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Die “genialen” Ideen von Weltverbesserern

Wie kann man die Innenstädte so unattraktiv wie möglich machen?
https://www.t-online.de/finanzen/unternehmen-verbraucher/unternehmen/id_100073558/galeria-karstadt-kaufhof-ist-insolvent-diese-kaufhaus-filialen-schliessen-nun.html

Da kann einem der Spiegel helfen:
https://www.spiegel.de/auto/mobilitaet-in-der-stadt-hanna-schoenwald-und-katja-diehl-ueber-den-nutzen-von-autos-a-85356d38-5aee-4f3c-af28-915d4912cfa8?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

Macht genau das, und Karstadt wird nicht das letzte Opfer dieser Politik sein. Die grünen Sturmtruppen marschieren. Es wird hässlich!

Wie einfallslos wird es noch

mit unsere Presse? BREXIT ist ein Problem, einfach weil es eine Abkehr von der EU ist?

Es liegt nicht an nur an schlechter protektionistischer Politik, obwohl man sein Weltreich auf Handel und Kolonieren gründete?

Nun, dann frage ich mal in die Runde, welche EU-Gesetze haben das Leben jedes Einzelnen in der EU verbessert?

Genau was ist in/mit der EU möglich, was ohne nicht möglich wäre?

Die Mrd für den EU-Haushalt sind genau wie zustande gekommen?

Und wo genau ist die EU vorbildlich?

Wichtigste politische Änderungen

Ohne die es niemals friedlicher werden kann:
Meine Reihenfolge der wichtigsten politischen Änderungen:
1) Abschaffung gesetzliches Zahlungsmittel und der damit zwangwweise einhergehenden Zentralbanken
2) Verbot von Banken Einlagen ungefragt zu verleihen
3) Schuldenverbot für Staaten

Das Ergebnis wäre heute schon klar. Die permanente Enteignung und Inflation hörte auf und Booms und Crashes würden weniger extrem werden und Politiker hätten es schwerer Stimmen zu kaufen.

Allein schon 1) ergäbe ein massive Verbesserung, alle 3 zusammen wäre so ziemlich das menschenmöglich optimale für Wohlstand und Frieden. Es gäbe nur ein paar Verlierer Bürokraten, Zentralbanker und Politiker.

Was natürlich für alle Anderen kein Schaden wäre.

Solange der Staat ein gesetzliches Zahlungsmittelmonopol und dazu noch das Gewaltmonopol innehat, kann es auf Dauer einfach nicht besser werden.

Ja, es gibt bessere Kulturen

ch denke bei 9Axes habe ich einen Test über die politische Ausrichtung gefunden und dort eine Frage wie. Sind alle Kulturen gleichwertig oder so.

Das ist genau der Level einer Frage wie. In der Bundesliga sind alle Vereine gleich.

Mehr Bullshit geht nicht. Natürlich gibt es Unterschiede in Kulturen und dabei gilt leien recht einfache Regel, Je weiter man von zu Hause wegkommt desto mehe kann sich das Unterscheiden. Wenn man dann am Anderen Ende der Erde etwas europäisches wiederfindet, dann meist deswegen weil sich die europäische Kultur in der ganzen Welt etablierte.

Wir können nun meinetwegen darüber streiten ob das was speziell Gutes sit oder nict. Es ändert aber am Fakt nichts.

Wenn wir dann werten wollen, liebe Umfrageersteller, dann braucht es eine Maßstab und Werte. Und davon gibt es ein paar Milliarden. Für mich ist der wichtigste oder einer der wichtigsten, Recht. Wenn Recht gilt, dann gibt es nun mal weitestgehend Frieden. Wenn es nur Gesetze sind, dann läuft es halt unter anderem auch wie iN D.

Aber egal wenn ich als Maßstab Recht anlege, dann gibt es immer noch eine recht eindeutige Führung für die europäische Kultur denn dort gibt es mehr Recht für Alle. Also ja in dem Fall ist die europäische Kultur immer noch führend. Mir leuchtet absolut nicht ein warum wir diese Führung mit mehr Sozialismus dran geben wollen. Aber hey, auch die Intelligenz und der Verstand sind nicht gleich verteilt. Es gibt Vollpfosten und es gibt Genies, die ersten findet man leider derzeit in den meisten sozialdemokratischen Parteien, aber das nur so am Rande.

Wie man also aus einem Fakt eine politische Richtung extrahiert, ist deplatziert. Selbstverständlich sind Kulturen unterschiedlich und selbstverständlich gibt es Bessere und Schlechtere, genau wie es schlechtere und Bessere Menschen gibt…

Dürfte auch hier seinen Platz finden

Wenn ich eine kenne, was sagt das dann aus? Wenn Sie keine kennen was sagt das dann aus?
Offensichtlich kennen wir unterschiedliche Frauen und offensichtlich kennen wir unterschiedliche Umgebungen.
Wir können aber gerne mal nach Fakten suchen: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1587/umfrage/vergewaltigung-und-sexuelle-noetigung/
Keine übermässigen Steigerungen in mehr als 15 Jahren. Auch hier keine Belege für ein besonders gefährliches Deutschland für Frauen:
https://www.frauen-gegen-gewalt.de/tl_files/downloads/sonstiges/Streitsache_Sexualdelikte_Zahlen_und_Fakten_b.pdf

Was Sie schreiben was eine Frau macht wird man ändern müssen:
Also ich bin auf der Straße nachts schon Frauen begegnet die nicht die Straßenseite wechseln. Man läuft aneinander vorbei und gut ist.
Wann genau waren hinter welcher Frau wer. Wie groß ist Ihre Stichprobe?
Nun wenn sich Frauen bereit für die Gegenwehr machen, wann und wo passiert das?
Was den Anruf angeht, kann ich nicht beurteilen. Bisher haben mich in meiner Familie noch keine Frau angerufen weil sich sich „allein“ vorkam.
Was genau „betrifft“ Sie seit 10 Jahren? Wenn es nicht indiskret ist, daß Sie sich anders verhalten?

Was die Unsicherheit bzgl Ausländer angeht, gibt es einige Links (ohne Wertung meinerseits)
http://www.huffingtonpost.de/2017/04/21/mord-vergewaltigung-krimi_n_16138664.html, https://de.gatestoneinstitute.org/7591/vergewaltigungen-migranten-krise,
http://www.dw.com/de/vergewaltigungen-in-bayern-was-hinter-den-zahlen-steckt/a-40593620

Vielleicht sieht es Frau Wagner einfach anders als Sie. Oder fühlt sich eben in Ihrer Umgebung eher durch Ausländer bedroht…

Urprünglich nur ein Kommentar zu: https://cafeliberte.de/2018/03/das-darf-man-so-nicht-sagen-doch-dass-darf-und-muss-man-sagen/

Nur damit es festgehalten wird

Und auch nur wenn es von Interesse für mich sein mag. Ich habe heute eine e-mail and MInisterpräsidenting von NZ geschrieben und darin das Recht auf Leben und damit das Recht auf Selbstverteidigung betont.

