Archiv der Kategorie: Betrug

An alle Leser

Ich bin mit den #blacklivesmatter #idioten durch. Also wer meint, das #black dahin gehört, streiche mich einfach aus seiner Liste. Ich brauche wirklich keine #deppen unter meinen Lesern, ach so die #deppen von denen ich schreibe sind die #wahren #rassisten. Brauch ich echt nicht, #braucht kein Mensch….

Für diese Rassisten noch mal zum klar stellen #livesmatter. Aber gut, ich weiß, das kapieren Sie nicht, und darum sind Sie halt #deppen So #farewell und bleiben Sie ganz weit weg von mir. Gehen Sie besser nicht wählen und verlassen das Land in Richtung #afrika – viel Glück und Spaß in den #shitholes dieser Erde wovon gerade #afrika mit am Meisten hat.

Zu den Beschlüssen der Regierung

Zur Klarstellung, das was die Regierung beschlossen hat ist
a) kein Konkunkturpaket
b) kein HIlfspaket

Es ist unzweifelhaft
a) ein Schuldenpaket
b) ein Willkürpaket

Somit handelt es sich bei den ersteren Namen dafür umd
a) Lügen
b) Euphemismen

Und nein eine MwSt-Senkung ist kein Steuergeschenk.

Im Großen und Ganzen kann man es als
a) Lügen-
b) Betrugspaket ansehen.

Wer’s anders sieht ist in diesem Blog völlig falsch aufgehoben. Besuchen Sie die MSM und geniessen Sie die Unterstützung für diesen Mist dort.

Was die BNN schreiben – und was sie verschweigen!

Die BNN treiben mich noch in den Wahnsinn. Schlagzeile auf der ersten Seite “Hohe Zahl an rechen Gewalttaten”, und raten Sie mal was bie den “Beratungsstellen für rechte, rassistische und antisemitische Gewalt (VBGR”) ‘hoch’, halten Sie sich fest: “in der Hälfte der Bundesländer 1347”

80 % davon Körperverletzungen. Und nun dazu die Zahlen von Körperverletzung in D (nach https://de.statista.com/…/polizeilich-erfasste-faelle-von-…/) an die 550 000

Der Anteil beträgt als “rasante” 1347 / 550 000 * 100 = 0,24%

Im Vergleich, der Anteil der Toten an den Infizieren Corona Leuten betragt 4 % liegt also 20 – mal so hoch.

Und noch etwas nach:
https://www.bka.de/…/kernaussagenZuKriminalitaetImKontextVo…

das ist offizieller Kram. Beträgt der Anteil von Verbrechen im Zusammenhang mit Zuwanderung beträgt für 2019 von Jan bis Sep 2019

Ca 47500 + 3702 + 261 etwas über 50 000 in 9 Monaten, es kommen auf das ganze Jahr gerechnet also noch mal ungefähr 17 000 dazu, was summ summarum ungefähr 67 000 Taten von “nur Zuwanderern” zugeschriebenen Gewalttaten ausmacht.

Dazu beträgt der Anteil 1347 / 67000 = 1,8 %

Betrachtet man, das nach derselben Statistik etwas seit 2015 offiziell 1,6 Mio “Zuwanderer” nach D kamen so kommt man auf eine Gewaltdeliktquote für letztes Jahr auf

67000 / 1633000 = 4,2 %, Schaut man sich die Anzahl der “hohen” Gewaltzahlen mir “Rechts” etiketiert an und rechnte man mit einem AL Anteil in D von ca 10 %, und rechnet man allle “rechten” Gewalttaten nur den Deutschen zu komme man auf

1347 / (80000000 * 0.9) * 100 = 0,002 %.

Ach ja – pun intended – haban Sie von Beratungsstellen von Opfern durch von “Zuwanderern” begangenen Straftatne gelesen?

Sie haben diese Verbrecher gewählt, statistisch gesehen. Das sollten Sie sein lassen !

PPQ unsatirisch

Ungewohnt unsatirisch:
https://www.politplatschquatsch.com/2020/04/corona-in-den-medien-lob-des-versagens.html

Dann wird es meist hässlich !

