Kategoriearchiv: Willkür

Gibt es – leider – immer öfter als Recht

Ein bisschen was über Grüne

1 Antwort
Nur zur Info: Ich habe nie die Grünen gewählt und niemals auch nur mit den denen sympathisiert. Ich konnte es bis vor ein paar Jahren nicht so konkret festmachen. Es war immer ein Unwohlsein über diesen Anspruch die Welt zu „verbessern“ – nehme ich an. Ich habe meine eigene Entwicklung mit gemacht von „geht schon“ bis „geht im Grund gar nicht“. Die Gründe sind im Endeffekt einfach. Im Endeffekt läuft es auf Sozialismus hinaus und den kann kein Mensch mit einem Funken Verstand und Herz gutieren. Sozialismust ist bis heute die tödlichste Regierungsform für die EIGENEN Bürger. Ich sehe nicht, daß die Grünen Sozialisten da irgendwie anders wäre.
 
Ich kann jedem nur empfehlen es zu halten wie ich. Tun Sie alles um Politik aus dem normalen Leben rauszuhalten. Alles andere gibt nur Mord und Todschlag.
 
Die Grünen sind totalitär, freiheitsfeindlich und gefährlich. Das ist leider alles was man wissen braucht und muß.
 
Mit den Grünen wird es nur den Frieden über Gräbern geben. Auch da stehen Sie fest in der Ahnenreiche der Sozialisten seien es nationale, internationale, bunte oder EU-Sozialisten.
 

Wer seinen Kopf nicht nur zum Haare tragen benutzt kann die Grünen nicht wählen.

Und dazu gefunden: Grüne Tyrannei (auf Englisch)

Die Grünen sind die aktuellen Faschisten, und Sie haben leider viel zu viel Zulauf !

Das deutsche Grundgesetz – Artikel 21

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Ach war „freue“ ich mich: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_21.html
Kommentar mitten drin (K:)

Art 21

(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.

K: Das darf man wohl die Untertreibung Deutschlands nennen. Seit nunmehr mehr als 60 Jahren, sitzen in den Parlamenten nur Parteiangehörige (oder ehemalige Parteiangehörige) Es gabt nur einmal einen Bundestagsabgeordneten im ersten Parlament der keiner Partei angehörte

Fakt ist Sie wirken nicht mit, Sie bestimmen die gesamte Willensbildung und können durch Wähler während der Amtszeit nicht in die Schranken gewiesen werden. Davon abgesehen, gibt es neben der Gründung noch eine Menge mehr zu tun um überhaupt bei einer Wahl mitmachen zu können.

(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.
K: Tja und wieder sieht man wie selektiv Gesetze gelten und wie abhängig unsere Justiz ist. Wer  will denn einen EU-Superstaaatenbund? Nun es sind Mitglieder der SPD und CDU. Kurz die freiheitliche Grundordnung soll für eine europäische aufgelöst werden.
(3) Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgerichtet sind, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen. Wird der Ausschluss festgestellt, so entfällt auch eine steuerliche Begünstigung dieser Parteien und von Zuwendungen an diese Parteien.
K: Glauben Sie was Sie wollen, für die Grünen und  Linken gilt das nicht.
(4) Über die Frage der Verfassungswidrigkeit nach Absatz 2 sowie über den Ausschluss von staatlicher Finanzierung nach Absatz 3 entscheidet das Bundesverfassungsgericht.
K: Genau staatliche Angestellte entscheiden über darüber

(5) Das Nähere regeln Bundesgesetze.

K: Damit niemand Bescheid weiß, kann man meinen.

Note für Untertreibung: 1

Note gesamt 5-6.

Fakt ist Deutschland ist keine Demokratie sondern eine Parteiokratie (also die Herrschaft durch /von Parteien. Nach einigen Punkten her kann man SPD und CDU ao ansehen, daß Sie Deutschland abschaffen wollen. So wurde ja über die Einhaltung von Art 16 a schon abschlägig entschieden.

Das deutsche Grundgesetz – Artikel 20

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Von hier: https://dejure.org/gesetze/GG/20.html

Kommentare wieder mitten drin (K.)

Art. 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

K: Nun das ist eine ziemlich steile Behauptung die durch die Art. vorher nicht unbermauert wrid. Es geht um Wahlen ja, aber nicht darum, daß die Wähler auf jede Entscheidung Einfluss nehmen können. Voksentscheide wurden nicht ewähnt. Weiterhin ist es kaum zu  erkennen was an den Enteignungsgesetzen sozial sein könnte.

(2) 1Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. 2Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

K: Wie wier ja sehen können übt das Volk nur eins aus ein Wahlverhaltenund das soll die ganze Staatsgewalt sein – wohl kaum.

 

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

K: Kann man schreiben und dann kann man gleich fragen.: Wie konnten in 2015 die Flüchtlinge zu Fuss über die Grenze kommen und hier Asyl beantragen. Wie konnte es dazu kommne, daß das GG ohne jede Abstimmng in Kraft gesetzt werden konnte.

 

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Witzig. eine System was von einer kelinen Execkutive in Kraft gesetz wurde, was von Staatsangestellten eingerichtet und überwascht wird, und wo man dann alles gegen den Staat als Zersetzung gegen denseleben auslegen kann auf den die Staatsorgane eingeschwieren sind.  Wenn also demnächste Attentate auf Politiker ausgeführt werden sollen, und sich dieser jemand auf diese Abs beziehen wird – was wird wohl das Ergebnis sein?

Wer hat denn außedem die Rechte immer weiter eingeschränkt. Wer  nimmt sich denn immer wiede heraus alles und jeden Kontrolloeren und mit Gesetzen gängeln zu können? Das Volk? Was genau ist an unsere Sozialgesetzgebung sozial? Was geenau hat eine Quote in D verloren.  Und die kann es sein, daß die EU über jede Kontrolle hinweg Einfluss auf die dt. Politik nehmen kann.

Dieser Abs. wird niemals zur Anwendung kommen. Verletzngen dagegen werden durch die Organe immer als Terror oder ähnlichesm bewertet werden. Nur wenn jemand mächtig genug sein wird, sich über diesen Witz an Grundgesetz hinwwegsetzen zu können. Wird der behaupten können er / sie hätte nach diesem Abs geehandelt oder er ignoriert ihn soweiso gleich. Die immr faschistiser argierende und werdende EU, jedenfall scheint nicht Grung genud für die aktivierung dieses Absatze zu sein. Stirchwort EUR, Stichwort ESM, Stichworte: Griechenland, Irlandd, Portugal. Stichwort EU-Recht.

Das GG gibt den Staatsorganen zu viel macht auch viel zu viel Macht zur Unterdrückung der eigenen Bevölkerung. Dieses Feigenblatt macht sich bestimmt besser auf dem Papier als in der Wirklichkeit.

Hysterie oder Manie

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Sie haben die Wahl:

Vorschlag: Schlagen Sie zwei Begriffe nach. Hysterie (Idee von hier: https://de.wikipedia.org/wiki/Hysterie)
 
und Manie (Vorchlag von hier: https://de.wikipedia.org/wiki/Manie)
 
Paßt dazu wie bestellt: https://unserplanet.net/90-der-menschen-werden-in-31-jahren-sterben-warnt-die-australische-studie/
 
Dann überlegen Sie sich bitte was wohl beim Klima zutreffen könnte.
 
Heute in den BNN: Das Wattenmeer könnte „ertrinken“. Nun Vorschlag, warum gib es das Wattenmeer? Weil es extrem lang sehr flach ist und nicht sofort tief wird. Wo genau ist das nördlichste Gebirge im Norden von Deutschland?
 
