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Das deutsche Grundgesetz – Artikel 34

Art 34

Verletzt jemand in Ausübung eines ihm anvertrauten öffentlichen Amtes die ihm einem Dritten gegenüber obliegende Amtspflicht, so trifft die Verantwortlichkeit grundsätzlich den Staat oder die Körperschaft, in deren Dienst er steht. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit bleibt der Rückgriff vorbehalten. Für den Anspruch auf Schadensersatz und für den Rückgriff darf der ordentliche Rechtsweg nicht ausgeschlossen werden.
Interessant oder nicht? Was schrieb ich beim vorherigen Artikel über Verantwortung. Genau hier tritt eine Entkopplung von Handelndem und Verantwortung auf. Die angedrohten Regressforderungen, kann man als Feigenblatt bezeichnen. Erst einmal von wo bekommt der Angestellte sein Geld und wer hat ihn bis dahin wohl bezahlt

Note: 5

One can be assured

I’m not a fan of central banks:
https://www.zerohedge.com/markets/blain-what-really-really-worries-me-markets-are-losing-faith-central-banks

So there’s not faith I can loose. Central banks are liars and are organising theft and they do finance governments. And that’s all they do and can !

So you pay what you get for. “Your” money does not exist, it’s legal tender money of the central banks and you just can get out of it while not keeping much in legal tender money.

And becauss of the policies they try to even prohibit paper money and of course they do anything much to keep the people out of gold etc.

They are liars and thieves, as long as you do not forget that – you’re finer (one can never be “fine” with central banks.

Über AAS

AAS mit staatlichen Mitteln zu fördern ist ein Staatsverbrechen:
https://sciencefiles.org/2019/08/19/inkompetenz-in-belehrendem-ton-das-framing-der-amadeu-antonio-stiftung/
 
Ich verweise auf die Alternativen Möglichkeiten für die die Pressen Herrn Pirinic an’s Kreuz schlug. AAS bereitet Gewalt gegen Menschen vor. Sie bauen Sündenböcke auf. Irgendwann wenn Sie eine genügend großüe Menge Menschen auf einen Haufen haben, wird man die Aufrufe zur Eliminieurng der “Rechten” los werden und die Menschen werden so reagiren:
https://www.youtube.com/watch?v=JsafGuq9R88
 
Ich kenne sogar heute schon die Ausnahmen, wirklich Gläubige
und Liberale ….
 
Ich hoffen es trifft dies Menschenmassen am härtesten und unerbittlichsten…. Und mögen die Liberalen und Gläubigen lächelnd auf deren Gräbern tanzen….
 
Diejenigen denen man das “zujubelt” haben das hier zu verantworten: https://www.youtube.com/watch?v=wovWn2osQlg
 
Das sind Fakten und die werde ich den Staatsgläubigen zu allen Gelegenheiten um die Ohren schlagen.

Über diese EU

Ich habe Herrn Friedrich, schon harsch kritisiert. Im Großen und Ganzen hat er und sein Kollege aber ganz gute Analysen (nur die Rezepte zur Lösung sind leider oft zu fehlerhaft)
So auch hier:
https://www.freiewelt.net/blog/das-ende-der-demokratie-der-eu-wurden-wir-waehler-betrogen-10078454/

Ich bin inzwischen ein Gegner der EU. Jedenfalls in dieser Form. Ich muß jeden auffordern es so wie ich zu sehen.

Im Grunde ist das bei mir erst nach 2008 so richtig gekippt diese Änderung wurde aber – leider – immer wieder bestätigt.

Die EU ist undemokratisch, die Gewaltenteilung der EU ist ein schlechter Witz. Die automatische Übernahme von EU-Gesetzen ist ein Zumutung, die Regelungswut der EU hat nichts mehr mit Recht zu tun. Die EU-Granden beugen und ignorieren die selbst gegebenen Gesetzen nach belieben
ESM, ESFS, und wie diese E’s alle heißen

Wurden wir betrogen – ja mit einigen Dingen schon aber das ist ja nicht mal das zentrale Problem. Wer wurde in de EU wirklich gefragt ob er dafür sei? Wir in D jedenfalls nicht. Wer wurde gefragt ob er für den EUR sei? Wir in D jedenfalls nicht. Wurden Sie gefragt als die Rettungspakete in Kraft traten? Wurden Sie gefragt als die Milliarden nach Irland, Portugal, Griechenland gingen? Wurden Sie über eine Subvention befragt?

der EUGh bemängelt mangelnde Gewaltenteilung in D aber die fehlende Gewaltenteilung in der EU?

Wir sollten diese EU abschaffen und durch einen vernünftigen EWG Raum ersetzen und dann kann meinetwegen jedes Land nach seiner Fasson glücklich oder unglücklich werden….

