Archiv der Kategorie: Willkür

Gibt es – leider – immer öfter als Recht

Traurige Bilanz anno 2020

Ich kann – leider – wieder mal auf meinen Block verweisen.
Speziell meine Diskussion über das GG: https://www.q-software-solutions.de/blog/?s=das+deutsche+Grundgesetz

Ich kann nur schreiben, ich hatte Sie informiert. Und leider muß ich auch feststellen, seit ich dieses Blog führe ging es mit dem Liberalismus immer nur abwärts und heute sind wir mehr als minder in einer Exekutivdiktatur. Die Letze Scham und die paar dünnen Hürden durch das Parlament wurden in D am 18.10.2020 gerissen. Wenn nun eine Krankheit von „nationaler“ Bedeutung ansteht, hat die Exekutive freie Hand. So unspezifisch wie es formuliert ist, kann man durchaus einer Grippewelle zutrauen, D in einen Lockdown zu treiben.

Die Zahlen für Corona sind eindeutig. Die Sterblichkeit über nun 9 Monate liegt in D bei 1,6 % die normale Wahrscheinlichkeit zu sterben von 1,12 % ist nur 1/3 niedriger. Rein prinzipiell müssten wir rechnerisch auf folgende „Sterblichkeit“ kommen
Normales Jahr 930 000 + 0.05 * 83 000 000 = 1 345 000. Was nicht passieren wird, wir werden am Ende des Jahres die Toten innerhalb der normalen toten nicht her ausstehen sehen, Es ist auch klar was uns erzählt werden wird, weil wir so extrem handelten waren es nicht so viele Tote. Das wir von einem fiktiven Fall ausgehen müssen (hätten wir nichts gemacht) kann das stimmen oder auch nicht. Es ist nicht überprüfbar. Tatsache ist aber, daß natürlich die Aktionen geholfen haben, die Frage wie viel ist kaum zu beantworten und das ist für unsere Politiker auch gut so. Denn wenn man es könnte, könnte man sehen, wie fraglich die Aktionen womöglich waren.

Es ist auch klar, wie die Geschichte laufen wird. Weil wir etwas taten, war’s nicht so schlimm. Und tja, es ist unwiderlegbar. Gibt aber den Politikern alle Macht immer wieder so zu reagieren. Die nächste „Pandemie“ mag kommen- oder auch nicht- wenn unsere Politiker es „feststellen“ – allein durch Kraft Ihres Amtes, sind unsere Grundrechte nichts mehr wert. Und wenn Sie in schlechten Zeiten den Einzelnen nicht schützen, sind sie insgesamt wertlos. Wir sind im Endeffekt Vieh für die Politiker und so werden wir auch behandelt,

Sie wissen was ich empfehle und tue. Meiden Sie sozialdemokratische Parteien. Es wird nur schlimmer und tödlicher, behaupten Sie nicht, Sie wurden nicht gewarnt und man konnte es nicht wissen. Das ist eine Lüge. Ich und zu viele Andere schreiben es Ihnen. Jeder der weiter sozialdemokratische Parteien wählt, wird Blut an den Händen haben und hat es auch heute schon. Staat bedeutet immer und zuallererst Gewalt, wie wenig Hindernisse es gibt hat 2020 eindeutig bewiesen.

Halt ich mal zu Dokumentationszwecken auch hier fest:

In D leben ungefähr 83 000 000 Menschen, davon sterben jährlich ca 930 000

Die W’keit dafür sind 930000 / 83000000 * 100 = 1,12%

Nach den offiziellen Zahlen über Corona gilt heute:
ca 21 000 Tote bei bekannten 1310 000 Fällen Also W’keit mit Corona zu sterben:
21000 / 1 310 000 * 100 = 1,6%

Zu beachten, Corona Tote ist jeder der mit Corona stribt, wir reden also ehre über eine obere Grenze.

Wegen 0,5% mehr W’keit sterben, soll die aktuelle Politik gerechtertigt sein?

Wir können ja am Ende des Jahres mal sehen, ob sich wirklich mehr Tote ergeben.