Ich weiß derzeit nicht wie viele Terroranschläge es in NZ gab. Diese 49 Opfer sind für mich nun der “Maßstab” . Sollte das Waffenrecht verschärft werden, rechne ich persönlihc der MInisterpräsidentin jedes kommende Opfer an. Ich werde das so lange ich lebe beobachten und versuchen hier die Opferzahlen aktuell zu halten. Ich wäre jedem sehr verbunden mich daran zu erinnnern

The name of the prime minister is: Jacinda Ardern

Wenn Sie das Recht auf Selbstverteidigung mit Verbot dess Besitzes and Waffen einschränken, ist diese Frau direkt dafür verantwortlich. Und daher wird es die

Jacina Ardern Opferzahl sein.

Derzeitiger Stand: 0.

Es ist mir egal ob Sie mich arrogant nennen oder nicht. Ich beobacchte und ich urteile. Wer meint, was ich schreibe sei nicht richtig, kann sich gerne bei mir melden. Friedrich . Dominicus at gmail dot com. Auch wer kommentieren will ist herzlich dazu eingeladen (es scheint damit aber dan WP irgendetwas immer mal wieder Probleme zu geben, e-mail ist sicherer)


Wie oft habe ich gewarnt?

Seit 2008 schreibe ich dieses Blog. Was habe ich gewarnt, es kam/kommt wie befürchtet und gewarnt:
Was habe ich gewarnt und gewarnt:

Ausarbeitung des Vergleichs 2013 – 1913

https://www.heise.de/tp/features/Polizeigewalt-gegen-Proteste-der-Gelbwesten-Reihenweise-Verstuemmelungen-4281441.html

Ich verteidige damit weder die Polizei noch die Gelbwesten. So sieht für mich im Endeffekt Bürgerkrieg aus. Wer hat Recht wer nicht?

Die Antwort ist “weder noch”. So wie es richtige Polizeiaktionen gibt so gibt es auch falsch. Und so wie einige der Forderungen der Gelbwesten valide sind, sind es andere nicht.

Darum geht es aber nicht, die Polizei steht IMMER auf seiten des Systems. Wenn also die Gelbwesten gewinnen sollten, dann wird die Polizei deren Idiotien genauso angehen/behandeln wie Sie heute die Idiotien der Macron Regierung angeht/behandelt.

Polizeiarbeit ist im günstigen Fall, Verteidigung von Leuten denen Unrecht geschieht. Im Fall eines Systemzusammenbruchs, ist Polizei für die Aufrechterhaltung eines Unrechtssystems. Es liegt natürlich in der Natur der Sache, eine Polizei ist angehalten die geltenden Gesetze durchzusetzen. Wenn diese Gesetze Recht beinhalten bedeutet es Schutz von Recht, wenn die Gesetze Unrecht sind dann ist es Schutz von Unrecht.

Derzeit befindet sich die Polizei gleichzeitig auf beiden Seiten. Verteidigung vom Eigentum Dritter Unbeteiligter ist Recht. Angriff auf Demonstranten die nicht andere Leute Eigentum zerstören ist Unrecht

Genau darum ist es so wichtig, Gesetze zu haben die Recht festschreiben….

In einem Bürgerkrieg spielt das im Endeffekt keine Rolle, da geht es nur darum – wer gewinnt. Der Gewinner wird “IMMER” behaupten Recht gehabt zu haben. Das ist natürlich niemals und ausschließlich die Warheit, nur es spiel keint Rolle. Die Toten schhreiben kein Geschicht mehr und die Lüge von Gerechtigkeit von wem auch immer wanna auch immer zieht sich natürlich durch die gesamte Menschheitsgeschichte….

Fragen Sie mal die Eroberten der Griechen, Römer, Atzteken, Chinesen etc, was die von der Eroberung halten könnten. Ja klar – kann man nicht, darum muß man aber mit dem Glauben was Geschichte und deren Akteure angeht sehr vorsichtig sein.

Ich gehöre nicht zu #wirsindmehr

Ich erkläre alle die dort waren zu meinen Gegnern:

Für die, die es ertragen wollen:
https://www.youtube.com/watch?v=T5zhHhkMosQ (BTW: Kommentieren nicht möglich)
– 
Unglaublich, ein Mord wird von einerm Konzert gekontert bei dem es genau nicht um den Mord geht sondern wo sich die politisch korrekten (= Linken) amüsieren und aufführen wie auch bei anderne Massenveranstaltungen:
– 
https://www.youtube.com/watch?v=Ku-3miQBvK8
– 
Wem wird es noch zugeschrieben?
“„Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus.“
– 
Tja, vergleichen Sie selber.
– 
Ich als Liberaler bin extrem entäuscht und wütdend über ein derartiges Verhalten. Ich kann nur sagen, wer damals für die NSDAP war und heute für die bestehenden Parteien in den Land/Bundestagen ist mein Gegner.
– 
Wo es enden wird? Es ist leider nur zu bekannnt. Blutig wird’s mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit. Für Liberale bleibt nur:
– 
Ich kann alle Liberale nur auffordern, da nicht mitzumachen. Noch braucht man es nicht, irgendwann werden wir wieder in Reih und Glied zum Schlachtfeld marschieren müssen…. Es ist allerhöchste Zeit gegen Links und Recht einzutreten.
– 
Dem kann man der Schlußrede des großen Diktators entgegen stellen:
https://www.youtube.com/watch?v=W_1YVutr6sY
– 
Um was geht es um Freiheit! Um Freiheit vor Bevormund und und so ein System ist durch und durch ein Liberales. Die Habgier die der Diktator anprangert. Man kann es in den Aufrufen zum “umfairteilen” gehen. Wer will hier wen berauben, wer will immer an das Geld andere Leute und wer stachelt einen gegen den Anderen auf. Es sind nicht die Liberalen.
– 
Noch mal. Gegen Recht und Links hilft nur immer und ohne Ausnahme sich liberal verhalten. Leben und leben lassen, nach der eigenen Fasson glücklich werden. Nicht nach der Fasson irgeneines wie auch immer ausgedachten idealem Weltbildes von Menschen denen für dieses Ziel jedes Mittel recht ist.

Den Illiberalen gewidmet

„Das Gegenteil von (politisch) ‚links‘ ist nicht ‚rechts‘ – und das Gegenteil von rechts ist nicht links. Der braune Sozialismus war und ist nur eine Variante des roten Sozialismus. Das Gegenteil von ‚links‘ (und von ‚rechts‘) ist: ‚freiheitlich‘ und ‚offen‘, sowie ‚rechtsstaatlich‘ im ursprünglichen Sinne des Wortes.“
Roland Baader (1940 – 2012)

Recht und/oder Gesetze

Es gibt da einen Unterschied:

https://www.sueddeutsche.de/politik/holocaust-leugner-hitlerliebe-1.4062821
– 
Nix Unrecht, es gibt dafür nur ein Gesetz:
https://de.wikipedia.org/wiki/Gesetze_gegen_Holocaustleugnung
– 
Recht wird darauf noch lange nicht. Nur weil etwas irgendwo auf dem Papier steht ist es damit noch lange nicht Recht. Davon abgesehen auch wenn was in Gesetzen steht, heißt es auch noch nicht, daß es auch verfolgt wird. Beispiele -§123 und -§125 AEUV
– 
Und das es mit Gesetzen diverse Probleme gibt, wurde auch in D schon mal “gesehen:”
– 
https://de.wikipedia.org/wiki/Hans_Filbinger#Die_Filbinger-Aff%C3%A4re
– 
Also etwas mehr Vorsicht mit Recht und Gesetzen. Man könnte als Zeitung zumindest mal darauf hinweisen.