Wenn die Dämme nicht erhöht würden, und des tatsächlich zu einer Änderung des Meeresspiegels kommt würde mit dem Watt wohl genau was passieren? Sie können so gut wie sicher sein, es würde etwas nach Süden rutschen. Da springt mir sogar die Lückenpresse mal bei: https://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/meeresspiegel-prognose-nordsee-flutet-norddeutschland-a-1070856.html
 
Weiterhin gibt es kein Menschenrecht auf unverändertes Wetter und unveränderte Natur.
 
Ich verweise auf mich selber: https://www.q-software-solutions.de/blog/2019/05/wetter-klima-etc/?highlight=Wetter%20Klima%20anpassen
 
https://www.q-software-solutions.de/blog/2019/04/was-wir-koennen/?highlight=Wetter%20Klima%20anpassen
 
Was wir können und müssen werden. Egal ob der Meeresspiegel steigen oder sinken wird Wir werden darauf reagieren müssen, wenn wir es technisch nicht können, dann bleibt uns nur das ausweichen.

Das deutsche Grundgesetz – Artikel 19

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Art. 19

(1) 1Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. 2Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.

K: Nun wir wir sehen können, werden Grundrechte kurz  erwähnt um schon im nächsten Halbsatz oer Absatz wieder eingeschränkt zu werden. Hier wird nochmal betont, daß man so gut wie jedes Grundrecht mit Gesetzen weiter einschränken kann/darf.

(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.

K: Das man erst mal nicht weiß was der Wesensgehalt ist- erläutern Sie mir bitte verständlich was „Würde“ ist,  kann man auch nicht wissen wann derr Wesensgehalt angetastet würde. In Verbindung um Art 18 erkennt man ja auch, Leuten können die  Grundrechte „entzogen“ werden. Als ob es möglich wäre Recht einfach zu beenden.

(3) Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind.

K: Das heißt also Zeitungen etc dürfen schreiben was Sie wollen es sei denn – tja dieses es sei denn ist offen.

 

(4) 1Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. 2Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben. 3Artikel 10 Abs. 2 Satz 2 bleibt unberührt.

K: Sehr witzig, wenn unser Staat über griffig wird sollen Staatsangestellte da ahnden. Man erkennt die Absicht und ist verstimmt.

Auch hier bleibt wieder nur eine 5-6.

Unser Grundgesetz versagt eklatant beim Wichtigsten  überhaupt. Dem Schutz des Einzelne vor einem übergriffigen Staat. Was dabei herauskommt, kann man ja jederzeit „bewundern“,  Mit die höchste Abgabe und Steuerquote. zunehmende Verarmung weil einem weniger als die Hälfte vom selbst verdienten bleibt, eine ausufernde Bürokratie mit eklatanten Gesetzesverletzung der Staatsangestellten die auch von der Justiz nicht verfolgt werden. Kurz der Sinn einer Verfassung wurde fast vollständig verfehlt.

Das Grundgesetz taugt nichts, das ist das traurige aber ehrliche Fazit.

Das deutsche Grundgesetz – Art 16 a

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https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_16a.html

Das etwas länger die Kommentare von mir mitten drin (K:)

1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
K: Gut
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

K: Wie es dann zum Einmarsch durch Österreich kommen konnte, kann man hieraus nicht entnehmen. Diese Leute waren aus einem sicheren Drittland und teilweise waren Sie auch ohne Pässe.

(3) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.
K: Im Grunde Selbstschutz. Wenn es ein Land ist in er wohl ähnliches gilt wie in D, sieht man keinen Grund für Asyl in D.  Da kann man dann verstehen warum Leute wie  Assange und …
keins in D bekommen auch wenn Sie es verdienten, oder jemand aus Spanien der für die Ablösung von Katalonien eintritt.
(4) Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wird in den Fällen des Absatzes 3 und in anderen Fällen, die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben. Das Nähere ist durch Gesetz zu bestimmen.
K: Selbsschutz, Anwendung derzeit fraglich.
(5) Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muß, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen.
K: Kann man schreiben ist aber sinnlos, was wenn es doch dagegen steht. Hier wird ja behauptet, das gäbe es nicht. Man darf daran zweifeln.
Eine der besseren Art. Wo man sich aber fragt, warum gilt der nicht?

Diese Frage müssen Sie den Staatsangestellten vorlegen !

Das deutsche Grundgesetz – Artikel 15

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https://dejure.org/gesetze/GG/15.html

Art. 15

1Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden. 2Für die Entschädigung gilt Artikel 14 Absatz 3 Satz 3 und 4 entsprechend.

Ohne Umschweife gleich eine 6

Damit ist ein „demokratischer Sozialismus“ wie von den Linken gefordert allemal drin.

Es ist schon erstaunlich wieviel Sozialismus in der internationalen Variante da mit drin steckt. Auch Nationalsozialismus ist mit Art 14 und 15 „drin“ .  Er muß nur demokratisch, die Eigentumsrechte kann man aber beliebig aushebel oder auch nur nominal erhalten. Genau das war ja der nationalsozialistische Weg.

Ich wiederhole mich: Am Eigentumsschutz kann man die Güte einer Verfassung abschätzen und da fällt das Grundgesetz durch!

Das deutsche Grundgesetz – Artikel 14

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https://dejure.org/gesetze/GG/14.html

Art. 14

(1) 1Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. 2Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.

(2) 1Eigentum verpflichtet. 2Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.

(3) 1Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. 2Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. 3Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. 4Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.

Kann man kurz machen Abs 1 Satz1 kann bleiben. Der Rest bis Abs 3 S 1 weg und bei der Enteignung muß man extrem hohe Anforderungen stellen.

All das passiert nicht, dieser Artikel ist mal wieder eine glatte 5

Eigentumsrecht ist eines der fundamentalen Rechte überhaupt und kommt erst in Art 14. Im Grund kann man aber so gut wie alle Rechte auf Eigentum zurückführen. Man könnte im Grunde alles bis Art 13 Streichen und da bei Art 1 anfangen.

Eigentumsrechte beinhalten z.B. die Niederfassungsfreiheit, freie Berufswahl, keine Zwangsarbeit und Zwangsdienste, gleiche Recht für alle 2 Geschlechter,  Meinungsfreiheit (ist ist eben auch die „eigene Meinungsfreiheit“, freie Presse, vor Allem begründete es auch dass Recht sich mit was auch immer für andere Menschen hilfreich zu machen.

Es ist wahrscheinlich das zentrale Recht was es aus liberaler Sicht gibt (von Mises nenn es noch Sondereigentumsrecht an Produktivmitteln)

Abs 2 kann nur Satz 1 bleiben aber mit einer ganz klaren Bedeutung. Eigentum verpflichtet eben einen Schaden zu übernehmen den man jemanden anders zufügt. Damit könnte man auch die Verschwendungssucht von staatlichen Angestellten begrenzen. Wenn nämlich Politiker auch wie jeder andere haftbar für Dinge wären die sie so fabrizieren.  Alle Prestigeobjekte mit massiven Kostenüberschuss würden negative Auswirkungen auf das Eigentum von staatlichen Angestellten haben.

In einer wirklichen Verfassung sollte das für das Grundgerüst aller Gesetze dienen. Immer die Frage, wie greift man in die Eigentumsrechte der Bürger ein. Eine prominentere Stellung des Eigentums hätte in jedem Staat und unter jeder Regierungsform wohlstandsfördernde Wirkung und IMMER auch Begrenzung der Übergriffigkeit von Staatsangestellten. Es wäre auch ein bessere Schutz gegen jede Art von Krieg.  Nichts steigerte auch das Verantwortungsbewusstsein stärker als starke Eigentumsrechte.

Insgesamt lehne ich mich so weit aus dem Fenster und behaupte. Die Qualität eines Staates kann man direkt an der Stellung des Eigentums ablesen. Diesen Gedanken bitte ich mal auf die verschiedenen Verfassungen anzuwenden und zu schauen ob es das nicht eine direkt Korrelation mit Wohlstand aber auch Frieden gibt.