“Doch wer wird das kritisieren, wenn er stattdessen kostenfrei und folgenlos andere Staaten kritisieren kann? Texte, die sich analytisch der Arbeit der eigenen Regierung in der Krise nähern, wie sie die New York Times liefert, wird man in Deutschland vergeblich suchen. Hier arbeiten sich Medienkonzerne im Dutzend an Fehlern Versäumnissen und falschen Einschätzungen ab, die anderswo passiert sind und passieren. Der eigenen Administration dagegen nur Blumen: Nichts war falsch, verkehrt oder auch nur zu spät. Ein HUndsfott und Spalter, wer jetzt nicht lobt und jubelt.

Trumps Ratschlag an die Bundesstaaten, sich selbst zu kümmern, war dagegen natürlich “ein politischer Offenbarungseid”. Das in Deutschland bis heute unübersehbare Durcheinander von Landesregierungen, die sich gegenseitig beim Schutzmaskenkauf überbieten, die Baumärkte schließen, so dass die Landeskinder zum Einkaufen ins Nachbarbundesland strömen oder gar Grundrechte so grundsätzlich aushebeln, dass von der Verfassung nur Fassungslosigkeit übrigbleibt, gilt als Kollateralschaden, über den zu sprechen oder gar zu schreiben sich verbietet. ”

Und wirklich nur Liberale die schon seit einem Monat warnen. Es ist extrem traurig wie armselig Deutschland im Großen und Ganzen inzwischen geworden ist.

Hier was PPQ speziell kritisiert:
https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-04/corona-usa-donald-trump-krise-strategie-wahrheit

“Mal wieder ” Zeit.

Das “planen” die Länder und Zentralbanken

Ich wollte Ihnen kurz mal die Pläne der Regierenden und Zentralbanken vorstellen (ohne Anspruch an Vollständigkeit)

1) Spanien: Schuldn machen, BGE einführen
2) italien: Schulden machen, auf Deutsche schimpfen
3) Deutschland: Schulden machen, allen erzählen wie toll man ist
4) USA: Schulden machen, allen die Schuld geben nur sich selber nicht
5) Russland: Schulden machen, Löhne müssen von den Formen weiterbezahtl werden, auch wennn diese nicht mehr öffnen drüfen
6) China: Schulden machen. Dazu Überwachung hoch fahren, ob Sie reisen dürfen ode nict verrät Ihnen die Farbe auf einem Mobilen Telefon
7) Frankreiche Schulden machen, dazu die Idee Firmen zu verstaatlichen
8) GB : Schulden machen
9) Kanada: Schulden machen
10 – 180) überall wird gplannt mehr Schulden zu machen
181) EU: Schulden machen (Corona Bonds) Kurz genau das was der Maastricht – Vertrag verbietet

Bei den Zentalbanken sieht es so aus
1) EZB: Neues Geld drucken, Anleihen von 1-4 und darüber hinaus kaufen
2) FED: Neues Geld drucken Anleichen von 4 kaufen
3) chinesiche Zentralbank: Neues Geld drucken, Anleihen von 6 kaufen nehme ich an

Die Ideen sind uralt, so ziemlich genau vor 100 Jahren hat man es auch schon gemacht und bekam Arbeitslosen-Quoten von über 25 % und einen Abwertungswettlauf.. Es kamen so idiotische Ideen wie der new Deal auf den Tisch die EU wollte es mit dem “Green Deal” versuchen

Auch damals kam man auf die “glorreiche” Idee, daß die Löhne nocht fallen dürfen und bestimmte Preise nämlich die für Lebensmittel auch nicht. Man vernichtete Ernten und durch den ach unten unbeweglichen Lohn (Reallohnerhöhung, da die Prise trotzdem nach unten gingen) in eine Weltwirtschaftskrise,
Als Folge bekam man noch mehr Arbeitslosigkeit.

