Für so vieles reicht ein Wort: schlimm
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…Es herrscht in so gut wir allen Ländern in Europa speziell aber in der EU nur ein Recht, das Recht des Stärkeren. Wahlen die diese Recht bedrohen werden von allen…
Suchergebnisse für: recht auf bewaffnete
Liberale Abwärtsspirale
…– damals zu Recht (beweisbar Millionen von Tote durch sozialistische Regime) – massiv ausgeprägt. Heute ist diese Angst weitaus ausgeprägter durch die Gefahr von rechts. Diese Angst speziell nur auf…
Frage in die Runde: Welche Gesetze gelten eigentlich noch?
…strafbar, wenn die Diensthandlung nicht rechtmäßig ist. 2Dies gilt auch dann, wenn der Täter irrig annimmt, die Diensthandlung sei rechtmäßig. (4) 1Nimmt der Täter bei Begehung der Tat irrig an,…
Zur Ermordung von Walter Lübke
…“Rechte” als mögliche Täter nahegelegt. Nun müssen wir mal etwas nachdenken. Wann genau gab es hier zuletzt politische Morde durch “Rechte” oder versuchte Morde durch Rechte, Dutschke könnte mir dazu…
Das deutsche Grundgesetz – Art 16 a
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_16a.html Das etwas länger die Kommentare von mir mitten drin (K:) 1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. K: Gut (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat…
Das deutsche Grundgesetz – Art 23
Art 23 (1) Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der…
Ergänzung zum letzten Eintrag
Dort schreibe ich über Recht und uner anderem steht dort: Es gibt kein Recht auf Alimentation Es gibt kein Recht auf Solidarität Es gibt kein Recht auf Verständnis Daraus ergibt…
Willkür vs Recht
…ist wie immer gelogen. 3) Art 3 des GG wird massiv verletzt https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_3.html. Eine Quote ist mit Recht unvereinbar und reine Willkür. Es ist außerdem auffällig, daß die Quote nur…
Prinzip Verantwortung
…durch eine staatliche Änderung der Rechtsgrundlage der AG. Wenn man wirklich richtige Mitbestimmung will, dann sollte man erst einmal diese genormten Rechtsgebilde abschaffen! Was ist, wenn mit einmal die AKtionäre…
Hallo Ihr “Rechtspopulisten”
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/12/03/cdu-diffamiert-eu-kritiker-auslaenderfeinde-mit-minderwertigkeitsgefuehl/ Also jetzt wissen Sie was den Autor antreibt wir sind rechtspopulistisch und fremdenfeindlich. Was der Auto gerne eingesteht ist seine demokratie”feindlichkeit”. Ich bin so dagegen, daß ich eine Möglichkeit…
Die EU und Spanien zeigen Ihr wahres Gesicht
und es zeigt wie egal Recht inzwischen geworden ist. Wenn die spanische Verfassung keine Abspaltung vorsieht ist das Unrecht und die EU fährt in diesem Fall voll darauf ab, daß…
Über Waffenbesitz und Selbstverteidigung
…Gesetz. Das Recht an sich selber, beinhaltet das Recht sich am Leben zu erhalten und damit ist das Selbstverteidigungsrecht eines der fundamentalsten Rechte das es gibt. Es ist nicht an…
Zu wenig Rechte aka Nazis?