Im Grundgesetz ist das Eigentumsrecht schwach geschützt und damit kann man sehen, warum Deutschland so geworden ist, wie es sich gerade präsentiert. Nur Dank dieser untergeordneten ja dienenden Stellung des Eigentums auch gegenüber Staat, kommen wir zu dem  Wohlstandsystem mit 1/3 Sozialausgaben (wo immer noch gejammert wird, es sei nicht genug) durch Verletzung von Eigentumsrechten kommt man zu Gesetzen wie der „Mietpreisbremse“ mit so schwachen Eigentumsrechten kommt der Staat auf über 2 Billionen an Schulden und nur dank so schwacher Eigentumsrechte gibt es „gesetzliche Zahlungsmittel“ und damit eine permanente Inflation die das Eigentum massiv jede Jahr entwertet. Bei 2  % Inflation beträgt der Schaden für die Bürger allein in D schon mindestens 60 Mrd, und da die Inflation wie Zinseszins wirkt, wird es um so schlimmer je länger es dauert. Der Schaden durch die „normale“ Inflation in Deutschland die noch deutlich über 2 % liegt ist In heutigen EUR werten ungefähr 61 * 60 = 3600 Milliarden oder über 3 Billionen !

Da ich ja weiter oben schreibe. An der Stärke der Eigentumsrechte kann man eine ganze Verfassung messen. So bleibt für das Grundgesetz insgesamt nicht mehr als eine 5 und damit mangelhaft.

Wir werden mal sehen ob sich diese Benotung bis zum Ende wird beweisen können.

Das deutsche Grundgesetz – Artikel 12 a

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Heute kommen wir zu einer massiven „Premiere“:
https://dejure.org/gesetze/GG/12a.html

Ich zitieren nur den Anfang:
“

(1) Männer können vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden.

(2) 1Wer aus Gewissensgründen den Kriegsdienst mit der Waffe verweigert, kann zu einem Ersatzdienst verpflichtet werden. 2Die Dauer des Ersatzdienstes darf die Dauer des Wehrdienstes nicht übersteigen. 3Das Nähere regelt ein Gesetz, das die Freiheit der Gewissensentscheidung nicht beeinträchtigen darf und auch eine Möglichkeit des Ersatzdienstes vorsehen muß, die in keinem Zusammenhang mit den Verbänden der Streitkräfte und des Bundesgrenzschutzes steht.

“

Eklatanter Widerspruch zu Arti 3 Gleichberechtigung und gegen Art 12, von wegen keiner Zwangsarbeit.

Es muß jeden verwundern, wie das in das GG rein kommen konnte und, das es galt und kein Gericht dagegen vorging.

Das deutsche Grundgesetz – Artikel 10

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Art. 10

(1) Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich.

(2) 1Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. 2Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder des Bestandes oder der Sicherung des Bundes oder eines Landes, so kann das Gesetz bestimmen, daß sie dem Betroffenen nicht mitgeteilt wird und daß an die Stelle des Rechtsweges die Nachprüfung durch von der Volksvertretung bestellte Organe und Hilfsorgane tritt.

Abs 1 stimmt so nicht und steht diekt im Gegensatz zu dem was in Abs 2 steht. Vor Allem auch, wenn das Briefgeheiminis verletzt wird, dann erfährt der Betroffene darüber nicht mal etwas.

Es sollte klar sein Abs 1 wird niemals zutreffen, dagegen wird täglich verstoßen. Im Grund gibt es hier kein „Recht“. Es wird so getan als ob, es ist nicht die Tinte wert mit der es gedruckt wurde.

BTW dieses Gesetze ist unüberprüfbar.

Insgesamt auch wenn Abs 1gut wäre. Bleibt nur alles streichen. Note: 6

Selbst für eine Normale bleibt   nur folgender Vorschlag: Verschicken Sie nichts per Brief, was Sie nur dem Empfänge mitteilen wollen. Sie können gerne auch Liebesbriefe schicken, immer noch etwas besser als sich per Mobitltelefon so auszulassen, denn die Sachen sind fast so als würden Sie sie an’s schwarze Brett pinnen.   Schreiben Sie mal am Ende des Briefes irgenwas nazimässiges und warten einfach mal ab bis die Polizei und die Staats“sicherheit“ vor Ihrer Tür steht.

Das deutsche Grundgesetz – Artikel 9

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Siehe: https://dejure.org/gesetze/GG/9.html

Art. 9

(1) Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden.

(2) Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind verboten.

(3) 1Das Recht, zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden, ist für jedermann und für alle Berufe gewährleistet. 2Abreden, die dieses Recht einschränken oder zu behindern suchen, sind nichtig, hierauf gerichtete Maßnahmen sind rechtswidrig. 3Maßnahmen nach den Artikeln 12a, 35 Abs. 2 und 3, Artikel 87a Abs. 4 und Artikel 91 dürfen sich nicht gegen Arbeitskämpfe richten, die zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen von Vereinigungen im Sinne des Satzes 1 geführt werden.

Durchwachsen 1 kann man so stehen lassen. Das mit 2 wirft ein paar Fragen auf. Wer entscheidet denn über Strafgesetze und warum sollten die alle richtig oder gar gerecht sein?

Auch ist es schon interessant was z.B. Gewerkschaften für Rechte haben. Woanders nennt man es Erpressung. Steuern könnten im StgB auch unter Raub fallen.

Er erlaubt glücklicherweise auch Konkurrenz bei Gewerkschaften. Man muß sich auch überlegen dürfen Vereine und Gesellschaften die Recht dritter einschränken? Weiterhin steht hier auch nichts, gegen den Zwang einem Verina uch angehören zu müssen. Nehmen wir IHK etc, was für ein Recht kann es für Zwangsmitgliedschaften geben. Dieser Artikel gibt dagegen nichts her ….

Insgesamt reicht es IMHO maximal zu einer 4

Was insgesamt bisher fehlt sind konkrete Beschränkungen. Diese Grundgesetze geben z.B. nicht her, wie hoch Steuern sein dürfen. Sie begrenzen auch die Übergriffigkeit des Staates nicht, das es fast überall Auswege gibt. Kurz statt wirklicher Rechte wird bisher ehere so etwas wie ein Abklatsch davon „zugelassen“  Im Kern läuft es bisher so: „Sie dürfen …. aber “

Bisher gibt es keine wirklich praktische Grenzen für Übergriffe. Nehmen wir Gefängnis für Drogenbesitz. Nichts legt einen Schutz dagegen nahe, obwohl kein Recht von irgendhemanden durch Drogenbesitz oder Verbraucht eingeschränkt wird.  Kurz selbst bisher sind wirklich harte Grenzen für staatliche Übergriffe nicht zu sehen.

Das deutsche Grundgesetz – Artikel 5

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Tja nun wird es „interessanter“

(1) 1Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. 2Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. 3Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

 

(3) 1Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. 2Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Satz 1 Abs 1 kann man so stehen lassen. Satz 2 gehört gestrichen. Pressefreiheit ist nur eine Spielart vo Meinungsfreiheit.

Zu Zensur findet nicht statt. Na ja vielleicht nicht überall aber faktisch ist es anders. Suchen Sie in der dt. Presse nach einem urliberalen Blatt. landen Sie beim Smart Investor und vielelicht bei der ef. Das war’s. Es gibt keine einzige libearle Tageszeitung. Was vielleicht nicht verwundert wenn man sich das Presseimperium der SPD anschaut:  https://sciencefiles.org/2012/04/20/spd-sozialdemokratischer-pressekonzern-deutschland/?highlight=spd%20pressekonzern

Man braucht keine Zensur wenn einem große Teile der Presse gehören und/oder man dort MItspracherecht hat.

