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Rechte

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Was meinen Sie?

Es ist so ätzend. Es werden Rechte konstruiert, die es nicht gibt und Rechte beschränkt, die es klar gibt.

Hier eine nicht vollständige Aufzählung von Dingen, die keine Rechte sind:

Es gibt kein Recht auf Alimentation

Es gibt kein Recht an/auf Herrschaft

Es gibt kein Recht anderen Eigentum wegzunehmen

Es gibt kein Recht auf Glück. Sie können gerne danach streben, aber Sie können es nirgendwo einklagen oder irgendwen außer sich selbst dafür verantwortlich machen

Es gibt kein Recht auf Steuern oder anderen Räubereien

Es gibt kein Recht auf beliebige Verbote

Es gibt kein Recht nicht beleidigt zu werden

Es gibt kein Recht auf Solidarität

Es gibt kein Recht auf Verständnis

Es gibt kein Recht auf vorteilhafte Behandlung

Es gibt kein Recht nicht enttäuscht zu werden

Es gibt kein Recht geliebt zu werden

Rechte sind überschaubar und sicher an einer Hand abzuzählen

Ihr Recht auf Leben (steht über Allem!). Auch dieses Recht kann selbstredend verletzt werden, es ändert aber am Recht nichts

Ihr Recht auf Eigentum

Ihr Recht, Andere meiden zu können oder denen aus dem Weg zu gehen (Diskriminierung!)

Ihr Recht sich mit Anderen zu arrangieren

Das waren schon so gut wie alle Rechte. Alles andere lässt sich darauf zurückführen:

Recht passabel brauchbar für Rechte sind auch die 10 Gebote, wovon man aber alle auf 1-4 abbilden kann. Weiter ausgelegt kann man 2 durchaus auf 1 abbilden

UNO Sozialpakt – gib mir den Rest

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Kommen wir also zu den letzten 11 Artikeln:

“Artikel 21

Der Wirtschafts- und Sozialrat kann der Generalversammlung von Zeit zu Zeit Berichte mit Empfehlungen allgemeiner Art und einer Zusammenfassung der Angaben vorlegen, die er von den Vertragsstaaten und den Sonderorganisationen über Maßnahmen und Fortschritte hinsichtlich der allgemeinen Beachtung der in diesem Pakt anerkannten Rechte erhalten hat.”

Wenn man denn Lust hat, kann man nachschauen wie groß der Schaden schon geworden ist und versuchen ihn noch zu maximieren.

“Artikel 22

Der Wirtschafts- und Sozialrat kann anderen Organen der Vereinten Nationen, ihren Unterorganen und denjenigen Sonderorganisationen, die sich mit technischer Hilfe befassen, alles aus den in diesem Teil erwähnten Berichten mitteilen, was diesen Stellen helfen kann, in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich über die Zweckmäßigkeit internationaler Maßnahmen zur wirksamen schrittweisen Durchführung dieses Paktes zu entscheiden.”

Kurz wir könne beliebig weiter Gelder der Zahler raushauen, für was uns gerade sonst noch so einfällt. Hier haben-  wir dafür ein perfektes Beispiel:- https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/user_upload/PDF-Dateien/Pakte_Konventionen/ICESCR/icescr_op1_dt.pdf

 

“Artikel 23

Die Vertragsstaaten stimmen überein, dass internationale Maßnahmen zur Verwirklichung der in diesem Pakt anerkannten Rechte u.a. folgendes einschließen: den Abschluss von Übereinkommen, die Annahme von Empfehlungen, die Gewährung technischer Hilfe sowie die Abhaltung von regionalen und Fachtagungen zu Konsultations- und Studienzwecken in Verbindung mit den betroffenen Regierungen.”

Wir können das auch “locker” rechtlich-  bindend machen. Trau -schau wem – siehe Migrations”pakt”.

 

“Artikel 24

Keine Bestimmung dieses Paktes ist so auszulegen, dass sie die Bestimmungen der Charta der Vereinten Nationen und der Satzungen der Sonderorganisationen beschränkt, in denen die jeweiligen Aufgaben der verschiedenen Organe der Vereinten Nationen und der Sonderorganisationen hinsichtlich der in diesem Pakt behandelten Fragen geregelt sind.”

Egal ob es Widersprüche bei uns gibt und egal ob jemand auch dagegen arbeitet, diese Sachen-  hier können gelten —  oder auch nicht.

 

 

“Artikel 25

Keine Bestimmung dieses Paktes ist so auszulegen, dass sie das allen Völkern innewohnende Recht auf den Genuss und die volle und freie Nutzung ihrer natürlichen Reichtümer und Mittel beeinträchtigt.”

