Libraler/Libertärer und pro-kapitalistischer Blog, umbenannt als Homage an "This time is different". Schreiblage: Von locker über ernst, ironisch bis sarkastisch und manchmal nur noch makaber. Ab Dez 2017 auch 'The next money will be different' integriert
Heute morgen habe ich eine Menge guter und schlechter Nachrichten für Sie. Fangen wir mal mit den schlechten Nachrichten für D an: Das Land wird untergehen, die gute Nachricht: Das Land wird untergehen.
Damit haben wir das schon mal vom Tisch, nun wird es wild. Liberale handeln derzeit
1-1 mutig 1-2 extrem feige.
Kommt drauf an, wie Sie den Untergang sehen. Wer denkt, je schneller, desto besser ist mutig wer meint, muß nicht sein sehr feige
2-1 klug 2-2 dumm
Auch hier kommt es sehr auf die Situation aus Wer meint, der Unnergang wäre aufhaltbar sehr dumm. Wer nicht macht handelt kulg, wenn er meint je schneller es vorbei sit desto besser, Frage an disen Ist nur, was erwarten Sie bis dahin. Es kann aber auch sehr dumm sein, wenn man sich z.Bl den letzten Anbruch von anscht oder anders totales Staatsversagen wie in Zimbabwe, teils Argentinien, Chile, Venezuela und andere weiter Staaten am direkten Abgrund in Afrika. Oder vielleicht auch die Pleite der meisten EU-Staaten
Klar hab ich eine Meinung was wohl eher zutrifft, aber to each his own ..
Hier kann ich es unbesorgt schreiben. Für mich extrem feige und dumm. Ist zwar nicht nett, für mich aber die Wahrheit. Man kann mit liberaler Politik immer etwas verbessern und ganz besonders den Schutze des Einzelnen vor staatlicher Willkür.
solange Staaten gesetzliche Zahlungsmittelmonopolhalter sind, kann es keinen längeren Frieden geben und es muß auch IMMER zu Auseinandersetzungen kommen.
Nur damit Sie eine Idee haben Staatsquote Deutschland (historisch, siehe: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/249719/umfrage/historische-staatsquoten-ausgewaehlter-laender-im-vergleich/
12,9%
15,1%
22,4%
36,9%
30,8%
32%
40,1%
48,6%
Frankreich:
15%
14,4%
21,9%
29,2%
28,4%
34,6%
38,3%
54,9%
etc etc. In allen Demokratien westlichen Vorbilds gibt es eine enorme Steigerung von ganz grob 1/6 Staatsquote zu über 1/2 an Staatsquote. Kurz immer mehr arbeitet jeder einzelne für die Ansprüche der Politiker, Exekutive und nicht für sich. Die Bürokratie wird immer größer und somit auch immer kostspieliger.
Nichts am politischen System wird daran etwas ändern. Politiker versprechen und bestechen die Bürger und die Bürger wollen bestochen werden. Noch einfacher, haben es die alten Römer festgehalten: Brot und Spiele.
Gerade die Demokratie, ist dafür extrem anfällig. Weil ja “jeder” an die Macht kommen kann und jede Bürokratie dazu neigt größer zu werden.
Die Staatsquote ist rezipok proportional zu persönlichen Freiheit. Jede mehr Staat desto weniger Freiheit. Dazu gibt es KEINE Ausnahmen (siehe u.a. auch: https://de.wikipedia.org/wiki/Staatsquote
Mehr Staat bedeutet so gut wie immer weniger Wohlstand für die breite Bevölkerung.
Es ist auch völlig klar. Die Versprechungen der Politiker werden überwiegend mit Krediten bezahlt und Kredite sind nichts als Steuern in der Zukunft und irgendwann ist man halt in der Zukunft. Wir sind es auf jeden Fall und seit 2020 mehr denn je. 2020 ist das Jahr mit den höchste neuen Schulden und einer Explosion des Bundeshaushaltes: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/157795/umfrage/entwicklung-der-ausgaben-des-bundes-seit-1969/
Alles was in 2020 dazu gekommen sind, kam durch neue Kredite, also im Endeffekt mit mehr Steuern. Das macht sich noch nicht bemerkbar, wird aber aktueller in 2-5 Jahren. Die Bestrebungen Steuern zu erhöhen sind unverkennbar, und erklärtes Ziel der Grünen und er Linken.
Da es kein Gegenbeispiel für weniger Staatsquote gibt, kann man durchaus darauf schließen, daß es allgemeingültig ist. Die Tendenz zu mehr Staat gibt es in so gut wie jedem Land und die Ausdehnung des Staates erfolgt weltweit durch Kredit aka neues Geld. Solange also die Staaten Durchgriff auf die Zahlungsmittel haben, wird es immer zu einer Expansion kommen. Man muß also auf Geld ausweichen können, was der Staat nicht kontrolliert und vor allem nicht beliebig neu erzeugen kann.
Da bietet sich nun mal Gold für größere Beträge und Silber für kleinere Beträge an. Wenn man darauf bestehen kann in nicht beliebig vermehrbarem Geld bezahlt zu werden, zügelt es den Expansionsdrang von Staaten.
Das wichtigste ist es ein Geld zu haben. Sehr wichtig wäre auch ein striktes Schuldenverbot für jeden Staat. Nur wenn man die Ausgaben des Staates begrenzen kann, kann man auch dessen Expansion begrenzen.
Wir brauchen:
1) Geld
2) Schuldenverbot für staatliche Einrichtungen
Die Regierungsform ist dann zweitrangig. Definitiv ist Demokratie kein Garant für einen schmalen Staat sondern im Gegenteil, Demokratie ist ein Garant für mehr Staat und damit mehr Willkür.