Einige scheint man sich auch zu sein die Überwachuung und Zentralplanun ghoch zu fahren (weltweit). Nicht mehr nur Sozialismus auf ei Land beschränkt sondern gleichtzeitig in mehrern Ländern oder Länderzusammenschlüssen. (EU)

Feststellung für mich

Feststellung für mich. Ich war nie ein großer Freund der AfD, fand einige aber klar besser als bei den Anderen Was da nun aber passiert, das ist genau dasselbe was die Anderen fordern. Was mich wirklich entsetzt: Sie glauben sich mit Geld drucken retten zu können. Sie glauben sich mir mehr Schulden retten zu können. Ich habe mich zu diesem Weg und seiner Geschichte mehr als einmal ausgelassen. Dieser Weg ist der Weg in’s Elend.

Daher war’s das für mich komplett mit “der Alternative” (namens AfD)

Wer sich dem anschließt, der begeht Verbrechen. Der setzt Unrecht vor Recht, der sanktioniert extremste Eigentumseingriffe bis zur Enteignung und sogar dem Leben

Ich bin mit den Freunden der AfD und/oder Leuten die mir AfD als Alternative vorschlagen durch.

Gewisse Dinge kann ich tolerieren, manche nicht und hier bewegt sich die AfD in dieselbe Richtung wie alle anderen Parteien. Raub, Diebstahl und Mord ist keine Grundlage eines Rechtsstaates, es sind die Grundlagen von Unrechtsstaaten, Staatsterror und Staatsverbrechen.

Nach jahrzehntelangen Anstrengungen und Diskreditierung

macht sich nun genau diese Anstrenungen gegen Sparer und verunglimpfung der Sparer als Horter, so bemerkbar wie immer von mir geschrieben/beklagt.

Es ist gerade mal 14 Tage her wo man einschränkte und heute gehen schon so viele den Bach runter und die Politiker hauen Zahlungsmittel raus, die sie nicht mal haben

Die EZB wird den Mist kaufen und so hauen wir auf Schulden noch mal massiv oben drauf

Kapitalverbrechen trifft es ziemlich genau

Lügen heute, Beispiel PKV und GKV

https://www.zeit.de/wirtschaft/2020-02/krankenkassen-privatkassen-gesundheit-zwei-klassen-medizin

Meine Güte. Privatpatienten werden so zur Kasse gebeten wie es die KVs für angemessen halten. Weiterhin bezahhlen Privatpatienten üblicherweise mehr für Leistungen und quer finanzieren damit GKV Leute.

Weiterhin ist die GKV überhaupt nicht am Risiko des Versicherungsnehmers orientiert sondern zu 100 % am Einkommen.

Die Entlastung käme einfach über die extrem hohen Beiträge der gut verdienenden Privat KV Versicherten. Da auch diese im Alter kranker werden, kommt der Zusammenbruch trotzdem – nur etwas später.

Ist doch nicht mehr normal, was die sich zurecht lügen.

Hier geht der Irrsinn noch weiter:
https://taz.de/Neue-Studie-zur-Krankenversicherung/!5661321/

“Würde man die Privatkassen auflösen, eine Bürgerversicherung einführen und den Ärzten die Honorarverluste ausgleichen, die durch den Wegfall der Privatpatienten entstünden, käme man auf diese vier Euro pro Versichertem.”

Tja und die bezahlt der Privatpatient.

Und ja worum es eigentlich geht:
Eine neue Bertelsmann-Studie hat ausgerechnet, dass pro gesetzlich Versichertem vier Euro im Monat gespart würden, müssten die meist besser verdienenden Privat versicherten in eine gesetzliche Kasse.

Klar die mehr bezahlen müssen, bekommen a) schlechtere Leistungen und b) müssen die Anderen mit aushalten.

Und was soll es nach Taz richten?
“Durch Termin­servicestellen soll der Facharzt-Zugang für gesetzlich Versicherte verbessert werden. Die Kassenverbände müssen für eine faire Arztdichte in den Regionen sorgen.”

Genau Zentralismus. Nix mit freier Wahl nix mit Freiwilligkeit, alles zentralisiert.

Das Ende ist nah!

Aus 2011:
“Das Transformationsfeld Energie ist deshalb so be deutend, weil sich die Welt nach wie vor auf einem „fossilen Wachstumspfad“ mit stark steigenden CO2-Emissionen befindet. Soll die 2 °C-Grenze eingehal-ten werden, muss die Trendumkehr der globalen Emissionsentwicklung aber spätestens 2020 erfol-gen, denn ansonsten wären die Gesellschaften mit den später notwendigen drastischen Emissionsmin-derungen überfordert.”