Ganz bestimmt doch, denn woher soll wohl das Geld für diese ganze Bürokratie-  kommen.

”

Teil V

Artikel 26

(1) Dieser Pakt liegt für alle Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen, für alle Mitglieder einer ihrer Sonderorganisationen, für alle Vertragsstaaten der Satzung des Internationalen Gerichtshofs und für jeden anderen Staat, den die Generalversammlung der Vereinten Nationen einlädt, Vertragspartei dieses Paktes zu werden, zur Unterzeichnung auf.

(2) Dieser Pakt bedarf der Ratifikation. Die Ratifikationsurkunden sind beim Generalsekretär der Vereinten Nationen zu hinterlegen.

(3) Dieser Pakt liegt für jeden in Absatz 1 bezeichneten Staat zum Beitritt auf.

(4) Der Beitritt erfolgt durch Hinterlegung einer Beitrittsurkunde beim Generalsekretär der Vereinten Nationen.

(5) Der Generalsekretär der Vereinten Nationen unterrichtet alle Staaten, die diesen Pakt unterzeichnet haben oder ihm beigetreten sind, von der Hinterlegung jeder Ratifikations- oder Beitrittsurkunde.

 

Artikel 27

(1) Dieser Pakt tritt drei Monate nach Hinterlegung der fünfunddreißigsten Ratifikations- oder Beitrittsurkunde beim Generalsekretär der Vereinten Nationen in Kraft.

(2) Für jeden Staat, der nach Hinterlegung der fünfunddreißigsten Ratifikations- oder Beitrittsurkunde diesen Pakt ratifiziert oder ihm beitritt, tritt er drei Monate nach Hinterlegung seiner eigenen Ratifikations- oder Beitrittsurkunde in Kraft.

 

Artikel 28

Die Bestimmungen dieses Paktes gelten ohne Einschränkung oder Ausnahme für alle Teile eines Bundesstaates.

 

Artikel 29

(1) Jeder Vertragsstaat kann eine Änderung des Paktes vorschlagen und ihren Wortlaut beim Generalsekretär der Vereinten Nationen einreichen. Der Generalsekretär übermittelt sodann alle Änderungsvorschläge den Vertragsstaaten mit der Aufforderung, ihm mitzuteilen, ob sie eine Konferenz der Vertragsstaaten zur Beratung und Abstimmung über die Vorschläge befürworten. Befürwortet wenigstens ein Drittel der Vertragsstaaten eine solche Konferenz, so beruft der Generalsekretär die Konferenz unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen ein. Jede Änderung, die von der Mehrheit der auf der Konferenz anwesenden und abstimmenden Vertragsstaaten angenommen wird, ist der Generalversammlung der Vereinten Nationen zur Genehmigung vorzulegen.

(2) Die Änderungen treten in Kraft, wenn sie von der Generalversammlung der Vereinten Nationen genehmigt und von einer Zweidrittelmehrheit der Vertragsstaaten nach Maßgabe der in ihrer Verfassung vorgesehenen Verfahren angenommen worden sind.

(3) Treten die Änderungen in Kraft, so sind sie für die Vertragsstaaten, die sie angenommen haben, verbindlich, während für die anderen Vertragsstaaten weiterhin die Bestimmungen dieses Paktes und alle früher von ihnen angenommenen Änderungen gelten.

 

Artikel 30

Unabhängig von den Notifikationen nach Artikel 26 Absatz 5 unterrichtet der Generalsekretär der Vereinten Nationen alle in Absatz 1 jenes Artikels bezeichneten Staaten

  1. von den Unterzeichnungen, Ratifikationen und Beitritten nach Artikel 26;
  2. vom Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Paktes nach Artikel 27 und vom Zeitpunkt des Inkrafttretens von Änderungen nach Artikel 29.

 

Artikel 31

(1) Dieser Pakt, dessen chinesischer, englischer, französischer, russischer und spanischer Wortlaut gleichermaßen verbindlich ist, wird im Archiv der Vereinten Nationen hinterlegt.

(2) Der Generalsekretär der Vereinten Nationen übermittelt allen in Artikel 26 bezeichneten Staaten beglaubigte Abschriften dieses Paktes.

”

 

Bla bla bla um es “vom Tisch-  zu bekommen”

Fazit nach 31 Artikeln. Das einzige was man als liberaler uneingeschränkt befürworten kann: :
”

Artikel 1

(1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.”

Das war’s im Großen und Ganzen. Eine Quote von Gesetz zu Recht 1/3 : 31-  = 1 %.

Verheerend und unglaublich traurig.