Ich lehne mich aus dem Fenster und behaupte mal mit einer W’keit von 70 % wird man es kaum fesstellen können.

Rechnen wir bis zum Endes des Jahres weiter mit 25 000 neuen Fällen jeden Tag, werden es also bis dahhin
25 000 * (31 – 11) * 1 310 000 = Fälle werden also bis zum Ende des Jahres 1810 000 Fälle registriert sein, bei einer weiteren Sterblichkeit von 1.6 werden es ca: 28960 Tote sein.

Auf alle Toten gerechnet:
28960 / 930 000 * 100 = 3,31 % Tote mehr.

Ich wette, daß wir in 2020 nicht wirklich 3,31 % mehr Tote als im Vorjahr haben werden. Corona wird mit großer Wahrscheinlichkeit keine statistischen Auswirkungen haben…

Nun mal sehen ob meine Behauptungen und Vermutungen zutreffen werden.

Nicht nur dieses Blog

auch Andere sehen die gewaltigen Probleme:*
„Ich werde mich in der demokratischen Zivilgesellschaft nie wieder so sicher fühlen wie früher. Denn ich habe ja jetzt gesehen, wie schnell unter dem Druck der Angst wesentliche Freiheitsrechte reduziert werden können. Potenzielle Autokraten wissen jetzt sehr gut, dass eine Epidemie ein sehr effektiver Weg zur Machtergreifung sein kann.“

(Daniel Kehlmann)

siehe: http://lepenseur-lepenseur.blogspot.com/2020/12/funoten-zum-dienstag_8.html

Stichwort: Verhältnismäßigkeit

Die Corona Problematik ist nun bald ein Jahr alt. Wir haben global nach (https://www.arcgis.com/apps/opsdashboard/index.html#/bda7594740fd40299423467b48e9ecf6)

66,5 Mio Fälle und davon 1,5 Mio Tote mit Corona (mit !)
Das kann man durchaus in’s Verhältniss setzen:
1.5 / 66,5 * 100 = 2,2 %.

Bitte zu beachten: Es ist mit Sicherheit anzunehmen, daß die Fallzahlen höher sind und man muß bei den Todesfällen das mit in Betracht ziehen, nicht alle die mit Corona gestorben sind, sind auch an Corona gestorben. Wir haben hier also eine Art obere Grenze für die Tödlichkeit….

Das von einem der tödlichsten Viren überhaupt zu sprechen ist sehr weit her geholt.

Was man auch finden kann:
https://uncut-news.ch/2020/01/28/grippe-5-millionen-faelle-weltweit-und-650-000-todesfaelle-pro-jahr/

Und das sieht dann von der Tödlichkeit so aus:
0.65 / 5 * 100 = 13%

Oder auch:
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/503010/Studien-zeigen-Fast-zehnmal-so-viel-Grippe-Tote-wie-Corona-Opfer

Die dt. Ärzte:
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/106375/Grippewelle-war-toedlichste-in-30-Jahren
Zahlen darauf 182 000 Fälle, 25100 Tote
Verhältnis:
25,2 / 182 * 100 = 13% (siehe oben)

Und selbst in den ÖRR:
https://www.tagesschau.de/inland/grippe-129.html

Die Verhältnissmäßigkeit ist bei Corona sicherlich nicht gegeben.

Und so schrieb man noch im Februar!
https://www.msn.com/de-at/nachrichten/other/heuer-schon-fast-80000-grippetote-was-corona-verdeckt/ar-BB10wmAJ

Ich hoffe, Sie ziehen das bei Ihrer nächsten Wahl in Betracht. Sie wissen, ich kann Ihnen nur zu einer liberalen Partei raten…

Ganz im Gegenteil

jedenfalls was diesen Blog und dessen Autor angeht:

Warum die Anhänger des freien Marktes die Sozialisten unterschätzen

Die Warnungen stehen hier mehrfach aufgeschrieben, in sicherlich über 1000 Blog-Einträgen wird vor Sozialdemokratie und noch menschenverachtender Ideologien (wie eben Kollektivismus, davon ist eine Unterart der Sozialismus) gewarnt. Es wurde Ihnen aber immer auch ein Ausweg aufgezeigt. Den haben Sie als Wähler aber nicht genommen!

