Archiv der Kategorie: Politik

Über: Finanzierung eines Staates

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Nun solange wir noch einen Staat haben, sind die Kosten auch von den Bürgern zu tragen. Das mit dem Raub könnte man ändern – wenn man wollte. Steuern so weit es irgen geht abschaffen und ein Abgabensystem etablieren. Ich möchte das favorisieren, weil es dann zumindest keine Zweckentfremdung gibt. Wenn aber Steuern noch das sein sollten, ist Steuerverschwendung in’s Strafgesetzbuch aufzunehmen und ich finde die Abgeordneten müssen zumindest mit einem Teil Ihres Privatvermögens haften:
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Nur es ändert nichts daran, daß ein politischer Zusammenschluss per se nicht ungesetzlich sein kann. Nur das meinte ich damit, daß es heute so weit ist, daß die Parteien den Staat zu 100 % im Griff haben ist die Perversion:
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Ich mag Friedrich den Großen zwar nicht, aber hier hat er unzweifelhaft recht:
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„„Eine Regierung muss sparsam sein, weil das Geld, das sie erhält, aus dem Blut und Schweiß ihres Volkes stammt. Es ist gerecht, dass jeder einzelne dazu beiträgt, die Ausgaben des Staates tragen zu helfen. Aber es ist nicht gerecht, dass er die Hälfte seines jährlichen Einkommens mit dem Staate teilen muss.“
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Wenn es denn eine Regierung gibt und unser Regierung ist eines sicherlich ungerecht….. Wer die Vorteile haben will hat zu bezahlen. Nun ist noch die Frage was ist mit denen, die nicht wollen.
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Auf Steuerbasis kaum lösbar aber auf Abgabenbasis schon…
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Wir stellen uns mal einen gerechteren Staat vor, mit Minimalaufgaben und einer maximalen Abgabenquote/Steuerquote von 10 %, dazu das Verbot der Parteienfinanzierung und warum nicht 2 Kammern eines Bundestages in dem nur die eine Hälfte gewählt wurde die andere ausgelost (lief doch vor kurzem hier durch FB)
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Dazu ein Wahlgesetz, was es Nettoempfängern nicht gestattet zu wählen oder aber nur mit begrenztem Stimmrecht
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Kann man sich alles vorstellen und da sehe ich durchaus einen Platz für Parteien.
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Es wäre eine gute Zeit die Rechten und Pflichten der Parteien und Bürger mehr in Richtung Vorteil für die Bürger zu verändern….
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Es wäre immer eine gute Zeit für eine andere Partei, die zumindest dafür ist den Staat kleiner zu machen… Das ist ein völlig legitimer Weg.

Kommentar auf Quora

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https://de.quora.com/Wahre-Demokratie-bedeutet-kein-Gesetz-Wie-Tiere-leben-sie-frei-Wir-haben-immer-mehr-Menschen-dazu-gebracht-das-Leben-zu-erschweren-und-mehr-Einschr%C3%A4nkungen-zuzulassen-Was-ist-Deine-Meinung-dazu/answer/Friedrich-Dominicus/comment/61209695

Zitat: Unmenschliche zustände allein bei der Wohnungssuche.

Mein gezügelter Kommentar dazu:

Bedanken Sie sich bei den Politikern. Flächen werden von staatlichen Angestellten ausgewiesen, die Bauauflagen kommen ebenfalls von staatlichen Angestellten und die Mietpreisbremse kommt von Ihren gewählten Abgeordneten. Sie haben es sich erwählt, und inzwischen gönne ich jedem was er säte.

Man wollte mehr Staat, man bekam mehr Staat.

Könnte auch so in D sein: Schweizer Wohnungsmarkt droht Überangebot | Immobilien | Haufe

Die Wähler wollen Vollversorgung zum Nulltarif. Geht nicht und es zeigt sich in Mangel. Sei es Wohnungsmangel oder Landärtztemangel oder angeblichen Fachkräftemangel. Mit Mangel können Bürokratien überhaupt nicht umgehen und schon gar nicht beheben. Könnte man wissen, könnte man beachten, wollen die Wähler aber nicht….

Selbst gewählt und damit gerecht, wenn diese Wahl auf die Wähler zurück fällt

Mein ungezügelter Kommentar. Ein Gutmensch möchte die Konsequenzen seines Tuns mal wieder den-bösen-Kapitalisten anlasten. Gosh in Venezuela wahrscheinlich ein typischer Chavez Wähler und hier tippe ich auf Grün/Linke/SPD.

Was gönne ich diesen schlechten Menschen ihre „unmenschliche“ Ernte.

Frage in die Runde: Welche Gesetze gelten eigentlich noch?

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Ich habe gestern im Radio etwas gehört wie. Irgendwo haben 200 Afrikaner verhindert das ein Kongolose? abgeschoben werden konnte. Es wäre zu gefährlich für die Polizei geworden. Der Mann sei nun untergetaucht.

Heißt das wir brauchen ab jetzt „nur“ noch die Polizei bedrohen um Ruhe vor ihr zu bekommen?
-§ 113
Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte

(1) Wer einem Amtsträger oder Soldaten der Bundeswehr, der zur Vollstreckung von Gesetzen, Rechtsverordnungen, Urteilen, Gerichtsbeschlüssen oder Verfügungen berufen ist, bei der Vornahme einer solchen Diensthandlung mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt Widerstand leistet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) 1In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. 2Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn
1. der Täter oder ein anderer Beteiligter eine Waffe oder ein anderes gefährliches Werkzeug bei sich führt,
2. der Täter durch eine Gewalttätigkeit den Angegriffenen in die Gefahr des Todes oder einer schweren Gesundheitsschädigung bringt oder
3. die Tat mit einem anderen Beteiligten gemeinschaftlich begangen wird.

(3) 1Die Tat ist nicht nach dieser Vorschrift strafbar, wenn die Diensthandlung nicht rechtmäßig ist. 2Dies gilt auch dann, wenn der Täter irrig annimmt, die Diensthandlung sei rechtmäßig.

(4) 1Nimmt der Täter bei Begehung der Tat irrig an, die Diensthandlung sei nicht rechtmäßig, und konnte er den Irrtum vermeiden, so kann das Gericht die Strafe nach seinem Ermessen mildern (-§ 49 Abs. 2) oder bei geringer Schuld von einer Bestrafung nach dieser Vorschrift absehen. 2Konnte der Täter den Irrtum nicht vermeiden und war ihm nach den ihm bekannten Umständen auch nicht zuzumuten, sich mit Rechtsbehelfen gegen die vermeintlich rechtswidrige Diensthandlung zu wehren, so ist die Tat nicht nach dieser Vorschrift strafbar; war ihm dies zuzumuten, so kann das Gericht die Strafe nach seinem Ermessen mildern (-§ 49 Abs. 2) oder von einer Bestrafung nach dieser Vorschrift absehen.

