Archiv der Kategorie: Gerechtigkeit

Die unglaublichen Maßstäbe der Linken

Was soll man davon halten?

Ich schreib mal nur: positives „Recht“
(also „angebliches“ (weil in Gesetzen festgeschriebenes) Recht)

Dazu auch
„Was damals Recht war, kann heute nicht Unrecht sein.“
―Hans Filbinger
– https://gutezitate.com/zitat/106870

Zu Todesurteilen gegen – ich glaube es waren Deserteure — im zweiten Weltkrieg. https://de.wikipedia.org/wiki/Filbinger-Aff%C3%A4re

Zu dem Letzteren die linke tageszeitung:
https://www.tagesspiegel.de/meinung/was-damals-recht-war-/517712.html

Die Anzahl der Maßstäbe ist „atemberaubend“.

Der Zynismus in Bezug auf die EU, die EZB, Coronagesetze entgeht mir nicht!

Ein wertender Beitrag

Sie sind es von mir sicherlich nicht anders gewöhnt, Dennoch sticht dieser Eintrag etwas hervor. Für Teile kann ich nur auf alte Einträge verweisen, wie beispielsweise:

Apropos: “Die Deutschen tun mir leid”

Sie kennen sogar meine Maßstäbe: Eigentumsschutz und Schutz des Einzelnen gegen Staatswillkür. Meine Warnungen fingen schon lange vor meinemm Blog an, aber 2008 mit den „Bankenrettungen“ war damals der Ausgangspunkt.

Sehen Sie was daraus geworden ist. Alle meine Warnungen wurden überhört und überholt. Meine Warnung vor den immensen Staatsschulden, es endete genau dort wo ich es Ihnen sagte: Bei den Zentralbanken. Die idiotischen Preise für Immobilien, gehen zu 80 % auf die Kappe von der EZB und 20 %, haben wir dem Irrsinn der Politik zu verdanken. Wir haben kaum mehr Kapitalismus und so fing unser Abstieg zwar schon vor 2008 an, hat sich seit dem aber beschleunigt.

Was heute eindeutiger als je zuvor weltweit gilt: https://www.q-software-solutions.de/blog/2019/02/plaedoyer-fuer-eigentum-und-freien-handel/

Ich selber bin durch die Maßnahmen der Poliitk 2020 nur wenig betroffen. Ob ich reisen kann oder nicht ist für mich kein Maßstab für Freiheitt, aber selbstredend sind Reisebeschränkungen Eingriffe in die Grundrechte jedes Menschen. Kein Staat hat irgendein Recht jemanden davon abzuhalten durchh sein Land zu reisen, es sei denn derjenige hat irgendeinen Grund gegeben in dem Land nicht willkommen zu sein.

Was betrifft mich wirklich in 2020, nun ja, gelegentlich ging ich in’s Kino und gelegentlich auch in Museen, Restaurants etc am störendsten für mich, war und ist die Schließung von Schiessständen.  Mein Sinn für Geselligkeit und ein „Bier am Abend und in ener Kneipe“ existiert so gut wie nicht. Laute Musik ist mir ein Greuel, ich kann also im Grune sagen, es kann fast so weiter gehen. Nur vergessen Sie bitte eins nicht, ich haße verschiedene Maßstäbe und ich halte mir zu Gute, das zu kritisieren und damit auch für mich zu unterlassen.

Niemals zuvor in Friedenszeiten, gab es weltweit solche wahnsinnigen Eingriffe in die Grundrechte (man kann sehen, ohne genügend Gegengewalt, sind Sie nichts wert) und niemals zuvor in Friedenszeiten gab es mehr Schulden.

All das habe ich immer kritiisert und werde es auch weiter kritisieren. Wir sind auf einem Weg der nur in Tränen und mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit auch in Blut endet. Ja, wir haben noch keinen heißen Krieg, noch halten sich die Mördereien im Rahmen, was aber nicht bedeutet, es könnte nicht noch anders werden.

