Archiv der Kategorie: Terror

So entstehen also Diktaturen

2 Antworten
Die UN-Klimakonferenz steht unter dem Motte einer der größten Lügen der Menschheitsgeschichte. Die Lüge lautet: Krieg gegen die Natur. Korrekterweise hieße es Krieg gegen den Menschen allein
 
Der Natur ist das Klima völlig egal. Was die Natur hergibt, davon müssen die Lebewesen dieser Erde zehren und sich nähren. So auch der Mensch. Er kann es nurn in dem er Rohstoff findet und benutzt und zwar unter Anwendung des Verstandes. Wenn nun die Rohstoffe den Menschen genommen werden, worauf soll man dann eine Produktion aufbauen?
 
Was man dort nun leider sieht ist, wie Diktaturen entstehen. Unter großem Pomp und Gloria mit Selbstbeweihräucherung der Diktatoren.
 
Für alle Menschen dieser Erde besteht nur die Hoffnung, daß einige bei der Diktatur nicht mitmachen. Wer darauf wettet, darunter seien die dt Vertreter, der ist hoffnungslos ahnungslos und naiv.
 
Ayn Rand bringt es passend auf folgende Aussage:
“Dies ist die Psychologie von Menschen, die, wenn ein Land zu einer Diktatur geworden ist, schreien: ‚Ich bin nicht schuld! Ich wollte nur, dass die Regierung die Preise, die Löhne, die Gewinne, die Industrie, die Wissenschaft, das Gesundheitswesen, die Kunst, das Bildungswesen, das Fernsehen und die Presse kontrolliert! Ich war nie für eine Diktatur!‘“”
 
Diejenigen die gerade die zu erwartenden Eingriffe gegen Recht fordern und unterstützen, genau Sie sind gemeint!
 
Sie hätten es verhindern können. Sie als Wähler haben es nicht. Ich schon und ich bin mir sicher viele meiner Abonnenten auch. Denen sei nur mitgeteilt, solange Sie nicht konsequent gegen die bestehenden Parteien wählen, solange haben Sie es den Diktatoren leicht gemacht. Ja, ich weiß, viele von Ihnen sehen das Übel in der Politik und wollen sich durch Nichtteilnahme verweigern. Sie sehen gerade, so funktioniert es nicht
 
BTW: Nach nun 2 Jahren hier auf FB, werde ich mich mehr auf mein Blog zurückziehen, Ich werde hier mehr anfangen, auf meine Blog zu verweisen. Dort kann ich schreiben was ich will und nicht was FB genehm ist oder auch nicht. Es steht FB natürlich frei bestimmte Dinge abzulehnen, aber Sie machen es auf eine primitive und idiotische Weise, daß maximal der Zynist in mir applaudieren kann.
 
BTW: Wer gerne mal Vorträge von einem Liberalen hören, will, der kann mich gerne anrufen und mich einladen. Über die Güte meiner Vorträge können Sie sich auch unter youtube überzeugen lassen – oder auch nicht. Für alle, die was damit anfangen können. Ich bin “Österreicher” – und nein, ich denke persönlich nicht, daß wir ohne Staat gar nicht leben könnten. Kurz was das angeht bin ich sogar etwas flexibler als der große Österreicher von MIses, Davon abgesehen, bin ich für mich zur Einschätzung gekommen, daß von Mises der größte Ökonom ist der bis heute lebte. Ich sehe auch seine Bücher “Human Action” als grundsätzliche philosophische Grundlagenbücher an. Wirtschaften ist das was Menschen ausmacht. BTW, Sie können dieses Buch inzwischen auch dank eines hier auf FB aktiven Schreibers und Liberalen auf deutsch lesen Der Titel lautet : “Menschliches Handeln”

Neue Opfer der bestehenden Parteien

Schreibe eine Antwort

Diesmal in GB
eider gibt es wieder Opfer.

Meine Fragen
1) Anzahl der Opfer? 3
2) davon unbewaffnet 2
3) in einer “waffenfreien” Zone
4) Der Täter wurde mit einer Waffe aufgehalten und erschossen

((B:U) 1:2, WFZ, aufgehalten mit (W:U) 1:0))

WFZ = Waffenfreie Zone

Es streiten sich zwei Partien darum, wer schuld sei. Fakt ist die beiden Parteien haben die rigiden Waffenrechte eingeführt abgesegnet und etabliert. Beide sind zumindest an den 2 Unbewaffneten Opfern mit Schuld !