Ich hatte schon lange nach einer rechtlichen Begründung für 2015 gesucht und heute bin ich fündig geworden. Und schauen Sie mal was ich dort finde:
“10.Wie viele spätere Asylbewerber sind im Jahr 2015 insgesamt a)ohne gültige Reisedokumente aus einem sicheren Drittstaat in die Bundesrepublik Deutschland eingereist bzw. b)mit gültigen Reisedokumenten aus einem sicheren Drittstaat in die Bundesrepublik Deutschland eingereist? Die Fragen 10a und 10b werden gemeinsam beantwortet. Die Bundesrepublik Deutschland führt kein Ein- und Ausreiseregister. Im Übrigen sind an den deutschen Schengen-Binnengrenzen – vorbehaltlich einer vorübergehenden Wiedereinführung von Binnengrenzkontrollen nach Maßgabe der Verordnung (EU) 2016/399 (Schengener Grenzkodex) – keine Grenzkontrollen zulässig.
Dazu sollte man noch den Art 16 a GG kennen:
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
Und jetzt kombinieren es und kommen zu folgender Aussage. Es ist zwar nicht ok über die Grenze nach D zu kommen wenn man vom EU-Ausland kommt und dort Asyl beantragen könnte, nur leider leider, kann man die Grenze nicht kontrollieren, weil angeblich EU-Recht gilt.
Tja und Corona zeigt – guck mal geht doch…. Das hat mit Rechts nichts mehr zu tun, und damit bleibt vom Rechtsstaat Deutschland maximal noch Staat Deutschland übrig….
Das einfache Problem: Es ist einfach nur eine Zentralbank und die einzige der es erlaubt ist beliebig neues Geld zu generieren (nicht mal mehr drucken ist dazu nötig)
Kauf von Staatsanleihen ist “natürlich keine direkt Staatsfinanzierung”, das haben sich sie EU-Exekutiv-Verbrecher fein ausgedacht.
Leider kann ich den Liberalen nichts Besseres mitteilen, als in den letzten 10 Jahren. Der Liberalismus wird von allen Seiten bedrängt, egal wie groß die Erfolge einer liberaleren Politik sich auch zeigen. Eigentum und bestmöglicher Schutz sind der Garant für Frieden und Wohlstand. Dieser wird gerade in den entwickelten Ländern wie D etc gerade durch die Interventionisten vernichtet. Es gibt immer mehr die enteignen wollen, sei es XR oder FFF. Der Interventionsmus und der Überwachungsstaat werden immer weiter ausgebaut. Das dazu die Rechtssicherheit abnimmt, kann jeder merken. Heute ist man “rechts” wenn man auf Art 16 a GG verweist. Es ist ein Armutszeugnis für die Justiz hier nicht gegen vorgegangen zu sein. Der Niedergang der SPD täuscht, da es zu noch eigentumsfeindlicheren Grünen geht und man sieht ja die Bestrebungen die SPD wieder zu einer sozialistischen Partei zu machen. Es wird tatsächlich ein Zusammenschluss von SPD und Linken erwogen, Einer Partei die für 40 Jahre Verbrechen zu verantworten hat. Weiterhin sieht man eine zunehmende Entkoppelung von Entscheidungen und Verantwortungen dafür. Stichworte:
BER, Stuttgart 21, Elbphilharmonie, gesperrte Autobahnen wegen maroder Infrastruktur, Grundrente, Mindestlohn etc etc.
Noch können Sie sich anders entscheiden, ich kann Ihnen nur für das neue Jahr nahe legen: Tun Sie es!
Nun denn folgende Sachen werden nicht passieren:
1) GB wird nicht im Meer versinken
2) Der Erfolg wird von den unterlassenden Interventionen der EU und GB bestimmt werden
Dabei gilt die einfache Regel, je mehr die britische Regierung eingreifen wird, desto teurer werden die Anpassungen werden und umso länger wird es dauern. Die Briten waren ein Weltreich und den Commonwealth gibt es immer noch. Reichtum und Wohlstand ist auf’s Engste mit Handel verbunden. Es gilt die einfache Regel, Je ungehinderter der Handel desto höher der allgemeine Wohlstand.
Im Gegensatz zu GB hat Deutschschland zwei Dinge zu fürchten
1) die eigene Regierung. Denen ist der Schutz des Einzelnen maximal noch ein Lippenbekentnis wert
2) der übergriffigen EU. Ich befürchte, es wird massiv unterschätzt wie intrusiv sich die EU für die Deutschen schon erweist.
Und ja es kommen noch speziell ein Dinge dazu. Denunziantentum ist mit ein Meister aus Deutschland, derzeit wahrscheinlich nur getoppt durch Nordkorea, China, Kolumbien und andere sozialistische/kommunistische Länder.
Man hat in den derzeitigen Staaten hauptsächlich eine Gruppe zu fürchten. Das sind die Volks(ver)treter. Wer und was uns regiert ist leider nicht die Creme, sondern das was sich absetzt weil es für eben nicht schwimmt oder es auch nur kann.
Die EU zeigt was den BREXIT angeht ihr Wahres Gesicht. Es ist das Gesicht des Interventionismus und der völlig unangebrachten Bevormundung. Die Personen die derzeit dafür hauptsächlich verantwortlich sind: Macron und Merkel, man sieht zumindest in anderen europäischen Ländern einen Umdenken was den Schutz der eigenen Bevölkerung angeht, das in D kann man getrost als Feigenblatt bezeichnen. Wie auch immer D zeigt was bei noch mehr Macht von der EU drohen wird. Von den EU-Auflagen kann sich GB weitgehend ausklinken allerdings ist es sehr gut möglich, daß die EU Sanktionen gegen GB in Gang setzen wird. Ich garantiere Ihnen es wird heißen – zu unserem Schutz (also dem Schutz der EU-Unteranen) – das ist eine real drohende und sicherlich eintretende Lüge der EU und seiner “Granden” – es ergibt sich “zufälligerweise” das der Chef der Kommission eine (unfähige) Deutsche ist…..
(1) Der Bund kann durch Gesetz Hoheitsrechte auf zwischenstaatliche Einrichtungen übertragen.