War die „Diensthandlung“ etwa nicht rechtmäßig? Weil die 200 Leute es nicht annehmen konnten – daß man des Landes verwiesen wird? War es den 200 Leuten nicht zuzumuten ob man hätte anders vorgehen können?

Kann ich mich als Dt. auch auf konnte man nicht wissen oder es ist mir nicht zuzumuten einen anderen Weg einzuschlagen berufen?

Oder darf man sich inzwischen dank multiplem Staatsversagen auch auf Art 20 Abs 4 des GG berufen. Dürfen sich auch Leute ohne dt. Staatsbürgerschaft darauf berufen?

Auch frage ich mich, wenn denn die Polizei doch für die Durchsetzung von Gesetzen sein soll. Warum haben die dann in 2015 an der Grenze nicht kontrolliert?

Kurz; kann mir mal eben jemand ein kurze Aufstellung geben, welche Gesetze noch gelten und welche man ignorieren kann. Kann mir auch jemand sagen ob ich mich auf eben Artikel 20 Abs 4 berufen kann. Sagen wir mal in dem ich anfange meine Steuern nicht mehr zu bezahlen?

Darf ich mich dann auch mit allen Mitteln gegen die kommenden Polizeibesuche wehren?

Gilt also der Folgeparagraph zum obigen auch nicht mehr:

-§ 114
Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte

(1) Wer einen Amtsträger oder Soldaten der Bundeswehr, der zur Vollstreckung von Gesetzen, Rechtsverordnungen, Urteilen, Gerichtsbeschlüssen oder Verfügungen berufen ist, bei einer Diensthandlung tätlich angreift, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

(2) -§ 113 Absatz 2 gilt entsprechend.

(3) -§ 113 Absatz 3 und 4 gilt entsprechend, wenn die Diensthandlung eine Vollstreckungshandlung im Sinne des -§ 113 Absatz 1 ist.

Dumme andere Frage, warum laufen eigentlich noch die meisten Steinewerfer auf Polizisten herum? Warum sind einige Häuser immer noch besetzt und nicht geräumt.

Hätte ich mir gestern den Aufwand mit dem Straßenverkehrsamt schenken können? Oder gelten die Gesetze da noch?

Gesetzestexte von: https://dejure.org/

http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/femen-aktivistin-springt-bei-weihnachtsgottesdienst-nackt-auf-altar-a-940838.html

-§ 167
Störung der Religionsausübung

(1) Wer

1. den Gottesdienst oder eine gottesdienstliche Handlung einer im Inland bestehenden Kirche oder anderen Religionsgesellschaft absichtlich und in grober Weise stört oder
2. an einem Ort, der dem Gottesdienst einer solchen Religionsgesellschaft gewidmet ist, beschimpfenden Unfug verübt,

wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Dem Gottesdienst stehen entsprechende Feiern einer im Inland bestehenden Weltanschauungsvereinigung gleich.

Darf ich das jetzt auch wenn ich mag einfach rumpöbeln oder nackt vom Altar springen? Weiß eigentlich jemand wie es dieser Frau weiter ergangen ist?

Äöh (nicht) danke für diese – nicht so notwendige Bestätigung

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Eine Frage die mich immer wieder umtreibt. Für was ist eigentlich die dt. Bürokratie gut. Also zunächst einmal für Müllproduktion. Glauben Sie nicht? Nun denn wir schauten nach einem Wagen für meine Tochter, fanden was in der Nähe im Internet. Wagen wurde abgemeldet. So weit so normal. Nun braucht man aber wohl ein Schild auf dt. Straßen und dieses Schild ist – tada aus Blech. Ein Kurzzeitkennzeichen ist nur 5 Tage gültig, es bedeutet auch nicht, man klatscht es an irgendein Auto. Nein, die wollen die Papiere des Fahrzeuges. Die machen also für 5 Tage 2 Blechschilder und einen spezielle Fahrzeugschein.

Die Frau beim Amt meinte, Ich könne ja nicht ohne Nummernschild fahren. Nun ja was wäre da große Problem so etwas auf ein Stück Papier zu schreiben. Stempel drauf und gut. Oder wie wäre es mit den alten roten Nummernschilder?. Die holt man sich ab und nach so und so viel Tagen gibt man die zurück wer’s nicht tut, bekommt einfach eine Rechnung über das Schild gestellt. Ich kann mir wirklich einige Lösungen vorstellen die mit weniger Zeit/Geld/Materialaufwand auskommen. BTW das ganz hat mich glatt 1,5-  Stunden! gekostet. Tja-  die Zeit eines Untertan ist wohl beliebig durch die Obertanen zu verplempern.

Ach ja der Spaß kostete 12,8 € Straßenverkehrsamt., 27 € die Schilder und dann noch Parkgebühren (Fahrzeit von ‚ ner halben Stunde und der Verschleiß dafür außen vor gelassen.

Somit wurde mir wieder klar gemacht was Bürokratie kann. Müll produzieren und Müll machen. Eine Verschwendung von Lebenszeit der Angestellten und der Untertanen. Nun ja was Sie nicht können ist unser Land verteidigen und illegalen Einwanderung-  unterbinden oder zumindest erschweren. Ach ja Gesetze den Bürgern aufdrängen, aber die für sich selbst geltenden ignorieren.

Einer gewissen Genugtuung

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kann ich mich nicht entziehen. Zur Erinnerung das Wahlergebnis von 2017: https://bundestagswahl-2017.com/ergebnis/ Also nur ca 18 %-  die aktiv gegen die aktuelle Politik und deren Parteien wählten.

Tja meine Genugtuung nun? Man liest immer über „Übergriffe“ auf wen auch immer. Somit trifft es zu über 80 % diejenigen die das so wollten. Finde ich ausnehmend gerecht::

Ungerecht das es ca 18 % die dagegen waren/sind auch trifft, aber das ist nun mal „Demokratie“ Man kann zwar wählen aber die Konsequenzen seiner Wahl treffen immer auch andere. Das macht die Demokratie so schlecht. Besser wäre es die Wahl jedes Einzelnen fiele auch auf ihn zurück.

Triviales, was manche Journalisten aber nicht verstehen

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Wer glaubt denn die Kosten für einen AN würden in irgendeiner Form vom AG getragen?

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/oecd-studie-deutsche-arbeitnehmer-zahlen-besonders-hohe-steuern-und-abgaben-1.3957783

Wie blöd muß man sein, nicht zu erkennen, das alle Abgaben (korrekterweise BTW) vom AN getragen werden? Wenn ein AN nicht genug einbringt für sein Gehalt (inklusive Abgaben und Steuern) wird er auf Dauer nicht AN bei dem AG bleiben. Man was ist das hier, Trivialitätenbingo? Oder Wettbewerb wer weiß weniger als jeder Andere?

