Archiv des Autors: Friedrich

Mach ich „mal“ wieder eine kurzfristige Voraussage

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Nun es geht um die W… äh nein den Vorsitz der CDU. Wir haben so ungefähr 3 Kandidaten

Spahn, Merz, Kramp-Karrenbauer ( verkürzt schreibe ich mal S,M,KK)
Nun meine völlig unvoreingenommene Meinung als Liberaler: Keine der Kandidaten wäre die richtige Wahl. Ok, ok ich bin ja kein CDU -ler, aber setze ich mal den Hut als CDU-ler aus.
Fakten die nicht zu diskutieren sind: Auch die CDU hat immer weniger der noch Wählenden die sich für Sie entscheiden. D.h. der Kuchen für die CDU-ler wird definitv kleiner. Man hat nun diverse Möglichkeiten etwas zu werden. Man kläfft lauter wie die Führung für die Führung, man schaut die Führung los zu werden, um für sich selber mehr „raus zu bekommen“. Dann gibt es wohl auch in der CDU noch Idealisten, die einfach bemüht sind besser e Politik zu machen (das dürfte eine verschwindende Mehrheit sein)
Werten wir von 0-2 für einzelne Punkte und Kandidaten
1) Weniger EU S-0, M-0, KK-0
2) Entscheidungen im BT gegen die CDU-Spitze S-0, M-?, KK-0
3) Anzunehmende Wirtschaftliche Kompetenz S-1, M-2, KK-1
4) Äußerungen gegen /Politik gegen Merkel S-0, M-2, KK-0
summieren wir auf:
S 1
MM 4
KK 1
Aus Sicht eines EU-Kritikers gibt es keinen Unterschiede, nicht wählbar ist da noch schmeichelhaft zu nennen
Contra Merkel gibt einen eindeutigen Sieger Merz
Bei der anzunehmenden Kompetenz im Bereich Wirtschaft gibt es auch einen eindeutigen Sieger
Insgesamt gäbe es für mich als Idealist in der CDU, der giftige Apfel Merz. Wie schädlich dessen Gift ist, kann man noch nicht abschätzen. S und KK haben bewiesen, daß Ihnen die Grundlagen der CDU völlig egal sind, Sie haben das System Merkel gestützt.
Bleiben nun die Befürworter von Frau Merkel. Problem für die 2 Kandidaten, dieses Problem haben die Gegner nicht. Nimmt man an in der CDU gibt es 40% die zähneknirschend Frau Merkel unterstützt hätten und nimmt man an KK und S wären ungefähr gleich beliebt, hätte auch Merz die Nase vorn
– 
Wenn das diesselben Gedanken sind die CDU-lern durch den Kopf gehen, dann heißt der nächste Vorsitz Merz. Wenn es mehr Nibelungentreue Merkel Anhänger gibt, tippe ich eher noch auf KK.
– 
Meine Voraussage ist also
Merz: mit ungefähr 40 % iger W’keit Vorsitzender
KK: zu ungefähr 30 %- 
S : zu ungefähr 20 % Vorsitzender.
Oder anders herum ich, gehe davon aus, daß die eine ungefähre Hälfte eher zu Merz tendiert und die andere Hälfte zu den beiden anderen Kandidaten, da nun mal die Hälfte auf 2 für jeden einzelnen weniger bedeutet, geht ich von einer Wahl von Merz zum Vorsitzenden aus – leider mit nur einer Gewissheit, Mist wäre es trotzdem aber mit der klaren Ungewissheit, ich habe nicht den Schimmer einer Ahnung wie die meisten CDU-ler zu Frau Merkel stehen. Die Ergebnisse sagen eindeutig, yepp wir folgen unserer Führerin…., nur der Tag der Abrechnung für permanenten Zähne knirschen kommt irgendwann doch….

Es ist ein Grinsen wert, wenn dem Wählenden Gerechtigkeit widerfährt

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Von FB-  hier hin gezogen:

Wenn Gerechtigkeit auf den Weg gebracht wird:

https://www.zerohedge.com/news/2018-12-03/80-year-old-woman-killed-paris-home-police-gas-canister-yellow-vests-reject-macrons

Die Wähler haben Sozialismus oder immer mehr Transferzahlungen gewählt und nun bekommen Sie die Rechnung und die ist „es bleibt immer weniger vom selbstverdienten für einen selber übrig“. Das ist gerecht….

Das Sie sich nicht selber die Schuld geben – ist typisch.

Sozialisten und Sozialdemokraten wollen nie die Auswirkungen Ihrer Taten selber tragen. Das sollen doch bitte Andere übernehmen. Weil man hat ja ein Recht – auf was auch immer ….

Es sieht so aus als ob ein Bürgerkrieg gerade zu von den Wählern herbeigesehnt wird. Auf jeden Fall wird so gewählt, daß es dazu kommen muß. Diejenigen die noch was schaffen werden mit den Abgaben immer mehr in die Enge getrieben. Und da nun mal die Mehrheit der noch Wählenden für Macron war, haben die sich dieses Elend selber mit gewählt. Sie sind auf einen Blender hereingefallen und auch wenn es vorher klar sein konnte, hat man sich täuschen lassen. Ist aber auch da nicht das erste Mal, Sarkozy war ja auch so ein Fall. Der alte Spruch „trick me one – shame on you, trick me twice – shame on me“. Er trifft auf die Wähler in Frankreich zu.

Wenn Ignoranz auf einen selber zurückfällt, dann lehne ich mich gerne zurück und denke mir nur: „Recht so“..

Über Systemänderungen in einem System

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Es ging auf FB darum ob man, eine Demokratie von-  innen heraus verändern kann:

Jemand schrieb: „Und warum sollte das Regime Gesetze bauen, im die eigene Macht, die eigenen Pfründe und Posten zu beschränken? “

Nun das Regime könnte diese Gesetze bauen, weil sie sonst alles verlieren. Chinas sozialistische– Regierung mußte offensichtlich nach dem „großen Sprung“, was ändern und das hat sie. Es gibt Sonderhandelszonen und in de Verfassung wurde das Recht auf Eigentum eingeführt. https://www.handelsblatt.com/politik/international/neues-eigentumsrecht-in-china-abschied-von-marx-und-mao-seite-2/2779802-2.html?ticket=ST-2475360-JqSGWGOoXdKLM2Dc6TV1-ap4

Davon abgesehen bin ich selber in einer liberalen Partei und die Ziele von denen laufen auf genau eines heraus. Weniger Staat und damit kann ich erst mal leben. Wenn es die Liberalen und Libertären erst mal so hielten, könnte man es vielleicht schaffen mehr Gesetze abzuschaffen als neue zu verfassen. Und eines geht sicherlich, man kann die elendigen Ansprüche von wem auch immer zurück schneiden und ja eine Enstaatlichung ist möglich. Allein schon die Möglichkeit zu schaffen, daß sich die Abgeordneten mit etwas befassen müssen wäre schon hilfreich. Noch besser wenn man jedes Gesetz durch die Bevölkerung zu Fall bringen könnte. Außer Gesetzen die Recht beinhalten.