(1a) Soweit die Länder für die Ausübung der staatlichen Befugnisse und die Erfüllung der staatlichen Aufgaben zuständig sind, können sie mit Zustimmung der Bundesregierung Hoheitsrechte auf grenznachbarschaftliche Einrichtungen übertragen.
(2) Der Bund kann sich zur Wahrung des Friedens einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit einordnen; er wird hierbei in die Beschränkungen seiner Hoheitsrechte einwilligen, die eine friedliche und dauerhafte Ordnung in Europa und zwischen den Völkern der Welt herbeiführen und sichern.
(3) Zur Regelung zwischenstaatlicher Streitigkeiten wird der Bund Vereinbarungen über eine allgemeine, umfassende, obligatorische, internationale Schiedsgerichtsbarkeit beitreten.
Es gilt dasselbe wie bei Art23. Sehr wenig Volsk, und nur Exekutive. Abs 2 ist interessant, was wenn sich überstaatliche Zusammenschlüsse als kriegstreibend erweisen?
Abs 3 ist der einzige der Sinn ergibt. Für internatinale Vereinbarungen ist nicht unbeding ein dt. Gericht das Geeignete. Nur auch hier wieder die Frage was wenn sich die supranationale Einrichtung irrt oder gar diktatorisch wird?
Weitrhin müssen wir klären was sind Hoheitsrechte? Und woher kommen die, wir sehen ja zumindesst in D nimmt sich der Staat diese “Rechte” einfach und setzt Sie mit Gewalt (durchaus auch mit Todesfolge) durch….
Insgesamt riecht es notenmässig gesehen vielleicht tür eine 5.
Wir haben in D eine ganz üble Alliianz aus Politikern und Journalisten. Die beiden stützen sich beide und argumentiernen nur noch auf einer Ebene wo es keinen wirklicn Widerspruch oder gar Kritik gibt.
Der Begriff System und Lückenpresse ist leider – meines Erachtens – weitgehend zutreffend.
Wo es immer wieder mal zu Lücken kommt ist bei sogenannten Satire Sendungen, die korrekterweise die Wahrheit verbreiten:
Siehe:
nicht so geenannt werden wollenden, daher von mir NIchtsystempresse genannten Presse:
https://www.welt.de/wirtschaft/article195241201/EU-heisst-am-Ende-zahlt-immer-Deutschland.html
Deutsche zahlt !
Die EU wird noch sehr viele Elend über alle Europäer bringen. Es ist ein Stück über Macht und Gier der Exekutive und derzeit marschiert die von einem Phyrusssieg zum Nächsten.
Da es für so gut wie keine öffentlich zugänglichen Zahlen etc gibt, sollte ich es nicht Analyse nennen auch wenn es m.E. eine solche ist.
Damit auch klar wird wo ich stehe und wo meine Wertung mit einfließen könnte. Ich bin liberal eingestellt und daran messe ich jede Partei und auch jeden Politiker, damit bin ich grundsätzlich gegenüber jedem Politiker erst mal “vorsichtig” eingestellt. Also bin ich auch kein Anhänger oder Fan von Herrn Kurz.
Ich war bis gestern der Meinung Herr Kurz hätte einen Fehler gemacht, was er m.E. auch immer noch tut aber es könnte machtpolitisch gesehen eben kein Fehler sein.
Der Fehler den ich feststelle: Normalerweise gibt es in der Politik den eifnach verständlichen Weg, wer Mist baut wird gegangen oder geht von sich aus. Herr Strache hat insgesamt allen Politikern einen “Bärendienst” erwiesen und bestätige grundlegend wohl die Korrumpierbarkeit von Politikern. Er ist bei weitem nicht der Einzige auf den das zurückfällt weder in Österreich noch hier in D. Kurz: Konsequenterweise wäre er von sich aus zurückgetreten und wäre aus der Partei wegen Schädigung eben derselben raus geworfen worden.
Wenn er irgendeinen Ministerposten hätte haben sollen (weiß ich jetzt nicht) dann hätte Herr Kurz einfach dem Präsidenten die Entlassung nahe gelegt – fertig. Das er sozusagen alle FPÖ-ler im Regen stehen lies, halte ich immer noch für einen Fehler.
Nun kommt das große Aber. Machtpolitisch gesehen, scheint er alles richtig gemacht zu haben. Bei den Meisten Österreichern ist er gut angekommen. Außer bei den alten Seilschaften der SPÖ und klar den Grünen etc. Die sind auch in Österreich fest im Beamten und Staatsapparat präsent. Bei der Neuwahl gehe ich davon aus, wird die ÖVP einen wahnsinnigen Gewinn hinlegen. Ich tippe auf einen Zugewinn von über 7 %, das mit einer W’keit von 70 %
Bei der FPÖ bin ich mir nicht sicher. Es kann zu einem “jetzt erst recht” oder “ohne mich” kommen. Ich tippe daher auf Verluste für die FPÖ, ich denke 5% Verlust sind schon drin. W’keit: 55 %.
Massive Verlierer werden auch in Ö die SPÖ sein, ich schließe selbst eins Schlappe wie für die SPD bei der Europawahl nicht aus, also 10 % weniger. Wahrscheinlich wird es aber weniger Mein W’keiten
– Verlust bis 3%: 10 %
– Verlust 3-6 %: 45 %
– Verlust 6-9 % : 35 %
– Verlust > 9 %: 20 %
Da gerade Hysterie über Vernunft steht, werden auch die Grünen zulegen, bei weitem aber nicht sehr wie hier in D bei der Europawahl. Ich denke 3-7 % + sind drin (leider, schreit der Liberale in mir)
Aus der Wahl wird die ÖVP als stärkste Fraktion hervorgehen W’keit über 85%.
und damit wird Herr Kurz auch neuer Kanzler.
