Kategoriearchiv: Politik

Ich habe mich entschieden

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Für mich war/ist der bisher größte/beste Ökonom-  „Ludwig Heinrich Edler von Mises“

Und da meine Arroganz keine Grenze kennt, schreib ich auch welche 2 Sachen mich nicht überzeugen (auch wenn ich dafür bin)

1) Nur Gold als Geld (auch wenn ich, absolut dafür bin, aber Hayeks Wettbewerb der Währungen scheint mir besser und konsequenter zu sein, ich sehe hier einen gewissen Widerspruch zur Geldentstehung. Wenn man ein Geld festhält und sich nicht entwickeln lässt ist es ein Fehler)

2) Die positive Grundeinstellung für einen Minimalstaat (Ich denke hier kann man durchaus Rothbard folgen)
Nur ich bin absolut dafür unseren Maximalstaat zu beschneiden, ich weiß nicht wie viel ein Minimalstaat wirklich ausmachen sollte)

Wenn ich nach nur einem Ökonom leben müsste/könnte, wäre es für mich von Mises.

Noch mal was „feines“

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meiner Meinung nach – ist halt von mir 😉
„Eine herrschende Minderheit lebt davon sehr gut … und die lässt sich dieses ständig gedeckte Tischlein sicherlich nicht durch vernünftige Plauderein unblutig wegnehmen. “

Stimme ihnen da bei; und wo ist das Problem sich zu bemühen den Staat zu verkleinern?

Wir kommen irgendwann irgendwie wieder auf einen recht minimalen Staat. Entweder indem wir permanent daran arbeiten den Staat klein zu halten (die Gärtnermethode) oder in dem wir ihn aufblähen bis er platzt (der Weg auf dem wir gerade gehen)

Das Platzen wird mit Sicherheit blutiger als immer mal wieder mit leichter Hand und feinen Werkzeugen den Staat verkleinern.

Das feine Werkzeug was uns Menschen zur Verfügung steht ist die Vernunft. Das blutige grobe die Unvernunft:

Beides funktioniert, dazu braucht man nur die Revolutionen anschauen und dazu brauch man sich nur den Erfolg von Sonderhandelszonen in China und oder das Umschwenken auf mehr Markt z.B. in Neuseeland sehen. Man dann das blutige Beil in Venezuela „bewundern“. Wir konnten es auch in China auf dem Platz des himmlischen Friedens „bewundern“.. Wir kennen die groben Mordzahlen der sozialistischen Systeme. Tatsache, das am Längsten durchhaltende war die UDSSR. Am schnellsten hat der Sozialismus Venezuela Verwüstet.

Man braucht auch nicht mal Sozialismus bemühen. es reicht schon Korruption…., was aber auch nichts anders bedeutt weil ein Staatsangestellter geschmiert wird, passiert etwas….

Vor kurzem schrieb ich über was Konfuzis zugeschrieben wurde. Man sieht es bei der Arbeit, jedes verdammte Mal wenn die Sozialisten es mal wieder nicht schaffen oder eben so schaffen wie es Sozialisten schaffen.

Auch dazu vielleicht lesenswert mein Eintrag von heute morgen über den gewollten neuen Napolen Macron. Alles dasgleiche, ja fast schon dasselbe aber eben nur fast….

Finde ich jetzt ziemlich gut. Was meinen Sie?

Ich traue FB immer noch nicht

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Also schreib ich das lieber mal mit hier auf:

Ich bin überrascht !. Kommt immer mal wieder vor – wenn auch in der Politik immer seltener. Es ist aber passiert der neue Napoleon (oder war es NaMakron) kritisiert die Buka für Ihren „Europakurs“. Es fehle der Frau Merkel der Mut, nun ja der Mut des Macron existiert nicht. Die Bevölkerung ist weitestgehend entwaffnet und er will eine EU-Diktatur und ganz in der Tradition der Franzosen „L’état c’est moi“ und „la grande Nation“ abzusehen er sieht sich auf dem Thron. Hat wohl gemeint das klappt diesmal besser als bei seinem Vorgänger Napoleon ….

Irgendwie scheint sich dann Geschichte zu reimen. Wie war noch der Wunsch bei Waterloo? von Wellington? „„Ich wollte, es wäre Nacht oder die Preußen kämen“

Nun wenn es nach mir persönlich ginge, wäre der letzte Karlspreis von vor 2 Tagen? oder so, das Waterloo des NaMacron. Es überrascht mich halt, daß die Deutschen speziell unsere Buka dem Franzosen ganz entgegen deutscher Tradition nicht in Nibelungentreue in den Untergang folgt.

Mal sehen ob und wann sich da noch was ändert….

Womöglich kommen die Preußen ja „mal wieder“ – diesmal zu Hilfe für die Franzosen….

Man stelle sich die Aussichten vor. Macron auf dem EU-Thron 500 Mio Untertanen, man er hätte mehr davon als Napoleon sich erträumen konnte.500 Mio, wieviele kann man da ermorden? Was für „fantastische“ Aussichten für Psychpathen die Mord genießen. Und das beste weil man selber der „Staat“ ist, ist das alles völlig i.O.. Von jedem nur schlappe 2 € und man selber ist Millardär ohne jede Leistung. Ich kann die verlockende Aussichten die Herr EU-Neo-Kaiser-NaMacron fast verstehen. Viel mehr verstehe ich aber noch die irgendwann erfolgreichen Stauffenbergs und Konsorten:

Ich wünschte auch es wäre Nacht, tiefste dunkelste finsterste und tödlichste für unsere EU-Diktatoren in spe…

Eine Konversation auf Quora

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– Meine Antwort:

Schauen wir mal in sozialistische Musterländer. Wie sieht es in Venezuela aus? Wie in Kuba? Nennen Sie doch mal ein Land wo es Sozialismus gibt, wo der einzige Besitzer von Produktionsmitteln der Staat ist und der wohlhabend ist. Nur ein Beispiel wäre nett.

Und auch die USA sind inzwischen ein Wohlfahrtsstaat und werden es immer mehr: USA – das amerikanische Sozialsystem im Überbli

Wie man es besser machen kann zeigen Länder wie NZ, sogar China (wo es aufwärts geht seit es Sonderhandelszonen gibt und Privateigentum an Produktionsmitteln)

Zu den USA. Wenn es dort schon Generation von Wohlfahrtsempfängern gibt, dann sind das bestimmt eines nicht “fleissige Kapitalisten” Warum auch wenn der Strom aus der Steckdose kommt und man seine wöchentlichen Scheck oder so bekommt.

Wollen Sie ganz ernsthaft behaupte die 46 Millionen können alle nicht arbeiten? Fast 15% der gesamten Bevölkerung?

Von hier: https://de.quora.com/Welche-L%C3%A4nder-werden-die-h%C3%B6chste-Lebensqualit%C3%A4t-in-den-2030er-Jahren-haben/answer/Friedrich-Dominicus/comment/61097778

Fühlt sich da jemand bemüßigt mir ein ebensolches sozialistisches Musterländle vorzustellen? Eine Antwort steht aus….

Wie lange muß ich da wohl warten? Wäre der St. Nimmerleinstag angemessen?

