbuch_des_Kommunismus
Die Reihenfolge der Gefahr durch die eigene Regierung ist die folgende
1) China (45 – 80 Mio.)
2) Russland (20 – 50 Mio.)
3) Nazideutschland (15 – ? Mio.)
Diverse Diktaturen in Afrika 2-5 Mio
Andere Staaten/Diktaturen in Asien (Kambodscha (https://de.wikipedia.org/wiki/Killing_Fields) , Vietnam, Nordkorea) 2-10 Mio.
Und auch die USA kommen nicht ungeschoren davon, der Bürgerkrieg war und ist eine der größten Verbrechen. Und die Behandlung von Indianern war ebenfalls mehrfache Verbrechen.
So gut wie alle Staaten dieser Erde wurden zu dem, was sie sind, durch Kriege.
Nun denn schauen wir mal auf die aktuellen Tendenzen: Hier kann man nur feststellen, der Totalitarismus ist weltweit auf dem Vormarsch. Und somit ist heute schon abzusehen, es wird sehr blutig werden. Es leben mehr Menschen als je zuvor auf Erden, und auch wenn die kommenden Kriege „nur“ die Anzahl an Toten ergeben werde wie der letzte WK. https://de.wikipedia.org/wiki/Tote_des_Zweiten_Weltkrieges, also ca 70 Mio. bei https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1116434/umfrage/zahl-der-toten-im-verhaeltnis-zur-weltbevoelkerung-im-zweiten-weltkrieg/
Wären es heute 8 x00 000 000 * 0.035 >= 280 000 000, das kann man eine als untere Grenze annehmen.
Wer bedroht insgesamt derzeit den Frieden der Menschheit mit am meisten?
Top-Platz dürfte China einnehmen, dann Russland und danach viele Staaten im „nahen“ Osten (ausgenommen Israel)
Dann dürften die Staaten und Staatengemeinschaften der „westlichen“ Welt kommen, als da wären (USA, EU, Kanada) dann viele Staaten in Asien, dann Afrika und am Ende dürfte Ozeanien liegen (sind halt mit am wenigsten Menschen, die dort leben). Bei der Reihenfolge von Asien und Afrika kann es durchaus auch anders aussehen.
Abschließend bleibt festzuhalten. Der größte Killer war und sind die eigenen Regierungen, die Menschheit wird nicht durch das Klima der Erde bedroht, sondern in erster Linie von den Regierungen auf dieser Erde.
Als Erinnerung, so sieht das aus: https://commons.wikimedia.org/wiki/Category:Casualties_of_World_War_II?uselang=de
https://qph.cf2.quoracdn.net/main-qimg-a12a3e79554d1df1a0c842fdfd1b46ab-lq
Can just hate it
Muß man sich mal vorstellen!
Beeindruckendes Armutszeugnis
„Genießen Sie es“
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/kontext/nettosteuerzahler-100.html
Von dort: „Ohnehin sieht Hentze es kritisch, dass erwerbstätige Menschen nicht zu den „Nettosteuerzahlern“ zählen sollen, wenn sie mehr Transfers erhalten als sie Steuern zahlen. „Wenn sie in Unternehmen tätig sind und einen Lohn bekommen, dann bedeutet das, dass sie natürlich zur Wertschöpfung dieses Unternehmens beitragen – sonst würden sie den Lohn ja nicht bekommen.“ Das werde jedoch nicht vollumfänglich abgebildet, weil die Wertschöpfung in die Unternehmensgewinne fließe und nicht den einzelnen Mitarbeitern zugerechnet werde.Auch dass beispielsweise die rund fünf Millionen Arbeitnehmer, die im Öffentlichen Dienst beschäftigt sind, nicht zu den „Nettosteuerzahlern“ gezählt werden könnten, sieht Hentze anders. „Ich sehe aus einer finanzwissenschaftlichen Sicht keinen Grund, da zu unterscheiden. Vom Grundsatz her gibt es aus meiner Sicht keinen Zweifel daran, dass ein Öffentlicher Dienst erforderlich ist für das Funktionieren unseres Staates.“ Ohne funktionierendes Rechtswesen oder Polizei könne auch der Reichste in diesem Land nicht vernünftig leben.“
Wie viele Konzepte werden dort vermischt?