Ja, man muß sich dafür hinsetzen und überlegen was Recht sein können. Es bleibt aber im Endeffekt kaum ein anderes Recht als Eigentum übrig. Eigentumsbeschneidungen sei es durch offensive staatliche Einmischung oder wie bei uns durch immer mehr Auflagen sind zurückzuweisen und zu minimieren. Weiterhin haben wir (speziell Politiker) zu bemühen alles Handelshemmnisse abzubauen. Also weg mit jeder Subvention und jedem Zoll. Kurz fangen wir an statt immer neue Gesetze zu schreiben so vorzugehen. Für jedes neue Gesetz sind 2 andere abzuschaffen. Bis irgendwann eine Verfassung steht die dem Bürger die Recht garantiert die es wirklich gibt.

Ja mir ist durchaus bekannt, daß man Verfassungen ändern kann nur sind Sie in den heutigen Demokraturen der beste Schutz den es für den Einzelnen gibt. Wenn wir irgendwann mal weiser werden sollte, werden wir auch erkennen, man braucht entweder a) keinen Staat oder b) einen der so klein ist, daß er vielleicht doch einen Nutzen hat.

Wir haben derzeit Staaten, die sind Riesengebilde und es gibt eine einfache Regel. Je größer ein Staat und je mehr er sich einmischt desto schlechter für jeden Einzelnen, sogar für die Regierenden selber. Denn ein Staat in dem weniger alle Macht haben, kann leicht durch einen ersetzt werden wo wieder weniger Andere die Macht haben und es hat sich immer wieder bewiesen, daß diese Machtübergänge für die ehemaligen Führer ziemlich blutig waren / sein konnten.- 

Macht kann man nur durch eine Gegenmacht einschränken, der andere Weg ist so wenig Macht wie möglich zu haben.

Wenn man an beidem arbeitet kann man etwa wirklich verbessern. Auch das gibt es sogar in D Beispiele Ludwig Erhard hat nun mal viele Hemmnisse beseitigt und er gehörte ganz klar zum System.

Es ändert nichts daran, daß das System meines Erachtens in Frage gestellt werden sollte. Nur es ist da und etabliert und egal ob es mir oder Ihnen paßt oder auch nicht, die Leute können mit dem System leidlich leben. Wir stellen uns nun einfach nur mal ein weniger intrusives System vor. Wen störte es, außer Leuten die nicht beizutragen haben aber sich auf ihrem staatlichen Positionen wie Ludwig XIV betragen. Ich sage (und das sehe ich eben durchaus die PDV auch auf diesem Kurs) – entmachten wir die Bürokraten, dann bleibt im Ende für jeden mehr Geld und auf jeden Fall mehr Freiheit übrig.

Ich sage auch: Gehen wir weiter diesen Weg landen wir unausweichlich in einer sozialistischen Diktatur und die wirkt immer-  tödlich – siehe China.

Grundsteuer crap und was unfähige/indoktrinierte Journalisten daraus machen

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Wohl-  nicht jeder folgt hier dem Fri Dom auf FB. (pun mit dem Namen durchaus beabsichtigt)
Es geht um die Grundsteuer:
“

Ich sage Ihnen genau was da raus kommt:
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-11/immobilien-finanzminister-scholz-neues-konzept-grundsteuer
– 
Es wird einen massiven Mehraufwand an Zeit erfordern. Aber Sie wollen ja Untertan sein, also schaffen Sie noch ein bisschen länger für Ihren Obertanen….“

Teil 1 und heute muß ich nach dem Blick in die mir einzig direkt zugreifbare Mainstream Presse (den BNN) noch folgendes hinzufügen:

Ah zu meinen Eintrag gestern über die Grundsteuer. Nun ich halte diese Meinung bei unseren heutigen Journalisten für repräsentativ:
BNN 27.11.2018, 73 Jhrg, Nr 274
S 2 Kommentator Martin Ferber:
„Die Eigentümer in den größten Städten profitieren von den hohen Mieten, da können Sie die Grundsteuer durchaus selber tragen. Und es würde das Wohnen wenigstens ein bisschen bezahlbarer Machen“
– 
Meine Güte. Das ist so unglaublich unglaublich, daß einem da nur noch einfällt – au weia.
– 
Gehen wir mal einzeln dadurch, Die Eigentümer profitieren. Mein sarkastischer Kommentar, wie können Sie nur. Wie kann man davon profitieren, daß man etwas anbietet was nachgefragt wird? Grundsteuer selber tragen? So wie die Firmen die MwSt – gell? Die Eigentümer sind auch so blöd, wenn Sie die Grundsteuer nicht mehr explizit auf die Nebenkosten schreiben, dann verschwinden die einfach – puff – Abrakadabra und Sie sine nicht mehr da. Niemand käme auf den Gedanken die Miete so zu erhöhen, daß die Grundsteuer im Endeffekt doch wieder vom Mieter zu tragen wäre.
– 
Im Land es Glauben-machen-Wollens, ist das wohl drin. Es scheitert in der Realität einfach nur an der Realität….
– 
Wie ahnungsslos muß man sein, um nicht erkennen zu können: Gewinn ist nicht Alles aber ohne Gewinn ist alles nichts.
– 
Kein Vermieter kann es sich auf ewig erlauben Verluste zu machen, es sei denn er hat irgendwo einen Ausgleich für die Verluste. So wie u.a. Städte und Politiker die Macht Steuern zu erheben und dieser Diebstahl ist nicht mal für den Dieb gefährlich!
– 
Und nun stellen wir uns mal folgendes vor. Die Grundsteuer wird ersatzlos gestrichen und die Städte, bekommen dieses Raubgeld nicht mehr. Tja was hätten wir dann, dann hätte jeder Einzelne erst mal mehr in der Tasche, außer die Staatsangestellten und Räuber des Staates. Den Verlust kann ich ziemlich locker mit meinem Gewissen vereinbaren!

Ein kleiner Rant über – Geldvermehrung

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Auf FB behaupte jemand Geld vermehrt sich von alleine: Darau ich:

Und jetzt erklären Sie mir genau wie diese Vermehrung des Geldes funktioniert. Ich habe es unter besten Zuchtmöglichkeiten gehalten, aber nein es vermehrte sich nicht: Ich habe es in Brieftaschen gesteckt – nichts vermehrte sich, war meist abnehmend.- Ich habe es in einen Schrank gesperrt mit vielen anderen Scheinen, auch das kein Nachwuchs.