Über Reichsbürger

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Ich kann mir nicht helfen aber wenn ich so was lese: http://www.faz.net/aktuell/politik/reichsbuerger-laut-verfassungsschutz-sehr-gewaltbereit-15705510.html
– 
muß ich an den amerikansichen Unabhängigkeitskrieg denken. Wenn die damals verloren hätten, stünde sowas garantiert in der britischen Presse. So sind es “Helden”. Immer wieder interessant wie sich diese Wertung darstellt. Gehörst Du zu den Gewinnern (wie die USA im 2. WK) schreibt keiner miehr über Deine Verbrechen (Massenbombardierungen, Atombombenabwurf), gehörst Du zu den Verlierern ist man Terrorist, Feind, Gegner, zu recht Geschlagener und Verbrecher.
– 
Hypothetische Frage. Wofür gibt es den -§146 im GG?
https://dejure.org/gesetze/GG/146.html
Warum Art 20 Abs 4?
– 
Andere Frage wie hätten wohl die USA damals ihre Unabhängigkeit bekommen? Mit Wattebäuschen werfen. Wie groß sind die friedlichen Chancen einen Staat zu begraben? Ich kenne eine Ausnahme – den Untergang der DDR. Das ist geradezu ein Prachtausnahme wie etwas gut gehen kann.
– 
Ich möchte mich jetzt nicht an der Rechtmäßigkeit des GG abarbeiten. Es ist halt ein Fakt in D und im Augenblick kann man alles nur daran messen?
– 
Und hier bleibt eine Frage von mir schon seit Jahren unbeantwortet:
Was meint Art. 1 Abs 1 ?
“(1) 1Die Würde des Menschen ist unantastbar. 2Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.2
– 
Was ist die Würde des Menschen? Haben Reichsbürger eine Würde? Worin besteht die, was macht die aus? Antworten nehme ich gerne in den Kommentaren entgegen !

Erdogan – Türkei, Deutschland, EU

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und allgemeine Menschenrechte

Für Europa erst mal nichts. Denn es ist ziemlich egal wer wo die Regierung stellt für Europa. Betrachtet man die EU als politische supranationale Organisation die es ist gibt es sicherlich mehrere mögliche Bedeutungen
1) Man könnte hoffen ein Türkei Beitritt zur EU ist erst mal unwahrscheinlicher geworden

2) Es könnte sein, daß sich zwischen EU und Türkei die Spannungen vergrößern,

3) Deutschland wird bei 2 direkt betroffen, weil dann die Türken einfach viele nach Deutschland weiterziehen lassen werden

Für die Menschenrechte auch in Europa kann ein Sieg Erdogans nichts Gutes bedeuten. Wenn man einem Präsidenten immer mehr Macht gibt, wird er sie irgendwann ausnutzen und/oder einfach falsche Entscheidungen treffen. Da dann hinter dem Fehler das Gewaltmonopol steht wird es gleich mal die 60 Mio Türken treffen. Die Reaktionen der EU darauf eben die restlichen irgendwo um 300 Mio hier lebende Europäer.

Für die Türkei bedeutet es nur eins: Es geht weiter abwärts. Es werden Menschen verschwinden und es wird der Wohlstand schwinden. Die Fähigen werden versuchen aus dem Land zu kommen, also wird es neue Steuergesetze und Hürden für die Auswanderung geben.

Noch mal für Deutschland: Da hier die erschreckende Mehrzahl über 60 % für Erdogan stimmt, rechne ich damit die Türken werden versuchen unsere Politiker zu beeinflussen ja zu erpressen um Erdogan-freundlicher zu sein. Ich denke man wird schon bald von irgendwelchen Erleichterungen für die Türkei lesen müssen/können/dürfen.

Insgesamt für die Europäer an sich: Sie bekommen was die Mehrheit offenbar will. Mehr Gewalt – ziemlich dumm IMHO:

PS: Herr Tögel hält auf FB fest: https://www.facebook.com/andreas.togel.5/posts/1917128268326424
“Das von den in im zivilisierten Teil der Welt (außerhalb der USA, denn dort hat der liberale Gegenkandidat Erdogans einen Kantersieg eingefahren) lebenden Türken gezeigte Wahlverhalten läßt sich so ausdrücken: Freilandhühner für Käfighaltung (aller übrigen). Erschreckend.”