BTW: Ich war sogar mal der Meinung der EUR ist besser als die DM. Warum? Weil Währungsstabilität beim EUR oberste Priorität hat. Kein Ankurbeln von Konjunktur, Arbeitsplätzen etc. Konnte man wissen, daß 2 % Entwertung Stabilität bedeutet? Ich damals nicht, wie habe ich mit täuschen lassen. Nun da ich es weiß gilt “trick me once – shame on you, trick me twice – shame on me.

Soweit ich es beurteilen kann steht das zweite mal “leg mich rein” noch aus … Ok gut, vielleicht ist es schon passiert, aber bei den Rettungspaketen für Länder war ich schon völlig dagegen… Nur eben haben die Wähler es abgenickt – ironischerweise sind es die gleichen Wähler die das den Abgeordneten vorwerfen….

Halte ich hier auch lieber mit fest

von FB rüber geholt:

(Fast)Diktaturen: https://www.handelsblatt.com/finanzen/geldpolitik/tuerkei-erdogan-fordert-von-notenbankchef-komplette-erneuerung-der-zentralbank/24577754.html?ticket=ST-98049-2OAUMXqowSKV6r0KdIgP-ap2
 
Man muß es wirklich “geniessen”:
“”Die Zentralbank ist das wichtigste Element in der Finanzsäule der Wirtschaft”, sagte Erdogan. “Wenn wir sie nicht vollständig überarbeiten, wenn wir sie nicht auf ein solides Fundament stellen, dann könnte es geschehen, dass wir mit ernsthaften Problemen leben müssen.” “
 
Es gibt für eine Zentralbank kein solides Fundament und was er wirklich meint: Wir brauchen mehr Geld und wie erwarten von der Zentrabank, daß Sie es für uns druckt.
 
Es mag sein, daß die Preisinflation zurückgegangen ist, das wird sich aber in absehbarer Zeit wieder ändern, da nächste Ziel dürfte 20 % Preisinflation sein, und das wird nicht das Ende der Fahnenstange.
 
Ich gebe ein Zeitrahmen von 5 Jahren für das Erreichen der 20 % und das Ende Der Fahnenstange wird auch nicht unbedingt bei 50% Inflatoin erreicht werden:
 
Auch einfach wie es sich entwicklen wird. Je diktatorisch desto höher wird die Preisinflation ausfallen
 
DIe AKP wird sich zu einer weitaus diktatorischeren Partei weiter entwicklen und auch diesmal wird man sich nicht reich drucken können.

Das deutsche Grundgesetz – Artikel 14

https://dejure.org/gesetze/GG/14.html

Art. 14

(1) 1Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. 2Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.

(2) 1Eigentum verpflichtet. 2Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.

(3) 1Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. 2Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. 3Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. 4Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.

Kann man kurz machen Abs 1 Satz1 kann bleiben. Der Rest bis Abs 3 S 1 weg und bei der Enteignung muß man extrem hohe Anforderungen stellen.

All das passiert nicht, dieser Artikel ist mal wieder eine glatte 5

Eigentumsrecht ist eines der fundamentalen Rechte überhaupt und kommt erst in Art 14. Im Grund kann man aber so gut wie alle Rechte auf Eigentum zurückführen. Man könnte im Grunde alles bis Art 13 Streichen und da bei Art 1 anfangen.

Eigentumsrechte beinhalten z.B. die Niederfassungsfreiheit, freie Berufswahl, keine Zwangsarbeit und Zwangsdienste, gleiche Recht für alle 2 Geschlechter,  Meinungsfreiheit (ist ist eben auch die “eigene Meinungsfreiheit”, freie Presse, vor Allem begründete es auch dass Recht sich mit was auch immer für andere Menschen hilfreich zu machen.

Es ist wahrscheinlich das zentrale Recht was es aus liberaler Sicht gibt (von Mises nenn es noch Sondereigentumsrecht an Produktivmitteln)

Abs 2 kann nur Satz 1 bleiben aber mit einer ganz klaren Bedeutung. Eigentum verpflichtet eben einen Schaden zu übernehmen den man jemanden anders zufügt. Damit könnte man auch die Verschwendungssucht von staatlichen Angestellten begrenzen. Wenn nämlich Politiker auch wie jeder andere haftbar für Dinge wären die sie so fabrizieren.  Alle Prestigeobjekte mit massiven Kostenüberschuss würden negative Auswirkungen auf das Eigentum von staatlichen Angestellten haben.

In einer wirklichen Verfassung sollte das für das Grundgerüst aller Gesetze dienen. Immer die Frage, wie greift man in die Eigentumsrechte der Bürger ein. Eine prominentere Stellung des Eigentums hätte in jedem Staat und unter jeder Regierungsform wohlstandsfördernde Wirkung und IMMER auch Begrenzung der Übergriffigkeit von Staatsangestellten. Es wäre auch ein bessere Schutz gegen jede Art von Krieg.  Nichts steigerte auch das Verantwortungsbewusstsein stärker als starke Eigentumsrechte.