Wo es dann aber klappte war als ich es investierte. Das ging mal gut und mal schlecht. Aber ich weiß wenn ich es irgendwo investiere, benutzt es irgendwer um damit etwas zu kaufen um seine Produktion a) in Gang zu halten b) überhaupt erst zu ermöglichen.

Wenn das dann klappt, bekam ich das Geld zurück (wenn es eine Anleihe war), aber bei geradem mal so was wie „German pellets“ (was ganz super ökologisch korrektes – nämlich Holzpellets Produktion), fiel das verliehene Geld einfach auch. Das war es dann nichts mit Vermehrung.

Aber wenn Sie es besser wissen, dann lassen Sie es und doch auch mal wissen damit wir von der alleinigen Vermehrung einfach so profitieren.

Zur gefälligen Betrachtung

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Drei Sprüche, die ich top finde:

Die Politiker benutzen unser Geld um Probleme zu lösen, die wir nicht hätten, wenn die Politiker nicht unser Geld hätten.

It’s not yours to give because it’s not yours you give.

„Der Mensch, mit seiner nahezu einzigartigen Fähigkeit, aus den Fehlern anderer zu lernen, ist ebenso einzigartig in seiner festen Weigerung, genau das zu tun.
Douglas Adams

Vorschläge für die Zukunft Deutschlands

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Es ist Zeit die EU-Armee nach Deutschland einmarschieren zu lassen um Deutschland zu befrieden. Irgendwer krame doch bitte mal den Morgenthau Plan hervor. Der soll nun endlich mit Verspätung umgesetzt werden. Die CDU/SPD/Grünen haben sich schon bereit erklärt da mitzumachen. Ein Baustein ist die Umvolkung nach dem UN-Neubesiedlungsplan

Ach ja Deutschland soll sich bereit erklären als Kriegsschauplatz zu dienen:- https://www.freiewelt.net/nachricht/putin-berater-europa-ist-alleine-nicht-lebensfaehig-10076251/
https://www.heise.de/tp/features/Schroeder-US-Botschafter-fuehrt-sich-wie-ein-Besatzungsoffizier-auf-4224149.html

Hatten wir ja schon mehr als 70 Jahre nicht mehr. Man muß sich ernsthaft Sorgen um die Überbevölkerung in D machen, da haben wir doch sogar etwas für Grüne.

Ich finde diese Schritte sind überfällig

I’ve written it over and over again

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http://libertyhangout.org/2018/11/9025

Self defence is a human right. if government fobid means to that end they are breaking basic human rights. In this case – the right to live. There’s nothing worse than that. It just say-  we think you life is worthless or at least you do not deserve to defend it by-  yourself.

Noch mal über Zentralbanken und „Geldsystem“

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Von FB dieser Thread:

https://www.facebook.com/Parteidervernunft/photos/a.284756501594287/1968525396550714/?typ
Hans Bauer Nun das widersprechen Sie ja Herrn Ron Paul direkt:
Natürlich sind Zentralbanken sozialistisch

Marx hat so um 1818- 188x gelebt. Eine Zentralbank gab es damals in den USA nicht. Und ja natürlich gab es schon vor Marx Vorformen des Sozialismus. Marx hat es nur geprägt und zusammengefasst. Aber das ist ja nichts besonderes Liberale gab es auch schon Länger als 180x. Nur die wirklichen Zusammenfassung und Abrundung hat eben u.A. von MIses in Human Action dargelegt und natürlich auch andere. Nur für mich ist von Mises mindestens genauso prägend für Liberalismus wie es Marx für Sozialismus war.

Und ja die Sozialisten wollten natürlich immer Zentralbanken. Denn es bedeutet ja die Macht über ein ganzes Staatsgebiet. Im Gegensatz dazu lehnen schon Liberale Zentralbanken und gesetzliche Zahlungsmittel ab.

Liberale haben Recht und Zentralbanken sind genau eines der zentralen Problem, die es weltweit gibt:

Ein andere Liberaler schreibt es so:
Baader selbst sagt: „Goldgeld ist der einzig wirksame Schutzzaun gegen Ausbeutung und Versklavung. Wichtiger als geschriebene Verfassungen, die gebrochen werden können wie alle auf Papier gedruckte Versprechungen.“ Und: „Das Aufgeben des staatlichen Papiergeldstandards ist eine Frage des Überlebens unserer freiheitlichen Gesellschaftsordnung. Der Absturz ist programmiert – und mit ihm unsägliches Leid der Völker.“

Schließlich zitiert Baader auch Ferdinand Lips in „Geldsozialismus“: „Das Aufgeben von
Gold als Geld ist der wichtigste oder einzige Grund dafür, warum unsere Welt ein gefährlicher Ort geworden ist. Meiner Meinung nach ist es die größte Tragödie in der Geschichte der Welt.“

Dem kann man als verständiger Liberaler nicht widersprechen…

Für das Leid ist jede Hyperinflation ein Beispiel. Nichts bring mehr Wohlstand als ein freies Geld und freier Handel. Das ist ein Fakt um das niemand herum kommt. Egal wie oft es versucht wird, alles Experimente gingen bis heute schief.

So hat der Dollar mehr als 99 % seines Wertes eingebüßt. Die DM während ihrer nur knapp 50 Jahre Lebenszeit mehr als 70 %. Es gibt keine Fiat-Währung dieser Erde die Ihren Wert auch nur im Bereich um 10 % +/- halten hätte können, und damit zeigt sich wie verheerende Zentralbanken im Endeffekt wirken.

Wie verheerende alleine die Fed für den USD-Wert war seit 1970 kann man einfach nachhalten. Damals war eine Unze Gold 35 USD „wert“ heute sind wir bei über 1200 USD/Unze. Das ist der reale Wertverlust des Dollar gegen Gold. Ohne Zentralbanken würden sich das die Menschen nicht gefallen lassen.

Erschreckend

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und gleichzeitig befreiend. Wie sehr ich doch den Politikern das Elend wünsche , was Sie für alle beschließen. Ich war immer verhältnismäßig friedlich, was-  seit 2008 in der Politik läuft hat es sehr verändert. Heute gönnte ich so gut wie jedem Politiker Pech und Cholera an den-  Hals. Einfach nur weil diese genau daran arbeiten der Hölle auf Erden immer näher zu kommen.