Wir denken weiterhin an die Diffamierungen der Afd, und die Ausgrenzung der AfD-ler obwohl es sich auch nur um eine sozialdemokratische Partei handelt.

Abs 2 ist eine Einschränkung der Meinungsfreiheit (und wir haben einige sehr zweifelhafte Gesetz (sieh Holocaustleugnung, Verbrennen von Hoheitszeichen, Diffamierung vom Bundespräsidenten und sicher noch einiges mehr. Das NetzDG ist ebenfalls  nichts als eine gesetzliche Beschränkung von Meinungsfreiheit.

Rein auf dem Papier darf man noch vieles sagen/schreiben. Aber die Presse zerstört viele  die diese Freiheit für sich in Anspruch nehmen Beispiele Herrmann, Sarrazin, Pirinci

Insgesamt durch die vielen Einschränkungen kann es kaum mehr als zu einer 4 reichen.

Das die Lehre frei ist, ist Augenwischerei, da die Schulden und Universtiäten fest in staatlicher Hand sind.

Das deutsche Grundgesetz – Artikel 3

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https://dejure.org/gesetze/GG/3.html

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

(2) 1Männer und Frauen sind gleichberechtigt. 2Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

(3) 1Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. 2Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Zu Absatz 1: Gleichheit vor dem Gesetz, das verdient eine 1. So sollte es sen

Absatz 2 ist redundant Männer und Frauen sind Menschen also steht könnte man auch schreiben Menschen sind gleichberechtigt. Was auch nur die Gleichheit bekundet. Fakt ist aber es gibt in GG einen direkten Gegensatz zu dem Satz. Nämlich: Art 12 a. Dort steht:
“

(1) Männer können vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden.“

Kurz 12 a steht im direkten Gegensatz zu Abs 2 Satz 1.

Selbst auf der Wikipedia wird das festgehalten: https://de.wikipedia.org/wiki/Artikel_12a_des_Grundgesetzes_f%C3%BCr_die_Bundesrepublik_Deutschland

Durchsetzung der Gleichberechtigung fördern hat mit Recht nicht mehr so viel zu tun. Wo Männer und Frauen unterschiedlich behandelt werden muß es wirklich triftige Gründe geben. So ist z.B. ein Mutterschutz für einen Mann unzutreffend

Absatz 3 soll die Privatsphäre der Menschen schützen. Was inzwischen daraus geworden ist, kann einen nur beschämen. Weiterhin, gibt es inzwischen jede Menge Gesetze die Frauen faktisch bevorteilen. Man denke über die Entscheide beim Sorgerecht, man denke an häusliche Gewalt etc.

Es wäre gut wenn Absatz 3 gelte, nur tut er es nicht und daher täte man auch gut daran diesen zu streichen. Wir kämen im Endeffekt zu:

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich, was auch liberaler Sicht übrig bliebe.

Jedes Gesetz was entweder  Männer oder Frauen bevorzugt steht im direkten Gegensatz dazu und steht auch nur zum Gegensatz zu Abs 3.

Unsere Staatsangestellten machen daraus: https://www.lpb-bw.de/frauenquote_gesetz.html. Es wird so getan als ob eine Quotenregelung mit dem GG konform gehen könnte…..

Man lese mal den Eintrag in der Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Frauenquote

Ich zitieren: „Frauenquote und allgemein Geschlechterquote oder Genderquote bezeichnet eine geschlechterbezogene Quotenregelung bei der Besetzung von Gremien oder Stellen. Der angestrebte Zweck der Frauenquote ist die Gleichstellung von Frauen und Männern in Gesellschaft, Politik, Wirtschaft und Kultur.“Gleichstellung nicht gleiches Recht! Gleichstellung ist mit gleichem Recht unvereinbar. Somit ist jede Quote aus welchem Grund auch immer, ein Gegensatz zum GG. Solange es einer Frau nicht verboten ist, auch alle  Arbeiten von Männern zu erledigen und vs ist alles in Ordnung. Sobald es eine Quote gibt ist Absatz 3 verletzt.

Weiterhin, gilt die Gleichbehandlung für das Gesetz. Es wäre auch immer noch in Ordnung wenn eine Firma von sich aus sagt. Ich beschäftige nur Männer  oder wir beschäftigen nur Frauen. Das Gesetz wird auch auf private Beziehungen angewandt, wo es nichts verloren hat. Es ist das Recht eines Verbraucher zu diskriminieren !

Wir wissen immer noch nicht viel mehr über Rechte. Sondern nur zwei. Körperliche Unversehrtheit und Gleichberechtigung….

Was aus Gleichstellung wird: https://www.spiegel.de/karriere/angela-merkel-kritisiert-unternehmen-fuer-frauenquote-verweigerungshaltung-a-1267834.html

Dikatur der Politiker. Und es fällt massiv auf. Hier haben wir eine spezielles Recht für spezielle Frauen in speziellen Unternehmen. Also ein Spezialspezial-„recht“. Und damit nicht mehr „gleiches Recht für Alle“

Deutsche Befindlichkeiten / Probleme

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1) Ungleiches Recht (mit Einschränkng von Art 5 und 14)
https://sciencefiles.org/2019/06/07/das-denunzieren-hat-im-heutigen-deutschland-erneut-hochkonjunktur/ (u. Awird die AAS durch  Steuern finanziert)

2) Deutsche Erbschuld (siehe Merkel und Dank für die „Befreiung“ Deutschlands)

3) Linker Mob mit Übergriffen <> rechter Mob mit Übergriffen https://www.bz-berlin.de/berlin/friedrichshain-kreuzberg/linke-chaoten-greifen-bus-voller-krebs-patienten-an
4) Ausbau der Überwachung, Aushölung des Rechtn seinen eigenen 4 Wänden in Ruhe gelassen zu werden:

5) Aushölung und Umdeutung von Begriffen:

Wenn Begriffe sinnlos werden

6) Ausbau des Staatsterrors:

Noch mal was über Staatsterror und Ermordung im Namen von Staaten

Es waren Politiker die den ersten und zweiten Weltkrieg auslösten. Es waren Politiker die 100 von Millionen von Menschen in den Tod schickten

7) Extreme Sonderbehandlunv von Parteien und Poltiikern (sieh Pensionen, siehe Besetzung von Landtagen und dem Bundestag

8) Hinwendung zu einer EU in der die Exekutive noch mehr macht hat….

Ach Leute

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fragt doch die Weltenklempner: Schulden von Staaten machen doch „nichts“
https://www.finanzen.net/nachricht/devisen/us-staatsanleihen-im-fokus-china-testet-34-nukleare-option-34-ist-der-dollar-jetzt-in-akuter-gefahr-7543220

Der Autor hat auch  einiges nicht beachtet speziell:
“

Schuss könnte nach hinten losgehen

Es spricht jedoch vieles dagegen, dass es überhaupt dazu kommen wird. Denn wie beim Zünden einer Atombombe würde China auch selbst die Auswirkungen zu spüren bekommen. Zum einen müsste sich das Reich der Mitte nach einer Alternative für die frei werdenden Gelder umschauen und nur wenige sind so attraktiv wie der US-Markt. Außerdem benötigt China Dollarreserven für seine Außenhandelsgeschäfte. Und schließlich könnte ein großangelegter Verkauf von US-Staatsanleihen den Yuan stärken, was zur Folge hätte, dass chinesische Exportwaren relativ teurer würden und somit im internationalen Wettbewerb benachteiligt würden.“

Ja die USA ist ein großer Markt und trotzdem nur mit 1/3 der Leute von China. Als Alternative für die „freien Gelder“ böte sich der Kauf von Gold an. Zu den Devisenreserven., nun ich bezweifele sehr stark, daß Gold als Bezahlung abgelehnt würde. Davon abgesehen, kann China ja mit den frei werdenden Geldern einfach rohstofffördernde Firmen aufkaufen.