Aus liberaler Sicht, qualifiziere ich den Umgang mit der FPÖ als einen Fehler aus
machtpolitischer Sicht von Herrn Kurz als “logisch”. Aus strategischen Gesichtspunkten sehe ich einen eklatanten Fehler der SPÖ mit diesem Misstrauensvotum: Man sollte meinen, man hilft nicht dem Gegner, aber nun ja dafür gibt es ja auch einen speziellen Namen:
Phyrussieg.
Damit muß ich wohl Herrn Kurz aus Machtpolitischer Sicht zu einen eindrucksvollen Sieg gratulieren.
Wenn natürlich meine Spekulationen sich als falsch erweisen, dann liege ich aus Sicht eines Liberalen richtig.
Habe ich dazu wirklich den Nerv? Eigentlich nein, aber manchmal muß man eben machen wozu man auch keine Lust hat.
EU-Wahl: Aus Liberaler Sicht. Es hat sich eindrücklihc bewiesen warum “Schlimmer geht immer” ein dt. Sprichwort ist. Das war die Kurzfassung.
Zu meinen Vorhersagen:
1) “Volks”parteien verlieren: ja
2) CDU stärkste Partei: ja
3) Grüne vor AfD: ja (nur knapp war es nicht)
4) EU-kritische Partien legen zu: ja
5) 2-4 der sonstigen ziehen in’s Parlament ein: ja.
Die Deutschen sind leider zu blöd und haben mehr Faschismus in der grünen Variante gewählt.
Das WG in andere Sicht sieht so aus:
1) CDU – 25 %
2) SPD – 40 %
3) Grüne: fast +95 %
4) Afd: + 50 %
Der Rest ist mir egal ausßer
5) Sonstige + 100 % (oder so)
Aus persönlicher Sicht, wenn “DIE PARTEI” so weiter macht übernimmt Sie in der EU so ungefähr in 8 – 9 Wahlperioden also 40 – 45 Jahre zumindest mal die Herrschaft in der EU. Ich bin dann im schlanken Alter von über 90. Zumindest etwas worauf ich mich freuen kann – nicht wahr?
Ansonsten kann man den Deutschen nur sarkastisch gratulieren: “Gut gemacht” – aus nie wieder Faschismus wurde – endlich mal wieder Faschismus. Mit schlechtesten Grüssen an die Grünenwähler.
Auch direkt vom Denker:
“Dass über ein Viertel der Deutschen die bekennenden linksradikalen Deutschlandhasser der Grünen und Linken wählen, zeugt vom Erfolg derer illegaler Meinungsmanipulationen Marke Rezo und Greta. Die Linkspopulisten und Linksradikalen haben die Chancen der direkten Beeinflussung junger Menschen über die virtuellen Netzwerke gut erkannt und genutzt. Die gleichen, die permanent kreischen, der pöse Putin würde Pöses planen – die tun genau das. Und es wirkt, wie es scheint. Die Jugend wählt ihre eigene Zukunft, also bitte, passt schon. Wenn die nächste Generation den Hass auf das eigene Land und die eigene Identität bereits so tief verinnerlicht hat, naja, dann sollen‘s nicht jammern, wenn sie einst alt sind und all das, was ihnen ihre Jugend erst ermöglicht hat, zerstört am Boden liegt. Wer sein Haus freiwillig abbrennt, der endet eben obdachlos. Ist logisch, ist bekannt, also auch hier: nicht jammern, wenn geliefert wird, was bestellt wurde. Ihr habt es nicht anders gewollt.
Was soll ich schreiben? Ach ja: q.e.d.
Ach so über die Hälfe waren nicht wählen? Schaut mal was es Ihnen gebracht hat
So das war’s von meiiner Seite.
Beim Denker finde ich: http://lepenseur-lepenseur.blogspot.com/2019/05/der-drops-ist-gelutscht.html
”
Europa
Ich mache jetzt keine Nachtschicht, aber da wird sich wohl nicht mehr viel am Ergebnis ändern. Anders als in Österreich, wo Kurz mit seiner Intrige Erfolg hatte, werden die sogenannten „Volksparteien“ europaweit ziemlich abgeklatscht. Es gibt keine dicken Brocken mehr in den Tortendiagrammen, nur noch schmale Streifen.
In Frankreich gewinnt LePen mit fast 24% deutlich vor dem Makrönchen, was bei diesem zu einem recht säuerlichen Gesichtsausdruck führt. Das ist mir eine gute Flasche südfranzösischen Roten wert. Wird wohl eine nicht reichen. Aber auch hier hat die Jugend die Grünen gewählt. Da bahnt sich was an, es scheint ein europaweites Konzept des Kaperns der Jugend über die Neuen Medien zu geben. Denen werden panische Ängste vor Klimakatastrophen und Nazihorden eingetrichtert und in Schule ebenso wie sozialen Netzwerken in den jugendlichen Schädel gewummert, bis sie es glauben und meinen, durch die Wahl der Grünen und Kommunisten ihre Zukunft retten zu können. Nichts Neues also, nur durch den Einsatz neuer Kommunikationsmethoden heute weit wirkungsvoller als früher. Aber die Jugend ist verführbar, und jene, die auch unerfahrene 16-jährige an die Wahlurnen gelassen haben, haben das nicht ohne Strategie getan.
Naja, die Wahl ist gewählt, der Drops ist gelutscht, die nächsten Jahre stehen fest. Es ändert sich manches an der Sitzverteilung aber nichts an der Politik, es wird weitergehen wie bisher. Die Zugewinne der Opposition sind klein und werden keine große Wirkung entfalten.
Ich rechne mit keinen Änderungen.”
Dem kann ich mich anschließen…
Vergessen hat der Denker hauptsächlich Griechenland aber hey, wer weiß schon noch wo das liegt und wo wir so eine halbe Billion an Steuern aus den EU-LÄndern versenkten…
Meine Meinung zur EU habe ich immer klar gemacht. In dieser Form lehne ich sie ab. Ein freiwilliger Zusammenschuß – meinetwegen. Ein erzwungener Zusammmenschluß wie von den Politikern erstrebt – nein.
