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Korruptionsgipfel in Madrid

Keine Ahnung ob sich das bei meinen Lesern herumgesprochen hat, in Madrid gibt es einen „Gipfel“, den richtigen Namen erfuhr ich, als ich mir mal die Einladung ansah
„Herzlich willkommen zum Korruptionsgipfel“ da hat dann wohl irgendein Spaßvogel das mit dem K vor dem -gipfel mit Klima ersteht.

Man muß aber nur weiterlesen und weiß, das erste Wort stimmt schon. Wir können ja auch den Gegenbeweis führen:. Nehmen wir an es wäre ein Klimagipfel.

Das kann aus mehreren Gründe nicht sein. Erst einmal ist der „große Feind“ ja CO2. Nun Madrid liegt (noch) in einem erste Welt – Staat und soweit mir bekannt tagen die Leute dort mit Computer, Strom, beheizten Räumen. Ich weiß das die Meisten mit Flugzeug angereist sind, dann wohl in ein Taxi gestiegen, ich habe gerüchteweise gehört einige seien sogar mit dem Bus gefahren. Einige sollen den Zug benutzt haben, bekannt, daß jemand das Fahrrad genommen hätte oder gar zu Fuß den Weg auf sich genommen hatte, wäre mir nicht bekannt.

Ok, diese Leute schlafen in Hotels, der Preis dafür dürfte bei ca 100 € / Nacht anfangen. Diese Hotels werden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit mit Gas oder Öl beheizt, der Strom kommt aus der Steckdose aber in Spanien nehmen die „Erneuerbaren“ nur ca https://www.bpb.de/nachschlagen/zahlen-und-fakten/europa/75140/themengrafik-energiemix-nach-staaten, (14,5 % erneuerbare) Also sind über 60 % aus fossilen Brennstoffen.

Kurz die Anreise war
– CO2 aufwendig
– die Unterbringung ist sehr CO2 aufwendig
– die Konferenz insgesamt ist sehr CO2 aufwendig.

Somit sieht man das mit dem Klima kann so nicht gemeint sein. Denn unsere Obertanen würden doch nie etwas machen, was Sie uns nicht auch zugeständen – nicht wahr?

Da wir nun geklärt haben es muß sich um einen Korruptionsgipfel handeln, wage ich mich an Vorhersagen.

1) Die entwickelten Ländern werden durch die korrupten Chefs und Vertreter der Entwicklungsländer, erpresst (sorry „erinnert“ werden) und es werden daher Milliarden in diese Länder fließen
2) Die Elite wird sich vorbehalten, selber beliebig weitere Konferenzen veranstalten zu können. Bezahlen dafür sollen die dummen Steuerzahler, kurz die Abgaben für die Nicht-Elite werden steigen
3) Die „Einnahmen“ aus der Besteuerung der Luft, werden die Korrupten wieder in Ihre Tasche leiten, diie Schergen werden dabei nicht schlecht bei wegkommen
4) Es wird mehr Institute die die DUH, Greenp…geben, mit staatlicher Finanzierung um die Propaganda der Korrupten zu verbreiten

5 – ad infinittum.

Endeffekt: Mehr Wohlstand und Macht für die Korrupten, weniger Wohlstand und mehr Gewalt für die Normale Bevölkerung.

Überschlagsrechnungen

Manchmal sind Überschlagsrechnungen sehr erhellend.

Wir haben in 2017 oder so die Billionengrenze bei der Sozialquote gerissen. Wenn also jeder Deutsch in einem bezahlten Beruf arbeitet wäre die Abgabequote unweigerlich ca 1/3, denn unser Bip ist so um die 3xxx Milliarden. Nun ist aber völlig klar nicht alle dt. Arbeiten in einem bezahlten Beruf, es gibt aber zumindst Statistiken die die ungefähre Zahl an Arbeiten (bezahlt) erfassen: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1376/umfrage/anzahl-der-erwerbstaetigen-mit-wohnort-in-deutschland/ Es sind ganz grob 45 Millionen. Damit ist klar, nur diese können natürlich die Sozialausgaben für das BIP erwirtschaften.

Nehmen wir der Einfachheit halber 80 Mio Dt. dann haben wir eine quote von 45 / 80 * 100 = 56,25 %, ergo müssen die:
0,33 / 0,56 eine Quote nur für die Sozialabgaben von 58,9 % leisten.

Natürlich fliessen denen auch Sozialausgaben zu. Nehmen wir der an, jeder bekäme gleich viel davon. Dann würden sich die Nettoausgaben für die Sozialausgaben auf ca 1/3 * 0.56 = 18,4% belauen. In diesemm Fall muü also die Belastung

0.18 / 0.56 = 32 % betragen. Die Untere Grenze sit also 32 % und die obere bei fast 60 % nur für die Sozialabgaben. Wie sozial ist ein Staat der „locker“ über der Hälfte des Einkommens seiner Bürger über sich umleitet?

https://vorunruhestand.de/2019/07/abgabenquote-in-deutschland-unertraeglich-hoch/

Erhard hat es mal wieder treffend auf den Punkt gebracht:
„Nichts ist in der Regel unsozialer als der sogenannte Wohlfahrtsstaat. Solche Wohltaten muß das Volk immer teuer bezahlen, weil kein Staat seinen Bürgern mehr geben kann, als er ihnen vorher abgenommen hat – und dann noch abzüglich der Kosten einer zwangsläufig immer mehr zum Selbstzweck ausartenden Sozialbürokratie.“
– Ludwig Erhard (1897 – 1977)“

Ich verweise auch noch mal auf meine Vortrag hier: https://www.q-software-solutions.de/blog/2019/12/fuer-etwaige-interessenten-ueber-erhard-und-liberalismus/

Sind alle Analphabeten in den Parteien und der Bürokratie gelandet?

Ich bin so weit von Macron- Fan entfernt, wie es nur geht.

https://www.heise.de/tp/features/Immense-Proteste-gegen-Macrons-Renten-Kuerzungsplaene-4607063.html

Das Rentenänderungen notwendig sind, das kann jeder Blinde erkennen. Was wird wohl passieren wenn die Ausgaben so weiter laufen wie besprochen? Klar sind es Lügen der Politiker ! Und genauso klar ist, auch die meisten Franzosen wählen sozialistische und sozialdemokratische Partien und Frankreich ist ein Paradebeispiel für Zentralismus. Alles zusammen kann nur Mist ergeben. Ich nehme an sogar Herr Macro nist in der Lage das zu erkennen !