Über die Morddrohungen gegen Grüne

Schreibe eine Antwort

So weit ich es verstanden haben kommen diese Drohungne aus den USA. Somit denke ich, ist die aktuelle Gefahr derzeit nicht gegeben. Wenn man daraus folgert man müsse nun mehr Überwachung haben, dann bekommt es sofort ein Geschmäckle.

Noch haben wir in D die Möglichkeit auch Grüne nicht zu wählen. Das sollte man tun, nie wieder Grüne wählen und damit löst sich dieses Problem auf. Wer weiter grün wählt, wählt “grünen Sozialismus” und irgendwann wird es dann nicht mehr möglich oder erlaubt sein was anderes ald die VGSED (Vereinigte Grüne Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) zu wählen.

Ich kann nur jeden auffordern diesen Weg nicht mit zu tragen und die Grünen als Wahl abzulehnen.

Zum vorletzten Eintrag, Frage an die uns Regierenden

Schreibe eine Antwort

Vor kurzem habe ich ha hier meine generelle Abrechnung mit den aktuellen Politikern vorgestellt. Nun möchte ich nur noch ein i-Tüpfelchen drauf setzen.

Grundsätzlich mal: Ein Mord ist ein Verbrechen, egal von wem und egal aus welchem Grund, Ich hoffe man kann mir wenigstens so weit folgen. Was und wer der Mörder ist, ist irrelevant. Er ist ein Verbrecher. Nun bei den dt. Politikern gibt es da einen sehr relevanten Unterschied. War es ein Deutscher, dann müssen alle Deutschen besser “erzogen” werden. Und ja auch wenn diesmal kein Jude ermordet wurde sondern nur – wahrscheinlich christliche Mitbürger – hat man nur auf die ursprüngliche Absicht zu schauen, bei der der Attentäter total versagt hat. Er ist nämlich nicht in die Synagoge gekommen und hat es nicht geschafft einen Juden zu ermorden. Nun also nur sein ursprüngliche Absicht zählt – Juden ermorden. Und daher muß man in D den Kampf gegen Antisemitismus verstärken.

Warum Ihr Politiker nicht Antichristen? Warum brauchen wir keinen Kampf gegen Mörder von Christen? Weil wir die Mehrheit sind und daher leichter entbehrlich? Haben die Opfer des Irren, weil Sie Christen sind kein Schutzrecht durch den Staat? Darf man Christen ohne großen Aufwand umbringen aber Moslems, Buddhisten, Juden, Hinduisten etc etc nicht?

Warum macht bei der Behandlung von Mördern deren Absichten und deren Ziele einen Unterschied?

Warum erstreckt sich der Schutz offenbar nicht auf die Christen in diesem und anderen Ländern? Warum gibt es keine Umerziehung von Christenhassern warum darf es nur keinen Haß gegen Juden oder Moslems geben.

Hätten Sie bitte mal eine List wie schlimm en Mord ist. Aufgrund a) der Herkunft des Täters und b) aufgrund der Herfkunft des Opfers und c) aufgrund des Glauben dem der Täger und d) aufgrund des Glaubens des Opfers?

Sie können uns ja eine Matrix geben, mit geplanten Aktionen. Ene Stelle wurde ja schon besetze
Ein Träger mit dt. Hintergrund der eigentlich Juden ermorde wollte es aber “nur” zu Christen schafften, begründet einen Umerziehung von allen Deutsch gegen Antisemitismus.

Nun den Tag vorher als ein Syrer also wohl Mosle einen LWK klaute und damit über Autos bügelte für den bleibt die Aktion nur, wenn gefasst vor Gericht stellen.

Ich bitte also um eine x X y Matrix mit den opportunen Reaktoren, die sie sich – die Politiker und Bürokraten – zurecht-erfunden haben. Ach ja lustig wird es wenn Sie dazu auch noch die passenden Paragraphen auflisteten.

Mich interessierte dabei grundsätzlich wie Sie da um den Art 3 GG herum eiern.