Über: Finanzierung eines Staates

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Nun solange wir noch einen Staat haben, sind die Kosten auch von den Bürgern zu tragen. Das mit dem Raub könnte man ändern – wenn man wollte. Steuern so weit es irgen geht abschaffen und ein Abgabensystem etablieren. Ich möchte das favorisieren, weil es dann zumindest keine Zweckentfremdung gibt. Wenn aber Steuern noch das sein sollten, ist Steuerverschwendung in’s Strafgesetzbuch aufzunehmen und ich finde die Abgeordneten müssen zumindest mit einem Teil Ihres Privatvermögens haften:
– 
Nur es ändert nichts daran, daß ein politischer Zusammenschluss per se nicht ungesetzlich sein kann. Nur das meinte ich damit, daß es heute so weit ist, daß die Parteien den Staat zu 100 % im Griff haben ist die Perversion:
– 
Ich mag Friedrich den Großen zwar nicht, aber hier hat er unzweifelhaft recht:
– 
“„Eine Regierung muss sparsam sein, weil das Geld, das sie erhält, aus dem Blut und Schweiß ihres Volkes stammt. Es ist gerecht, dass jeder einzelne dazu beiträgt, die Ausgaben des Staates tragen zu helfen. Aber es ist nicht gerecht, dass er die Hälfte seines jährlichen Einkommens mit dem Staate teilen muss.“
– 
Wenn es denn eine Regierung gibt und unser Regierung ist eines sicherlich ungerecht….. Wer die Vorteile haben will hat zu bezahlen. Nun ist noch die Frage was ist mit denen, die nicht wollen.
– 
Auf Steuerbasis kaum lösbar aber auf Abgabenbasis schon…
– 
Wir stellen uns mal einen gerechteren Staat vor, mit Minimalaufgaben und einer maximalen Abgabenquote/Steuerquote von 10 %, dazu das Verbot der Parteienfinanzierung und warum nicht 2 Kammern eines Bundestages in dem nur die eine Hälfte gewählt wurde die andere ausgelost (lief doch vor kurzem hier durch FB)
– 
Dazu ein Wahlgesetz, was es Nettoempfängern nicht gestattet zu wählen oder aber nur mit begrenztem Stimmrecht
– 
Kann man sich alles vorstellen und da sehe ich durchaus einen Platz für Parteien.
– 
Es wäre eine gute Zeit die Rechten und Pflichten der Parteien und Bürger mehr in Richtung Vorteil für die Bürger zu verändern….
– 
Es wäre immer eine gute Zeit für eine andere Partei, die zumindest dafür ist den Staat kleiner zu machen… Das ist ein völlig legitimer Weg.

Aus einem Kommentar von mir bei citronimus

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http://citronimus.de/pfeiffer-setzen-sechs/#comment-849

Möchte das doch auch lieber in meinem Blog stehen haben.

“Die Crux ist ja eigentlich, dass man selbst bei düsteren Prognosen im Innersten hofft, dass sie sich nicht bewahrheiten mögen, ja?”

Ja, ist so.

“Hmm, Kritik und Selbstkritik: Ich selbst muss mir doch eingestehen, dass ich mit meinen Prognosen in Bezug auf gesellschaftliche, wirtschaftliche und politische Entwicklungen (in meinem bisherigen Leben) doch etliche Male danebenlag. ”

Wenn ich mir die Situation so anschaue (und da tue ich mit meinem Blog dokumtiert seit nunmehr 9,5 Jahre, hätte ich gerne mit meinen Prognosen ehere daneben gelegen. Aber es ist wie in einem Film den man schon kennt. Egal wie man es sich wünscht es ergibt sich keine Änderung der Handlung.

Ich war darüber einst mal so sauer, daß ich das Ende eines Buches umschrieb. Das Buch hieß
Antennenaugust. Ich schrieb das Ende mit einem Filzstift um und damit war’s eine gute Geschichte.
Was meinen Blog angeht:
Ich wollte absolut nicht, daß die Geschichte sich so entwickelt wie dort beschrieben. Fakt ist leider, alles negative ist eingetroffen und wurde teilweise noch schlimmer.
Nur ein Bsp:- https://www.q-software-solutions.de/blog/2014/08/blick-in-die-zukunft/
oder- https://www.q-software-solutions.de/blog/2014/01/ausarbeitung-des-vergleichs-2013-1913/

Und leider auch vorher. Ich quittierte es einst mit:- https://www.q-software-solutions.de/blog/2016/12/deutschland-unter-schock/#comment-1611