Und davon abgesehen, wird’s wirklich verrückt:
„Sozialbeiträge wie Arbeitslosenversicherung oder Krankenversicherung seien zudem gesondert zu betrachten, da man dafür im Versorgungsfall staatliche Leistungen erhalte. „Hätten wir zum Beispiel die gesetzliche Rentenversicherung nicht, dann müssten die Leute viel stärker privat fürs Alter vorsorgen“, sagt Bach. Die Betrachtung der Sozialbeiträge sei ohnehin ein ganz entscheidender Punkt: „Die ganzen Rentnerinnen und Rentner sind der Rechnung nach Leistungsempfänger. Dabei haben sie aber früher entsprechende Sozialbeiträge dafür eingezahlt.““
Tja diese Rentenzahlungen sind aber welche, bei denen die Bürokratiekosten des Staates noch obendrauf kommen, von Leuten, die niemals finanziell zum Haushalt beitragen.
Es steht oben drüber Finanzierung und darum geht es dann im Artikel nicht.
„“Ich sehe aus einer finanzwissenschaftlichen Sicht keinen Grund, da zu unterscheiden. Vom Grundsatz her gibt es aus meiner Sicht keinen Zweifel daran, dass ein Öffentlicher Dienst erforderlich ist für das Funktionieren unseres Staates.“
Nun was hat das mit der Finanzierung des Staates zu tun?
Genau nichts.
In einem Artikel zeigt der ÖRR klar, wie unfähig er zum logischen Denken und Folgern ist!
Mal sehen
wie ich mit diesen Erkenntnissen weitermache:
Ich denke, ich bin mit den dt. Wählern durch. Und mit so vielen Liberalen auch, die keine liberale Partei unterstützen. Nur soviel, wir haben genau die Regierung und die Bürokraten, die die meisten Wähler wollen. Ich weiß, viele von Ihnen hätten es gerne anders, aber nicht mal 1 % von Ihnen in meiner Liste machen bei einer liberalen Partei mit. Es sieht so aus, als ob die anderen 99 % meinen, es gäbe einen Mittelweg zwischen Freiheit und Sozialismus oder Faschismus. Sie werden es am eigenen Leib erfahren, das ist nicht möglich.
Und dann gibt es diejenigen, die ohnehin meinen, jede Wahl ist falsch. Ich kann das sehr gut verstehen, nur so läuft dieses System eben nicht. Ich werde das nicht mehr erklären, da es auf taube Ohren stößt (wahrscheinlich bei weniger als 10 % nicht).
Man kann sich nicht waschen, ohne nass zu werden und man kann Freiheit mit Zwang nicht vereinbaren. Die breite Unterstützung der AfD legt nahe, daß dies so nicht gesehen wird. Offenbar meint man mit irgendwas aus den 50-70 er Jahren des letzten Jahrtausends hinzukommen.
Dabei vergisst man, daß für viele Probleme heute damals die Grundlagen gelegt wurden. Nur ein paar Stichworte: – Umlagefinanziertes Sozialsystem – gesetzliche Zahlungsmittel mit Zentralbank, Kreditwesengesetz, Grundgesetz, öffentliches und privates Recht, abhängige Justiz, Zwangsdienste für den Staat
Liebe Bauern, LKW Fahrer, Gastronomen,
ich verstehe Ihren Ärger, möchte aber gerne wissen, wo war Ihre Unterstützung für eine Partei, die eine andere Politik anbot? Warum hat die Mehrzahl von Ihnen die Parteien der Ampel gewählt?
Und nein, Nötigung ist nicht der richtige Weg. Also, warum schlagen Sie nicht den richtigen Weg ein?
Winter 2024
es ist kurz vor 9, meine PVS liefert keinen Strom. Ich bin seit mehr als 3 Stunden wach.