Zu: Wir sind alle Marxisten

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Antwort beim Denker von mir zu:

https://www.nzz.ch/feuilleton/im-kopf-sind-wir-alle-marxisten-ld.1381261

„Natürlich ist man heute für soziale Gerechtigkeit“
Nein

“ und beklagt die zunehmende soziale Ungleichheit.“
Nein

“ Und ja, der Kapitalismus muss gebändigt werden, sonst werden die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer.

Nein

Zudem: Wir in den reichen Ländern leben doch alle auf Kosten der armen Länder.

Nein

Der Abstand zwischen ihnen und den reichen Ländern wird immer grösser.

Kommt drauf an wer auf Markt setz prosperiert wer’s nicht tut stagniert oder geht den Bach runter

Und die großen Konzerne, ja die Unternehmer überhaupt: Die bereichern sich doch letztlich nur auf Kosten der Normalbürger.

Nur wenn man gezwungen wird bei denen zu kaufen. Und das legen Politiker fest..

„Die kassieren, während die anderen das Nachsehen haben.

Sie haben jedes Recht zu kassieren, weil ich nämlich von denen irgend etwas nach Hause nehme.

“ Und jetzt die Digitalisierung und die zunehmende Automatisierung!
“

Die Legende von der „knappen“ Arbeit. Sie ist natürlich knapp sonst müsste man nicht mehr dafür bezahlen und oder es einkalkulieren. Und ja ich sehe wie mein Haus sich alleine pflegt und instand hält….

„Auf der Suche nach Kapitalrendite wird das gierige Kapital immer mehr Arbeitsplätze vernichten. “

Weltweit arbeiten mehr Menschen als je in der Geschichte…

„Lässt man kapitalistischer Profitgier freien Lauf, dann geht es mit der Welt notwendigerweise bergab, ja wir zerstören gar unseren Planeten!“

Das einzige was bergab ginge wäre der Einfluss der Politiker, kann jetzt nicht’s schlechtes daran finden.

Sorry nein, ich kaufe diese Dinge nicht und ich kenne eine Menge Leute dies es auch nicht kaufen. Was ich nicht absprechen werde, diese sind immer noch eine Minderheit. Das ist leider das Problem.

Wer von Mises und Marx vergleicht und dann Marx bevorzugt, hat es nicht verstanden, will es nicht verstehen oder ist so korrupt, daß es nicht verstanden werden soll.

Das Schlimmste von Marx ist die Konzentration in den Händen weniger. Das trifft zu aber auf eine andere Art, durch die sich überall einmischende Politik. Lobbyismus rentiert sich gerade in unserem System wo es Gesetze gibt die alle benachteiligen (könne). Lobbyismus in einem Kapitalismus wäre wie Geld verbrennen – völlig sinnlos.

Es wird nur was daraus wenn man klar anerkennt, daß Politiker es sind die zwingen und Gewalt anwenden:

Ich zitiere jetzt noch mal ein Stelle, die ich in einem Buch über die Jagd fand:
“.. irgendwie und -wo dem Staat, diesem rätselhaften Phantom, das durch die Geschichte der Völker geistert und mit der Vermehrung der Menschheit noch unheimlicher und mächtiger geworden ist als in den Tagen Spartas und des alten Roms.
Eine angeblich menschliche Einrichtung ist er, der sein dämonisches Grundwesen aber nie verbergen konnte, Garant der Kriege, Brecher der Rechte, Träger aller Gewalttaten gegen das Einzellebewesen, vom Einbruch in den Hausfrieden, von Erpressung und Raub bis zur Einkerkerung, Folter und Mord. Es gelingt wohl dem hochstehenden Gesetzgeber, ja manchmal sogar höchstentwickelten Völkern, den Dämon für eine Weile nutzbringend hinter das Joch zu spannen, aber dann ist’s als riefe er andere aus der ganzen Welt zu Hiilfe. Es hat noch kein Dämon dem Glück der Menschheit dauerhaft gedient.
…
Und er (der Staat v. Autor) wendet trotz der gegebenen Garantien allen Scharfsinn auf, das Eigentum zu beschneiden, zu pfänden und am Wachstum zu hindern. Es gibt nur einen Feind des Eigentums, und der heißt Neid
…
“

Was man immer wieder vergisst gerade die am weitest entwickelten Staaten sind in der Lage verheerendste Kriege anzuzetteln… Ich verstehe einfach nicht warum das so untergeht…

Zu Gesetzen und Recht

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Auf diese Aussage:
„Gesetze sind niemals Recht, sondern ein Herrschaftsinstrument zur Disziplinierung.“

Antwortete ich:
In der absoluten Form ist es falsch. Es gibt Gesetze über Recht. Ich habe gerade eins zur Hand:
https://dejure.org/gesetze/StGB/32.html

Das ist Recht (jedenfalls zum größten Teil) Wenn Dir jemand ohne Grund an’s Zeug flicken will, dann hast Du jedes Recht Dich zu verteidigen. Da stimmen Gesetz und Recht überein.

Ein anderes Beispiel Mord ist ein Verbrechen. Es ändert gar nichts daran ob es Gesetze gibt die das straffrei stellen und / oder Orden nach sich ziehen.

Diebstahl und Raub ist Unrecht

Es gibt wirklich eine ganze Menge Gesetze die Recht festhalten. Diese Gesetze sind aber nicht das Problem. Das Problem sind Gesetze wie dieses: https://dejure.org/gesetze/BGB/1631d.html

Übergriffe auf die körperliche Unversehrtheit bei Kindern ist Unrecht. Trotzdem gibt es solche falschen Gesetze.

Art 14 ist genau so falsch (jedenfalls die Abs 2 und 3)

Problem man findet heute zu viele Gesetze die Recht verunstalten, deformierten, pervertieren. Das sind die Probleme. Diese Gesetze müssen unbedingt abgeschafft werden !

Rückweisung eines Kommentars von Herrn Grabitz

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in den BNN vom 08.05.2018

Ich weise die Bemerkungen von Herrn Markus Grabitz als unhaltbar zurück.

In den BNN vom 8.5.2018 findet sich folgende Passage auf der Seite 1 einem Kommentar von Herrn Grabiz.

„Als Demokrat … muß man .. akzeptieren, dass dort eine Vielzahl von Extremisten sitzen …“

Anmerkung von mir, mit dort ist das EU Parlament gemeint. Nur geht es so weiter:
„Mit einer Sperrklausel geht es ja nicht darum, diese Kräfte außen vor zu lassen“

Nun, Herr Grabitz wenn es darum nicht geht, warum dann eine Sperrklausel, die die Hürden für den Einzug höher legt?

Herr Grabitz schreibt weiter:
„Es gilt vielmehr dafür zu sorgen, dass die europäische Volksvertretung arbeitsfähig bleibt“

Nun Herr Grabitz, hat das Parlament während der letzten Jahre nicht getagt und Gesetze verabschiedet? Doch haben Sie und zwar mehr als Hundertfach.