Tja der Yuan könnte steigen, aber auch das dürfte mit der chinesischen Notenpresse behebbar sein.

Mein Schreiben seit Internet Äonen ist. Wir haben riesengroße Probleme mit
1) dem Fakt das wir kein Geld haben und Zentralbanken
2) Staatsschulden

Hätten die USA keine Schulden gäbe es keine Anleihen, somit wär es auch unmöglich große Mengen davon zu verkaufen. Hätten die USA ein Geld und kein gesetzliches Zahlungsmittel, dann wäre das DER MASSTAB wie im Augenblick auch der Dollar durch nichts als heiße Luft gedeckt ist.

Die FED und Schulden werden auf Dauer auch die USA zu Grunde richten. Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche

Ich befürchte, der Zyniker in mir wiehert gerade vor Lachen

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„Ibiza“ Affaire.

Es beweist erst einmal, daß sich Politiker teilweise viel zu wichtig nehmen und das sie es
insgesamt als „Kaste“ sind. Was spielte es in einem gerechten System für eine Rolle ob jemand einen Politiker erpresst oder nicht? Es spielte keine Rolle, denn die Politik würde sich grundsätzlich aus so gut wie allem heraus halten. Sie hätten viele weniger Macht über jeden einzelnen in einem Land lebenden Bürger.
Das nächste was es beweist, daß manche einfach zu blöd sind Bestechung nett zu verpacken. Also ob es in der SPÖ oder anderen Linken Parteien keine Bestechung gäbe, also ob nicht der Zweck in den aktuellen „Demokraturen“ ist, gerade auch Wähler zu bestechen. Ich kenne wirklich nur eine Partei, die explizit dagegen ist. Und die wird von so gut wie keinem Deutschen unterstützt.  Offensichtlich will lieber jeder irgendwo die Hand in die Tasche des Nachbars stecken, und weil man selber dazu niemals den Mumm hätte oder es auch nur mit seinem Gewissen vereinbaren könnte, wird das an den Staat delegiert.

Nur als Information, egal wer raubt, es ist falsch. Es wird auch nicht richtiger wenn man den Raub umettiketiert.

Was haben wir also gelernt: Ein FPÖler- verlangt nach Bestechungsgeld und sagt dann, wenn ihr mich bestecht werde ich mir Mühe Euch gefällige Gesetze zu beschließen. Was nur zeigt, die Gesetze also Politiker bestimmen über viel zu viele Teile unseres Lebens:

Nun, da ich das im Grunde schon immer verabscheue und mir dem auch irgendwie bewußt war, kann mich das nicht wirklich erschüttern. Politik ist Erpressung und genau darum hilft da nur so wenig Politik wie irgend möglich. Das wirkliche Problem ist: Es wird immer mehr.

Der Zyniker in mir muß dem Respekt zollen. Das Bemühen Verbrechen „gut“ aussehen zu lassen, darin haben es die Politiker sehr weit gebracht und wo man eben einfach nur zuschauen kann: Es funktioniert. Statt weniger Macht für die Politiker, wird deren Macht mit jedem Missbrauch noch gestärkt. Eine Perfektionierung von Verbrechen, der Zyniker in mir muß dem gratulieren, der Liberale in mir muß sich fremdschämen. Schämen für den verbrecherischen Politiker und fremdschämen für die/den Wähler der das mit Wiederwahl honoriert…

1,2 und 3

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Einmal ist keinmal, zweimal ist Zufall, dreimal ist es gezielte Aktion oder (Tradition). Leider erfahre ich durch eine kleine Suche, daß das was ich schreiben wollte so offenbar von dem akklamierten Autor gar nicht so gechrieben, gesagt sein sollte https://lagushkin.wordpress.com/2013/06/04/uber-untergejubelte-aber-gern-verwendete-zitate/

Allerdings trifft es durchaus den Kern. In nun sehr kurzer Zeit habe ich folgende Ansicht gefunden. Wer gegen den EUR (oder Europa (das kann man „gegeneinander austauschen“, an sich schon ein Ding der „Unmöglichkeit“)) ist, ist Rechtspopulist.

1) Stelle Konrad Adenauer Stiftung, (die Kritik habe ich hier formuliert)
2) Gestern im Kommentar der BNN
3) Gestern offenbar in den Kommentaren der Cottbuser Nachrichten.

Somit ist es soweit, der Faschismus ist da und tarnt sich als Antifaschismus. Als letztes kann man dafür wohl noch den NSU Prozeß hinzuziehen den PPQ in unglaublicher Tiefe (natürlich sarkastisch) aufgearbeitet hat. Dazu noch die Kritik an der AfD als rechtspopulistische Partei, egal welchen Maßstab man anlegt, hier Rechtspopulismus zu „verorten“ ist ungehörig und diffamierend. Es gibt noch ein weiteres Signal „Es ist soweit“, die Verdrehung des  Sinns von  Sprach und das völlige Fehlen von logisch fundierten Aussagen.

Egal wie oft es geschrieben wird, es ist eine Lüge. Der Euro ist nicht „Europa“ (was insgesamt auch wirklich zu deprimierend wäre) Die EU ist ein bürokratisches Ungeheuer, was nur eines macht, Produktive behindern wo und wie es nur geht. Es wurden im Zuge der „EUR“-Rettung inzwischen mehr Gesetze gebrochen als eingehalten. Darunter zentrale Punkte wie das Verbot der Vergemeinschaftung von Schulden (was pikanterweise vom BVG, als „Bollwerk“ gegen die Bedenken des Euro aufgestellt wurde, aber trotzdem im Zuge des ESM Vor-Urteils einfach „bei Seite“ gefegt“ wurde.)

Rechtsstaat gibt es in einem Bereich nicht mehr, der Konstruktion der EU. Undemokratisch und eine Konstrukt was den Mächtigen ohne Korrektiv dient. Damit haben wir ein anderes riesiges Problem, die Korruption durch Macht. Die EU ist schon ein Prachtbeispiel für eine durch und durch korrupte Politikelite. Es gibt für die EU praktisch keine Grenzen mehr, solange Sie nicht wirklich ganz direkt Leute verschwinden lässt, kann ihr eigentlich nicht passieren. Wenn es dann zum Verschwinden von Kritikern kommt oder auch dem Verbot der freien Meinungsäußerung (z.B. durch Blogs) dann hat der Faschsmus (oder Sozialismus) erst mal gesiegt. Überleben kann er es nicht, nur zu lange Schaden anrichten.

Gone – das Recht

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Tja wir befinden uns seit geraumer Zeit im Niemandsland. Es gibt noch Gesetze die zu erfüllen sind anderen hingegen nicht. Und es gilt nun mehr als – ja – Gleiches Recht existiert nicht mehr. Nur noch als Chimäre bei der Ausbildung von Juristen, die ja meinen das „Recht“ zu kennen und auslegen zu können. Es gibt nur einen Faden der sich durch die letzten Jahre zieht. Alles was das „Leben“ der Staaten in dieser Form verlängert ist „rechtens“. Ob und wie oft Recht dabei gebrochen wird. spielt keine Rolle. Die Beliebigkeit kann man ja auch an den Koalitionsverhandlungen der CDU/SPD Räuber erkennen. So viele „Wünsche“ und niemand hat auch nur die Idee wie das bezahlt werden soll, da kommt die Rechtsbeugung ja gerade Recht. Es gibt da Verbindungen die kann man nicht mehr verstehen. Was hat ein Diebstahl mit Auto fahren zu tun? Es spielt jetzt keine Rolle mehr. Wer Verbrechen hat, kann einfach aller anderen Rechte enthoben werden. Damit haben wir einen neuen Tiefpunkt des Rechts erreicht und einen Höhepunkt der Willkür. Niemand weiß mehr was einem für eine „Strafe“ erwarten kann. Wenn jemand keinen Führerschein hat wird er also anders bestraft als wenn jemand einen Führerschein hat, auch wenn es mit den Verkehrsregeln und Gesetzen nichts – zu tun hat. (siehe dazu auch- http://www.politplatschquatsch.com/2013/11/straffreiheit-fur-fahrradfahrer.html)
Oder noch schlimmer:- http://www.politplatschquatsch.com/2013/11/rechtsstaat-tritt-ruckwirkend-auer-kraft.html– . Ist es nicht bezeichnend, daß Abgeordnete so etwas fordern können ohne gleich aus der Partei ausgeschlossen zu werden? Es handelt sich hier um einen eklatanten neueren Vorstoß alles Recht zur Manövriermasse zu machen und die Abgeordneten haben da überhaupt „kein Problem“.