Empörung !

Schreibe eine Antwort

Kalter Krieg im Europäischen Parlament: Vergangene Woche wurde dort eine Resolution beschlossen, die die Sowjetunion mit Nazi-Deutschland gleichsetzt. Dafür gestimmt haben übrigens auch Ska Keller, Sven Giegold, Nico Semsrott und Martin Sonnenborn. …

https://www.jungewelt.de/artikel/363605.antikommunismus-vereint-gegen-links.html

Was genau ist dann an Nationalsozialisten nicht sozialistisch?

Das schrieben Sie doch ganz klar auch in Ihr Programm:
http://www.documentarchiv.de/wr/1920/nsdap-programm.html

Oh wie sarkastisch passend (von dort Art 153)
Artikel 153. Das Eigentum wird von der Verfassung gewährleistet. Sein Inhalt und seine Schranken ergeben sich aus den Gesetzen.

Eine Enteignung kann nur zum Wohle der Allgemeinheit und auf gesetzlicher Grundlage vorgenommen werden. Sie erfolgt gegen angemessene Entschädigung soweit nicht ein Reichsgesetz etwas anderes bestimmt. Wegen der Höhe der Entschädigung ist im Streitfalle der Rechtsweg bei den ordentlichen Gerichten offen zu halten, soweit Reichsgesetze nichts anderes bestimmen. Enteignung durch das Reich gegenüber Ländern, Gemeinden und gemeinnützigen Verbänden kann nur gegen Entschädigung erfolgen.

Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich Dienst sein für das Gemeine Beste.

Dazu unsere GG von heute:
Art. 14

(1) 1Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. 2Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.

(2) 1Eigentum verpflichtet. 2Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.

(3) 1Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. 2Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. 3Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. 4Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.

“perfekt” so viel zur Grundlage unsere Gesetze und “Rechts”. Fast bis auf’s Wort genau hatten des die Nazis schon “geregelt”

Sie waren nur etwas schlauer was Enteignung angeht, die haben das nominale Eigentum nicht angefasst sondern genau wie unsere Politiker heute “nur” mit Gesetzen real den Eigentümern weg genommen.

Was auch interessant ist wie viel Nazitum noch in den dt. Gesetzen steck.

Und was nun dazu kommen soll, hätte die Nazis gefreut und ich wette die hatten so was Ähnliches schon. Wir sollen ja bald nicht mehr die europäische Flagge “verunglimpfen” dürfen.

Bedienen Sie sich mal an den alten Gesetzen:
http://www.verfassungen.de/de33-45/index.htm

Und vergleichen Sie mit denen von heute…. Wohl bekommt’s

Ein bisschen was über Grüne

1 Antwort
Nur zur Info: Ich habe nie die Grünen gewählt und niemals auch nur mit den denen sympathisiert. Ich konnte es bis vor ein paar Jahren nicht so konkret festmachen. Es war immer ein Unwohlsein über diesen Anspruch die Welt zu “verbessern” – nehme ich an. Ich habe meine eigene Entwicklung mit gemacht von “geht schon” bis “geht im Grund gar nicht”. Die Gründe sind im Endeffekt einfach. Im Endeffekt läuft es auf Sozialismus hinaus und den kann kein Mensch mit einem Funken Verstand und Herz gutieren. Sozialismust ist bis heute die tödlichste Regierungsform für die EIGENEN Bürger. Ich sehe nicht, daß die Grünen Sozialisten da irgendwie anders wäre.
 
Ich kann jedem nur empfehlen es zu halten wie ich. Tun Sie alles um Politik aus dem normalen Leben rauszuhalten. Alles andere gibt nur Mord und Todschlag.
 
Die Grünen sind totalitär, freiheitsfeindlich und gefährlich. Das ist leider alles was man wissen braucht und muß.
 
Mit den Grünen wird es nur den Frieden über Gräbern geben. Auch da stehen Sie fest in der Ahnenreiche der Sozialisten seien es nationale, internationale, bunte oder EU-Sozialisten.
 

Wer seinen Kopf nicht nur zum Haare tragen benutzt kann die Grünen nicht wählen.