Ich hoffe die EU zerfällt lieber früher als später….
Aber wir haben noch so eine Preisbindung. Nämlich die Buchpreisbindung. Was ja nur heißt, bestimmte Dinge sollen keinen Marktpreis haben…. Mal sehen wann der EU das auffällt.
es ist bezeichnend und leider fürchterlich. Die Drohungen von Frau Merkel und Herrn Hollande sind ernst zu nehmen. Und was die Systempresse schreibt ist es in dieser Hinsicht wahrscheinlich auch. Es würde von der EU erwartet Probleme zu lösen. Das zeigt wie unwichtig jeder einzelne ist dort steht die EU soll /kann Probleme lösen. Was nun wenn die EU das Problem ist, was kann die EU da tun?
Nun wie man inzwischen unzweifelhaft feststellen kann, ist die EU kein Projekt was irgendeiner größere Gruppe in der EU will. Die einzige Gruppe die es braucht will sind die führenden EU-Poliitiker, weil Sie anscheinend mit dem Geld der anderen Leute im eigenen Land nicht mehr hinkommen und wohl davon ausgehen, daß es trotzdem mehr für Sie durch eine EU zu holen ist. Das ist sogar wahr. Es gibt KEINEN demokratischen Einfluss auf die Entscheidungen der EU. Alle Entscheidungen werden von aktuell in den Ländern gewählten Politikern getroffen. Wie hoch die Abgabe etc. Die EU sattelt noch oben drauf und reguliert was Sie nicht mal regulieren dürften nur ist Subsidarität ein anderes Wort was keinerlei Bedeutung mehr für die EU-Granden hat.
Dann haben wir Verbrecher wie Herrn Juncker. Bei diesem muß man sich gleich mehrfach etwas fragen. Meint er es ernst? Was meint er ernst? Denn er hat ja zugegeben wenn es ernst wird MUSS man lügen. Es ist also unbedingt nötig was ernst ist und dann- muß man trotzdem noch nach den Intentionen schauen. Hier hat sich genau eine Idee bewährt. Alles was den EU – Politikern Vorteile bringt gilt. Es sind nicht Probleme der Bevölkerung weil die EU diese Probleme erst- in die Welt gesetzt hat, im Gegensatz zu Herrn Gauck sind die Eliten das Problem nicht die Bevölkerung.
Die Bevölkerung möchte eher in Ruhe gelassen werden, oder aber strebt frei nach “Brot” und “spielen” nach dem Geld Anderer. Wir haben hier eine Mischung gegen Eigentum die man sich perfider nicht ausdenken kann. Demokratie ist nur ein anderes Wort für “Leben auf Kosten Anderer” das Gegenteil von Kapitalismus wo man bestrebt sein muß Anderen etwas anzubieten.
So gibt es tatsächlich noch so etwas wie Märkte, diese sind aber in keinster Weise mehr frei und damit fangen die Probleme an richtig zu galoppieren oder durchzugehen. Es wird nicht mehr produziert was Nachfrager wirklich wollen sondern was Politiker meinen Nachfrager haben zu wollen hätten.- Inzwischen ist es mal wieder so weit auf Arbeit als Recht bestehen zu wollen. Was heißt das nun, nun im Endeffekt jeder soll arbeiten nur eben nicht für sich selbst sondern für die Unproduktiven auf allen politischen Ebenen. Das muß natürlich verschleiert werden und so kommt man dann auf Probleme lösen durch die EU. Ein Konstrukt das die Probleme erst verursacht, lügende Politiker wie Herr Junker, bei dem man schwerlich weiß wann er doch mal nicht lügt. Gesetze die die Menschen eu-weit entrechten wenn das die Leute stört gibt’s eben einen oben drauf – wie durch unseren Bundesgauckler. Dann wird auch so getan als ob die Bevölkerung doch was anderes will und das man dann das alles nur richtig kommunizieren muß, dann wird man schon einsehen was man zu wollen hat.
Das große Problem, es gibt fast keine Möglichkeiten sich zu wehren. Sie müssen dann schon teilweise so weit gehen sich einsperren oder ermorden zu lassen. Und dazu ist nun mal so gut wie niemand bereit. Wenn heute jemand gegen diese soziafaschistische EU mit Gewalt vorgehen würde, dann- wäre es ein Terrorist. Ganz böse ausgedrückt, gäbe es aber beim Terror keine der unsäglichen “unschuldigen” Opfer mehr. Weil eben in allen Ländern die Politiker gewählt wurden, ja der Wähler ist im Ende selber schuld und bekommt was er wählt. Das was dann als Ergebnis heraus kommt ist auch wieder nicht gewollt, dann überlegt man aber nicht sondern sattelt noch mal oben drauf. Genau das ist was Holland und Merkel meinen, die EU bringt Unfreiheit für jeden Einzelnen und damit bilden sich immer mehr Widerstände die dann zu einer noch schlechteren Situation führen, in der dann wieder von der Politik gefordert wird etwas zu machen.
Kurz und knapp. Wir befinden uns in einer selbstverstärkende Abwärtsspirale. Die Meisten erkennen leider nicht wer einen dahin gebracht hat sondern unterstützen diejenigen die eben alle auf diese Spirale schubsen.
Die Briten haben es mit einer ganz knappen Mehrheit der noch Wählenden anders gemacht, Sie haben sind- auf der Rutsche über einen Notausstieg entkommen. Oder zumindest scheinen es genügend Briten zumindest versuchen zu wollen. Dieser Ausstieg soll anderen Nationen genommen werden. Ich kann nur warnen diese Ankündigungen auf die leichte Schulter zu nehmen. Was die Gewaltausübung gegen Einzelne angeht ist die EU genauso rücksichtslos wie jede andere Diktatur. Wenn man mal die rosaroten Brillen absetzte, erkannte man: Die EU ist nichts als eine fast vollständige europaweite Diktatur.
