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Das deutsche Grundgesetz – Artikel 3

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https://dejure.org/gesetze/GG/3.html

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

(2) 1Männer und Frauen sind gleichberechtigt. 2Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

(3) 1Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. 2Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Zu Absatz 1: Gleichheit vor dem Gesetz, das verdient eine 1. So sollte es sen

Absatz 2 ist redundant Männer und Frauen sind Menschen also steht könnte man auch schreiben Menschen sind gleichberechtigt. Was auch nur die Gleichheit bekundet. Fakt ist aber es gibt in GG einen direkten Gegensatz zu dem Satz. Nämlich: Art 12 a. Dort steht:
”

(1) Männer können vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden.”

Kurz 12 a steht im direkten Gegensatz zu Abs 2 Satz 1.

Selbst auf der Wikipedia wird das festgehalten: https://de.wikipedia.org/wiki/Artikel_12a_des_Grundgesetzes_f%C3%BCr_die_Bundesrepublik_Deutschland

Durchsetzung der Gleichberechtigung fördern hat mit Recht nicht mehr so viel zu tun. Wo Männer und Frauen unterschiedlich behandelt werden muß es wirklich triftige Gründe geben. So ist z.B. ein Mutterschutz für einen Mann unzutreffend

Absatz 3 soll die Privatsphäre der Menschen schützen. Was inzwischen daraus geworden ist, kann einen nur beschämen. Weiterhin, gibt es inzwischen jede Menge Gesetze die Frauen faktisch bevorteilen. Man denke über die Entscheide beim Sorgerecht, man denke an häusliche Gewalt etc.

Es wäre gut wenn Absatz 3 gelte, nur tut er es nicht und daher täte man auch gut daran diesen zu streichen. Wir kämen im Endeffekt zu:

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich, was auch liberaler Sicht übrig bliebe.

Jedes Gesetz was entweder  Männer oder Frauen bevorzugt steht im direkten Gegensatz dazu und steht auch nur zum Gegensatz zu Abs 3.

Unsere Staatsangestellten machen daraus: https://www.lpb-bw.de/frauenquote_gesetz.html. Es wird so getan als ob eine Quotenregelung mit dem GG konform gehen könnte…..

Man lese mal den Eintrag in der Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Frauenquote

Ich zitieren: “Frauenquote und allgemein Geschlechterquote oder Genderquote bezeichnet eine geschlechterbezogene Quotenregelung bei der Besetzung von Gremien oder Stellen. Der angestrebte Zweck der Frauenquote ist die Gleichstellung von Frauen und Männern in Gesellschaft, Politik, Wirtschaft und Kultur.”Gleichstellung nicht gleiches Recht! Gleichstellung ist mit gleichem Recht unvereinbar. Somit ist jede Quote aus welchem Grund auch immer, ein Gegensatz zum GG. Solange es einer Frau nicht verboten ist, auch alle  Arbeiten von Männern zu erledigen und vs ist alles in Ordnung. Sobald es eine Quote gibt ist Absatz 3 verletzt.

Weiterhin, gilt die Gleichbehandlung für das Gesetz. Es wäre auch immer noch in Ordnung wenn eine Firma von sich aus sagt. Ich beschäftige nur Männer  oder wir beschäftigen nur Frauen. Das Gesetz wird auch auf private Beziehungen angewandt, wo es nichts verloren hat. Es ist das Recht eines Verbraucher zu diskriminieren !

Wir wissen immer noch nicht viel mehr über Rechte. Sondern nur zwei. Körperliche Unversehrtheit und Gleichberechtigung….

Was aus Gleichstellung wird: https://www.spiegel.de/karriere/angela-merkel-kritisiert-unternehmen-fuer-frauenquote-verweigerungshaltung-a-1267834.html

Dikatur der Politiker. Und es fällt massiv auf. Hier haben wir eine spezielles Recht für spezielle Frauen in speziellen Unternehmen. Also ein Spezialspezial-“recht”. Und damit nicht mehr “gleiches Recht für Alle”

Das deutsche Grundgesetz Artikel2

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Interessant, ich sehe nicht, daß so etwa aus welcher politischen Richtung auch immer unternommen wurde. Wie geschrieben betrachte ich es aus liberaler Sicht.. Ein zentrales Anliegen von Liberalen ist der Schutz des Einzelnen vor Übergriffen durch Staaten und deren Angestellten.  Grundsätzlich baut das Grundgesetz darauf auch auf. Wie man aber leider feststellen muß , mit viel zu vielen Ausnahmen und Ungenauigkeiten. Wir werden und das wohl im Laufe dieser Reihe anschauen können.

Glücklicherweise gibt es das Internet und man kann wohl auch alle Gesetze und Urteile auch online finden, d.h. die Basis für eine Diskussion ist wirklich sehr sehr breit. Ich benutze sehr oft die Links von: https://dejure.org

Damit können wir in medias res gehen. Was steht im Art 2 GG?