Hätte ich mir in 2008 etwa wie da NetzDG vorstellen-  könne? Vorstellen ja, – dank Orwell, hätte ich es gesagt in D sind wir auf dem Weg in einen orwelllschen Staat – nein. Konnte ich mir Quoten für Frauen vorstellen-  ja – hätte ich damit gerechnet, es wird etablierte und geforderte Politik= eher nein. Hätte ich damit gerechnet, daß Grenzen und Gesetze so mißachtet worden wären, lesen Sie selber nach. Ich hatte es immer als Warnung gemeint, nicht als Vorlage! Was ich immer schon erwartete war schon immer, noch mehr Gewalt gegen Eigentümer. Man kann-  es wohl eine Konstante in diesem Blog nennen.

Nur was erschreckt mich nun so? Nun mich erschreckt, daß ich billigend den Tod von so gut wie allen Politiken und Staatsangestellten in-  Kauf nehmen würde.-  – Es erschreckt und befreit auf der anderen Seite, der Feind hat-  sich geoutet und es sind die eigenen Politiker und Staatsangestellten. Das-  ist erschreckend und befreiend, daß es so klar geworden ist.-  Mit unsern heutigen Politikern in den-  Parlamenten, kann es nur einen Weg geben. Den-  in’s Elend und in die Not, ja ich kann solchen Menschen durchaus gönne vor mir dort zu landen.

Kategorie: Zynismus heute

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Wow 2 dicke Klöpse in so kurzer Zeit. Nehmen wir mal Merkel, Bisher hat sich Terrorismus auf Staatstufe als am tödlichsten erwiesen. Nun beklagt man diesen Terror und setze stattdessen auf mehr Gewalt für die Supranationale EU. Und diese Erhöhung des Gewaltpotentials der EU wird als „Sicherung am Frieden“ verkauft. Wow einfach nur wow.

Der nächste dicke Klops, diesmal SPD mit „Sozialagenda 2025“. Es zeigt sich SPD ist nur eine weitere sozialistische Partei, je mehr ihnen den Felle weg schwimmen, desto mehr Gewalt gegen die „noch-was-Habenden“. Gut das kann einen Liberalen nicht wirklich schocken. Wer nun aber überrascht ist, der sollte sich unbedingt „sozialdemokratische Zukunftsbilder“ durchlesen.

(Zuerst auf FB veröffentlicht)

Dieses Blog – und Andere

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über Neoliberalismus:
Ich:- https://www.q-software-solutions.de/blog/2013/07/das-experiment-wird-gerade-widerlegt/
Eleganter sicherlich:- https://www.misesde.org/?p=20572

Ich kannte „Kritik an Interventionismius“ noch-  nicht als ich meinen Eintrag schrieb. Bin ich nun ein Begnadeter oder einfach nur Realist oder korrekt nachgedacht Habender 😉

Zur Erinnerung – an Ludwig Erhard

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Auf Telepolis so gelauen

„Nun nach Erhard ist Marktwirtschaft per se sozial.

Da haben Sie wohl was falsch verstanden. Denn dann bräuchte es das „sozial“ bei „Soziale Marktwirtschaft“ nicht.“

Nun und Belege dazu haben Sie auch?
Hier Zitate von Erhard:
https://www.insm.de/insm/Themen/Soziale-Marktwirtschaft/Zitate-von-Ludwig-Erhard.html

Auch aus der Presse:
https://www.welt.de/wirtschaft/bilanz/article181373726/Soziale-Marktwirtschaft-Ludwig-Erhard-ist-tot.html

https://www.ludwig-erhard.de/stichworte/die-erfindung-der-sozialen-marktwirtschaft/

Erhard Worte: „Je freier die Wirtschaft, umso sozialer ist sie auch.“

Nun also legen Sie mal los, schreiben Sie uns wo Erhard das soziale forderte. Ich sehe da je freier desto besser. Und Sie wollen mir also weiß machen, ich hätte Erhard falsch verstanden?

Ich schlage Ihnen vor sich „Wohlstand für Alle“ mal durchzulesen.

Auch Erhard: „Die Blindheit und intellektuelle Fahrlässigkeit, mit der wir dem Versorgungs- und Wohlfahrtsstaat zusteuern, kann nur zu unserem Unheil ausschlagen.“

Ludwig Erhard (siehe u.a. https://gutezitate.com/zitat/107022)

Blindheit und intellektuelle Fahlässigkeit. Noch schärfer kann es ein Politiker wohl kaum formulieren.

Und noch mal Erhard:
„„Nichts ist in der Regel unsozialer als der sogenannte Wohlfahrtsstaat, der die menschliche Verantwortung erschlaffen und die individuelle Leistung absinken lässt.“
―Ludwig Erhard
– https://gutezitate.com/zitat/107022

Somit ist ein Wohlfahrtstaat nach Erhard asozial. Oder eben das Gegenteil von sozial. Nennen Sie es wie Sie wollen.

Und nun belegen Sie einmal, wo Erhard fordert Marktwirtschaft „sozialer“ zu machen….

Noch mal kurz was zum „Migrationspakt“

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Bester Kommentar zu dem Mist hier:
https://www.heise.de/tp/features/Vorreiter-der-Unmenschlichkeit-4217087.html
– 
Zitat:
„Die Vorreiter der Unmenschlichkeit wollen den Pakt“
– 
Mehr gibt es dazu aus meiner Sicht nicht zu schreiben, aber gut ich habe Ihnen die Begründungen und Abgründe aufgezeigt.
– 
Der Migrationspakt ist ein astreines Täuschungsmanöver, er will Unrecht zu Recht umschreiben. Er ist in keinster Weise unverbinlich, sondern wird von denjenigen denen es paßt so aufgeraßt werden als ein „muß man machen“ In D waren es – klar die Grünen die den Weg genau so gehen wollen.
– 
Wir haben schon nur noch einen marginalen Eigentumsschutz in D, wird nach dem Pakt entschieden ist es damit vorbei. Wenn der Pakt kommt dann ist das vergleichbar mit:
– 
Sie haben ein Haus und Sie müssen jeden ob gebeten oder nicht gebeten, einlassen und dann versorgen. Das ist der ganze Kern des „Migrationspakts“.
– 

Es steht immer noch jedem frei sich diesen MIst durchzulesen. Ich habe es getan und ich kann nur festhalten . Ich lehne den ohne Wenn und Aber ab.

Wow ein Kommentator hier bringt einen anderen Aspekt ein:
https://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/Vorreiter-der-Unmenschlichkeit/Ist-den-Befuerwortern-des-Pakts-eigentlich-klar-was-es-fuer-sie-selbst/thread-5791046/#posting_33401649

 

Der Pakt hat eine einmalige Chance, international einheitliche Mindeststandards weltweit zu setzen.

Für die ungefragten Gastgeber gelten keine Mindeststandards, die haben die Schnauze zu halten…das ist auch einmalig.