Kern von sozialdemokratischer oder gar sozialistischer Politik:

Man sieht auch was Politik ausmacht: Euphemismus:
Man schreibt von „bedingunglosem Grundeinkommen“ was klar eine Lüge ist, eher träfe noch „Gegenleistungsloses Grundeinkommen“ den Nagel auf den Kopf.
Aber auch das verschleiert nur eins:
Wenn die einen genießen wollen, ohne zu arbeiten, so werden andere arbeiten müssen, ohne zu genießen.
Immanuel Kant

Rückfall in barbarische Zeiten

Das nennt man Volkserziehung:
https://www.facebook.com/Bundesregierung/posts/3546620218763022

Und die Nazis und SED waren darin groß…. Die Bundesregierung auf perversen Wegen…

Leider zu passend dazu:
Logischerweise, ist in einer linken zunehmenden Diktatur alles andere „rechts“:
https://www.welt.de/regionales/nrw/article220165708/Reul-Immer-mehr-Rechtsextremisten-bei-Corona-Demos.html

Als ob Rechtsextremismus in D ein Problem wäre.

Merksatz anno 2020

Ausschaltung der Legislative und Übertrag der Rechte/Aufgaben von dort auf auf die Exekutive ist Stärkung des Rechtstaates

Logischerweise ist der stärkste Rechtsstaat dann einer wo es nur noch die Exekutive gibt!

Die Vollendung des Rechtsstaat nennt sich dann Exekutivgewaltmonopol, früher (also vor 2020) nannte man es Diktatur.

Hat immer super für die Bürger des Landes funktioniert – IIRC.

Die Unverschämtheiten unser Politiker und Technokraten

Heute in meiner Mail:
„Die Maske ist ein Instrument der Freiheit.“ – Markus Söder
„Glauben Sie nur den offiziellen Mitteilungen.“ – Angela Merkel
„Diese Maßnahmen dürfen niemals hinterfragt werden.“ – Lothar H. Wieler, Präsident des Robert-Koch-Instituts
„Die Unverletzbarkeit der Wohnung darf kein Argument für ausbleibende Kontrollen sein.“ – Karl Lauterbach
„Was wir jetzt brauchen ist für lange Zeit eine neue Normalität.“ – Olaf Scholz
„Ein Zurück zur alten Normalität wird es nicht geben.“ – Gert Scobel
„All diesen Spinnern und Corona-Kritikern sei gesagt: es wird keine Normalität mehr geben wie vorher.“ – Rainald Becker, ARD
„Viele von uns fragen sich, wann die Dinge zur Normalität zurückkehren. Die kurze Antwort ist: nie.“ – Klaus Schwab, Chairman des WEF und Thierry Malleret in: „The Great Reset“ (S. 25)
„Die demokratische Einschränkung von Freiheiten in Pandemiezeiten ist ein Instrument, möglichst viele Freiheiten, die man noch hat, zu schützen.“ Karl Lauterbach, Arte-Doku (sehenswert!) ab Minute 43:40
„Eine vorübergehende zwangsweise Absonderung in einem geschlossenen Krankenhaus ist gemäß Infektionsschutzgesetz ein wichtiges Mittel“ (Thomas Strobl, Innenminister Baden-Württemberg, Über Quarantäne-Verweigerer).„Glauben Sie nur den offiziellen Mitteilungen.“ – Angela Merkel
Ich behauptem, Sie täten gut daran diese Partien nicht mehr zu wählen….

„Transparenz“ einer Denunziantenorganisation.

Was ich sehe, ist nicht freundlich:

Sächsischer Förderpreis für Demokratie

Wenn man ein schlechtes Schauspiel liebt, dann ist gerade die dt. „Demokratie“ ein sehr Gutes – weil schlechtes – Schaupiel.

