Archiv der Kategorie: Willkür

Gibt es – leider – immer öfter als Recht

Nun auch Du NZZ?

Nun das behauptet die NZZ:
https://www.nzz.ch/pro-global/asien/das-autoritaere-kapitalistische-china-fordert-amerika-heraus-ld.1578909?reduced=true

Das steht in der chinesischen Verfassung:
Art. 1. Die Volksrepublik China ist ein sozialistischer Staat unter der demokratischen Diktatur des Volkes, der von der Arbeiterklasse geführt wird und auf dem Bündnis der Arbeiter und Bauern beruht.

Das sozialistische System ist das grundlegende System der Volksrepublik China. Die Sabotage des sozialistischen Systems ist jeder Organisation oder jedem Individuum verboten.

Finde den Kapitalismus in der Verfassung !

Setzen 5-6 möchte ich meinen

Was also stimmt ist maximal autoritär aber nicht kapitalistisch… Wenig ist weiter von Diktatur entfernt als Kapitalismus. Aber Sie können mich gerne erhellen, wie zwingt einen jemand in einem Kapitalismus etwas zu tun

Die Wahrheit ist meist einfach

„Wenn das Eigentum mehr und mehr zum prekären Besitz herabsinkt, der von der Willkür der Verwaltung oder von der Gnade des Stimmzettels abhängig ist, wenn es zu einer Geisel in der Hand der Eigentumslosen oder Minderbesitzenden wird, wenn es aufhört, eines der selbstverständlichen und elementaren Rechte zu sein, das keiner anderen Begründung als der des Rechtes selbst bedarf, dann ist das Ende einer freien Gesellschaft abzusehen.
(Wilhelm Röpke)“

Die Zeit und Zahlen und etwas was man Gesinnung nennen muß

Zahlen ohne Zusammenhang
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-09/verfassungsschutz-rechtsextremismus-verdachtsfaelle-polizei-mad-sicherheitsbehoerden

Was können wir dem nur entnehmen. 350 Fälle in 3 Jahren also 120 im Jahr. Ist es viel? Ist es wenig? Man weiß es auch nicht nach dem Lesen des Artikels.

„Neben dem Bundesnachrichtendienst, dem Militärischen Abschirmdienst, dem Bundeskriminalamt und der Bundespolizei betreffe das Lagebild demnach auch Fälle aus den 16 Länderpolizeien und den Verfassungsschutzämtern. Die Zusammenstellung beruht dem Bericht zufolge auf Meldungen der einzelnen Behörden an das Bundesamt für Verfassungsschutz.“

Haben Sie eine Ahnung wie viele es sein können. Lassen Sie es uns überschlagen, wir haben 16 Länder mit vielleicht insgesamt 150 000 Polizisten sagen wir einfach mal 100 00 aus den ganzen anderen Bereichen oder wir rechnen einfach mal mit 100 000, dann mit 200 000 …

Wieviele andere Fälle von „Kriminalität“ gibt es, wissen wird nicht was sollen wir da schätzen? Nun gut wir finden zumindest etwas:
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/themen/oeffentlicher-dienst/beamte/disziplinarstatistik-2019.pdf;jsessionid=8ABF1636034FED6D73E71637EC50CDF1.2_cid295?__blob=publicationFile&v=4

Dort gibt es auch Zahlen, also ungefähr 284 000 Polizisten u.ä.

Und 919 Dienstpflichtverletzungen in einem Jahr. Nehmen wir einfach mal an es wäre für 2017-2019 so immer ungefähr um 900 gewesen. Dann machen davon 350 ungefähr 15% aus. Wissen wir wie viel Linken Taten es gibt – nein, natürlich nicht.

Nun rechnen wir mal einfach
2700 / 284 000 * 100 = 0,95 % in 3 Jahre oder 0,3% in 1 Jahr.

Und dann ist noch lange nicht raus was aus den 350 „Sachverhalten“ wirklich folgt, das steht auch nicht in dem Zeitungsbericht, dazu muß man in den Disziplinarbericht reinschauen:
„In635Fällen lagen hinreichend Anhaltspunkte vor, die den Verdacht eines Dienstver-gehens rechtfertigten und in der Konsequenz ein Disziplinarverfahren gem. § 17 BDG eingeleitet werden musste.Im Laufe eines Verfahrens können sich allerdings Einstel-lungsgründe ergeben. Diese Einstellungsgründe sind in § 32 BDG abschließend auf-geführt.Es wurden 305 Verfahren gemäß§ 32 BDG eingestellt“

Also von den 900 Fällen wurden nur 600 Relevant. Wenn wir dasselbe Verhältnis für die „rechtsextremen“ Daten annehmen bleiben von den 350 ungefähr noch 240,

Nach dem Disziplinarbericht, ziehen nur ungefähr die Hälfte der eröffneten Verfahren etwas nach sich. Also ziehen von den 350 Tagen ungefähr 175 Konsequenzen nach sich. Auf ein Jahr gerechnet also ungefähr 60.