Kurzbeurteilung des Migrationspakts

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„Er ist weder unausgereift, sondern wohl bedacht von einer klaren politischen Strömung die mit S anfängt und mit …mus aufhört Weiterhin ist er nicht überflüssig, da er Unrecht zu Recht erklären will. Daher wird er dringen von eben der oben genannten Strömung und deren Vorläufer der Sozialdemokratie gebraucht.“

Das ist der pure UNO Stoff.- 

Da gebe ich mir mal – alle Daumen hoch

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Hab ich gar nicht mehr gewußt:
“

Die PDV stellt sich aus mehreren Gründen generell gegen staatliche
Entwicklungshilfe:

Als libertäre Partei steht für die PDV jeder Einzelne im Mittelpunkt des
Interesses, darunter fällt auch der Schutz vor staatlicher Willkür.  Die PDV
steht für gleiches Recht für alle - inklusive Staaten und deren Mitarbeiter -,
für Eigentum und Vertragsfreiheit.

Ein einfacher Grund für die Partei, jede staatliche Hilfe abzulehnen, liegt in
einem einfachen Satz: "It's not yours to give because it's not yours you give".
 (Davy Crockett on The Role Of Government). Kurz: Jedes  Geld, das ein Staat und
deren Angestellte ausgeben, muß vorher den Bürgern abgenommen werden. Diese haben
bei der aktuellen Gesetzeslage keine Möglichkeit, Einfluß auf die Erhebung und
Verwendung von Steuern  zu nehmen. 

Weiterhin positioniert sich die PDV ganz klar gegen Subventionen.
(Grundsatzprogramm Punkt 5: "Alle Subventionen werden stufenweise und
gleichmäßig auf 0 reduziert). Man kann Entwicklungshilfe unter dem Begriff Subventionen
zusammenfassen. Der Schaden, der dadurch schon entstanden ist, spricht jeder
Entwicklungshilfe Hohn. Durch Entwicklungshilfe und Exportsubventionen wurde in
den Ländern, denen diese Mittel zuflossen, die eigene Landwirtschaft teilweise zu
Grunde gerichtet. 

Ein anderer Grund, den man auch aus unserem Programm ableiten kann, findet sich
unter dem Programm 3 (Europa) "Die Zahlungen Deutschlands sind schnellstmöglich
auf Null zurückzuführen, gleichzeitig sind alle  Subventionen abzubauen". 

Die Ergebnisse bisheriger Entwicklungshilfe kann man nur verheerend nennen. Dazu
braucht man sich nur einer Suchmaschine zu bedienen mit den Stichworten
Entwicklungshilfe. Einige Beispiele, die sogar durch unsere Presse gingen:
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/konjunktur/entwicklungspolitik-wer-afrika-helfen-will-darf-kein-geld-geben-1437005.html
,
http://www.welt.de/print-welt/article558435/Schaedliche-Entwicklungshilfe.html,
http://www.zeit.de/politik/ausland/2010-03/angola-Entwicklungszusammenarbeit.

Die Gründe sind so einfach wie einleuchtend. Staatliche Entwicklungshilfe spielt
sich zwischen Staaten ab, damit sind die Betroffenen Bewohner schon mal außen
vor. Das Geld kommt niemals bei den einzelnen Hilfsbedürftigen an, sondern
versickert immer in undurchsichtigen Kanälen. Die Korruption speziell in Afrika
ist überbordend, allgegenwärtig (https://www.transparency.org/cpi2014/results)
und stellt den größten Hinderungsgrund für den wirtschaftlichen Aufstieg Afrikas dar. 

Auch im nahen Osten wurden bisher keine überzeugenden Resultate erzielt. Das
Geld landete sicherlich nicht in erster Linie bei den Bedürftigen, sondern den
Führern in diesen Regionen, und die haben sich,  was die Bemühungen um Frieden und
Ausgleich zwischen Israel und den Palästinensern angehen, nicht sonderlich positiv hervorgetan. Im Gegenteil:
befestigter Tunnelbau, Schmuggel, Aufbau von Waffenarsenalen
(http://www.zeit.de/news/2014-07/22/nahost-israel-palaestinenser-jordanien-waffen-israel-waffenschmuggel-aus-jordanien-ins-westjordanland-verhindert-22102402),
Platzierung von Raketenwerfern nahe von Kindergärten. All dies passierte auch
mit staatlichen Geldern für das Westjordanland.

Die PDV setzt hingegen auf das friedliche Zusammenleben und den freien Handel
zwischen den Menschen. Die PDV steht für humanen Umgang miteinander und daher
setzt die PDV auf Hilfe zwischen Einzelnen. Die PDV nimmt Stellung für Freiheit
und gegen Unterdrückung, für freiwillige Zusammenarbeit, denn erzwungene Solidarität
ist keine Solidarität, daher unterstützt die PDV alle privaten
Hilfsorganisationen, die gegenüber Ihren Spendern ganz klar eine Auskunftspflicht
haben und diese auch wahrnehmen.

“

Echt cool ….-  Fände ich aus so, wenn-  es nicht von mir wäre.

UNO Sozialpakt – gib mir den Rest

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Kommen wir also zu den letzten 11 Artikeln:

„Artikel 21

Der Wirtschafts- und Sozialrat kann der Generalversammlung von Zeit zu Zeit Berichte mit Empfehlungen allgemeiner Art und einer Zusammenfassung der Angaben vorlegen, die er von den Vertragsstaaten und den Sonderorganisationen über Maßnahmen und Fortschritte hinsichtlich der allgemeinen Beachtung der in diesem Pakt anerkannten Rechte erhalten hat.“

Wenn man denn Lust hat, kann man nachschauen wie groß der Schaden schon geworden ist und versuchen ihn noch zu maximieren.

„Artikel 22

Der Wirtschafts- und Sozialrat kann anderen Organen der Vereinten Nationen, ihren Unterorganen und denjenigen Sonderorganisationen, die sich mit technischer Hilfe befassen, alles aus den in diesem Teil erwähnten Berichten mitteilen, was diesen Stellen helfen kann, in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich über die Zweckmäßigkeit internationaler Maßnahmen zur wirksamen schrittweisen Durchführung dieses Paktes zu entscheiden.“

Kurz wir könne beliebig weiter Gelder der Zahler raushauen, für was uns gerade sonst noch so einfällt. Hier haben-  wir dafür ein perfektes Beispiel:- https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/user_upload/PDF-Dateien/Pakte_Konventionen/ICESCR/icescr_op1_dt.pdf

 

„Artikel 23

Die Vertragsstaaten stimmen überein, dass internationale Maßnahmen zur Verwirklichung der in diesem Pakt anerkannten Rechte u.a. folgendes einschließen: den Abschluss von Übereinkommen, die Annahme von Empfehlungen, die Gewährung technischer Hilfe sowie die Abhaltung von regionalen und Fachtagungen zu Konsultations- und Studienzwecken in Verbindung mit den betroffenen Regierungen.“

Wir können das auch „locker“ rechtlich-  bindend machen. Trau -schau wem – siehe Migrations“pakt“.