Mein Computer braucht Strom, meine Heizung braucht Strom, meine Kaffeemaschine und Lichter brauchen Strom …
Aber hey, PVS muß es sein …
Ich hoffe,
die Protestler heute vergesse nicht anders zu wählen. Man wird sehen …
Bisher lautet die Antwort – nö
Frage an die Polizisten und Mitarbeitern von Gerichten: „Wann genau planen Sie mit dem Schutz der Bevölkerung anzufangen?“ – Danke
Also bis heute machen sie es nicht. Polizei und Gericht arbeiten zu über 90 % für die Regierung und deren Abgeordneten.
Dürfte nun ca 6 Jahre alt sein
Möchte ich auch hier mal einem doch wohl größerem Publikum als meinem Blog vorstellen:
Was wäre wenn
heute begebe ich mich in den Bereich der Spekulation und/oder „Verschwörungstheorien“ und/oder ich versuche akzeptable Erklärungen für unsere aktuellen Politiker / Politik zu finden.
Als Grundlage dienen mir 3 Bücher, deren Zusammenspiel in meinen Augen zu guten Erklärungen ausreichen. Die Bücher sind “Thinking fast and slow”, “24 Gesetze der Verführung” und die “48 Gesetze der Macht”. Verführung muß man hier etwas weiter verstehen und nicht nur an sexuelle Verführung denken. Es ist für mich unzweifelhaft, daß ein Mensch in der einen oder anderen Weise empfänglich für Anerkennung ist. Das Gefühl “gebraucht” zu werden dürfte nicht unerheblich sein und das Gefühl umgarnt zu werden, oder Schmeicheleien verfehlen in der richtigen Weise kaum Ihr Ziel.
Ich gehe auch davon aus, daß Politiker nicht dumm sind, meines Erachtens teilen Sie viel mit Cliquen aus dem organisierten Verbrechen. Was auch ein Fehlbegriff ist, ist der Begriff des Volksvertreters. Das hat mit Vertretung genau gar nichts zu tun. Kein Wähler kann irgendeinem Politiker Aufträge erteilen und selbst im GG steht explizit drin: “Der Abgeordnete ist nur dem eigenen Gewissen verpflichtet”. Ich gehe davon aus, daß in einem Politiker eines extrem ausgeprägt ist, der Wille zu herrschen. Daher ist das Buch mit den Vorgängen zum Machterhalt so ungemein wichtig. Fakt ist, auch unsere heutigen Politiker kommen zum größten Teil schon aus dem Bereich des öffentlichen Dienstes oder anderen Staatsbetrieben. Betrachtet man es im Sinne, daß jemand Politiker ist der in einer politischen Partei einen Posten bekleidet, so muß ich mich auch zu den Politikern zählen. Mir geht aber eines völlig ab. der Wille, zu herrschen. Mein Motiv ist im Grunde einfach: Ich will in Ruhe gelassen werden und leider werde ich das von der aktuellen Politik nicht, daß möchte ich ändern. Im Grunde läuft meine Einstellung darauf, hinaus Politiker weitgehend zu minimieren ! Ich bin auch nicht bereit, mich mit Schmeicheleien bei den Wählern beliebt zu machen. Somit fallen für mich die Sachen mit der Verführung aus.
Für die normale Politik ist aber Verführung das Mittel zur Wahl. Wer heute durch BW fährt sieht über all Wahlplakate. Manche sind speziell hervorzuheben, weil Sie einfach NUR an Gefühle appellieren. Man schaue mal auf ein, ich glaube SPD – Plakat. Dort ist eine Hand eines Erwachsenen, der einem Kind ein Stück vom Apfel reicht. Hier spielt die Partei ganz klar mit den Gefühlen. Sozusagen teilen, und die Großen sorgen für die Kleinen und / oder Schwächeren. Dazu braucht es keine Argumente, sondern man impliziert sozusagen ein Miteinander, wenn denn diese Partei gewählt wurde. Fakt ist die Wahlplakate insgesamt enthalten keinen Inhalt, sondern transportieren nur eines, Gefühle und es funktioniert.