Über Waffenbesitz und Selbstverteidigung

Es wurde beklagt, daß es mit einem liberalen Waffengesetz “Zustände wie in den USA” gäbe. Im Endeffekt nur das zu bekannte Mehr Waffen mehr Verbrechen. Meine Antwort darauf:

Lesen Sie “More guns less crime”, aufgelegt seit mehr als 30 Jahren und immer die gleichen Ergebnisse. Waffenbesitz vermindert die Gewaltverbrechen. Weiterhin scheinen Sie amerkianische Verhältnisse nicht zu kennen. In deren Verfassung steht drin:
“A well regulated Militia, being necessary to the security of a free State, the right of the people to keep and bear Arms, shall not be infringed. “

Sie möchten also Rechte der Bürger aus der Verfassung aushebeln weil Ihnen das einfach was nicht gefällt?

Noch eine andere Frage haben wir an Sie. Welches Recht von Ihnen wird durch den Waffenbesitz eines anderen eingeschränkt?

Zur Vernunft gehört, sich über Sachen Gedanken zu machen und vor allem gehört dazu zu wissen was ein Recht ist und was nur ein Gesetz. Das Recht an sich selber, beinhaltet das Recht sich am Leben zu erhalten und damit ist das Selbstverteidigungsrecht eines der fundamentalsten Rechte das es gibt. Es ist nicht an Ihnen zu entscheiden was andere für Ihre Verteidigung machen.

Niemand zwingt Sie eine Waffe zu besitzen. Warum meinen Sie ist es vernünftig andere zu zwingen keine Waffe zu haben? Wenn denen kein Waffenmissbrauch nachgewiesen wurde?

Auch wenn Sie keine Waffen tragen wollen, hat alleine der Waffenbesitz von womöglich anderen Frauen eine Schutzwirkung auch für Sie. Der Angreifer kann eben nicht damit rechnen ungeschoren Sie angreifen zu können. Erläutern Sie uns einfach mal wo das irgendeine Lücke in einer vernünftigen Argumenation ist.

Nein, Ihr Gefühl ist kein Argument. Und so einfach wie mehr Waffen mehr Verbrechen ist es eben nicht, ganz im Gegenteil. Es ist eben auch nicht so, daß mehr Autos mehr Verkehrsopfer bedeuten, auch das ist in D nicht so.

Gesetze haben nur einen guten Wert. Wenn Sie den Einzelnen vor den Übergriffen der “Allgemeinheit” schützen. Es ist immer einfach für Staaten, das Leben jedes Einzelnen im Staatsgebiet problematisch zu machen. Genau vor diesem Gewaltmonopol braucht man zumindest klare Ansätze von Schutz. Ansonsten ergeht es einem wie so vielen Opfern der Staatsgwalt – millionenfacher Mord…..

Und dann finde ich noch Zucker für den Zyniker in mir: http://www.patheos.com/blogs/markmeckler/2018/02/27-deadliest-mass-shooters-26-one-thing-common/

Ansage an alle kollektivistischen Systeme und deren Befürworter

Zur Erklärung, auf Quora fordert mich jemand auf ich sollte die Differenzen von Kommunismus, Bolschewismus und Sozialismus ausarbeiten.

Grundaussage von mir:
Kommunismus ist im Kern inhuman. Was dann real rauskam war ein perfekter Ausdruck dieser Inhumanität.
(BTW auch Sozialdemokratie ist nur eine etwas gemässigte Variante, dort will man die Gans nicht gleich schlachten sondern so lange wie möglich ausnutzen…)

An einer inhaltlichen Diskussion scheinen Sie mir nicht interessiert zu sein. Ich habe mehrfach auf Literatur verwiesen. Es läuft im Endeffekt immer auf eins hinaus. Eigentum oder nicht. Und Sie können es Kommunismus, Bolschewismus oder Sozialismus nennen. Genau dort ist Privateigentum ein Problem und damit ist es ein System was dem Menschen von Grund auf ausbeutet.

Man darf nicht die Früchte der eigenen Arbeit für sich verwenden. Man muß für irgendetwas wie ein Gemeinwesen schaffen. Das bedeutet schlicht und einfach was der Einzelne will, ist irrelevant. Das Kollektiv entscheidet und damit gibt es irgendwelche, die das Recht haben andere zu unterdrücken und bevormunden. Das ist zutiefst inhuman und mehr gibt es dazu nicht mehr zu schreiben.

Ich brauche aus ganz einfachen Gründen nicht zu differenzieren. Entweder ich bin für den Schutz des Einzelnen vor Staat oder ich bin es nicht. Kommunisten stehen ganz klar auf der Seite “nicht”.

Was dazu zu sagen und zu schreiben ist hat von Mises in seinen Büchern festgehalten. Haben Sie auch nur eines davon mal gelesen? Wenn nein, dann kann ich nur meinen ersten Satz bestätigt sehen.

Was Sie mir unterstellen, wollen Sie selber, Bestätigung für ihr “Wasser ist nicht so ganz nass” Relativierung. Können Sie von meiner Seite schlicht und einfach vergessen.

Ergänzung hier:
Es gibt kein irgendwie geartetes Recht was ein Kollektiv fundamental über das Recht eines Einzelnen setzt. Es ist entweder eine individuelle Entscheidung sich für ein Kollektiv zu opfern und oder man wird einfach dazu gewungen. Gezwungen einfach so: Entweder Sie machen mit-  oder wir bringen Sie gleich um. Die meisten Menschen entscheiden sich für ein vielleicht später tot als ein sofort tot (Ausnahmen bestätigen hier wirklich die Regel)
Wenn jemand einem Kollektiv einen höheren Wert zuweist, ist die Forderung sich für diesen höheren Wert zu opfern völlig in Ordnung. Genau das ist ja die Quintessenz von Staat. Man will den Einzelnen einreden der Staat sei etwas schützenswertes und zwar bis zur Aufgabe des eigenen Lebens. Dem werde ich aus freien Stücken niemals zustimmen.

 

Zu Gesetzen und Recht

Auf diese Aussage:
“Gesetze sind niemals Recht, sondern ein Herrschaftsinstrument zur Disziplinierung.”

Antwortete ich:
In der absoluten Form ist es falsch. Es gibt Gesetze über Recht. Ich habe gerade eins zur Hand:
https://dejure.org/gesetze/StGB/32.html

Das ist Recht (jedenfalls zum größten Teil) Wenn Dir jemand ohne Grund an’s Zeug flicken will, dann hast Du jedes Recht Dich zu verteidigen. Da stimmen Gesetz und Recht überein.