Klar kann man behaupten, es läuft doch noch alles. Nur was läuft alles schon nicht mehr?
1) Verteidigung durch die BW (wohl maximal noch kurzfristigst möglich)
2) Recht auf Eigentum (ernsthaft?. GÖA, Mietpreisbremse, Mindestlohn, jede Menge EU-Richtlinien für alle Berufe)
3) Offene Inflation (EZB irgendwo um 1,5 Billoinen und immer noch “druckend”) mit Preisinsflationen in einigen Bereichen
4) Wie sieht es mit der Sicherheit im Inneren aus?
5) Überwachungsparagraphen
6) Aufhebung Bankgeheimnis
7) Kriminalisierung von Bargeld
8) Datenaustausch hinter dem Rücken der eigenen Bevölkerung (wie war das noch mit der Empörung um die Überwachung unser GröKaZ? )
9) Kultivierung der Verantwortungslosigkeit (ganz vorne unsere Politiker, wann genau wurden Politiker für eklatante Mißwirtschaft abberufen. (BER, Nürburgring, Elbphilharmonie, Stuttgart 21, Anschaffung Eurofighter, Neuanschaffung Sturmgewehre, Subventionen für die Solarbranche, bei der nun so gut wie alle dt. Firmen Pleite sind)
10) Wie war das mit dem der Extrasteuer auf Brennelemente und die dann zwangsweise Abschaltung
11) Wer kennt noch all die EU-Gesetze?

Staatsaufgabe(n)

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Wie man diesem Blog unzweifelhaft entnehmen kann halt ich von Staat nur in einem begrenzten Bereich etwas. Bisher hatte ich mich an den liberalen Grundsätzen orientiert, die Staatsaufgaben dort sind (IMHO)

  1. Innere/Äußere Sicherheit
  2. Eigentumsschutz
  3. Gerichtsbarkeit

Ich denke inzwischen kann man es durchaus noch abspecken. Und zwar in den Oberbegriff Friedenssicherung, d.h. ein Staat muß m.E. in der Lage sein Frieden waren/schaffen zu können. Das Kuriosa daran Frieden schaffen geht nur wenn man gegen Friedensstörer mit Gewalt vorgehen kann (oder mit List) oder sie irgendwie anders an den Ausführungen Ihrer Tat hindern kann. So ist die Polizei ein Instrument der Gewalt, was solange gut ist, solange diese nicht übergriffig wird. Hier befürchte ich in näherer Zukunft eine Verschlechterung (BTW).

Eigentumsschutz ist in unsere eng besiedelten Ländern auch ein Teil der Friedenssicherung – nur wo es Raum und ähnliches im Überfluss gibt, braucht es viel weniger Eigentumsschutz, man kann ja ausweichen. Ich denke das war/ist ein Merkmal für div. Kulturen die durch die westliche ausgelöscht oder zumindest massiv bedrängt worden sind. Zwar war sicher auch den Indianern der Unterschied zwischen mein und dein geläufig, und Kriegszüge – um Frauen und Tiere zu bekommen zeigen ja das man schon wußte, was man tat war falsch. Bei den Aborigines gab es ja jede Menge Tabus aber keine Kultur des Mein/Dein wie in der westlichen. Ich sehe derzeit nicht wie der begrenzte Raum den wie im Westen so haben anders als durch Eigentum gesichert werden kann.

Nun zu Gerichtsbarkeit. Ich habe bis vor kurzem die Begriffe positives und überpositives Recht nicht gekannt. Lehne für mich aber positives Recht eher ab. Nur weil Menschen beschliessen etwas sei Recht, wird es kein Recht. Aber ich habe direkt auch Ausnahmen im Kopf. So z.B. die StVo die sich ja einfach nicht aus “natürlichen” Rechten ergibt. So muß man positives Recht m.E. immer prüfen. Gibt es einseitige Bevorzugungen? Wenn ja ist es mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit kein Recht. Ich sehe heute nicht mehr ein warum Gerichtsbarkeit durch staatliche Angestellte zu erfolgen hat. Und das positives Recht IMHO sehr problematisch ist, sehe ich natürlich jedes heutige Gesetz als sehr problematisch an. Ich denke, das was Verbrechen ist, ist relative klar. Was aber heute noch so als Verbrechen behandelt wird ist größtenteils nur noch Gesetz aber kein Recht mehr. So z.B. der – Verbot von Handel mit “harten Drogen”. Es gibt kein – Recht irgendwem vorzuschreiben was er zu sich nehmen darf und – was nicht. Das Waffenrecht ist ebenfalls kein Recht da ein übergeordnetes Recht. das Recht am eigenen Leben dem vorgeht. Jeder der sich nichts hat zuschulden kommen lassen mit Waffengebrauch hat das Recht sich selbst zu verteidigen und den schwächeren helfen nur Waffen die den Stärkeren Paroli bieten können. Daher hat jeder das Recht sich auch mit Waffen zu verteidigen. Das ist in D verboten und daher kein Recht, es ist nur positives Recht oder aber einfach nur ein Gesetz.