Art. 2

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

(2) 1Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. 2Die Freiheit der Person ist unverletzlich. 3In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

Insgesamt eher einer der besser verständlichen Artikel aber auch mit Scheunentoren als Ausweg.  Fangen wir mit Abs 1 an. Und dort gibt es gleich wieder mehrere Probleme: Rechte anderer. Nun wir wissen derzeit nicht mal was unsere Rechte sind und damit kennen wir auch nicht die der Anderen, der Begriff “verfassungsmäßig Ordnung” ist an Unbestimmtheit kaum zu übertreffen. Da steht dann was von Sittengesetz.  Es gibt explizit kein Sittengesetz, es liegt also außerhalb der Gesetzgebung: https://de.wikipedia.org/wiki/Sittengesetz. Es sind informelle Dinge die in einem Land gelten.

Wir wissen also immer noch nicht was unsere Rechte sind, wir wissen nicht was die verfassungsmäßige Ordnung ausmacht und die Sittengesetze sind nirgendwo festgehalten.

Nun betrachten wir das GG aus historischer Sicht, kann man feststellen, es was in allererste Linie für Deutsche gedacht und zu der Zeit gab es keine nennenswerten Anteile von Ausländern die z.B. einer anderen Religion als den christlichen angehörten. Aus der Präambel wird da klar:
”

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,
von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.
Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.“

Kurz: Das Grundgesetz basiert auf christlichen Werten und damit haben wir trotzdem ein Riesenscheunentor für Diskrepanzen. Aber auch andere Dinge könnten damit übereinstimmen.

Nehmen wir einfach Waffenbesitz. Nach Art 2 kann jeder Deutsche eine Waffe haben und bei sich führen. Es greift in keine Rechte von irgendjemand anders ein, auch verfassungsmäßig spricht bisher gar nicht dagegen. Das das Sittengesetz nicht existiert, ist es auch völlig in Ordnung nackt durch die Straßen zu laufen. Es verstößt immerhin gegen kein Recht eines Anderen z.B. selber Kleidung zu tragen. Es ist aber auch völlig in Ordnung wenn sich Frauen dann komplett verschleiern. Der Burka irgendeiner Frau verstößt nicht gegen meine eigenen Rechte.
Siehe auch: http://www.rechtslexikon.net/d/sittengesetz/sittengesetz.htm

Was auch in Ordnung wäre. Schächtung auf offener Straße. auch hier werden keine Rechte beschnitten und wenn es so Sitte in anderen Ländern ist, dann würde auch gegen “das” Sittengesetz nicht verstoßen.

Sehr viele Möglichkeiten und sehr viel erlaubtes steckt, darin, wir wissen aber auch so frei war das nie gemeint. Das Sittengesetz anno 1948 war sicher ein anderes als heute, wa man heute als Frau tragen kann wäre damals wohl ein Skandal gewesen…
Hier eine Auslegung (katholische) http://kathpedia.com/index.php?title=Nat%C3%BCrliches_Sittengesetz

Nun kommen wir das Erste Mal zu einem wirklichen Recht: “Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit” . Man fragt sich warum das nicht in Artikel 1 erster Satz wurde. Das ist konkret. Sie haben das Recht zu leben und niemand hat Sie anzugreifen. Das ist das erste Mal, daß es wirklich um Rechte geht, beim zweiten Teil gibt es Beschränkungen: In diese Recht darf nur aufgrund eines Gesetzes eingegriffen werden. Das ist unglaublich problematisch.

Wir stellen und mal ganz dumm und denken uns ein Gesetz:
Alle 5 Jahre sind schwarz haarige Männer öffentlich zu verprügeln. (Klar es verstößt gegen andere Gesetze) aber ein Gesetz was die Menschen verpflichtet für eine Armee in den Krieg zu ziehen würde tut es nicht !

“Die Freiheit einer Person ist unverletzlich”, auch recht konkret nur beliebig einschränkbar. Siehe Wehrdienst, siehe Gefängnis für Besitz von Drogen etc etc.

Kurz wir haben hier das erste Mal Rechte festgehalten, die dann aber gleich wieder massiv eingeschränkt werden. Das ist zwar immer noch besser als Art 1 wo man überhaupt nicht weiß worum es geht, die Klippen diese Rechte zu umschiffen sind einfach und wenig aufwendig.

Insgesamt könnte man vielleicht die Schulnote 3 vergeben.

Das deutsche Grundgesetz Art 1

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Das wir ja keine Verfassung haben und uns die Politiker ja auch nicht über da GG abstimmen ließen, schaue ich mir das nun einfach mal aus liberaler Sicht an, man kann es auch als Überlegungen zur Umsetzung des Art 146 sehen.

Tja wo fängt man da an? Wohl am besten am Anfang. Das ist Art 1:

Art. 1

(1) 1Die Würde des Menschen ist unantastbar. 2Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Und es fangen gleiche mit dem 2. Wort die Probleme an. Was ist die Würde des Menschen?
Sie möchten es mit Kant erklären:
So erklärt der Philosoph Immanuel Kant die Menschenwürde:
Dinge sind wertvoll,
wenn wir sie brauchen können.
Ein Schuh ist zum Beispiel wertvoll,
wenn er passt und man mit ihm gut laufen kann.
Wenn der Schuh kaputt ist und
niemand mehr in ihm laufen kann,
hat er keinen Wert mehr.
Bei Menschen ist das anders:
Der Mensch hat immer einen Wert.
Auch wenn er krank ist.
Auch wenn er nicht arbeiten kann.

