Archiv für den Monat: April 2018

Nun denn wollen wir es doch mal entlarven

Was man durchaus Propaganda nennen kann. Verkündet und gerne geteilt von youtube:

 

Hier mein etwas ausgebauter Kommentar dazu: (zuerst auf FB geschrieben)

Goldschmid Fabian ist polemisch, geht von einem Betrug aus (soweit man es dem Video entnehmen kann) denn allein schon das “Ausleihen” was einem nicht gehört ist ein Eigentumsdelikt. Es prangert Unrecht an, geht aber von einem Unrecht aus. Sorry das ist Propaganda. Wer einen Betrug benützt um Betrug nachzuweisen, der will alles “nur nicht” die Wahrheit an’s Licht bringen.

Die Einleitung lässt einen schon fast verzweifeln
“Der Film zeigt die tatsächliche Entwicklung des Geldes -”
Was garantiert so nicht stimmt. Geld hat sich garantiert nicht über Betrug entwickelt. Es wurde als etabliert immer wieder betrogen, das stimmt zweifellos.


Wenn es zu Anfang schon Betrug gewesen wäre, hätte sich Geld nie durchsetzen können. Denn die Leute hätten sehr schnell gemerkt, daß sie betrogen werden.

Was Fabian zeigt ist nicht die Geldentwicklung sondern die Entwicklung von gesetzlichen Zahlungsmitteln. Der Betrug kam zuerst und die staatliche Flankierung gleich mit….

Geld früher war an Edelmetallgehalt gebunden. Und sobald es den Herrschern schlechter ging wurde daran gedreht. Und weil es die Herrscher waren die immer mehr oder minder knapp bei Kasse waren, haben die es so eingerichtet, daß Ihre Kreditgeber gefährlich lebten. Aber weil man diese so dringend brauchte, schaffte man auch Sondergesetze um die Kreditgeber vor berechtigen Forderungen zu schützen.

Es läuft genau auf eins hinaus: Die größten Kreditnehmer und die größten Kreditgeber stützen sich gegenseitig und es funktioniert wunderbar mit dem Gewaltmonopol des Staates.

Ein Geldsystem wie unseres gründet auf genau einer einzigen Sache dem Gewaltmonopol des Staates. Ein Geldsystem könnte auf Dauer nie ein Betrugssystem sein und/oder werden.

Es geht hier um die Diskreditierung von Zins. Es ist perfide etwas Normales zu Verteufeln in dem man von einem Betrug ausgeht um so zu tun als ob Zinns auch ein Betrug sei. Das hat sich heute so entwickelt weil es eben kein Geld ist um was es geht sondern weltweit um gesetzliche Zahlungsmittel die alle nichts anderes sind als ungedeckte Schuldscheine. Die von Banken und Zentralbanken vervielfältigt werden (siehe: https://www.q-software-solutions.de/blog/2018/03/kleiner-service-fuer-meine-leser/)

Wir haben nur noch einen sehr begrenzten “Geldmarkt” . Es sind alles Monopole die durch die Staatsgewalt geschützt werden. Genau das wird in dem Video eben nicht herausgearbeitet. Es wird so getan als ob Fabian ohne Flankierung mit so einem Betrug durchkommen könnte.

Schäuble, AfD, “gute Menschen”, Presse

Sie ahnen sicher nichts Gutes  – Sie haben recht

Schäuble äußerte sich so: https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/06/09/schaeuble-einwanderung-soll-europa-vor-inzucht-und-degeneration-retten/
 
Die AfD nagelt ihn und andere da mit einer Anfrage fest. Es ist ein selten dämlicher Kommentar von Herrn Schäuble gewesen, weil es in Europa insgesamt rund 350 Mio Menschen gibt.. Selbst in D gibt es rund 80 Mio. Nach Forschungen ist bekannt geworden wir sind einmal durch ein Nadelöhr von nur um die 50 000 Individuen gegangen, (http://www.scinexx.de/wissen-aktuell-11126-2010-01-25.html) Die man so als Stammväter aller nachfolgenden Menschen ansehen muß. Die Frage war selten dämlich und zeigt, den meisten Politikern ist nur eines wichtig Macht und deren Ausdehnung in dem man eine Agenda aufstellt und alles dafür tut diese “real” werden zu lassen.
 
Die AfD hat diese unfassbar bornierte Anmerkung m.E. mit der Anfrage ganz hervorragend an’s Licht gezerrt. Wo waren damals die Aufschreie in der Zeitung über einen solchen Blödsinn? Wo die Kritik?
 