Wie weit es mit der Entrechtung geht zeigen eindrucksvoll. Venezuela aber auch Bolivien. Sie wachen morgens auf und wissen schon. Gestern hätte ich mir noch dieses und jenes für so und soviel kaufen können. Heute gibt es das Angebot nicht mehr oder man muß eben ein paar Prozent mehr bezahlen. Dann gibt es so Eingriffe wie Preisanhebungsverbote, war nur – heißt hinrennen Geld schnellstmöglich umtauschen. Und sich dann wahrscheinlich beschweren das es Morgen noch weniger im Angebot gibt.

Die Zeiten sind im Augenblick äußerst gefährlich. Auf der falschen Liste, und ohne einen erwähnenswerten Schutz befindet man sich ganz schnell in Opposition zu Gewaltherrschaft der heutigen Parteien und Vollzeitganoven. – Ich schrieb hier vom Ende des dritten Reiches. Es ist IMMER dasselbe vor dem Untergang wird die Willkür immer größer und die Taten noch verbrecherischer. Auch wenn man keine Munition hat an die Front geschickt zu werden zeigt es ganz deutlich. Das Regime will sich erhalten, die dafür zu leistenden Opfer können für die Herrscher nicht groß genug sein. Heute verpackt es Frau Merkel hinter so feinen Wortspielen wie – fällt der Euro fällt Europa. Was nichts als eine blanke Lüge ist. Die Garantieren auf Sparguthaben können Sie schlicht und einfach vergessen. Hier wird etwas versprochen was unmöglich gehalten werden kann. Schauen Sie einfach nur durch einige Blog-Einträge der letzten paar Tage.

Ohne jeden Anspruch an Vollständigkeit, hier eine kleine Liste:
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/11/23/deutschland-und-die-eu-verfassungsbruch-am-laufenden-band/

Frau Kablitz Blogeintragreihe Geschichte vom endlosen Betrug Verlinkng in der Blog Liste. Der liberale Faschismus hat vorgelegt mit- http://liberalerfaschismus.wordpress.com/2013/11/03/die-deutschen-opfer-des-pragmatismus-ii/- und- http://liberalerfaschismus.wordpress.com/2013/10/31/die-deutschen-opfer-des-pragmatismus-i/. Sie finden diese Rechtsbrüche nur noch im Netz, Zeitungen und Zeitschriften stellen sich selten mehr dagegen. Die SPD hat keine Problem mit der Linken aka – PDS aka SED anuubandeln. Obwohl diese Partei für 50 Jahre Willkür und Gewaltherrschaft steht. Sozialdemokraten haben mit Gewalt von Staatsseite auf beiden Seiten Erfahrungen gemacht. Man mein wer selber einmal politisch verfolgt wurde, lässt es selber mit der Verfolgung sein. Das ist aber nicht so. Man selber hat Recht und daher können die andern ja nicht auch „Recht“ haben. So einfach ist das. Die SPD hat an allen Enteignungen und Kollektivierungen immer begeistert mit gemacht. Unter Schmidt lernt man eine neue Variante des Versagens von Markteinschränkungen kennen. Von wegen 5% Inflation vs 5% Arbeitslosigkeit. Wir bekamen über 10 % Inflation und weit über 5% Arbeitslosigkeit. Der Sockel der Arbeitslosen geht mit jedem neuen Eingriff gegen den markt in die Höhe. Prachtbeispiel über das totale Versagen von „tollen Steuerleuten“. Griechenland, Portugal, Frankreich, Spanien.

Man kann heute auf eigentlich – simple Dinger nicht mehr bauen:
a) gehört einem morgen noch das was einem gestern gehörte?
b) auch wenn man sich normal verhält, weiß man nicht mehr wieviele Gesetze gerade für einen gelten und ob man nicht doch welche bricht

Es ist völlig unmöglich sich in unseren Gesetzen auch nur noch halbwegs auszukennen und man weiß schon gar nicht wie es Juristen heute „auslegen“. Daher kann man sagen Recht gibt es bei uns nur noch in begrenzter Form, die Bürokraten bevorzugen sowieso Gesetze……

Der Staat fängt an überall zu versagen:
http://www.blu-news.org/2013/11/19/ralf-jaegers-offenbarungseide-die-dritte/

In der Tat. Die Polizei ist damit beschäftigt normale Büger zu enteignen und nicht mehr dafür Diebe zu fangen. Aber hey – ist es nicht gut das wir Staaten haben?

Diese Frage stellte ich mir und Ihnen auch schon mal

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http://www.zerohedge.com/news/2013-11-14/what-morning%E2%80%99s-obamacare-announcement-means

Yepp, immer noch keine gute Idee welche Gesetze gelten und welche nicht. Es läuft hier in D so und es läuft mindestens genauso nicht in den USA. Das nannte man zu alten Zeiten Willkür, dafür sind viele Menschen gestorben, dafür bluteten glücklicherweise auch die Staatsdiener und speziell auch die „ersten“ eines jeden Staates die Könige und Königinnen. Hoffen wir das es diesmal ehere die „Herrschenden“ trifft. Leider sehe ich da ziemlich schwarz. Wenn man denn nicht weiterweiß kann man ja immer noch erklären man werde von-was-auch-immer angegriffen. Irgendjemand der hier Krieg gegen den Terror oder Krieg gegen die Drogen ruft?

Show und Wirklichkeit

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Es ist auf der einen Seite auf morbide Weise fazinierend leider aber in der Wirklichkeit zeigt wie faschistisch inzwischen die diversen Demokratien geworden sind (oder dazu gemacht wurden). Ein Kommentator bescheinigt Obama zu weit in Richtung Big Brother vorgeprescht zu sein. Wer es wollte hätte es schon vor der ersten Wahl hier lesen können. Obama ist ein unglaublich fähiger „Blender“, seine Taten widersprachen ihm aber schon vor der ersten Wahl. Suchen Sie mal nach Obamas Meinung zu den diversen Bailouts. Dieses Blog hatte vor der ersten Wahl schon gewarnt.– Ganz klar konnte es jeder und zwar ohne Ausnahme sehen, als sein Versprechen Guantanamo zu- schließen- nicht gehalten wurde. Niemand kann von sich behaupten, daß konnte man nicht wissen. Man konnte – selbst wenn man nicht wollte und ich habe damals und nenne all die es bis heute nicht sehen wollen, entweder dumm oder böswillig.

Der ganze Staatsapparat ist so aufgebläht worden, das man leider feststellen muß, jede Wahl ist umsonst. Die Bespitzler haben die wichtigen Positionen inne und mehr als genug flankierenden Schutz für Ihre Spitzeleien. Das ist schlicht und einfach ein Überwachungsstaat (und solange dieses Blog noch existiert werden Sie diese Begriffe immer benutzt sehen).