 

„Artikel 24

Keine Bestimmung dieses Paktes ist so auszulegen, dass sie die Bestimmungen der Charta der Vereinten Nationen und der Satzungen der Sonderorganisationen beschränkt, in denen die jeweiligen Aufgaben der verschiedenen Organe der Vereinten Nationen und der Sonderorganisationen hinsichtlich der in diesem Pakt behandelten Fragen geregelt sind.“

Egal ob es Widersprüche bei uns gibt und egal ob jemand auch dagegen arbeitet, diese Sachen-  hier können gelten —  oder auch nicht.

 

 

„Artikel 25

Keine Bestimmung dieses Paktes ist so auszulegen, dass sie das allen Völkern innewohnende Recht auf den Genuss und die volle und freie Nutzung ihrer natürlichen Reichtümer und Mittel beeinträchtigt.“

Ganz bestimmt doch, denn woher soll wohl das Geld für diese ganze Bürokratie-  kommen.

“

Teil V

Artikel 26

(1) Dieser Pakt liegt für alle Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen, für alle Mitglieder einer ihrer Sonderorganisationen, für alle Vertragsstaaten der Satzung des Internationalen Gerichtshofs und für jeden anderen Staat, den die Generalversammlung der Vereinten Nationen einlädt, Vertragspartei dieses Paktes zu werden, zur Unterzeichnung auf.

(2) Dieser Pakt bedarf der Ratifikation. Die Ratifikationsurkunden sind beim Generalsekretär der Vereinten Nationen zu hinterlegen.

(3) Dieser Pakt liegt für jeden in Absatz 1 bezeichneten Staat zum Beitritt auf.

(4) Der Beitritt erfolgt durch Hinterlegung einer Beitrittsurkunde beim Generalsekretär der Vereinten Nationen.

(5) Der Generalsekretär der Vereinten Nationen unterrichtet alle Staaten, die diesen Pakt unterzeichnet haben oder ihm beigetreten sind, von der Hinterlegung jeder Ratifikations- oder Beitrittsurkunde.

 

Artikel 27

(1) Dieser Pakt tritt drei Monate nach Hinterlegung der fünfunddreißigsten Ratifikations- oder Beitrittsurkunde beim Generalsekretär der Vereinten Nationen in Kraft.

(2) Für jeden Staat, der nach Hinterlegung der fünfunddreißigsten Ratifikations- oder Beitrittsurkunde diesen Pakt ratifiziert oder ihm beitritt, tritt er drei Monate nach Hinterlegung seiner eigenen Ratifikations- oder Beitrittsurkunde in Kraft.

 

Artikel 28

Die Bestimmungen dieses Paktes gelten ohne Einschränkung oder Ausnahme für alle Teile eines Bundesstaates.

 

Artikel 29

(1) Jeder Vertragsstaat kann eine Änderung des Paktes vorschlagen und ihren Wortlaut beim Generalsekretär der Vereinten Nationen einreichen. Der Generalsekretär übermittelt sodann alle Änderungsvorschläge den Vertragsstaaten mit der Aufforderung, ihm mitzuteilen, ob sie eine Konferenz der Vertragsstaaten zur Beratung und Abstimmung über die Vorschläge befürworten. Befürwortet wenigstens ein Drittel der Vertragsstaaten eine solche Konferenz, so beruft der Generalsekretär die Konferenz unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen ein. Jede Änderung, die von der Mehrheit der auf der Konferenz anwesenden und abstimmenden Vertragsstaaten angenommen wird, ist der Generalversammlung der Vereinten Nationen zur Genehmigung vorzulegen.

(2) Die Änderungen treten in Kraft, wenn sie von der Generalversammlung der Vereinten Nationen genehmigt und von einer Zweidrittelmehrheit der Vertragsstaaten nach Maßgabe der in ihrer Verfassung vorgesehenen Verfahren angenommen worden sind.

(3) Treten die Änderungen in Kraft, so sind sie für die Vertragsstaaten, die sie angenommen haben, verbindlich, während für die anderen Vertragsstaaten weiterhin die Bestimmungen dieses Paktes und alle früher von ihnen angenommenen Änderungen gelten.

 

Artikel 30

Unabhängig von den Notifikationen nach Artikel 26 Absatz 5 unterrichtet der Generalsekretär der Vereinten Nationen alle in Absatz 1 jenes Artikels bezeichneten Staaten

  1. von den Unterzeichnungen, Ratifikationen und Beitritten nach Artikel 26;
  2. vom Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Paktes nach Artikel 27 und vom Zeitpunkt des Inkrafttretens von Änderungen nach Artikel 29.

 

Artikel 31

(1) Dieser Pakt, dessen chinesischer, englischer, französischer, russischer und spanischer Wortlaut gleichermaßen verbindlich ist, wird im Archiv der Vereinten Nationen hinterlegt.

(2) Der Generalsekretär der Vereinten Nationen übermittelt allen in Artikel 26 bezeichneten Staaten beglaubigte Abschriften dieses Paktes.

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Bla bla bla um es „vom Tisch-  zu bekommen“

Fazit nach 31 Artikeln. Das einzige was man als liberaler uneingeschränkt befürworten kann: :
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Artikel 1

(1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.“

Das war’s im Großen und Ganzen. Eine Quote von Gesetz zu Recht 1/3 : 31-  = 1 %.

Verheerend und unglaublich traurig.

UNO Sozialpakt aus liberaler Sicht

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Also machen wir mal weiter mit Art 10 – 20
Zu finden hier:- https://www.sozialpakt.info/internationaler-pakt-ueber-wirtschaftliche-soziale-und-kulturelle-rechte-3111/

(1) Die Vertragsstaaten erkennen das Recht eines jeden auf einen angemessenen Lebensstandard für sich und seine Familie an, einschließlich ausreichender Ernährung, Bekleidung und Unterbringung, sowie auf eine stetige Verbesserung der Lebensbedingungen. Die Vertragsstaaten unternehmen geeignete Schritte, um die Verwirklichung dieses Rechts zu gewährleisten, und erkennen zu diesem Zweck die entscheidende Bedeutung einer internationalen, auf freier Zustimmung beruhenden Zusammenarbeit an.