Nun wenn denn die “Inzucht” eine Gefahr sein sollte, dann sollte man schon wissen wie groß die Gefahr ist. Die kleine Anfrage der Afd kann man hier nachlesen: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/014/1901444.pdf
 
Ich finde die AfD hat mit diesem Antrag durchaus berechtigte Fragen aufgeworfen, die man speziell im Licht des Kommentars und der Ansichten von Herrn Schäuble schon fast stellen muß.
 
Man könnte natürlich auch den Blödsinn der Regierung einfach stehen lassen. So wie es scheint ist da was die “üblichen” Zeitungen und der ÖR bevorzugen..

Fragen zu “Flüchtlingen”

 Mich interessieren da einige Fragen: In 2015 stellte sogar der ÖR folgendes fest: https://www.tagesschau.de/…/rechtslage-pass-fluchtlinge-101…

Festgehalten wurde auch das hier: https://www.augsburger-allgemeine.de/…/80-Prozent-der-Fluec…

Nun seit zumindest September sitzt die AfD im Bundestag. Warum wurden das bestimmte Anfragen bzgl, dieser Praxis nicht gestellt und/oder warum kann ich mich nicht erinnern, daß die AfD hier mal versucht hätte eine gerichtl. Klärung herbeizuführen.

Als Erinnerung, das folgende steht im Ausländergesetz:
“Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz – AufenthG)
§ 3 Passpflicht
(1) Ausländer dürfen nur in das Bundesgebiet einreisen oder sich darin aufhalten, wenn sie einen anerkannten und gültigen Pass oder Passersatz besitzen, sofern sie von der Passpflicht nicht durch Rechtsverordnung befreit sind. Für den Aufenthalt im Bundesgebiet erfüllen sie die Passpflicht auch durch den Besitz eines Ausweisersatzes (§ 48 Abs. 2).
(2) Das Bundesministerium des Innern oder die von ihm bestimmte Stelle kann in begründeten Einzelfällen vor der Einreise des Ausländers für den Grenzübertritt und einen anschließenden Aufenthalt von bis zu sechs Monaten Ausnahmen von der Passpflicht zulassen.”

Wo ist die Rechtsverordnung über diese Einreise ohne Pass. Wie könne die Leute sowieso hier rein kommen wenn man beachtete:
“Nach Artikel 31 der Genfer Flüchtlingskonvention haben sich die vertragsschließenden Staaten (also auch Deutschland) allerdings verpflichtet, keine Strafen wegen unrechtmäßiger Einreise oder Aufenthalts gegen Flüchtlinge zu verhängen, die unmittelbar aus einem Gebiet kommen, in dem ihr Leben oder ihre Freiheit bedroht waren und die ohne Erlaubnis in das Gebiet der vertragschließenden Staaten einreisen oder sich dort aufhalten. Voraussetzung ist, dass sie sich unverzüglich bei den Behörden melden und Gründe darlegen, die ihre unrechtmäßige Einreise oder ihren unrechtmäßigen Aufenthalt rechtfertigen.

Mir wäre nicht ein Nachbarland bekannt in dem das Leben der Flüchtlinge bedroht wäre. Das mit der Freiheit, weiß man nicht so genau denn was wäre wennn es in unseren Nachbarländern ähnliche Gesetze wie bei uns gäbe.

Und wo ich gerade beim Fragen bin. Warum werden diese Frage nicht uns unserem “unabhängigen” ÖR gestellt? Man die kriegen sich nicht mehr ein bei Phantomgesetzen wie Feinstaub etc. und schwadronieren jedes mal immer von mindesten ein paar tausend Toten (natürlich unbegründet) … Bei jedem neuen Eingriff gegen die Freiheiten des Bürgers sind Sie an vorderster Front und fordern noch mehr. Aber hey unbequeme Gesetze und unbequeme Fragen… Da guckt man lieber nach woanders.

Egal hier die nächste Frage. Wo fragt der ÖR nach der rechtlichen Grundlage für die 10 000 neuen “Flüchtlinge” die nun nach D kommen sollen/dürfen/müssen? https://www.afp.com/…/eu-deutschland-nimmt-mehr-als-10000-f…

Ok, ich frag mal nicht warum wir “freiwillig” noch mal auf einer völlig unbekannten rechtlichen Grundlage aufnehmen wenn doch D ganz klar die meisten in der ganzen EU aufnimmt und da nicht erst seit 2015 (siehe: https://www.welt.de/…/Deutschland-ist-das-Fluechtlingsheim-…)
Und wie sieht es derzeit aus? https://derstandard.at/…/Deutschland-erteilt-60-Prozent-all…

Ich möchte jetzt mal nicht über diese Bescheide “nachdenken”, nur meine Frage. Wo genau sieht man die AfD hier Ihre Möglichkeiten ausschöpfen? Warum lassen die nicht mal klären auf welcher gesetzlichen Grundlage hier “hantiert” wird.