So so, also nur noch dieses Jahr, aber soweit ich es sehen kann, beziehen wir noch immer über 80 – 85% unseres Energiebedarfs aus fossilen Brennstoffen. Kurz wir haben verloren und damit kann nur das Ende kommen – nicht wahr?

Lesen Sie bitte auch hier im Blog

über die Problemorganisation UNO

Faschismus gedeiht bei der UN – Klima-Kommunisten wollen individuellen Wohlstand zerstören

https://www.q-software-solutions.de/blog/?s=UNO

Ich kann nur warnen, die UNO als Weltregierung, kann den Menschen nichts Gutes bringen. Es wäre die totalistärste Diktatur, die vorstellbar ist. Nichts kann eine Erddiktatur toppen.

Die UNO ist gefährlich….

Über Greater oder war es Gretha?

Grehta ist das Gesicht,

für das “Unwort” des Jahres und hat mit Kapitalismus genau nichts zu tun. Denn Fräulein Thurnberg, wird von Mami und Papi und jede Menge Leute gesponsort, die nur eines wollen , mehr Macht und viel mehr Eingriffe der Politik. Das Fräulein trägt zu genau einem bei – Klassenkampf und Volksverdummung. Man muß Ihr zugestehen, das mit recht beachtlichen Erfolgen. Erwachsene die sich wie unreife Kinder verhalten, ja die brauchen genau so eine “Gallionsfigur”. Armselig trifft es nicht mal im Ansatz.

“Vorratsdatenspeicherung”

Eigentlich klar: https://www.heise.de/newsticker/meldung/EuGH-Generalanwalt-Nationale-Gesetze-zur-Vorratsdatenspeicherung-rechtswidrig-4638596.html

Aber macht doch nichts, irgendetwas wird schon gehen. Erst mal machen, wer will später schon nachvollziehen ob Urteile auch vollstreckt werden? Haben Sie von den Kontrollen von Firmen gehört, nachdem die Vorratsdatenspeicherung verboten wurde?

Sie können gerne glauben, daß sich unsere Behörden und Staatsangestellten an Gesetze halten. Glaube ist schließlich auch in D noch nicht verboten.

Zu wenig Rechte aka Nazis?

Kein Problem für unseren Verfassungsschutz nach Maaßen:

Erinnern Sie sich an die Phantomtoten?
https://www.q-software-solutions.de/…/ihre-phantomtotwahr…/…

Klappt auch bei “rechten Extremisten”
https://www.zeit.de/…/afd-rechtsextremismus-verfassungsschu…

Fällt eigentlich nur mir auf, wie der “Verfassungsschutz” nach
Maaßen auf “Linie” getrimmt wurde?

Denken Sie mal an die Ausschreitungen, die Herr Maaßen damals nicht kannte und jetzt das?

Ich rate aus einem Grund von der AfD ab, es ist keine liberale Partei. Sie ist etwa so sozialdemokratisch wie vielleicht die CDU so in den 80 – 90 er Jahren des Letzten Jahrtausends. Da man sieht was daraus wurde, kann man es nicht als Empfehlung für die AfD auffassen – finde ich.

Vorstellung eines Prototypen

Darf ich Ihnen vorstelllen? Ein Prototyp des Antikapitalisten:
https://www.zeit.de/campus/2019-12/grossbritannien-labour-regierung-kapitalismus-sozialismus

Die Gesellschaft und ihre Reichen: Vorurteile über eine beneidete Minderheit

Mit allen Annehmlichkeiten aufgewachsen die der Restkapitalisms noch so bietet. Sie ist keine Ökonomin, das beleidigt nämlich jeden Echten.

Die Antikapitalisten übersehen die fundamentalen Widersprüche des Sozialismus

Sie ist Marxistin. Weiterhin ist ein demokratischer Sozialisms auf Dauer nicht möglich. Man kommt wohl durch Wahlen in eine Diktatur aber seltenst mit Wahlen aus der Diktatur. Ausnahme könnte sein. Gorbatschov…)

Genau solche Extremisten, braucht die EU von Frau der Leyen. Wir dürfen wetten, diese Frau ist dafür in der EU zu bleiben..