Zitat von dem Disziplinarbericht

!Im Jahr 2019 wurden321Verfahren mit einer Disziplinarmaßnahme beendet. Davon wur-den 44Maßnahmen per gerichtlicher Entscheidung getroffen.Die möglichen Disziplinarmaßnahmen sind in § 5 Abs. 1 Nr. 1 bis 5 BDG abschließend geregelt. Ein ausdrücklich als Verweis bezeichneter schriftlicher Tadel eines bestimmten Ver-haltens (Verweis, § 6 BDG).Eine Geldbuße bis zur Höhe der einmonatlichen Bezüge des Beamten (Geldbuße, § 7 BDG). Bei Beamten auf Probe oder auf Widerruf sind nur Verweis und Geldbuße zu-lässig (§ 5 Abs. 3 BDG). Eine Gehaltskürzung verbunden mit einer Beförderungssperre für längstens 5 Jahre (Kürzung der Dienstbezüge, § 8 BDG). Die Versetzung in ein Amt derselben Laufbahn mit geringerem Endgrundgehalt unter Verlust aller Rechte aus dem bisherigen Amt einschließlich der bisherigen Amtsbe-zeichnung (Zurückstufung, § 9 BDG). Die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis und der Verlust des Anspruchs auf Dienst-bezüge und Versorgung, der Amtsbezeichnung und der amtsbezogenen Titel (Entfer-nung aus dem Beamtenverhältnis, § 10 BDG). Disziplinarmaßnahmen gegen Ruhestandsbeamte sind gem. § 5 Abs.2 BDG Kürzun-gen (§ 11 BDG) oder Aberkennung des Ruhegehalts (§ 12 BDG). Diese Disziplinar-maßnahme bewirkt auch den Verlust der Ansprüche auf Hinterbliebenenversorgung, der Amtsbezeichnung und der amtsbezogenen Titel.!“‚

Also in ca 15% der Fälle kommt es zu irgendwelchen Folgen. Das sind also bei unseren 350 Fällen / 3 Jahren oder 120 Fällen / Jahr also sage und schreibe 0.15 * 120 = 18.0 Fälllen wohl zu Folgen (Nur angenommen es läuft so wie bei allen Verfahren!)

D.h. die Zahl von Folgen wegen „rechtsextremen“ Kram beläuft sich prozentual auf:
18 / 284000 * 100 = 0.006338028169014085%

Ich kann ihnen natürlich nicht sagen, ob es so ist. Nur können Sie mit der Zahl aus dem Zeitbericht wirklich nichts anfangen. Man hat ja keine Vorstellung über den Zusammenhang. Wenn ich Ihnen sage es sind 10 ° C dann wissen Sie, nackt rumlaufen ist eher was für die Harten statt die Zarten.

Wenn ich Ihnen aber schreibe ein Auto kostet 30 000, dann fällt Ihnenn sicher dazu ein paar Fragen ein. Ist es neu, wie groß ist es, wie viel km hat es runter, wie alt ist es und und und. Erst dann können Sie sich überlegen ob es teuer oder günstig ist. Mit der genannten Zahl in der Zeit kann niemand etwas verbinden, der nicht mindestens eine Ahnung hat, wie oft Polizisten belangt werden. Ich habe vesucht Ihnen vielleicht eine Idee zu vermitteln:

Was meinen Sie? Wie „schlimm“ ist es?

Am Ende des Berichs über Diszplinarverfahren fand ich:
„n 12Fällen wurde ein Dienstvergehen aufgrund der Verletzung politischer Treuepflichten gemeldet. Davon wurde in zweiFällen eine Disziplinarmaßnahme verfügt (ein Verweis und eine Entfernung aus dem Beamtenverhältnis). SiebenFälle wurden eingestellt: In dreiFäl-len erfolgte die Einstellung, weil eine Dienstpflichtverletzung nicht festgestellt werden konnte. In einem Fall war eine Dienstpflichtverletzung erwiesen, eine Disziplinarmaßnahme aber nicht angezeigt, dafür wurde eine Missbilligung ausgesprochen.“

Also 1 Entfernung aus dem Beamtenverhältnis wegen „pol. Treuepflichten“. Was bleibt am Ende ein Bericht in der Zeit der so typisch einseitig ist, wie man es – leider – erwarten muß. Deutschland Du hat nicht nur ein Problem mit Deinen Politikern sondern noch viel größere in den großen überregiionalen Zeitungen. Wo die Hetzer sitzen, ist ziemlich eindeutig ….