Ein anderes Beispiel Mord ist ein Verbrechen. Es ändert gar nichts daran ob es Gesetze gibt die das straffrei stellen und / oder Orden nach sich ziehen.

Diebstahl und Raub ist Unrecht

Es gibt wirklich eine ganze Menge Gesetze die Recht festhalten. Diese Gesetze sind aber nicht das Problem. Das Problem sind Gesetze wie dieses: https://dejure.org/gesetze/BGB/1631d.html

Übergriffe auf die körperliche Unversehrtheit bei Kindern ist Unrecht. Trotzdem gibt es solche falschen Gesetze.

Art 14 ist genau so falsch (jedenfalls die Abs 2 und 3)

Problem man findet heute zu viele Gesetze die Recht verunstalten, deformierten, pervertieren. Das sind die Probleme. Diese Gesetze müssen unbedingt abgeschafft werden !

Das ideale Steuersystem

nach nunmehr langer Zeit und nachdem ich über 50 geworden bin, ist mir klar wie das ideale Steuersystem aussieht. Das ideale Steuersystem ist es keine Steuern zu haben. Was? Ich höre hier jemand buhen. Was denkt der verrückte Dominicus sich eigentlich? Gemach, gemach, kann ich durchaus schlüssig erklären.

Erst einmal sind Steuern eine Zwangsabgabe (was an sich schon problematisch ist) , nur und das sticht hervor. Steuern sind nicht zweckgebunden. Vergleichbar mit folgendem. Sie gehen in ein Autohaus und kaufen dort etwas und bekommen einen Staubsauger (Mercedes-Benz Sauger de Luxe). Oder Sie bezahlen einen Handwerker um Ihr Bad zu renovieren, der deckt Ihnen aber da Dach ab….. Klar absurd, genauso absurd wie Steuern.

Nun holen Sie die Keule heraus und fragen: Wie bitte soll der Staat denn für seine Kosten aufkommen. Frei nach Friedrich dem Großen (leider ein Namensvetter von mir)

Eine Regierung muß sparsam sein, weil das Geld, das sie erhält, aus dem Blut und Schweiß ihres Volkes stammt. Es ist gerecht, daß jeder einzelne dazu beiträgt, die Ausgaben des Staates tragen zu helfen. Aber es ist nicht gerecht, daß er die Hälfte seines jährlichen Einkommens mit dem Staate teilen muß.

Friedrich II., der Große

” (1)
Klar wenn man meint der Staat muß so sein und dann noch so groß… Wie auch immer, er hat Recht Dienste die man in Anspruch nimmt sind zu bezahlen. Nun wie kann man das eben für öffentliche Dienste machen? Durch Abgaben, ergo bin ich für ein System von Abgaben statt Steuern. Steuern können verschlampt werden für alles was es so gibt. Aber hier hat Crocket recht- https://www.zerohedge.com/news/2013-07-04/not-yours-give

It’s not yours to give, because it’s not yours you give (2)

Es ist absolut nicht richtig wenn Steuern für die Ausgaben der “Herren” eingesetzt werden. Ist aber nun mal so in D, die Abgeordneten werden vom Staat und damit von Steuern bezahlt.-  Warum? Warum gibt es keine Abgaben die eben “Gehalt für Abgeordnete” heißt? Und warum dürfen die Ihr Gehalt selber festlegen? Was ist deren produktive Leistung? Steht nicht irgendwo was mit dem Volk dienen, Schaden abwenden?

Und selbst wenn man meint Steuern müssen sein, dann darf man Sie nur an einer Sache festmachen. Entweder einmalig auf der Einnahmenseite oder eben beim Verbrauch.-  Es muß unbedingt ein Deckel rein und der sollte unter 10 % liegen. Es gibt Bezahlungen, die sind einfach keine Staatsaufgaben., z.B. die Bezahlung von Lehrern ist KEINE Staatsaufgaben. Es ist absolut nicht verständlich warum es mehrere Handwerker für einen Beruf gibt, die sich um Kunden bemühen aber dieses bemühen für Lehrer nicht nötig sein sollte. Es ist absolut nicht verständlich welchen Mehrwert Berufe wie Steuerberater oder Steuer-beamter oder -angestellter haben. Es ist absolut nicht produktiv herauszufinden wie man Steuern vermeiden kann und es ist nicht verständlich warum die Steuereintreiberei ein ehrenwerter Beruf sein sollte. Ist es nicht. Es ist ein Werteverzehr OHNE jeden Nutzen. Der einzige Nutzen ist Verschleierung und das man zeigen kann wer das sagen hat. Es ist falsch – nicht ein bisschen sondern von Grund auf.

Ergo ein Abgabensystem. Gedeckelt auf eine maximale Quote. Alles Andere ist Unrecht. Nun müssen wir noch grundsätzlich werden und Fragen, was sind die absolut notwendigsten Grunddienste eines Staates? Straßenbau meine lieben Leser gehört nicht dazu. Eisenbahnbau gehört nicht dazu. Versorgung mit Strom, Wasser, Elektrizität gehört nicht dazu. Sozial-was-weiß ich gehört aus (1,2) nicht dazu. Es gibt schließlich auch kein Grundrecht auf Schuhe durch den Staat. Es gehört nicht dazu irgendwas was mit andere Umverteilung zu tun hat. Zuschuß zur RV beispielsweise.-  Der Besitz von was-auch-immer aus welchem Grund auch immer (ohne das klare Ziel jemand zu schädigen) ist ebenfalls keine Staatsaufgabe.

Minimal ist es der Unterhalt einer Armee (wobei man auch hier durchaus erwarten kann, daß alle in einem Land bereit sind, sein sollten es auch zu verteidigen), selbst bei Polizei und Justiz sollte man genau hinschauen. Wie kann es “öffentliches” Recht geben in dem Initiator, Überwacher und Richter durch staatliche Angestellte erfolgt.-  Das ist so als ob ein Mitspieler einer Fußballmannschaft bei einem Spiel mit einer anderen Mannschaft den Schiedsrichter stellt.

Weiterhin ist die Steuer genau ein Mittel für staatliche Organe sich in jedes Detail einzumischen, auch das ist Unrecht.

Keine Steuern wären am richtigsten, ansonsten zweckgebundene Steuern und die nennt man nun mal Abgaben. Es muß ein Deckel für die Ansprüche des Staates sein, die nicht durch einfache Mehrheit oder 2/3 Mehrheit geändert werden können. Es darf keinen Unterschied machen woher man das Einkommen bezieht. Und vor allem darf es nicht zu Mehrfachbesteuerungen kommen. All das kann eine Steuer auf Einnahmenseite oder Ausgabenseite leisten. Es ist klar eine Steuer auf Einnahmeseite ist “einmalig”, es darf da nichts geben wie VST, MwSt, Schenkungssteuer, schon gar nicht so was wie Grundsteuer, Gewerbesteuer, Grunderwerbssteuer, Mineralälsteuer und wie sie alle heißen mögen. Da das System schon, steht bin ich dafür, alles über eine Indirekte Abgabenquote über maximal 10% MwSt abzudecken. Mehr darf es nicht sein. Wer mehr haben will, hat sich eben am Markt zu bedienen… Die Finanzverwaltungen sind aufzulösen oder auf maximal der-  5% der aktuell dort Arbeitenden zu beschränken. Es gibt keie Ausnahmen für die Steuer aus welchem Grund auch immer. Wenn wir merken, es geht mit weniger als 10 % dann ist diese Steuer oder Abgabe zu senken. Neue Ansprüche werden grundsätzlich nicht vom Staat übernommen. Kommunale Betriebe sind erlaubt, dürfen aber nicht mit Steuergeldern unterhalten werden. Wenn also eine Bürgerversammlung meint man brauche einen eigenen Müllbetrieb haben die dafür zu bezahlen die diesen Müllbetrieb haben wollen. Wer das nicht will nimmt eben eine andere Firma.