Besser es steht auch hier

Ich kann es mir denken und trotzdem: https://www.heise.de/…/Chemiewaffen-in-Syrien-Es-geht-nicht…

Dort unten herrscht Krieg – jedenfalls in Teilen des Landes und im Krieg geht es nur um eins – um’s Gewinnen. Jedes Mittel ist da recht. Es gibt einige Seiten die an “Beweisen” garantiert nicht interessiert sind.

Nehmen wir mal an Assad hätte diese Chemiewaffen gehabt und auch eingesetzt. Meinen Sie er wäre froh darüber, Beweise dafür vorgelegt zu bekommen?

Nehmen wir mal an die Sache mit den Chemiewaffen ist einfach nur erfunden Meinen Sie die US-/GB-/F Regierungen wären daran interessiert oder gar froh dies bestätigt zu bekommen?

Es ist immer wieder erstaunlich, wie nach Wahrheit gerufen wird, wenn man daran gar nicht interessiert ist. Ach ja und nicht immer sind die die am lauteten nach “Wahrheit” schreiben wirklich interessiert Sie zu erfahren. Sie möchten eine Bestätigung……

Niemand weiß dort wer wann, wo, was tat außer die Handelnden. Ich wette 100:1, kein Präsident in irgendeinem Staat weiß was dort wirklich lief. Im Interesse von was auch immer zur Erhaltung des Systems und der Systemprofiteure, wird auch ein Präsident nur ausgewählte Informationen bekommen. Ob er nachfragt darf bezweifelt werden.

Man kann es sehen wie man will Unrecht bleibt Unrecht egal wer es begeht. Das Nazideutschland verloren hat ist sicher besser als die Alternative. Nur das ändert doch nichts daran, daß es massive Kriegsverbrechen auf allen Seiten gab. Auch das Völkerrecht ist doch im Endeffekt in einem Krieg irrelevant.

Die Fakten beweisen doch die Massenbombardierungen hatten nur einen Zweck – zu gewinnen. Wer dabei vom Gegner drauf geht, ist erst mal irrelevant und im Nachhinein wir man sich schon “Entschuldigungen” ausdenken. Warum meint man es sein in den heutigen Kriegen anders?

Im Krieg geht es nicht um Recht sondern um a) zu überleben b) zu gewinnen. Und ja lesen Sie doch den Bericht über Gehorsam. Wer genau von den Bomberpiloten auf dt. und alliierte Seite wurde wegen Kriegsverbrechen verurteilt? Wer von den Gewinnern wurde als Kriegsverbrecher hingerichtet?

Heute in FB gepostet: https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=353488178497629&id=100015093497279

Nun ja die Realität wird es weisen

Meinungsfreiheit beinhaltet auch den letzten Mist. https://www.heise.de/…/Gewalt-und-Vertreibung-sind-die-Gebu…

Man kann es sehen wie man will, das einzige Gute daran ist, daß es irgendjemand schreiben darf. Das sollte m.E dann aber auch für Verteidiger des nationalen Sozialismus gelten. Warten ich mal ab bis ich dort etwas über die “überlegenen Rassen “und Untermenschen werde lesen dürfen. Wir fangen mal an zu zählen. Und wer das hier in 50 Jahre lesen sollte, kann ja mal kommentieren ob es bis dahin einmal passiert sein wird…

Es ist inzwischen klar. Wir sind am Ende eines Zyklus und wir werden genau in diese Richtung wandern. Verabschieden Sie sich vorsorglich von Ihren Rechten, die Sozialdemokraten werden schon sehr bald Ihr Wahres Gesicht als Sozialisten (wahrscheinlich auf EU-Ebene) zeigen.

Wählen Sie nur weiter so wie bisher und wir werden Anschauungsunterricht über Kollateralschaden bekommen. Jeder von uns und viele von uns werden genau so ein Schaden sein und sich nicht mehr zu diese “tollen Geschichte” äußern können.