Der ganz normale grüne Irrsinn

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Habe mich mal auf die Seiten der Grünen bewegt Das war so einer der „Lowlights“:
https://www.facebook.com/Gruene.im.Bundestag/photos/a.206268600115.130650.108841455115/10156463242985116/?type=3

Schafe kann man also nicht vor Wölfen durch Abschuß schützen.

Oder man sollte es nicht. Sehe aber keine Bereitschaft der Grünen allen für den Unterhalt von Hütehunden oder entsprechenden Einrichtungen aufzukommen. Also wer soll’s bezahlen? Kann ja nur der Schafshalter selber sein oder aber der Steuerzahler.

Naja und wenn sich dann doch mal ein Wolfsrudel über Schafe her macht, kann man ja immer noch mit „du du“ die Wölfe aber so was von abschrecken.

Also ob Wölfe nur blöd wären. Wenn die merken, sie kriegen Ärger mit Menschen wenn Sie an dieses weiße Zeug rangehen, werden Sie garantiert vorsichtiger. Kann den Schaden da nicht erkennen.

Schweigen wir mal höflich über den Einfluss der Wölfe in D auf die einheimisch Tierwelt. Tja und dann kann man sich mal über Tollwut Fuchspopulation und Hasen und andere Wild informieren.

Grüne, so oft ein Körnchen Wahrheit und ein Berg an FUD. Ich glaube das ist bei denen wirklich genetisch bedingt…. Grün und Vernunft schließen sich irgendwie nicht völlig aber doch recht intensiv aus.

Und dann die Kommentare dort. Grün wirkt – leider zu gut oder schlecht – je nach Standpunkt

Prioritäten in D

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Zunehmende Übergriffe auf dt. Bürger, muß man tolerieren. Frauen/Judenfeindlich – kreuzigt Sie. Irgendwie habe ich meine Probleme mit derartigen Maßstäben. Ach ja Kapitalismus feindlich ist „schick“. Männer diskreditieren und benachteiligen erklärte Politik.

Irre wenn Frau Merkel steigenden Antisemitismus „beklagt“ den Sie mit Ihrer Gang in D aufgenommen hat. Mann kann nur hoffen das Zyklusende dieses Gutmenschen-faschismus / sozialismus ist nahe. Es wird mit jedem verstreichenden Tag absurder und willkürlicher. Und die meisten Zeitungen/Zeitschriften sind ganz vorne mit dabei.

Selektive Toleranz mit Verbrechern und Unrecht, eine wahre Pracht diese Rechtsunsicherheit erleben zu müssen.

Nun denn wollen wir es doch mal entlarven

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Was man durchaus Propaganda nennen kann. Verkündet und gerne geteilt von youtube:

https://www.youtube.com/watch?v=GaFbTDtf4kE&t=68s

 

Hier mein etwas ausgebauter Kommentar dazu: (zuerst auf FB geschrieben)

Goldschmid Fabian ist polemisch, geht von einem Betrug aus (soweit man es dem Video entnehmen kann) denn allein schon das „Ausleihen“ was einem nicht gehört ist ein Eigentumsdelikt. Es prangert Unrecht an, geht aber von einem Unrecht aus. Sorry das ist Propaganda. Wer einen Betrug benützt um Betrug nachzuweisen, der will alles „nur nicht“ die Wahrheit an’s Licht bringen.

Die Einleitung lässt einen schon fast verzweifeln
„Der Film zeigt die tatsächliche Entwicklung des Geldes -“
Was garantiert so nicht stimmt. Geld hat sich garantiert nicht über Betrug entwickelt. Es wurde als etabliert immer wieder betrogen, das stimmt zweifellos.


Wenn es zu Anfang schon Betrug gewesen wäre, hätte sich Geld nie durchsetzen können. Denn die Leute hätten sehr schnell gemerkt, daß sie betrogen werden.

Was Fabian zeigt ist nicht die Geldentwicklung sondern die Entwicklung von gesetzlichen Zahlungsmitteln. Der Betrug kam zuerst und die staatliche Flankierung gleich mit….

Geld früher war an Edelmetallgehalt gebunden. Und sobald es den Herrschern schlechter ging wurde daran gedreht. Und weil es die Herrscher waren die immer mehr oder minder knapp bei Kasse waren, haben die es so eingerichtet, daß Ihre Kreditgeber gefährlich lebten. Aber weil man diese so dringend brauchte, schaffte man auch Sondergesetze um die Kreditgeber vor berechtigen Forderungen zu schützen.

Es läuft genau auf eins hinaus: Die größten Kreditnehmer und die größten Kreditgeber stützen sich gegenseitig und es funktioniert wunderbar mit dem Gewaltmonopol des Staates.

Ein Geldsystem wie unseres gründet auf genau einer einzigen Sache dem Gewaltmonopol des Staates. Ein Geldsystem könnte auf Dauer nie ein Betrugssystem sein und/oder werden.

Es geht hier um die Diskreditierung von Zins. Es ist perfide etwas Normales zu Verteufeln in dem man von einem Betrug ausgeht um so zu tun als ob Zinns auch ein Betrug sei. Das hat sich heute so entwickelt weil es eben kein Geld ist um was es geht sondern weltweit um gesetzliche Zahlungsmittel die alle nichts anderes sind als ungedeckte Schuldscheine. Die von Banken und Zentralbanken vervielfältigt werden (siehe: https://www.q-software-solutions.de/blog/2018/03/kleiner-service-fuer-meine-leser/)

Wir haben nur noch einen sehr begrenzten „Geldmarkt“ . Es sind alles Monopole die durch die Staatsgewalt geschützt werden. Genau das wird in dem Video eben nicht herausgearbeitet. Es wird so getan als ob Fabian ohne Flankierung mit so einem Betrug durchkommen könnte.

Schäuble, AfD, „gute Menschen“, Presse

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Sie ahnen sicher nichts Gutes-  – Sie haben recht

Schäuble äußerte sich so: https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/06/09/schaeuble-einwanderung-soll-europa-vor-inzucht-und-degeneration-retten/
– 
Die AfD nagelt ihn und andere da mit einer Anfrage fest. Es ist ein selten dämlicher Kommentar von Herrn Schäuble gewesen, weil es in Europa insgesamt rund 350 Mio Menschen gibt.. Selbst in D gibt es rund 80 Mio. Nach Forschungen ist bekannt geworden wir sind einmal durch ein Nadelöhr von nur um die 50 000 Individuen gegangen, (http://www.scinexx.de/wissen-aktuell-11126-2010-01-25.html) Die man so als Stammväter aller nachfolgenden Menschen ansehen muß. Die Frage war selten dämlich und zeigt, den meisten Politikern ist nur eines wichtig Macht und deren Ausdehnung in dem man eine Agenda aufstellt und alles dafür tut diese „real“ werden zu lassen.
– 
Die AfD hat diese unfassbar bornierte Anmerkung m.E. mit der Anfrage ganz hervorragend an’s Licht gezerrt. Wo waren damals die Aufschreie in der Zeitung über einen solchen Blödsinn? Wo die Kritik?
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Nun wenn denn die „Inzucht“ eine Gefahr sein sollte, dann sollte man schon wissen wie groß die Gefahr ist. Die kleine Anfrage der Afd kann man hier nachlesen: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/014/1901444.pdf
– 
Ich finde die AfD hat mit diesem Antrag durchaus berechtigte Fragen aufgeworfen, die man speziell im Licht des Kommentars und der Ansichten von Herrn Schäuble schon fast stellen muß.
– 
Man könnte natürlich auch den Blödsinn der Regierung einfach stehen lassen. So wie es scheint ist da was die „üblichen“ Zeitungen und der ÖR bevorzugen..