Ich habe auch geschrieben Obama arbeitet sich auf der Liste der schlechtesten Präsidenten immer weiter nach oben. Tendenziell ist für mich derzeit nur noch ein Präsident schlimmer. Nixon. – Jede der hier mehr als 2 – Einträge gelesen hat weiß warum…

Virtual reality

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http://www.deutsche-mittelstands-nachrichten.de/2013/04/51608/

Goldverbot?

Auf die Begründungen bin ich aber mal gespannt.

Ich für meinen Teil bin mit der Frage was ist Geld durch. Alles was ich vom Staat bekomme fällt bei mir unter Zwangszahlungsmittel. In der Tat ist es weniger als Luft, es ist einfach in der Wirklichkeit nicht da. Es gibt kein „Euro“, es gibt Zahlen auf Zetteln und Zahlen in Computern. Es kann beliebig neu erzeugt und vernichtet werden. Der Zusammenhang mit der Wirklichkeit wird nur mit den Gesetzen von Staaten hergestellt.

Betrachtet man Güter die man anfassen kann (unter anderem Gold), dann erkennnt jeder, um es in die jeweilige Form zu bringen ist viel Mühe von Menschen nötig. Und egal wie man es sich wünscht, man kann nicht von gleicht auf jetzt ein paar Tonnen Gold/Weizen/Mais oder irgendetwas „reales“ erzeugen.

Wie man da glauben kann, unser Euro wäre etwas ist mir schleierhaft. Es geht sogar soweit, daß man für das Nichts von Krediten Zinsen bezahlen muß. Kurz es ist ein Betrug wie es Ihn schlimmer nicht geben kann. Die Gauner haben aber die Waffen und tun alles um sie uns vorzuenthalten.

Betrachten wir aber ruhig mal das Grundgesetz. Dort steht:
(1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.

Nun, halten Sie Gold ist das durchaus Ihre Eigentum. Sie haben es niemanden übereignet und es ist auch keine Forderung an eine Bank wie Giroeinlagen. Wie sollen es alle Staaten drehen und wenden um dieses Verbot in irgendeiner Art zu rechtfertigen? Das wird nicht gehen und es wird sogar unmöglich, wenn man Gold physisch nicht in der EU lagert.

Wurde das Gold illegal erworben? Ist Gold eine verbotene Droge? All das ist Gold nicht, es ist ein Leuchtturm im Meer der Ungerechtigkeit des Zwangszahlungsmittelsystems. Es ist das Metall der Bürger und die Silberkugel für die Vampire des Staates. Es weist immer darauf hin, daß man die Wirklichkeit wohl versuchen kann zu verdrängen, nur irgendwann steht sie unübersehbar im Raum.

Ich verweise auf einen anderen Eintrag hier:
http://fdominicus.blogspot.de/2013/04/die-zeichen-mehren-sich.html

Die Schmarotzer wollen Ihre System behalten, es steht ihnen aber die Wirklichkeit als Grenze im Weg. Es gelten hier die Grundsätze des Objektivismus. Wir können uns der Wirklichkeit auf Dauer nicht widersetzen, wir müssen uns an das halten was wir haben, – nicht was wir wünschen zu haben. Kurz die- Wirklichkeit- richtet sich nicht nach uns, wir müssen uns nach der Wirklichkeit richten.- 
Unser „Geld“System ist irreal, es hat aber trotzdem eine Verankerung in der Wirklichkeit. Sie können die Zahlen auf Zellulose so hoch setzen wie sie wollen, das ändert nichts an dem was wir derzeit wirklich haben. Sie können sich ein Auto wünschen mit allem was sich nur denken lässt, es muß aber produziert werden. Diese Produktion braucht Eingangsstoffe, Wissen, Kapital und Mühe, erst dann kann produziert werden und nur dann ensteht etwas von Nutzen. Einen Wert wird aber erst realisiert wenn dieses Produkt verkauft wird.- 
Ob es für den Hersteller lukrativ war benötigt eine Berechnung. Was waren meine Kosten was konnte ich erzielen. Steht das ein + (mehr erzielt als gekostet), habe ich es offenbar „auf die Reihe bekommen“…

Virtual reality

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http://www.deutsche-mittelstands-nachrichten.de/2013/04/51608/

Goldverbot?

Auf die Begründungen bin ich aber mal gespannt.

Ich für meinen Teil bin mit der Frage was ist Geld durch. Alles was ich vom Staat bekomme fällt bei mir unter Zwangszahlungsmittel. In der Tat ist es weniger als Luft, es ist einfach in der Wirklichkeit nicht da. Es gibt kein „Euro“, es gibt Zahlen auf Zetteln und Zahlen in Computern. Es kann beliebig neu erzeugt und vernichtet werden. Der Zusammenhang mit der Wirklichkeit wird nur mit den Gesetzen von Staaten hergestellt.

Betrachtet man Güter die man anfassen kann (unter anderem Gold), dann erkennnt jeder, um es in die jeweilige Form zu bringen ist viel Mühe von Menschen nötig. Und egal wie man es sich wünscht, man kann nicht von gleicht auf jetzt ein paar Tonnen Gold/Weizen/Mais oder irgendetwas „reales“ erzeugen.

Wie man da glauben kann, unser Euro wäre etwas ist mir schleierhaft. Es geht sogar soweit, daß man für das Nichts von Krediten Zinsen bezahlen muß. Kurz es ist ein Betrug wie es Ihn schlimmer nicht geben kann. Die Gauner haben aber die Waffen und tun alles um sie uns vorzuenthalten.

Betrachten wir aber ruhig mal das Grundgesetz. Dort steht:
(1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.

Nun, halten Sie Gold ist das durchaus Ihre Eigentum. Sie haben es niemanden übereignet und es ist auch keine Forderung an eine Bank wie Giroeinlagen. Wie sollen es alle Staaten drehen und wenden um dieses Verbot in irgendeiner Art zu rechtfertigen? Das wird nicht gehen und es wird sogar unmöglich, wenn man Gold physisch nicht in der EU lagert.

Wurde das Gold illegal erworben? Ist Gold eine verbotene Droge? All das ist Gold nicht, es ist ein Leuchtturm im Meer der Ungerechtigkeit des Zwangszahlungsmittelsystems. Es ist das Metall der Bürger und die Silberkugel für die Vampire des Staates. Es weist immer darauf hin, daß man die Wirklichkeit wohl versuchen kann zu verdrängen, nur irgendwann steht sie unübersehbar im Raum.

Ich verweise auf einen anderen Eintrag hier:
https://www.q-software-solutions.de/blog/2013/04/die-zeichen-mehren-sich.html

Die Schmarotzer wollen Ihre System behalten, es steht ihnen aber die Wirklichkeit als Grenze im Weg. Es gelten hier die Grundsätze des Objektivismus. Wir können uns der Wirklichkeit auf Dauer nicht widersetzen, wir müssen uns an das halten was wir haben,  nicht was wir wünschen zu haben. Kurz die Wirklichkeit richtet sich nicht nach uns, wir müssen uns nach der Wirklichkeit richten. 
Unser „Geld“System ist irreal, es hat aber trotzdem eine Verankerung in der Wirklichkeit. Sie können die Zahlen auf Zellulose so hoch setzen wie sie wollen, das ändert nichts an dem was wir derzeit wirklich haben. Sie können sich ein Auto wünschen mit allem was sich nur denken lässt, es muß aber produziert werden. Diese Produktion braucht Eingangsstoffe, Wissen, Kapital und Mühe, erst dann kann produziert werden und nur dann ensteht etwas von Nutzen. Einen Wert wird aber erst realisiert wenn dieses Produkt verkauft wird. 
Ob es für den Hersteller lukrativ war benötigt eine Berechnung. Was waren meine Kosten was konnte ich erzielen. Steht das ein + (mehr erzielt als gekostet), habe ich es offenbar „auf die Reihe bekommen“…

Vorschläge für die Lebensführung

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Betrachtet man die EU kann gibt es eine Konstante. Je länger die Krise voranschreitet desto mehr Recht wird gebrochen. Es fängt schon mit dem Aufruf von „systemrelevanten“ Banken an. Es geht einen Staat einen feuchten Kehricht an, wie Banken geführt werden. Die Gesetze sind alle da und ein Bank die zu viel verspricht, sollte in den Konkurs gehen.

