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Grundlagen Recht und damit von mir geforderte Grundlage für Politik

Gestern wurde Biden als Präsident der USA vereidigt, nun er ist ganz klar nicht mein Präsident und wäre es auch wenn ich in den USA wählen dürfte nicht. Es wäre für mich auch nicht Trump. Das habe ich vor der Wahl auch hier schon klar gestellt.

Vor der Wahl hielt ich Biden schon für ungeeignet, man kann sagen es sei ein Vorurteil, er hat es aber im Grunde sofort bewiesen.

Nun muß ich ein kleines bisschen ausholen. Meny Hypothese lautet: Alle Rechte des Einzelnen lassen sich auf Eigentumsrechte zurückführen. Ich schriebe Hypothese, weil ich mir nicht völlig sicher bin und es auch nicht mit einer Tautologie belegen kann. Was meine ich damit? Nun Mises Praxeologie läuft auf eine Grundlage heraus: Der Mensch handelt. Das ist eine absolute Wahrheit, ein Mensch muß in irgendeiner Weise handeln und wenn er nichts tut dann ist auch das eine Handlungsentscheidung.

Ich bin mir nicht sicher ob Eigentumsrechte völlig ausreichen, bisher habe ich keine Widerlegung gefunden, aber eben auch keine Aussage die es so klar stellt wie das mit dem Handeln von Menschen. Daher füge ich immer noch hinzu Rechte des Einzelnen sind für mich immer auch mit Abwehrrechten gegen Dritte spezieller Staaten und deren Angestellten verbunden. Ich weiß nicht ob man die Abwehrrechte auf Eigentumsrechte um münzen kann, ich meine ja, bin mir da aber nur „ziemlich“ sicher.

Nun eine der ersten Handlungen von Biden soll gewesen sein, wieder die Finanzierung der WHO aufzunehmen und einem Klima“schutz“abkommen beizutreten. Das ist mit Eigentumsrechten nicht vereinbar.

Zur UNO habe ich schon alles wichtige in meinem Blog geschrieben: https://www.q-software-solutions.de/blog/2018/11/kann-man-ja-mal-machen-bewertung-uno-sozialpakt-aus-liberaler-sicht/?highlight=Sozialcharta Da die WHO ein Teil der UNO ist, teilt Sie diese Ziele, diese haben mit Eigentums nichts zu tun sondern 100 % mit Raub. So z.B. das Recht auf Arbeit, Wohnung, Bildung. Das sind keine Eigentumsrechte sondern Ansprüche gegen Andere und damit klar gegen Eigentum von Anderen gerichtet. Damit hat Bidn eindrucksvoll bewiesen, warum er nicht mein Präsident sein kann:

Davon abgesehen ist Biden seit 50 Jahren entscheidend in der Politik der USA mit tätig gewesen und sorry, in der Zeit ist soviel verbrochen worde, , daß aus einem Tagebucheintrag ein mehrbändiger Mordsbericht und eklatante Menschenrechtsverletzungen heraus käme.

Biden ist kein Präsident, der das Konzept Eigentum nicht über alles stellt und damit ist er schlicht ein schlechter Präsident. Kurz Biden steht für Unrecht und damit ist er automatisch nicht mein Freund.

Sie können gerne dagegen argumentieren und mir zeigen, wo ich da falsch liegen könnte.

So läuft’s

Wir sind auf dem Weg, Gefängnis für Covid Positive die raus gehen. Keine Treffen mehr mit irgendwem, zig Geschäfte geschlossen, zig Mrd an willkürlicher staatlicher Hilfe, (K)Eine Systempresse, ÖRR etc etc…

Direkte Lügen, indirekte Lügen, Lügen durch Unterlassung

Nur damit es nicht heißt, konnt man nicht wissen.
Direkte Lügen der Regierung:
https://www.facebook.com/Bundesregierung/photos/a.769938079764597/3674391242652585

 

Da wir alle mehr bezahlen müssen, können wir nicht alle davon profitieren. Wahrscheinlich nächste direkte Lüge „Senkung der Stromkosten“, wer genau von Ihnen bezahl dieses Jahr weniger, wir jedenfalls nicht somit ist alle schon mal falsch. Weiterhin, wenn den Leuten mehr Geld abgenommen wird kann den Leuten auch nur maximal dieses abgenommene Geld auf irgendeine andere Art zurückgegeben werden, es sei denn man macht neue Schulden (das sind nämlich erst Steuern in der Zukunft) . Dazu kommt die nöchste Lüge https://rp-online.de/panorama/coronavirus/corona-krise-bundestag-beschliesst-nachtragshaushalt-156-milliarden-neue-schulden_aid-49748131

Oder aus diesem Blog: https://www.q-software-solutions.de/blog/2020/03/heute-lehn-ich-mich-weit-aus-dem-fenster/?highlight=150%20Mrd Im Radio kam „Die Regierung macht weniger Schulden, statt 280 Mrd „nur“ 150 Mrd.
https://www.wiwo.de/politik/deutschland/schuldenquote-so-hoch-ist-die-staatsverschuldung-in-deutschland-und-der-welt-2020/26683850.html

Danach sind es 2278 – 1899 = 377 Mrd. Ich fand die Zahln von 280 Mrd neuer Schulden auch bei einer Suche nicht. Nach hier: https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/staatsschulden-2020-was-das-erste-corona-jahr-kostet/26756266.html
297 Mrd bis September. Nun bei einem Haushalt von https://de.statista.com/infografik/17436/ausgaben-im-bundeshaushalt-2020-nach-ministerien/