Wenn etwas immer einen Wert hat, sagt man:
Es hat eine Würde.
Jeder Mensch ist deshalb wertvoll,
weil er ein Mensch ist.

Tja da ist nichts. Es gibt einen obskuren “Wert” den ein Mensch einfach hat. Da fragt man sich wieso Politiker diese Werte z.B. in die Krieg schicken “dürfen”.

Kurz Art 1 erklärt genau nichts. Es gibt keine Definition für Würde mit der man etwas anfangen könnte. Bei 2 wird es konkreter unverletzliche und unveräußerliche Menschenrechte. Aber welche da sind – man weiß es nicht. Man kann ein bisschen folgern und suchen, was ich ja machte:

Kann man ja mal machen: Bewertung UNO Sozialpakt aus liberaler Sicht

UNO Sozialpakt aus liberaler Sicht

Aus liberaler Sicht alles mehr als mau  und dazu noch unzutreffend. Also auch 2 hilft uns nicht wirklich

Abs 3 erweckt eine Hoffnung – es könnte “besser werden”:
“Die nachfolgenden Grundrechte “. …

Über alles gesehen steht dort nichts wirklich brauchbares. Die Würde eines Menschen wird mit einem Wert “begründet” einfach nur weil er / sie Mensch ist, ist man auch wertvoll. Was diesen Wert ausmacht? Man ist einfach nur Mensch, d.h  vielleicht aber auch ein Tier kann keine Würde haben weil es ein Tier ist nur ist der Mensch auch nur ein Tier. Man sieht also das wird so gar nichts.

Wir müssen also wohl die anderen Artikel beleuchten.

Wir halten fest, es fängt völlig unkonkret an und keine 2 Menschen könne darunter dasselbe verstehen…. In der Schule gäbe es dafür wohl eine 6.

Hier was Juristen darüber schreiben:

Die Menschenwürde – Art. 1 I GG

Sind Sie einen Hauch schlauer was Würde sein könnte?

“Eine positive Umschreibung des sachlichen Schutzbereichs der Menschenwürde gem. Art. 1 I GG fällt wegen des umfassenden Schutzes sehr schwer, zumal die h.M. der Ansicht ist, dass der Begriff der Menschenwürde einer Auslegung entzogen ist, gleichzeitig aber ungenügende Kriterien zur Bestimmung der Menschenwürde liefert

Ah es gibt nach vorherrschender Meinung keine Auslegung. Kurz es wird was versprochen zu schützen von dem man keine Ahnung hat was es ist. Es gibt keine Kriterien für die Würde, es ist wirklich sinnlos.

 

Let’s check

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My predictions

Now where are we:
1) raising inflation
The price inflation rate still is low, anyway not included are prices for housing and other “assets” So it has not materialized yet in a broad front
2) Bond won’t raise (time frame around 5 years) or so: Wrong
3) Developing of new bubbles: Right
4) Cuts in maintenacne of the existing infra structure: Right
5) taxes will do raise: True for Germany, wrong for the USA
6) Hindering of free trade: True. More tarrifs for th US-citizens, the understanding that every large coropration has to pay a “fair” and minimum tax on income in every county. That’s on it’s way.
7) Extending for no choice politics: 100 % right

Now from 7 predictions around just one is totally off. I obviously underestmiated the power of central banks to keep interest down. Anyway I wil not reconsider, it’s as sure aas Amen in church, the intereset will start to raise.

I’m very unhappy and on the other hand furious that 7 tursn out so badly. Freedom since 2011 has go down the drain.  The payment for that will come.

Nun mache ich mal in Deutsch weiter:
Was wir sehen ist ein fast beispielloser Kampf weltweit gegen Freiheit vor Allem Freiheit des Einzelnen. Das ist ein weltweites Problem und nur wenig ist passiert, was dem entgegen spricht. Eine bemerkenswerte Ausnahme: Die Aufnahme einer Garantie für Eigentum in die chinesische Verfassung. Das ist aber auch so gut wie alles was mir bewusst wäre.

Wir sehen die Bemühungen, Bargeld los zu werden und manche Länder sind da weit. Wen es auch eins gib was weltweit zugenommen hat in jedem Land ohne Ausnahme. Das ist die Überwachung und Spitzelei. China hat ein “social scoring” Modell und wie ich lernte gibt es eine App über die alles Mögliche gebucht und bestellt wird und das wird selbstredend auch überwacht.

Wie sehen weiterhin, daß es mit der Meinungsfreiheit weltweit auch den Bach runter geht. NetzDG z.B. . Was in meinem Vorhersagen fehlte (weil es zu offensichtlich für mich war)
Die Anzahl der Gesetze geht immer noch massiv nach oben und damit insgesamt das Recht zu Grunde. Die korruptesten Staaten haben und hatten immer die Meisten Gesetze und als Liberaler weiß man auch. Ein Gesetz zieht IMMER neue nach sich, davon gibt es nur eine Ausnahme wenn in ein Gesetz Recht einzieht.