Alle Zahlungen an schwache Staaten sind ebenfalls unrecht. Es steht sogar in den Gesetzen so drin. Es gibt keinen Grund, warum Deutsche für Banken in D oder sonstwo in der EU haftbar gemacht werden können. Es ist natürlich schon Unrecht, daß Einlagen als Forderung bei Banken stehen. All‘ das ist schon nicht richtig, ändert natürlich nichts daran, daß es mit dem Brechen von Recht oder Gesetzen munter weiter geht.

Als Opfer dieser Willkür hat man wenig Chancen. Tatsache ist aber auch Handwerker werden weltweit gesucht und ich behaupte mal im Großen und Ganzen haben wir Handwerker die Ihren Beruf verstehen (nicht unbedingt den Umgant mit Kunden ;-). Jedenfalls hat man als Handwerker durchaus die Möglichkeit sein Unterhalt auch sonstwo auf der Erde zu bestreiten. Diesen Weg haben viele der vom Staat bezahlten Schmarotzer glücklicherweise nicht. Die sind halt auf Ihre Wirte in Deutschland angewiesen.

Wir haben keine legale Möglichkeit die Schmarotzer hier zu bekämpfen. Daher bleibt es uns nur übrig uns dorthin zu orientieren wo es weniger Schmarotzer gibt. Kurz eigentlich müsste man ein nomadisches Leben anstreben. Idealerweise hätte man einen Ausgangspunkt in einem Staat in dem es keine direkten Steuern gibt. Es gibt solche Staaten tatsächlich. Ob man da als Normalo so einfach übersiedeln kann, weiß ich nicht. Allerdings wäre es einen Versuch wert. Einem jungen Menschen hier in D kann man das durchaus nahelegen.

Eine anderes Ziel kann man versuchen zu erreichen. Dafür braucht es aber richtig viel Geld. Der Vorteil den man mit viel Geld hat besteht darin, daß viele Länder solche Gelder als Eintrittskarte – gelten lassen. Ich nehme das Beispiel NZ. Wer dort 15 Mio NZD hat kann „drin“ sein. Ja man muß 2 Millionen davon dem Staat zu Verfügung stellen aber man bekommt den neuseeländischen Pass. So ist es auch in vielen anderen Ländern. Können Sie nachweisen finanziell unabhängig zu sein, haben Sie alle Chancen dort leben zu können, wo Sie am wenigsten von den Schmarotzern ausgenommen werden können. Das ändert sich natürlich von Zeit zu Zeit, kurz eigentlich müsst man sich auf ein nomadisches Leben einrichten.

Das dazu nur eine absolute Minderheit bereit ist, macht es den Schmarotzern so leicht weiter auf Kosten der Wirte zu leben. Tatsächlich kann man aber nur so dem Krankheitsdruck entkommen. Das sind äußerst bittere Tatsachen, nur zu erwarten man könnte in D etwas machen um sich selbst zu schützen ist bestenfalls naiv….

Vorschläge für die Lebensführung

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Betrachtet man die EU kann gibt es eine Konstante. Je länger die Krise voranschreitet desto mehr Recht wird gebrochen. Es fängt schon mit dem Aufruf von „systemrelevanten“ Banken an. Es geht einen Staat einen feuchten Kehricht an, wie Banken geführt werden. Die Gesetze sind alle da und ein Bank die zu viel verspricht, sollte in den Konkurs gehen.

Alle Zahlungen an schwache Staaten sind ebenfalls unrecht. Es steht sogar in den Gesetzen so drin. Es gibt keinen Grund, warum Deutsche für Banken in D oder sonstwo in der EU haftbar gemacht werden können. Es ist natürlich schon Unrecht, daß Einlagen als Forderung bei Banken stehen. All‘ das ist schon nicht richtig, ändert natürlich nichts daran, daß es mit dem Brechen von Recht oder Gesetzen munter weiter geht.

Als Opfer dieser Willkür hat man wenig Chancen. Tatsache ist aber auch Handwerker werden weltweit gesucht und ich behaupte mal im Großen und Ganzen haben wir Handwerker die Ihren Beruf verstehen (nicht unbedingt den Umgant mit Kunden ;-). Jedenfalls hat man als Handwerker durchaus die Möglichkeit sein Unterhalt auch sonstwo auf der Erde zu bestreiten. Diesen Weg haben viele der vom Staat bezahlten Schmarotzer glücklicherweise nicht. Die sind halt auf Ihre Wirte in Deutschland angewiesen.

Wir haben keine legale Möglichkeit die Schmarotzer hier zu bekämpfen. Daher bleibt es uns nur übrig uns dorthin zu orientieren wo es weniger Schmarotzer gibt. Kurz eigentlich müsste man ein nomadisches Leben anstreben. Idealerweise hätte man einen Ausgangspunkt in einem Staat in dem es keine direkten Steuern gibt. Es gibt solche Staaten tatsächlich. Ob man da als Normalo so einfach übersiedeln kann, weiß ich nicht. Allerdings wäre es einen Versuch wert. Einem jungen Menschen hier in D kann man das durchaus nahelegen.

Eine anderes Ziel kann man versuchen zu erreichen. Dafür braucht es aber richtig viel Geld. Der Vorteil den man mit viel Geld hat besteht darin, daß viele Länder solche Gelder als Eintrittskarte  gelten lassen. Ich nehme das Beispiel NZ. Wer dort 15 Mio NZD hat kann „drin“ sein. Ja man muß 2 Millionen davon dem Staat zu Verfügung stellen aber man bekommt den neuseeländischen Pass. So ist es auch in vielen anderen Ländern. Können Sie nachweisen finanziell unabhängig zu sein, haben Sie alle Chancen dort leben zu können, wo Sie am wenigsten von den Schmarotzern ausgenommen werden können. Das ändert sich natürlich von Zeit zu Zeit, kurz eigentlich müsst man sich auf ein nomadisches Leben einrichten.

Das dazu nur eine absolute Minderheit bereit ist, macht es den Schmarotzern so leicht weiter auf Kosten der Wirte zu leben. Tatsächlich kann man aber nur so dem Krankheitsdruck entkommen. Das sind äußerst bittere Tatsachen, nur zu erwarten man könnte in D etwas machen um sich selbst zu schützen ist bestenfalls naiv….

Eigentum?

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aber doch nicht mit uns. In Zypern wurde es gestern durchgeführt. Die Bankkunden dürfen einfach mal zwischen 6,5 – 10 % Ihrer Einlagen für die „Rettung“ Zyperns hergeben.

Hiermit ist eine Grenze überschritten vor der dieses Blog immer gewarnt hat. Wer heute noch glaubt Ihn wird es nicht treffen ist, Entschuldigung, völlig hohl in der Birne. Niemand wird mir erklären können was die Bankkunden für Zyperns Schuldenberg können. Diese Leute haben schließlich Guthaben auf der Bank und der Staat STIEHLT es. Mit hanebüchenen Argumenten. Somit ist klar der Staat ist die bestorganisierte Räuberbande. Das Recht auf Eigentum wurde hier eklatant verletzt.

Ich habe die Griechen gewarnt, was auf Sie zukommt, wenn Sie Ihr Geld im eigenen Land lassen, es hat sie zwar noch nicht getroffen aber die Zyprioten machen es vor. Der letzte Anschein von Anstand wurde heute in die Tonne getreten.