Und dazu gefunden: Grüne Tyrannei (auf Englisch)

Die Grünen sind die aktuellen Faschisten, und Sie haben leider viel zu viel Zulauf !

Das deutsche Grundgesetz – Artikel 20

Schreibe eine Antwort

Von hier: https://dejure.org/gesetze/GG/20.html

Kommentare wieder mitten drin (K.)

Art. 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

K: Nun das ist eine ziemlich steile Behauptung die durch die Art. vorher nicht unbermauert wrid. Es geht um Wahlen ja, aber nicht darum, daß die Wähler auf jede Entscheidung Einfluss nehmen können. Voksentscheide wurden nicht ewähnt. Weiterhin ist es kaum zu  erkennen was an den Enteignungsgesetzen sozial sein könnte.

(2) 1Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. 2Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

K: Wie wier ja sehen können übt das Volk nur eins aus ein Wahlverhaltenund das soll die ganze Staatsgewalt sein – wohl kaum.

 

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

K: Kann man schreiben und dann kann man gleich fragen.: Wie konnten in 2015 die Flüchtlinge zu Fuss über die Grenze kommen und hier Asyl beantragen. Wie konnte es dazu kommne, daß das GG ohne jede Abstimmng in Kraft gesetzt werden konnte.

 

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Witzig. eine System was von einer kelinen Execkutive in Kraft gesetz wurde, was von Staatsangestellten eingerichtet und überwascht wird, und wo man dann alles gegen den Staat als Zersetzung gegen denseleben auslegen kann auf den die Staatsorgane eingeschwieren sind.  Wenn also demnächste Attentate auf Politiker ausgeführt werden sollen, und sich dieser jemand auf diese Abs beziehen wird – was wird wohl das Ergebnis sein?

Wer hat denn außedem die Rechte immer weiter eingeschränkt. Wer  nimmt sich denn immer wiede heraus alles und jeden Kontrolloeren und mit Gesetzen gängeln zu können? Das Volk? Was genau ist an unsere Sozialgesetzgebung sozial? Was geenau hat eine Quote in D verloren.  Und die kann es sein, daß die EU über jede Kontrolle hinweg Einfluss auf die dt. Politik nehmen kann.

Dieser Abs. wird niemals zur Anwendung kommen. Verletzngen dagegen werden durch die Organe immer als Terror oder ähnlichesm bewertet werden. Nur wenn jemand mächtig genug sein wird, sich über diesen Witz an Grundgesetz hinwwegsetzen zu können. Wird der behaupten können er / sie hätte nach diesem Abs geehandelt oder er ignoriert ihn soweiso gleich. Die immr faschistiser argierende und werdende EU, jedenfall scheint nicht Grung genud für die aktivierung dieses Absatze zu sein. Stirchwort EUR, Stichwort ESM, Stichworte: Griechenland, Irlandd, Portugal. Stichwort EU-Recht.

Das GG gibt den Staatsorganen zu viel macht auch viel zu viel Macht zur Unterdrückung der eigenen Bevölkerung. Dieses Feigenblatt macht sich bestimmt besser auf dem Papier als in der Wirklichkeit.

Das deutsche Grundgesetz – Artikel 19

Schreibe eine Antwort

Art. 19

(1) 1Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. 2Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.

K: Nun wir wir sehen können, werden Grundrechte kurz  erwähnt um schon im nächsten Halbsatz oer Absatz wieder eingeschränkt zu werden. Hier wird nochmal betont, daß man so gut wie jedes Grundrecht mit Gesetzen weiter einschränken kann/darf.

(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.

K: Das man erst mal nicht weiß was der Wesensgehalt ist- erläutern Sie mir bitte verständlich was “Würde” ist,  kann man auch nicht wissen wann derr Wesensgehalt angetastet würde. In Verbindung um Art 18 erkennt man ja auch, Leuten können die  Grundrechte “entzogen” werden. Als ob es möglich wäre Recht einfach zu beenden.

(3) Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind.

K: Das heißt also Zeitungen etc dürfen schreiben was Sie wollen es sei denn – tja dieses es sei denn ist offen.

 

(4) 1Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. 2Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben. 3Artikel 10 Abs. 2 Satz 2 bleibt unberührt.

K: Sehr witzig, wenn unser Staat über griffig wird sollen Staatsangestellte da ahnden. Man erkennt die Absicht und ist verstimmt.