Grundlage sollte immer sein… Was Unrecht für einen Privaten ist, ist auch Unrecht für einen staatlichen Angestellten. Raub ist ein StgB Delikt und Steuern sind Raub. Etwas worauf man so gut wie keinen Einfluss hat und für das man keine Gegenleistung bekommt allenfalls ein diffuses, wir machen das und da dafür. Soldaten in Afghanistan bezahlen z.B. wo unsere Soldaten nichts verloren haben… Wer meint da müsse man was machen soll Söldner bezahlen.

Verantwortung

Nun wie unterschiedlich das gehandelt wird, kann man an Schlecker sehen. Ist es korrekt, daß die ehemaligen Eigentümer teilweise Haftstrafen bekommen. Ich denke schon, nur warum passiert das nicht für die BER Verantwortlichen, warum nicht für die dt. Politiker die auch Recht brechen?

Warum geht ein Air Berlin Manager mit ein paar Millionen nach Hause während die Firma pleite geht?

Warum wird mit so vielen Maßstäben in D gemessen?

Wie kommt es auch, daß-  die Politik immer mehr Auflagen an’s Eigentum stellen kann ohne finanziellen Ausgleich für diese Anforderungen? Warum kann ein Bauer nur noch fremdbestimmt wirtschaften muß aber das ganze finanzielle Risiko allein tragen?

Warum müssen Politiker nicht unter den gleichen Gesetzen wie alle Leben? Nehmen wir mal die Bürgerversicherung der SPD, wie kommt es, daß die Abgeordneten davon ausgenommen sind?

Wie kommt es, daß Transfernettoemfpänger alles mögliche nicht machen müssen und trotzdem weiter unterstützt werden.

Es stimmt in D einiges nicht, eines der zentralen Probleme ist IMHO die Missachtung von Eigentum. Wie es sein könnte kann man eben auch an den Schleckers sehen. Warum also trifft die ein hohes Strafmaß während Beck und Konsorten nach Riesenpleiten einfach weiter Politik machen können? Wie kommt es, daß sich ein Herr Schulz über Siemens mokiert, aber selber seit Jahrzehnten nur von Transferzahlungen Deutschlands lebt? Und besser als so mancher der unternehmerisches Risiko trägt….

Nur mal so – 3-mal-Sozialismus

in verschiedenen Stadien des Niedergangs und des Weges dorthin:
https://newyorck.net/files/2014/08/Die-H%C3%A4user-denen-die-drin-wohnen.pdf

Klare Eigentumsfeinde mit gewaltsamer Besetzung.

Handel unter sozialistischen “Brüdern”
http://www.taz.de/!5459427/

Und auch die taz

http://www.taz.de/!5459489/

Wohnungsbau durch Steuerzahler für den Nutzen von einigen Mietern.

Immer und immer wieder zerschellen die Dystopien der Sozialisten an der Realität und fast immer ist das Ergebnis bekannt: Enteignung, Armut, Ermorderung. Bisher erst wirklich “gut” gegangen mit dem Untergang de DDR nur was haben unsere Politiker und die dt. Wähler daraus gelernt – so gut wie nichts.

Eigentum wird immer mehr diskreditiert und damit ist auch klar die Armut wird nicht weichen sondern sich wahrscheinlich weiter ausbreiten und einher geht damit so gut wie immer Gewalt.-  Wenn eben noch jemand was hat dann “darf” man ja denen was wegnehmen….

Und am Ende bleibt dann für niemanden etwas übrig. Und so kann das erdölreichste Land nicht mal mehr Erdöl exportieren. Unfassbar so unglaublich dumm und die Deutschen wollen den gleichen Weg gehen.

Warum brauchen Sozialisten/Sozialdemokraten so viele Worte

weil Sie verschleiern wollen, daß jeder das Recht hat die Früchte seiner Arbeit auch zu ernten.

Eine Banalität die sich einfach aus dem Recht an sich “selbst” ergibt. Ein Mensch muß nun mal etwas tun um zu überleben, wie jedes andere Lebewesen auch. Der Mensch hat nur massive Vorteile gegenüber den Tieren, seine Flexibilität. Und ja eine weitere geniale Idee des Menschen war die Einführung von Geld. Damit wurde Handel massiv vereinfacht und so kann jeder aus seinem Bereich etwas beisteuern.

Genau das stört ja die Sozialdemokraten, denn Sie brauchen ja etwas Größeres als das Recht des Menschen an seiner eigenen Arbeit, daher “erfinden” die Sozialdemokraten andere Rechte. Interessanterweise tun das auch die Christen obwohl die 10 Gebot hier eindeutig sind. Diebstahl wird in keinem der 10 Gebote sanktioniert.

Nun behaupten Sozialisten eben es gäbe höherer Ziele. Um von den fundamentalem Recht abzulenken braucht man ein ganzes Gerüst von “Superrechten” aus denen man dann für sich “herleiten” darf, Steuern sind schon in Ordnung, Reiche zu bestehlen sei ein “soziales” Werkt. Kurz die Verbrecher brauchen so viele Worte um Ihre Verbrechen zu verschleiern. …

Gerade jetzt finde ich dazu auf Facebook:
Das Recht auf Leben ist der Ursprung aller Rechte – und das Recht auf Eigentum ist ihre einzige Durchsetzung. Ohne Eigentumsrechte sind keine anderen Rechte möglich. Da der Mensch sein Leben durch eigene Anstrengungen erhalten muss, hat man ohne das Recht auf das Produkt seiner Anstrengungen keine Möglichkeit, sein Leben zu unterhalten. Wer produziert, während andere über sein Produkt verfügen, ist ein Sklave.
Ayn Rand

Siehe: https://www.facebook.com/groups/neuesforum.freiheit/permalink/923656224466245/

Die EU und Spanien zeigen Ihr wahres Gesicht

und es zeigt wie egal Recht inzwischen geworden ist. Wenn die spanische Verfassung keine Abspaltung vorsieht ist das Unrecht und die EU fährt in diesem Fall voll darauf ab, daß dieses Unrecht bestehen bleibt. Auch das der spanische König hier die Katalanen nicht unterstützt ist äußerst bedenklich. Wenn man Teile eines Landes daran hindert auszutreten ist es genauso wie der Schießbefehl an der innderdeutschen Grenze.