Und gelegentlich grüßt der Max von Citronimus

https://citronimus.de/und-taeglich-gruesst-das/

Oh ja, es kann einem auffallen.
Ich habe AAS als Google Alert am Laufen und da taucht viel zu oft etwas auf.

Als Leuchtturm für dieses Ungetum muß man belltower nennen:

Startseite

Und das wirklicih Schlimme daran, AAS gäbe es ohne Steuern in dieser Form nicht. Es ist fürchterlich und so grüßt täglich der Denunziant und der mörderische Staat

Die BNN fordern es schamlos

und ohne jede Grenze. Weltweiten Sozialismus:Jede Vortäuschung fällt.
Heute in den BNN 12.09.2020
Erster Satz (ohne Sch…..)

„Klimawandel, die Erschöpfung fossiler Ressourcen, das globale Bevölkerungswachstum und die ungerechte Verteilung von Gütern und Chancen zwingen zum Umdenken.“

Somit ist es klar, weltweiter Sozialismus soll die Rettung geben. Es geht nicht mehr um Recht es geht nur noch um Gewalt für das höhere Ziel. In D war das höhere Ziel vor ca 80 Jahren Lebensraum im Osten nun ist es einfach nur Lebensraum ! Lebensraum wie ihn sich die „Gutmenschen“ vorstellen.

Und wir bescheuert und abgehoben die sind, zeigt sich bei ungerechte Verteilung von Chancen. Kurz unmögliches zu ändern soll trotzdem versucht werden. Das ist der nackte Sozialismus.

Das wird niemals friedlich gehen und wir werden in Kriegen landen und es werden tatsächlich Krieg um Recht sein und Recht am eigenen Leben vs Recht an andere Menschen leben. Ich weiß auf welcher Seite ich stehe.

Und ich weiß auch, daß es nur eine politische Richtung dagegen gibt. Liberalismus und seine noch freiheitlicheren Varianten.

Es ist völlig klar, daß die Herrschenden das Mauern, Zäune und die Polizei brauchen, nämlich um sich genügend von dem „Drecksvolk“ absetzen zu können. Jeder der das Unterstützt ist ein Feind von anderen Menschen. Jeder !

Ach neee!?

https://www.zeit.de/arbeit/2020-09/viertagewoche-arbeitszeit-work-life-balance-nachteile?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

Möglichst wenig arbeiten aber gut verdienen.
Und dann kommt natürlich gleich der Hammer hinterher

“ Die meisten Leser fordern, dass der Arbeitgeber zumindest anteilig das reduzierte Gehalt aufstockt. Nur wenige sind bereit, für mehr Freizeit auch deutliche Gehaltseinbußen hinzunehmen. „

Kurz, der AG hat es zu finanzieren. Woher der das bekommt – es kümmert Sie nicht. Heuchler, Schmarotzer nenne ich diese Leute mal

 

There are a lot of things

we were better of not having them:
1) so much policy
2) the EU
3) the UNO
https://www.zerohedge.com/political/united-nations-complains-about-male-dominated-world-thanks-millennia-patriarchy

They live since ages just from other peoples work without any use for them. They just make laws and want much more state and therfor deadly force. It’s a bad idea to support that and the real terrible thing it hits in the end everybody.

Der Fluch der (guten/bösen/dummen) Tat

https://www.nzz.ch/panorama/kriminelle-banden-terrorisieren-und-kontrollieren-goeteborg-ld.1573986?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

Wie konnte es nur dazu kommen, ach ja die guten Menschen meinten besonders gut sein zu müssen und alle Anderen nieder zu machen ..

Im Endeffekt bekommt man sein Wahlverhalten auf’s Brot geschmiert

Diagnose?

Die Antwort ist so einfach, wie es zu oft eben ist: Zu viel Staat – zu viel Politik – zu viel Willkür und damit zu viel Gewalt:

Intergenerationale Erpressung (PiKs): Klimaschutz oder wir stecken Euch mit SARS-CoV-2 an!

Man hat den Eindruck, niemand freut sich mehr über Covid als unsere Weltenklempner. Ob dabe Menschen drauf gehen ist denen herzlich egal, Hauptsache man bestimmt, Hauptsache man kann mehr Gewalt gegen Andere ausüben und Hauptsache man bekommt weiter Geld vom Staat.