380 Mrd sind 377 Mrd fast 100 %
297 Mrd sind 75 %
150 Mrd sind  40 %

So man kann durchaus sagen, von jedem Euro „Hilfe“ den der Bund ausschüttete sind 50 ¢ neue Schulden !. Apropos ausschütten, angeblich sind noch nicht einmal die Nov/Dez „Hilfen“ ausgezahlt worden. Wenn das Geld in 2020 noch nicht floß sondern in 2021 fliessen wird, erhöht es natürlich nicht die Schulden in 2020 sondern in 2021

Nächtste Lüge durch Unterlassung oder selektive Wahl des Beobachtungszeitraums. Corona – Übersterblichkeit. (https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%9Cbersterblichkeit( Erst einml kann die Sterblichkeit nur maximal so hoch sein wie die Zahl der Toten die man einerr Sache zuordenen kann. In D sind 2020 nach offiziellen Zahlen ca 30 000 Menschen MIT Corona gestorben. Da üblicherweise in D in einem Jahr rund 934 000 0 Menschen sterben kann die Übersterblichkeit durch Corona maximal 30 / 934 * 100 = 3,22 % betragen. Was bedeuten dann diese  Horrormeldungen?

https://www.forschung-und-wissen.de/nachrichten/medizin/deutschland-uebersterblichkeit-bei-bis-zu-55-prozent-13374538

Nun wenn die Übersterblichkeit November be 11 % liegen soll und im Dez bei 24 %  man aber nur jährlich auf 3% maximal kommen kann (es muß tiefer liegen, da mit Corona nicht an Corona bedeutet !)

Wir haben also (11 + 24 + x * 10  ) = 3

= x * 10 = -32
-> x = – 3,2 %sein

Wir müssen also zwangsweise in den anderen Monaten eine Untersterblichkeit von  – 3% haben.

Somit kann die Auswahl des Zeitpunkts nur eine Ablenkung oder das mit Absich so behandelt zwar keine Lüge sein, aber die Wirklichkeit völlig verzerren.  Sie können ja gerne mal nach Untersterblichkeit anno 2020 suchen: https://de.statista.com/infografik/21523/anzahl-der-sterbefaelle-in-deutschland/

Somit handelt es sich tatsächlich um eine Lüge, wie eine einfache Rechnung es Ihnen beweisen kann, kurz diese Aussage hier https://correctiv.org/faktencheck/2021/01/15/keine-belege-fuer-eine-untersterblichkeit-im-jahr-2020/ ist so nur teilweise richtig, Kurz die Faktenprüfer nehmen die gesamte Anzahl von Toten als gegebn an und klar wenn man dann 2 Monate Übersterblichkeit hat, und die Übersterblichkeit maximal um 3% betragen kann, gibt es keine Untersterblichkeit gesamt.

Es gibt nur eine relataive Übersterblichkeit wie es dann notgedrungen auch eine Untersterblichkeit geben muß wenn man eine obere Grenze für die Übersterblichkeit hat.

Noch einmal, am gefährlichsten ist Corona für alle über 70. Das ist das Entscheidenste.

Die Unverschämtheiten unser Politiker und Technokraten

Heute in meiner Mail:
„Die Maske ist ein Instrument der Freiheit.“ – Markus Söder
„Glauben Sie nur den offiziellen Mitteilungen.“ – Angela Merkel
„Diese Maßnahmen dürfen niemals hinterfragt werden.“ – Lothar H. Wieler, Präsident des Robert-Koch-Instituts
„Die Unverletzbarkeit der Wohnung darf kein Argument für ausbleibende Kontrollen sein.“ – Karl Lauterbach
„Was wir jetzt brauchen ist für lange Zeit eine neue Normalität.“ – Olaf Scholz
„Ein Zurück zur alten Normalität wird es nicht geben.“ – Gert Scobel
„All diesen Spinnern und Corona-Kritikern sei gesagt: es wird keine Normalität mehr geben wie vorher.“ – Rainald Becker, ARD
„Viele von uns fragen sich, wann die Dinge zur Normalität zurückkehren. Die kurze Antwort ist: nie.“ – Klaus Schwab, Chairman des WEF und Thierry Malleret in: „The Great Reset“ (S. 25)
„Die demokratische Einschränkung von Freiheiten in Pandemiezeiten ist ein Instrument, möglichst viele Freiheiten, die man noch hat, zu schützen.“ Karl Lauterbach, Arte-Doku (sehenswert!) ab Minute 43:40
„Eine vorübergehende zwangsweise Absonderung in einem geschlossenen Krankenhaus ist gemäß Infektionsschutzgesetz ein wichtiges Mittel“ (Thomas Strobl, Innenminister Baden-Württemberg, Über Quarantäne-Verweigerer).„Glauben Sie nur den offiziellen Mitteilungen.“ – Angela Merkel
Ich behauptem, Sie täten gut daran diese Partien nicht mehr zu wählen….

Neue Vorhersagen

Nun wie es aussieht habe ich mich geirrt. Es ist anscheinend doch Biden geworden – nun denn.

Wie schon geschrieben, ich wäre bei Wahlbetrug etwas vorsichtig, wenn man was vorzulegen hätte, warum ist das nicht bekannt?

Auf der anderen Seite ist es sehr knapp geworden, auch keine Rede mehr vom klaren Erdrutschsieg von Biden.

Also was erwarte ich unter / mit Biden? Nun eines ist für mich klar. Das Schuldenproblem wird unter Biden garantiert nicht kleiner. Und damit bin ich natürlich per se gegen Biden eingestellt. Was ich kurioserweise auch bei Trump veurteilte, da aber unter meinen Lesern recht allein da stand. Das wundert mich einfach, weil jeder Liberale wissen muß, was für ein Problem Staatsschulden wirklich sind…

Das Gelddrucken geht in neue Runden und wahrscheinlich ungeahnte Höhen. Interessanterweise sind sich hier Biden und Trump so was von ähnlihch, man kann sie nicht auseinander halten.