Ich habe Ihnne mehrfach empfohlen. Hören Sie auf Sozialdemokratie zu unterstützen, noch können Sie es und wer’s nicht tut, trägt mit die Verantwortung für das kommende Elend. Ihre Wahlentscheidungen haben uns in diese katastrophale Situation was unsere Rechte angeht gebracht. Ich wiederhole mich, jeder der so weiterwählt verdient jedes Elend was kommt. Ich weiß was ich  da leider sein werde „Kollateralschaden“. Sie können sich denken, daß ich das nicht schätze.

 

Traurige Bilanz anno 2020

Ich kann – leider – wieder mal auf meinen Block verweisen.
Speziell meine Diskussion über das GG: https://www.q-software-solutions.de/blog/?s=das+deutsche+Grundgesetz

Ich kann nur schreiben, ich hatte Sie informiert. Und leider muß ich auch feststellen, seit ich dieses Blog führe ging es mit dem Liberalismus immer nur abwärts und heute sind wir mehr als minder in einer Exekutivdiktatur. Die Letze Scham und die paar dünnen Hürden durch das Parlament wurden in D am 18.10.2020 gerissen. Wenn nun eine Krankheit von „nationaler“ Bedeutung ansteht, hat die Exekutive freie Hand. So unspezifisch wie es formuliert ist, kann man durchaus einer Grippewelle zutrauen, D in einen Lockdown zu treiben.

Die Zahlen für Corona sind eindeutig. Die Sterblichkeit über nun 9 Monate liegt in D bei 1,6 % die normale Wahrscheinlichkeit zu sterben von 1,12 % ist nur 1/3 niedriger. Rein prinzipiell müssten wir rechnerisch auf folgende „Sterblichkeit“ kommen
Normales Jahr 930 000 + 0.05 * 83 000 000 = 1 345 000. Was nicht passieren wird, wir werden am Ende des Jahres die Toten innerhalb der normalen toten nicht her ausstehen sehen, Es ist auch klar was uns erzählt werden wird, weil wir so extrem handelten waren es nicht so viele Tote. Das wir von einem fiktiven Fall ausgehen müssen (hätten wir nichts gemacht) kann das stimmen oder auch nicht. Es ist nicht überprüfbar. Tatsache ist aber, daß natürlich die Aktionen geholfen haben, die Frage wie viel ist kaum zu beantworten und das ist für unsere Politiker auch gut so. Denn wenn man es könnte, könnte man sehen, wie fraglich die Aktionen womöglich waren.

Es ist auch klar, wie die Geschichte laufen wird. Weil wir etwas taten, war’s nicht so schlimm. Und tja, es ist unwiderlegbar. Gibt aber den Politikern alle Macht immer wieder so zu reagieren. Die nächste „Pandemie“ mag kommen- oder auch nicht- wenn unsere Politiker es „feststellen“ – allein durch Kraft Ihres Amtes, sind unsere Grundrechte nichts mehr wert. Und wenn Sie in schlechten Zeiten den Einzelnen nicht schützen, sind sie insgesamt wertlos. Wir sind im Endeffekt Vieh für die Politiker und so werden wir auch behandelt,

Sie wissen was ich empfehle und tue. Meiden Sie sozialdemokratische Parteien. Es wird nur schlimmer und tödlicher, behaupten Sie nicht, Sie wurden nicht gewarnt und man konnte es nicht wissen. Das ist eine Lüge. Ich und zu viele Andere schreiben es Ihnen. Jeder der weiter sozialdemokratische Parteien wählt, wird Blut an den Händen haben und hat es auch heute schon. Staat bedeutet immer und zuallererst Gewalt, wie wenig Hindernisse es gibt hat 2020 eindeutig bewiesen.

Ganz im Gegenteil

jedenfalls was diesen Blog und dessen Autor angeht:

Warum die Anhänger des freien Marktes die Sozialisten unterschätzen

Die Warnungen stehen hier mehrfach aufgeschrieben, in sicherlich über 1000 Blog-Einträgen wird vor Sozialdemokratie und noch menschenverachtender Ideologien (wie eben Kollektivismus, davon ist eine Unterart der Sozialismus) gewarnt. Es wurde Ihnen aber immer auch ein Ausweg aufgezeigt. Den haben Sie als Wähler aber nicht genommen!