Und hier haben wir einen Punkt den man gar nicht genug betonen kann. Die Zurückdrängung von Recht ist ebenfalls in vollem Gange. Selbst auch nur  die selektive Geltung von Gesetzen ist ein massives Problem: Bankenrettungen, Staatenrettungen, Zuwanderung, Steuergesetze:

Fakten die niemand verneinen kann:

1) Seit 1970 ist die Steuerquote von 8 % auf 22,8 gestiegen
2) Die Sozialausgaben erreichten im letzten Jahre neue Rekorde

Weiterhin ist es völlig klar, es wird da noch massiver nach oben gehen, weil nun die Geburtenjahrgänge 50 – 60  langsam in’s Pensionsalter kommen:

Daher füge ich noch 2 weitere Vorhersagen ein
8) Anzahl der Gesetze gegen Rechte werden massiv zu nehmen (Zeitrahmen 5 Jahre)

9 ) Steuern und Abgaben werden massiv weiter steigen (Zeitrahmen 10 Jahre)

Warten wir’s ab und schauen hier immer mal wieder vorbei.

Parforceritt durch dieses Blog

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Oder: Was schreib ich seit Jahren?
Anlass? BNN vom 13.6.2019 Ausgabe N 135 S. 9

Zitat:

“Es klemmt an vielen Ecken”
Immobilienfirmen: Grundstückmangel befeuert Wohnungnot/ Das lässt die Preise weiter in die Höhe schnellen”

Alleine schon die Wortwahl. Nehmen wir uns das einfach mal vor. “Grundstücksmangel”, tatsächlich, es gibt einen Mangel an Grundstücken. Schauen Sie mal aus Ihrem Fenster, klettern Sie mal etwas höher und schauen sich um. Sehen Sie es wie es keinen Platz mehr gibt, oder sehen Sie auch Felder, Wälder, unbebaute Flächen in der Stadt?

Wie kann es einen Mangel geben, wenn in D sogar derzeit noch immer erst rund 15% bebaut sind? Siehe u.A. https://www.n-tv.de/panorama/Taeglich-werden-81-Hektar-bebaut-article9963401.html

Sie müssen sich das beides zu Gemüte führen dort<.
”

Allerdings bleibt das von der Bundesregierung festgelegte Ziel immer noch in weiter Ferne. In ihrer Nachhaltigkeitsstrategie strebt sie an, die tägliche Inanspruchnahme neuer Siedlungs- und Verkehrsflächen bis zum 2020 auf durchschnittlich 30 Hektar pro Tag zu reduzieren.

Ende 2011 nahmen Siedlungen, Straßen sowie andere Verkehrsanlagen rund 47.971 Quadratkilometer in Anspruch. Das entspricht 13,4 Prozent der Bodenfläche Deutschlands von 357.138 Quadratkilometern. Die Wälder sind zusammen 107.814 Quadratkilometer groß, was einem Anteil von 30,2 Prozent entspricht. Noch größer ist die Landwirtschaftsfläche mit 186.771 Quadratkilometer oder 52,3 Prozent.

Siedlungs- und Verkehrsflächen sind nicht gleichzusetzen mit “versiegelter Fläche”, da zu ihnen beispielsweise auch Grün- und Sportanlagen gerechnet werden.
”

Ups gucke mal da, diese 15% sind noch nicht mal unbedingt verbaut. Man will aber insgesamt weniger Fläche “zubauen”. Somit also klar einen Grundstückmarkt gibt es in D nur genau in einem sehr eng vorgegebenen Rahmen. Nämlich im Bereich des Bebauungplans. Kurz der Mangel an Grundstücken ist hausgemacht und es ist volle Absicht den Mangel noch zu vergrößern? Und da wunder man sich, daß es zu höheren Preisen kommt – und das sieht nach ernsthaft aus.

Es geht aber heute in den BNN so weiter:
“Trotz aller Bemühungen von Kommunen und Landesregierung dürfe sich die Wohnungsnot zuspitzen”

Oh also auf einmal ist der Staat nicht schulld? Sie bemühen sich was zu erreichen? Mehr Flächen zu Verfügung zu stellen?

Es geht genauso irre weiter:

“Nach Ende Mai veröffentlichten Daten, des Statistischen Landesamtes war die Zahl der Freigaben für Neubauten im ersten Quartal 2019 um ein Fünftel zurückgegangen”

“Wohnungsnot” sagt jemanden da etwas? Wie kann es wohl sein, daß trotz eines angeblichen Riesenmangels die Bautätigkeit zurückgeht? Sie dürfen beliebig oft raten:
Dieses Blog und der Autor geben Ihnen ein paar “dezente” Tipps:
https://www.freiewelt.net/blog/mietwohnungsmarkt-10077082/

Dann schauen wir mal durch den Blog:
https://www.q-software-solutions.de/blog/?s=Mietpreisbremse

Wir denken an Kosten wie Grunderwerbsteuer, Grundsteuer, Abgabenlasten auf Grundstücken. Fällt Ihnen das vielleicht ein gemeinsamer Faden auf?
Zur (un)gefälligen Betrachtung: https://www.q-software-solutions.de/blog/2018/05/kommentar-auf-quora/?highlight=Mietpreisbremse
Was steht dort?
”

Bedanken Sie sich bei den Politikern. Flächen werden von staatlichen Angestellten ausgewiesen, die Bauauflagen kommen ebenfalls von staatlichen Angestellten und die Mietpreisbremse kommt von Ihren gewählten Abgeordneten. Sie haben es sich erwählt, und inzwischen gönne ich jedem was er säte.