Wird Biden die Zölle abschaffen, wahrscheinlich eher nicht. (W’keit Zölle gleich oder höher > 60%) Wird Biden mehr Freiheit bringen mit Sicherheit nicht (> 95%)

Wird Biden in 4 Jahren wiedergewählt werden? Für mich eher nicht. Möglicherweise tritt er irgendwann „überraschend“ zurück um irgendwelchen Demokatie Gottgestalten an die Macht zu bekommen….

Amerkia wird in eine grüne Richtung gehen, die USA werden der UNO wieder mehr beitreten und wieder mehr Geld überweisen. (W’keit > 65%) Werden die Soldaten zurügkgeholst, davon gehe ich nicht aus.(W’keit < 20 %) Werden sich die USA und EU mehr zusammentun? Ich befürchte ja, alle Systeme sind überschuldet und somit ist klar es wird irgendein Sündenbock sein müssen und man wird uns erzählen nur mit noch mehr Staat etc wird man den Untergang aufhalten können. Was Abgaben und Steuern angeht sehe ich klar eine Tendenz nach oben (W'keit > 70 %)

Ich fühle mich ein wenig an das vorherige Buch von Frank Joradn erinnert: Das Attentat. Wo auch klar der Staat gewinnt…

Ich hoffe immer auf eine Änderung wie in seinem neuesten Buch (Ares) Hoffnung muß man ja nicht aufgeben. Es wird klar in eine Richtung gehen, weniger Freiheit (W’Keit > 90 %), ich kann nur hoffen, daß wir schon bald bei zu fest sind….

Unwählbare Parteien

für jemanden der auch nur ein bisschen liberal eingestellt ist:
Jede Stimme für die SPD ist eine Stimme für die Neuauflage der DDR:
https://www.nzz.ch/international/der-appetit-kommt-mit-dem-essen-auch-in-der-berliner-spd-waechst-die-lust-auf-enteignungen-ld.1512523

Auch in den 60 -er Jahren des letzten Jahrhunderts, kamen Sie nicht auf diesen Irrsinn. Wenn man heute darüber abstimmt, kann man sehen nach wie weit links die SPD schon gewandert ist. Es ist im Grund sinnlos ’ne Linke und SPD zu haben, die SPD könnte ohne eine einzige Nahtstelle in die Linke integriert werden und vice versa.

Zur beliebigen Geltung von Gesetzen:

Ich hatte schon lange nach einer rechtlichen Begründung für 2015 gesucht und heute bin ich fündig geworden. Und schauen Sie mal was ich dort finde:

„10.Wie viele spätere Asylbewerber sind im Jahr 2015 insgesamt a)ohne gültige Reisedokumente aus einem sicheren Drittstaat in die Bundesrepublik Deutschland eingereist bzw. b)mit gültigen Reisedokumenten aus einem sicheren Drittstaat in die Bundesrepublik Deutschland eingereist? Die Fragen 10a und 10b werden gemeinsam beantwortet. Die Bundesrepublik Deutschland führt kein Ein- und Ausreiseregister. Im Übrigen sind an den deutschen Schengen-Binnengrenzen – vorbehaltlich einer vorübergehenden Wiedereinführung von Binnengrenzkontrollen nach Maßgabe der Verordnung (EU) 2016/399 (Schengener Grenzkodex) – keine Grenzkontrollen zulässig.

Dazu sollte man noch den Art 16 a GG kennen:

(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

Und jetzt kombinieren es und kommen zu folgender Aussage. Es ist zwar nicht ok über die Grenze nach D zu kommen wenn man vom EU-Ausland kommt und dort Asyl beantragen könnte, nur leider leider, kann man die Grenze nicht kontrollieren, weil angeblich EU-Recht gilt.

Tja und Corona zeigt – guck mal geht doch…. Das hat mit Rechts nichts mehr zu tun, und damit bleibt vom Rechtsstaat Deutschland maximal noch Staat Deutschland übrig….

Auf FB bei den Kommentaren bei der CDU gefunden

„Kürzlich gelesen.. passt in Auszügen.. „Wenn Du entdeckst, dass Du ein totes Pferd reitest, steig ab.“ Diese Einstellung ist geprägt von Resignation und Passivität und damit kein Vorbild für uns. Na ja, was verstehen die Sioux auch schon von Pferden? Da sind wir weiter. Wir als hochqualifiziertes Führungspersonal in der… haben für derartige Situationen zahlreiche erfolgsorientierte Strategien und zielführende Methoden entwickelt:

Wir sagen: „So haben wir das Pferd doch immer geritten.“
Wir weisen den Reiter an, sitzen zu bleiben, bis das Pferd wieder aufsteht.
Wir stellen dem Reiter eine Beförderung in Aussicht.
Wir ordnen Überstunden für Reiter und Pferd an.
Wir schließen mit dem Reiter eine Zielvereinbarung über das Reiten toter Pferde.
Wir gewähren dem Reiter eine Leistungspämie, um seine Motivation zu erhöhen.
Wir schicken den Reiter auf ein Weiterbildungsseminar, damit er besser reiten lernt. Wir organisieren regelmäßige Teamgespräche mit einem externen Supervisor, um die Kommunikation zwischen Reiter und totem Pferd zu verbesseren. Mitarbeiter, die darauf hinweisen, dass das Pferd tot ist, werden als Bedenkenträger angeprangert und zu Motivationsseminaren „Positiv denken in der Verwaltung“ angemeldet. (Vorschlag von Andrea Hofer)
Wir praktizieren „Lean-Horse-Management“, d.h. wir führen Schulungen mit dem Reiter durch, um das tote Pferd mit Hilfe einer optimierten Ernährung von überflüssigen Pfunden zu befreien. (Vorschlag von Thomas Brinkmann)
Wir schlagen dem Personalrat vor, Leistungsanreize für tote Pferde einzuführen. Wir erläutern dem Pferd, dass sein Verhalten zur Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen führen könnte.
Wir sourcen den Stall für tote Pferde aus, um Futterkosten zu sparen. (Vorschlag von „asterio“)
Wir setzen den Reiter um und schreiben die Stelle verwaltungsintern aus.
Wir schreiben die Stelle des Reiters des toten Pferdes bundesweit aus, nachdem sich aus dem eigenen Haus kein qualifizierter Bewerber gefunden hat.
Wir besorgen eine größere Peitsche.
Wir verdoppeln die Futterration für das Pferd.
Wir wechseln den Pferdelieferanten.
Wir wechselnd den Futterlieferanten.
Wir wechselnd das Stroh im Stall aus.
Wir lassen den Stall renovieren.
Wir schließen mit dem Personalrat eine Dienstvereinbarung über den Einsatz toter Pferde in der Verwaltung.
Wir berufen einen ämterübergreifenden Arbeitskreis, um das tote Pferd zu analysieren.
Wir besuchen andere Verwaltungen, um zu sehen, wie man dort Pferde reitet.
Wir stellen fest, dass die anderen auch versuchen, tote Pferde reiten und erklären dies zum Normalzustand.
Wir schließen uns einem interkommunalen Vergleichsring an, um entsprechend dem best-practice-Gedanken das tote Pferd zu optimieren.
Wir bringen im Rahmen des Budgets die Produkt- und die Finanzverantwortung des toten Pferdes zur Deckung.
Wir starten einen verwaltungsinternen Ideenwettbewerb zum Reiten toter Pferde. Wir ernennen einen Verwaltungsmitarbeiter zum Beauftragten für das Totepferdewesen.
Wir beauftragen eine renommierte Beratungsfirma mit einem Gutachten, ob es billigere und leistungsfähigere tote Pferde gibt. Das Gutachten stellt fest, dass das tote Pferd kein Futter benötigt und empfiehlt, nur noch tote Pferde zu verwenden. Ein Ergänzungsgutachten ergibt, dass die Leistung des toten Pferdes etwa doppelt so hoch ist wie die Arbeitsleistung eines durchschnittlichen Beamten und empfiehlt die Verbeamtung des Pferdes. („Häh???“)
Wir erhöhen die Qualitätsstandards für den Beritt toter Pferde.
Wir lassen das tote Pferd nach DIN EN ISO 9001 zertifizieren.
Wir bilden eine Task Force, um das tote Pferd wiederzubeleben.
Wir stellen Vergleiche unterschiedlich toter Pferde an.
Wir ändern die Kriterien, die besagen, ob ein Pferd tot ist. Zur Steigerung der Effizienz stellen wir einen Antrag auf Förderung beim Bund und schreiben öffentlich ein Upgrade „Totes Pferd 2.0“ aus. (Thomas Dieckmann)
Wir schirren mehrere tote Pferde zusammen an, damit sie gemeinsam schneller werden. Wir erklären: „Kein Pferd kann so tot sein, dass man es nicht doch motivieren könnte.“
Wir beantragen Fördermittel der EU aus dem Landwirtschaftsfond für Pferdehaltung. Alternativ schlagen wir vor, das tote Pferd als EU-Kommissar nach Brüssel zu berufen.
Wir erklären: „Wenn man das tote Pferd schon nicht reiten kann, dann kann es doch wenigstens eine Kutsche ziehen“.
Wir bilden einen Qualitätszirkel, um eine Verwendung für tote Pferde zu finden.
Wir überarbeiten die Dienstanweisung für das Reiten von Pferden.
Wir richten einen unabhängige Kostenstelle für tote Pferde ein.
Wir weisen darauf hin, dass im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements das tote Pferd als bewegliches Anlagevermögen zu bewerten ist.
Wir definieren ein eigenes Produkt „Reiten toter Pferde“.
Wir erstellen eine Power-Point-Präsentation, um zu zeigen, was das Pferd könnte, wenn es denn nicht tot wäre.
Wir bilden innerhalb der Verwaltung ein neues Sachgebiet mit Integration aller toten Pferde, um Synergieeffekte zu nutzen.
Wir überlegen die Gründung einer kommunalen GmbH für tote Pferde, nachdem die Einrichtung eines optimierten Regiebetriebes bzw. eines Eigenbetriebes keinen Erfolg brachte.
Wir suchen einen finanzstarken Partner aus der Privatindustrie und gründen zusammen mit dessen toten Pferden ein Public-Private-Partnership-Projekt.
Wir tauschen das tote Pferd gegen ein anderes totes Pferd aus, das laut Produktbeschreibung schneller läuft.
Wir tauschen das tote Pferd gegen eine tote Kuh aus. Wir erschießen alle lebendigen Pferde, um die Chancen unseres toten Pferdes zu erhöhen. (Vorschlag Thomas Vogler) Im Rahmen eines internationalen Artenschutzabkommens verpflichten sich alle Partner, das Aussterben toter Pferde zu verhindern. (Anregung Heide Stan)
Wir kündigen nach Anhörung des Personalrates dem Pferd fristlos, da es sich um einen klaren Fall von Arbeitsverweigerung handelt.
Wir verklagen das Pferd zivilrechtlich auf Schadensersatz wegen Nichterbringung einer zugesicherten Leistung.
Wir gründen ein Crowdfunding-Projekt, damit Andere auch die Chance erhalten, ein totes Pferd zu reiten. (Thomas Dieckmann 2018)
Wir lassen „Totes Pferd“ patentieren und markenrechtlich schützen, damit wir Nachahmer zur Kasse bitten können. (Thomas Dieckmann 2018)
Wir wenden die Helmut-Kohl-Strategie an: Wir setzen uns hin und warten sechzehn Jahre, ob das Pferd sich nicht einfach nur tot stellt.
Wir wenden die Gerhard-Schröder-Strategie an: Wir schnallen dem toten Pferd einen leichteren Sattel um, damit es die Chance hat, sich wieder von selbst zu erholen.
Wir wenden eine der beiden Angela-Merkel-Strategien an: a) Alle dürfen munter sich widersprechende Vorschläge machen und am Schluss ist der Koalitionspartner schuld, wenn das Pferd sich nicht bewegt. b) Erst fordern, dass eine gemeinsame Lösung gefunden werden muss, dann das tote Pferd als alternativlos präsentieren und ihm danach das Vertrauen aussprechen (Holger Emden).
Wir erklären, daß ein totes Pferd von Anfang an unser Ziel war.
Wir behaupten, das tote Pferd sei von den Vorgängern beschafft worden. (Thomas Dieckmann 2018)
Wir legen das tote Pferd bei jemand anderem in den Stall und erklären, es sei seines. Wir leugnen, jemals ein Pferd besessen zu haben.“.