Was ich an anderen Politikern, so hasse

Man sieht auch was Politik ausmacht: Euphemismus:
Man schreibt von „bedingunglosem Grundeinkommen“ was klar eine Lüge ist, eher träfe noch „Gegenleistungsloses Grundeinkommen“ den Nagel auf den Kopf.
Aber auch das verschleiert nur eins:
Wenn die einen genießen wollen, ohne zu arbeiten, so werden andere arbeiten müssen, ohne zu genießen.
Immanuel Kant

Kurze Ansage für heute und die kommende Zukunft.

Mich kennen von Ihnen ja nur Einige. So Mitglieder aus der PDv und spezieller davon natürlich die Vorstandkollege. Wenn die möchten, können Sie gerne hier auch kommentieren. Ich denke, die werden bestätigen, daß Gehässigkeit nicht gerade ein prägender Zug meines Charakters sind, ich behaupte Sie würden eher sagen, Der Friedrich sagt was er meint und meint was er sagt. Ob sich die Außenansicht mit der Innenansicht deckt, wissen halt die Kollegen.

Heute mache ich mal eine Ausnahme und nenne es „vorauseilende Gehässigkeit“. Nun ja so vorauseilend ist es nicht mehr wenn Sie von meinem eigenen Blog ausgehen (htps://www.q-software-solutions.de/blog , ich verweise mal auf einen meiner ersten Einträge dort: https://www.q-software-solutions.de/blog/2008/07/einmal-in-deutsch-bitte/)

Nun meine Gehässigkeit besteht in genau einer.Sache. Im Endeffekt und auf lange Sicht gibt es genau so eine Politik die man wählt. Meine Warnungen vor der CDU seit zumindest 2008 sind fast alle wahr geworden, das gitl auch für CDU, Grüne, LInke, FDP, auch meine Bedenken gegen die AfD wurden von dieser Partei nicht ausgeräumt sondern immer mehr bestätigt.

Meine Gehässigkeit besteht also heute einmal darin auf meine Warnungen zu verweisen und Ihnen leider mitteilen zu müssen. Sie haben es zum überwiegenden Teil so gewollt. Das Sie ist nicht völlig persönlich zu nehmen sondern gilt weit über meinen FB-„Freundes“kreis hinaus. Ich weiß aber eines mit relativ großer Sicherheit unter Ihnen haben auch nur eine Minderheit – wenn möglich – PDV gewählt. Man kann es den Kommentaren einfach entnehmen, Ihr (die PDV) habt keine Chance und als Einzelner kann man eh nichts machen etc etc etc. Diese fehlende Konsequenz liberal zu denken und zu wählen ist leider eklatant offenkundig.

Hier gilt ganz klar, daß die Ausnahmen die Regeln bestätigen. Das fehlende einstehen für eine politische Richtung, bringt uns immer schneller zu Fall. Und meine Gehässigkeit ist nun Ihnen den Spiegel vor zuhalten: Unter anderen habe ich Sie gewarnt.

Ich verweise noch einmal auf einen anderen Eintrag in meinem Blog:

Apropos: “Die Deutschen tun mir leid”

Solange mein Blog online steht, wird es nachlesbar sein. Ich weiß nicht ob sich ein Besinnen noch hilft, ich weiß nur eins, wenn die Mehrheiten so bleiben wie sie es sind. Werden Ausgangssperren eins unserer kleinsten Probleme bleiben…

Rückfall in barbarische Zeiten

Das nennt man Volkserziehung:
https://www.facebook.com/Bundesregierung/posts/3546620218763022

Und die Nazis und SED waren darin groß…. Die Bundesregierung auf perversen Wegen…

Leider zu passend dazu:
Logischerweise, ist in einer linken zunehmenden Diktatur alles andere „rechts“:
https://www.welt.de/regionales/nrw/article220165708/Reul-Immer-mehr-Rechtsextremisten-bei-Corona-Demos.html

Als ob Rechtsextremismus in D ein Problem wäre.