Das ist so wie mit den Helden der Arbeit und der Erfüllung von x-Jahresplänen. Es ist eine Denunziantenorganisation die feiert wie „erfolgreich“ sie ist und das Alles auf Kosten der Steuerzahler zu zumindest mehr als 90 %

https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/wp-content/uploads/2019/02/bilanz_2017.pdf

https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/wp-content/uploads/2020/01/Jahresabschluss_AAS_2018.pdf

Mager nicht wahr?

Die Masken fallen

mehr und mehr:
Neueste Verbrechen gegen Eigentum in Deutschland. Der Bundestag berät über die Erschwerung der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen! Kurz, der Ausweg, den die Berliner Hausbesitzer nahmen soll versperrt werden. Tja das was Recht in Rechtsstaat ausmacht wird zu Grabe getragen. Mögen die Politiker in ihrer gewünschten Hölle landen.
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2020-11/51147681-kabinett-will-umwandlung-von-miet-in-eigentumswohnungen-erschweren-003.htm

Hier der Stand:
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/umwandlungsverbot-17036471.html

Aktualisierte Zahlen

von Toten die durch Schußwaffengebraucht um’s Leben kamen:
Neuer Stand Tote mit Feuerwaffen(durch Wien)
https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-11/wien-terroranschlag-schuesse-tote-verletzte

Stand Zahlen
Tote: 12 + 4 = 16
Unbewaffnete Tote: 10 + 3 = 13
Aufgehalten mit Waffe 2 +1 = 3
“Waffenfreie Zone”: wahrscheinlich 2+4 = 6

Ihr Staat schützt Sie ungemein….., aber immerhin er trauert mit Ihnen (Staatstrauer verordnet), das macht es ja gleich so viel besser….

Dazu meine Meinung (schon im Februar so geäußert)
Jeder unbewaffnete Tote, geht mit der derzeitigen Gesetzeslage auf das Konto von Politikern. Zugegeben Sie morden nicht, sie verwehren den Bürgern aber die Mittel sich selber mit Aussicht auf Erfolg verteidigen zu können.“

Das Gewaltmonopol versagt eklatant bei der Verteidigung von individuellen Rechten und dann denken Sie mal an was uns wegen Corona erzählt wird. Gesundheit und Leben über Allem, so viel Zynismus bringen unsere „Politiker“ auf.

Dazu PPQ: https://www.politplatschquatsch.com/2020/11/wiener-blut-der-terror-und-die.html

Unwählbare Parteien

für jemanden der auch nur ein bisschen liberal eingestellt ist:
Jede Stimme für die SPD ist eine Stimme für die Neuauflage der DDR:
https://www.nzz.ch/international/der-appetit-kommt-mit-dem-essen-auch-in-der-berliner-spd-waechst-die-lust-auf-enteignungen-ld.1512523

Auch in den 60 -er Jahren des letzten Jahrhunderts, kamen Sie nicht auf diesen Irrsinn. Wenn man heute darüber abstimmt, kann man sehen nach wie weit links die SPD schon gewandert ist. Es ist im Grund sinnlos ’ne Linke und SPD zu haben, die SPD könnte ohne eine einzige Nahtstelle in die Linke integriert werden und vice versa.

Zur beliebigen Geltung von Gesetzen:

Ich hatte schon lange nach einer rechtlichen Begründung für 2015 gesucht und heute bin ich fündig geworden. Und schauen Sie mal was ich dort finde:

„10.Wie viele spätere Asylbewerber sind im Jahr 2015 insgesamt a)ohne gültige Reisedokumente aus einem sicheren Drittstaat in die Bundesrepublik Deutschland eingereist bzw. b)mit gültigen Reisedokumenten aus einem sicheren Drittstaat in die Bundesrepublik Deutschland eingereist? Die Fragen 10a und 10b werden gemeinsam beantwortet. Die Bundesrepublik Deutschland führt kein Ein- und Ausreiseregister. Im Übrigen sind an den deutschen Schengen-Binnengrenzen – vorbehaltlich einer vorübergehenden Wiedereinführung von Binnengrenzkontrollen nach Maßgabe der Verordnung (EU) 2016/399 (Schengener Grenzkodex) – keine Grenzkontrollen zulässig.