Fundsache auf FB

Weil so wahr zitiere ich es mal hier komplett:
„Der Staat, der uns in den nächsten Monaten wieder vermehrt sagen wird, wir sollten für das Klima weniger konsumieren, ist übrigens derselbe Staat, der seine Bürger zwingt, alles, was sie erwirtschaften oder ererben, zu ver-konsumieren, wenn sie verhindern wollen, dass er es via Geldentwertung und Negativ-Zinsen selber tut. Derselbe Staat, der uns zu nachhaltigerem Konsum auffordert oder zwingt und der die Bürger gleichzeitig daran hindert, Guthaben aufzubauen, um sich nach und nach bessere und nachhaltigere Produkte leisten zu können. Derselbe Staat, der „unsere freiheitlichen Werte zu verteidigen vorgibt“ und es gleichzeitig via Geldpolitik verunmöglicht, dass Menschen in wirtschaftlicher und finazieller Hinsicht selbständig und frei werden. Diese Widersprüche ziehen sich durch sämtliche „Wirkungsbereiche“ der Politik bzw. des Staates. Unter dem Strich bleibt immer dasselbe: Gewinner sind Politik und Staat, Verlierer das Individuum.
Und Du glaubst vor dem Hintergrund dieser Tatsachen immer noch, der Staat wolle DEIN Bestes, wolle DICH schützen, DEIN Eigentum und DEINE Umwelt, DIR eine Zukunft ermöglichen? Nein – der Staat interessiert sich nicht für Dich. Auch nicht für dein wirtschaftliches Wohlergehen oder deine Freiheit. Auch dann nicht, wenn er es im Namen es „Gemeinwohls“, des „Klimas“ oder der „Gerechtigkeit“ tut. Der Staat interessiert sich für dich nur insofern, als dass Du ihn nicht bekämpfst, ihn unterstützt (Wahlen) und finanzierst. Ansonsten gibt es für den Staat nur eines, was wirklich zählt: er selber.

Link hier: https://www.facebook.com/monika.hausammann.73/posts/385879822409548

Über die Sichtbarkeit einer liberalen Partei

ich bin es leid!. Man höre bitte auf mir die Afd, als liberale Partei vorzuschlagen:
Dramatisch, es ist ja so ungeheuer schwer heute etwas zu finden…. Sie scheinen es doch auch zu wissen/kennt. Gut hier mein Angebot, laden Sie mich ein oder irgendeinen Kollegen, wir kommen gerne vorbei und erklären Ihren …. gerne was liberal sein bedeutet und für was wir stehen. Ach ja, nicht so, daß wir es schon mehrfach taten und die Resonanz infinitesimal war. Ja, ich weiß, wir zünden halt nich Häuser oder Autos ein, davon liest man zumindest wenn ein Rechtsverdacht besteht schon mal etwas und ja es it auch so, daß die Einladungen aus gewissen Rundfunkregionen uns gerade zu erschlagen wir dafür aber Esoterik Sendungen über die 1 Million Geschlechter sehen. Und klar die Zeitungen lieben es ja gerade zu über Liberalismus zu schreiben, aber sie haben Recht von der AfD liest man, hört man und das macht ja völlig klar, daß die AfD für Liberale nichts taugt. Komisch, ich bin einer der wenigen der offensichtlich das Programm der AfD gelesen hat, aber auch einer derjenigen der das FDP Programm kennt und das FDP Programm ist auf dem Papier auf jeden Fall liberaler, die Aktionen viel zu viele Abgeordneter zeigen wie unernst das gemeint ist. Ja ich weiß, man soll wohl die Pferde zum Brunnen prügeln, dann saufen Sie zwar immer noch nich aber dasnn aber da lassen wir mal unter dne Tisch fallen.

Wie problematisch kann es sein, einer Partei eine Unterstützungsunterschifft zukommen zu lassen. Ich bin lange genug dabei um zu sehen wie sich selbst die eigenen Parteimitglieder da zurückhalten..

Aber wie geschrieben, ich komme gerne bei Ihnen vorbei, ich spreche auch gerne am Telefon mit Ihnen, aber auf der andere Seite wozu? Sie meinen doch die AfD ist es interessanterweise wieder mal nur als „kleineres Übel“ betitelt, also ob es mit kleineren Übel je besser werden würde.