Gesetze von Menschen erdacht und gesetzt gegen die grundlegenden Rechte eines Menschen sind kein Recht. Recht bedeutet einen Ausgleich zu schaffen zwischen demjenigen der Recht verletzt und dessen Rechte verletzt wurden. Gesetze die einen Verletze über Gebühr benachteiligen sind schlecht. Was über Gebühr ist, ist IMHO eine pol. Diskussion die man aber nicht alleine den staatlichen Angestellten überlassen darf. Sowieso sehe ich in der Bevorzugung der staatlichen Angestellten eine massive Verletzung von Recht. Diese sind absolut keine “besseren” Menschen, das sie soviel zu entscheiden und Spielraum haben ist falsch. Die staatliche Willkür muß durch Private begrenzt werden, sonst kommt dabei etwas heraus was wir heute sind keine Demokratie sondern eine Herrschaft der Staatsangestellten. Das ist falsch.

 

Über Handel

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nur um es “mal wieder” klar zu stellen. Ich bin immer für Handel. Der basiert natürlich immer auf der freien Entscheidung von einem Anbieter und Nachfrager. Eine erzwungene Bedienung eines Kunden ist unzulässig genauso ist es unzulässig mit einem Anbieter handeln zu müssen. Somit fallen da alle Zwangsabgaben raus. Man hat nämlich damit keinerlei Recht erworben, es wird so getan als sei es so. Tatsache wofür Steuern verwendet werden, darauf hat man als Steuerzahler gar keinen Einfluss.

Freier Handel setzt freiwillig voraus.. Weiterhin,-  ist man bei seinen Entscheidungen bei wem man fragt an keine “Maßstäbe” gebunden. Freiwillig beinhaltet immer das Recht zu diskriminieren. Was der Kunde sich aussucht, ist seine Sache, was Anbieter anbieten, ist deren Sache . Etwaige Beschränkungen was gehandelt werden kann/darf sind maximal Gesetz aber können nur in ganz wenigen Fällen Recht sein. Menschenhandel ist so ein “Produkt”. Aus der Sicht einiger ist es auch in Ordnung sich als Sklave zu “verkaufen”…, es spricht da wohl nichts dagegen auch seine Freiheit verkaufen zu können. Allerdings muß man ja hier auch ein Kündigungsrecht einräumen. Ich denke hier ist eines der “Güter” für die Handel ausgeschlossen werden kann/darf/sollte.

Nicht aber sind Einschränkungen wie bei Drogen, ja auch Waffen angemessen. Bei Drogen noch weniger als bei Waffen, weil jeder nun mal auch dumme Sachen machen kann/darf. Betrachtet man das Wahlverhalten der Deutschen muß man hier ganz klar sehe, clever ist es nicht was die Wähler machen. Bei Waffen kann man sich überlegen, den Waffenmissbrauch in die Berechtigung einzuplanen Waffen besitzen zu dürfen. Solange jemand aber nicht mit Waffen gegen einen anderen initiale Gewalt anwandte, dient Waffenbesitz ganz klar der Selbstverteidigung. Die einzuschränken ist nicht Rechtens.

Dürfen Staaten auch Einfluß auf Exporte nehmen? Ja, wenn man den Aspekt der äußeren Sicherheit mit in Betracht zieht. Können die Waffen relativ schnell gegen das eigene Land eingesetzt werden, ist das sicher problematisch. Man muß also die Beziehungen von Staaten untereinander in Betracht ziehen. Hier sind also Handelseinschränkungen aus Gründen der eigenen Weiterexistenz durchaus angezeigt.

Hier handelt es sich um wirkliche Ausnahmen von der Regel und die einfache Regel lautet: Jeder kann mit jedem wo auch immer man will Handel treiben. Das kann ist hier entscheidend. So steht es weiter jedem Deutschen frei auch in der Türkei Urlaub zu verbringen. Wer aber die Türken nach Ihrer menschenverachtenden Wahl für die massive Machtausweitung von Erdogan gestimmt, meidet und auch die Türken in diesem Land unter “Generalverdacht” stellt hat Recht. Die Taten der Wähler sprechen Bände. Und es war eine massive Mehrheit für diese Erweiterung der Machtbefugnisse. D.h. diese Menschen haben andere in die Diktatur gewählt. Sorry, damit ist nun mal jeder Türke der hier lebt für mich zu ca 66% ein Befürworter eines Diktators. Mit solchen Leuten will ich nichts zu tun haben.

Selbst wenn ich das ignorierte, kann es keine Pflicht für mich geben mit Türken zu handeln. Es gibt gute und schliechte Gründe, das spielt aber bei der eigenen subjektiven Entscheidung keine Rolle. Darf ein Staat seine Bürger warnen in andere Länder zu reisen? Ja. Es ist genauso ok für Private vor Betrügern zu warnen. Wer betrügt hat sich selber in’s Unrecht gesetzt, und darf sich nicht beschweren wenn es auf ihn zurückfällt.