Was Sie hier kommentieren, entbehrt jeder Grundlage und es beinhaltet offensichtliche Lügen. Erst einmal behindert es den Einzug von kleineren Parteien (so wie der PDV) und zweites Mal war durch die „Fraktionslosen“ – wie Sie es nennen – das Parlament in seiner Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt. Zwei direkte Lügen in 2 Sätzen Ihres Kommentars.

Bestärkt werden wir da durch Ihren Abschusssatz:
„Da kann man es nicht hinnehmen, wenn sich eine Gruppe von zunehmend mehr Fraktionslosen bildet, die sich der parlamentarischen Arbeit weitgehend verweigert“

Doch genau das haben Sie hinzunehmen, denn wahrscheinlich sind es die Leute leid, von der EU „regiert“ zu werden. Weiterhin scheint Herr Grabitz nicht sonderlich bewandert zu sein, was die Wichtigkeit des Parlaments angeht. Nun als Journalist sollten Sie zumindest in der Lage sein, diese Antwort für sich finden zu können, und er sollte auch in der Lage sein, es Lesern vermitteln zu können.

Wir stellen abschließend fest. Er lügt in zwei aufeinander folgenden Sätzen:
1) Eine Sperrklausel ist natürlich ein Hindernis, um „Kräfte“ vom Parlament fern zu halten.
2) Das EU-Parlament war in der letzten Periode durchaus in der Lage, Gesetze (zumindest) zu verabschieden.

Warum dort zumindest zu verabschieden steht, kann jeder herausfinden, der sich mit dem Gesetzgebungsverfahren der EU beschäftigt.

Über: Finanzierung eines Staates

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Nun solange wir noch einen Staat haben, sind die Kosten auch von den Bürgern zu tragen. Das mit dem Raub könnte man ändern – wenn man wollte. Steuern so weit es irgen geht abschaffen und ein Abgabensystem etablieren. Ich möchte das favorisieren, weil es dann zumindest keine Zweckentfremdung gibt. Wenn aber Steuern noch das sein sollten, ist Steuerverschwendung in’s Strafgesetzbuch aufzunehmen und ich finde die Abgeordneten müssen zumindest mit einem Teil Ihres Privatvermögens haften:
– 
Nur es ändert nichts daran, daß ein politischer Zusammenschluss per se nicht ungesetzlich sein kann. Nur das meinte ich damit, daß es heute so weit ist, daß die Parteien den Staat zu 100 % im Griff haben ist die Perversion:
– 
Ich mag Friedrich den Großen zwar nicht, aber hier hat er unzweifelhaft recht:
– 
„„Eine Regierung muss sparsam sein, weil das Geld, das sie erhält, aus dem Blut und Schweiß ihres Volkes stammt. Es ist gerecht, dass jeder einzelne dazu beiträgt, die Ausgaben des Staates tragen zu helfen. Aber es ist nicht gerecht, dass er die Hälfte seines jährlichen Einkommens mit dem Staate teilen muss.“
– 
Wenn es denn eine Regierung gibt und unser Regierung ist eines sicherlich ungerecht….. Wer die Vorteile haben will hat zu bezahlen. Nun ist noch die Frage was ist mit denen, die nicht wollen.
– 
Auf Steuerbasis kaum lösbar aber auf Abgabenbasis schon…
– 
Wir stellen uns mal einen gerechteren Staat vor, mit Minimalaufgaben und einer maximalen Abgabenquote/Steuerquote von 10 %, dazu das Verbot der Parteienfinanzierung und warum nicht 2 Kammern eines Bundestages in dem nur die eine Hälfte gewählt wurde die andere ausgelost (lief doch vor kurzem hier durch FB)
– 
Dazu ein Wahlgesetz, was es Nettoempfängern nicht gestattet zu wählen oder aber nur mit begrenztem Stimmrecht
– 
Kann man sich alles vorstellen und da sehe ich durchaus einen Platz für Parteien.
– 
Es wäre eine gute Zeit die Rechten und Pflichten der Parteien und Bürger mehr in Richtung Vorteil für die Bürger zu verändern….
– 
Es wäre immer eine gute Zeit für eine andere Partei, die zumindest dafür ist den Staat kleiner zu machen… Das ist ein völlig legitimer Weg.

Kommentar auf Quora

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https://de.quora.com/Wahre-Demokratie-bedeutet-kein-Gesetz-Wie-Tiere-leben-sie-frei-Wir-haben-immer-mehr-Menschen-dazu-gebracht-das-Leben-zu-erschweren-und-mehr-Einschr%C3%A4nkungen-zuzulassen-Was-ist-Deine-Meinung-dazu/answer/Friedrich-Dominicus/comment/61209695

Zitat: Unmenschliche zustände allein bei der Wohnungssuche.

Mein gezügelter Kommentar dazu:

Bedanken Sie sich bei den Politikern. Flächen werden von staatlichen Angestellten ausgewiesen, die Bauauflagen kommen ebenfalls von staatlichen Angestellten und die Mietpreisbremse kommt von Ihren gewählten Abgeordneten. Sie haben es sich erwählt, und inzwischen gönne ich jedem was er säte.

Man wollte mehr Staat, man bekam mehr Staat.

Könnte auch so in D sein: Schweizer Wohnungsmarkt droht Überangebot | Immobilien | Haufe

Die Wähler wollen Vollversorgung zum Nulltarif. Geht nicht und es zeigt sich in Mangel. Sei es Wohnungsmangel oder Landärtztemangel oder angeblichen Fachkräftemangel. Mit Mangel können Bürokratien überhaupt nicht umgehen und schon gar nicht beheben. Könnte man wissen, könnte man beachten, wollen die Wähler aber nicht….

Selbst gewählt und damit gerecht, wenn diese Wahl auf die Wähler zurück fällt

Mein ungezügelter Kommentar. Ein Gutmensch möchte die Konsequenzen seines Tuns mal wieder den-bösen-Kapitalisten anlasten. Gosh in Venezuela wahrscheinlich ein typischer Chavez Wähler und hier tippe ich auf Grün/Linke/SPD.

Was gönne ich diesen schlechten Menschen ihre „unmenschliche“ Ernte.

Frage in die Runde: Welche Gesetze gelten eigentlich noch?

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Ich habe gestern im Radio etwas gehört wie. Irgendwo haben 200 Afrikaner verhindert das ein Kongolose? abgeschoben werden konnte. Es wäre zu gefährlich für die Polizei geworden. Der Mann sei nun untergetaucht.

Heißt das wir brauchen ab jetzt „nur“ noch die Polizei bedrohen um Ruhe vor ihr zu bekommen?
-§ 113
Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte

(1) Wer einem Amtsträger oder Soldaten der Bundeswehr, der zur Vollstreckung von Gesetzen, Rechtsverordnungen, Urteilen, Gerichtsbeschlüssen oder Verfügungen berufen ist, bei der Vornahme einer solchen Diensthandlung mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt Widerstand leistet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) 1In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. 2Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn
1. der Täter oder ein anderer Beteiligter eine Waffe oder ein anderes gefährliches Werkzeug bei sich führt,
2. der Täter durch eine Gewalttätigkeit den Angegriffenen in die Gefahr des Todes oder einer schweren Gesundheitsschädigung bringt oder
3. die Tat mit einem anderen Beteiligten gemeinschaftlich begangen wird.