Wer als Liberaler derzeit kein Problem mit der AfD hat, der meint es eben mit liberal sein nicht ernst. So wie halt die meisten FDP-ler Ich weiß genau von was ich Rede denn ich hatte speziell vor 2009 Hoffnungen auf die FDP gesetzt was raus gekommen ist kann man wieder gerne in meinem Blog nachlesen. Und falls Sie mit den Suchmaschinen nicht klar kommen hier die URL dorthin: https://www.q-software-solutions.de/blog/

Sie haben die Weh, wenn Sie meinen Ihre Stimme der AfD geben zu müssen, dann ist es sowieso sinnlos zu Versuchen Sie für eine liberale Partei zu gewinnen – dann nach Ihnen ist es ja völlig In Ordnung. Wenn also andere meinen es sei völlig in Ordnung CDU/SPD zu wählen, was wollen Sie denen denn vorwerfen? Sie wählen doch auch nur das für Se „kleinere Übel“ Wer meint mit mehr Sozialdermoiratie gäbe es mehr liberale Politik ist ein ahnungslos, naiv und offensichtlich nicht in der Lage logisch zu denken. Und offensichtlich sind das mehr als 80 % der Bevölkerung, die anderen 20 % sind damit beschäftigt sich und diese anderen ja Schmarotzer durchzufüttern.

Unser derzeitiger Bundespräsident

ist eine Schande für Deutschland und für wirkllich jeden auch nur halbwegs Liberalen:
Ich halte von unserem derzeitigen Bundespräsidenten weniger als nichts:
https://www.michael-klonovsky.de/acta-diurna/item/1454-4-oktober-2020

Um die 7-te Minute, komm eine ganz groiße historische Lüge.

„Wie grundsätzlich verschieden war 1871 von 1990. Mit eiserner Hand wurde im Kaiserreich auch nach innen durchregiert. Katholiken, Sozialisten, Juden galten als „“Reichsfeinde““, wurden verfolgt, ausgegrenzt, eingesperrt; Frauen von politischer Mitbestimmung ausgeschlossen. “

Man kann nur hoffen er bleibt uns nicht erhalten. Das wäre eine wirkliche Schande für Deutschland aber leider auch das nichts Neues.

Die Kriegserklärung 1871 ging von Frankreich aus, aber gut, ich verlange offensichtlch von meinem Bundespräsidenten einfach zu viel. Am Besten wir stecken ihn in einen schalldichten durchsichtigen Kaste und lassen ihn dort machen…..

Eine weiter Lüge folgt kurz darauf:
„Nein: Wir stehen heute fest auf dem Fundament der Freiheitsbewegung und der Demokratiegeschichte! Wir berufen uns auf die Ideen des Hambacher Festes, der Paulskirche, der Weimarer Demokratie, des Grundgesetzes und der Friedlichen Revolution.“

Was hat staatliche Bewirtschatung und das Vorgehen in Corona Zeiten mit Freiheit zu tun? Das es jede Menge Gesetze gegen Art 5 Abs 1 gibt, auch das entgeht unserem Bundespräsidenten.

„Es gibt noch immer zu viele Geschichten von zerstörten Biographien“

Klar, aber die wichtigsten haben es überstanden- die Denunzianten.

„Noch immer existiert ein deutliches Lohngefälle zwischen Ost und West. Noch immer haben sich östlich der Elbe zu wenige Unternehmen angesiedelt.

Wer ist denn für Gesetze und Auflagen zuständig? Ach ja ich vergaß, ja wer’s sagt unser völlig ungeeigneter Bundespräsident.

„Wir haben vielleicht alle miteinander unterschätzt, wie langlebig manche Benachteiligungen sein können, die dann oft auch noch über Generationen weitergegeben worden sind.“

Na klar die Übernahme von Beamten und NSDAP Mitgliedern ist damals für die BRD besser gelaufen. Ist auch echt blöd, daß man den ganzen IM Kram nicht direkt übernehmen konnte. Aber haben Sie keine Angst, wir holen auf!

!Der Umbruch traf die Menschen im Osten unseres Landes ungleich härter als im Westen.“

Klar denn die DDR war ein Dreckloch und Erfolg wurde bestraft und Eigentum als unsozial behinder wo es nur geht. Die DDR Markt war ein Papier mit dem man sich auch wenn man es hatte, nicht kaufen konnte was man wollte sondern nur da was da war!

Dann kommt wieder eine dicke Lüge:
„Dazu gehört auch, dass wir offen über Fehler und Ungerechtigkeiten sprechen, auch falschen Mythen, egal auf welcher Seite sie bestehen, entgegenwirken.

Nichts an der Einheit war nicht durch Politiler beschmutzt. Die Umstellung der DDR-Markt hatte mit nicht mal näherungsweise etwas mit Wirtschaft zu tun. Alle bescheuereten Gesetze des BRD galten auf einmal auch für die DDR-ler

„Über das „richtig“ oder „falsch“, „alternativlos“ oder „vertretbar“ der Entscheidungen wird mit Sicherheit mit dreißig Jahren Abstand neu geurteilt und gestritten werden. Nicht streiten müssen wir über die Frage, welche traumatischen Folgen die Abwicklung ganzer Betriebe hatte. Was die Auflösung der an diesen Betrieben hängenden sozialen und kulturellen Strukturen für die Ostdeutschen bedeutete.

Ha ha, alternativlos ist eine Erfindung von Frau Merkel. Aber gut was will man von deren Lehrer auch erwarten? Schwarze Kassen, Versprechungen und Gesetze noch und nöcher, die gab es auch anno 1990 schon. Nur konntne Sie es eben nicht gar so arg treiben oder hatten den Anstand es nicht zu tun.