Dazu sollte man noch den Art 16 a GG kennen:

(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

Und jetzt kombinieren es und kommen zu folgender Aussage. Es ist zwar nicht ok über die Grenze nach D zu kommen wenn man vom EU-Ausland kommt und dort Asyl beantragen könnte, nur leider leider, kann man die Grenze nicht kontrollieren, weil angeblich EU-Recht gilt.

Tja und Corona zeigt – guck mal geht doch…. Das hat mit Rechts nichts mehr zu tun, und damit bleibt vom Rechtsstaat Deutschland maximal noch Staat Deutschland übrig….

Noch einmal meine bisherige Meinung zu Covid:

Nur mal noch mal so:
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/faktenfuchs-so-werden-corona-todesfaelle-gezaehlt,RtnpYVL

„Das RKI zählt laut Angaben einer Sprecherin als Corona-Todesfälle alle Menschen, die mit einer COVID-19-Erkrankung in Verbindung stehen.“

Nur als Vergleich. Sie haben Schnupfen, Sie sterben, Sie sind ein Schupfentoter.

Wenn Sie meinen, gibt’s doch nicht, doch gibt’s.

Wenn Sie sich fragen, was sind die Zahlen denn dann wert. Dann ist die niederschmetternde Botschaft – nichts.

Wir wissen also nur eins seit Feb/Mrz 2020 sind ca 10 000 Menschen MIT Coronaviren gestorben, wie viele AN Coronaviren gestorben sind, weiß tatsächlich niemand. Und darauf wird Politik aufgebaut. Das ist keine wissenschaftlichhe Vorgehensweise, das ist fast nur eine Glaubenssache.

Mich würde nicht wundern wenn die Zahlen in 2021 auf einmal viel kleiner werden weil man einfach sagen wird nur xy % davon sind wirklich AN Corona gestorben. Auch möglich, daß es es erst nach der Wahl passieert, und vorher weiter so aufgebauscht wird.

vielleicht wird es in Laufe von 2021 ein Impfstoff geben, das werden sich natürlich auch die Politiker zu schreiben, wie „unbürokratsich“ und schnelle sie doch sind. Ich empfehle diesen Kram nicht zu glauben. Ich empfehlee sowieso den aktuellen Politikern besser nicht zu glauben. Gehen Sie davon aus angelogen zu werden, nur leider hilft Ihnen das auch nur insofern weiter als das Sie wiessen, ist gar nicht so gemeint..

Ich empfehle Ihnen sehr dringend sich 2 Bücher durchzulesen das eine heißt this time is different, daß andere können Sie hier online finden: https://www.mises.de/public_home/article/70/2

Wenn Sie einfach nur praktisch denken, frage Sie sich nur eines Cui bono? Und dann nur eine andere Frage, nützt es Ihnen etwas?

Covid ist ein Problem, es ist aber nicht dieses Problem was Alle Bürger im Grunde weltweit betrifft, sondern das wirkliche Problem der Bürger alle Länder der Erde sind die Aktionen der Poliitker dagegen. Es ist kein Krieg und trotzdem ist es so als sob wir in einem wären. Und wird erzählt, das sei alles wegen der Gesundheit. Nun das ist nur wieder einmal eine dicke Lüge. Tatsächlcih fahren die Weltenklempner mit „wir können Alle“ gerade weltweit die Volkswirtschaften an die Wand. Politikerr sind keine Freune untereinander, aber Sie können versichert sein, Sie werden von 95% aller Politiker so behandelt als wären Sie der Feind. Und Sie kennen den alten Spruch: Der Feind meines Feindes ist mein Freund. Darum kommen die Politiker gerade so davon. Diese Politiker gehen gemeinsam gegen Sie vor.

Sehen Sie sich genau die diversen Forderungen an di elaufen auf nur eines HInaus eine weltweite Diktatur wegen abstrusen Gründen und insgesamt ist es ein Rückfall in Zeiten des Sklavenhandels wo Sie keine Recht haben, Ihre Herren, die Politiker aber schon.