Und es zeigt was am Grunde jedes Staates liegt. Gewalt. Es müssen sich nur genügend finden die Unrecht mit Waffen durchsetzen und man hat “einen Staat” – wer mir noch einmal sagt nur durch Staaten kann es recht geben der lügt.

Ich verweise noch mal au folgendes Fundstück: https://www.q-software-solutions.de/blog/2013/09/uberraschender-fund/

Weil es gerade “mal wieder” genau paßt:

“„.. irgendwie und -wo dem Staat, diesem rätselhaften Phantom, das durch die Geschichte der Völker geistert und mit der Vermehrung der Menschheit noch unheimlicher und mächtiger geworden ist als in den Tagen Spartas und des alten Roms.
Eine angeblich menschliche Einrichtung ist er, der sein dämonisches Grundwesen aber nie verbergen konnte, Garant der Kriege, Brecher der Rechte, Träger aller Gewalttaten gegen das Einzellebewesen, vom Einbruch in den Hausfrieden, von Erpressung und Raub bis zur Einkerkerung, Folter und Mord. Es gelingt wohl dem hochstehenden Gesetzgeber, ja manchmal sogar höchstentwickelten Völkern, den Dämon für eine Weile nutzbringend hinter das Joch zu spannen, aber dann ist’s als riefe er andere aus der ganzen Welt zu Hiilfe. Es hat noch kein Dämon dem Glück der Menschheit dauerhaft gedient.
…
Und er (der Staat v. Autor) wendet trotz der gegebenen Garantien allen Scharfsinn auf, das Eigentum zu beschneiden, zu pfänden und am Wachstum zu hindern. Es gibt nur einen Feind des Eigentums, und der heißt Neid
…
„

Was Spanien und EU macht ist Unrecht verteidigen mit Verweis auf Gesetze die offensichtlich nur noch selektiv gelten. Offenbar ist die Abspaltung ein Gesetz was mit der tödlichen Gewalt eines Staates durchgedrückt wird. Dagegen sind Paragraphen zur Finanzierung von Staaten und in Deutschland zur Behandlung von Asylsuchenden so gut wie irrelevant

Noch mal Sie haben am 24.09.2017 ein weiter so gewählt – ich nicht.

Als hätte ich es für diesen Eintrag bestellt: https://qpress.de/2017/10/06/militaerische-befreiung-kataloniens-ante-portas/

Ex cathedra Journalismus

Heute in den BNN 12.09.2017; “Journalist” Peter Gliies Kommentar S. 2 unter “Der Spaltpilz”

Es geht um die Abstimmung zur Unabhängigkeit von Katalonien:

“Das verstößt nicht nur gegen die Verfassung, sondern – mehr noch – gegen die Vernunft”

Eine Verfassung die die Abspaltung verbietet verstößt gegen das Selbstbestimmungsrecht der Menschen. Und wie vernünftig hoch organisierte Staaten sind haben ja die Weltkriege gezeigt.

Aber der Autor legt ja nach:
“Wohin die Kleinstaaterei führt, spürte Europa nach dem Zerfall Jugoslawiens”.

Muß man sich mal vorstellen was genau spürte Europa, da sich Deppen bekriegen. Sorry das haben mehr auf der Erde im 2 WK auch gespürt und wenn man sich die Opfer betrachtet, ist der Krieg in Jugoslawien mit sehr geringen Opferzahlen bezahlt worden.

Und ja die Schweiz (ein kleiner Staat) existiert seit: https://de.wikipedia.org/wiki/Geschichte_der_Schweiz (ca 13 Jahrhundert Vorläuer) der letzte Krieg für die Schweiz war: 1847 also 270 Jahre her. Letzter großer Krieg in Europa eben die Bürgerkrieg in Jugoslawien, gerade mal 20 – 30 Jahre her. Letzter großer Krieg der von Europa ausging war der Weltkrieg II also gerade mal 78 Jahre her. Europa der Garant für Frieden? Sieht irgendwie nicht danach aus.

Alles über die EU in nur einem Satz

Zitat aus der BNN vom7.9.2017 S.1: Es geht um Asyl (Hervorherbungen durch mich) : “Die Mitgliedstaaten sind rechtlich und politisch, ja sogar moralisch, verpflichtet ihren Anteil zu leisten”, sagte…”

Man weiß gar nicht wo man anfangen soll. Erst einmal beruht alles nicht auf Recht sondern auf Gesetzen, Politik ist irrelevant bis sie sich in Gesetzen niederschlägt, ja sogar moralisch impliziert, das es-  noch etwas über den Gesetzen gibt. Ergo wird hier munter positives und überpositives Recht betont. Trotzdem ist Moral ein Wisch-Waschi Begriff da sehr subjektiv und es würde mich schon sehr wundern wenn vor unseren Gerichten Moral höher bewertet wird als Gesetze.

Der Satz kann als maximal heißen: “Die Mitgliedstaaten sind gesetzlich verpflichtet..” Eine dreifache Begründung ist absolut hinfällig und verlogen weil es nur auf dieses Eine heraus läuft. Tja und dann werden hier die Rechte einzelner Staaten mit den Füßen getreten. Denn ein Staat hat ein Recht darauf erst mal weiter existieren zu dürfen, solange es die eigene Bevölkerung so möchte. D.h. wird diese Überlebensrecht bedroht, sind die Vertreter des Staates angehalten hier Maßnahmen zu ergreifen. Kann eine ungezügelte Zuwanderung eine solche Bedrohung der Weiterexistenz beinhalten? Auf jeden Fall. Was gilt dann, ja es gilt dann internationales Recht. Nun internationales Recht ist eindeutig:Kein Land MUSS im beliebigen Umfang Asyl oder Zuwanderung gestatten. Und da es bei uns kein Zuwanderungsgesetz gibt, sondern das Asylrecht, gilt hier eine individuelle Bewertung. Jeder Asylantrag ist das eines Individuums, und dafür gibt es sogar Anforderungen, eine glaubhafte (am Besten faktengedeckte) Begründung warum man in seinem eigenen Land mit schwersten Sanktionen ja sogar Drohung mit dem Tod zu rechnen hat.

Es gibt aber in keinem Land einen Anspruch auf/an Asylgewährung. Nun gibt es zwei Möglichkeiten diese Leute nicht in die EU zu lassen: Man sagt schon an der Außengrenze – nein oder man schicke die Leute von dort zurück woher Sie kommen. Was aber passiert ist, die Zuwanderung war an der Außengrenze so gut wie ungesteuert, also gesetzwidrig, und nun soll es ein gesetzlichen Zwang geben die Folgen dieser Gesetzesbrüche akzeptieren zu müssen? Das ist so verquer, daß man es sich überhaupt nicht vorstellen kann. Heruntergebrochen auf einzelne Deutsche.

Mein Nachbar lässt Leute-  zu sich in die Wohnung, kommt dann bei mir vorbei und sagt mir, hey Nachbar Du bist gesetzlich verpflichtet mir meine Gäste abzunehmen. Also ein Vertrag zu meinen Lasten ohne ein einziges Recht für mich. Das ist im bürgerlichen Recht ein absoluter no-go Area. Aber hey die EU ist gut für uns Alle – nicht wahr?