Und ja es wird sehr notwendig sein den Rentenkram zu ändern:

In 1950 war unsere Lebenserwartung um 67 oder so Jahre, Wenn man also mit 65 in Rente ging, war mit einer Bezahlung eben dieser für nur 2 Jahre zu rechnen (bei Frauen mehr als bei Männern BTW) . Heute ist unsere Lebenserwartung irgendwo um 85 Jahre. Kurz, wenn heute jemand mit 67 Jahren in die Rente geht sind 18 Jahre zu bezahlen. Ist’s denn wirklich so schwer sich das auszurechnen (siehe: https://www.q-software-solutions.de/blog/2019/11/grundrechenarten/?highlight=Grundrechenarten)

Gehen wir der einfach heit halber von 30 Erwerbsjahren an. So bräuchte man (Annahme Rente, so hoch wie Nettoverdienst) eine Abgabe für die Rente von 2 / 30 = 6,67 %.Heute
18 / 30 * 100 = 60.00 %

Wie hoch ist die Abgabe derzeit: 18,6 %, fällt da wirklich keinem etwa auf?

Gehen wir der Einfachheit halber von 30 Erwerbsjahren (siehe: https://www.focus.de/…/renteneintrittsalter-so-wenige-arbei…) an. So bräuchte man (Annahme Rente, so hoch wie Nettoverdienst. Überschlagsrechnung da beim Netto die RV ja schon weg ging) eine Abgabe für die Rente von 2 / 30 = 6,67 %.Heute
18 / 30 * 100 = 60.00 %

Wie hoch ist die Abgabe derzeit: 18,6 %, fällt da wirklich keinem etwa auf?

(Komplettrechnung mit RV Anteil 18 / (30 * 1,186) * 100 = 50,6 %)

Und nun rechnen wir so günstig es geht für die RV von heute. Erwerbszeit von 67 – 18 = 49 Jahre. Selbst dann kommen wir auf
18 / (49 * 1.186) * 100 = 31 %. Im günstigsten Fall beträgt die Lücke schon über 12 %. Warum meinen Sie wohl ist im Bundeshaushalt Soziales der mit Abstand größte Posten? Manna gibt’s in der Bibel ….

Was ist los?

Daraus gibt es so grob drei Möglichkeiten:
1) Höhere Beiträge
2) Länger Arbeitzeiten
3) Absenkung der Auszahlungen

Raten Sie mal was passieren wird. Genau alles dre wir kommen, mit einer Sicherheit die an Gewißheit grenzt.

Unser Rentensystem kann so überhaupt nicht funktionieren!

Wenn es in Frankreich genauso läuft, dann ist es klar, es geht nicht.

Meine Güte, ich denke wir haben eine Analphabetenquote von unter 15%, sind die alle bei den Parteien und im Staatsdienst gelandet?

PS: Warum ist die eigentlich so hoch wo wir doch staatlichen Schulzwang haben Analphabetentum? Auch wieder nur das übliche Staatsversagen?

SPD zurück in den Schoß des sozialistischen Diktators

Was lese ich heute in den BNN? Die SPD will linker werden. Nun ja, keine Ahnung ob man es mir glaubt oder nicht. Ich bin nicht überrascht. In einer Diktatur spielt ja nur noch die kleine „Elite“ eine Rolle, klein genug ist die SPD ja inzwischen geworden.

Weiterhin Linke und SPD unter einem Dach – das ist uralter Stoff. War schon vor dem Anfang des 19. Jahrhunderts „SPD“:

Glauben Sie nicht?
https://de.wikipedia.org/wiki/Sozialdemokratische_Zukunftsbilder

Das Buch gibt es heute noch zu kaufen, und Sie können genau sehen wie strikt sich die SPD daran teilweise hält. Oh ja zwischendrin, so in dr Wirtschaftswunderzeit (nur dank einem Liberalen !), da fraß Sie Kreide. Apropos Kreide auch dazu hat ein Liberaler ein Buch verfasst:

Neuauflage “Kreide für den Wolf”

Hier auch in PDF herunter ladbar:

Bücher

Die SPD kehrt zu Ihren antidemokratischen und inhumanen Wurzeln zurück. Wenn Ihnen das nicht gefällt, habe ich was für Sie – wählen Sie sie nicht.

Das deutsche Grundgesetz – Art 39

https://dejure.org/gesetze/GG/39.html

Es gibt daran nichts auszusetzen, well es logisch ist. Man hat einen Bundestag, der muß halt irgendwie laufen und gewählt werden, er muß irgendwie organsier werden.

Warum so was aber im GG steht? Kann ich nicht sagen…. oder vielleicht doch, es muß halt einen Grund geben und somit wird halt festgestellt den Bundestag gibt es und der soll halt funktionieren. Da gibt es sicherlich noch irgendwo ein Gesetz wie genau der funktionieren „soll“.

 

So entstehen also Diktaturen

Die UN-Klimakonferenz steht unter dem Motte einer der größten Lügen der Menschheitsgeschichte. Die Lüge lautet: Krieg gegen die Natur. Korrekterweise hieße es Krieg gegen den Menschen allein
 
Der Natur ist das Klima völlig egal. Was die Natur hergibt, davon müssen die Lebewesen dieser Erde zehren und sich nähren. So auch der Mensch. Er kann es nurn in dem er Rohstoff findet und benutzt und zwar unter Anwendung des Verstandes. Wenn nun die Rohstoffe den Menschen genommen werden, worauf soll man dann eine Produktion aufbauen?
 
Was man dort nun leider sieht ist, wie Diktaturen entstehen. Unter großem Pomp und Gloria mit Selbstbeweihräucherung der Diktatoren.
 
Für alle Menschen dieser Erde besteht nur die Hoffnung, daß einige bei der Diktatur nicht mitmachen. Wer darauf wettet, darunter seien die dt Vertreter, der ist hoffnungslos ahnungslos und naiv.
 
Ayn Rand bringt es passend auf folgende Aussage:
„Dies ist die Psychologie von Menschen, die, wenn ein Land zu einer Diktatur geworden ist, schreien: ‚Ich bin nicht schuld! Ich wollte nur, dass die Regierung die Preise, die Löhne, die Gewinne, die Industrie, die Wissenschaft, das Gesundheitswesen, die Kunst, das Bildungswesen, das Fernsehen und die Presse kontrolliert! Ich war nie für eine Diktatur!‘““
 
Diejenigen die gerade die zu erwartenden Eingriffe gegen Recht fordern und unterstützen, genau Sie sind gemeint!
 
Sie hätten es verhindern können. Sie als Wähler haben es nicht. Ich schon und ich bin mir sicher viele meiner Abonnenten auch. Denen sei nur mitgeteilt, solange Sie nicht konsequent gegen die bestehenden Parteien wählen, solange haben Sie es den Diktatoren leicht gemacht. Ja, ich weiß, viele von Ihnen sehen das Übel in der Politik und wollen sich durch Nichtteilnahme verweigern. Sie sehen gerade, so funktioniert es nicht
 
BTW: Nach nun 2 Jahren hier auf FB, werde ich mich mehr auf mein Blog zurückziehen, Ich werde hier mehr anfangen, auf meine Blog zu verweisen. Dort kann ich schreiben was ich will und nicht was FB genehm ist oder auch nicht. Es steht FB natürlich frei bestimmte Dinge abzulehnen, aber Sie machen es auf eine primitive und idiotische Weise, daß maximal der Zynist in mir applaudieren kann.
 