Somit ein klares Ja zu freiem Handel aber auch Diskriminierung. Es gibt keinen freien Handel wenn man nicht diskriminieren darf. Eine Pflicht mit wem auch immer handeln zu müssen ist kein Recht sondern das Gegenteil einer der massivsten Einschränkungen der Selbstbestimmung

 

2 Fragen, die man stellen könnte/sollte

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Die erste Frage: Was bedeutet Amerika zuerst?

Die zweite (entscheidendere) Frage: Was versteht der neue Präsident der USA darunter?

Objektiv gesehen ist es sinnlos in Krieg wo auch immer auf dieser Erde zu ziehen, weil es dort nur um Zerstörung geht ob die Eigene oder die von Anderen ist egal. Objektiv falsch sind auch Handelshindernisse, da sie die Kosten unweigerlich nach oben treiben somit also wohlstandsvermindernd wirken.

Nur subjektiv falsch kann auch objektiv richtig bedeuten. Das Problem von außen, man kennt die subjektiven Werte eines Menschen nicht. Es ist eine Welt die jedem verborgen bleibt, was gerade jemand denkt wenn er irgendetwas sagt kann in die gleiche Richtung gehen es kann das Gegenteil enthalten und es kann eine klare Lüge beinhalten.

So wie es sich derzeit präsentiert sieht es nicht nach einem Rückzug der US-Truppen aus den Konflikten dieser Erde aus. Es sieht auch nicht ao aus als würden Zölle Import / Exportbeschränkungen fallen. Also sieht es für mich objektiv nicht nach “USA zuerst” aus.

Derzeit sieht es eher danach aus als meinte Trump höhere Kosten für ALLE Verbraucher zum Vorteil viel weniger dort Arbeitenden. Somit also ein Wohlstandsverlust der abgemindert wird durch mehr Kaufkraft im eigenen Land.

Kann ich als Liberaler dafür sein? Die einfache Antwort ist nein. Für Liberale zählt ganz bestimmt nicht das Staatswohl und dem Wohl der Angestellten am stärksten. Sondern für den Liberalen steht der Einzelne im Mittelpunkt. Nur wenn dieser unbehindert und unsanktioniert Seiner Linie folgen kann – solange keine Anderen Linien —  davon negativ berührt werden, kann es ein Liberaler richtig finden. Alle Liberale die vorgeben, daß irgendwelche Gruppeninteressen höher zu stehen haben als der Einzelne sind per Definition keine Liberalen. Sie nennen sich ja selber auch nicht so, dann wird daraus ganz schnell die “sozialen Liberalen” oder Sozialliberale – siehe FDP.

Es gibt für Liberale nur einen Maßstab kann sich der Einzelne frei entscheiden oder muß er sich auswärtigem Druck beugen? Eine Handelsbschränkung ist etwas was ein Liberaler nie gut heißen kann, egal ob es dem Einzelnen schadet oder nicht, es gilt nur das Friedensgebot. Keinem anderen mit Gewalt etwas aufzwingen – es sei denn dieser andere hat irgendetwas versprochen und will/kann/möchte es nicht halten. Also nehme ich aus einem Geschäft etwas mit ohne zu bezahlen,hat der Geschäftsinhaber das Recht mich solange festzuhalten, bis ich a) das was ich mitnehmen wollte wieder abgegeben habe b) dafür bezahlt habe. Dann besteht für die Andere Seite kein Grund mehr mich aufzuhalen.

Anderes Beispiel: Mein Waffenbesitz schränkt keinerlei Recht Andere ein, darum ist ein derartig reglementiertes Waffenbesitzrecht wie in D Unrecht. Auch hieran wird man auch Trump messen können. springt er auf den Zug Obamas und andere – man muß es so nennen – Gutmenschen —  auf und wird gegen das 2 Amendement vorgehen, ist er objektiv im Unrecht. Und es bring die USA in keinster Weise nach vorne.

Weitere Beispiele: Abschaffung der Zentralbanken wäre ein klares Signal für Amerika zuerst. Dann würde er nämlich den Geldbesitzern den Vorzug vor den Schuldenbenutzern geben kurz Eigentumsrechte akzeptieren und das ist immer ein Vorteil für Alle .Nur wo es Unklarheiten über Eigentum gibt fangen die Konflikte an. Siehe die div. Nachbarschaftsstreite.

Amerika zuerst würde auch bedeuten die Steuern zu minimieren, da Sie das Eigentum schmälern.-  Und dieses Geld wird nicht von denjenigen ausgegeben die es verdient haben sondern von welchen die dafür genau gar nichts getan haben.