Insgesamt lehne ich mich so weit aus dem Fenster und behaupte. Die Qualität eines Staates kann man direkt an der Stellung des Eigentums ablesen. Diesen Gedanken bitte ich mal auf die verschiedenen Verfassungen anzuwenden und zu schauen ob es das nicht eine direkt Korrelation mit Wohlstand aber auch Frieden gibt.

Im Grundgesetz ist das Eigentumsrecht schwach geschützt und damit kann man sehen, warum Deutschland so geworden ist, wie es sich gerade präsentiert. Nur Dank dieser untergeordneten ja dienenden Stellung des Eigentums auch gegenüber Staat, kommen wir zu dem  Wohlstandsystem mit 1/3 Sozialausgaben (wo immer noch gejammert wird, es sei nicht genug) durch Verletzung von Eigentumsrechten kommt man zu Gesetzen wie der “Mietpreisbremse” mit so schwachen Eigentumsrechten kommt der Staat auf über 2 Billionen an Schulden und nur dank so schwacher Eigentumsrechte gibt es “gesetzliche Zahlungsmittel” und damit eine permanente Inflation die das Eigentum massiv jede Jahr entwertet. Bei 2  % Inflation beträgt der Schaden für die Bürger allein in D schon mindestens 60 Mrd, und da die Inflation wie Zinseszins wirkt, wird es um so schlimmer je länger es dauert. Der Schaden durch die “normale” Inflation in Deutschland die noch deutlich über 2 % liegt ist In heutigen EUR werten ungefähr 61 * 60 = 3600 Milliarden oder über 3 Billionen !

Da ich ja weiter oben schreibe. An der Stärke der Eigentumsrechte kann man eine ganze Verfassung messen. So bleibt für das Grundgesetz insgesamt nicht mehr als eine 5 und damit mangelhaft.

Wir werden mal sehen ob sich diese Benotung bis zum Ende wird beweisen können.

Lapidare Meldung in der

nicht so geenannt werden wollenden, daher von mir NIchtsystempresse genannten Presse:
https://www.welt.de/wirtschaft/article195241201/EU-heisst-am-Ende-zahlt-immer-Deutschland.html

Deutsche zahlt !

Die EU wird noch sehr viele Elend über alle Europäer bringen. Es ist ein Stück über Macht und Gier der Exekutive und derzeit marschiert die von einem Phyrusssieg zum Nächsten.

Den Schaden tragen mal wieder die “Normalos”…

Ach Leute

fragt doch die Weltenklempner: Schulden von Staaten machen doch “nichts”
https://www.finanzen.net/nachricht/devisen/us-staatsanleihen-im-fokus-china-testet-34-nukleare-option-34-ist-der-dollar-jetzt-in-akuter-gefahr-7543220

Der Autor hat auch  einiges nicht beachtet speziell:

Schuss könnte nach hinten losgehen

Es spricht jedoch vieles dagegen, dass es überhaupt dazu kommen wird. Denn wie beim Zünden einer Atombombe würde China auch selbst die Auswirkungen zu spüren bekommen. Zum einen müsste sich das Reich der Mitte nach einer Alternative für die frei werdenden Gelder umschauen und nur wenige sind so attraktiv wie der US-Markt. Außerdem benötigt China Dollarreserven für seine Außenhandelsgeschäfte. Und schließlich könnte ein großangelegter Verkauf von US-Staatsanleihen den Yuan stärken, was zur Folge hätte, dass chinesische Exportwaren relativ teurer würden und somit im internationalen Wettbewerb benachteiligt würden.”

Ja die USA ist ein großer Markt und trotzdem nur mit 1/3 der Leute von China. Als Alternative für die “freien Gelder” böte sich der Kauf von Gold an. Zu den Devisenreserven., nun ich bezweifele sehr stark, daß Gold als Bezahlung abgelehnt würde. Davon abgesehen, kann China ja mit den frei werdenden Geldern einfach rohstofffördernde Firmen aufkaufen.

Tja der Yuan könnte steigen, aber auch das dürfte mit der chinesischen Notenpresse behebbar sein.

Mein Schreiben seit Internet Äonen ist. Wir haben riesengroße Probleme mit
1) dem Fakt das wir kein Geld haben und Zentralbanken
2) Staatsschulden

Hätten die USA keine Schulden gäbe es keine Anleihen, somit wär es auch unmöglich große Mengen davon zu verkaufen. Hätten die USA ein Geld und kein gesetzliches Zahlungsmittel, dann wäre das DER MASSTAB wie im Augenblick auch der Dollar durch nichts als heiße Luft gedeckt ist.

Die FED und Schulden werden auf Dauer auch die USA zu Grunde richten. Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche

Wer weiß es?