BTW: Wer gerne mal Vorträge von einem Liberalen hören, will, der kann mich gerne anrufen und mich einladen. Über die Güte meiner Vorträge können Sie sich auch unter youtube überzeugen lassen – oder auch nicht. Für alle, die was damit anfangen können. Ich bin „Österreicher“ – und nein, ich denke persönlich nicht, daß wir ohne Staat gar nicht leben könnten. Kurz was das angeht bin ich sogar etwas flexibler als der große Österreicher von MIses, Davon abgesehen, bin ich für mich zur Einschätzung gekommen, daß von Mises der größte Ökonom ist der bis heute lebte. Ich sehe auch seine Bücher „Human Action“ als grundsätzliche philosophische Grundlagenbücher an. Wirtschaften ist das was Menschen ausmacht. BTW, Sie können dieses Buch inzwischen auch dank eines hier auf FB aktiven Schreibers und Liberalen auf deutsch lesen Der Titel lautet : „Menschliches Handeln“

Neue Opfer der bestehenden Parteien

Diesmal in GB
eider gibt es wieder Opfer.

Meine Fragen
1) Anzahl der Opfer? 3
2) davon unbewaffnet 2
3) in einer „waffenfreien“ Zone
4) Der Täter wurde mit einer Waffe aufgehalten und erschossen

((B:U) 1:2, WFZ, aufgehalten mit (W:U) 1:0))

WFZ = Waffenfreie Zone

Es streiten sich zwei Partien darum, wer schuld sei. Fakt ist die beiden Parteien haben die rigiden Waffenrechte eingeführt abgesegnet und etabliert. Beide sind zumindest an den 2 Unbewaffneten Opfern mit Schuld !

Vorhersehbar

Schon heute
Das soll dann für heute reichen:

Heute schon abzusehen. Sollten sich die E-Auto zahlen vervielfachen, muß es zu Rationierungen kommen. Es wird also festgelegt werden müssen, wer wann wie viel Strom verbrauchen darf. Dazu muß natürlich auch die Infrastruktur und Kontrolle geschaffen werden. Wenn Sie dann mal irgendwann ein Auto brauchen was fahren wird, kann es sein, daß Sie leider gerade keine Stromzuteilung bekamen.

Die E-Mobilität ist eine Chimäre und Wunschdenken, es wird so nicht funktionieren. Und schon gar nicht wie es sich die Weltenklempner vorstellen.

Was die Strompreise angeht:

Grundrechenarten,

D.h. die Kosten müssen sich mindestens noch um die
a) Breithaltungskosten
b) die Steuerungskosten
c) Entschädigungszahlen

erhöhen.

Wie das in der Realität aussieht kann man hier nachlesen:
https://www.stromauskunft.de/strompreise/

Die Preise wurden seit 2002 verdoppelt. Das ist eine Steigerung von jährlich ca. 4,24 % und liegt somit mehr als doppelt so hoch als die „Preisstabilität“ der EZB die bei 2 % liegt. Da diese Steigerung aus versteuertem Einkommen bezahlt werden muß, müssen Sie also nur für den Strom 8 % mehr (jährlich) aufwenden. Das ist fast 1/10 mehr für jedes Jahr. Dank Subventionen und mit den höchsten Abgaben auf diesem Planeten. Und gerade ist mir eine Erhöhung der EWB auf den Tisch gekommen, die Erhöhung beträgt für Kleinverbraucher über 10 %, D.h die wenig verbrauchen bekommen dazu noch die größten Preissteigerungen. Das muß wohl die „soziale Komponente“ sein

Es ist eine weitere Lüge der Politiker (Kugel Eis) und zeigt, daß auf längere Sicht immer die Realität gewinnt. Und mit mehr Kapazitäten für Erneuerbare muß der Preis noch mehr steigen, da sie eben andere Energieerzeuger nicht ersetzen können. D.h.d wir bauen viel höhere Kapazitäten auf als wir gebrauchen können. Im Höchstfall als 100 % Erneuerbare, haben wir die Kostend er Erzeugung, wie wir auch heute haben und alles was darüber hinaus für die Erneuerbaren ausgegeben werden muß.

Wenn Wahlentscheidungen Prügel austeilen könnten:
http://www.news.de/wirtschaft/855803833/strompreise-in-deutschland-2020-aktuell-vergleichsportale-sind-sicher-strompreise-steigen-um-5-prozent/1/

müßten viele Deutsche schreiend durch die Gegen rennen.

70 Jahre CDU/SPD und seit 30 Jahren Linke und Grüne, das potenziert die Schmerzen…

Grundrechenarten,

mal schauen was uns das so bringt.
Fall: Deutsche Stromerzeugerlandschaft.
Bedarf: ca 500 Terawattstunden (https://www.umweltbundesamt.de/daten/energie/stromverbrauch)
Das sind 500 * 10^12 = 500 000 000 000 000 Watt
Nehmen wir die Kosten dafür mit 15 ¢ / Wh an

Dann ist das ungefähr ein Wert von
75 000 000 000 000

Nun wollen wir der Energie über Erneuerbare erzeugen also grob:
125 000 000 000 000

Wir können davon ausgehen, daß der Subventionierte Preis 30 ¢ / Wh ist. So ist es halt gelaufen. Berechnen wir keine Vorhaltekosten und sonst auch nichts einfach nur den neuen Preis mit Erneuerbaren.

Wir kommen auf
375000000000000 * 15/100 + 125 000 000 000 000 * 30 / 100 = 93750000000000

Eine Erhöhung von
(93750000000000 – 75 000 000 000 000) / 75 000 000 000 000 = 1/4 25 %

Und das ist die unterste Grenze !

Wir können
a) nicht die normalen Kapazitäten einfach so streichen
b) man muss sich trotzdem Möglichkeiten eröffnen, dei eine oder andere Erzeugung zu verändern.

Wenn beide Kapazitäten voll liefen, hätten wir einen Stromüberschuss, was einfach technisch nicht geht. Kurz entweder muß man die normalen Kapazitäten drosseln und/oder die der Erneuerbaren oder beide. Klar wird man sich dafür Kompensationen ausdenken müssen, denn man könnte ja zu gewissen Zeiten liefern, darf aber nicht.