Fühlen Sie sich frei mich auszulachen, wenn Sie dann am eigenen Leib erfahren worüber Sie garade lachen ….

Über die Sichtbarkeit einer liberalen Partei

ich bin es leid!. Man höre bitte auf mir die Afd, als liberale Partei vorzuschlagen:
Dramatisch, es ist ja so ungeheuer schwer heute etwas zu finden…. Sie scheinen es doch auch zu wissen/kennt. Gut hier mein Angebot, laden Sie mich ein oder irgendeinen Kollegen, wir kommen gerne vorbei und erklären Ihren …. gerne was liberal sein bedeutet und für was wir stehen. Ach ja, nicht so, daß wir es schon mehrfach taten und die Resonanz infinitesimal war. Ja, ich weiß, wir zünden halt nich Häuser oder Autos ein, davon liest man zumindest wenn ein Rechtsverdacht besteht schon mal etwas und ja es it auch so, daß die Einladungen aus gewissen Rundfunkregionen uns gerade zu erschlagen wir dafür aber Esoterik Sendungen über die 1 Million Geschlechter sehen. Und klar die Zeitungen lieben es ja gerade zu über Liberalismus zu schreiben, aber sie haben Recht von der AfD liest man, hört man und das macht ja völlig klar, daß die AfD für Liberale nichts taugt. Komisch, ich bin einer der wenigen der offensichtlich das Programm der AfD gelesen hat, aber auch einer derjenigen der das FDP Programm kennt und das FDP Programm ist auf dem Papier auf jeden Fall liberaler, die Aktionen viel zu viele Abgeordneter zeigen wie unernst das gemeint ist. Ja ich weiß, man soll wohl die Pferde zum Brunnen prügeln, dann saufen Sie zwar immer noch nich aber dasnn aber da lassen wir mal unter dne Tisch fallen.

Wie problematisch kann es sein, einer Partei eine Unterstützungsunterschifft zukommen zu lassen. Ich bin lange genug dabei um zu sehen wie sich selbst die eigenen Parteimitglieder da zurückhalten..

Aber wie geschrieben, ich komme gerne bei Ihnen vorbei, ich spreche auch gerne am Telefon mit Ihnen, aber auf der andere Seite wozu? Sie meinen doch die AfD ist es interessanterweise wieder mal nur als „kleineres Übel“ betitelt, also ob es mit kleineren Übel je besser werden würde.

Wer als Liberaler derzeit kein Problem mit der AfD hat, der meint es eben mit liberal sein nicht ernst. So wie halt die meisten FDP-ler Ich weiß genau von was ich Rede denn ich hatte speziell vor 2009 Hoffnungen auf die FDP gesetzt was raus gekommen ist kann man wieder gerne in meinem Blog nachlesen. Und falls Sie mit den Suchmaschinen nicht klar kommen hier die URL dorthin: https://www.q-software-solutions.de/blog/

Sie haben die Weh, wenn Sie meinen Ihre Stimme der AfD geben zu müssen, dann ist es sowieso sinnlos zu Versuchen Sie für eine liberale Partei zu gewinnen – dann nach Ihnen ist es ja völlig In Ordnung. Wenn also andere meinen es sei völlig in Ordnung CDU/SPD zu wählen, was wollen Sie denen denn vorwerfen? Sie wählen doch auch nur das für Se „kleinere Übel“ Wer meint mit mehr Sozialdermoiratie gäbe es mehr liberale Politik ist ein ahnungslos, naiv und offensichtlich nicht in der Lage logisch zu denken. Und offensichtlich sind das mehr als 80 % der Bevölkerung, die anderen 20 % sind damit beschäftigt sich und diese anderen ja Schmarotzer durchzufüttern.

Yes

https://mises.org/wire/most-everything-governments-do-should-be-regarded-corrupt
That’s the truth:
“ The interests of the State and the interests of society…are directly opposed.

The State is not…a social institution administered in an anti‑social way. It is an anti‑social institution.

State power has an unbroken record of inability to do anything efficiently, economically, disinterestedly or honestly. (emphasis added)