Wie oft habe ich darüber schon geschrieben?

Sicherlich ein paar 100 Male allemal:

Der Ruf nach mehr sozialer Gerechtigkeit: Ein Angriff auf Eigentum und Wohlstand

Wieviel Zeit habe ich an solchen Einträgen vertan? Wie oft schreibe ich über es kann nicht Recht sein wenn es um Raub geht? Immer und immer wieder wird Gerechtigkeit oder gar Recht mit Füßen getreten. Irgendwann wird es eine Reaktion darauf geben, es wird nicht freundlich mit den soziale Gerechtigkeit Befürworten abgehen…

Nur zur Erinnerung

Liberal bedeutet nicht Rechtlosigkeit. Einige Liberale/Libertäre scheinen zu vergessen, daß liberal nicht bedeutet, man macht was man will sondern man macht was man will solange niemand anders geschädigt wird.

Offensichtlich gibt es auch unter Liberalen Dumpfbacken, die das vergessen machen wollen und der Meinung sind alles was sie machen sei in Ordnung. Wer als Liberaler bei dem Vorgehen unsere “Eliten” bei der Flüchtlingsfrage keine Bauchschmerzen bekommt der ist genau so eine Dumpfbacke.

Sorry, meine Höflichkeit habe ich an der Garderobe abgegeben. Ich bin mit Liberalen die es nur dem Namen nach sind – “durch”….

Staatsaufgabe(n)

Wie man diesem Blog unzweifelhaft entnehmen kann halt ich von Staat nur in einem begrenzten Bereich etwas. Bisher hatte ich mich an den liberalen Grundsätzen orientiert, die Staatsaufgaben dort sind (IMHO)

  1. Innere/Äußere Sicherheit
  2. Eigentumsschutz
  3. Gerichtsbarkeit

Ich denke inzwischen kann man es durchaus noch abspecken. Und zwar in den Oberbegriff Friedenssicherung, d.h. ein Staat muß m.E. in der Lage sein Frieden waren/schaffen zu können. Das Kuriosa daran Frieden schaffen geht nur wenn man gegen Friedensstörer mit Gewalt vorgehen kann (oder mit List) oder sie irgendwie anders an den Ausführungen Ihrer Tat hindern kann. So ist die Polizei ein Instrument der Gewalt, was solange gut ist, solange diese nicht übergriffig wird. Hier befürchte ich in näherer Zukunft eine Verschlechterung (BTW).

Eigentumsschutz ist in unsere eng besiedelten Ländern auch ein Teil der Friedenssicherung – nur wo es Raum und ähnliches im Überfluss gibt, braucht es viel weniger Eigentumsschutz, man kann ja ausweichen. Ich denke das war/ist ein Merkmal für div. Kulturen die durch die westliche ausgelöscht oder zumindest massiv bedrängt worden sind. Zwar war sicher auch den Indianern der Unterschied zwischen mein und dein geläufig, und Kriegszüge – um Frauen und Tiere zu bekommen zeigen ja das man schon wußte, was man tat war falsch. Bei den Aborigines gab es ja jede Menge Tabus aber keine Kultur des Mein/Dein wie in der westlichen. Ich sehe derzeit nicht wie der begrenzte Raum den wie im Westen so haben anders als durch Eigentum gesichert werden kann.

Nun zu Gerichtsbarkeit. Ich habe bis vor kurzem die Begriffe positives und überpositives Recht nicht gekannt. Lehne für mich aber positives Recht eher ab. Nur weil Menschen beschliessen etwas sei Recht, wird es kein Recht. Aber ich habe direkt auch Ausnahmen im Kopf. So z.B. die StVo die sich ja einfach nicht aus “natürlichen” Rechten ergibt. So muß man positives Recht m.E. immer prüfen. Gibt es einseitige Bevorzugungen? Wenn ja ist es mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit kein Recht. Ich sehe heute nicht mehr ein warum Gerichtsbarkeit durch staatliche Angestellte zu erfolgen hat. Und das positives Recht IMHO sehr problematisch ist, sehe ich natürlich jedes heutige Gesetz als sehr problematisch an. Ich denke, das was Verbrechen ist, ist relative klar. Was aber heute noch so als Verbrechen behandelt wird ist größtenteils nur noch Gesetz aber kein Recht mehr. So z.B. der – Verbot von Handel mit “harten Drogen”. Es gibt kein – Recht irgendwem vorzuschreiben was er zu sich nehmen darf und – was nicht. Das Waffenrecht ist ebenfalls kein Recht da ein übergeordnetes Recht. das Recht am eigenen Leben dem vorgeht. Jeder der sich nichts hat zuschulden kommen lassen mit Waffengebrauch hat das Recht sich selbst zu verteidigen und den schwächeren helfen nur Waffen die den Stärkeren Paroli bieten können. Daher hat jeder das Recht sich auch mit Waffen zu verteidigen. Das ist in D verboten und daher kein Recht, es ist nur positives Recht oder aber einfach nur ein Gesetz.

Gesetze von Menschen erdacht und gesetzt gegen die grundlegenden Rechte eines Menschen sind kein Recht. Recht bedeutet einen Ausgleich zu schaffen zwischen demjenigen der Recht verletzt und dessen Rechte verletzt wurden. Gesetze die einen Verletze über Gebühr benachteiligen sind schlecht. Was über Gebühr ist, ist IMHO eine pol. Diskussion die man aber nicht alleine den staatlichen Angestellten überlassen darf. Sowieso sehe ich in der Bevorzugung der staatlichen Angestellten eine massive Verletzung von Recht. Diese sind absolut keine “besseren” Menschen, das sie soviel zu entscheiden und Spielraum haben ist falsch. Die staatliche Willkür muß durch Private begrenzt werden, sonst kommt dabei etwas heraus was wir heute sind keine Demokratie sondern eine Herrschaft der Staatsangestellten. Das ist falsch.

 

Über Handel

nur um es “mal wieder” klar zu stellen. Ich bin immer für Handel. Der basiert natürlich immer auf der freien Entscheidung von einem Anbieter und Nachfrager. Eine erzwungene Bedienung eines Kunden ist unzulässig genauso ist es unzulässig mit einem Anbieter handeln zu müssen. Somit fallen da alle Zwangsabgaben raus. Man hat nämlich damit keinerlei Recht erworben, es wird so getan als sei es so. Tatsache wofür Steuern verwendet werden, darauf hat man als Steuerzahler gar keinen Einfluss.