Man wollte mehr Staat, man bekam mehr Staat.

Könnte auch so in D sein: Schweizer Wohnungsmarkt droht Überangebot | Immobilien | Haufe

Die Wähler wollen Vollversorgung zum Nulltarif. Geht nicht und es zeigt sich in Mangel. Sei es Wohnungsmangel oder Landärtztemangel oder angeblichen Fachkräftemangel. Mit Mangel können Bürokratien überhaupt nicht umgehen und schon gar nicht beheben. Könnte man wissen, könnte man beachten, wollen die Wähler aber nicht….

Selbst gewählt und damit gerecht, wenn diese Wahl auf die Wähler zurück fällt

Mein ungezügelter Kommentar. Ein Gutmensch möchte die Konsequenzen seines Tuns mal wieder den-bösen-Kapitalisten anlasten. Gosh in Venezuela wahrscheinlich ein typischer Chavez Wähler und hier tippe ich auf Grün/Linke/SPD.

Was gönne ich diesen schlechten Menschen ihre “unmenschliche” Ernte.”

Das “klemmt” an vielen Ecken kann man getrost in Fehler von Staatsangesteltlen und Gesetzen umschreiben. Oder noch kürzer die Marktbehinderungen zeigen genau die zu erwartenden Auswirkungen. Es sind genau die Probleme die Politik ursächlich zu verantworten hat.

In einem Markt, sind steigende Preise ein Anzeiger für Knappheit, das bekommt sogar die BNN auf die Reihe. Steigende Preise können wirksam durch Begrenzungen nicht aufgehalten werden. Im Gegenteil, bleiben die Preise gleich, kann sich der Nachfrager im Endeffekt mehr von dem Gut leisten. Er kann also auch mehr Wohnraum für sich “belegen”.
Man lese – wenn man es noch mag: https://www.q-software-solutions.de/blog/2018/07/sozialistische-unlogik/?highlight=Mietpreisbremse

Und noch etwas im gleichen Sinn:

Ich traue FB nicht

Die Probleme sind zu 100 % durch Poltiik verursacht die Markt ausschalten. Das wird aber natürlich in der Lücken odder Systempresse nicht betont. Weil – na ja weil es eben die Systempresse ist !

Beweisbar wurden Sie von mir und Anderen gewarnt. Ihr Glaube an Staat und dessen Qualitäten führen zu derartigem Situationen, über die Sie nun jammern. Sie haben es sich mit Ihrm Wahlverhalten zu über 94% genau so gewählt.  Es geschieht Ihnen recht !

Und dann finde ich heute das: https://www.zdf.de/dokumentation/zdfzoom/zdfzoom-das-drama-um-die-sozialwohnungen-100.html

Kategorie: Ironie heute

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https://www.heise.de/tp/features/Ist-eine-neue-sozialdemokratische-Einheitspartei-die-Loesung-4443338.html

Erzählen Sie mir mal welche der in den Landtagen und im Bundestag sitzenden Parteien keine sozialdemokratischen sind. Man nenne mir bitte genau eine nicht-sozialdemokratische Partei in D – na da werde ich wohl nur bis zum St. Nimmerleinstag warten müssen…

 

Verständnis und Wut

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Nun ich bin Teil der Gesellschaft (irgendwie und auch leider)
https://basisinitiative.wordpress.com/…/offener-brief-mutt…/

Frage an die Mutter. Wo genau forderten Sie das Recht auf Selbstverteidigung? (auch mit Waffe?)

Ich nehme mir nichts davon an, denn ich habe von Anfang an gewarnt, daß es nicht so glatt gehen wird:
https://www.freiewelt.net/…/fluechtlingskriminalitaet-1006…/

Weiterhin habe ich und meine Kollegen im Oktober 2015 beim Generalbundesanwalt vorgesprochen und sind geradewegs abgebügelt worden:

Weiterhin frage ich die Schreiberin. Was haben Sie denn bis 2015 gewählt und was danach?

Sie haben mit über 80 % – iger Wahrscheinlichkeit, irgendeien Partei außer der AfD gewählt und in 2017 haben Sie mit über 50 % – iger Wahrscheinichkeit CDU oder SPD gewählt

Also was haben Sie dagegen gemacht? Oder zumindest versucht?

Es ist nicht fair. Ich bin es aber so leide dieses, der und der ist Schuld. Ich selber habe mir genau gar nichts zu schulden kommen lassen. Ich habe meine Steuern schön bezahlt ich  bin ein “guter Bürger”. Leckt mich.