Der unglaubliche Betrug: Die Subventionierten, werden zum größten Teil von den nicht Subventionierten bezahlt, bezahlen aber selber für den Strom 25% mehr. Kurz Subventionen wirken für alle verteuernd, und es profitieren die, die politisch bevorzugt werden. Das es sich hier um Milliardenbeträge handelt, ist es rational und vernünftig zu versuchen die Politiker zu beeinflussen. Und so geht die Interventionsspirale durch. Wir brauchen detaillierte Pläne für die Verteilung etwaige Produktion, wir brauchen technische Voraussetzungen der Regulierung, und wir brauchen Voraussetzungen für Entschädigungen.

Grüne brauchen Staat (unabdingbar)

Für Blinde zu sehen: Die Grünen brauchen für Ihre Agenda

  1.  den Staat
  2.  den größeren Staat
  3. den EU-Staat
  4.  den Welt-Staat

Kurz, ohne weltweite Diktatur können, die Grünen, ihre Ziele nicht mal annähernd erreichen. Nehmen wir einfach mal, die USA, die haben die unsinnigen Klimaabkommen in die Tonne getreten. Es ist aber eines der Ländern mit dem größten CO2-Ausstoß, genau so wie China. Wenn also alles dem Ziel weniger CO2 untergeordnet werden soll bzw muß, geht es nur über eine weltweite Diktatur.

Wer grün nur wählt, verhält sich genau so wie ein NSDAP Wähler! Nur falls Sie sich mal fragen sollten: „Wie konnte es dazu nur kommen“? Damals braucht man nur NSDAP wählen, heute braucht man nur die Grünen wählen.

Das Verhindern war damals in den Händen der Wähler und ist es heute auch wieder. Wählen Sie keine Partei, die für eine Diktatur ist, aus welchem Grund auch immer…..

ist halt so: https://www.facebook.com/christophe.luettmann/posts/2736390639760385

Und wieder scheitern die Etatisten

Wenn eine Fiat-Währung sich auf den Weg zu ihrem „Wert“ macht:
https://www.zerohedge.com/markets/chilean-peso-collapses-800usd-blowing-through-record-lows

Dann sieht sie selbst im Vergleich mit anderen Fiat-Währungen mies aus. All das müsste nicht sein, wenn es in Chile ein Geld, statt einem gesetziichen Zahlungsmittel gäbe. Aber so passiert nur eins: Alles was importiert wird, wird masssiv teurer und damit sinkt natürlich der Wohlstand aller in Chile ab.

Wenn gemeint wird, sowas wie ein New Deal könnte funktionieren, dann weiß man heute schon, auch das wird nichts.

Und wieder einmal beweist sich die Überlegenheit der Österreicher. Immer und immer wieder wird belegt, die haben wohl recht. Und immer und immer wieder werden Sie belacht, bekämüpft und lächerlich gemacht.

Weltenklempner gehen leider nie aus der Mode.

Über die Morddrohungen gegen Grüne

So weit ich es verstanden haben kommen diese Drohungne aus den USA. Somit denke ich, ist die aktuelle Gefahr derzeit nicht gegeben. Wenn man daraus folgert man müsse nun mehr Überwachung haben, dann bekommt es sofort ein Geschmäckle.

Noch haben wir in D die Möglichkeit auch Grüne nicht zu wählen. Das sollte man tun, nie wieder Grüne wählen und damit löst sich dieses Problem auf. Wer weiter grün wählt, wählt „grünen Sozialismus“ und irgendwann wird es dann nicht mehr möglich oder erlaubt sein was anderes ald die VGSED (Vereinigte Grüne Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) zu wählen.

Ich kann nur jeden auffordern diesen Weg nicht mit zu tragen und die Grünen als Wahl abzulehnen.

Das deutsche Grundgesetz – Art 36

Art. 36

(1) 1Bei den obersten Bundesbehörden sind Beamte aus allen Ländern in angemessenem Verhältnis zu verwenden. 2Die bei den übrigen Bundesbehörden beschäftigten Personen sollen in der Regel aus dem Lande genommen werden, in dem sie tätig sind.

(2) Die Wehrgesetze haben auch die Gliederung des Bundes in Länder und ihre besonderen landsmannschaftlichen Verhältnisse zu berücksichtigen.

Übersetzung für Liberale. Bei der Besetzung von Unterdrückungsstellen ist nach Angemessenheit lies Unterdrückungsvertretung von allen Ländern zu verfahren.

Ok, das was die böse Auslegung

Man kann es aber auch so sehen. Kein Land soll in D den  Bund alleine  vertreten dürfen. Das kann man möglicherweise als Vorbeugung gegen Machtmißbrauch betrachten.

Ich weiß nichts mit landsmannschaftlich Anzufangen:

Insgesamt recht neutral aber zu mehr als zu einer Note 3 kann es nicht reichen.

Auf FB gefunden

https://twitter.com/GrueneBundestag/status/1185104400282537985

Man muß sich die Beschreibung des Twitterer anschauen:

Es ist jenseits von unsäglich.

Dazu mein Kommentar:
Wenn das stimmen sollte, dann ist das ganz klar der Offenbarungseid der Grünen. Er zeigt ein derartiges Unverständnis für Steuern, daß man es einfach nicht mehr beschreiben kann.

Gäbe es keine Grundsteuer wären die Mieten c.p. niedriger, der Gewinn bliebe sich aber völlig gleich. Ob man nun hat<

E: Einnahmen
A: Ausgaben
GSt:  Grundsteuer
G: Gewinn

G = E – A

oder

G   = E + Gst – A – Gst

Alternativ kann man auch schreiben:
xn = Nettomiete
xb = Bruttomiete

xn = xb – Grundsteuer

Klar es gibt nicht nur die Grundsteuer als Umlagefähige Kosten. Jede Umlage verteuert natürlich den Bruttomietpreis es aber für die Nettomiete irrelevant. Kein Vermieter dieser Erde profitiert von Umlagefähigen Kosten, davon gibt es keine Ausnahme !

Die Grundsteuer hat 0 Einfluss auf den Gewinn des Vermieters. Natürlich hat auch eine Steuer Einfluss auf den Gewinn des Vermieters, Gäbe es keine Steuer auf Einnahmen von Mietwohnung wären die Mieten auch wieder c.p. niedriger. Steuern wirken IMMER und Überall verteuernd.

Den einzigen wirklich messbaren Effekt hat die Steuer auf den Gesamtmietpreis, kurz mit weniger Steuern muß man weniger für die gleiche Wohnung bezahlen oder aber man kann sich mit der gleichen Miete mehr Wohnraum leisten.

Den Wählern der sozialdemokratischen Parteien gewidmet

Es ist mir ein Grinsen wert, wenn dem Wähler so viel Recht doch wiederfährt.

Überschrift in den BNN heute: EEG- Umlage sorgt für Unmut.

So viel Blödheit und Ignoranz steckt in dieser Überschrift, es ist geradezu großartig.