“ die erfolgreiche Unternehmen gegründet haben, die mit neuen Ideen entleerte Städte wieder attraktiv machen,“

Wäre auch blöd für die Umverteiler wenn es nicht so wäre, Sie sind ja mehr als jeder Andere auf immer zunehmende Einnahmen angewiesen und unsere Sozialausgaben kennen nur eine Richtung – die nach oben. Inzwischen sind wir schon bei über 1/3 des BIP für politische Sch….

Hier teilt jemand meine Kritik an Donald Trump

The Case Against Trump: Donald Trump Is an Enemy of Freedom


Ich verweise auf meine Kritik, hier geäußert und auf meinem Blog. Mein größtes Problem mit Trump ist in Budget, das zu 20 – 30 % aus neuen Schulden besteht und genau das habe ich auch schon bei Obama kritisiert.

Ob er ein enemy of freedom ist, bewerte ich durchaus anders, aber das der den Staatsapparat verkleinert sehe ich nicht.

Und noch einmal mehr Geld drucken funktionier auf Dauer in keinem Land dieser Erde, auch den USA nicht. Solange es Zentralbanken gibt, solange wird es Währungskrisen geben, das kann gar nicht anders laufen (auf lange Sicht)

Davon abgesehen, bis heute steht auch nur ein Beispiel für eine wertstabile Fiat-Währung aus. Und für die USA gilt allein seit 1913 hat der USD mehr als 98 % seines Wertes verloren. Das ist alleine den Zentralbanken und staatlichen organen zuzuschreiben.

Die BNN fordern es schamlos

und ohne jede Grenze. Weltweiten Sozialismus:Jede Vortäuschung fällt.
Heute in den BNN 12.09.2020
Erster Satz (ohne Sch…..)

„Klimawandel, die Erschöpfung fossiler Ressourcen, das globale Bevölkerungswachstum und die ungerechte Verteilung von Gütern und Chancen zwingen zum Umdenken.“

Somit ist es klar, weltweiter Sozialismus soll die Rettung geben. Es geht nicht mehr um Recht es geht nur noch um Gewalt für das höhere Ziel. In D war das höhere Ziel vor ca 80 Jahren Lebensraum im Osten nun ist es einfach nur Lebensraum ! Lebensraum wie ihn sich die „Gutmenschen“ vorstellen.

Und wir bescheuert und abgehoben die sind, zeigt sich bei ungerechte Verteilung von Chancen. Kurz unmögliches zu ändern soll trotzdem versucht werden. Das ist der nackte Sozialismus.

Das wird niemals friedlich gehen und wir werden in Kriegen landen und es werden tatsächlich Krieg um Recht sein und Recht am eigenen Leben vs Recht an andere Menschen leben. Ich weiß auf welcher Seite ich stehe.

Und ich weiß auch, daß es nur eine politische Richtung dagegen gibt. Liberalismus und seine noch freiheitlicheren Varianten.

Es ist völlig klar, daß die Herrschenden das Mauern, Zäune und die Polizei brauchen, nämlich um sich genügend von dem „Drecksvolk“ absetzen zu können. Jeder der das Unterstützt ist ein Feind von anderen Menschen. Jeder !

Indeed

The Fed’s Brilliant Plan? More Inflation and Higher Prices

And now guess what my party has written on 17.03.2020:
https://www.facebook.com/pdv.bw/posts/2755692987818557

Weiterhin gilt immer noch: Auch ein Staat kann nur Geld ausgeben, das er vorher den Leuten abgenommen hat. Die einzige Alternative dazu ist Geld drucken und wie wir leider festhalten müssen – das ist der Plan! Und es sieht so aus, als ob das der ganze Plan wäre. Man will also einfach nur viel neu gedrucktes Geld unter die Leute bringen und das soll dann reichen.

Zur Demo morgen und dessen Demonstranten in Berlin

Sie haben meine Unterstützung, die Einschränkung der Grundrechte ist beispiellos und muß kritisiert und rückgängig  gemacht werden. Ich selber bin nicht dabei weil ich im Großen und  Ganzen große Menschenansammlungen nicht mag. Was  ich Ihnen aber anbieten kann ist einer andere  – liberale – Politiik. Gehen Sie auf die Straße, aber vergessen Sie nicht, nicht mehr die Parteien zu wählen die für diese Übergriffe verantwortlich sind. Ich kann Ihnen NUR die PDV empfehlen !

Jenseits der Vernunft

Wenn Du weißt, es ist zum Heulen und nicht mal ’ne halb Wahrheit:
„https://blogs.faz.net/fazit/2020/08/23/warum-wir-auf-diese-weise-zum-grundeinkommen-forschen-11632/?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE“

Es gibt dort was umsonst und Leute bemühen sich es zu bekommen, was für eine Erkentniss. Und völlig ignoriert wird dabei. die Zahlung derzeit ist freiwillig und damit habe ich ganz bestimmt kein Problem, wenn aber die Zahlung zwangweise erfolgt und genau darauf läuft das BGE hinaus, dann ist es nämlich ganz klar. Erst muß es jemanden weg genommen werden bevor man es jemand anders geben kann. Die Bedingung für da BGE ist dann Raub!

Der Hammmer: „Dieses prosoziale Verhalten von annähernd 200.000 Spendenden (sog. Crowd-Hörnchen) hat in letzten fünf Jahren dazu geführt, 668 Personen „bedingungslos ein Grundeinkommen für ein Jahr in Höhe von 1000 Euro“ auszuzahlen.

Ein kleiner Dreisatz ergibt, wir brauchen 24 Mrd Spendende um 82 Mio Dt mit dem BGE zu versorgen!