Auch hier bleibt wieder nur eine 5-6.

Unser Grundgesetz versagt eklatant beim Wichtigsten  überhaupt. Dem Schutz des Einzelne vor einem übergriffigen Staat. Was dabei herauskommt, kann man ja jederzeit “bewundern”,  Mit die höchste Abgabe und Steuerquote. zunehmende Verarmung weil einem weniger als die Hälfte vom selbst verdienten bleibt, eine ausufernde Bürokratie mit eklatanten Gesetzesverletzung der Staatsangestellten die auch von der Justiz nicht verfolgt werden. Kurz der Sinn einer Verfassung wurde fast vollständig verfehlt.

Das Grundgesetz taugt nichts, das ist das traurige aber ehrliche Fazit.

Das deutsche Grundgesetz – Artikel 18

Schreibe eine Antwort

Kommen wir heute zu einem der ehrlichsten und auch gemeinsten Artikel:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_18.html

Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.

Kurz die schon stark eingeschränkten Rechte werden durch ein Grundgesetzartikel komplett einschränkbar.  Weiterhin gibt es hier offensichtliche Lügen eine freiheitliche Grundordnung haben wir nicht, denn wie bekannt gibt es für jedes und Alles Gesetze. Wir haben auch keine Volksherrschaft was demokratisch wäre sondern alle Mitglieder in allen Landtagen sind Parteiangehörige, und auch die fraktionslosen sind nur durch Parteien dort hin gekommen.

Weiterhin kann das Volk maximal diese Leute bitten aktiv zu werden. Und weiterhin haben wir keine grundsätzlich unabhängige Justiz. Das Verfassungsgericht, schützt wo gut wie immer staatliche Angestellte vor dem Bürger, selten die Rechte des Bürgers vor dem Staat.

Und last but not least. Gesetze aus der EU, kommen von staatlichen Angestellten und können jederzeit auch Einschränkungen mit sich bringen ohne, daß demokratischer Kontrolle  zu unterliegen.

Für die Ehrlichkeit verdient dieser Art die 1

Wegen der expliziten Ausschaltung von Grundrechten die Note 6.

Das wir hier beliebig Rechte ausheben können, verschlechtert sich die Gesamtnote des GG gegen 6. Es gibt fast keinen Schutz für den Einzelnen der nicht sogar durch dieses Grundgesetz noch ausgehebelt und ausgesetzt werden kann.

 

Das deutsche Grundgesetz – Artikel 14

Schreibe eine Antwort

https://dejure.org/gesetze/GG/14.html

Art. 14

(1) 1Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. 2Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.

(2) 1Eigentum verpflichtet. 2Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.

(3) 1Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. 2Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. 3Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. 4Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.

Kann man kurz machen Abs 1 Satz1 kann bleiben. Der Rest bis Abs 3 S 1 weg und bei der Enteignung muß man extrem hohe Anforderungen stellen.

All das passiert nicht, dieser Artikel ist mal wieder eine glatte 5

Eigentumsrecht ist eines der fundamentalen Rechte überhaupt und kommt erst in Art 14. Im Grund kann man aber so gut wie alle Rechte auf Eigentum zurückführen. Man könnte im Grunde alles bis Art 13 Streichen und da bei Art 1 anfangen.

Eigentumsrechte beinhalten z.B. die Niederfassungsfreiheit, freie Berufswahl, keine Zwangsarbeit und Zwangsdienste, gleiche Recht für alle 2 Geschlechter,  Meinungsfreiheit (ist ist eben auch die “eigene Meinungsfreiheit”, freie Presse, vor Allem begründete es auch dass Recht sich mit was auch immer für andere Menschen hilfreich zu machen.

Es ist wahrscheinlich das zentrale Recht was es aus liberaler Sicht gibt (von Mises nenn es noch Sondereigentumsrecht an Produktivmitteln)

Abs 2 kann nur Satz 1 bleiben aber mit einer ganz klaren Bedeutung. Eigentum verpflichtet eben einen Schaden zu übernehmen den man jemanden anders zufügt. Damit könnte man auch die Verschwendungssucht von staatlichen Angestellten begrenzen. Wenn nämlich Politiker auch wie jeder andere haftbar für Dinge wären die sie so fabrizieren.  Alle Prestigeobjekte mit massiven Kostenüberschuss würden negative Auswirkungen auf das Eigentum von staatlichen Angestellten haben.