Wer hätte sich auch denken können, daß 1+1 = 2 ergibt. Potentiell doppelte Kapazitäten für eine klar benötigte Produktionsmenge verdoppelt logischerweise den Preis.

Wenn das Unmut hervorruft, dann kann ich wirklich nur lachen.
So was von Beleg für :
Man kann die Realität ignorieren aber man kann nicht die Konsequenzen einer ignorierten Realität ignorieren. (Ayn Rand)

Mehr geht nicht.

Und nein nicht alle waren / sind so blöd. Aber die meisten Wähler waren/sind es schon. Das lässt so tief blicken. Man kann es nicht mal mehr Analphabetentum nennen, es ist potenzierte Ignoranz. Und die fällt mit brachialer Weise auf die Ignoranten zurück.

Es sein den Wählern von sozialdemokratischen Parteien von Herzen gegönnt.

Zum vorletzten Eintrag, Frage an die uns Regierenden

Vor kurzem habe ich ha hier meine generelle Abrechnung mit den aktuellen Politikern vorgestellt. Nun möchte ich nur noch ein i-Tüpfelchen drauf setzen.

Grundsätzlich mal: Ein Mord ist ein Verbrechen, egal von wem und egal aus welchem Grund, Ich hoffe man kann mir wenigstens so weit folgen. Was und wer der Mörder ist, ist irrelevant. Er ist ein Verbrecher. Nun bei den dt. Politikern gibt es da einen sehr relevanten Unterschied. War es ein Deutscher, dann müssen alle Deutschen besser „erzogen“ werden. Und ja auch wenn diesmal kein Jude ermordet wurde sondern nur – wahrscheinlich christliche Mitbürger – hat man nur auf die ursprüngliche Absicht zu schauen, bei der der Attentäter total versagt hat. Er ist nämlich nicht in die Synagoge gekommen und hat es nicht geschafft einen Juden zu ermorden. Nun also nur sein ursprüngliche Absicht zählt – Juden ermorden. Und daher muß man in D den Kampf gegen Antisemitismus verstärken.

Warum Ihr Politiker nicht Antichristen? Warum brauchen wir keinen Kampf gegen Mörder von Christen? Weil wir die Mehrheit sind und daher leichter entbehrlich? Haben die Opfer des Irren, weil Sie Christen sind kein Schutzrecht durch den Staat? Darf man Christen ohne großen Aufwand umbringen aber Moslems, Buddhisten, Juden, Hinduisten etc etc nicht?

Warum macht bei der Behandlung von Mördern deren Absichten und deren Ziele einen Unterschied?

Warum erstreckt sich der Schutz offenbar nicht auf die Christen in diesem und anderen Ländern? Warum gibt es keine Umerziehung von Christenhassern warum darf es nur keinen Haß gegen Juden oder Moslems geben.

Hätten Sie bitte mal eine List wie schlimm en Mord ist. Aufgrund a) der Herkunft des Täters und b) aufgrund der Herfkunft des Opfers und c) aufgrund des Glauben dem der Täger und d) aufgrund des Glaubens des Opfers?

Sie können uns ja eine Matrix geben, mit geplanten Aktionen. Ene Stelle wurde ja schon besetze
Ein Träger mit dt. Hintergrund der eigentlich Juden ermorde wollte es aber „nur“ zu Christen schafften, begründet einen Umerziehung von allen Deutsch gegen Antisemitismus.

Nun den Tag vorher als ein Syrer also wohl Mosle einen LWK klaute und damit über Autos bügelte für den bleibt die Aktion nur, wenn gefasst vor Gericht stellen.

Ich bitte also um eine x X y Matrix mit den opportunen Reaktoren, die sie sich – die Politiker und Bürokraten – zurecht-erfunden haben. Ach ja lustig wird es wenn Sie dazu auch noch die passenden Paragraphen auflisteten.

Mich interessierte dabei grundsätzlich wie Sie da um den Art 3 GG herum eiern.

Abrechnung mit unseren Politikern

Aus wirklich leider gegebenem Anlass.

Das ich die meisten Politiker für eine fürchterliche Wahl halte, habe ich sicher mehr als deutlich gemacht. Das unser Bundespräsident dazu gehört unterstreicht er mit so gut wie jedem öffentlichen Auftritt.

Halle sei eine Schande für Deutschland. Nun ja wenn ein Syrer einen Tag vorher einen LKW klaut und damit andere anfährt und überfährt, Dann habe ich noch nicht gelesen, daß es eine Schande für Syrien ist: Wie auch? Denn diese Leute sind ja durch die Untätigkeit in unser Land gekommen.

Aber selbst wenn es eine Schande für Deutschland wäre, wie sind wir denn zu dem Deutschland geworden was wir sind. Es war nicht meine Idee die Deutschen massenhaft zu entwaffnen und zu entrechte, es war nicht meine Idee zu behaupten der Staat schütze einen schon. Es waren alles 100 % Politikerentscheidungen.

Wenn der Attentäter von Halle tot wäre, hätte ich damit genauso wenig Probleme wie mit dem toten Mörder aus Kandel. Wenn den jemand statt zu fotografieren erschossen hätte, wäre meine einzige Reaktion auch nur ein „gut so“ gewesen.

Herr Steinmeier gehört genau zu den Menschen die die Deutschen wehrlos machten, generell unter Naziverdacht stellte und so weit links unterwegs sind, daß man eine Unterschiede zu alten DDR Zeiten kaum mehr erkennen kann.

Er uns seinesgleichen spalten die Gesellschaft und bringen Teile der Bürgerschaft gegen sich selber aus. Sie nutzen jeden Tag Gewalt gegen Bürger und Sie legitimieren jedes Jahr hunderte neuer Gesetze die zu 95 % mit Recht nichts mehr zu tun haben. Die Spalter sind nicht die meisten Bürger sondern nur diejenigen die auf Kosten der produktiven Bürger alle Anderen entrechten und ja versklaven.

Ich schreibe es gerne nochmal für die ganz Begriffsstutzigen (die es aber eh nicht lesen werden) . Herr Steinmeier ist nicht mein Bundespräsident und Frau Merkel nicht meine Bundeskanzlerin und keiner der Minister wäre auch nur in die Nähe Ihres Postens gekommen wenn es „meine“ wären.

Es wird immer offensichtlicher, diese Politiker repräsentieren nicht mehr „die Deutschen“. Sie distanzieren sich so weit es nur irgend geht und feiern sich als etwas ganz Besonderes.

Und ja sie sind es, das gestehe ich zu Sie sind ganz besonders niederträchtig und weil Sie an der Macht sind so gefährlich.

Ich fordere jeden Lesenden hier auf, mich mit diesen Aussagen durch Fakten zu widerlegen. Wenn das nicht passiert, gehe ich davon aus, daß ich wohl eher richtig oder einfach nur richtig liege.