Fragen zu „Flüchtlingen“

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– Mich interessieren da einige Fragen: In 2015 stellte sogar der ÖR folgendes fest: https://www.tagesschau.de/…/rechtslage-pass-fluchtlinge-101…

Festgehalten wurde auch das hier: https://www.augsburger-allgemeine.de/…/80-Prozent-der-Fluec…

Nun seit zumindest September sitzt die AfD im Bundestag. Warum wurden das bestimmte Anfragen bzgl, dieser Praxis nicht gestellt und/oder warum kann ich mich nicht erinnern, daß die AfD hier mal versucht hätte eine gerichtl. Klärung herbeizuführen.

Als Erinnerung, das folgende steht im Ausländergesetz:
„Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz – AufenthG)
-§ 3 Passpflicht
(1) Ausländer dürfen nur in das Bundesgebiet einreisen oder sich darin aufhalten, wenn sie einen anerkannten und gültigen Pass oder Passersatz besitzen, sofern sie von der Passpflicht nicht durch Rechtsverordnung befreit sind. Für den Aufenthalt im Bundesgebiet erfüllen sie die Passpflicht auch durch den Besitz eines Ausweisersatzes (-§ 48 Abs. 2).
(2) Das Bundesministerium des Innern oder die von ihm bestimmte Stelle kann in begründeten Einzelfällen vor der Einreise des Ausländers für den Grenzübertritt und einen anschließenden Aufenthalt von bis zu sechs Monaten Ausnahmen von der Passpflicht zulassen.“

Wo ist die Rechtsverordnung über diese Einreise ohne Pass. Wie könne die Leute sowieso hier rein kommen wenn man beachtete:
„Nach Artikel 31 der Genfer Flüchtlingskonvention haben sich die vertragsschließenden Staaten (also auch Deutschland) allerdings verpflichtet, keine Strafen wegen unrechtmäßiger Einreise oder Aufenthalts gegen Flüchtlinge zu verhängen, die unmittelbar aus einem Gebiet kommen, in dem ihr Leben oder ihre Freiheit bedroht waren und die ohne Erlaubnis in das Gebiet der vertragschließenden Staaten einreisen oder sich dort aufhalten. Voraussetzung ist, dass sie sich unverzüglich bei den Behörden melden und Gründe darlegen, die ihre unrechtmäßige Einreise oder ihren unrechtmäßigen Aufenthalt rechtfertigen.

Mir wäre nicht ein Nachbarland bekannt in dem das Leben der Flüchtlinge bedroht wäre. Das mit der Freiheit, weiß man nicht so genau denn was wäre wennn es in unseren Nachbarländern ähnliche Gesetze wie bei uns gäbe.

Und wo ich gerade beim Fragen bin. Warum werden diese Frage nicht uns unserem „unabhängigen“ ÖR gestellt? Man die kriegen sich nicht mehr ein bei Phantomgesetzen wie Feinstaub etc. und schwadronieren jedes mal immer von mindesten ein paar tausend Toten (natürlich unbegründet) … Bei jedem neuen Eingriff gegen die Freiheiten des Bürgers sind Sie an vorderster Front und fordern noch mehr. Aber hey unbequeme Gesetze und unbequeme Fragen… Da guckt man lieber nach woanders.

Egal hier die nächste Frage. Wo fragt der ÖR nach der rechtlichen Grundlage für die 10 000 neuen „Flüchtlinge“ die nun nach D kommen sollen/dürfen/müssen? https://www.afp.com/…/eu-deutschland-nimmt-mehr-als-10000-f…

Ok, ich frag mal nicht warum wir „freiwillig“ noch mal auf einer völlig unbekannten rechtlichen Grundlage aufnehmen wenn doch D ganz klar die meisten in der ganzen EU aufnimmt und da nicht erst seit 2015 (siehe: https://www.welt.de/…/Deutschland-ist-das-Fluechtlingsheim-…)
Und wie sieht es derzeit aus? https://derstandard.at/…/Deutschland-erteilt-60-Prozent-all…

Ich möchte jetzt mal nicht über diese Bescheide „nachdenken“, nur meine Frage. Wo genau sieht man die AfD hier Ihre Möglichkeiten ausschöpfen? Warum lassen die nicht mal klären auf welcher gesetzlichen Grundlage hier „hantiert“ wird.

Besser es steht auch hier

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Ich kann es mir denken und trotzdem: https://www.heise.de/…/Chemiewaffen-in-Syrien-Es-geht-nicht…

Dort unten herrscht Krieg – jedenfalls in Teilen des Landes und im Krieg geht es nur um eins – um’s Gewinnen. Jedes Mittel ist da recht. Es gibt einige Seiten die an „Beweisen“ garantiert nicht interessiert sind.

Nehmen wir mal an Assad hätte diese Chemiewaffen gehabt und auch eingesetzt. Meinen Sie er wäre froh darüber, Beweise dafür vorgelegt zu bekommen?

Nehmen wir mal an die Sache mit den Chemiewaffen ist einfach nur erfunden Meinen Sie die US-/GB-/F Regierungen wären daran interessiert oder gar froh dies bestätigt zu bekommen?

Es ist immer wieder erstaunlich, wie nach Wahrheit gerufen wird, wenn man daran gar nicht interessiert ist. Ach ja und nicht immer sind die die am lauteten nach „Wahrheit“ schreiben wirklich interessiert Sie zu erfahren. Sie möchten eine Bestätigung……

Niemand weiß dort wer wann, wo, was tat außer die Handelnden. Ich wette 100:1, kein Präsident in irgendeinem Staat weiß was dort wirklich lief. Im Interesse von was auch immer zur Erhaltung des Systems und der Systemprofiteure, wird auch ein Präsident nur ausgewählte Informationen bekommen. Ob er nachfragt darf bezweifelt werden.

Man kann es sehen wie man will Unrecht bleibt Unrecht egal wer es begeht. Das Nazideutschland verloren hat ist sicher besser als die Alternative. Nur das ändert doch nichts daran, daß es massive Kriegsverbrechen auf allen Seiten gab. Auch das Völkerrecht ist doch im Endeffekt in einem Krieg irrelevant.