(3) 1Die Tat ist nicht nach dieser Vorschrift strafbar, wenn die Diensthandlung nicht rechtmäßig ist. 2Dies gilt auch dann, wenn der Täter irrig annimmt, die Diensthandlung sei rechtmäßig.

(4) 1Nimmt der Täter bei Begehung der Tat irrig an, die Diensthandlung sei nicht rechtmäßig, und konnte er den Irrtum vermeiden, so kann das Gericht die Strafe nach seinem Ermessen mildern (-§ 49 Abs. 2) oder bei geringer Schuld von einer Bestrafung nach dieser Vorschrift absehen. 2Konnte der Täter den Irrtum nicht vermeiden und war ihm nach den ihm bekannten Umständen auch nicht zuzumuten, sich mit Rechtsbehelfen gegen die vermeintlich rechtswidrige Diensthandlung zu wehren, so ist die Tat nicht nach dieser Vorschrift strafbar; war ihm dies zuzumuten, so kann das Gericht die Strafe nach seinem Ermessen mildern (-§ 49 Abs. 2) oder von einer Bestrafung nach dieser Vorschrift absehen.

War die „Diensthandlung“ etwa nicht rechtmäßig? Weil die 200 Leute es nicht annehmen konnten – daß man des Landes verwiesen wird? War es den 200 Leuten nicht zuzumuten ob man hätte anders vorgehen können?

Kann ich mich als Dt. auch auf konnte man nicht wissen oder es ist mir nicht zuzumuten einen anderen Weg einzuschlagen berufen?

Oder darf man sich inzwischen dank multiplem Staatsversagen auch auf Art 20 Abs 4 des GG berufen. Dürfen sich auch Leute ohne dt. Staatsbürgerschaft darauf berufen?

Auch frage ich mich, wenn denn die Polizei doch für die Durchsetzung von Gesetzen sein soll. Warum haben die dann in 2015 an der Grenze nicht kontrolliert?

Kurz; kann mir mal eben jemand ein kurze Aufstellung geben, welche Gesetze noch gelten und welche man ignorieren kann. Kann mir auch jemand sagen ob ich mich auf eben Artikel 20 Abs 4 berufen kann. Sagen wir mal in dem ich anfange meine Steuern nicht mehr zu bezahlen?

Darf ich mich dann auch mit allen Mitteln gegen die kommenden Polizeibesuche wehren?

Gilt also der Folgeparagraph zum obigen auch nicht mehr:

-§ 114
Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte

(1) Wer einen Amtsträger oder Soldaten der Bundeswehr, der zur Vollstreckung von Gesetzen, Rechtsverordnungen, Urteilen, Gerichtsbeschlüssen oder Verfügungen berufen ist, bei einer Diensthandlung tätlich angreift, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

(2) -§ 113 Absatz 2 gilt entsprechend.

(3) -§ 113 Absatz 3 und 4 gilt entsprechend, wenn die Diensthandlung eine Vollstreckungshandlung im Sinne des -§ 113 Absatz 1 ist.

Dumme andere Frage, warum laufen eigentlich noch die meisten Steinewerfer auf Polizisten herum? Warum sind einige Häuser immer noch besetzt und nicht geräumt.

Hätte ich mir gestern den Aufwand mit dem Straßenverkehrsamt schenken können? Oder gelten die Gesetze da noch?

Gesetzestexte von: https://dejure.org/

http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/femen-aktivistin-springt-bei-weihnachtsgottesdienst-nackt-auf-altar-a-940838.html

-§ 167
Störung der Religionsausübung

(1) Wer

1. den Gottesdienst oder eine gottesdienstliche Handlung einer im Inland bestehenden Kirche oder anderen Religionsgesellschaft absichtlich und in grober Weise stört oder
2. an einem Ort, der dem Gottesdienst einer solchen Religionsgesellschaft gewidmet ist, beschimpfenden Unfug verübt,

wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Dem Gottesdienst stehen entsprechende Feiern einer im Inland bestehenden Weltanschauungsvereinigung gleich.

Darf ich das jetzt auch wenn ich mag einfach rumpöbeln oder nackt vom Altar springen? Weiß eigentlich jemand wie es dieser Frau weiter ergangen ist?

Äöh (nicht) danke für diese – nicht so notwendige Bestätigung

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Eine Frage die mich immer wieder umtreibt. Für was ist eigentlich die dt. Bürokratie gut. Also zunächst einmal für Müllproduktion. Glauben Sie nicht? Nun denn wir schauten nach einem Wagen für meine Tochter, fanden was in der Nähe im Internet. Wagen wurde abgemeldet. So weit so normal. Nun braucht man aber wohl ein Schild auf dt. Straßen und dieses Schild ist – tada aus Blech. Ein Kurzzeitkennzeichen ist nur 5 Tage gültig, es bedeutet auch nicht, man klatscht es an irgendein Auto. Nein, die wollen die Papiere des Fahrzeuges. Die machen also für 5 Tage 2 Blechschilder und einen spezielle Fahrzeugschein.

Die Frau beim Amt meinte, Ich könne ja nicht ohne Nummernschild fahren. Nun ja was wäre da große Problem so etwas auf ein Stück Papier zu schreiben. Stempel drauf und gut. Oder wie wäre es mit den alten roten Nummernschilder?. Die holt man sich ab und nach so und so viel Tagen gibt man die zurück wer’s nicht tut, bekommt einfach eine Rechnung über das Schild gestellt. Ich kann mir wirklich einige Lösungen vorstellen die mit weniger Zeit/Geld/Materialaufwand auskommen. BTW das ganz hat mich glatt 1,5-  Stunden! gekostet. Tja-  die Zeit eines Untertan ist wohl beliebig durch die Obertanen zu verplempern.

Ach ja der Spaß kostete 12,8 € Straßenverkehrsamt., 27 € die Schilder und dann noch Parkgebühren (Fahrzeit von ‚ ner halben Stunde und der Verschleiß dafür außen vor gelassen.

Somit wurde mir wieder klar gemacht was Bürokratie kann. Müll produzieren und Müll machen. Eine Verschwendung von Lebenszeit der Angestellten und der Untertanen. Nun ja was Sie nicht können ist unser Land verteidigen und illegalen Einwanderung-  unterbinden oder zumindest erschweren. Ach ja Gesetze den Bürgern aufdrängen, aber die für sich selbst geltenden ignorieren.

Einer gewissen Genugtuung

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kann ich mich nicht entziehen. Zur Erinnerung das Wahlergebnis von 2017: https://bundestagswahl-2017.com/ergebnis/ Also nur ca 18 %-  die aktiv gegen die aktuelle Politik und deren Parteien wählten.

Tja meine Genugtuung nun? Man liest immer über „Übergriffe“ auf wen auch immer. Somit trifft es zu über 80 % diejenigen die das so wollten. Finde ich ausnehmend gerecht::

Ungerecht das es ca 18 % die dagegen waren/sind auch trifft, aber das ist nun mal „Demokratie“ Man kann zwar wählen aber die Konsequenzen seiner Wahl treffen immer auch andere. Das macht die Demokratie so schlecht. Besser wäre es die Wahl jedes Einzelnen fiele auch auf ihn zurück.