Das deutsche Grundgesetz – Artikel 35

(1) Alle Behörden des Bundes und der Länder leisten sich gegenseitig Rechts- und Amtshilfe.

(2) Zur Aufrechterhaltung oder Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung kann ein Land in Fällen von besonderer Bedeutung Kräfte und Einrichtungen des Bundesgrenzschutzes zur Unterstützung seiner Polizei anfordern, wenn die Polizei ohne diese Unterstützung eine Aufgabe nicht oder nur unter erheblichen Schwierigkeiten erfüllen könnte. Zur Hilfe bei einer Naturkatastrophe oder bei einem besonders schweren Unglücksfall kann ein Land Polizeikräfte anderer Länder, Kräfte und Einrichtungen anderer Verwaltungen sowie des Bundesgrenzschutzes und der Streitkräfte anfordern.

(3) Gefährdet die Naturkatastrophe oder der Unglücksfall das Gebiet mehr als eines Landes, so kann die Bundesregierung, soweit es zur wirksamen Bekämpfung erforderlich ist, den Landesregierungen die Weisung erteilen, Polizeikräfte anderen Ländern zur Verfügung zu stellen, sowie Einheiten des Bundesgrenzschutzes und der Streitkräfte zur Unterstützung der Polizeikräfte einsetzen. Maßnahmen der Bundesregierung nach Satz 1 sind jederzeit auf Verlangen des Bundesrates, im übrigen unverzüglich nach Beseitigung der Gefahr aufzuheben.

1) scheint mir eine Selbstverständlichkeit zu sein. Man kann es aber auch als Drohung auffassen, je nachdem

Das mit der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ist im Grund wieder mal ein Persilschein für alle möglichen Übergriffe von staatlicher Seite. Nehmen wir also mal an in sagen wir mal Hamburg fällt der Strom aus, dann kann man „locker“ damit rechnen, daß dort Massenweise Staat mit Waffen anrückt

Man kann es auch als etwas Gute ansehen in Fällen wirklicher Not, das eben dann auch Streitkräfte bei der Linderung mitmachen können/dürfen. Siehe Sturmflut Hamburg

Bei 3 ist auch klar, was der Bund vorgibt hat ein Land zu dulden. Es seht dort ja  nichts von Güterabwägung.

Note: 4

Das deutsche Grundgesetz – Artikel 34

Art 34

Verletzt jemand in Ausübung eines ihm anvertrauten öffentlichen Amtes die ihm einem Dritten gegenüber obliegende Amtspflicht, so trifft die Verantwortlichkeit grundsätzlich den Staat oder die Körperschaft, in deren Dienst er steht. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit bleibt der Rückgriff vorbehalten. Für den Anspruch auf Schadensersatz und für den Rückgriff darf der ordentliche Rechtsweg nicht ausgeschlossen werden.
Interessant oder nicht? Was schrieb ich beim vorherigen Artikel über Verantwortung. Genau hier tritt eine Entkopplung von Handelndem und Verantwortung auf. Die angedrohten Regressforderungen, kann man als Feigenblatt bezeichnen. Erst einmal von wo bekommt der Angestellte sein Geld und wer hat ihn bis dahin wohl bezahlt

Note: 5

„Fortschritt heute“

https://www.weltwoche.ch/ausgaben/2019-20/artikel/das-4600-milliarden-fiasko-die-weltwoche-ausgabe-20-2019.html

Nun ja, gewarnt haben ich und andere mehrfach….

Die Lösung ist so einfach wie effizient. Nennt sich Preis, was besseres haben wir auf der Erde bisher für die Verteilung von knappen Gütern nicht gefunden. JEDE, wirkich JEDE Dikatur oder Zentralwirtschat hat bisher auf dieser Erde versagt. Es gibt keinen Grund anzunehmen, das könnte sich in überschauberer Zeit ändern.

Fakt ist der Preis wird immer mehr ausgeschaltet und zwar leider für immer mehr Güter. Wir haben keinen „Preis“ mehr im Gesundheitswesen, das Gesetz was den Preis festlegt nennt sich GÖÄ (siehe: http://www.e-bis.de/goae/defaultFrame.htm)

Wir haben auf öffentlichen Schulen auch keinen Preis für die Ausbildung, das betrifft später die Gesellen und Meiser und teilweise auch Studenten. Es gibt keinen „Preisvergleich“ bei Schulen, man weiß es nicht und kann es deshalt auch nicht in betracht ziehen.

2/3 der Kosten für Benzin/Diesel sind bürokratische Kosten und es gibt dort MwSt auf Steuern. Wir haben keinen sinnigen Preis mehr für Geld und Kredit und so verschulden sich die Deutschen immer weiter. Irgendwann wird aber der Rückzahlungstag kommen !

Wir wissen so viele Preise nicht mehr. Selbst wenn Sie einen Paß neu beantragen, was machen das die Koten aus? Wir wissen es nicht, denn das versackt alles in einem großen Nichts gespeise durch Steuern. NIEMAND weiß wo die Steuern wirklich landen, niemand weiß wirklich wo die eigenen Steuern eingesetzt werden. Wir haben immer weniger Preise und damit zwangsläufig immer mehr Gesetze, Gesetze können aber auf Dauer keine Preise ersetzen und Gesetze sind pers se interventionistisch und können Ihren Zweck so gut wie nie errreichen.

Auch unser Strompreis ist ein künstlicher, die EEG Umlage macht es völlig unklar was für ein Preis wirklich gilt, der is für die Erzeuger in 10 – 15 verschiedenen Jahren auch mindestens so unterschiedlich. Man denke auch mal nur an de Kernelemenrsteuer und was wirklich aus Atomernergie wurde. Statt das man schaut die strahlende Last zu verringern, wird seit mehr als 40 Jahren nach einer Müllhalde gesucht die tausende von jahren stabil bleiben soll. Ich habe Ihnen schon zu Beginn des Blogs vorgerechnet, daß es so nicht funktionieren kann ! Hätten wir die Zeit auch genutzt um diese Strahlenabfälle zu entschärfen, hätten wir ein Problem nicht, was wirklich keinerlei praktischen Maßstab für die Realisierung hat. Die wenigsten Staaten auf dieer Erde können auf mehrtausendjährige Geschichte zurückblicken. Die aktuelle Form Deutschlands ist gearade mal 70 Jahre alt ! Und man will uns erzählen man fände einen Weg Abfälle Jahrtausende sicher zu lagern? Vergessen Sie es !

Liberale where are thou?