Erbärmlich ist ein Understatement!

Vergleich Großfamilien vs Kleinfamilien

Es ist schon amüsant wie sich sich die Zeitungen versuchen herauszuwinden vor der Realität, daß 1+1 eben 2 ergibt:
Gestern oder so bei PPQ: https://www.politplatschquatsch.com/2020/08/hotspot-hessen-ein-riesenelefant-mit-m.html
Das Lustige daran, man wisse so genau nicht woran es liegt und das sind eben besonders mobile Menschen etec etc.

Heute in den BNN. Hochzeiten sind Hotspots bei der Coronaverbreitung in der Türkei.

Na ja, 1 + 1 eben.

Nun kann man – finde ich – einfach abwägen. Was sind die Vor/Nachteile von großen Familien vs kleinen Familien
Fangen wir mal mit den großen Familien an
– wenn dort jemand ausfällt oder unterstützt werden muß werden die anderen insgesamt weniger belastet
– durch die Größte ist man exponierter und kann eben nicht so einfach das Land wechseln
– sollte man über die ganze Erde verteilt sein, kann man sicher was Nachzug/Umzug angeht mehr arrangieren.
– sollte nan enger zusammen wohnen ist man anfälliger für Seuchen/Epidemien
– viele Menschen unter einen Hut bringen, bringt eben auch Unfrieden mit sich (nirgendwo wir mehr betrogen, belogen und ja gemordet als in Familien

Für die kleinen Familien gilt halt hauptsächlich.
– man fliegt unter dem Radar
– man kann schneller reagieren
– man kann aber Ausfälle schlechter kompensieren

Auch im Tierreich gibt es Schutze durch die Masse und Schutz durch Heimlichkeit. Wir Menschen sind was unsere Lebensweise angeht sehr flexibel. Und je nachdem was besser läuft, führt eben zu einer anderen Organisation. Hier in D sind halt die Deutschen eher im Bereich klein unterwegs was natürlich die Repressalien von größeren Gruppen schon bemerkbarer werden lässt. Ich denke gerade die Tatsache,daß zunehmen mehr besser Ausgebildete Deutschland verlassen, ist ein Warnsignal und eine klare Anzeige, daß man für eine kleinere Einheit in D das Leben schwerer wird.

Wenn die Tendenz so weitergeht, werde wir in D Zustände wie in 3. Welt Ländern bekommen. Mit abgesteckten Bereichen und Clans. Da die Organisation dort eben so ist und nichts taugt, kann man schon recht verlässliche darauf wetten, daß es n D schlechter wird. Das es solche Seiten hier gibt: https://auswandern-info.com/statistiken, Statistiken wie diese hier sind – sehr auffällig: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/157440/umfrage/auswanderung-aus-deutschland/

Schauen Sie mal was nach 2015 passierte! Es liegt nahe, daß wohl mehr kleine Familien dieses Land verlassen. Wer will es Ihnen verübeln?

Man muß die Politik als ein Experiment sehen. Man scheint versuchen zu wollen Clanherrschaft mit Demokratie bändigen zu wollen. Ich bin mir so gut wie sicher, das wird nicht funktionieren. Es bedeutet also unsere Gesellschaft wird disfunktionaler und ja es wird immer öfter heißen. Wir vs die Anderen. D.h. die großen Errungenschaften des Liberalismus wir/ich mit Anderen wird geopfert. Das ist insgesamt eine ganz dumme Idee. Statt etwas Besserem bekommen wir etwas Schlechteres zu einem horrenden Preis.

Wie schrieb ich schon öfter: „Nicht mein Deutschland“ … https://www.q-software-solutions.de/blog/?s=%22Nicht+mein+Deutschland%22

Und auch hier versagt die MSM wieder vom „allerfeinsten“ https://www.n-tv.de/panorama/Warum-es-Spanien-schon-wieder-schwer-trifft-article22011849.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE
Zitat von dort: „Diese sogenannten roten Zonen liegen vorwiegend – aber nicht ausschließlich – an der Mittelmeerküste und rund um die Hauptstadt Paris.“ Nein wie könnte es hauptsächlich sein wo die meisten Ausländer leben? Ach ja undenkbar – 1+1 darf alles sein nur nicht 2

Zur Demo morgen und dessen Demonstranten in Berlin

Sie haben meine Unterstützung, die Einschränkung der Grundrechte ist beispiellos und muß kritisiert und rückgängig  gemacht werden. Ich selber bin nicht dabei weil ich im Großen und  Ganzen große Menschenansammlungen nicht mag. Was  ich Ihnen aber anbieten kann ist einer andere  – liberale – Politiik. Gehen Sie auf die Straße, aber vergessen Sie nicht, nicht mehr die Parteien zu wählen die für diese Übergriffe verantwortlich sind. Ich kann Ihnen NUR die PDV empfehlen !

