Das deutsche Grundgesetz – Artikel 19

…zu werden. Hier wird nochmal betont, daß man so gut wie jedes Grundrecht mit Gesetzen weiter einschränken kann/darf. (2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden….

Das deutsche Grundgesetz – Art 23

Art 23 (1) Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der…

Willkür vs Recht

…ist wie immer gelogen. 3) Art 3 des GG wird massiv verletzt https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_3.html. Eine Quote ist mit Recht unvereinbar und reine Willkür. Es ist außerdem auffällig, daß die Quote nur…

Prinzip Verantwortung

…durch eine staatliche Änderung der Rechtsgrundlage der AG. Wenn man wirklich richtige Mitbestimmung will, dann sollte man erst einmal diese genormten Rechtsgebilde abschaffen! Was ist, wenn mit einmal die AKtionäre…

Hallo Ihr “Rechtspopulisten”

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/12/03/cdu-diffamiert-eu-kritiker-auslaenderfeinde-mit-minderwertigkeitsgefuehl/ Also jetzt wissen Sie was den Autor antreibt wir sind rechtspopulistisch und fremdenfeindlich. Was der Auto gerne eingesteht ist seine demokratie”feindlichkeit”. Ich bin so dagegen, daß ich eine Möglichkeit…

Zu wenig Rechte aka Nazis?

Kein Problem für unseren Verfassungsschutz nach Maaßen: Erinnern Sie sich an die Phantomtoten? https://www.q-software-solutions.de/…/ihre-phantomtotwahr…/… Klappt auch bei “rechten Extremisten” https://www.zeit.de/…/afd-rechtsextremismus-verfassungsschu… Fällt eigentlich nur mir auf, wie der “Verfassungsschutz” nach Maaßen…