Die Fakten beweisen doch die Massenbombardierungen hatten nur einen Zweck – zu gewinnen. Wer dabei vom Gegner drauf geht, ist erst mal irrelevant und im Nachhinein wir man sich schon „Entschuldigungen“ ausdenken. Warum meint man es sein in den heutigen Kriegen anders?

Im Krieg geht es nicht um Recht sondern um a) zu überleben b) zu gewinnen. Und ja lesen Sie doch den Bericht über Gehorsam. Wer genau von den Bomberpiloten auf dt. und alliierte Seite wurde wegen Kriegsverbrechen verurteilt? Wer von den Gewinnern wurde als Kriegsverbrecher hingerichtet?

Heute in FB gepostet: https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=353488178497629&id=100015093497279

Nun ja die Realität wird es weisen

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Meinungsfreiheit beinhaltet auch den letzten Mist. https://www.heise.de/…/Gewalt-und-Vertreibung-sind-die-Gebu…

Man kann es sehen wie man will, das einzige Gute daran ist, daß es irgendjemand schreiben darf. Das sollte m.E dann aber auch für Verteidiger des nationalen Sozialismus gelten. Warten ich mal ab bis ich dort etwas über die „überlegenen Rassen „und Untermenschen werde lesen dürfen. Wir fangen mal an zu zählen. Und wer das hier in 50 Jahre lesen sollte, kann ja mal kommentieren ob es bis dahin einmal passiert sein wird…

Es ist inzwischen klar. Wir sind am Ende eines Zyklus und wir werden genau in diese Richtung wandern. Verabschieden Sie sich vorsorglich von Ihren Rechten, die Sozialdemokraten werden schon sehr bald Ihr Wahres Gesicht als Sozialisten (wahrscheinlich auf EU-Ebene) zeigen.

Wählen Sie nur weiter so wie bisher und wir werden Anschauungsunterricht über Kollateralschaden bekommen. Jeder von uns und viele von uns werden genau so ein Schaden sein und sich nicht mehr zu diese „tollen Geschichte“ äußern können.

Sie müssen nicht meine Lippen lesen. Sie brauchen einfach nur weiter wie bisher machen und Sie werden lernen was Gehorsam gegenüber der Staatsgewalt meint: siehe: irgendwo ein Bild mit Gehorsam (was ich nicht wiederfinde)

Frage in die Runde: „Wie verständlich ist das“?

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Hier kann man sehen wie es gehen soll:

Soweit erst mal klar. (siehe:http://www.europarl.europa.eu/germany/de/die-eu-und-ihre-stimme/ordentliches-gesetzgebungsverfahren) Dennoch tauchen gleich Fragen auf. Wieso hat das Parlament kein Intiativrecht für EU-Verordnungen/Richtlinien (aka Gesetze)?

Man findet dann auch: „Aus diesem Grund ist das Europäische Parlament (EP) im Gegensatz zu nationalen Parlamenten nicht der alleinige Rechtssetzer und Souverän im Institutionengefüge der Europäischen Union. Bei allen Rechtsetzungsakten des so genannten sekundären Gemeinschaftsrechts sind sowohl die Kommission als auch der Rat der Europäischen Union als Vertretung der nationalen Regierungen beteiligt. “

So so die Legislative darf erst mal auf eigenen Willen nicht aktiv werden. Dazu kommt die Kommission und der Rat der Europäischen Union, das sind Minister aus den EU-Mitgliedsländern also der Exekutive jeden Landes. Trotzdem entscheiden die weitgehend mit, Also diese Leute entscheiden obwohl sie auf EU-Ebene nicht gewählt wurden.- –  Dann haben wir noch den „europäischen Rat“
“

28 Staats- und Regierungschefs sind Mitglieder des Europäischen Rats – einer aus jedem Mitgliedstaat der EU. Neben der deutschen Bundeskanzlerin sind das beispielsweise der französische Staatspräsident Emmanuel Macron, die litauische Präsidentin Dalia GrybauskaitÄ— oder der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven.

Hinzu kommt noch Jean-Claude Juncker, der Präsident der EU-Kommission. Federica Mogherini, die „Hohe Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik“ der EU, nimmt an den Sitzungen teil.

Donald Tusk leitet die Sitzungen des Europäischen Rats. Der ehemalige polnische Ministerpräsident ist seit 2014 der Präsident des Europäischen Rats.“ (siehe: https://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Themen/Europa/Funktion/europaeische_rat/_node.html9

Hm also diese „Truppe“ gibt eigentlich alles vor. Wie wurden die auf EU-Ebene demokratisch legitimiert? Gar nicht….

Um sich mehr zu informieren, ist ein Blick hierauf kein Fehler: https://www.bpb.de/internationales/europa/europaeische-union/42933/prinzipien-des-eu-aufbaus Man beachte speziell:
„Die Union baut auf dem Grundsatz der degressiven Proportionalität auf.
Die EU ist ein Zusammenschluss von Staaten mit sehr unterschiedlicher Größe. Malta hat nicht mehr Einwohner als ein Stadtbezirk der deutschen Hauptstadt Berlin. Malta, Luxemburg, Zypern und Estland, also immerhin vier Staaten der EU, sind an ihren Einwohnern gemessen zusammen kleiner als die Stadt Berlin. Da muss man einen Maßstab finden, der es einerseits ermöglicht, die Bevölkerung der größeren Staaten angemessen zu repräsentieren, aber andererseits sicherstellt, dass die kleinen Staaten auch ausreichend vertreten sind. Das ist der Sinn der degressiven Proportionalität, die dem Grundsatz folgt, dass die großen Staaten ein größeres Stimmgewicht als die kleinen haben, dass sie aber relativ gesehen (also auf die Bevölkerung bezogen) weniger Einfluss nehmen können als ihnen zahlenmäßig zustünde.

So steht ein Europaparlamentarier aus Malta für ca. 80.000 Menschen, ein Europaabgeordneter aus Deutschland für 800.000. Das Bundesverfassungsgericht sieht dies insofern kritisch, als es der Ansicht ist, dass dadurch das Europaparlament keine vollwertige Vertretung der EU-Bürger sei, da bei seiner Wahl gegen den Grundsatz der Gleichgewichtigkeit der Wählerstimmen verstoßen werde.

Allerdings ist eine Europäische Union ohne diesen Grundsatz der degressiven Proportionalität wohl kaum überlebensfähig, da den kleinen Staaten sonst der Anreiz zur Teilnahme fehlen würde.
“

Also unser Gericht stellt korrekt fest.-  Das Parlament ist keine „vollwertige“ Vertretung.-  Die kleinen Länder haben überproportionalen Einfluß. Nun könnte man auf die Frage kommen: Was wenn die Kleinen sich zusammentun um die Großen zu Transferzahlungen zu „bewegen“. Hm….