Sie müssen nicht meine Lippen lesen. Sie brauchen einfach nur weiter wie bisher machen und Sie werden lernen was Gehorsam gegenüber der Staatsgewalt meint: siehe: irgendwo ein Bild mit Gehorsam (was ich nicht wiederfinde)

Frage in die Runde: “Wie verständlich ist das”?

Hier kann man sehen wie es gehen soll:

Flußdiagramm "Ordentliches Gesetzgebungsverfahren"
(Infochart: Peter Diehl, München)

Soweit erst mal klar. (siehe:http://www.europarl.europa.eu/germany/de/die-eu-und-ihre-stimme/ordentliches-gesetzgebungsverfahren) Dennoch tauchen gleich Fragen auf. Wieso hat das Parlament kein Intiativrecht für EU-Verordnungen/Richtlinien (aka Gesetze)?

Man findet dann auch: “Aus diesem Grund ist das Europäische Parlament (EP) im Gegensatz zu nationalen Parlamenten nicht der alleinige Rechtssetzer und Souverän im Institutionengefüge der Europäischen Union. Bei allen Rechtsetzungsakten des so genannten sekundären Gemeinschaftsrechts sind sowohl die Kommission als auch der Rat der Europäischen Union als Vertretung der nationalen Regierungen beteiligt. ”

So so die Legislative darf erst mal auf eigenen Willen nicht aktiv werden. Dazu kommt die Kommission und der Rat der Europäischen Union, das sind Minister aus den EU-Mitgliedsländern also der Exekutive jeden Landes. Trotzdem entscheiden die weitgehend mit, Also diese Leute entscheiden obwohl sie auf EU-Ebene nicht gewählt wurden.   Dann haben wir noch den “europäischen Rat”

28 Staats- und Regierungschefs sind Mitglieder des Europäischen Rats – einer aus jedem Mitgliedstaat der EU. Neben der deutschen Bundeskanzlerin sind das beispielsweise der französische Staatspräsident Emmanuel Macron, die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaitė oder der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven.

Hinzu kommt noch Jean-Claude Juncker, der Präsident der EU-Kommission. Federica Mogherini, die “Hohe Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik” der EU, nimmt an den Sitzungen teil.

Donald Tusk leitet die Sitzungen des Europäischen Rats. Der ehemalige polnische Ministerpräsident ist seit 2014 der Präsident des Europäischen Rats.” (siehe: https://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Themen/Europa/Funktion/europaeische_rat/_node.html9

Hm also diese “Truppe” gibt eigentlich alles vor. Wie wurden die auf EU-Ebene demokratisch legitimiert? Gar nicht….

Um sich mehr zu informieren, ist ein Blick hierauf kein Fehler: https://www.bpb.de/internationales/europa/europaeische-union/42933/prinzipien-des-eu-aufbaus Man beachte speziell:
Die Union baut auf dem Grundsatz der degressiven Proportionalität auf.
Die EU ist ein Zusammenschluss von Staaten mit sehr unterschiedlicher Größe. Malta hat nicht mehr Einwohner als ein Stadtbezirk der deutschen Hauptstadt Berlin. Malta, Luxemburg, Zypern und Estland, also immerhin vier Staaten der EU, sind an ihren Einwohnern gemessen zusammen kleiner als die Stadt Berlin. Da muss man einen Maßstab finden, der es einerseits ermöglicht, die Bevölkerung der größeren Staaten angemessen zu repräsentieren, aber andererseits sicherstellt, dass die kleinen Staaten auch ausreichend vertreten sind. Das ist der Sinn der degressiven Proportionalität, die dem Grundsatz folgt, dass die großen Staaten ein größeres Stimmgewicht als die kleinen haben, dass sie aber relativ gesehen (also auf die Bevölkerung bezogen) weniger Einfluss nehmen können als ihnen zahlenmäßig zustünde.

So steht ein Europaparlamentarier aus Malta für ca. 80.000 Menschen, ein Europaabgeordneter aus Deutschland für 800.000. Das Bundesverfassungsgericht sieht dies insofern kritisch, als es der Ansicht ist, dass dadurch das Europaparlament keine vollwertige Vertretung der EU-Bürger sei, da bei seiner Wahl gegen den Grundsatz der Gleichgewichtigkeit der Wählerstimmen verstoßen werde.

Allerdings ist eine Europäische Union ohne diesen Grundsatz der degressiven Proportionalität wohl kaum überlebensfähig, da den kleinen Staaten sonst der Anreiz zur Teilnahme fehlen würde.