Triviales, was manche Journalisten aber nicht verstehen

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Wer glaubt denn die Kosten für einen AN würden in irgendeiner Form vom AG getragen?

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/oecd-studie-deutsche-arbeitnehmer-zahlen-besonders-hohe-steuern-und-abgaben-1.3957783

Wie blöd muß man sein, nicht zu erkennen, das alle Abgaben (korrekterweise BTW) vom AN getragen werden? Wenn ein AN nicht genug einbringt für sein Gehalt (inklusive Abgaben und Steuern) wird er auf Dauer nicht AN bei dem AG bleiben. Man was ist das hier, Trivialitätenbingo? Oder Wettbewerb wer weiß weniger als jeder Andere?

Der ganz normale grüne Irrsinn

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Habe mich mal auf die Seiten der Grünen bewegt Das war so einer der „Lowlights“:
https://www.facebook.com/Gruene.im.Bundestag/photos/a.206268600115.130650.108841455115/10156463242985116/?type=3

Schafe kann man also nicht vor Wölfen durch Abschuß schützen.

Oder man sollte es nicht. Sehe aber keine Bereitschaft der Grünen allen für den Unterhalt von Hütehunden oder entsprechenden Einrichtungen aufzukommen. Also wer soll’s bezahlen? Kann ja nur der Schafshalter selber sein oder aber der Steuerzahler.

Naja und wenn sich dann doch mal ein Wolfsrudel über Schafe her macht, kann man ja immer noch mit „du du“ die Wölfe aber so was von abschrecken.

Also ob Wölfe nur blöd wären. Wenn die merken, sie kriegen Ärger mit Menschen wenn Sie an dieses weiße Zeug rangehen, werden Sie garantiert vorsichtiger. Kann den Schaden da nicht erkennen.

Schweigen wir mal höflich über den Einfluss der Wölfe in D auf die einheimisch Tierwelt. Tja und dann kann man sich mal über Tollwut Fuchspopulation und Hasen und andere Wild informieren.

Grüne, so oft ein Körnchen Wahrheit und ein Berg an FUD. Ich glaube das ist bei denen wirklich genetisch bedingt…. Grün und Vernunft schließen sich irgendwie nicht völlig aber doch recht intensiv aus.

Und dann die Kommentare dort. Grün wirkt – leider zu gut oder schlecht – je nach Standpunkt

Prioritäten in D

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Zunehmende Übergriffe auf dt. Bürger, muß man tolerieren. Frauen/Judenfeindlich – kreuzigt Sie. Irgendwie habe ich meine Probleme mit derartigen Maßstäben. Ach ja Kapitalismus feindlich ist „schick“. Männer diskreditieren und benachteiligen erklärte Politik.

Irre wenn Frau Merkel steigenden Antisemitismus „beklagt“ den Sie mit Ihrer Gang in D aufgenommen hat. Mann kann nur hoffen das Zyklusende dieses Gutmenschen-faschismus / sozialismus ist nahe. Es wird mit jedem verstreichenden Tag absurder und willkürlicher. Und die meisten Zeitungen/Zeitschriften sind ganz vorne mit dabei.

Selektive Toleranz mit Verbrechern und Unrecht, eine wahre Pracht diese Rechtsunsicherheit erleben zu müssen.

Nun denn wollen wir es doch mal entlarven

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Was man durchaus Propaganda nennen kann. Verkündet und gerne geteilt von youtube:

https://www.youtube.com/watch?v=GaFbTDtf4kE&t=68s

 

Hier mein etwas ausgebauter Kommentar dazu: (zuerst auf FB geschrieben)

Goldschmid Fabian ist polemisch, geht von einem Betrug aus (soweit man es dem Video entnehmen kann) denn allein schon das „Ausleihen“ was einem nicht gehört ist ein Eigentumsdelikt. Es prangert Unrecht an, geht aber von einem Unrecht aus. Sorry das ist Propaganda. Wer einen Betrug benützt um Betrug nachzuweisen, der will alles „nur nicht“ die Wahrheit an’s Licht bringen.

Die Einleitung lässt einen schon fast verzweifeln
„Der Film zeigt die tatsächliche Entwicklung des Geldes -“
Was garantiert so nicht stimmt. Geld hat sich garantiert nicht über Betrug entwickelt. Es wurde als etabliert immer wieder betrogen, das stimmt zweifellos.


Wenn es zu Anfang schon Betrug gewesen wäre, hätte sich Geld nie durchsetzen können. Denn die Leute hätten sehr schnell gemerkt, daß sie betrogen werden.

Was Fabian zeigt ist nicht die Geldentwicklung sondern die Entwicklung von gesetzlichen Zahlungsmitteln. Der Betrug kam zuerst und die staatliche Flankierung gleich mit….

Geld früher war an Edelmetallgehalt gebunden. Und sobald es den Herrschern schlechter ging wurde daran gedreht. Und weil es die Herrscher waren die immer mehr oder minder knapp bei Kasse waren, haben die es so eingerichtet, daß Ihre Kreditgeber gefährlich lebten. Aber weil man diese so dringend brauchte, schaffte man auch Sondergesetze um die Kreditgeber vor berechtigen Forderungen zu schützen.

Es läuft genau auf eins hinaus: Die größten Kreditnehmer und die größten Kreditgeber stützen sich gegenseitig und es funktioniert wunderbar mit dem Gewaltmonopol des Staates.

Ein Geldsystem wie unseres gründet auf genau einer einzigen Sache dem Gewaltmonopol des Staates. Ein Geldsystem könnte auf Dauer nie ein Betrugssystem sein und/oder werden.

Es geht hier um die Diskreditierung von Zins. Es ist perfide etwas Normales zu Verteufeln in dem man von einem Betrug ausgeht um so zu tun als ob Zinns auch ein Betrug sei. Das hat sich heute so entwickelt weil es eben kein Geld ist um was es geht sondern weltweit um gesetzliche Zahlungsmittel die alle nichts anderes sind als ungedeckte Schuldscheine. Die von Banken und Zentralbanken vervielfältigt werden (siehe: https://www.q-software-solutions.de/blog/2018/03/kleiner-service-fuer-meine-leser/)

Wir haben nur noch einen sehr begrenzten „Geldmarkt“ . Es sind alles Monopole die durch die Staatsgewalt geschützt werden. Genau das wird in dem Video eben nicht herausgearbeitet. Es wird so getan als ob Fabian ohne Flankierung mit so einem Betrug durchkommen könnte.

