https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_16a.html Das etwas länger die Kommentare von mir mitten drin (K:) 1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. K: Gut (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat…
Siehe: https://dejure.org/gesetze/GG/13.html Kommentare mitten drin starten mit K: (1) Die Wohnung ist unverletzlich. K: Nun ja nur wenn keine der anderen Punkte irgendwie dagegen spricht (2) Durchsuchungen dürfen nur durch…
…Recht existiert nicht mehr. Nur noch als Chimäre bei der Ausbildung von Juristen, die ja meinen das “Recht” zu kennen und auslegen zu können. Es gibt nur einen Faden der…
Kommen wir heute zu einem der ehrlichsten und auch gemeinsten Artikel: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_18.html Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3),…
…muß das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln. 2Auch die Gemeindeverbände haben im Rahmen ihres gesetzlichen Aufgabenbereiches nach Maßgabe…
es besser die Herrschaft von Recht zu haben. Recht ist keine Mehrheitsentscheidung, und Gesetze haben mit Recht durchaus nur noch am Rande etwas zu tun. So die Grundlage für Recht…
Siehe: https://dejure.org/gesetze/GG/9.html Art. 9 (1) Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden. (2) Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die…
…gesetzlicher Grundlage vorgenommen werden. Sie erfolgt gegen angemessene Entschädigung soweit nicht ein Reichsgesetz etwas anderes bestimmt. Wegen der Höhe der Entschädigung ist im Streitfalle der Rechtsweg bei den ordentlichen Gerichten…
…allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre. (3) 1Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. 2Die Freiheit der Lehre…
…gibt es hier kein “Recht”. Es wird so getan als ob, es ist nicht die Tinte wert mit der es gedruckt wurde. BTW dieses Gesetze ist unüberprüfbar. Insgesamt auch wenn…
…jedem Gesetz steht im Endeffekt die Drohung jemanden zu ermorden weil er Gesetze mißachtet. Terrororganisationen scheren sich um kein Gesetz, es trifft Sie nicht. Sie handeln außerhalb aller Gesetze und…
Art 12 (1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden. (2) Niemand darf…
…Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft. (3) Gegen den Willen der Erziehungsberechtigten dürfen Kinder nur auf Grund eines Gesetzes von…
Wer kennt die Maßstäbe? https://dejure.org/gesetze/BGB/1631d.html Jungs, jepp schneidet mal ruhig da rum Gesetz von 2012 !! https://dejure.org/gesetze/StGB/226a.html Gesetz von 2013 Wortlaut des letzteren “Wer die äußeren Genitalien einer weiblichen Person…
https://dejure.org/gesetze/GG/16.html Art. 16 (1) 1Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden. 2Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten,…
…mit mir zu machten was ich will (Gesetze zur Bestrafung des Besitzes und des Verbrauches von Drogen), es gibt aber kein Gesetz was die Selbsttötung verbietet und mein Eigentumsrecht wird…
…die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden. (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn…
…eine Regel ohne Ausnahmen: Viele Gesetze -> viele Kriminelle. Oder kürzer und prägnanter: “Je mehr Gesetze, desto mehr Unrecht”. Gesetze können ja nur eins: Irgendetwas unter Strafe stellen. Und darin…
von https://dejure.org/gesetze/GG/33.html Art. 33 (1) Jeder Deutsche hat in jedem Lande die gleichen staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten. (2) Jeder Deutsche hat nach seiner Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung gleichen Zugang…
…Art 3 (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt…
(1) Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung. (2) 1Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht….
…Angriff auf einen Einzelnen rechtfertigen. Und klar, daß die Grünen uneingeschränkte Befürworter von noch mehr Gesetzen sind. Es liegt schlicht und einfach in deren Natur. Dieser Rechtfertigungszwang betrifft alle Staaten….
…Genau wie bei Art 16. Die UNO beansprucht hier Recht und Verpflichtungen für die es keinerlei Rechtsgrundlage gibt. Es widerspricht auch dem Selbstbestimmungsrecht der Völker wenn- man der UNO Rechenschaft…
…Berufe), Im GG selber gibt es Paragraphen die selektiv auf das Geschlecht abhheben (Art 12, Art 12 a 2) Wenn die Exekutive ermächtigt wird durch Rechtsverordnung Recht zu setzen (ohne…
…gibt es kein einziges Recht zu finden, sondern nur Willkür in Gesetze gegossen. 6) Lieferkettengesetz, nur Bürokratie kein Wert 7) Entwicklungshilfe nach wohin auch immer, reine Schikane und noch schlimmer…
https://dejure.org/gesetze/GG/15.html Art. 15 1Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen…
Grund*]}*gesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 50 Durch den Bundesrat wirken die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und in Angelegenheiten der Europäischen Union mit. (https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_50.html) Nun das…
…Wie aber jemand hier rein kommen darf und unter welchen Bedingungen ist schon in Gesetzen festgehalten.- (https://dejure.org/gesetze/AufenthG,- http://www.gesetzesweb.de/AuslG.html) Dort sind die derzeitigen Regeln festgehalten.- Nun sehe ich diese Gesetze durchaus…
…Wenn diese Gesetze Recht beinhalten bedeutet es Schutz von Recht, wenn die Gesetze Unrecht sind dann ist es Schutz von Unrecht. Derzeit befindet sich die Polizei gleichzeitig auf beiden Seiten….
…Recht beinhalten. Ja, man muß sich dafür hinsetzen und überlegen was Recht sein können. Es bleibt aber im Endeffekt kaum ein anderes Recht als Eigentum übrig. Eigentumsbeschneidungen sei es durch…