Ich wollte nie

in solchen Zeiten leben: https://www.achgut.com/artikel/die_dummen_haben_die_burg_gestuermt

Und genau deswegen habe ich auch vor mehr als 12 Jahren angefangen dieses Blog zu führen. Ich hebe nicht einmal gewarnt sondern sicherlich 1000-mal !

Man kann mit einem Weltgeld leben

es darf nur kein staatlich kontrolliertes sein:

Weltgeld und Weltherrschaft

Genau darauf läuft es aber hinaus ein staatliches Fiat-„Geld“. Also beliebig vermehrbar. Die Schäden die der EUR verursacht sind schon gewaltig, man stelle sich nun den Intor vor. Weltweit eine Währung, dazu gehört zwingend eine Weltregierung umd eben die Leute zu zwingen dieses „Geld“ auch zu benutzen. Wir haben heute schon viel zu viele Schhulden weit nun würde sich das Programm bei linearaer Expolation von (derzeit irgendwo zwischen 350 – 400 Mio EU-Bürger weltweit verzwanzigfachen…..

Das wird die Billion bald die kleines Recheneinheit. ….

Absurde Begriffe: Steuergerechtigkeit

Es gibt eine ganze Menge absurde Begriffe in der Politik und deren Arbeitsergebnissen in den Gesetzen. Einer der besonders absurden und willkürlichen ist der Begriff „Steuergerechtigkeit“. Warum dieser Begriff absurd ist und rein willkürlich entnimmt man dem $2 EStG. Damit Sie es leichter haben hier der entscheidende Abs 1
(1) 1Der Einkommensteuer unterliegen

1. Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft,
2.Einkünfte aus Gewerbebetrieb,
3.Einkünfte aus selbständiger Arbeit,
4.Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit,
5.Einkünfte aus Kapitalvermögen,
6.Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung,
7.sonstige Einkünfte im Sinne des § 22,

Nun woher kommt diese Trennung? Es gibt dafür keinen einzigen guten Grund, aber sehr viele Schlechte. Kurz die Grundlage der Steuererhebung ist eine willkürliche Zusammenstellung von etwas was sich gleich bleibt. Es geht um Einnahmen. Warum sollten die diversen Einnahmen unterschiedlich behandelt werden und was soll das mit Gerechtigkeit zu tun haben? Es hat eben nichts mit Gerechtigkeit zu tun, sondern mit Willkür, wenn morgen beschlossen werden sollte, es soll noch mal x – Einkunftsarten mehr geben, dann hängt man eben einfach etwas an diese 7 Punkte an.

Wer sich ein bisschen in Steuerunrecht auskennt, der weiß, daß die Trennung sich auf die Steuerlast auswirkt. Nehmen wir nur mal die Punkte 2 und 5. Einkünfte aus dem Gewerbebetrieb unterliegen nicht nur der EkSt sondern auch der Gewerbeertrags und Gewerbekapitalsteuer. https://www.gesetze-im-internet.de/gewstg/inhalts_bersicht.html .. . Kurz alleine Punkt 2 und 5 setzen willkürlich eine andere gesetzliche Behandlung an. Es ist also pe se ungerecht und somit Ist Steuergerechtigkeit also eine Gerechtigkeit über Unrecht. Das ist ungefähr so als wenn Sie jemanden beklauen und je nachdem wer es ist, bekommen Sie unterschiedlich schwere Strafen.

Es gibt keine Steuergerechtigkeit es gibt nur Steuerwillkür !

Es gibt nur ein Problem mit der EZB

https://www.politplatschquatsch.com/2020/08/reine-formsache-entspannung-bei-der-ezb.html

Das einfache Problem: Es ist einfach nur eine Zentralbank und die einzige der es erlaubt ist beliebig neues Geld zu generieren (nicht mal mehr drucken ist dazu nötig)

Kauf von Staatsanleihen ist „natürlich keine direkt Staatsfinanzierung“, das haben sich sie EU-Exekutiv-Verbrecher fein ausgedacht.