Und noch mal Hm
Es gibt also das-  Parlament aber dem gegenüber stehen 3 nicht demokratisch auf EU-Ebene legitimierte andere Organe, die Kommision, das sind Beamte/Angestellte der EU. Der europäische Rat, das sind die Regierungschefs, die z.B. für Deutschland weder auf EU-Ebene noch Landesebene gewählt wurden, es ist die Exekutive der Länder. Dazu kommt dann noch der Rat der Europäischen Union, das sind – man höre und staune – die Fachminister der Länder. Auch hier gilt in D diese werden weder auf EU-Ebene noch Ebene Deutschlands gewählt und wieder Organe der Exekutive. Kurz dem eigentlichen legislativen Organ stehen 3 Exekutivorgane entgegen, und die Legislative hat kein Recht von sich aus Gesetze auf den-  Weg zu bringen. Die Stimmrechte sind nicht gleichmässig verteilt und die Exekutive der Länder kann über die EU-Verordnungen Gesetze beschliessen, die dann wieder automatisch entweder nationales Recht werden und/oder durch Rechtsakte in nationales Recht umgesetzt werden müssen. (Wenn es nicht passiert, kann der dt. Bürger dennoch an dt. Gerichten dagegen Klage erheben)

Für Bürger in D sind nicht mehr nur die Gesetze des eigenen Landes bindend sondern man muß die Verordnungen auch kennen. Kurz: Haben Sie mal wieder eine Frage, dürfen Sie nicht zuerst in deutsche Gesetze schauen.

Wie demokratisch ist die EU? Tja bei einer 1:3 Unterlegenheit der Legislative gegen Exekutivorgane der EU und der Länder, die dazu nicht mal gewählt werden durch die EU-Bürger, bleibt als Antwort wohl nur: Spurenelemente von Demokratie sind noch zu finden.

Wem ist das so klar? Was bedeutet es nun wenn man dem Weg von Herrn Macron folgen wollte? So wie es hier naheliegt: http://www.zeit.de/politik/2018-04/emmanuel-macron-eu-reformen-grosse-koalition-5vor8

Die EU ist ein Machwerk der Regierenden…

Genau wegen so was – weg mit der EU

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Die EU ist ein Albtraum für jeden normalen Menschen und ein Paradies für die Exekutive. Gerade jetzt meint die EU ja mal wieder festschreiben zu müssen wie braun und knusprig Pommes sein dürfen. Das ist so überflüssig wie die ganze EU in der aktuellen Form. Wer die verdammten Pommes matschig haben will, der soll sie halt matschig bestellen. Ich möchte sie knusprig und nicht nur eklelhaft wabbelig.

Wissen Sie wer in der EU das alleinige Vorschlagsrecht für Gesetze hat? Es ist die EU-Kommission – Angestellte – die Exekutive der EU. Wie kann das sein. Wie kann es sein, daß das EU-Parlament nicht bei allen Gesetzen innerhalb der EU abstimmen darf? Wie kann es sein, daß der größte Batzen aus dem Haushalt ohne parlamentarische Kontrolle von Beamten verteilt wird?

Wer die EU unterstützt, hat leider die gleiche Gesinnung wie damals diejnige die aktiv für die Nazis stritten. Tut mir leid liebe Leser, eine EU in der die Exekutive alles kann ist eine faschistische/sozialistische und die Speerspitze ist leider Macron. Die Franzosen wollen eine EU nach dem Vorbild Frankreichs alle Macht in’s Zentrum und was dann passiert kann man in F bewunden. Es ist idiotisch zu glauben, daß ein Befehl reicht um etwas zu produzieren . Und es ist und wird nie möglich sein, etwas zu verbrauchen was nicht da ist. Die EU hat schon alles getan um vorzufressen. Das nachhungern wird irgendwann beginnen.

Ich kann nur allen Lesern raten sich das Programm der PDV zu Europawahl genau anzuschauen, es ist die einzige Partei die hier den vernünftigen Weg einschlagen möchte…. Die EU ist nicht Europa und wir sollten uns Europa nicht mit der EU zerstören und oder zu einem neuen 1000-jährigen Reich machen….

Immer wieder fragte ich

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und war mir selber unschlüssig. Sind wir am Ende eines Zyklus angekommen? Ich bin mir inzwischen recht sicher, die Antwort lautet ja. Die Leute sagen nicht mehr was Sie von der Politik halten sondern nur noch im „verborgenen“. Man sagt nicht, das und jenes stimmt mit unsere Politik nicht. Man sagt nichts wählt aber teilweise dagegen.

Nun es ist wohl-  noch nicht eine größere Anzahl von Wählern die so vorgeht, schaut man auf das Ergebnis der nicht CDU/SPD/FDP/Grüne/Linke Wähler und nimmt einfach mal an, daß von der AfD ca 10 % aus diesen Parteien abgewanderte sich noch zur AfD bekennen, dann wären es ganz grob 5-10 % der Menschen die sich schon so verhalten. Mir wäre jetzt früher nicht so aufgefallen, daß es so viele wären. Ich denke früher hat man sich einfach eher hingestellt und gesagt, ich bin xy Wähler.

Es ist natürlich auch möglich, daß ich mich täusche, nur verdichten sich für mich die Zeichen, das Ende dieses Zyklus rückt rascher werdend näher.

Was meinen Sie?

Von passabel auf zweifelhaft

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„gratuliere“ Herrn Trump, ich war ja eher für Seine Wahl als für Frau Clinton, nun muß ich feststellen, die Bomben fielen nur etwas später. Wieder mal auf mehr – so weit ich es beurteilen kann – keiner Grundlage. Assad gewinnt gerade den Krieg im eigenen Land und im fällt nichts Besseres ein als mit Giftgas anzugreifen. Sicher, genauso so sicher wie die Massenvernichtungswaffen von Assad.

Vor unseren Augen wird Gesetz und sicherlich Recht gebrochen. Keine Beweise aber macht nicht, wer die Macht hat, darf die anscheinend auch beliebig benutzen. Zum Guten wie Bösen, Trump nutzte seine Macht zum Bösen, nach dem Protektionismus der nächste Punkt der ihn für mich abstuft

Mögen die Regierenden dieser Erde die ersten unter den Opfern sein.

Man sieht wie mies es der „sozialen Marktwirtschaft“ geht

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wenn man die Aktionen der SPD anschaut. Sie können gerne mal hier durch’s Blog schauen um zu sehen, wie tief einem der Staat schon in die Tasche greift. Es reicht der SPD immer noch nicht. Nur zur Erinnerung sollten Sie nur 50% mehr als der Durchschnitt verdienen, bezahlen sie schon den Spitzensteuersatz ! Und auch das die Abgabenquote schon 40% für alle also über 70 % für die noch Arbeitenden beträgt, schert die SPD nicht. Klar man bekommt sein Geld vom Staat, da gehen die Maßstäbe für richtig und falsch leicht verloren.