Ich lebe hier nun mehr seit mehr als 50 Jahren und war mit 19 schon so weit zu erkenne, daß es ungerecht ist. Nune verdammte 30 Jahre später sind wir so weit links, daß wwir die SED schon links überholten. Ganz ehrlich. Die  Tochter ist gestorben weil Politiker Ihren Basisaufgaben nicht nach kamen. Und die Meisten dann weiter genau diese Politiker wählten. Ihr verdammtes Wahlverhalten, hätte eine Änderung herbeiführen können. Was fällt Ihne ein? Genau 70 Jahre lang CDU und SPD oder beide in die Regierung zu wählen. Dann jammern und anklagen. Noch mal Leckt mich….

Die “neuen Sozialisten”

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lernen dazu, sogar massiv. Ja es gibt so Dinosaurier wie Kuhnert und auch Boris Palmer, die direkt Enteignungen fordern. Das ist so ausnehmend dumm, daß man es fast ignorieren  kann. Die neuen Sozialisten aka Sozialdemokraten sind raffinierter. Sie tasten das Eigentum nicht direkt an un ziehen es ein, sondern beladen es mit immer mehr Auflagen. Ich schlage jedem vor der mir das nicht glaubt sich mal mit einem Landwirt zu unterhalten, oder einen Häuslebauer zu fragen, oder einen Handwerker der ganz wenige Angestellte hat – am Besten nur Einen oder Eine.

Die neuen Sozialisten schränken die Verfügungsgewalt immer mehr ein, belassen aber alle Risiken bei den nominalen Besitzern. Wer also irgendwelche Auflagen nicht erfüllt, darf seine Produkte nicht verkaufen oder bekommt eine Strafe. Er darf z.B auch seine Felder nur auf bestimmte Weise nutzen und bewirtschaften. Er hat nachzuweisen, daß er die Auflagen erfüllt, ist also damit beschädigt Bürokraten zu befriedigen.

Das sich die Eigentümer nicht wehren, zeigt wie viel Sie bereit sind für ihr Eigentum zu tun und es zu erhalten. Es ist effektiver als Sklaverei, Sklaven arbeiten nur genau so viel und schnell wie sie müssen um nicht misshandelt zu werden. Eigentümer gehen für den Erhalt Ihres Eigentums darüber. Es sind Verbrecher die uns regieren, und es wird immer schlimmer.

O-Schreibe Barley: Ich habe von der Umsatzsteuer keine Ahnung

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https://www.politplatschquatsch.com/2019/05/barleys-verwirrung-was-ist-das.html?utm_source=Nachrichten-Fabrik.de&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed:+politplatschquatsch/SkVU+(politplatschquatsch)&utm_content=link

O-Schreibe von dieser Frau:

 

Sie weiß also nicht mal, daß die Umsatzsteuer eine Verbrauchssteuer ist und Sie weiß auch nicht, daß Unternehmen eigentlich keine Umsatzsteuer zu tragen haben. Weiterhin wird die Aussage falsch sein. Wenn der Steuersatz in Österreich bei 20 % liegt, dann waren ungefähr 3,5 Millionen an USt fällig. Wenn also wirklich nur 803 € abgeführt wurden dann hatten die Firma ungefähr Ausgaben in der Umsatzhöhe mit Vorsteuerabzug.

Das ist elementare Wissen über die Umsatzsteuer und wie die funktioniert. Die Spitzenpolitikerin der SPD für die EU-Wahl weiß das – nicht !

Nehm ich mal mit hier rein

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heute auf FB verfaßt:

Heute wird es nur wenig von mir, geben, danke ich sehe Sie schon erleichtert aufatmen:
Hier hielt ich fest was liberal sein so enfach macht:
https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=585821761930935&id=100015093497279
 
Und nun was liberale sein extrem schmerzvoll macht. Also gut stellen Sie sich vor, Sie fahren von A -> B mit dem eigenen Auto. Das Auto braucht vernünftigerweise noch Sprit und somit gibt es da auch eine flächendeckend Versorgung mit Tankstellen. Sie fahren also so durch die Gegend und sehen die Preisangaben. Dann wissen Sie als Liberaler sofort. Eigentlich kostete ein Liter Sprit statt dem angezeigten Kreis nur etwas 1/3. Also wenn da steht 1,50 € dann wissen Sie als Liberaler, oh das sind eigentlich nur 0.5 € oder in einer einfach gerechteren Welt vielleicht 0,55 €.
 
Ihr B ist ein Supermarkt und dann wissen Sie beim Eintritt für das Meiste müssen Sie ungefähr 15% weniger bezahlen, sie kennen nicht die genau Größe des Geschäfts aber Sie wissen, darauf fällt jährlich auf jeden Fall die Grundsteuer an und Sie wissen auch, über Abwasserabgaben und noch einiges mehr. Sie sehen die Verkäufer(innen) meist und wissen, die verdienen sehr wenig un bezahlen davon auch noch 10 – 20 % an Steuern und 20 % Abgaben. Sie wissen auch wenn Sie nach einem Wein oder Bier greifen fallen noch spezielle Steuern an Sie wissen die LKW die das liefern haben xy ¢ / km für die Benutzung der Straße bezahlt die man mehrfach schon mit den Steuern und Abgaben auf Treibstoffe bezahlte.
 