Über den Goldpreis

Nur zur Info. Gold ist nicht teuer sondern die Zahlungsmittel sind so viel mehr geworden …. Bei einem angenommenen Geldmengenwachstum von „nur“ 10 % im Jahrr seit sagen wir mal 2000, wäre dadurch die Geldmenge um ungefähr 625% gestiegen, da die Goldmenge viel weniger schnell zulegt, wäre der Goldpreis c.p. also ca 6 mal so hoch wie anno 2000. Oder anders herum haben Sie heute 1 € ist der bei 10 % Geldmengenwachstum und ähnlichem Produktangebot nach nur 7 Jahren nur noch 0.5€ wert. Der Goldpreis deutet es an, man muß aber immer daran denken. Die Zentralbanken sind nicht an einem übermässigen Anstieg des Goldpreises interessiert, denn das machte ja nur um so deutlicher was für Verbrechen die Zentralbanken wirklich begehen. Allerdings darf man in D bezweifeln, daß es mehr als ein paar Prozent wissen und/oder wissen wollen.

Wie immer fahren die Lügen der Zentralbanken an die Wand, es wird immer noch so getan als wäre das alles kein Problem. Es ist eins und sobald es die Mehrheit entdeckt …

Über den Irrsinn des Geldmengenwachstums kann man sich sogar bei der Wikipedia ein bisschen informieren:
https://de.wikipedia.org/wiki/Geldmenge

Irgendwannn holt einen das ein. Dabei gibt es eine einfache Regel. Je höher das Geldmengenswachstum desto katastrophaler die Folgen. Schlimmste Beispiele sind Zimbabwe, Venezuala und ja auch die Türkei ist z.B. auf einem ganz schlechten Weg und dank der unsäglichen „Pakete“ der EU, und der diversen EU-Länder wegen Covid, wird es dieses Jahr eine extrem Zunahme an Staatsschulden geben und je nachdem wie hemmungslos die EZB diese kauft wird auch neues Geld erzeugt und somit kommen wir in eine Spirale die nur eines erreichen wird, zunehmende Verarmung immer größer werdende Volksgruppen.

Bei Statista findet man auch:
„Ende Mai des Jahres 2020 belief sich die Geldmenge M3 in der Euro-Zone auf eine Summe von rund 13,79 Billionen Euro. Dies entspricht einem Anstieg um etwa 6 Prozent im Vergleich zum Ende des Vorjahres. Insgesamt ist über den betrachteten Zeitraum ein stetiges Geldmengenwachstum innerhalb des Euroraums zu beobachten. “

Also können wir anno 2020 locker auf die 10% Geldmengenwachstum kommen ….

Eine – wie ich finde – berechtigte Meckerei

Es geht auch mal wieder um diesen Blog und dessen Autor. Den Blog führe ic seit 2008, Grund damals die unsäglichen Bankenrettungen. Seit dem ging es, wie ich finde was Recht angeht massiv bergab. Höheupung anno 2020, die Aussetzung von Grundrechten aufgrund einer Krankheit. Die Tendenz ist völlig klar, es gibt seit 2008 masive mehr Gesetze, massiv mehr Eingriffe gegen Eigentum und noch schlimmer Gesetze deren Anwendung davoon abhängen wen es trifft. So wurden alle Verschärfungen des Waffenrechts auch durchgezogen, aber Artikel die die eigene Bevölkerung schützen sollen, speziell von den Gewaltmonopolisten Staat nicht, so gibt es seit ca mehe als 20 Jahren die Staatsfinnanzierung durch die NOtenpresse, ESM ist eine Verallgemeinerung von Schulden,der „Wiederaufbaufond“ EU zementiert das nur. Andere Gesetze die offensichtlich gelten, Mietbreisbremse, DSGVP. NetzDG, gelten und werden verfolgt, die Datensammelwut von Staaten wird hingegen kaum gebremst.

Mautdaaten werden nicht nur für die Berechnung der Maut herangezogen, die ganzen Gesetze über Bargeld und den Irrsinn an dt. Banken was die Regeln angeht, gilt auch weiter, und klar weiter gibt es keinen Pargraphen gegen Steuerverschwendung. Es sieht leider so aus, als ob so Riesenversarger wie Frau von der Leyen nach oben befördert werden, obwohl sie ihre Inkompetenz schon klar offenlegte. Und ja schweigen wir von der Einmischen von Bundespolitikern in Landtagswahlen, Schweigen wir vim Abwinken von Steinmeier zu allem wasa kommt.