Aber auch hier hat die SPD ja „die Ahnung“. „Der Staat hat gut gewirtschaftet“ und keine Ausgabe wurde irgendwie vom Steuerzahler abgepresst? Nicht wahr?

Darum hasse ich Sozialismus,

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ganz speziell den real funktionierenden:
Ohne besondere Wertung einfach nur , was dort so „läuft“
https://de.catholicnewsagency.com/story/kolumbianische-diozese-spendet-250000-hostien-um-mangel-in-venezuela-zu-lindern-3036

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/321194/umfrage/inflationsrate-in-venezuela/

Sowas passiert wenn man Sondereigentum an Produktionsmitteln (O-Ton/Schreibe von von Mises) abschafft. Und dabei ist es völlig egal ob man es gleich ganz abschafft oder wie die Nazis unter „nationales“ Kuratel stellt. Sozialismus ist tödlicher als bisher jede andere Staatsform. auch wenn man natürlich argumentieren kann was ist an Sozialismus so anders als anderen Herrschaftsformen. Man kann natürlich auch fragen welchen Schutz bietet Demokratie und die traurige Nachricht ist – im Endeffekt kaum etwas. Nur es gibt eben in Demokratien meist Grundrechte und die werden zumindest etwas höher gehalten als woanders.
Ach ja und noch etwas Sozialismus bleibt immer in Verbrechen und wenn sich 99% dafür erwärmen bleibt es immer noch ein Verbrechen denn es gibt nun mal das Grundrecht an sich selber und damit an allem was man leistet. Eigentum ist ein Grundrecht , kann einem klar jederzeit – unter welchen Gründen auch immer – geklaut werden nur bleibt es immer ein Recht und wer stark genug ist, das auch durchzusetzen behält zumindest das was einem gehört:

Venezuela enteignet, Bolivien ist auf dem Weg, Südafrika auch, es ist so sicher wie das Amen in der Kirche, daß es auch dieses Mal nur so funktionieren wird wie immer. Mit einer Verwahrlosung und Verarmung so gut wie Aller. Wohlstand für Alle (Erhardt) gib es nur mit starken Grundrechten und Privateigentum. Nichts und niemand wird das auf dieser Erde mit Menschen ändern.

Ziemlich daneben und ziemlich entlarvend

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Wirklich es nervt für der letzte Idiot gehalten zu werden. Das mit der Vergiftung eines Doppelspions. Man weiß was benutzt wurde, und man weiß es kann auch in Russland produziert werden also sind die Russen schuld…

Warum denke ich dabei immer an Irak und seine „Massenvernichtungswaffen“ ? Und ja, man sollte darauf bauen, daß die Russen blöd genug sind eindeutige HInweise auf sich zu hinterlegen. Klar es kann auch noch „rafinierter“ sein, die Russen benutzen ein russisches Nervengift damit Sie Leute wie mich narren können. Wenn etwas stinkt dann diese „Sache“.-  Und im Endeffekt bleibt genau eine Frage im Raum stehen: Wem nützt es?

Was nützt es Russland Sanktionen zu fördern?-  Nun ja frage ich mal anders herum, wie weit sind wir mit dem „BREXIT“?

Zuviel Fragen auch für Andere:- https://www.zerohedge.com/news/2018-04-04/three-most-important-aspects-skripal-case-and-where-they-might-be-pointing

Nur von heute morgen:

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Ohne Staat, wer verhindert bloß „natürliche Monopole“?https://www.theguardian.com/technology/2007/feb/08/business.comment

Kann ich mir vorstellen, daß so was unserem ÖR gefällt:
https://www.heise.de/newsticker/meldung/ARD-und-Verlage-Super-Mediathek-als-Facebook-Alternative-4006049.html
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Gesicherte Finanzierung und man selber kann zensieren wir man will. Ein Traum für ÖR und unsere immer sozialistischer werdenden Politiker. Freiheit ein Wort auf einer anderen Zeit… Heute ist man progressive wenn man am geschicktesten und schnellsten Freiheit vermindert und die Deutschen lieben es…..

Und dann fängt der Wahnsinn an:
Is there a race to the bottom of stupidness?- http://time.com/4634249/nicole-kidman-support-donald-trump/

Now I have to support Merkel. What are you smoking?

Und nun ja über die Datensammlung fand ich auch noch was:

Soviel über Datensammlungen in staatlicher Hand
Wissen Sie, was der Staat über Sie gespeichert hat?
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Was soll da bloß schiefgehen? https://www.heise.de/tp/features/Bayerische-Polizei-darf-kuenftig-auch-ohne-Verdacht-auf-konkrete-Straftaten-im-Internet-ermitteln-4005287.html

Und dazu folgendes Bild:

In gerade mal anderthalb Stunden!

Tja und dann das hier auch noch:

https://www.theguardian.com/commentisfree/2018/mar/28/all-the-data-facebook-google-has-on-you-privacy
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Zumindest nicht wenn man wie ich mal geschaut hat, was man so alles einstellen kann:Timeline? Zeigt bei mir keinen einzigen Punkt Karte steht auf Paipepe (irgendwo bei Australien), Keine Search History für mich (wie „traurig“), einstellen kann man es hier: https://myactivity.google.com/
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Klar wer’s nicht macht und will bekommt von Google die „volle“ Dröhnung…. Nun ich hätte gerne mal eine Übersicht über meine Daten die der Staat so über mich hat. Und ja ich würde dort gerne auch meine Aktivätenverfolgung abstellen.
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Ach ja und wer gar nicht will eröffnet auch bei Google keine Account, Ich möchte das gerne auch für den dt. Staat haben…..
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Da besteht eine kleine Hoffnung mit dem ach so gefürchteten DSGVO.
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The same here: https://globalnews.ca/news/4108073/what-does-google-know-about-you-heres-how-to-find-out/?utm_source=Article&utm_medium=EditorsPick&utm_campaign=2015
Bei Google und Co habe ich zumindest eine Chance zu erfahren was es so gibt (Annahme die Anzeigen stimmen und Annahme die speichern dann wirklich keine Dinge) …. Was der Staat über mich speichert, kann ich nicht mal erahnen. Ich kann dazu nur anmerken für einen Gewaltmonopolisten sind Daten fast besser als Gewehre. Denn die darf ein Deutscher ja sowieso legal fast nicht haben, aber was gespeichert wurde/wird kann sicher vor Gericht auch gegen einen verwendet werden….

Fühle mich mal wieder „leicht“ verschaukelt/betrogen

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In den BNN steht heute was von „starkem“ Signal.-  Dieses Signal soll die Ausweisung von russischen Diplomaten sein. Was daran stark ist-  – wegen eines nicht bewiesenen Mordes durch russische Staatsangestellte in GB. Kurz schuldig auf Verdacht, nicht unschuldig bis Schuld bewiesen.