Was Einlagen einer Bank wirkliich sind?

Nun ich will da niemanden auf die “Folter” spannen, sondern die Gesetze für sich sprechen lassen. Wo könnte man das finden? Läge Bankgesetz nahe? Eigentlich schon nur gibt es das nicht!, zu Bankrecht findet man eben nicht konkretes sondern es ist geht quer durch den Gesetzesgarten. Was natürlich schon richtig ist, da es in viele Bereiche mit einspielt.

Das wirklich mit entscheidende trägt aber den Namen Kreditwesengeset (KWG), das sollte Ihnen einen ersten Hinweis geben!

Und ja dort http://www.gesetze-im-internet.de/kredwg/__1.html findet man:

(1) Kreditinstitute sind Unternehmen, die Bankgeschäfte gewerbsmäßig oder in einem Umfang betreiben, der einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert. Bankgeschäfte sind

1.die Annahme fremder Gelder als Einlagen oder anderer unbedingt rückzahlbarer Gelder des Publikums, sofern der Rückzahlungsanspruch nicht in Inhaber- oder Orderschuldverschreibungen verbrieft wird, ohne Rücksicht darauf, ob Zinsen vergütet werden (Einlagengeschäft)”

Das entscheiende habe ich Ihnen fett hevorgehoben., unbeding rückzahlberer Gelder ist der Schlüssel. Genau hier wird festgelegt, eine Einlage bei einer Bank ist ein Kredit an die Bank.

Nun wenn behauptet wird Ihr Bank läge auf der Bank, dann ist das so schlicht und einfach falsch. Es bedeutet aber auch. Sie können mit normalen Konten bei einer Bank nicht sparen. Ist ja auch klar, denn die Bank kann und darf ja Ihre Einlagen beliebig weiter verleihen.

Und so bekommt auch der Begriff Einlagensicherung seinen Sinn. Wenn es Ihre Geld wäre bräuchter man es nicht sichern. Man sieht eine Intervention zieht immer einen Rattenschwanz andere nach sich. Und Sie sehen auch wie es zu Bankruns kommen kann. Wenn das Geld auf der Bank Ihnen gehörte, gäbe es das nicht, weil die Bank jederzeit Ihre Guthaben auszahlen könnte. Da es so nicht ist, gibt es Extragesetze wenn Banken in Zahlungsschwierigkeiten kommen. Betrug bedingt meistens mehr als einen Betrug. Unser Gesetze kodifizieren Unrecht /Betrug. Das ist keine vernünftige Grundlage für ein gedeihliches Zusammenleben.

Werfen wir mal einen Blick auf die Bilanz der größten deutsche Bank, die auch so heißt Deutsche Bank. hier ist deren Bilanz: https://www.db.com/ir/de/download/Jahresabschluss_und_Lagebericht_der_Deutschen_Bank_AG_2018.pdf
Und dann schauen wir mal: …… na gut Sie brauchen “nur bis zur Seite 132 scrollen” dort findet man “Verbindlichkeiten gegen Kunden” das sind genau die Einlagenhalter und dort steht auch wie viele Einlagen es gibt: ca 292 Mrd davon täglich fällig 184 Mrd ( das sind in der Mehrzahl die Girokonten von 184 Mrd)

Das EK beläuft sich auf: 54,x Mrd.


Betrachtet man die Aktivseite steht dort: Forderungen an Kunden von ca 200 Mrd. Sollten also 25% der Forderungen ausfallen wäre das EK der DB weg.

Interessant ist, daß sich die Bilanz um 1/3 verkürzte (von 1.2 Bio auf 0.88 Bio), die Bank ist “kleiner geworden. Der dickste Rückgang ist unter Handelsbestand, kurz die Bank konnte die Papier die sie handeln möchte verrringern damit kommen die natürlich aus den eigenen Büchern raus und werden – wenn – das Problem von Anderen. Da hier aber Gebühren zu erwarten sind, kann man davon ausgehender Gewinn könnte in 2019 runter gehn. Es hat oft mehr als eine Seite. Aber eines bleibt – auch die DB ist hoffnungslos unterkapitalisiert. Im Überblick kann man dahier leichter sehen: https://www.ariva.de/deutsche_bank-aktie/bilanz-guv

Nur knapp über 4 % Eigenkapital ergibt einen Hebel von rund 25. Fallen nur 4% des FK aus ist es vorbei mit dem EK der Bank.

Es ist Irrsinn zu glauben mit einem Zusammenschluß der DB und CB würde sich daran etwas “verbessern”. Das Einzige was sich verbessert ist die Möglcihkeit zur Erpressung durch die Bankmanager.

Wenn Sie wissen wollen was richtig wäre, dann melden Sie sich. Dann würde ich Ihnen das mal hier im Blog erläutern….