Was reitet Sie? Warum nutzen Sie nicht die Chance liberal zu wählen, wenn Sie können? Warum scheinen Sie die AfD zu präferieren?  Es gibt nur eine liberale Partei in Deutschland und es ist nicht die AfD. Überlegen Sie sich was Ihnen die so stark begrenzte freie Marktwirtschaft brachte, das sollte man IMHO honorieren.

Mal schauen ob sich dazu hier jemand äußern wird.

Ende mit Schrecken?

oder Schrecken ohne Ende?
https://www.heise.de/tp/features/Wirtschaftsklima-Deutsche-Industriefirmen-pessimistisch-wie-2009-4505876.html

Jeder der mein Blog nur ansatweise durchstöbert hat, muß wissen, wie wütend ich auf die Bankenrettungen gewesen bin. Das hat mit Recht nichts mehr zu tun.

Was hat sich seit 2008 geändert? Nun die Schulden sind immer noch so so gut wie alle da (Deutschland) und insgesamt in der EU gestiegen. Die EZB finnaziert seit 2008 die Staatshaushalte indem sie Anleihen aufkauft. Weiterhin gabe es damals noch einen Zins über 3% durch die Verbrechen der Notenbank sind die bei 0 und damit kann es nur noch gehen, wenn man den Leuten irgendwie anders Geld wegnimmt.

Die SPD will es über Vermögenssteuer angehen, auch über Mietpreisbremsen und weitere diktatorische Maßnahmen. Kurz die Geldpolitik wird es nicht mehr reißen können, also erhebt der Staat sein grausames Angesicht und wir werden es zu spüren bekommen.

Ich sage Ihnen dazu nur noch eins: Hören Sie auf CDU/SPD/Linke/Grüne/FDP/AFD zu wählen und beenden Sie diese Schreckensherrsschaft. Tun Sie es nicht, tragen Sie mit die Verantwortung für die kommenden Verbrechen.

Berlin im Rennen das Shitholes aller Shitholes in D zu werden

Staatliche Aufforderung: Lassen Sie Ihr MIehäuser in Berlin verotten:

Berlin gibt sich alle Mühe DAS Shithole aller Shitholes in D zu werden. Bremen versucht es auch, Berlin liegt aber klar in „Führung“. Sorry Maria, aber leider kann man von außen Berlin nur wirklich ein Dreckloch nenenn. Ihr habt mit den Grün/Rotne mal wieder die …. – karte gezogen. So wie die Ostberliner die SED aka PDS aka die Linke.

Das ist grüne/rote Politik. Diese Leute waren Verbrecher, sind es und werden es auf immmer bleiben. Eigentum existiert für diese nur als Selbstbedienungsladen für Ihre idotische Politik.

Die Sachsen sind teilweise zu beneiden

Nächte Woche findet in Sachsen die Landtagswahl statt, ein Grund für Neid für mich: dort kann man die PDV wählen. Persönlich kenne ich die 3 ersten Kandidaten und würde  mich sehr freuen die im Parlament zu sehen. Fragt sich halt nur ob sich genügend Sachsen finden die statt AfD eine liberale Partei wählen werden. Mir scheint es auch, daß es in Sachen eine größere Skepsis gegen CDU/SPD gibt. Leider aber auch zu viele ewig Gestrige, die tatsächlich die Mauerbaupartei aberauch Mörderpartei SED Nachfolge die Linke wählen werden.

Leider wird wohl auch diesmal die CDU die stärkste Kraft werden, So wie ich es einschätze wird man wohl kaum um die CDU in der Regierung herumkommen. Es wird aber für Groko nicht reichen und auch eine Linke Mehrheit wird sich nicht finden. Wird wohl auf so was wie Grün/Gelb/Schwarz oder Schwarz/Rot/Grün hinauslaufen.

Darum sind die Sachsen nicht zu beneiden. Jeder der diesen Blog ein wenig verfolgt, weiß daß ich kein Fan der AfD bin, aber Sie wird dort ein Ausrufezeichen setzen. Ich hoffe es wird ein positives. Es wird auf jeden Fall schwierige die AfD weiter so auszugrenzen wie bisherr, man wird sich woh arrangieren müssen. Erfreulich insgesamt für mich, die Grünen werden in Sachsen keine übermässig große Rolle spielen. Dafür bedarf es so geistig retadirender Länder und deren Bewohner wie in BW (wo ja Grüne ein für sei best geeignetes Biotop vorfinden, eine starke Industrie die erst mal die Irren Grünen finanzieren kann)

Das aber insgesamt die Linke und Grüne über 25% kommen ist ein Armutszeugnis für ein Viertel der Wähler.

Also schauen wir mal was nach der Wahl passieren wird.

BREXIT / EU / etc

Nun denn folgende Sachen werden  nicht passieren:
1) GB wird nicht im Meer versinken
2) Der Erfolg wird von den unterlassenden Interventionen der EU und GB bestimmt werden

Dabei gilt die einfache Regel, je mehr die britische Regierung eingreifen wird, desto teurer  werden die Anpassungen werden und umso länger wird es dauern. Die Briten waren ein Weltreich und den Commonwealth gibt es immer noch. Reichtum und Wohlstand ist auf’s Engste mit Handel verbunden. Es gilt die einfache Regel, Je ungehinderter der Handel desto höher der allgemeine Wohlstand.

Im Gegensatz zu GB hat Deutschschland zwei Dinge zu fürchten
1) die eigene Regierung. Denen ist der Schutz des Einzelnen maximal noch ein Lippenbekentnis wert

2) der übergriffigen EU. Ich befürchte, es wird massiv unterschätzt wie intrusiv sich die EU für die Deutschen schon erweist.

Und ja es kommen noch speziell ein Dinge dazu. Denunziantentum ist mit ein Meister aus Deutschland, derzeit wahrscheinlich nur getoppt durch Nordkorea, China, Kolumbien und andere sozialistische/kommunistische Länder.

Man hat in  den derzeitigen Staaten hauptsächlich eine Gruppe zu fürchten. Das sind die Volks(ver)treter.  Wer und was uns regiert ist leider nicht die Creme, sondern das was sich absetzt weil es für eben  nicht schwimmt oder es auch nur kann.

Die EU zeigt was den BREXIT angeht ihr Wahres Gesicht. Es ist das Gesicht des Interventionismus und der völlig unangebrachten Bevormundung. Die Personen die derzeit dafür hauptsächlich verantwortlich sind: Macron und Merkel, man sieht zumindest in anderen europäischen Ländern einen Umdenken was den Schutz der eigenen Bevölkerung angeht, das in D kann man getrost als  Feigenblatt bezeichnen. Wie auch immer D zeigt was bei noch mehr Macht von der EU drohen wird. Von den EU-Auflagen kann sich GB weitgehend ausklinken allerdings ist es sehr gut möglich, daß die EU Sanktionen gegen GB in Gang setzen wird. Ich garantiere Ihnen es wird heißen – zu unserem Schutz (also dem Schutz der EU-Unteranen) – das ist eine real drohende und sicherlich eintretende Lüge der EU und seiner „Granden“ – es ergibt sich „zufälligerweise“ das der Chef der Kommission eine (unfähige) Deutsche ist…..