Frage warum meint man wenn ein Gift aus Russland zum Morden nimmt, kann-  es nur ein Russe gewesen sein. Wie blöd sind denn wohl die Mörder ein Mittel zu nehmen was in ihrem Land hersgestellt wird wenn man im Ausland unterwegs ist? Oder anders herum wenn in den USA jemand mit einer Kalashnikov erschossen wird, steckt gleich ein Russe dahinter?

Warum glaubt hier jeder gedungene Mörder vom Staat bezahlt sind Idioten? Der Staat hat die perfekteste Ausbildung was Mord angeht und da will man mir weiß machen so ein dilettantischer Fehler soll denen unterlaufen? Ja, klar genauso wahrscheinlich wie Personalausweise die man an Tatorten findet (wenn es gerade besonders bequem ist)….

Die klaren Beweise für die Massenvernichtungswaffen, fallen mir dazu auch noch ein….

 

TAZ

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mit einem wie ich finde vergifteten Eintrag:

Ich denke mal, das kann man Klimmzüge nennen.- http://www.taz.de/!5493389/

Überschrift nö und dann gleich warum es so ist und der Schluß:
„Solange sich das nicht ändert, hat Seehofer leider recht.“

Nur mal so woher soll die Repräsentanz kommen? Quote für Moslems im Bundestag? Und ja nehmen wir mal an die Meisten bleiben bei Ihrer Staatsbürgerschaft. Also sollen wir das Grundgesetz so ändern, daß Staatsbürgerschaft egal ist? Und ja wenn wir das machen, dann kann doch jede der nur hier hin kommt sich gleich an den Leistungen bedienten – oder nicht?

Aber vorher nichts dafür geleistet? Ich habe damit massive Probleme. Sollte es nicht Leistung und Gegenleistung geben? Warum genau müssen wir auch in einem klar christliche orientierten Land andere sich repräsentieren lassen während es in den Ländern woher viele Moslems kommen für Christen gar nicht gut aussieht? Warum müssen wir deren Marotten akzeptieren wenn sie unsere dafür mit harten Strafen bis zum Tod belegen? Wo ist da eine Balance von Geben und Nehmen?

Davon abgesehen: Warum sollte der Glaube irgendein Privileg in der Politik beinhalten?

Über freien Handel

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das wird seinen Weg auf die FB Seiten der PDV finden (wenn dann die Fehler minimiert wurden)

Man kann als Liberaler nur für freien Handel sein. Es müsste klar sein ein Freihandeslabkommen über mehrere Seiten kann nicht viel mit freiem Handel zu tun haben.

Nun sollte man dafür Begründungen geben können wenn man es nicht Glauben nennt. Unsere Begründung ist erst mal und vorrangig. Jeder soll sich sein Leben so gestalten wir er es will.

Zweitrangig ist dabei der Punkte, daß wir davon ausgehen, Wohlstand oder zunehmender Wohlstand ist etwas Gutes.

Nun gibt es in der Wirtschaftswissenschaften ein fundamentales Problem was nicht zu lösen ist. In einer Wirtschaft kann man keine kontrollierten Experimente durchführen. Sie können also nicht irgendetwas auf 2 Gruppen aufteilen und davon ausgehen bei den Gruppen ist alles gleich außer die Bedingungen deren Veränderung man studieren möchte.

Als Grundlage dient von Mises und dort gilt genau eins: „Der Mensch handelt“. Wir können uns hier keinen Widerspruch vorstellen. Selbst wenn man nichts tut, hat man gehandelt, nämlich eben nichts getan.

Also müssen wir über eine unwiderlegbare Tatsachen zu Schlüssen kommen. Für den freien Handel (natürlich global) ist es einfach:

Nehmen wir ein Land A und ein Land B für diese Länder gelten:
1) In A wird alles produziert außer Bananen
2) In B wird alles produziert außer Äpfel

Wir haben auf jeden Fall schon mal Märkte in A und in B. Denn es gibt nur zwei Wege wie Menschen an Güter kommen können
1) man kann sie selber produzieren
2) man kann sie von jemanden anderen erhandeln

Da kein Mensch in der Lage ist alles für seinen Gebrauch selber zu produzieren müssen wir davon ausgehen, daß es Märkte in A und B gibt. Es ist auch für jeden Menschen undenkbar Märkte zu verneinen. Sobald in einem Land irgendwo, irgendwie, irgendwann ein Tausch statt fand, gab/gibt es einen Markt.

Nun nehmen wir an, es gäbe keinen Handel zwischen A und B. Dann folgt automatisch in A gibt es keine Bananen und in B keine Äpfel. Somit ist also die Produktwahl in beiden Ländern durch das Fehlen von,in diesem Fall , 2 Produkten beschränkt.

Das wir oben festgestellt haben es gibt Märkte muß also der Umsatz oder der Handel auf A und auf B größer als 0 sein. Es gib keinen negat​iven Handel und es ist zwingend nötig, daß die Menschen schon in den einzelnen Ländern handeln. Was also produziert wird in A und B kann man so ausdrücken A > 0 und B > 0

Nun kommt es zu Handel zwischen A und B. Es wird also schon mal die Auswahl des Kunden vergrößert man kann nun in A Bananen bekommen und in B Äpfel.

Wir können aber noch etwa sagen, da A und B > 0 sind gilt auf jeden Fall A + B > A und A+B > B. Es folgt zwangsläufig eine Vergrößerung des Marktes. Es gibt neue Produkte die man nachfragen kann und die Produzenten der bestehenden Produkte haben die Möglichkeit an mehr Leute zu verkaufen. Kurz es kommt zu mehr Wahlmöglichkeit und da Wirtschaft kein Nullsummenspiel sein muß kommt es mit hoher Wahrscheinlichkeit zu eine Wohlstandssteigerung.

Ein Fehler ist, daß davon ausgegangen wird, was der eine gewinnt muß ein andere verlieren. Das ist falsch. Das gilt nur in einer Wirtschaft die absolut starr ist. Wo Angebote sich nicht aufgrund von Nachfrage ändern (können). Man kann auch anders fragen wer wurde ärmer durch den Aufstieg von Microsoft, wer durch die neuen Produkte wie Dübel, Kleber, diverse Werkstoffe, wer verlor durch neue Produkte der Petrochemie?

Äußerst frustrierend

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für einen Liberalen:

Wir haben genau die Politiker, die die Ansicht der Kommentatoren- https://www.heise.de/…/Ich-verstehe-nicht-warum-in-der-poli…– hier bestätigen.

Die Ahnungslosigkeit und die permanente Hetze gegen Kapitalismus trägt Früchte und die Leute sind zu blöd/unwillens zu erkennen, daß gerade die Geringschätzung des Kapitalismus zur aktuellen Situation führten.

Die Deutschen sind maximal genauso blöd/schlau wie die Wähler von Chavez aus den 90-er Jahren und genauso blöd wählen sie weiter. Mann kann nur hoffen die wenigen die den Karren noch ziehen, werden sich anders orientieren….