Seit nunmehr fast 70 Jahren werden immer dieselben Parteien gewählt. Immer geht es dabei nicht um Freiheit, sondern diffuse Zusammengehörigkeitsgefühle. So nach dem Motto: Wie gut, dass wir doch so “nette” Politiker haben, die sich um “alles” kümmern” – oder so. Jedenfalls kommt es bei mir so an. Wem man Dummheit unterstellen kann, ist dem Wähler, der sich immer wieder einwickeln läßt – Ausnahmen bestätigen hier nur die Regel. Es wird immer nur versprochen wie: Wenn wir an der Macht sind, dann gibt es das oder jenes. Nie wird thematisiert, wer das zu bezahlen hat. Es wird nie gesagt : Wir nehmen Euch mit Gewalt Euer Eigentum ab und verteilen es nach unserem Gutdünken. NIE ! Hier spielen eben all die Faktoren aus den oben genannten Büchern mit. Das schnelle Denken ist da Belohnungsdenken und genau hier haken alle Sachen was Machterhalt und/oder Verführung geht ein. Politik ist derzeit die Kunst oder das Verbrechen – je nach Standpunkt – es gar nicht zum langsamen Denken (dem Nachdenken) kommen zu lassen. Hier greifen auch die Konzepte zum Machterhalt massive ein. Gesetze, die bei längerem Überlegen als illegal anerkannt werden müssten, werden in Eilverfahren durchgepeitscht, mit völlig anderen Sachfragen kombiniert und es greifen hier auch alle Mittel des Machterhaltes auf nach dem Abgeordneten. Dem wird auch eingeredet, er muß mitmachen. Diejenigen, die sich weigern, sind leider die Vernünftigsten und die trotz allem nachdenken. Die Konzepte sind aber für alle Machtmenschen dieselben. Abhängigkeiten herstellen und ausnutzen.
Den kritischen Wählern wird im dabei einfach vorgeworfen, das könnten Sie ja gar nicht wissen. Also hier greift die Ausgrenzung und Ausgrenzung, daß ausschließen aus eine Gruppe ist effektiv. So haben es alle Diktatoren gemacht, einfach bestimmte Menschengruppen ausgrenzen, kriminalisieren oder dämonisieren. Die “gerechten” Menschen konnten dann diese Gruppen beliebig unterdrücken, versklaven ermorden. Es gibt keinen effektiven Unterschied zwischen Diktatoren und demokratischen Machthabern. Beide unterdrücken und beide setzen alle daran, Macht zu erhalten und auszubauen. Für jeden Einzelnen ist es unerheblich ob er nun für Diktatoren sterben muß oder für “Demokratien”. Alle Herrschaftsstrukturen basieren auf Macht – dem Machterhalt und Verführung. Schauen Sie sich doch mal die “angeblich Großen” an. Alexander der Große, Karl der Große, Friedrich der Große. Was eint diese? Das zigtausende oder gar hunderttausende dafür sterben mußten. Schauen Sie sich Diktatoren wie Hitler, Stalin, Lenin, Mao und wie Sie alle heißen auch für diese mußten Millonen sterben. Schauen Sie sich unsere „Musterdemokratien“ an wie GB, USA, oder jedes beliebige andere demokratische System. Auch für diese mußten Millionen sterben. In allen wurden diese Morde als “Dienst an der Allgemeinheit” getarnt. Fakt ist, aber es ging IMMER um Machterhalt und selber Chef eines Unterdrückungsapparates zu sein.
Nehme ich das mal als Grundlage, so könnte es durchaus Erklärungen für das Verhalten “aktueller” Politiker geben. Unterstelle ich den Willen zum Machterhalt und Machtausweitung und unterstelle ich weiterhin man möchte sich der Verantwortung gegenüber dem Wählers entziehen, bekommt die EU auf einmal Sinn. Es gibt keinerlei demokratische Kontrolle in der EU, ja es gibt ein Parlament, das aber nicht überwacht. Entscheidungen werden von Machthabern der bestehenden Länder getroffen. Diese sind noch ein wenig den Wahlen unterworfen, aber was passiert, wenn man eben entsprechende Gesetze beschließt. Diese können ja von Bürgern nicht in Frage gestellt werden und diese müssen früher oder später in nationales Recht umgesetzt werden. Somit beschließen also die Machthaber die Gesetze, unter denen alle zu leiden haben häufen aber über den Umweg noch mehr Macht auf sich selber an, die NICHT mehr in Frage gestellt werden kann.