Der anvisierte Posten ist auch klar, bei der Zentralplanung der EU an führender Stelle mt einem Gehalt im 6 – stelligen Bereich.

Wer sich etwas mehr mit diesen Verbrechern beschäftigen will (hallo, liebe Leute auch heute noch beschäftigen sich bestimmt hunderte mit Hitler, also warum nicht auch mit einer Diktatorin in spe)
https://www.mises.de/public_home/article/75

Wenn für diese Frau Kapitalismus nicht funktioniert, schlage ich vor Ihr jede staatliche Transferzahlung zu streichen. Sie kann dann ja mal gerne schauen was Sie macht.

Die Maske fällt

Frau von der Leyen ist für Diktatur:
https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/european-green-deal-wie-die-eu-zum-klimaschutz-kontinent-werden-will-a-1300723.html

– Planwirtschaft (Zitat vonn dem verlinkten Artikel)
“Um das neue EU-Klimaziel für 2030 zu erfüllen, sollen die Mitgliedstaaten bis 2023 ihre Klimapläne aktualisieren. Das Gesetz dazu will die Kommission bis Juni 2021 erarbeiten.

– großflächige Umverteilung  “Einführung einer “Just Transition Strategie”, mit der besonders betroffene Länder bei der Umstellung auf eine emissionsfreie Wirtschaft unterstützt werden sollen. Das ist etwa vergleichbar mit den vereinbarten Finanzhilfen für die ostdeutschen Bundesländer im Rahmen des Kohleausstiegs. ”

– Enteignung
“Dafür schlägt die Kommission nun einen “Grenzausgleichsmechanismus” vor, der beispielsweise die Stahl, Zement- und Aluminium-Industrie vor Abwanderung schützen soll. ”
Diesen Co2 Mist kann man hier noch mehr bewundern:
https://www.welt.de/wirtschaft/article204235360/Europaeischer-Green-Deal-Der-Oeko-Zoll-ist-der-heikle-Punkt-im-Klima-Deal.html
“Sie will an den Außengrenzen der Europäischen Union (EU) einen Ausgleichsmechanismus einführen, um Importe, bei deren Produktion mehr CO2 ausgestoßen wird als bei europäischen Produkten teurer zu machen.”

Kurz die EU entscheidet über die Produktion und deren Bewertung – weltweit.

Ich habe in den Stufen des Terrors vor supranationalem Terror gewarnt. Hier liegt eindeutig  ein solcher vor.

NIchts daran hat noch irgendetwas mit Markt zu run. Das ist EU-Sozialismus. Der Staat gibt  vor, das ist nun mal Sozialismus.

Weiterhin wird Erhard komplett pervertiert:

“Ebenso wie beim Fußballspiel der Schiedsrichter nicht mitspielen darf, hat auch der Staat nicht mitzuspielen. Die Zuschauer würden es den Spielpartnern auch außerordentlich übel nehmen, wenn diese vorher ein Abkommen geschlossen und dabei ausgehandelt haben würden, wieviel Tore sie dem einen oder anderen zubilligten. Die Grundlage aller Marktwirtschaft bleibt die Freiheit des Wettbewerbs.” (1963)

Die EU ist in diesem Szenario  – alles. Sie legt die Regeln fest und spielt auch selber mit den Sie entscheidet was produziert werden darf und was für ein Preisschild dran hängt.

 

Korruptionsgipfel in Madrid

Keine Ahnung ob sich das bei meinen Lesern herumgesprochen hat, in Madrid gibt es einen “Gipfel”, den richtigen Namen erfuhr ich, als ich mir mal die Einladung ansah
“Herzlich willkommen zum Korruptionsgipfel” da hat dann wohl irgendein Spaßvogel das mit dem K vor dem -gipfel mit Klima ersteht.

Man muß aber nur weiterlesen und weiß, das erste Wort stimmt schon. Wir können ja auch den Gegenbeweis führen:. Nehmen wir an es wäre ein Klimagipfel.