Schäuble, AfD, „gute Menschen“, Presse

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Sie ahnen sicher nichts Gutes-  – Sie haben recht

Schäuble äußerte sich so: https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/06/09/schaeuble-einwanderung-soll-europa-vor-inzucht-und-degeneration-retten/
– 
Die AfD nagelt ihn und andere da mit einer Anfrage fest. Es ist ein selten dämlicher Kommentar von Herrn Schäuble gewesen, weil es in Europa insgesamt rund 350 Mio Menschen gibt.. Selbst in D gibt es rund 80 Mio. Nach Forschungen ist bekannt geworden wir sind einmal durch ein Nadelöhr von nur um die 50 000 Individuen gegangen, (http://www.scinexx.de/wissen-aktuell-11126-2010-01-25.html) Die man so als Stammväter aller nachfolgenden Menschen ansehen muß. Die Frage war selten dämlich und zeigt, den meisten Politikern ist nur eines wichtig Macht und deren Ausdehnung in dem man eine Agenda aufstellt und alles dafür tut diese „real“ werden zu lassen.
– 
Die AfD hat diese unfassbar bornierte Anmerkung m.E. mit der Anfrage ganz hervorragend an’s Licht gezerrt. Wo waren damals die Aufschreie in der Zeitung über einen solchen Blödsinn? Wo die Kritik?
– 
Nun wenn denn die „Inzucht“ eine Gefahr sein sollte, dann sollte man schon wissen wie groß die Gefahr ist. Die kleine Anfrage der Afd kann man hier nachlesen: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/014/1901444.pdf
– 
Ich finde die AfD hat mit diesem Antrag durchaus berechtigte Fragen aufgeworfen, die man speziell im Licht des Kommentars und der Ansichten von Herrn Schäuble schon fast stellen muß.
– 
Man könnte natürlich auch den Blödsinn der Regierung einfach stehen lassen. So wie es scheint ist da was die „üblichen“ Zeitungen und der ÖR bevorzugen..

Fragen zu „Flüchtlingen“

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– Mich interessieren da einige Fragen: In 2015 stellte sogar der ÖR folgendes fest: https://www.tagesschau.de/…/rechtslage-pass-fluchtlinge-101…

Festgehalten wurde auch das hier: https://www.augsburger-allgemeine.de/…/80-Prozent-der-Fluec…

Nun seit zumindest September sitzt die AfD im Bundestag. Warum wurden das bestimmte Anfragen bzgl, dieser Praxis nicht gestellt und/oder warum kann ich mich nicht erinnern, daß die AfD hier mal versucht hätte eine gerichtl. Klärung herbeizuführen.

Als Erinnerung, das folgende steht im Ausländergesetz:
„Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz – AufenthG)
-§ 3 Passpflicht
(1) Ausländer dürfen nur in das Bundesgebiet einreisen oder sich darin aufhalten, wenn sie einen anerkannten und gültigen Pass oder Passersatz besitzen, sofern sie von der Passpflicht nicht durch Rechtsverordnung befreit sind. Für den Aufenthalt im Bundesgebiet erfüllen sie die Passpflicht auch durch den Besitz eines Ausweisersatzes (-§ 48 Abs. 2).
(2) Das Bundesministerium des Innern oder die von ihm bestimmte Stelle kann in begründeten Einzelfällen vor der Einreise des Ausländers für den Grenzübertritt und einen anschließenden Aufenthalt von bis zu sechs Monaten Ausnahmen von der Passpflicht zulassen.“

Wo ist die Rechtsverordnung über diese Einreise ohne Pass. Wie könne die Leute sowieso hier rein kommen wenn man beachtete:
„Nach Artikel 31 der Genfer Flüchtlingskonvention haben sich die vertragsschließenden Staaten (also auch Deutschland) allerdings verpflichtet, keine Strafen wegen unrechtmäßiger Einreise oder Aufenthalts gegen Flüchtlinge zu verhängen, die unmittelbar aus einem Gebiet kommen, in dem ihr Leben oder ihre Freiheit bedroht waren und die ohne Erlaubnis in das Gebiet der vertragschließenden Staaten einreisen oder sich dort aufhalten. Voraussetzung ist, dass sie sich unverzüglich bei den Behörden melden und Gründe darlegen, die ihre unrechtmäßige Einreise oder ihren unrechtmäßigen Aufenthalt rechtfertigen.

Mir wäre nicht ein Nachbarland bekannt in dem das Leben der Flüchtlinge bedroht wäre. Das mit der Freiheit, weiß man nicht so genau denn was wäre wennn es in unseren Nachbarländern ähnliche Gesetze wie bei uns gäbe.

Und wo ich gerade beim Fragen bin. Warum werden diese Frage nicht uns unserem „unabhängigen“ ÖR gestellt? Man die kriegen sich nicht mehr ein bei Phantomgesetzen wie Feinstaub etc. und schwadronieren jedes mal immer von mindesten ein paar tausend Toten (natürlich unbegründet) … Bei jedem neuen Eingriff gegen die Freiheiten des Bürgers sind Sie an vorderster Front und fordern noch mehr. Aber hey unbequeme Gesetze und unbequeme Fragen… Da guckt man lieber nach woanders.

Egal hier die nächste Frage. Wo fragt der ÖR nach der rechtlichen Grundlage für die 10 000 neuen „Flüchtlinge“ die nun nach D kommen sollen/dürfen/müssen? https://www.afp.com/…/eu-deutschland-nimmt-mehr-als-10000-f…

Ok, ich frag mal nicht warum wir „freiwillig“ noch mal auf einer völlig unbekannten rechtlichen Grundlage aufnehmen wenn doch D ganz klar die meisten in der ganzen EU aufnimmt und da nicht erst seit 2015 (siehe: https://www.welt.de/…/Deutschland-ist-das-Fluechtlingsheim-…)
Und wie sieht es derzeit aus? https://derstandard.at/…/Deutschland-erteilt-60-Prozent-all…

Ich möchte jetzt mal nicht über diese Bescheide „nachdenken“, nur meine Frage. Wo genau sieht man die AfD hier Ihre Möglichkeiten ausschöpfen? Warum lassen die nicht mal klären auf welcher gesetzlichen Grundlage hier „hantiert“ wird.

Besser es steht auch hier

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Ich kann es mir denken und trotzdem: https://www.heise.de/…/Chemiewaffen-in-Syrien-Es-geht-nicht…

Dort unten herrscht Krieg – jedenfalls in Teilen des Landes und im Krieg geht es nur um eins – um’s Gewinnen. Jedes Mittel ist da recht. Es gibt einige Seiten die an „Beweisen“ garantiert nicht interessiert sind.

Nehmen wir mal an Assad hätte diese Chemiewaffen gehabt und auch eingesetzt. Meinen Sie er wäre froh darüber, Beweise dafür vorgelegt zu bekommen?

Nehmen wir mal an die Sache mit den Chemiewaffen ist einfach nur erfunden Meinen Sie die US-/GB-/F Regierungen wären daran interessiert oder gar froh dies bestätigt zu bekommen?

Es ist immer wieder erstaunlich, wie nach Wahrheit gerufen wird, wenn man daran gar nicht interessiert ist. Ach ja und nicht immer sind die die am lauteten nach „Wahrheit“ schreiben wirklich interessiert Sie zu erfahren. Sie möchten eine Bestätigung……

Niemand weiß dort wer wann, wo, was tat außer die Handelnden. Ich wette 100:1, kein Präsident in irgendeinem Staat weiß was dort wirklich lief. Im Interesse von was auch immer zur Erhaltung des Systems und der Systemprofiteure, wird auch ein Präsident nur ausgewählte Informationen bekommen. Ob er nachfragt darf bezweifelt werden.