Und wie alle Diktaturen wird trotzdem versucht auf irgendeine Weise angeblich legitimiert zu sein. Auch in den sozialistischen Ländern gab es Wahlen. Nun die gibt es in der EU auch…..
Insgesamt arbeitet die Maschinerie zur Legitimation auf Hochtouren. Alle Bereiche in denen andere Denkweisen möglich – und auch nötig wären sind durch gehirngewaschene Staatsangestellte besetzt. Ganz schlechtes Pflaster für Selbstdenker. Der Intellektuelle Unterbau wird von Leuten gestellt die durch die Unterdrückung profitieren. Sie werden bezaht um zu erklären warum man noch mehr Macht staatlichen Angestellten geben MUSS !
Wie kann man da herauskommen. Es gibt dafür nur 2 Wege. Mit Gewalt, wer in der Lage sein sollte diese EU militärisch zu übernehmen, kann natürlich die EU beenden. Das andere ist friedlicher, in dem man genau die wählt die die Allmacht der Politischen Eliten maximal beschränken wollen. Wenn Sie wirkliche eine Änderung wollen und verstehen wohin diese EU zwangsläufig führen muss, müssen Sie an der Entmachtung von Politikern mitarbeiten und hier gibt es nur eine politische Strömung die das konsequent will. Finden Sie diese und unterstützen Sie diejenigen. Setzen Sie nur einen Maßstab an. Steht diese Strömung für mehr Gewalt oder weniger. Wer weiterhin anders entscheidet, zeigt nur woran man selber interessiert ist. Gewalt und Macht über Andere zu erlangen.
wenn man doch Europa nicht als Ruine hinterlassen soll, frage ich mich warum arbeiten Sie für diese EU?
Erläutern Sie mir doch einfach mal die Vorteile die EU mir persönlich bringt?
Ich war gut in der Lage meine Währung umzutauschen und dank Ihre Bemühungen das Bargeld abzuschaffen, ist doch E-Zahlung so gut wie nirgends ein Problem mehr.
Warum gibt es jede Menge Gesetze von der EU wenn doch das Subsidaritätsprinzip gilt? Was genau ist in welchem Land noch unreguliert? Wieso sind EU-weite Regeln für den Verkauf von gewissen Produkten notwendig?
Wenn Sie doch für Demokratie sein sollten, wie können Sie dann für diese EU arbeiten und so tun als hätten Sie einen Wählerauftrag?
Warum brauchen wir eine demokratisch nicht legitimierte EU-Elite, die wiederum nur mehr oder minder abwarten kann was denn die Herren der einzelnen Länder entscheiden?
Wieso brauche ich eine europäische Zentralbank die sowieso nur mehr Schaden anrichten – und zwar europaweit?
Was genau hat die EU gemacht um meine Bürgerrechte zu verteidigen?
Kurz was hat mir die EU gebracht wenn nicht nur Nachteile? Und es ist abzusehen, daß speziell Sie und ihre anderen Kollegen am Abriss von Europa arbeiten. Also warum sollte ich Sie mir wünschen?
ich schrieb es schon nach der Wahl und nachdem ich so über die ersten Forderungen Griechenlands etwas gehört/gelesen hatte. In den BNN steht heute etwas von Annäherung. Also wird es wohl auf das hier herauslaufen:
https://www.q-software-solutions.de/blog/2015/02/03/steilvorlage-fuer-die-eu/. Es wird immer noch so von den ganzen EU-Extremisten getan, als ob Griechenland nicht pleite wäre. Und da wundert man sich über die immer größere Ablehnung der aktuellen Politiker in der ganzen EU.
Die EU hat mit Rechtsaatlichkeit nur noch ganz entfernt etwas zu tun. Es gibt die Umlaufbahn der D- Politiker und es gibt noch viel weiter draußen die EU- Politiker Umlaufbahn. Bei den Annäherungen der Umlaufbahnen an die Erde schickt man ein paar Raketen mit Stimmzetteln los, und dann verschwindet die EU wieder irgendwo im/am Himmel.
Sieht auch so aus als ob Erpressung funktioniert. Derzeit ist also offensichtlich der Nutzen für das Dulden weitere Betrügereien Griechenlands noch gegeben. Es zeigt wie unsäglich korrupt Politik inzwischen geworden ist. Welchen Nutzen bietet es für einen nicht griechischen Sparer wenn er weiter für die “Rettung” Griechenlands bezahlen muß? Welchen Nutzen haben wir gehabt als wir die ersten paar Mrd dort hin schickten. Ach ja der Nutzen wird uns in 2016 mit der nahtlosen Überwachung bei der Maut gezeigt. Die auch wieder einem unsägliche Pharisäertum entspricht. Die Infrastruktur verfällt.
Dieser Beitrag wurde am von Friedrich in Betrug, Delebets, Enteignung, EU, Griechenland, Lügen veröffentlicht. Schlagworte: Annäherung, welches Recht?.
die Wahl zwischen Not oder Elend bleibt uns sondern wir bekommen beides Not und Elend. Juncker bleibt, Schulz bleibt. Eine ganz tolle “Wahl”, da kann man nur noch auf den großen Gleichmacher bauen…..
An alle EU Versteher und Europa Nichtversteher. Ob Sie es glauben oder nicht EU <> Europa. Europa wird noch ein paar Millionen Jahre bestehen, aber dahin wandern wohin es die Platten treibt. Womöglich haben wir in ein paar Millionen Jahre das Problem am Nord – oder Südpol zu landen. Das wären dann wohl die Menschen über jede Erwärmung froh. Aber bis dahin ist die EU ein Gewaltgebilde, durch nichts legitimiert und einfach nur eine Qual. Während Europa einfach so “da” ist. Europa ist es egal wer hier regiert und lebt. Europa wird noch sehr viele Menschengenerationen ernähren während bei der EU schon abzusehen ist, Sie ist für das morden zuständig. Nie wieder Krieg dank EU? Na ja wenn es nach vielen ginge wären wir wohl schon in einem Krieg in der Ukraine. Auch rechne ich inzwischen jederzeit mit Bürgerkriegen. Einen Sezessionskrieg will ich auch nicht ausschließen. Das hat Lincoln ja schließlich auch mit Amerika gemacht, warum also nicht ein Junker oder Schulz zusammen mit den Regierungschefs?