Also unser Gericht stellt korrekt fest.  Das Parlament ist keine “vollwertige” Vertretung.  Die kleinen Länder haben überproportionalen Einfluß. Nun könnte man auf die Frage kommen: Was wenn die Kleinen sich zusammentun um die Großen zu Transferzahlungen zu “bewegen”. Hm….

Und noch mal Hm
Es gibt also das  Parlament aber dem gegenüber stehen 3 nicht demokratisch auf EU-Ebene legitimierte andere Organe, die Kommision, das sind Beamte/Angestellte der EU. Der europäische Rat, das sind die Regierungschefs, die z.B. für Deutschland weder auf EU-Ebene noch Landesebene gewählt wurden, es ist die Exekutive der Länder. Dazu kommt dann noch der Rat der Europäischen Union, das sind – man höre und staune – die Fachminister der Länder. Auch hier gilt in D diese werden weder auf EU-Ebene noch Ebene Deutschlands gewählt und wieder Organe der Exekutive. Kurz dem eigentlichen legislativen Organ stehen 3 Exekutivorgane entgegen, und die Legislative hat kein Recht von sich aus Gesetze auf den  Weg zu bringen. Die Stimmrechte sind nicht gleichmässig verteilt und die Exekutive der Länder kann über die EU-Verordnungen Gesetze beschliessen, die dann wieder automatisch entweder nationales Recht werden und/oder durch Rechtsakte in nationales Recht umgesetzt werden müssen. (Wenn es nicht passiert, kann der dt. Bürger dennoch an dt. Gerichten dagegen Klage erheben)

Für Bürger in D sind nicht mehr nur die Gesetze des eigenen Landes bindend sondern man muß die Verordnungen auch kennen. Kurz: Haben Sie mal wieder eine Frage, dürfen Sie nicht zuerst in deutsche Gesetze schauen.

Wie demokratisch ist die EU? Tja bei einer 1:3 Unterlegenheit der Legislative gegen Exekutivorgane der EU und der Länder, die dazu nicht mal gewählt werden durch die EU-Bürger, bleibt als Antwort wohl nur: Spurenelemente von Demokratie sind noch zu finden.

Wem ist das so klar? Was bedeutet es nun wenn man dem Weg von Herrn Macron folgen wollte? So wie es hier naheliegt: http://www.zeit.de/politik/2018-04/emmanuel-macron-eu-reformen-grosse-koalition-5vor8

Die EU ist ein Machwerk der Regierenden…

Genau wegen so was – weg mit der EU

Die EU ist ein Albtraum für jeden normalen Menschen und ein Paradies für die Exekutive. Gerade jetzt meint die EU ja mal wieder festschreiben zu müssen wie braun und knusprig Pommes sein dürfen. Das ist so überflüssig wie die ganze EU in der aktuellen Form. Wer die verdammten Pommes matschig haben will, der soll sie halt matschig bestellen. Ich möchte sie knusprig und nicht nur eklelhaft wabbelig.

Wissen Sie wer in der EU das alleinige Vorschlagsrecht für Gesetze hat? Es ist die EU-Kommission – Angestellte – die Exekutive der EU. Wie kann das sein. Wie kann es sein, daß das EU-Parlament nicht bei allen Gesetzen innerhalb der EU abstimmen darf? Wie kann es sein, daß der größte Batzen aus dem Haushalt ohne parlamentarische Kontrolle von Beamten verteilt wird?

Wer die EU unterstützt, hat leider die gleiche Gesinnung wie damals diejnige die aktiv für die Nazis stritten. Tut mir leid liebe Leser, eine EU in der die Exekutive alles kann ist eine faschistische/sozialistische und die Speerspitze ist leider Macron. Die Franzosen wollen eine EU nach dem Vorbild Frankreichs alle Macht in’s Zentrum und was dann passiert kann man in F bewunden. Es ist idiotisch zu glauben, daß ein Befehl reicht um etwas zu produzieren . Und es ist und wird nie möglich sein, etwas zu verbrauchen was nicht da ist. Die EU hat schon alles getan um vorzufressen. Das nachhungern wird irgendwann beginnen.

Ich kann nur allen Lesern raten sich das Programm der PDV zu Europawahl genau anzuschauen, es ist die einzige Partei die hier den vernünftigen Weg einschlagen möchte…. Die EU ist nicht Europa und wir sollten uns Europa nicht mit der EU zerstören und oder zu einem neuen 1000-jährigen Reich machen….