Man kann es sehen wie man will Unrecht bleibt Unrecht egal wer es begeht. Das Nazideutschland verloren hat ist sicher besser als die Alternative. Nur das ändert doch nichts daran, daß es massive Kriegsverbrechen auf allen Seiten gab. Auch das Völkerrecht ist doch im Endeffekt in einem Krieg irrelevant.

Die Fakten beweisen doch die Massenbombardierungen hatten nur einen Zweck – zu gewinnen. Wer dabei vom Gegner drauf geht, ist erst mal irrelevant und im Nachhinein wir man sich schon „Entschuldigungen“ ausdenken. Warum meint man es sein in den heutigen Kriegen anders?

Im Krieg geht es nicht um Recht sondern um a) zu überleben b) zu gewinnen. Und ja lesen Sie doch den Bericht über Gehorsam. Wer genau von den Bomberpiloten auf dt. und alliierte Seite wurde wegen Kriegsverbrechen verurteilt? Wer von den Gewinnern wurde als Kriegsverbrecher hingerichtet?

Heute in FB gepostet: https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=353488178497629&id=100015093497279

Nun ja die Realität wird es weisen

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Meinungsfreiheit beinhaltet auch den letzten Mist. https://www.heise.de/…/Gewalt-und-Vertreibung-sind-die-Gebu…

Man kann es sehen wie man will, das einzige Gute daran ist, daß es irgendjemand schreiben darf. Das sollte m.E dann aber auch für Verteidiger des nationalen Sozialismus gelten. Warten ich mal ab bis ich dort etwas über die „überlegenen Rassen „und Untermenschen werde lesen dürfen. Wir fangen mal an zu zählen. Und wer das hier in 50 Jahre lesen sollte, kann ja mal kommentieren ob es bis dahin einmal passiert sein wird…

Es ist inzwischen klar. Wir sind am Ende eines Zyklus und wir werden genau in diese Richtung wandern. Verabschieden Sie sich vorsorglich von Ihren Rechten, die Sozialdemokraten werden schon sehr bald Ihr Wahres Gesicht als Sozialisten (wahrscheinlich auf EU-Ebene) zeigen.

Wählen Sie nur weiter so wie bisher und wir werden Anschauungsunterricht über Kollateralschaden bekommen. Jeder von uns und viele von uns werden genau so ein Schaden sein und sich nicht mehr zu diese „tollen Geschichte“ äußern können.

Sie müssen nicht meine Lippen lesen. Sie brauchen einfach nur weiter wie bisher machen und Sie werden lernen was Gehorsam gegenüber der Staatsgewalt meint: siehe: irgendwo ein Bild mit Gehorsam (was ich nicht wiederfinde)

Frage in die Runde: „Wie verständlich ist das“?

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Hier kann man sehen wie es gehen soll:

Soweit erst mal klar. (siehe:http://www.europarl.europa.eu/germany/de/die-eu-und-ihre-stimme/ordentliches-gesetzgebungsverfahren) Dennoch tauchen gleich Fragen auf. Wieso hat das Parlament kein Intiativrecht für EU-Verordnungen/Richtlinien (aka Gesetze)?

Man findet dann auch: „Aus diesem Grund ist das Europäische Parlament (EP) im Gegensatz zu nationalen Parlamenten nicht der alleinige Rechtssetzer und Souverän im Institutionengefüge der Europäischen Union. Bei allen Rechtsetzungsakten des so genannten sekundären Gemeinschaftsrechts sind sowohl die Kommission als auch der Rat der Europäischen Union als Vertretung der nationalen Regierungen beteiligt. “

So so die Legislative darf erst mal auf eigenen Willen nicht aktiv werden. Dazu kommt die Kommission und der Rat der Europäischen Union, das sind Minister aus den EU-Mitgliedsländern also der Exekutive jeden Landes. Trotzdem entscheiden die weitgehend mit, Also diese Leute entscheiden obwohl sie auf EU-Ebene nicht gewählt wurden.- –  Dann haben wir noch den „europäischen Rat“
“

28 Staats- und Regierungschefs sind Mitglieder des Europäischen Rats – einer aus jedem Mitgliedstaat der EU. Neben der deutschen Bundeskanzlerin sind das beispielsweise der französische Staatspräsident Emmanuel Macron, die litauische Präsidentin Dalia GrybauskaitÄ— oder der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven.

Hinzu kommt noch Jean-Claude Juncker, der Präsident der EU-Kommission. Federica Mogherini, die „Hohe Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik“ der EU, nimmt an den Sitzungen teil.

Donald Tusk leitet die Sitzungen des Europäischen Rats. Der ehemalige polnische Ministerpräsident ist seit 2014 der Präsident des Europäischen Rats.“ (siehe: https://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Themen/Europa/Funktion/europaeische_rat/_node.html9

Hm also diese „Truppe“ gibt eigentlich alles vor. Wie wurden die auf EU-Ebene demokratisch legitimiert? Gar nicht….

Um sich mehr zu informieren, ist ein Blick hierauf kein Fehler: https://www.bpb.de/internationales/europa/europaeische-union/42933/prinzipien-des-eu-aufbaus Man beachte speziell:
„Die Union baut auf dem Grundsatz der degressiven Proportionalität auf.
Die EU ist ein Zusammenschluss von Staaten mit sehr unterschiedlicher Größe. Malta hat nicht mehr Einwohner als ein Stadtbezirk der deutschen Hauptstadt Berlin. Malta, Luxemburg, Zypern und Estland, also immerhin vier Staaten der EU, sind an ihren Einwohnern gemessen zusammen kleiner als die Stadt Berlin. Da muss man einen Maßstab finden, der es einerseits ermöglicht, die Bevölkerung der größeren Staaten angemessen zu repräsentieren, aber andererseits sicherstellt, dass die kleinen Staaten auch ausreichend vertreten sind. Das ist der Sinn der degressiven Proportionalität, die dem Grundsatz folgt, dass die großen Staaten ein größeres Stimmgewicht als die kleinen haben, dass sie aber relativ gesehen (also auf die Bevölkerung bezogen) weniger Einfluss nehmen können als ihnen zahlenmäßig zustünde.

So steht ein Europaparlamentarier aus Malta für ca. 80.000 Menschen, ein Europaabgeordneter aus Deutschland für 800.000. Das Bundesverfassungsgericht sieht dies insofern kritisch, als es der Ansicht ist, dass dadurch das Europaparlament keine vollwertige Vertretung der EU-Bürger sei, da bei seiner Wahl gegen den Grundsatz der Gleichgewichtigkeit der Wählerstimmen verstoßen werde.

Allerdings ist eine Europäische Union ohne diesen Grundsatz der degressiven Proportionalität wohl kaum überlebensfähig, da den kleinen Staaten sonst der Anreiz zur Teilnahme fehlen würde.
“

Also unser Gericht stellt korrekt fest.-  Das Parlament ist keine „vollwertige“ Vertretung.-  Die kleinen Länder haben überproportionalen Einfluß. Nun könnte man auf die Frage kommen: Was wenn die Kleinen sich zusammentun um die Großen zu Transferzahlungen zu „bewegen“. Hm….