In einer wirklichen Verfassung sollte das für das Grundgerüst aller Gesetze dienen. Immer die Frage, wie greift man in die Eigentumsrechte der Bürger ein. Eine prominentere Stellung des Eigentums hätte in jedem Staat und unter jeder Regierungsform wohlstandsfördernde Wirkung und IMMER auch Begrenzung der Übergriffigkeit von Staatsangestellten. Es wäre auch ein bessere Schutz gegen jede Art von Krieg.  Nichts steigerte auch das Verantwortungsbewusstsein stärker als starke Eigentumsrechte.

Insgesamt lehne ich mich so weit aus dem Fenster und behaupte. Die Qualität eines Staates kann man direkt an der Stellung des Eigentums ablesen. Diesen Gedanken bitte ich mal auf die verschiedenen Verfassungen anzuwenden und zu schauen ob es das nicht eine direkt Korrelation mit Wohlstand aber auch Frieden gibt.

Im Grundgesetz ist das Eigentumsrecht schwach geschützt und damit kann man sehen, warum Deutschland so geworden ist, wie es sich gerade präsentiert. Nur Dank dieser untergeordneten ja dienenden Stellung des Eigentums auch gegenüber Staat, kommen wir zu dem  Wohlstandsystem mit 1/3 Sozialausgaben (wo immer noch gejammert wird, es sei nicht genug) durch Verletzung von Eigentumsrechten kommt man zu Gesetzen wie der “Mietpreisbremse” mit so schwachen Eigentumsrechten kommt der Staat auf über 2 Billionen an Schulden und nur dank so schwacher Eigentumsrechte gibt es “gesetzliche Zahlungsmittel” und damit eine permanente Inflation die das Eigentum massiv jede Jahr entwertet. Bei 2  % Inflation beträgt der Schaden für die Bürger allein in D schon mindestens 60 Mrd, und da die Inflation wie Zinseszins wirkt, wird es um so schlimmer je länger es dauert. Der Schaden durch die “normale” Inflation in Deutschland die noch deutlich über 2 % liegt ist In heutigen EUR werten ungefähr 61 * 60 = 3600 Milliarden oder über 3 Billionen !

Da ich ja weiter oben schreibe. An der Stärke der Eigentumsrechte kann man eine ganze Verfassung messen. So bleibt für das Grundgesetz insgesamt nicht mehr als eine 5 und damit mangelhaft.

Wir werden mal sehen ob sich diese Benotung bis zum Ende wird beweisen können.

Das deutsche Grundgesetz – Artikel 12 a

Schreibe eine Antwort

Heute kommen wir zu einer massiven “Premiere”:
https://dejure.org/gesetze/GG/12a.html

Ich zitieren nur den Anfang:
”

(1) Männer können vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden.

(2) 1Wer aus Gewissensgründen den Kriegsdienst mit der Waffe verweigert, kann zu einem Ersatzdienst verpflichtet werden. 2Die Dauer des Ersatzdienstes darf die Dauer des Wehrdienstes nicht übersteigen. 3Das Nähere regelt ein Gesetz, das die Freiheit der Gewissensentscheidung nicht beeinträchtigen darf und auch eine Möglichkeit des Ersatzdienstes vorsehen muß, die in keinem Zusammenhang mit den Verbänden der Streitkräfte und des Bundesgrenzschutzes steht.

”

Eklatanter Widerspruch zu Arti 3 Gleichberechtigung und gegen Art 12, von wegen keiner Zwangsarbeit.

Es muß jeden verwundern, wie das in das GG rein kommen konnte und, das es galt und kein Gericht dagegen vorging.

Das deutsche Grundgesetz – Artikel 10

Schreibe eine Antwort

Art. 10

(1) Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich.

(2) 1Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. 2Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder des Bestandes oder der Sicherung des Bundes oder eines Landes, so kann das Gesetz bestimmen, daß sie dem Betroffenen nicht mitgeteilt wird und daß an die Stelle des Rechtsweges die Nachprüfung durch von der Volksvertretung bestellte Organe und Hilfsorgane tritt.