(2) In Anerkennung des grundlegenden Rechts eines jeden, vor Hunger geschützt zu sein, werden die Vertragsstaaten einzeln und im Wege internationaler Zusammenarbeit die erforderlichen Maßnahmen, einschließlich besonderer Programme, durchführen

  1. zur Verbesserung der Methoden der Erzeugung, Haltbarmachung und Verteilung von Nahrungsmitteln durch volle Nutzung der technischen und wissenschaftlichen Erkenntnisse, durch Verbreitung der ernährungswissenschaftlichen Grundsätze sowie durch die Entwicklung oder Reform landwirtschaftlicher Systeme mit dem Ziel einer möglichst wirksamen Erschließung und Nutzung der natürlichen Hilfsquellen;
  2. zur Sicherung einer dem Bedarf entsprechenden gerechten Verteilung der Nahrungsmittelvorräte der Welt unter Berücksichtigung der Probleme der Nahrungsmittel einführenden und ausführenden Länder.

Es gilt schoin was ab Art 6 galt, ersatzlos streichen. Es gibt kein Recht auf Alimentierung durch andere ohne eine weitere Grundlage. Es ist auch unmöglich jemanden vor Hunger zu schützen.

Artikel 12

(1) Die Vertragsstaaten erkennen das Recht eines jeden auf das für ihn erreichbare Höchstmaß an körperlicher und geistiger Gesundheit an.

(2) Die von den Vertragsstaaten zu unternehmenden Schritte zur vollen Verwirklichung dieses Rechts umfassen die erforderlichen Maßnahmen

  1. zur Senkung der Zahl der Totgeburten und der Kindersterblichkeit sowie zur gesunden Entwicklung des Kindes;
  2. zur Verbesserung aller Aspekte der Umwelt- und der Arbeitshygiene;
  3. zur Vorbeugung, Behandlung und Bekämpfung epidemischer, endemischer, Berufs- und sonstiger Krankheiten;
  4. zur Schaffung der Voraussetzungen, die für jedermann im Krankheitsfall den Genuss medizinischer Einrichtungen und ärztlicher Betreuung sicherstellen.

 

Ein Recht auf körperlich und geistige Gesundheit. Nun dieser Artikel ist ein direkte Angriff auf eben die einen Liberalen. Geht gar nicht – fallt also ach ersatzlos weg

Artikel 13

(1) Die Vertragsstaaten erkennen das Recht eines jeden auf Bildung an. Sie stimmen überein, dass die Bildung auf die volle Entfaltung der menschlichen Persönlichkeit und des Bewusstseins ihrer Würde gerichtet sein und die Achtung vor den Menschenrechten und Grundfreiheiten stärken muss. Sie stimmen ferner überein, dass die Bildung es jedermann ermöglichen muss, eine nützliche Rolle in einer freien Gesellschaft zu spielen, dass sie Verständnis, Toleranz und Freundschaft unter allen Völkern und allen rassischen, ethnischen und religiösen Gruppen fördern sowie die Tätigkeit der Vereinten Nationen zur Erhaltung des Friedens unterstützen muss.

(2) Die Vertragsstaaten erkennen an, dass im Hinblick auf die volle Verwirklichung dieses Rechts

  1. der Grundschulunterricht für jedermann Pflicht und allen unentgeltlich zugänglich sein muss;
  2. die verschiedenen Formen des höheren Schulwesens einschließlich des höheren Fach- und Berufsschulwesens auf jede geeignete Weise, insbesondere durch allmähliche Einführung der Unentgeltlichkeit, allgemein verfügbar und jedermann zugänglich gemacht werden müssen;
  3. der Hochschulunterricht auf jede geeignete Weise, insbesondere durch allmähliche Einführung der Unentgeltlichkeit, jedermann gleichermaßen entsprechend seinen Fähigkeiten zugänglich gemacht werden muss;
  4. eine grundlegende Bildung für Personen, die eine Grundschule nicht besucht oder nicht beendet haben, so weit wie möglich zu fördern oder zu vertiefen ist;
  5. die Entwicklung eines Schulsystems auf allen Stufen aktiv voranzutreiben, ein angemessenes Stipendiensystem einzurichten und die wirtschaftliche Lage der Lehrerschaft fortlaufend zu verbessern ist.

(3) Die Vertragsstaaten verpflichten sich, die Freiheit der Eltern und gegebenenfalls des Vormunds oder Pflegers zu achten, für ihre Kinder andere als öffentliche Schulen zu wählen, die den vom Staat gegebenenfalls festgesetzten oder gebilligten bildungspolitischen Mindestnormen entsprechen, sowie die religiöse und sittliche Erziehung ihrer Kinder in Übereinstimmung mit ihren eigenen Überzeugungen sicherzustellen.

(4) Keine Bestimmung dieses Artikels darf dahin ausgelegt werden, dass sie die Freiheit natürlicher oder juristischer Personen beeinträchtigt, Bildungseinrichtungen zu schaffen und zu leiten, sofern die in Absatz 1 niedergelegten Grundsätze beachtet werden und die in solchen Einrichtungen vermittelte Bildung den vom Staat gegebenenfalls festgesetzten Mindestnormen entspricht.

Eine Recht auf Bildung. Heißt also jemand anders kann man verpfllichten für diese Bildung zu bezahlen oder dafür zu sorgen, daß es geschieht – Nö

Und wieder der absolute Durchgriff durch die Staatsgewalt: „den vom Staat gegebenenfalls festgesetzten oder gebilligten bildungspolitischen Mindestnormen entsprechen,“ Ein Staat hat genau kein Recht für jeden verbindlich ein-  Bildungsniveau vorzuschreiben.-  Aber eins ist hier sonnenklar, das Primat der Politik wird hier festgeschrieben. In der Form illiberal bis auf den Grund – daher weg damit.

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Artikel 14

Jeder Vertragsstaat, der zu dem Zeitpunkt, da er Vertragspartei wird, im Mutterland oder in sonstigen seiner Hoheitsgewalt unterstehenden Gebieten noch nicht die Grundschulpflicht auf der Grundlage der Unentgeltlichkeit einführen konnte, verpflichtet sich, binnen zwei Jahren einen ausführlichen Aktionsplan auszuarbeiten und anzunehmen, der die schrittweise Verwirklichung des Grundsatzes der unentgeltlichen allgemeinen Schulpflicht innerhalb einer angemessenen, in dem Plan festzulegenden Zahl von Jahren vorsieht.

Steht im direkten Widerspruchzu Artikel 1 Abs 1. Ist daher zu streichen.

Artikel 15

(1) Die Vertragsstaaten erkennen das Recht eines jeden an,

  1. am kulturellen Leben teilzunehmen;
  2. an den Errungenschaften des wissenschaftlichen Fortschritts und seiner Anwendung teilzuhaben;
  3. den Schutz der geistigen und materiellen Interessen zu genießen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen.