Das kann aus mehreren Gründe nicht sein. Erst einmal ist der “große Feind” ja CO2. Nun Madrid liegt (noch) in einem erste Welt – Staat und soweit mir bekannt tagen die Leute dort mit Computer, Strom, beheizten Räumen. Ich weiß das die Meisten mit Flugzeug angereist sind, dann wohl in ein Taxi gestiegen, ich habe gerüchteweise gehört einige seien sogar mit dem Bus gefahren. Einige sollen den Zug benutzt haben, bekannt, daß jemand das Fahrrad genommen hätte oder gar zu Fuß den Weg auf sich genommen hatte, wäre mir nicht bekannt.

Ok, diese Leute schlafen in Hotels, der Preis dafür dürfte bei ca 100 € / Nacht anfangen. Diese Hotels werden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit mit Gas oder Öl beheizt, der Strom kommt aus der Steckdose aber in Spanien nehmen die “Erneuerbaren” nur ca https://www.bpb.de/nachschlagen/zahlen-und-fakten/europa/75140/themengrafik-energiemix-nach-staaten, (14,5 % erneuerbare) Also sind über 60 % aus fossilen Brennstoffen.

Kurz die Anreise war
– CO2 aufwendig
– die Unterbringung ist sehr CO2 aufwendig
– die Konferenz insgesamt ist sehr CO2 aufwendig.

Somit sieht man das mit dem Klima kann so nicht gemeint sein. Denn unsere Obertanen würden doch nie etwas machen, was Sie uns nicht auch zugeständen – nicht wahr?

Da wir nun geklärt haben es muß sich um einen Korruptionsgipfel handeln, wage ich mich an Vorhersagen.

1) Die entwickelten Ländern werden durch die korrupten Chefs und Vertreter der Entwicklungsländer, erpresst (sorry “erinnert” werden) und es werden daher Milliarden in diese Länder fließen
2) Die Elite wird sich vorbehalten, selber beliebig weitere Konferenzen veranstalten zu können. Bezahlen dafür sollen die dummen Steuerzahler, kurz die Abgaben für die Nicht-Elite werden steigen
3) Die “Einnahmen” aus der Besteuerung der Luft, werden die Korrupten wieder in Ihre Tasche leiten, diie Schergen werden dabei nicht schlecht bei wegkommen
4) Es wird mehr Institute die die DUH, Greenp…geben, mit staatlicher Finanzierung um die Propaganda der Korrupten zu verbreiten

5 – ad infinittum.

Endeffekt: Mehr Wohlstand und Macht für die Korrupten, weniger Wohlstand und mehr Gewalt für die Normale Bevölkerung.

Man muß schon die Quellen zu Rate ziehen

Soviel “Spaß” am Wochenende:
https://www.tagesspiegel.de/berlin/verstoesst-berliner-gesetz-gegen-verfassung-bundesinnenministerium-stellt-mietendeckel-vernichtendes-gutachten-aus/25298328.html?utm_source=pocket-newtab

“Verfassung” 🤣

Weiterhin, so eindeutig wie geschrieben, ist es nicht:
https://www.tagesspiegel.de/downloads/25299706/2/verfassungsrechtliche-bewertung-mietendeckel.pdf