Die Unverschämtheiten unser Politiker und Technokraten

Heute in meiner Mail:
„Die Maske ist ein Instrument der Freiheit.“ – Markus Söder
„Glauben Sie nur den offiziellen Mitteilungen.“ – Angela Merkel
„Diese Maßnahmen dürfen niemals hinterfragt werden.“ – Lothar H. Wieler, Präsident des Robert-Koch-Instituts
„Die Unverletzbarkeit der Wohnung darf kein Argument für ausbleibende Kontrollen sein.“ – Karl Lauterbach
„Was wir jetzt brauchen ist für lange Zeit eine neue Normalität.“ – Olaf Scholz
„Ein Zurück zur alten Normalität wird es nicht geben.“ – Gert Scobel
„All diesen Spinnern und Corona-Kritikern sei gesagt: es wird keine Normalität mehr geben wie vorher.“ – Rainald Becker, ARD
„Viele von uns fragen sich, wann die Dinge zur Normalität zurückkehren. Die kurze Antwort ist: nie.“ – Klaus Schwab, Chairman des WEF und Thierry Malleret in: „The Great Reset“ (S. 25)
„Die demokratische Einschränkung von Freiheiten in Pandemiezeiten ist ein Instrument, möglichst viele Freiheiten, die man noch hat, zu schützen.“ Karl Lauterbach, Arte-Doku (sehenswert!) ab Minute 43:40
„Eine vorübergehende zwangsweise Absonderung in einem geschlossenen Krankenhaus ist gemäß Infektionsschutzgesetz ein wichtiges Mittel“ (Thomas Strobl, Innenminister Baden-Württemberg, Über Quarantäne-Verweigerer).„Glauben Sie nur den offiziellen Mitteilungen.“ – Angela Merkel
Ich behauptem, Sie täten gut daran diese Partien nicht mehr zu wählen….

Betrachten wir das logisch

It is a free market that makes monopolies impossible.
Ayn Rand

Warum ist das so? Warum ist es unwiderlegbar also eine Tautologie? Die Quintessenz von freien Märkten ist, daß jeder jedem alles anbieten kann. Es gibt also keinerlei Beschränkungen wer mit wem um was handelt. Kurz egal wer auf einem Markt tätig wird, kann nicht verhindern, daß jemand ein ähnliches oder sogar gleiches Produkt anbietet. Solange der freie Marktzugang gegebn ist gibt immer die Möglichkeit, daß es mehr als einen Anbieter für ein Produkt gibt.

Monopole bedürfen einer staatlichen Flankierung. Sie können mir ja gerne auch nur eine Ausnahme nennen

Die Masken fallen

mehr und mehr:
Neueste Verbrechen gegen Eigentum in Deutschland. Der Bundestag berät über die Erschwerung der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen! Kurz, der Ausweg, den die Berliner Hausbesitzer nahmen soll versperrt werden. Tja das was Recht in Rechtsstaat ausmacht wird zu Grabe getragen. Mögen die Politiker in ihrer gewünschten Hölle landen.
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2020-11/51147681-kabinett-will-umwandlung-von-miet-in-eigentumswohnungen-erschweren-003.htm

Hier der Stand:
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/umwandlungsverbot-17036471.html

Neue Vorhersagen

Nun wie es aussieht habe ich mich geirrt. Es ist anscheinend doch Biden geworden – nun denn.

Wie schon geschrieben, ich wäre bei Wahlbetrug etwas vorsichtig, wenn man was vorzulegen hätte, warum ist das nicht bekannt?

Auf der anderen Seite ist es sehr knapp geworden, auch keine Rede mehr vom klaren Erdrutschsieg von Biden.