(2) Die von den Vertragsstaaten zu unternehmenden Schritte zur vollen Verwirklichung dieses Rechts umfassen die zur Erhaltung, Entwicklung und Verbreitung von Wissenschaft und Kultur erforderlichen Maßnahmen.

(3) Die Vertragsstaaten verpflichten sich, die zu wissenschaftlicher Forschung und schöpferischer Tätigkeit unerlässliche Freiheit zu achten.

(4) Die Vertragsstaaten erkennen die Vorteile an, die sich aus der Förderung und Entwicklung internationaler Kontakte und Zusammenarbeit auf wissenschaftlichem und kulturellem Gebiet ergeben.

Nun ja so was muß man wohl unter Juristen schreiben. Die Selbstverständlichkeit, daß man Veranstaltungen besuchen darf.-  An den Errungenschaften der Wissenschaft teilhaben ist wieder so ein Ding was einfach nicht garantiert werden kann. Lebe ich in eine Gegend ohne Strom und Internet,-  kann ich schon mal am Internet nicht teilnehmen.-  Abs 3 ist ein schlechtere Witz, denn die Freiheit kann natürlich jederzeit eingeschränkt werden. Indem man z.B. einfach bestimmte Forschungen nicht finanziert und nun hier gilt auch. Niemand kann oder sollte verpflichtet werden irgendeine Forschung zu finanzieren wenn man nicht will. Beispiel für mich, 99 % alles was mit Gender zu tun hat möchte ich nicht finanzieren. Davon abgeeshen, die Leute die diesen Sozialpakt vorbereiteten, möchte ich auch nicht finanzieren müssen…

Artikel 16

(1) Die Vertragsstaaten verpflichten sich, nach Maßgabe dieses Teiles Berichte über die von ihnen getroffenen Maßnahmen und über die Fortschritte vorzulegen, die hinsichtlich der Beachtung der in dem Pakt anerkannten Rechte erzielt wurden.

(2)

  1. Alle Berichte werden dem Generalsekretär der Vereinten Nationen vorgelegt, der sie abschriftlich dem Wirtschafts- und Sozialrat übermittelt, damit dieser sie nach Maßgabe dieses Paktes prüft.
  2. Sind Vertragsstaaten gleichzeitig Mitglieder von Sonderorganisationen, so übermittelt der Generalsekretär der Vereinten Nationen ihre Berichte oder einschlägige Teile solcher Berichte abschriftlich auch den Sonderorganisationen, soweit diese Berichte oder Teile sich auf Angelegenheiten beziehen, die nach den Satzungen dieser Organisationen in deren Aufgabenbereich fallen.

Kurz alle haben nach der Pfeiffe der UNO zu tanzen auch wenn man was diese angeht keinerlei Mitspracherecht hat. Vergessen Sie es, erstatzlos streichen.

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Artikel 17

(1) Die Vertragsstaaten legen ihre Berichte abschnittsweise nach Maßgabe eines Programms vor, das vom Wirtschafts- und Sozialrat binnen eines Jahres nach Inkrafttreten dieses Paktes nach Konsultation der Vertragsstaaten und der betroffenen Sonderorganisationen aufzustellen ist.

(2) Die Berichte können Hinweise auf Umstände und Schwierigkeiten enthalten, die das Ausmaß der Erfüllung der Verpflichtungen aus diesem Pakt beeinflussen.

(3) Hat ein Vertragsstaat den Vereinten Nationen oder einer Sonderorganisation bereits sachdienliche Angaben gemacht, so brauchen diese nicht wiederholt zu werden; vielmehr genügt eine genaue Bezugnahme auf diese Angaben.

 

Artikel 18

Im Rahmen des ihm durch die Charta der Vereinten Nationen auf dem Gebiet der Menschenrechte und Grundfreiheiten zugewiesenen Aufgabenbereichs kann der Wirtschafts- und Sozialrat mit den Sonderorganisationen Vereinbarungen bezüglich ihrer Berichterstattung über die Fortschritte treffen, die bei der Beachtung der in ihren Tätigkeitsbereich fallenden Bestimmungen dieses Paktes erzielt wurden. Diese Berichte können Einzelheiten der von ihren zuständigen Organen angenommenen Beschlüsse und Empfehlungen über Maßnahmen zur Erfüllung dieser Bestimmungen enthalten.

 

Artikel 19

Der Wirtschafts- und Sozialrat kann die von Staaten nach den Artikeln 16 und 17 und die von Sonderorganisationen nach Artikel 18 vorgelegten Berichte über Menschenrechte der Menschenrechtskommission zur Prüfung und allgemeinen Empfehlung oder gegebenenfalls zur Kenntnisnahme übermitteln.

Genau wie bei Art 16. Die UNO beansprucht hier Recht und Verpflichtungen für die es keinerlei Rechtsgrundlage gibt. Es widerspricht auch dem Selbstbestimmungsrecht der Völker wenn-  man der UNO Rechenschaft ablegen muß.

Wo stehen wir nun von 20 Artikeln bleiben gerade mal Teile von 4 die-  man so noch akzeptieren kann. Im Großen und Ganzen ist dieser Sozialpakt eine Legitimierung für beliebige Übergriffe und Eingriffe von Staaten. Als „Schiedsrichter“ gilt die UNO die a) diesen Pakt verzapft hat und b) gleichzeitig als Richter eingesetzt wird. Wir haben als eine UNO bei der maximal von-  Regierungen entsandte und bestimmte Personen für alle Nationen und alle Menschen Dinge beschließen können. Einfach so, ohne jede Möglichkeit sich dem zu entziehen. Ich warnte schon mal vor gewissen Stufen des Terrors:- https://www.q-software-solutions.de/blog/2016/07/terror/

Man-  muß solche Dinge als supranationalen Terror einschätzen jedenfalls aus liberaler Sicht. Der Einzelne kommt hier nicht vor oder maximal als „Bittstelller“ dem man großzügigerweise Rechte zugesteht, die man aber einfach gar nicht zugestehen-  kann, weil Recht nun mal existieren und nicht zugewiesen werden können. Staaten wird die Verfügungsgewalt über Menschen zugebilligt. In so sensiblen Bereichen wie Bildung. Warum fallen mir dazu nur Umerziehungsanstalten, ENA oder NPEA ein?

Wie kann-  man für einen Staat-  ein Recht konstruieren, festzulegen welche Bildung es gibt und welche dann natürlich nicht?

Stand bis heute von den Zig – Artikeln bleiben gerade mal 3 oder so Absätze übrig, die man aus liberaler Sicht begrüssen-  könnte. Das ist eine Überhang von Mist von mehr als 90 %. Soviel zu „Recht“ und-  Gesetzen. Mit Recht hat dieser „Sozialpakt“ nur noch sehr am Rand etwas zu tun.