Auch wenn ich kein Riesenfan von Brecht bin
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Wo er recht hat, hat er einfach recht. ‚ Offen ob es wirklich von Brecht ist, könnte meine Zweifel haben wegen: Warum ich kein Fan bin, belege ich an einem…
Suchergebnisse für: Recht auf Selbstverteidigung
Zur Klarstellung
…diese Agressoeren stellen dürfen. Ungewiss wird es bei Aktione wo ein Land nach ausländischen Armeen fragt. Was ist dann Recht oder Unrecht? Ich muß das passen, haben die Afghanischhen Kämpfer…
Zu wenig Rechte aka Nazis?
Kein Problem für unseren Verfassungsschutz nach Maaßen: Erinnern Sie sich an die Phantomtoten? https://www.q-software-solutions.de/…/ihre-phantomtotwahr…/… Klappt auch bei „rechten Extremisten“ https://www.zeit.de/…/afd-rechtsextremismus-verfassungsschu… Fällt eigentlich nur mir auf, wie der „Verfassungsschutz“ nach Maaßen…
Die EU und Spanien zeigen Ihr wahres Gesicht
und es zeigt wie egal Recht inzwischen geworden ist. Wenn die spanische Verfassung keine Abspaltung vorsieht ist das Unrecht und die EU fährt in diesem Fall voll darauf ab, daß…
Meine (liberale) Bewertung des gestrigen Urteils des BVerG über Sterbehilfe
Gestern war ich mir noch recht unsicher und hatte irgendwie ein Gefühlt es sei nicht richtig. Es gab aber auf FB eine Diskussion, daß es falsch wäre weil die Menschenwürde…
Einige ganz schlechte Witze
…die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden. (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn…
Gesetze und Gesetze
…Union haftet nicht für die Verbindlichkeiten der Zentralregierungen, der regionalen oder lokalen Gebietskörperschaften oder anderen öffentlich-rechtlichen Körperschaften, sonstiger Einrichtungen des öffentlichen Rechts oder öffentlicher Unternehmen von Mitgliedstaaten und tritt nicht…
Weniger alternativlos wagen
…nicht gefällt ist – natürlich „rechtstaatlich“ zu bekämpfen. Wir wissen ja das ist ein ziemlich dehnbarer Begriff. Wie so etwas geht machen uns ja gerade die Richter am BVG vor….
Lackmustest II
…lassen. Und es bedeutet auch Leute meiden zu können die man nicht mag. Kurz liberal fasst Baader so kurz zusammen: „“Das einzig wahre Menschenrecht ist das Recht, in Ruhe gelassen…
Leider inzwischen typisches EU-Unrecht
https://www.facebook.com/niels.dettenbach.de/posts/2242675959328101 Meine Meinung zur EU habe ich immer klar gemacht. In dieser Form lehne ich sie ab. Ein freiwilliger Zusammenschuß – meinetwegen. Ein erzwungener Zusammmenschluß wie von den Politikern erstrebt…
Ja, es gibt bessere Kulturen
…dann braucht es eine Maßstab und Werte. Und davon gibt es ein paar Milliarden. Für mich ist der wichtigste oder einer der wichtigsten, Recht. Wenn Recht gilt, dann gibt es…
Die unglaublichen Maßstäbe der Linken
Was soll man davon halten? Ich schreib mal nur: positives „Recht“ (also „angebliches“ (weil in Gesetzen festgeschriebenes) Recht) Dazu auch „Was damals Recht war, kann heute nicht Unrecht sein.“ ―Hans…
Darum engagier‘ ich mich politisch
…anders, liegst Du eben falsch. Ich mach‘ das Alles nur aus genau einem Grund. Um für mein Recht zu streiten als das wäre: „„Das einzig wahre Menschenrecht ist das Recht,…
Gibt es bessere Kulturen?