Man kann nur hoffen die EU bricht bald zusammen, dann bestünde noch die Chance es ginge ohne das ganz Große Blutvergießen ab. Nur sehen Sie irgendwelche Bestrebungen die EU zu verkleinern und/oder gar weniger in das Leben der Leute einzugreifen? Ich nicht. Daher wollen wohl die EU-Versteher, den status quo gerne behalten oder sogar noch die Macht der EU-Bürokraten aufbauen. Kleiner Tip für die Ausrottung unerwünschter Personengruppen, sollte man in den Archiven Deutschlands nachschlagen. Wir habe irgendwo um 7 Mio Juden geschafft umzubringen, da wäre eine neue Herausforderung angebracht.
Es war ein schöner sonniger Tag, die “Wahl” ein Offenbarungseid für Liberale aber auch eine eindrucksvolle Bestätigung, daß die Deutschen mehrheitlich für Ausbeutung und Unfreiheit einstehen und so auch wählen. Mein Restmitleid mit den ausgeraubten, hat sich im aufgelöst. Nun wünsche ich den meisten Deutschen den Tod, den Sie sich wählten. Auf den nächsten Gräbern dürfte dann wohl stehen. “Gestorben für die alternativlose EU”….
Gleichzeitig waren hier Kommunal, Ortschafts/Kreistagswahlen und hier haben die FDP als einzige Partei die Quittung der noch verbliebenen Liberalen erhalten von > 14 % auf unter 3 % ist herb und gerecht. Das dabei die AfD als Alternative herhalten konnte, sagt sehr viel über das Schmarotzertum in Deutschland aus. Demokratie die gar nicht so große Illusion, auf Kosten Andere leben zu wollen/können.
Es gibt nur noch einen Grund für Demokratie zu sein. Im Prinzip könnte man jede Regierung abwählen. Problem: Keiner will das. Und so wird es weiter abwärts gehen, die Eigentumsdelikte des Staates werden noch ausgedehnt werden und gerade darum wird es noch ungerechter werden. Es werden mehr und mehr merken aber sie getrauen sich dann auch nicht für Freiheit einzustehen. Deutschland ein Land der Diener und Staatsgläubigen – eindrucksvoll bestätigt.
Nutzen Sie besser das schöne Wetter und siedeln heute nach Frankreich um, dort kann man als Protest einen leeren Stimmzettel abgeben. Alternativ könnten Sie es vielleicht mit der Partei probieren. Oder Sie lassen Schulz Schulz sein und geniessen den Tag ganz ohne Wahl. In D können Sie zumindest das noch entscheiden die Belgier sind da noch weiter, dort herrscht Wahlzwang. Guten Appetit….
hören Sie es auch? Die Ruhe vor der Wahl? Keinerlei Hiobsbotschaften nur “zarte” Andeutungen über einen “gewissen finanziellen Mehrbedarf”. Auf einmal auch eine kaum wahnehmbare Kritik an der Regelungswut der EU, gerade mit durchgezogen von Herrn Juncker und Herr Schulz, die EU muß bürgernäher werden und nicht alles regulieren. Und auch die katastrophale finanzielle Lager von Frankreich – davon liest und hört man derzeit gar nichts. Erstaunlich?
Ich finde man sollte auch manchmal überlegen ob es nur extrem sein muß. Ich bin durchaus der Meinung bei der Ukrainer sollte man auch die russische “Seite” betrachten, man darf aber auch nicht die ukrainische völlig von der Hand weisen. Freu Timoschenko wütet gerade ganz fürchterlich gegen Putin, das wird als “Beleg” gesehen wie gut es doch Putin gemacht hat.
Als erstes Mal kann ich durchaus einen Hass auf Putin verstehen, es geht aber nicht wie Frau Timoschenko meint die 8 Mio Russen in der Ukrainer umzubringen, so nicht. Das sie vielleicht die Ukrainer als Ihre Beute ansieht, macht den Ausfall zumindest für mich “verständlicher” nur muß ich eben auch sagen: So geht es nicht, Genozid gegen Genozid hat nichts mit “Recht” zu tun.
Auf der anderen Seite frage ich offensiv. Wie vielen wäre es Recht gewesen Mao, Hitler, Stalin und Lenin und andere Diktatoren zu ermorden? Ich weiß nicht was Rußland, die USA und die EU treibt. Meines Erachtens sollten alle sich dazu entschließen die Ukrainer Ihren Weg gehen zu lassen OHNE jeweils eine Seite zu verteufeln oder zu ermorden. Ich finde das Referendum vom Prinzip her völlig richtig, über die Begleitumstände kann man durchaus andere Meinung sein. Es kann aber auch nicht sein, daß der Westen angeblich den Aufstand leiten kann um einen auch nach EU Maßstäben gerechtfertigt gewählten Präsidenten zu entmachten. Das es den USA oder der EU nicht gefällt wenn sich die Ukraine nach Osten öffnet, ist schlicht und einfach Pech. Es muß jedem Landesteil der Ukraine erlaubt sein sich zu entscheiden und auch wenn die Verfassung dagegen spricht gibt es hier ein höheres Recht, das Recht auf Selbstbestimmung. Keinem Landesteil darf es m.E. je verboten werden sich vom Land zu trennen. Das ist einfach nur Unrecht.
Was dabei sowieso immer unter die Räder kommt sind die Minderheiten. Es darf auch für Mehrheiten nicht alles erlaubt sein um Minderheiten zu drangsalieren. In diesem Bereich ist aber auch die Demokratie keine wirkliche Lösung.