Also was erwarte ich unter / mit Biden? Nun eines ist für mich klar. Das Schuldenproblem wird unter Biden garantiert nicht kleiner. Und damit bin ich natürlich per se gegen Biden eingestellt. Was ich kurioserweise auch bei Trump veurteilte, da aber unter meinen Lesern recht allein da stand. Das wundert mich einfach, weil jeder Liberale wissen muß, was für ein Problem Staatsschulden wirklich sind…

Das Gelddrucken geht in neue Runden und wahrscheinlich ungeahnte Höhen. Interessanterweise sind sich hier Biden und Trump so was von ähnlihch, man kann sie nicht auseinander halten.

Wird Biden die Zölle abschaffen, wahrscheinlich eher nicht. (W’keit Zölle gleich oder höher > 60%) Wird Biden mehr Freiheit bringen mit Sicherheit nicht (> 95%)

Wird Biden in 4 Jahren wiedergewählt werden? Für mich eher nicht. Möglicherweise tritt er irgendwann „überraschend“ zurück um irgendwelchen Demokatie Gottgestalten an die Macht zu bekommen….

Amerkia wird in eine grüne Richtung gehen, die USA werden der UNO wieder mehr beitreten und wieder mehr Geld überweisen. (W’keit > 65%) Werden die Soldaten zurügkgeholst, davon gehe ich nicht aus.(W’keit < 20 %) Werden sich die USA und EU mehr zusammentun? Ich befürchte ja, alle Systeme sind überschuldet und somit ist klar es wird irgendein Sündenbock sein müssen und man wird uns erzählen nur mit noch mehr Staat etc wird man den Untergang aufhalten können. Was Abgaben und Steuern angeht sehe ich klar eine Tendenz nach oben (W'keit > 70 %)

Ich fühle mich ein wenig an das vorherige Buch von Frank Joradn erinnert: Das Attentat. Wo auch klar der Staat gewinnt…

Ich hoffe immer auf eine Änderung wie in seinem neuesten Buch (Ares) Hoffnung muß man ja nicht aufgeben. Es wird klar in eine Richtung gehen, weniger Freiheit (W’Keit > 90 %), ich kann nur hoffen, daß wir schon bald bei zu fest sind….

Ich habe es immer wieder auch betont:

Über Waffenbesitz und Selbstverteidigung

Es ist ein absolutes Bürgerrecht sich selber verteidigen zu können/dürfen,

Manchmal sind sogar Anderer dieser Meinung:
https://www.20min.ch/story/politiker-fordern-waffentragrecht-fuer-schweizer-buerger-648509096906?utm_medium=Social&utm_source=Facebook#Echobox=1604503748

Dazu auch von mir:

Der Terror kommt nicht von ungefähr

Mein Vorschlag insgesamt dafür:

Vorteil Liberalismus – Dilemma Libertarismus

Immer und immer wieder- – Sozialismus neu verpackt

Und wieder marschieren die Sozialisten:
https://taz.de/Politoekonomin-Maja-Goepel-ueber-Ideologie/!5722049/

Und was haben die Liberalen dazu zu schreiben?

Der linke Progressivismus will das Modell der Zukunft sein und ist doch nur der Sozialismus der Vergangenheit

q.e.d.

Es ist immer wieder beschämend, daß die größten Kritiker des Kapitalismus so gut von ihm leben …..

Deutsche,

wie dämlich seid Ihr eigentlich? Nach mehreren Diktaturen auf dt. Boden und einem Weltkrieg der klar von den Deutschen ausging, habt ihr mehr Angst vor Freiheit als vor der nächsten Diktatur?

Wie dämlich kann man sein? Wieso meinen Sie die nächste Diktatur wird „besser“?

Dazu leider auch passend (auch wenn es auf AU gemünzt ist)
http://lepenseur-lepenseur.blogspot.com/2020/11/es-ist-ein-hohn-im-offentlich.html

Zur beliebigen Geltung von Gesetzen:

Ich hatte schon lange nach einer rechtlichen Begründung für 2015 gesucht und heute bin ich fündig geworden. Und schauen Sie mal was ich dort finde:

„10.Wie viele spätere Asylbewerber sind im Jahr 2015 insgesamt a)ohne gültige Reisedokumente aus einem sicheren Drittstaat in die Bundesrepublik Deutschland eingereist bzw. b)mit gültigen Reisedokumenten aus einem sicheren Drittstaat in die Bundesrepublik Deutschland eingereist? Die Fragen 10a und 10b werden gemeinsam beantwortet. Die Bundesrepublik Deutschland führt kein Ein- und Ausreiseregister. Im Übrigen sind an den deutschen Schengen-Binnengrenzen – vorbehaltlich einer vorübergehenden Wiedereinführung von Binnengrenzkontrollen nach Maßgabe der Verordnung (EU) 2016/399 (Schengener Grenzkodex) – keine Grenzkontrollen zulässig.