…ableiten. Wie fast in jedem Fall spielt Eigentum eine Rolle. Wenn man das Recht an sich selbst bejaht ist die Antwort eindeutig, der Westen liegt da trotz aller Einschränkungen mit…
Leider zutreffend
…prinzipiellen Unterschied zu linearen Tarifen? Was soll denn an denen „gerecht“ sein? Was soll an Steuern überhaupt „gerecht“ sein? FDominicus Nun wie Sie diesem Blog entnehmen können bin ich ziemlich…
Ein Kommentar von mir bei citronimus
…Menschen. Ich habe mich gestern oder so mit Gesetz und Recht kurz befaßt und für mich kann positives Recht nicht das einzige Recht sein. Ganz im Gegenteil es gibt einfach…
Das deutsche Grundgesetz – Artikel 12
Art 12 (1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden. (2) Niemand darf…
Frage in die Runde: „Wie verständlich ist das“?
…Gesetze beschliessen, die dann wieder automatisch entweder nationales Recht werden und/oder durch Rechtsakte in nationales Recht umgesetzt werden müssen. (Wenn es nicht passiert, kann der dt. Bürger dennoch an dt….
UNO Sozialpakt – gib mir den Rest
…1 (1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.“ Das…
Darf Satire nun alles oder nicht?
…ich bei der taz: „„Was spricht für Sawsan? Befreundete Journalistinnen haben bislang nur den G-Punkt als Pluspunkt feststellen können“, hieß es in „Tichys Einblick“, einem Forum rechtskonservativer und rechtspopulistischer Ideen.“…
Das deutsche Grundgesetz – Artikel 20
…kaum. (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden. K: Kann man schreiben und dann kann man…
Über: Finanzierung eines Staates
…ist gerecht, dass jeder einzelne dazu beiträgt, die Ausgaben des Staates tragen zu helfen. Aber es ist nicht gerecht, dass er die Hälfte seines jährlichen Einkommens mit dem Staate teilen…
Zur beliebigen Geltung von Gesetzen:
…weil angeblich EU-Recht gilt. Tja und Corona zeigt – guck mal geht doch…. Das hat mit Rechts nichts mehr zu tun, und damit bleibt vom Rechtsstaat Deutschland maximal noch Staat…
Man muß schon die Quellen zu Rate ziehen
…das Landesrecht die grundgesetzliche Kompetenzverteilung untergraben, was zur Folge hätte, das von Bundesland zu Bundesland ein unterschiedliches Bundesverfassungsrecht gelten würde (Papier, Rechtsgutachterliche Stellungnahme im Auftrag des Bundesverbands deutscher Wohnungs- und…
Wieder mal Zeit
…Zustand, gibt es für Abtreibung keine Entschuldigung. Eine Frau hat jedes Recht, mit wem auch immer zu schlafen. Sie hat nicht das Recht dem sich vielleicht ergebenden Leben dieses Recht…
Recht/Gerechtigkeit/Gesetze
Fundsache: § 183 (StGB) Exhibitionistische Handlungen (1) Ein Mann, der eine andere Person durch eine exhibitionistische Handlung belästigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft. GG…
Kein Recht
…Keine einzige Partei dort, die für mehr Freiheit steht. Und noch eines steht fest, den Altparteien man das BSW gerade recht. Und nun liebäugelt die CDU mit einer klar sozialistischen…
Zu „Recht“ auf Herrschaft
Könnte man wissen: Ein Recht auf Herrschaft gibt es nicht, sondern das konstruiert man. Warum meinen Sie haben sich Kaiser etc auf etwas „Höheres“ berufen. Damit wollte und will man…
Mal gefragt, wie wird man Experte für Rechtsextremismus
Was macht jemanden zu einem „Rechtsextremismus Experten“? Mitgliedschaft in einer der folgenden Parteien? CDU/SDP/Linke/Grüne/FDP oder reicht es schon, wenn man zwei Sätze von Grünen liest, ohne zu speien?…
Es gibt kein Recht auf Herrschaft
Könnte man wissen: Ein Recht auf Herrschaft gibt es nicht, sondern das konstruiert man. Warum meinen Sie haben sich Kaiser etc auf etwas „Höheres“ berufen. Damit wollte und will man…