Freier Handel setzt freiwillig voraus.. Weiterhin,-  ist man bei seinen Entscheidungen bei wem man fragt an keine “Maßstäbe” gebunden. Freiwillig beinhaltet immer das Recht zu diskriminieren. Was der Kunde sich aussucht, ist seine Sache, was Anbieter anbieten, ist deren Sache . Etwaige Beschränkungen was gehandelt werden kann/darf sind maximal Gesetz aber können nur in ganz wenigen Fällen Recht sein. Menschenhandel ist so ein “Produkt”. Aus der Sicht einiger ist es auch in Ordnung sich als Sklave zu “verkaufen”…, es spricht da wohl nichts dagegen auch seine Freiheit verkaufen zu können. Allerdings muß man ja hier auch ein Kündigungsrecht einräumen. Ich denke hier ist eines der “Güter” für die Handel ausgeschlossen werden kann/darf/sollte.

Nicht aber sind Einschränkungen wie bei Drogen, ja auch Waffen angemessen. Bei Drogen noch weniger als bei Waffen, weil jeder nun mal auch dumme Sachen machen kann/darf. Betrachtet man das Wahlverhalten der Deutschen muß man hier ganz klar sehe, clever ist es nicht was die Wähler machen. Bei Waffen kann man sich überlegen, den Waffenmissbrauch in die Berechtigung einzuplanen Waffen besitzen zu dürfen. Solange jemand aber nicht mit Waffen gegen einen anderen initiale Gewalt anwandte, dient Waffenbesitz ganz klar der Selbstverteidigung. Die einzuschränken ist nicht Rechtens.

Dürfen Staaten auch Einfluß auf Exporte nehmen? Ja, wenn man den Aspekt der äußeren Sicherheit mit in Betracht zieht. Können die Waffen relativ schnell gegen das eigene Land eingesetzt werden, ist das sicher problematisch. Man muß also die Beziehungen von Staaten untereinander in Betracht ziehen. Hier sind also Handelseinschränkungen aus Gründen der eigenen Weiterexistenz durchaus angezeigt.

Hier handelt es sich um wirkliche Ausnahmen von der Regel und die einfache Regel lautet: Jeder kann mit jedem wo auch immer man will Handel treiben. Das kann ist hier entscheidend. So steht es weiter jedem Deutschen frei auch in der Türkei Urlaub zu verbringen. Wer aber die Türken nach Ihrer menschenverachtenden Wahl für die massive Machtausweitung von Erdogan gestimmt, meidet und auch die Türken in diesem Land unter “Generalverdacht” stellt hat Recht. Die Taten der Wähler sprechen Bände. Und es war eine massive Mehrheit für diese Erweiterung der Machtbefugnisse. D.h. diese Menschen haben andere in die Diktatur gewählt. Sorry, damit ist nun mal jeder Türke der hier lebt für mich zu ca 66% ein Befürworter eines Diktators. Mit solchen Leuten will ich nichts zu tun haben.

Selbst wenn ich das ignorierte, kann es keine Pflicht für mich geben mit Türken zu handeln. Es gibt gute und schliechte Gründe, das spielt aber bei der eigenen subjektiven Entscheidung keine Rolle. Darf ein Staat seine Bürger warnen in andere Länder zu reisen? Ja. Es ist genauso ok für Private vor Betrügern zu warnen. Wer betrügt hat sich selber in’s Unrecht gesetzt, und darf sich nicht beschweren wenn es auf ihn zurückfällt.

Somit ein klares Ja zu freiem Handel aber auch Diskriminierung. Es gibt keinen freien Handel wenn man nicht diskriminieren darf. Eine Pflicht mit wem auch immer handeln zu müssen ist kein Recht sondern das Gegenteil einer der massivsten Einschränkungen der Selbstbestimmung

 

Lackmustest III

Gesetz <> Recht.

https://www.youtube.com/watch?v=1oeR4tLOl2s

Sogar in unserem GG steht so was. (Artikel 1: .. die Würde des Menschen) Positives Recht kann Recht sein, wenn es aber nicht so ist wird es Unrecht. Gesetze können Recht festhalten, Sie können auch wirklich Recht schaffen wenn es zu keiner Verletzung von Recht kommt.

Beispiel. Steht in der der StVg wir fahren recht ist das erst mal nur ein positives Recht es gibt keine übergeordnetes Recht was hier verletzt wird. Trotzdem kann man das immer noch Recht nennen. Man muß halt immer “fragen” wird irgendwer selektiv bevorzugt oder benachteiligt.

Mit die wichtigste Regel m.E ist die einfache “Wenn es nicht notwendig ist, ein Gesetz zu machen, dann ist es notwendig, kein Gesetz zu machen.”

Im Zweifel lieber ein Gesetz zu wenig als eins zu viel. Gesetze können eben nur Auflagen erhalten und jede Auflage mehr verringert die Freiheit anders zu entscheiden. Das geht auf Dauer einfach nicht gut.

Man muß auch-  an jedes Gesetz eine Frage knüpfen. Verletzt es Rechte von irgendjemand anders ist es kein Recht mehr sondern Gesetz. Anders herum mein Besitz von was-auch-immer, kann niemals ein Recht eines anderen einschränken. Speziell berührt mein – vielleicht gewünschter- Waffenbesitz kein einziges Recht eines Anderen. Das Unwohl des Anderen ist keine Rechtsverletzung durch mich. Das ist sein eigenes Gefängnis oder die eigene Weltanschauung.

Also ist die richtige Aufstellung von Gesetzen ein einfacher Prozess mit ein paar Fragen:
1) Braucht es das Gesetz
a) ja -> weiter mit 2)
b) nein -> man darf kein Gesetz machen

2) hält es Recht fest?
a) ja -> es muß so formuliert werden, daß es möglichst wenig mit anderen Gesetzen kollidiert
b) nein -> weiter bei 3

3) ist es ein positives Recht ohne Konflikt mit anderen Rechten?
a) ja -> es kann festgeschrieben werden
b) nein -> man darf kein Gesetz machen

Frage braucht man ein Gesetz was es verbietet andere zu töten? Ja, denn das Recht auf Leben ist ein grundsätzliches Recht.. Müssen Ausnahmen für das töten geregelt werden? Ja, denn wenn die Gewalt gegen das eigene Leben geh kann es keine Frage geben ob man sich verteidigen darf (auch mit lethaler Gewalt)

Braucht es ein Gesetz für eine staatliche Sozialversicherung. Ja, aber es darf nicht einseitig nur die Pflicht auferlegen und vor allem hat es nicht für jeden bindend zu sein. Wer daran teilnehmen will hat sich natürlich daran zu orientieren. Wen es nicht juckt der muß daran nicht teilnehmen:

Braucht es ein Gesetz für die Steuern. Ja. Nur muß hier klar festgelegt werden welche Dienstleistungen einfach unverzichtbar für einen Staat sind. Alles darüber hinaus muß genau wie die Sozialversicherungen gehandhabt werden

Braucht es ein Gesetz auf welcher Straßenseite man fährt. Auch hier ist es besser sowas zu haben weil es eindeutig Regeln aufstellt die für jeden gelten und es ermöglichen weitestgehend unbeschwert irgendwo hin fahren zu können:

Ist ein Waffenverbot ein Gesetz was Recht festhält? Auf keinen Fall, da Waffenbesitz keine Recht andere verletzt aber dem Grundprinzip der Selbstverteidigung dient. Klar gibt es Waffenmißbrauch und genauso klar es gibt Waffengebrauch.