Jede Bankenrettung wäre ausgeschlosse, da es der Allgemeinheit ganz und gar nicht nützt dafür bezahlen zu müssen.

Jede Staatsverschuldung muß abgelehnt werden, da hier ganz klar Geschäfte zu Lasten Dritter gemacht werden und zwar den nachfolgenden US-Amerikanern.

Somit kann man objektiv feststellen ob Trump es objektiv richtig macht oder eben seiner subjektiven Einschätzung folgt. Ganz einfacher Maßstab wie liberal wird Trump auftreten? Hier habe ich ganz klare Bedenken gegen Herrn Trump – ich werde es erleben und wenn ich Glück habe auch überleben.

Wie originell

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machen wir mal auf Betroffenheit:

https://libreboot.org/gnu/

Bullshit -index 22 %. Es ist also schon was das. Die Autorin hat offenbar wenig Ahnung was es heißt Software unter der GPL zu pflegen.

Sie hat es doch teilweise verstanden:
” #1: You lose control over your project

Libreboot witnessed this when it left GNU. The GNU project resisted it. Had libreboot stayed and integrated with GNU even more, then it would have been very difficult to leave. Thankfully, the GNU project did not yet have much influence over libreboot, and most of the infrastructure for it was still on libreboot.org, outside of the control of the GNU project. The only GNU infrastructure used were mailing lists, which are easy to replace.”

Immerhin lernfähig. Damit sollte Sie das Gejammer lassen. Genau das kann man bei der FSF kritisieren nur sollte man sich das vorher überlegen.

Es ist aber auch falsch denn die FSF kann durch nicht verhindern, daß jemand eben die eigene Version weiter pflegt. Warum meinen sie gibt es das XEmacs Projekt?

Das Gute wie Schlecht an der GPL ist eben das Recht, daß jeder mit der Software machen kann was er will. Nur muß man darauf achten die ganzen Arbeiten auf Anfrage auch anderen zur Verfügung zu stellen.

FSF kann die Benutzung von Ihrer Software nicht untersagen. Aber sie kann von jedem der GPL Software benutzt ihrerseits die Quellen verlangen und damit ist die FSF auch vor Gericht durchgekommen.

Nur wer eben “sein” Projekt haben will darf sich nicht mit GPL -Software einlassen. Dann muß man sich eben für eine andere Lizenz entscheiden und davon gibt es Hunderte http://numerik.mi.fu-berlin.de/wiki/SS_2012/Sonstige/Open-Source-Programmierung_Dokumente/Softwarelizenzen_im_Vergleich.pdf

Egal als was sich die Autorin fühlt, es spielt für die Lizenz und deren Anwendung keine Rolle.

Vorteil meines Blogs

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das trifft mich nicht:
http://www.danisch.de/blog/2015/10/21/von-der-enormen-schwierigkeit-in-diesen-tagen-ein-blog-zu-fuhren/

Dieses Blog ist ein Randblog, und hier kommen maximal am Tag 50 Leser vorbei, Kommentatoren seit geraumer Zeit gar nicht mehr. Fast nur noch Werbesachen, die ich einfach “entsorge”

Vieles an dem Blog von Herrn Danisch kann man nachhalten. Das hier spricht mir in gewisser Weise aus der Seele:

“Ja, ich halte sie beide, Rechte wie Linke, für das letzte Dummvolk und verachte sie beide zutiefst. ”

Ich weiß nicht ob ich verachten das richtige Wort finde. Und auch ob es allein Dummheit ist bezweifele ich inzwischen. Der “starke” Staat – einer der sich in alles einmischt, einigt die Linken und die Rechten, beide tun so als seien sie völlig verschieden. Aber es gibt viel mehr Einigendes als Trennendes.

Dieses Blog schreib ich auch um beiden Strömungen etwas entgegenzuhalten, was ich als vernünftig bezeichne. Links und Rechts ist eines mit Sicherheit unvernünftig. Und es ist sogar dumm, denn ein Kennzeichen der Dummheit ist es etwas zu machen was einen selber schädigt und ein Kennzeichen für Dummheit ist etwas immer zu wiederholen und ein anderes Ergebnis zu erwarten.

Linke und Rechte haben insgesamt die höchsten Opferzahlen. Wer in einem solchem Regime landet, dessen Leben ist nicht mehr viel wert….. Auch das ist ein trauriges Fakt…

Hier wird das ganze Mal als Leitlinie formuliert:
“Der Mensch, mit seiner nahezu einzigartigen Fähigkeit, aus den Fehlern anderer zu lernen, ist ebenso einzigartig in seiner festen Weigerung, genau das zu tun.

Douglas Adams ”