Sie schauen sich um und wissen hier passieren andauern Verbrechen und es wird Ihnen erzählt das “gehört” so.
 
Was meinen Sie?

Den Leuten der “Religion des Friedens”

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wissen a) entweder nicht ,daß Bomben verboten sind b)  oder das wurde Ihnen einfach nicht “gut” genug kommuniziert.

Das es hier vielleicht ein fundamentales Problem mit  dieser Glaubensrichtung vorliegen könnte, das will man wohl nicht glauben.

Ich denke an jedem Platz ein paar neue Schilder mit “Bombardieren verboten” wird ungemein helfen…

Vielleicht macht man es aber auch nur den Bombenlegern etwas zu schwer. Daher sollte man vielleicht jeden Objektschutz und Personenschutz für die aktuellen Politiker einstellen. Dann kann die Zeitung auch so einfach nicht mehr behaupten, es hätte “Unschuldige” getroffen

Über die neuen geplanten Kapitalverbrechen

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Nun das wir wieder am Ende der Fahnenstange ankommen und die Sozialisten sich den Rest an Eigentum unter den Nagel reißen wollen. Schlage ich vor: Jeder der für Enteignung eintritt, wird zuerst enteignet und zwar genau für das was er fordert. Fordert jemand also Enteignungen von Wohneigentum, wird dessen Eigentum zuerst konfisziert und in den Wohnungsbau gesteckt wobei er keinerlei Recht hat davon zu profitieren.

Für diejenigen die wissen das Enteignungen der letzte Schritt vor Entleibung ist, dem kann ich nur nahelegen NIE WIEDER SPD/Grüne/CDU/Linke zu wählen. Es empfiehlt sich auch nicht wirklich AfD oder FDP sondern wenn es besser werden soll hilft nur keine sozialdemokratischen Parteien mehr zu wählen.

Als weitere Abwehrreaktion bietet sich für Wohnungsanbieter an diese zu verkaufen und in D nicht wieder zu bauen. Da es bald hier gruselig werden wird, wenn das durch geht, empfiehlt es sich ganz stark einen weiteren Pass zu bekommen. Wenn die EU ihre faschistisch/sozialistisches Ziel erreicht, ist es besser dieses Shit-hole zu verlassen.
Weiterhin sollte man so gut wie alle Investitionen hier in Deutschschland einstellen. Wenn man einmal damit anfängt die Leute zu berauben, dann sinkt für weitere Übergriffe die Hemmschwelle. Unser Steuern- und Abgabenbelastungen UNTERSTREICHEN das.
Die Blödheit der Deutschen erfordert hin und wieder einen hohen Blutzoll um den Verstand wieder zu benutzen. Benutzen Sie ihn jetzt und nicht wenn es zu spät ist:
Enteignungen sind nach Mord das größte Unrecht was Staaten und deren Angestellten begehen können!

Heute auf FB geschrieben: https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=566353853877726&id=100015093497279

Dürfte auch hier seinen Platz finden

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Wenn ich eine kenne, was sagt das dann aus? Wenn Sie keine kennen was sagt das dann aus?
Offensichtlich kennen wir unterschiedliche Frauen und offensichtlich kennen wir unterschiedliche Umgebungen.
Wir können aber gerne mal nach Fakten suchen: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1587/umfrage/vergewaltigung-und-sexuelle-noetigung/
Keine übermässigen Steigerungen in mehr als 15 Jahren. Auch hier keine Belege für ein besonders gefährliches Deutschland für Frauen:
https://www.frauen-gegen-gewalt.de/tl_files/downloads/sonstiges/Streitsache_Sexualdelikte_Zahlen_und_Fakten_b.pdf

Was Sie schreiben was eine Frau macht wird man ändern müssen:
Also ich bin auf der Straße nachts schon Frauen begegnet die nicht die Straßenseite wechseln. Man läuft aneinander vorbei und gut ist.
Wann genau waren hinter welcher Frau wer. Wie groß ist Ihre Stichprobe?
Nun wenn sich Frauen bereit für die Gegenwehr machen, wann und wo passiert das?
Was den Anruf angeht, kann ich nicht beurteilen. Bisher haben mich in meiner Familie noch keine Frau angerufen weil sich sich „allein“ vorkam.
Was genau „betrifft“ Sie seit 10 Jahren? Wenn es nicht indiskret ist, daß Sie sich anders verhalten?

Was die Unsicherheit bzgl Ausländer angeht, gibt es einige Links (ohne Wertung meinerseits)
http://www.huffingtonpost.de/2017/04/21/mord-vergewaltigung-krimi_n_16138664.html, https://de.gatestoneinstitute.org/7591/vergewaltigungen-migranten-krise,
http://www.dw.com/de/vergewaltigungen-in-bayern-was-hinter-den-zahlen-steckt/a-40593620

Vielleicht sieht es Frau Wagner einfach anders als Sie. Oder fühlt sich eben in Ihrer Umgebung eher durch Ausländer bedroht…

Urprünglich nur ein Kommentar zu: https://cafeliberte.de/2018/03/das-darf-man-so-nicht-sagen-doch-dass-darf-und-muss-man-sagen/

Wer weiß es?