So um 37:20

bitte anschauen:
https://www.youtube.com/watch?v=uq0kDyu4NOA< citation "I saw no future for my kids in south africa" Nun schlagen Sie bitte hier im Blog nach Südafrika: https://www.q-software-solutions.de/blog/2018/02/vorhersage-fuer-suedafrika/?highlight=S%C3%BCdafrika Speziellere Einträge: https://www.q-software-solutions.de/blog/2018/02/vorhersage-fuer-suedafrika Wie konnte ich das schon vorher wissen? Es ist wirklich keine Hellseherei. Man muß nur über mehr Staat lesen und mehr Umverteilung und man weiß, die guten Zeiten oder besseren Zeiten für das Land werden bald Geschichte sein. Südafrika hat wie zu viele Staaten in Afrika ein völlig klares Problem: Korruption. Wo sich Korruption breit macht haben normale Menschen einfach keine Chance.

Es gibt nur ein Problem mit der EZB

https://www.politplatschquatsch.com/2020/08/reine-formsache-entspannung-bei-der-ezb.html

Das einfache Problem: Es ist einfach nur eine Zentralbank und die einzige der es erlaubt ist beliebig neues Geld zu generieren (nicht mal mehr drucken ist dazu nötig)

Kauf von Staatsanleihen ist „natürlich keine direkt Staatsfinanzierung“, das haben sich sie EU-Exekutiv-Verbrecher fein ausgedacht.

Eine – wie ich finde – berechtigte Meckerei

Es geht auch mal wieder um diesen Blog und dessen Autor. Den Blog führe ic seit 2008, Grund damals die unsäglichen Bankenrettungen. Seit dem ging es, wie ich finde was Recht angeht massiv bergab. Höheupung anno 2020, die Aussetzung von Grundrechten aufgrund einer Krankheit. Die Tendenz ist völlig klar, es gibt seit 2008 masive mehr Gesetze, massiv mehr Eingriffe gegen Eigentum und noch schlimmer Gesetze deren Anwendung davoon abhängen wen es trifft. So wurden alle Verschärfungen des Waffenrechts auch durchgezogen, aber Artikel die die eigene Bevölkerung schützen sollen, speziell von den Gewaltmonopolisten Staat nicht, so gibt es seit ca mehe als 20 Jahren die Staatsfinnanzierung durch die NOtenpresse, ESM ist eine Verallgemeinerung von Schulden,der „Wiederaufbaufond“ EU zementiert das nur. Andere Gesetze die offensichtlich gelten, Mietbreisbremse, DSGVP. NetzDG, gelten und werden verfolgt, die Datensammelwut von Staaten wird hingegen kaum gebremst.

Mautdaaten werden nicht nur für die Berechnung der Maut herangezogen, die ganzen Gesetze über Bargeld und den Irrsinn an dt. Banken was die Regeln angeht, gilt auch weiter, und klar weiter gibt es keinen Pargraphen gegen Steuerverschwendung. Es sieht leider so aus, als ob so Riesenversarger wie Frau von der Leyen nach oben befördert werden, obwohl sie ihre Inkompetenz schon klar offenlegte. Und ja schweigen wir von der Einmischen von Bundespolitikern in Landtagswahlen, Schweigen wir vim Abwinken von Steinmeier zu allem wasa kommt.

Und schauen an wie, der Staat immer mehr die Presse besticht, die immer wieder beteuert, wie unabhängig Sie doch wäre, aber das Geld wird „gerne“ genommen, mit am Schlimmmsten ist aber die Finnazierung von linksradikalen Stiftungen wie AAS und die Unterstützung für „was-auch-immer-Antifa“ ist.

Wir wanden mit Riesenschritten in einen neue Diktatur, das ist die – wie ich finde – berechtigte Meckerei. Ich möchte das Alles nicht, ich lehne diese Politiker grundsätzlich ab. Sie wissen wen ich stattdessen unterstütze, Sie sollten es speziell für die nächste Wahl in 2021 unbeding auch machen. Ansonsten kann ich Ihnen nur alles Schlechte Wünschen, was Sie Anderen zumuten wollen.

Milliarden Gründe mehr für die Zerstörung der EU zu sein

Wieder beweist die EU eindrücklich, daß in ihr Eigentum nichts zählt.

Weider beweist die EU, daß Sie ein zentralistsiches Ungetüm ist, was nur auf eine EU-weite Diktatut hinausläuft.

300 Milliarden Gründe mehr diese EU weg haben zu wollen

Sie können es beliebig verschärfen. Aber denken Sie an die „Gemeinschaftsstandards“ – gell?

UNO und „rechtliche“ Bindung

Wenn Sie sich fragten, ob und wie UNO-Kram bindend ist sei Ihnen folgendes mitgeteilt:

Status und Bedeutung der Menschenrechtserklärung

„Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist kein völkerrechtlicher Vertrag, der verbindlich ist. Vielmehr handelt es sich um eine Resolution – UN-Resolution 217 A (III) – der UN-Vollversammlung, der im Gegensatz zu Resolutionen des Sicherheitsrates keine verbindliche Wirkung hat.“

Somit hat Sie Frau Merkel und die anderen Politiker nicht angelogen. Die Sache war nicht bindend, was Sie ihnen verschwiegen. Sie planten es für Deutschland bindend zu machen in dem man entsprechende Gesetze erlies.

Man muß auch wissen, keine Staat und keine Regierung kann gezwungen werden alles umzusetzen. Wenn ein Artikel 2 Absätze hat, dann können sie niemals verlangen, daß beide umgesetzt werden. Das können die Regierungen handhaben wie sie wollen.

UNO Menschenrechte schütze nicht Sie, sondern die Regierungen vor Ihnen. Schauen Sie sich mal die „unverbindlichen“ Menschenrechte an:

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Und dann gedenken Sie der vielen Freiheitsrechte, die Ihnen beliebig rechtswidrig aber gesetzeskonform beschränkt werden.