Wir schreiben von Gewaltenteilung und übersehen dabei: Beamte, Lehrer, Parlamentarier, Polizei, Militär, Richter und natürlich Zentralbanker werden vom Staat bezahlt. Wir reden von einem Rechtsstaat in dem angeblich alle vor dem Gesetz gleich sind, aber die EU-Granden Sonderrechte genießen, wir sind so rechtsstaatlich den ESM ganz außerhalb des Rechtes zu stellen. Selten kam es so knüppeldick für die Freiheit, man kann wohl sagen sie wird immer mehr zu einer Chimäre….
Ich halte meinen Vorschlag bzgl. der Ukraine immer noch für einen der besseren oder vielleicht sogar den Besten. Man sollte in den Gemeinden abstimmen zu wem man “gehören möchte”. Es wird sicherlich im Osten eine Mehrheit für den Anschluß an Rußland geben. Andere werden für den Orientierung nach Westen sein und die für mich Schlauesten werden auf Neutralität dringen (das werden wohl unter 5 % sein).
Der Westen legt hier leider mal wieder zig Maßstäbe an. Janukovitsch mag was-auch-immer-sein, nur wurde er “demokratisch” gewählt (das ist doch für unsere Delebets ein Qualitätsmerkmal), ergo ist er korrekterweise der “Chef”. Das er vertrieben wurde ändert daran eigentlich nichts. Und er hat auch durchaus das Recht zu behaupten, er sei immer noch der “gewählte” Vertreter. Ich bin mir wirklich nicht sicher ob eine Mehrheit ihn ablehnt.
Da es aber nun mal so weit gekommen ist, sollte man nicht den Fehler machen hier noch in einen Krieg zu sehen der sowieso nur einen Ausgang haben wird. Die Ukraine ist Pleite und wenn man Pleite ist fällt einem das Krieg führen nun mal “schwer”. Sie können es versuchen, haben aber wahrscheinlich den Russen nichts entgegenzusetzen. Ich halte es da für eine bessere Idee mit Rußland zu verhandeln und wirklich zu entscheiden die Ukraine aufzuspalten. Das ist sicherlich “brutal”, aber immer noch unblutiger als in einen Krieg zu ziehen. Außerdem würde es meines Erachtens den Gegebenheiten besser entsprechen.
Die Ukrainer sehen offensichtlich nur, daß es uns in der EU besser geht und meinen, träten sie bei, ginge es auch Ihnen besser. Das ist natürlich ein ausgemachter Blödsinn, da die EU ein sterbendes Imperium ist, nur werden diejenigen die vernünftiger sind wie immer keine Chance haben. Wenn die Ukrainer richtig schlau wäre würde Sie die Wirtschaft so umstrukturieren wie die Österreicher es vorschlagen. Ein vollgedecktes Geld, keine Zentralbank, minimale Steuern. Schließt sich die Ukrainer der EU an ist das Ergebnis heute schon klar, die Gelder werden fließen, die Schulden durch die Decke gehen und die Ukrainer bald aber so etwas von Pleite sein….
wenn man einen Zeitungsreporter für eine Banalität loben muß. Heute in den BNN, schreibt ein Kommentator, nicht jede Kritik der EU kommt aus der “rechtspopulistischen” Ecke, es gibt wirkliche Problem und leider dann aber auch. Diese Probleme sollen die Politiker, die sie verursachten, beheben.
Warum es ausgerechnet diejenigen sein müssen die den ganzen Schlamassel verursacht haben kann ich nicht verstehen. Aber es ist wirklich banal zu behaupten, nicht jede Kritik an der EU kommt von Rechtsextremisten.
Ich werde nicht bescheidener, nur versuche ich auch den BNN immer mal wieder etwas Gutes abzugewinnen. Insgesamt ist das seit geraumer Zeit aber (fast) ein Ding der Unmöglichkeit.
Wie oft habe ich mich darüber beschwert, daß die EU sich in Dinge einmischt, die sie wirklich nichts angeht. Was soll eine europaweite Gleichmacherei in allem? Warum können wir nicht einfach in Europa zusammenleben ohne irgendeinem Land Vorschriften zu machen, die dort einfach keinen Sinn ergeben?
Warum ist es ein Problem einfach keine EU zu haben sondern, einfach miteinander zu leben und zu handeln?
Zu meiner Überraschung finde ich heute: http://www.handelsblatt.com/meinung/kolumnen/kurz-und-schmerzhaft/whats-right-euer-staat-ist-einfach-zu-gross-seite-all/9483344-all.html Einmal ist keinmal, zweimal ist Zufall, dreimal ist es Tradition 😉
Ich bin sicher die EU wird diesen “Affront” mit irgendwelchen Zöllen etc ahnden. Denn was den EU-Granden nicht gefällt ist – natürlich “rechtstaatlich” zu bekämpfen. Wir wissen ja das ist ein ziemlich dehnbarer Begriff.
Gestern war ich mir sicher so etwas kommt und heute lese ich gerade in der Zeitung das die entschuldigung faschistische EU, genau so etwas vorhat. Wirtschaftliche “Konsequenzen”, man darf keinen freien Marktzugang ohne Personenfreizügigkeit haben.Als ob es so etwas in der Geschichte nie gab. Nee wirklich die EU ist nur noch ätzend.
Man zeigt auch ganz deutlich in was für einer Abhängigkeit man die Menschen von den politischen Eliten haben will. Keine Souveränität dem “angeblichen” Souverän. Es wird allerhöchste Zeit diese “netten – Diktatoren” zusammenzustutzen. Meine Hoffnung bleibt immer noch, daß die EU Ihren Machern um die Ohren fliegt und dabei diese mitnimmt….
Wer Demokratie nachmacht oder verfälscht, oder nachgemachte oder verfälschte durchführt oder in Umlauf bringt, wird mit EU Administration nicht unter zwei Legislaturperioden bestraft.