Und schauen an wie, der Staat immer mehr die Presse besticht, die immer wieder beteuert, wie unabhängig Sie doch wäre, aber das Geld wird „gerne“ genommen, mit am Schlimmmsten ist aber die Finnazierung von linksradikalen Stiftungen wie AAS und die Unterstützung für „was-auch-immer-Antifa“ ist.

Wir wanden mit Riesenschritten in einen neue Diktatur, das ist die – wie ich finde – berechtigte Meckerei. Ich möchte das Alles nicht, ich lehne diese Politiker grundsätzlich ab. Sie wissen wen ich stattdessen unterstütze, Sie sollten es speziell für die nächste Wahl in 2021 unbeding auch machen. Ansonsten kann ich Ihnen nur alles Schlechte Wünschen, was Sie Anderen zumuten wollen.

Perversion von Recht

Eigentum, Recht am eigenen Leben soll nichts mehr gelten:
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-07/proteste-st-louis-anti-rassismus-waffen-gericht

Selbstverteidigung soll bestraft werden. Es geht immer schlimmer. Die Opfer dürfen sich nicht mehr verteidigen. Eine Perversion jedes Rechts vorbeit mit den Zeiten als Recht Unrecht nicht weichen mußte…

Der ÖRR gehört einfach weg

Russland: wäscht Geld in London und finanziert Brexit-Kampagne: ARD-Schmierenjournalismus erreicht neue Tiefen

Es ist kein Journalismus mehr es ist reine Propaganda. Es gibt dort klare Richtlininien:
1) Frau Merkel darf nur äußerst zaghaft kritisiert werden
2) Neben dem Gott deutscher Staat besteht der Gott der Eu
3) Was Deutsche sind ist irgendwas mit rechts
4) Was Ausländer sind, müssen Schutzbefohlene sein
5) Menschenschmuggel der guten Menschen ist kein Menschenschmuggel
6) Reicheren Leuten muß man permanent drohen und immer mehr enteignen
7) Gesetze sind nur für die dummen Deutschen bindend, und auch da nur selektiv, Wer ein Amt innehat, der muß Gesetze nicht befolgen
8) eine EU-Diktatur ist gut (man verbrämt es mit der angeblichen demokratischen Ordnung der EU)
9 Es sind keine Lügen wenn es der ÖRR schreibt
10 – .

Setzen sie ein was Sie noch so alles am ÖRR nervt.

Schwaze Tote – weiße Tote aka böse Tote – gute Tote?

Wenn nur „schwarze Tote“ zu zählen haben:
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-07/anschlag-mahlow-noel-martin-gestorben-angriff-neonazis

Was ist mit gen ganzen Weißen die von Schwarzen ermordet wurden, sagen wir spezieller mal nur in Afrika und zwar sagen wir auch mall spezieller die letzten 10 Jahre.

https://www.stern.de/noch-fragen/wieviele-farmer-wurden-in-suedafrika-seit-apartheid-ende-getoetet-1000051141.html

Die Ermordungen sind genau was? Human?
👎🤮🖕

Hier die Relativierer der taz:
https://taz.de/Morde-in-Suedafrika/!5603324/

Herr Floyd war nur ein Einzelner, aber muß wohl was ganz besonderes gewesen sein und ja es war nicht mal Mord, aber hey, ein schwarzes Leben zählt mehr als ein paar blöde weiße Leben – nicht wahr?

Der Weg der BNN

Die BNN sind auf dem Weg die Titanic oder MAD im Südwesten zu werden.
Heute „Mißbrauch von Fördergeldern“

Alles an „Fördergeldern“ ist Mißbrauch es hat
a) nichts mit Staatsaufgaben zu tun
b) es sind immer entweder neue Schulden oder Geld von Steuerzahler die dort verwendet werden
c) Politiker können beliebige Regeln aufstellen für wen diese „Fördergelder“ sind
d) Somit greifen die Politiker mißbräuchlich in die Verteilung von Zahlungsmitteln ein.

Alle an Fördergeldern ist Willkür und Unrecht. Daher kann man den BNN nur bescheinigen, Sie haben mit der Realität kaum mehr Kontakt. Sobald die was über Wirtschaft schreiben wird es Satire oder Zynismus.

Ich hoffen auch die BNN gehen so bald wie möglich Pleite. Ich verweise aber auch auf einen alten Eintrag von mir wo ich die „Ausweitung der Demokratieabgabe“ an Zeitungen thematisierte.

Gute Rassisten – böse Rassisten

#drradm (Die richtigen Rassisten an die Macht)
https://summit.news/2020/06/25/cambridge-promotes-academic-who-said-white-lives-dont-matter-to-full-professorship/

Es gibt die guten Rassisten und es gibt die bösen Rassisten, sind Sie weiß gehören Sie zu dne #bösen
Willkommen im #club

Animal Farm humanized ….