Dazu sollte man noch den Art 16 a GG kennen:

(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

Und jetzt kombinieren es und kommen zu folgender Aussage. Es ist zwar nicht ok über die Grenze nach D zu kommen wenn man vom EU-Ausland kommt und dort Asyl beantragen könnte, nur leider leider, kann man die Grenze nicht kontrollieren, weil angeblich EU-Recht gilt.

Tja und Corona zeigt – guck mal geht doch…. Das hat mit Rechts nichts mehr zu tun, und damit bleibt vom Rechtsstaat Deutschland maximal noch Staat Deutschland übrig….

Der ÖRR schreibt über etwas, über das er beweisbar keine Ahnung hat,

aber jede Menge Meinung.
https://www.deutschlandfunk.de/gesellschaftssysteme-ungleichheit-und-ideologie.1184.de.html?dram:article_id=485376&utm_source=pocket-newtab-global-de-DE
„Ungleichheit und Ideologie
Wird der Kapitalismus seinem Anspruch gerecht, langfristig Ungleichheit zu reduzieren “
Im Nachtsatz: und allen Menschen zugute kommet
Somit ein klarer Fall von non sequitur. Mehr Gleichheit bedeutet schon mal nicht das es allen Menschen besser geht, es kann auch allen schlechter gehen. Kapitalismus hat beweisbar für Alle wohlstandfördende Wirkungen, und die einzige Gleichheit die Kapitalismus gewähren würde, (wenn man ihn den ließe) ist, daß jeder beliebig als Anbieter und Nachfrage auftreten kann. Das ist in keinem Staat dieser Erde der Fall. Leute werden behindert sich so zu verhalten wie sie wollten, viele Gesetze verbieten explizit bestimmte Angebot, viele Gesetze verbieten jemandem als Anbieter aufzutreten und viele Gesetze behindern auch Nachfrage das legal nachfragen zu dürfen was sie haben wollen.
Kapitalismus hat sonst keinerlei Anspruch Ungleichheit zu reduzieren.
Der Kapitalismus hat nur einen Anspruch, jeder kann jedem etwas anbieten und von jedem anderen etwas auch kaufen (wenn man sich einig ist), der Kapitalismus hat als Grundlage Eigentum und das ist nun mal ungleich verteilt. Nicht jeder ist ein Milliardär und nicht jeder lebt unter dem Existenzminimum.
Kapitalismus kommt allen Menschen zu Gute, weil es ein klares Regelwerk gibt, speziell auch was die Unterscheidung von Mein und Dein angeht. Es hat aber nichts damit zu tun die Menschen gleich zu machen. Der Kapitalismus baut gerade auf Ungleichheit auf. Wenn wir alle alles könnten, gäbe es z.B. kaum einen Gewinn durch Spezialisierung. Wann alle ihr Geld komplett verkonsumierten, gäbe es kaum Investitionen, es gäbe keinen Kapitalstock den man speziell für die moderne Industrie ganz dringend benötigt:
Das Schlimme ist hier, Kapitalismus wird etwas zugeschrieben, was er gar nicht erfüllen will und es wird so getan als sei Kapitalismus ein Selbstzweck für Gleichmacherei. Das hat genau nichts mit Kapitalismus zu tun – nichts !
Hier wird ein Sozialist über Kapitalismus gefragt also jemand der nicht mal eine Ahnung hat was Kapitalismus wirklich ausmacht und der deutsch ÖRR macht da sofort begeistert mit.
Es ist ekelhaft!