Kann man beim Überfliegen ds Gutachtens feststellen:
“- 7 – 7 Ferner ändert auch ein Verweis auf Art. 28 Abs. 1 der Verfassung von Berlin nichts an diesem Ergebnis (so aber Mayer/Artz, Öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Aspekte eines „Mietendeckels“ für das Land Berlin, S. 14). Art. 28 Abs. 1 besagt, dass jeder Mensch das Recht auf angemessenen Wohnraum hat. Derartige Staatszielbestimmungen können jedoch Handlungspflichten des Landesgesetzgebers nur im Rahmen der grundgesetzlichen Kompetenzordnung begründen. Andernfalls würde das Landesrecht die grundgesetzliche Kompetenzverteilung untergraben, was zur Folge hätte, das von Bundesland zu Bundesland ein unterschiedliches Bundesverfassungsrecht gelten würde (Papier, Rechtsgutachterliche Stellungnahme im Auftrag des Bundesverbands deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen, Gutachten 2019, S. 7). Mithin komm dem Bund vorliegend eine umfassende Gesetzgebungskompetenz aus Art. 74 Abs. 1 Nr. 1 GG zu, was eine Sperrwirkung für den Landesgesetzgeber zur Folge hat. Ein entsprechendes Berliner Landesgesetz zur Einführung eines „Mietendeckels“ wäre damit formell verfassungswidrig. II. Vereinbarkeit einer gesetzlichen Einführung eines Mietendeckels mit Art. 14 GG A. Zusammenfassung  Der Gesetzentwurf greift in die Eigentumsfreiheit der Wohnungseigentümer (und ihre Vertragsfreiheit) ein.  Der gesetzgeberische Zweck, durch die Begrenzung der Miethöhe der Verdrängung wirtschaftlich weniger leistungsfähiger Bevölkerungsgruppen entgegenzuwirken, liegt nach der Rechtsprechung des BVerfG im öffentlichen Interesse (Verhinderung der Gentrifizierung ist Gemeinwohlbelang).  Der Gesetzentwurf dürfte geeignet und erforderlich sein, den o.g. Zweck zu erreichen.  Problematisch ist die Zumutbarkeit: Ob die durch Art. 14 Abs. 1 GG geschützten Interessen der Eigentümer derart weit in den Hintergrund gestellt werden dürfen, wie es der Gesetzentwurf vorsieht, erscheint zweifelhaft.
– 8 – 8  Vom sog. Mietenstopp werden unterschiedslos alle Vermieter erfasst, auch solche, die bislang nur geringe Mieten verlangt haben. Dies ist auch unter Art. 3 GG-Aspekten problematisch.  Die Mietobergrenze versetzt die zulässige Miete auf den Stand des Mietspiegels von 2013 (basierend auf den Mieten der Jahre 2008-2012). Die seit dieser Zeit gestiegenen Preise (im Baugewerbe für Instandhaltung sowie sonstige für das Grundeigentum typische Kosten), bleiben unberücksichtigt.  Aus dem gleichen Grund erscheint auch die Kappung zu hoher Bestandsmieten („Wuchermiete“) problematisch. Bezugspunkt ist hier wiederum die 2013 ortsübliche Miete. Ob 120 % der 2013 ortsüblichen Miete bereits als Grenze zur „Wuchermiete“ angesehen werden kann, erscheint zweifelhaft.  Es fehlt an einer gesetzlichen Absicherung für Eigentümer, um eine (verfassungswidrige) Substanzverletzung auszuschließen, wenn Eigentümer/Vermieter erhebliche Investitionen (energetische Sanierung) getätigt haben. Eine Abmilderung ist lediglich über die Härtefallklausel möglich.  Es ist zudem durch den Gesetzentwurf selbst nicht abgesichert, dass durch die Vermietung auch ein Ertrag, der zur finanziellen Grundlage für die eigene Lebensgestaltung beiträgt, erwirtschaftet werde””

Kurz der Zweck soll damit erreichbar sein. Das es zu einer Knappheit kommen könnte wird nicht thematisiert !

“Der Gesetzentwurf dürfte geeignet und erforderlich sein, den o.g. Zweck zu erreichen.”

Es sind Kleinigkeiten und ich kann die vernichtende Kritik nicht sehen.

Sie müssen dazu unbedingt den Teil lesen:
B. Wesentliche Erwägungen

Kurz, der Tagesspiegel übertreibt – leider….

Wie vernichtend es für Vermieter ist, steht dort auch:
” Auf dem sozialpolitisch umstrittenen Gebiet des Mietrechts müssen Vermieter mit häufigen Gesetzesänderungen rechnen und können nicht auf den Fortbestand einer ihnen günstigen Rechtslage vertrauen. ”

Kurz Vermieter müssen immer damit rechnen, daß in bestehende Verträge eingegriffen wird. Und das wird durch das Gutachten bestärkt.

Kurz der Autor beim Tagesspiegel kann entweder nicht lesen oder er kann nicht verstehend lesen.