Ist das alles wirklich nur VT oder ist es die traurige Wahrheit? Ich brauche nur eine Unterstellung: Nämlich die, daß Politiker Macht haben wollen und das reicht für die Erklärung sovieler Sachen. Gehe ich davon aus, daß dies nicht der Fall wäre, kann ich zu denselben Ergebnissen kommen, wenn ich unterstelle, es soll das “langsame Denken” vermieden / unterdrückt werden. Auch damit kann ich all die Entscheidungen ziemlich gut erklären. Ist das nun Spekulaton? VT? Oder läuft es einfach so?
Ich begrüßte dazu schon einige Kommentare…
Willkür vs Recht
Wer mein Blog nur ein wenig verfolgt, weiß, daß ich unseren Staat nur noch für reine Willkür halte. Ohne Anspruch an Vollständigkeit:
1) Gesetze gelten selektiv und viele gar nicht mehr. Beispiele Finanzierungsverbot von Staaten der EU, mit dem ESM perdu, und vorher, mit dem „indirekten Kauf“ von Anleihen durch die EZB, ob die EZB direkt die Anleihen vom Staat nimmt oder es den Banken abkauft, ist kein Unterschied. Das ist Staatsfinanzierung
2) Die ganzen Screening Sachen der EU sind reine Schikane. Es soll zum Schutz der Bevölkerung sein, es ist wie immer gelogen.
3) Art 3 des GG wird massiv verletzt https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_3.html. Eine Quote ist mit Recht unvereinbar und reine Willkür. Es ist außerdem auffällig, daß die Quote nur für wenige Bereiche gilt, und zwar für größere private Firmen. Keine Quote in typischen Männerberufen für Frauen (Müllmänner, Ingenieure, Forstarbeiter, oder kurz allem, was mit harter körperlicher Arbeit zusammenhängt) nein für einen Job im Management gibt es Quote. Es gibt auch keine Quote für Männer in typischen Frauenberufen (Erzieher, Grundschullehrer etc) . Es ist halt reine Willkür.
4) Die ganzen Corona-Maßnahmen waren bisher die schwersten Verletzungen von Rechten der Bürger in fast der ganzen EU. Reine Schikane und Willkür
5) Verbot von Verbrennermotoren, Verbot von Gas- und Ölheizungen. Auch hier gibt es kein einziges Recht zu finden, sondern nur Willkür in Gesetze gegossen.
6) Lieferkettengesetz, nur Bürokratie kein Wert
7) Entwicklungshilfe nach wohin auch immer, reine Schikane und noch schlimmer dient der Stütze von komplett korrupten Regimen und Diktaturen
8) Diverse Überwachungsapparate im Auto, wieder nur reine Willkür.
Es weist sich wieder einmal, wie wahr ein Jahrtausend alte Erfahrung ist:
„Je näher der Zusammenbruch des Imperiums rückt, desto verrückter sind seine Gesetze.“ Cicero
Die Sozialdemokratie fährt mit Karacho an die Wand und ich gehe davon aus, daß es eine neue sehr extreme Weltwirtschaftskrise geben wird. Die Schulden, die die Staaten angehäuft haben, sind viel zu hoch und die Gesetze werden immer willkürlicher und immer mehr.
Ich schließe mit Tacitus:
Unser Staat ist sehr verdorben und wird immer verdorbener, wir sind auf dem Weg zu einer Korruption, die auch die afrikanischen Staaten arm hält. Die Verarmung der Deutschen ist gewiss.
Kurios, gerade von gestern gefunden: https://lepenseur-lepenseur.blogspot.com/2024/01/der-rechtsstaat-brd.html