So so

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019-08/friedrich-ebert-stiftung-demokratie-ostdeutsche-westdeutsche-zufrieden-studie

„Demokratieverdrossen“ -aber seit 70 Jahren dieselben Parteien an die Macht wählen und zunehmend die Grünen Faschisten und zunehmend sozialistische Parteien, die mit Demokratie im Endeffekt nichts mehr am Hut haben.

Die Blödheit der Deutschen erreicht inzwischen Legendenstatus….

Das deutsche Grundgesetz – Artikel 29

von hier:

https://dejure.org/gesetze/GG/29.html

1) 1Das Bundesgebiet kann neu gegliedert werden, um zu gewährleisten, daß die Länder nach Größe und Leistungsfähigkeit die ihnen obliegenden Aufgaben wirksam erfüllen können. 2Dabei sind die landsmannschaftliche Verbundenheit, die geschichtlichen und kulturellen Zusammenhänge, die wirtschaftliche Zweckmäßigkeit sowie die Erfordernisse der Raumordnung und der Landesplanung zu berücksichtigen.

(2) 1Maßnahmen zur Neugliederung des Bundesgebietes ergehen durch Bundesgesetz, das der Bestätigung durch Volksentscheid bedarf. 2Die betroffenen Länder sind zu hören.

(3) 1Der Volksentscheid findet in den Ländern statt, aus deren Gebieten oder Gebietsteilen ein neues oder neu umgrenztes Land gebildet werden soll (betroffene Länder). 2Abzustimmen ist über die Frage, ob die betroffenen Länder wie bisher bestehenbleiben sollen oder ob das neue oder neu umgrenzte Land gebildet werden soll. 3Der Volksentscheid für die Bildung eines neuen oder neu umgrenzten Landes kommt zustande, wenn in dessen künftigem Gebiet und insgesamt in den Gebieten oder Gebietsteilen eines betroffenen Landes, deren Landeszugehörigkeit im gleichen Sinne geändert werden soll, jeweils eine Mehrheit der Änderung zustimmt. 4Er kommt nicht zustande, wenn im Gebiet eines der betroffenen Länder eine Mehrheit die Änderung ablehnt; die Ablehnung ist jedoch unbeachtlich, wenn in einem Gebietsteil, dessen Zugehörigkeit zu dem betroffenen Land geändert werden soll, eine Mehrheit von zwei Dritteln der Änderung zustimmt, es sei denn, daß im Gesamtgebiet des betroffenen Landes eine Mehrheit von zwei Dritteln die Änderung ablehnt.

(4) Wird in einem zusammenhängenden, abgegrenzten Siedlungs- und Wirtschaftsraum, dessen Teile in mehreren Ländern liegen und der mindestens eine Million Einwohner hat, von einem Zehntel der in ihm zum Bundestag Wahlberechtigten durch Volksbegehren gefordert, daß für diesen Raum eine einheitliche Landeszugehörigkeit herbeigeführt werde, so ist durch Bundesgesetz innerhalb von zwei Jahren entweder zu bestimmen, ob die Landeszugehörigkeit gemäß Absatz 2 geändert wird, oder daß in den betroffenen Ländern eine Volksbefragung stattfindet.

(5) 1Die Volksbefragung ist darauf gerichtet festzustellen, ob eine in dem Gesetz vorzuschlagende Änderung der Landeszugehörigkeit Zustimmung findet. 2Das Gesetz kann verschiedene, jedoch nicht mehr als zwei Vorschläge der Volksbefragung vorlegen. 3Stimmt eine Mehrheit einer vorgeschlagenen Änderung der Landeszugehörigkeit zu, so ist durch Bundesgesetz innerhalb von zwei Jahren zu bestimmen, ob die Landeszugehörigkeit gemäß Absatz 2 geändert wird. 4Findet ein der Volksbefragung vorgelegter Vorschlag eine den Maßgaben des Absatzes 3 Satz 3 und 4 entsprechende Zustimmung, so ist innerhalb von zwei Jahren nach der Durchführung der Volksbefragung ein Bundesgesetz zur Bildung des vorgeschlagenen Landes zu erlassen, das der Bestätigung durch Volksentscheid nicht mehr bedarf.

(6) 1Mehrheit im Volksentscheid und in der Volksbefragung ist die Mehrheit der abgegebenen Stimmen, wenn sie mindestens ein Viertel der zum Bundestag Wahlberechtigten umfaßt. 2Im übrigen wird das Nähere über Volksentscheid, Volksbegehren und Volksbefragung durch ein Bundesgesetz geregelt; dieses kann auch vorsehen, daß Volksbegehren innerhalb eines Zeitraumes von fünf Jahren nicht wiederholt werden können.

(7) 1Sonstige Änderungen des Gebietsbestandes der Länder können durch Staatsverträge der beteiligten Länder oder durch Bundesgesetz mit Zustimmung des Bundesrates erfolgen, wenn das Gebiet, dessen Landeszugehörigkeit geändert werden soll, nicht mehr als 50 000 Einwohner hat. 2Das Nähere regelt ein Bundesgesetz, das der Zustimmung des Bundesrates und der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages bedarf. 3Es muß die Anhörung der betroffenen Gemeinden und Kreise vorsehen.

(8) 1Die Länder können eine Neugliederung für das jeweils von ihnen umfaßte Gebiet oder für Teilgebiete abweichend von den Vorschriften der Absätze 2 bis 7 durch Staatsvertrag regeln. 2Die betroffenen Gemeinden und Kreise sind zu hören. 3Der Staatsvertrag bedarf der Bestätigung durch Volksentscheid in jedem beteiligten Land. 4Betrifft der Staatsvertrag Teilgebiete der Länder, kann die Bestätigung auf Volksentscheide in diesen Teilgebieten beschränkt werden; Satz 5 zweiter Halbsatz findet keine Anwendung. 5Bei einem Volksentscheid entscheidet die Mehrheit der abgegebenen Stimmen, wenn sie mindestens ein Viertel der zum Bundestag Wahlberechtigten umfaßt; das Nähere regelt ein Bundesgesetz. 6Der Staatsvertrag bedarf der Zustimmung des Bundestages.

Insgesamt einer der besten Artikel im GG. Hier wird zumindest mal geregelt wie sich die Länder organisieren und umorgansieren können. Es sollte aber jedem auffallen, daß ein völlig fehlt.

Ich lasse das mal offen  stehen und hoffe auf etwaige Leser, die dieses Lücke auch sehen.

Note: 3 (warum meinen Sie)