Es gibt einige “Bedenken”
“Ob die Interessen der Eigentümer/Vermieter jedoch derart weit in den Hintergrund gestellt werden dürfen, wie der Gesetzentwurf es vorsieht, erscheint in einigen Punkten zweifelhaft: ”

Und die folgen dann in den Punkten aa – ee und der letzte Absatz.

Bedenken sind nicht “vernichtend” … Das Gutachten gesteht diesem Ding zu funktionieren zu können.

Das wird nicht funktionieren !

Sind alle Analphabeten in den Parteien und der Bürokratie gelandet?

Ich bin so weit von Macron- Fan entfernt, wie es nur geht.

https://www.heise.de/tp/features/Immense-Proteste-gegen-Macrons-Renten-Kuerzungsplaene-4607063.html

Das Rentenänderungen notwendig sind, das kann jeder Blinde erkennen. Was wird wohl passieren wenn die Ausgaben so weiter laufen wie besprochen? Klar sind es Lügen der Politiker ! Und genauso klar ist, auch die meisten Franzosen wählen sozialistische und sozialdemokratische Partien und Frankreich ist ein Paradebeispiel für Zentralismus. Alles zusammen kann nur Mist ergeben. Ich nehme an sogar Herr Macro nist in der Lage das zu erkennen !

Und ja es wird sehr notwendig sein den Rentenkram zu ändern:

In 1950 war unsere Lebenserwartung um 67 oder so Jahre, Wenn man also mit 65 in Rente ging, war mit einer Bezahlung eben dieser für nur 2 Jahre zu rechnen (bei Frauen mehr als bei Männern BTW) . Heute ist unsere Lebenserwartung irgendwo um 85 Jahre. Kurz, wenn heute jemand mit 67 Jahren in die Rente geht sind 18 Jahre zu bezahlen. Ist’s denn wirklich so schwer sich das auszurechnen (siehe: https://www.q-software-solutions.de/blog/2019/11/grundrechenarten/?highlight=Grundrechenarten)

Gehen wir der einfach heit halber von 30 Erwerbsjahren an. So bräuchte man (Annahme Rente, so hoch wie Nettoverdienst) eine Abgabe für die Rente von 2 / 30 = 6,67 %.Heute
18 / 30 * 100 = 60.00 %

Wie hoch ist die Abgabe derzeit: 18,6 %, fällt da wirklich keinem etwa auf?

Gehen wir der Einfachheit halber von 30 Erwerbsjahren (siehe: https://www.focus.de/…/renteneintrittsalter-so-wenige-arbei…) an. So bräuchte man (Annahme Rente, so hoch wie Nettoverdienst. Überschlagsrechnung da beim Netto die RV ja schon weg ging) eine Abgabe für die Rente von 2 / 30 = 6,67 %.Heute
18 / 30 * 100 = 60.00 %

Wie hoch ist die Abgabe derzeit: 18,6 %, fällt da wirklich keinem etwa auf?

(Komplettrechnung mit RV Anteil 18 / (30 * 1,186) * 100 = 50,6 %)

Und nun rechnen wir so günstig es geht für die RV von heute. Erwerbszeit von 67 – 18 = 49 Jahre. Selbst dann kommen wir auf
18 / (49 * 1.186) * 100 = 31 %. Im günstigsten Fall beträgt die Lücke schon über 12 %. Warum meinen Sie wohl ist im Bundeshaushalt Soziales der mit Abstand größte Posten? Manna gibt’s in der Bibel ….

Was ist los?

Daraus gibt es so grob drei Möglichkeiten:
1) Höhere Beiträge
2) Länger Arbeitzeiten
3) Absenkung der Auszahlungen

Raten Sie mal was passieren wird. Genau alles dre wir kommen, mit einer Sicherheit die an Gewißheit grenzt.

Unser Rentensystem kann so überhaupt nicht funktionieren!

Wenn es in Frankreich genauso läuft, dann ist es klar, es geht nicht.

Meine Güte, ich denke wir haben eine Analphabetenquote von unter 15%, sind die alle bei den Parteien und im Staatsdienst gelandet?

PS: Warum ist die eigentlich so hoch wo wir doch staatlichen Schulzwang haben Analphabetentum? Auch wieder nur das übliche Staatsversagen?