Kein Problem für unseren Verfassungsschutz nach Maaßen: Erinnern Sie sich an die Phantomtoten? https://www.q-software-solutions.de/…/ihre-phantomtotwahr…/… Klappt auch bei “rechten Extremisten” https://www.zeit.de/…/afd-rechtsextremismus-verfassungsschu… Fällt eigentlich nur mir auf, wie der “Verfassungsschutz” nach Maaßen…
Auch wenn ich kein Riesenfan von Brecht bin
Wo er recht hat, hat er einfach recht. ‘ Offen ob es wirklich von Brecht ist, könnte meine Zweifel haben wegen: Warum ich kein Fan bin, belege ich an einem…
Meine (liberale) Bewertung des gestrigen Urteils des BVerG über Sterbehilfe
Gestern war ich mir noch recht unsicher und hatte irgendwie ein Gefühlt es sei nicht richtig. Es gab aber auf FB eine Diskussion, daß es falsch wäre weil die Menschenwürde…
Perversion von Recht
…https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-07/proteste-st-louis-anti-rassismus-waffen-gericht Selbstverteidigung soll bestraft werden. Es geht immer schlimmer. Die Opfer dürfen sich nicht mehr verteidigen. Eine Perversion jedes Rechts vorbeit mit den Zeiten als Recht Unrecht nicht weichen mußte……
Proteste gegen Unrecht
…soweit nach linke gerückt ist das natürlich ein “Rechtsruck”. Ich meine wenn sie Sozialismus wollen, dann kann es eben nur die führende Arbeiterklasse geben – nicht wahr? Somit wird aus…
Zur Klarstellung
…diese Agressoeren stellen dürfen. Ungewiss wird es bei Aktione wo ein Land nach ausländischen Armeen fragt. Was ist dann Recht oder Unrecht? Ich muß das passen, haben die Afghanischhen Kämpfer…
Über Mehrheiten
…spezifiziert wofür. Genau so gilt andersherum, daß Minderheiten kein Recht haben einer Mehrheit vorzuschreiben wie diese zu leben hat. Wir geschrieben Recht und Unrecht hat mit Mehrheit nichts zu tun!…
Gesetze und Gesetze
…Union haftet nicht für die Verbindlichkeiten der Zentralregierungen, der regionalen oder lokalen Gebietskörperschaften oder anderen öffentlich-rechtlichen Körperschaften, sonstiger Einrichtungen des öffentlichen Rechts oder öffentlicher Unternehmen von Mitgliedstaaten und tritt nicht…
Einige ganz schlechte Witze
…die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden. (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn…
Weniger alternativlos wagen
…nicht gefällt ist – natürlich “rechtstaatlich” zu bekämpfen. Wir wissen ja das ist ein ziemlich dehnbarer Begriff. Wie so etwas geht machen uns ja gerade die Richter am BVG vor….
Lackmustest II
…lassen. Und es bedeutet auch Leute meiden zu können die man nicht mag. Kurz liberal fasst Baader so kurz zusammen: “”Das einzig wahre Menschenrecht ist das Recht, in Ruhe gelassen…
Darum engagier’ ich mich politisch
…anders, liegst Du eben falsch. Ich mach’ das Alles nur aus genau einem Grund. Um für mein Recht zu streiten als das wäre: “„Das einzig wahre Menschenrecht ist das Recht,…
Gibt es bessere Kulturen?
…ableiten. Wie fast in jedem Fall spielt Eigentum eine Rolle. Wenn man das Recht an sich selbst bejaht ist die Antwort eindeutig, der Westen liegt da trotz aller Einschränkungen mit…
Frage in die Runde: “Wie verständlich ist das”?
…Gesetze beschliessen, die dann wieder automatisch entweder nationales Recht werden und/oder durch Rechtsakte in nationales Recht umgesetzt werden müssen. (Wenn es nicht passiert, kann der dt. Bürger dennoch an dt….
Über: Finanzierung eines Staates
…ist gerecht, dass jeder einzelne dazu beiträgt, die Ausgaben des Staates tragen zu helfen. Aber es ist nicht gerecht, dass er die Hälfte seines jährlichen Einkommens mit dem Staate teilen…
Besser es auch hier stehen zu haben
…die Oberhoheit gewannen.? Wann wurde es Recht, daß der Staat umerzieht? Wann wurde es Recht beliebig Gesetze gelten zu lassen oder auch nicht? Wann verlor Recht in Rechtsstaat seine Bedeutung?…
Ein Kommentar von mir bei citronimus
…Menschen. Ich habe mich gestern oder so mit Gesetz und Recht kurz befaßt und für mich kann positives Recht nicht das einzige Recht sein. Ganz im Gegenteil es gibt einfach…
UNO Sozialpakt – gib mir den Rest
…1 (1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.” Das…