Abs 1 stimmt so nicht und steht diekt im Gegensatz zu dem was in Abs 2 steht. Vor Allem auch, wenn das Briefgeheiminis verletzt wird, dann erfährt der Betroffene darüber nicht mal etwas.

Es sollte klar sein Abs 1 wird niemals zutreffen, dagegen wird täglich verstoßen. Im Grund gibt es hier kein “Recht”. Es wird so getan als ob, es ist nicht die Tinte wert mit der es gedruckt wurde.

BTW dieses Gesetze ist unüberprüfbar.

Insgesamt auch wenn Abs 1gut wäre. Bleibt nur alles streichen. Note: 6

Selbst für eine Normale bleibt   nur folgender Vorschlag: Verschicken Sie nichts per Brief, was Sie nur dem Empfänge mitteilen wollen. Sie können gerne auch Liebesbriefe schicken, immer noch etwas besser als sich per Mobitltelefon so auszulassen, denn die Sachen sind fast so als würden Sie sie an’s schwarze Brett pinnen.   Schreiben Sie mal am Ende des Briefes irgenwas nazimässiges und warten einfach mal ab bis die Polizei und die Staats”sicherheit” vor Ihrer Tür steht.

Deutsche Befindlichkeiten / Probleme

Schreibe eine Antwort

1) Ungleiches Recht (mit Einschränkng von Art 5 und 14)
https://sciencefiles.org/2019/06/07/das-denunzieren-hat-im-heutigen-deutschland-erneut-hochkonjunktur/ (u. Awird die AAS durch  Steuern finanziert)

2) Deutsche Erbschuld (siehe Merkel und Dank für die “Befreiung” Deutschlands)

3) Linker Mob mit Übergriffen <> rechter Mob mit Übergriffen https://www.bz-berlin.de/berlin/friedrichshain-kreuzberg/linke-chaoten-greifen-bus-voller-krebs-patienten-an
4) Ausbau der Überwachung, Aushölung des Rechtn seinen eigenen 4 Wänden in Ruhe gelassen zu werden:

5) Aushölung und Umdeutung von Begriffen:

Wenn Begriffe sinnlos werden

6) Ausbau des Staatsterrors:

Noch mal was über Staatsterror und Ermordung im Namen von Staaten

Es waren Politiker die den ersten und zweiten Weltkrieg auslösten. Es waren Politiker die 100 von Millionen von Menschen in den Tod schickten

7) Extreme Sonderbehandlunv von Parteien und Poltiikern (sieh Pensionen, siehe Besetzung von Landtagen und dem Bundestag

8) Hinwendung zu einer EU in der die Exekutive noch mehr macht hat….

Noch mal was über Staatsterror und Ermordung im Namen von Staaten

Schreibe eine Antwort

Immer wieder bin ich sehr enttäuscht. Speziell was diese Verehrung von Staatsgewalt angeht. Leute – es ist Gewalt und bisher am tödlichsten waren organisierte Staaten. Es waren nicht Privatpersonen die die systematische Vernichtung von Menschen planten und durchzogen.

Gerade heute lese ich über “Schindlers Liste”, was genau hat dieser gemacht? Er hat Leute vor der Vernichtung durch die Staatsmacht bewahrt! Nicht vor irgendwelche Amokläufern und “Einzeltätern”, sondern der Vernichtung durch die Staatsgewalt!

Warum nur meint man es sei eine gute Idee, den Bürgern immer mehr Rechte zu nehmen. Was genau waren denn die Juden im 1000 – jährigen Reich? Genau rechtlos, und wie lief es ab?

Erst wurden Sie entrechtet, es wurde Ihnen diese und das verboten, dann wurden Sie enteignet. Weswegen? Einfach nur weil sie Juden waren und dann organisierte man straff die Deportierung. Man errichtete KZs. Und dort wurden diese Menschen systematisch vernichtet. Es war kein IS, keine RAF keine sonstige Terrororganisation. Es war staatliche organisierte und durchgeführter Terror! Und wir sollen noch mehr davon auch in der EU bekommen? Warum meint man, dieses Mal wäre das besser?”