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Was Einlagen einer Bank wirkliich sind?

Nun ich will da niemanden auf die “Folter” spannen, sondern die Gesetze für sich sprechen lassen. Wo könnte man das finden? Läge Bankgesetz nahe? Eigentlich schon nur gibt es das nicht!, zu Bankrecht findet man eben nicht konkretes sondern es ist geht quer durch den Gesetzesgarten. Was natürlich schon richtig ist, da es in viele Bereiche mit einspielt.

Das wirklich mit entscheidende trägt aber den Namen Kreditwesengeset (KWG), das sollte Ihnen einen ersten Hinweis geben!

Und ja dort http://www.gesetze-im-internet.de/kredwg/__1.html findet man:

“

(1) Kreditinstitute sind Unternehmen, die Bankgeschäfte gewerbsmäßig oder in einem Umfang betreiben, der einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert. Bankgeschäfte sind

1.die Annahme fremder Gelder als Einlagen oder anderer unbedingt rückzahlbarer Gelder des Publikums, sofern der Rückzahlungsanspruch nicht in Inhaber- oder Orderschuldverschreibungen verbrieft wird, ohne Rücksicht darauf, ob Zinsen vergütet werden (Einlagengeschäft)”

Das entscheiende habe ich Ihnen fett hevorgehoben., unbeding rückzahlberer Gelder ist der Schlüssel. Genau hier wird festgelegt, eine Einlage bei einer Bank ist ein Kredit an die Bank.

Nun wenn behauptet wird Ihr Bank läge auf der Bank, dann ist das so schlicht und einfach falsch. Es bedeutet aber auch. Sie können mit normalen Konten bei einer Bank nicht sparen. Ist ja auch klar, denn die Bank kann und darf ja Ihre Einlagen beliebig weiter verleihen.

Und so bekommt auch der Begriff Einlagensicherung seinen Sinn. Wenn es Ihre Geld wäre bräuchter man es nicht sichern. Man sieht eine Intervention zieht immer einen Rattenschwanz andere nach sich. Und Sie sehen auch wie es zu Bankruns kommen kann. Wenn das Geld auf der Bank Ihnen gehörte, gäbe es das nicht, weil die Bank jederzeit Ihre Guthaben auszahlen könnte. Da es so nicht ist, gibt es Extragesetze wenn Banken in Zahlungsschwierigkeiten kommen. Betrug bedingt meistens mehr als einen Betrug. Unser Gesetze kodifizieren Unrecht /Betrug. Das ist keine vernünftige Grundlage für ein gedeihliches Zusammenleben.

Werfen wir mal einen Blick auf die Bilanz der größten deutsche Bank, die auch so heißt Deutsche Bank. hier ist deren Bilanz: https://www.db.com/ir/de/download/Jahresabschluss_und_Lagebericht_der_Deutschen_Bank_AG_2018.pdf
Und dann schauen wir mal: …… na gut Sie brauchen “nur bis zur Seite 132 scrollen” dort findet man “Verbindlichkeiten gegen Kunden” das sind genau die Einlagenhalter und dort steht auch wie viele Einlagen es gibt: ca 292 Mrd davon täglich fällig 184 Mrd ( das sind in der Mehrzahl die Girokonten von 184 Mrd)

Das EK beläuft sich auf: 54,x Mrd.


Betrachtet man die Aktivseite steht dort: Forderungen an Kunden von ca 200 Mrd. Sollten also 25% der Forderungen ausfallen wäre das EK der DB weg.

Interessant ist, daß sich die Bilanz um 1/3 verkürzte (von 1.2 Bio auf 0.88 Bio), die Bank ist “kleiner geworden. Der dickste Rückgang ist unter Handelsbestand, kurz die Bank konnte die Papier die sie handeln möchte verrringern damit kommen die natürlich aus den eigenen Büchern raus und werden – wenn – das Problem von Anderen. Da hier aber Gebühren zu erwarten sind, kann man davon ausgehender Gewinn könnte in 2019 runter gehn. Es hat oft mehr als eine Seite. Aber eines bleibt – auch die DB ist hoffnungslos unterkapitalisiert. Im Überblick kann man dahier leichter sehen: https://www.ariva.de/deutsche_bank-aktie/bilanz-guv

Nur knapp über 4 % Eigenkapital ergibt einen Hebel von rund 25. Fallen nur 4% des FK aus ist es vorbei mit dem EK der Bank.

Es ist Irrsinn zu glauben mit einem Zusammenschluß der DB und CB würde sich daran etwas “verbessern”. Das Einzige was sich verbessert ist die Möglcihkeit zur Erpressung durch die Bankmanager.

Wenn Sie wissen wollen was richtig wäre, dann melden Sie sich. Dann würde ich Ihnen das mal hier im Blog erläutern….