Und noch mal Hm
Es gibt also das-  Parlament aber dem gegenüber stehen 3 nicht demokratisch auf EU-Ebene legitimierte andere Organe, die Kommision, das sind Beamte/Angestellte der EU. Der europäische Rat, das sind die Regierungschefs, die z.B. für Deutschland weder auf EU-Ebene noch Landesebene gewählt wurden, es ist die Exekutive der Länder. Dazu kommt dann noch der Rat der Europäischen Union, das sind – man höre und staune – die Fachminister der Länder. Auch hier gilt in D diese werden weder auf EU-Ebene noch Ebene Deutschlands gewählt und wieder Organe der Exekutive. Kurz dem eigentlichen legislativen Organ stehen 3 Exekutivorgane entgegen, und die Legislative hat kein Recht von sich aus Gesetze auf den-  Weg zu bringen. Die Stimmrechte sind nicht gleichmässig verteilt und die Exekutive der Länder kann über die EU-Verordnungen Gesetze beschliessen, die dann wieder automatisch entweder nationales Recht werden und/oder durch Rechtsakte in nationales Recht umgesetzt werden müssen. (Wenn es nicht passiert, kann der dt. Bürger dennoch an dt. Gerichten dagegen Klage erheben)

Für Bürger in D sind nicht mehr nur die Gesetze des eigenen Landes bindend sondern man muß die Verordnungen auch kennen. Kurz: Haben Sie mal wieder eine Frage, dürfen Sie nicht zuerst in deutsche Gesetze schauen.

Wie demokratisch ist die EU? Tja bei einer 1:3 Unterlegenheit der Legislative gegen Exekutivorgane der EU und der Länder, die dazu nicht mal gewählt werden durch die EU-Bürger, bleibt als Antwort wohl nur: Spurenelemente von Demokratie sind noch zu finden.

Wem ist das so klar? Was bedeutet es nun wenn man dem Weg von Herrn Macron folgen wollte? So wie es hier naheliegt: http://www.zeit.de/politik/2018-04/emmanuel-macron-eu-reformen-grosse-koalition-5vor8

Die EU ist ein Machwerk der Regierenden…

Genau wegen so was – weg mit der EU

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Die EU ist ein Albtraum für jeden normalen Menschen und ein Paradies für die Exekutive. Gerade jetzt meint die EU ja mal wieder festschreiben zu müssen wie braun und knusprig Pommes sein dürfen. Das ist so überflüssig wie die ganze EU in der aktuellen Form. Wer die verdammten Pommes matschig haben will, der soll sie halt matschig bestellen. Ich möchte sie knusprig und nicht nur eklelhaft wabbelig.

Wissen Sie wer in der EU das alleinige Vorschlagsrecht für Gesetze hat? Es ist die EU-Kommission – Angestellte – die Exekutive der EU. Wie kann das sein. Wie kann es sein, daß das EU-Parlament nicht bei allen Gesetzen innerhalb der EU abstimmen darf? Wie kann es sein, daß der größte Batzen aus dem Haushalt ohne parlamentarische Kontrolle von Beamten verteilt wird?

Wer die EU unterstützt, hat leider die gleiche Gesinnung wie damals diejnige die aktiv für die Nazis stritten. Tut mir leid liebe Leser, eine EU in der die Exekutive alles kann ist eine faschistische/sozialistische und die Speerspitze ist leider Macron. Die Franzosen wollen eine EU nach dem Vorbild Frankreichs alle Macht in’s Zentrum und was dann passiert kann man in F bewunden. Es ist idiotisch zu glauben, daß ein Befehl reicht um etwas zu produzieren . Und es ist und wird nie möglich sein, etwas zu verbrauchen was nicht da ist. Die EU hat schon alles getan um vorzufressen. Das nachhungern wird irgendwann beginnen.

Ich kann nur allen Lesern raten sich das Programm der PDV zu Europawahl genau anzuschauen, es ist die einzige Partei die hier den vernünftigen Weg einschlagen möchte…. Die EU ist nicht Europa und wir sollten uns Europa nicht mit der EU zerstören und oder zu einem neuen 1000-jährigen Reich machen….

Immer wieder fragte ich

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und war mir selber unschlüssig. Sind wir am Ende eines Zyklus angekommen? Ich bin mir inzwischen recht sicher, die Antwort lautet ja. Die Leute sagen nicht mehr was Sie von der Politik halten sondern nur noch im „verborgenen“. Man sagt nicht, das und jenes stimmt mit unsere Politik nicht. Man sagt nichts wählt aber teilweise dagegen.

Nun es ist wohl-  noch nicht eine größere Anzahl von Wählern die so vorgeht, schaut man auf das Ergebnis der nicht CDU/SPD/FDP/Grüne/Linke Wähler und nimmt einfach mal an, daß von der AfD ca 10 % aus diesen Parteien abgewanderte sich noch zur AfD bekennen, dann wären es ganz grob 5-10 % der Menschen die sich schon so verhalten. Mir wäre jetzt früher nicht so aufgefallen, daß es so viele wären. Ich denke früher hat man sich einfach eher hingestellt und gesagt, ich bin xy Wähler.

Es ist natürlich auch möglich, daß ich mich täusche, nur verdichten sich für mich die Zeichen, das Ende dieses Zyklus rückt rascher werdend näher.

Was meinen Sie?

Von passabel auf zweifelhaft

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„gratuliere“ Herrn Trump, ich war ja eher für Seine Wahl als für Frau Clinton, nun muß ich feststellen, die Bomben fielen nur etwas später. Wieder mal auf mehr – so weit ich es beurteilen kann – keiner Grundlage. Assad gewinnt gerade den Krieg im eigenen Land und im fällt nichts Besseres ein als mit Giftgas anzugreifen. Sicher, genauso so sicher wie die Massenvernichtungswaffen von Assad.

Vor unseren Augen wird Gesetz und sicherlich Recht gebrochen. Keine Beweise aber macht nicht, wer die Macht hat, darf die anscheinend auch beliebig benutzen. Zum Guten wie Bösen, Trump nutzte seine Macht zum Bösen, nach dem Protektionismus der nächste Punkt der ihn für mich abstuft

Mögen die Regierenden dieser Erde die ersten unter den Opfern sein.

Man sieht wie mies es der „sozialen Marktwirtschaft“ geht

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wenn man die Aktionen der SPD anschaut. Sie können gerne mal hier durch’s Blog schauen um zu sehen, wie tief einem der Staat schon in die Tasche greift. Es reicht der SPD immer noch nicht. Nur zur Erinnerung sollten Sie nur 50% mehr als der Durchschnitt verdienen, bezahlen sie schon den Spitzensteuersatz ! Und auch das die Abgabenquote schon 40% für alle also über 70 % für die noch Arbeitenden beträgt, schert die SPD nicht. Klar man bekommt sein Geld vom Staat, da gehen die Maßstäbe für richtig und falsch leicht verloren.

Aber auch hier hat die SPD ja „die Ahnung“. „Der Staat hat gut gewirtschaftet“ und keine Ausgabe wurde irgendwie vom Steuerzahler abgepresst? Nicht wahr?