Heute mal über einen anderen Blog

Genau diesen Artikel:
https://citronimus.de/its-party-time/

Den, ich leider dort nicht kommentieren kann, also hier. Ich habe es hier in Parteikorrektes Deutsch „übersetzt“

https://parteidervernunft.de/das-recht-auch-auf-bewaffnete-selbstverteidigung-von-f-dominicus/

Wo genau hat die Polizei hier Ihre Aufgabe erfüllt? Was ist mit den Ausschreitungen die immer am 1. Mai stattfinden, was mit den vielen Eigentumsdelikten wenn die Antifa „protestiert“. Wo genau wurden die Stuttgart von der Polizei geschützt. Wer belangt die  Zerstörer?

Ich vermisse in dem Artikel die klare Forderung, daß sich jeder gegen solche Verbrecher auch mit Waffen wehren kann/darf/sollte. Es kann nicht sein, daß es hier offensichtlich für manche keine Konsequenzen aus Verbrechen gibt, für andere schon kapitale Strafen bei kleinsten Vergehen. Was ist mit den leider zu vielen Frauen die von „Flüchtlingen“ ermordet oder vergewaltigt wurden? Warum geht die Polizei nicht gegen das Brechen von Art 16 a vor? Wo war die schützende Polizei in Stuttgart, in Hamburg, Bremen, Leipzig als der linke Mob durch die Gegen zog. Wo genau war die Polizei be den #blacklivesmatter Demonstrationen. Warum bekommen einige eine Strafe wenn Sie ohne Maske neben einem anderen stehen,  bei anderen wird genau gar  nicht getan? Was ist mit den Drohungen des Scharia-gesetzes in Teilen von dt. Städten?

Was genau haben 99,99999 % der legalen Waffenbesitzer gemacht um eine Verschärfung des Waffenrecht zu rechtfertigen?

Wer erklärt einem normalen Bürger die vielen Maßstäbe und die vielen Gesetzesbrüche die nicht verfolgt werden andere dagegen mit aller staatlicher Gewalt?

Diese Ungerechtigkeit schreit zum Himmel. Es ist zutiefst menschenverachtend, wie mit der Mehrzahl der weißen Bürger umgegangen wird und was für unglaublich Frechheiten sich Ausländer oder gar Flüchtlinge heraus nehmen können, ohne auch nur annähernd gleich behandelt zu werden?

Hier eine Forderung aus Flugblättern vor mehr als 70 Jahren

Schutz des einzelnen Bürgers vor der Willkür verbrecherischer Gewaltstaaten“

Die Forderung nach einem freiheitlichen und gerechten Staat wird im fünften Flugblatt wiederholt und erweitert: „Freiheit der Rede, Freiheit des Bekenntnisses, Schutz des einzelnen Bürgers vor der Willkür verbrecherischer Gewaltstaaten“. In diesen Menschenrechten sieht die Weiße Rose die „Grundlagen eines neuen Europa“. Imperialismus, Militarismus und preußischer Zentralismus sollen abgelöst werden durch eine „grosszügige Zusammenarbeit der europäischen Völker“ und eine „föderalistische Staatenordnung“.
(siehe: https://www.weisse-rose-stiftung.de/widerstandsgruppe-weisse-rose/flugblaetter/)

„Nichts ist eines Kulturvolkes unwürdiger, als sich ohne Widerstand von einer verantwortungslosen, und dunklen Trieben ergebenen Herrscherclique „regieren“ zu lassen. Ist es nicht so, daß sich jeder ehrliche Deutsche heute seiner Regierung schämt, und wer von uns ahnt das Ausmaß der Schmach, die über uns und unsere Kinder kommen wird, wenn einst der Schleier von unseren Augen gefallen ist und die grauenvollsten und jegliches Maß unendlich überschreitenden Verbrechen ans Tageslicht treten“

Ist es übertrieben? Ist es zu viel verlangt, daß Gesetze auch für Nicht-Deutsche und Politiker in D gelten? Ist es würdig sich  so in seinen Rechten einschränken zu lassen? Ist es würdig und richtig weiter die Parteien zu wählen die dafür zuständig sind?

Das finde ich nicht, und das sollte keiner meiner Leser so empfinden. Der Staat muß extrem verkleinert werden und die fast unbeschränkte Macht der Exekutive gebändigt werden. Sonst wird genau das Eintreten was im letzten Zitat steht.