https://www.deutschlandfunk.de/rnd-gruene-in-talkshows-von-ard-und-zdf-stark.1939.de.html?drn%3Anews_id=1081533
Gibt’s keine Liberalen im ÖR, seltenste Ausnahme war mal Frank Schäffler
Zum Ausgleich
Schreibe eine Antwort
Archiv der Kategorie: Freiheit
Wertigkeit von Toten
Wie hoch waren noch die Opferzahlen bei Nicht-Journalisten?
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019-12/reporter-ohne-grenzen-pressefreiheit-journalisten-tote
Es ist also eine Zeitungsmeldung wert wenn Journalisten getötet werden und man zählt auch genau mit. Frage: Was ist an Journalisten so besonders, daß das für diese zählenswert ist?
In D allein gab es 2018 386 Morde!
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/2229/umfrage/mordopfer-in-deutschland-entwicklung-seit-1987/
Nur in D, aber die Meldung ist über weltweite Tote.
Weltweit sieht es so aus:
https://de.wikipedia.org/wiki/T%C3%B6tungsrate_nach_L%C3%A4ndern
Tja manchmal ist sogar die Wikipedia für etwas nütze…
Offensichtlich gibt es die Gleicheren unter den Menschen…. 🤮🖕
Passend dazu auf einem Blog auf meiner Blogrolle: http://lepenseur-lepenseur.blogspot.com/2019/12/freude-schones-klingenblitzen.html
Zu wenig Rechte aka Nazis?
Kein Problem für unseren Verfassungsschutz nach Maaßen:
Erinnern Sie sich an die Phantomtoten?
https://www.q-software-solutions.de/…/ihre-phantomtotwahr…/…
Klappt auch bei „rechten Extremisten“
https://www.zeit.de/…/afd-rechtsextremismus-verfassungsschu…
Fällt eigentlich nur mir auf, wie der „Verfassungsschutz“ nach
Maaßen auf „Linie“ getrimmt wurde?
Denken Sie mal an die Ausschreitungen, die Herr Maaßen damals nicht kannte und jetzt das?
Ich rate aus einem Grund von der AfD ab, es ist keine liberale Partei. Sie ist etwa so sozialdemokratisch wie vielleicht die CDU so in den 80 – 90 er Jahren des Letzten Jahrtausends. Da man sieht was daraus wurde, kann man es nicht als Empfehlung für die AfD auffassen – finde ich.
Grundwissen über Staaten
Ich muß mal etwas klar stellen. Immer wieder lese ich:
„Und wenn das bedeutet, Gewinne zu privatisieren und Verluste zu sozialisieren, dann ist das urkapitalistisch.“
Gewinne kann man in D so gut wie gar nicht komplett privatisieren. Fast jeder Gewinn, den man erzielt, ist mit Steuern belegt.
Ausnahmen sind: Gewinne aus dem Wertzuwachs von bestimmten Gütern über einen längeren Zeitraum.:
Beispiel: Wenn Sie heute ein kg Gold kaufen und es in über einem Jahr wieder mit Gewinn verkaufen sollten, dann fällt darauf keine Steuer an. Kaufen Sie heute ein Haus uns behalten es über 10 Jahre und verkaufen es dann mit Gewinn, auch dann fällt darauf keine Steuer an.
Jeder andere Gewinn aus Einkommen, Aktien, Anleihen etc wird immer sozialisiert und zwar nur über die Einkommensteuer über 45 %.
Ihre Verlust aus Aktiengeschäften etc, werden nicht sozialisiert, die dürfen Sie nicht einmal von ihrem anderen Einkommen abziehen.
Es gibt allerdings einen Bereich, wo es oft anders läuft. Bei der Pleite oder drohenden Pleite von größeren Firmen und garantiert so bei „systemrelevanten“ Banken.
Niels Dettenbach kommentierte es, daher hielt ich in einem anderen Eintrag das hier fest:
Niels Dettenbach schrieb in einem Kommentar
„Verluste „sozialisieren“ ist nur mittels staatlicher Markteingriffe möglich – und damit nicht in freien Märkten/ Kapitalismus .
“
Das springt zu kurz, „sozialisieren“ ist immer mit Staatseingriffen verbunden. Alles Andere nennt sich Markt, dort wird nicht sozialisiert sondern „gehandelt“…
Ihre Einnahmen unterliegen in D zu fast 100 % irgendeiner Steuer, vielleicht sogar noch in irgendeinem anderen Land (Thema: Doppelbesteuerung und entsprechende Abkommen:)
Zu normalen Zeiten und in „normalen“ Branchen, geht es ihnen sehr einseitig an’s Geld.. Sie bezahlen Steuern, manche Einkünfte können Sie untereinander verrechnen, aber nicht etwaige Verluste aus Aktiengeschäften oder Anleihegeschäften. Sollten da Verluste auflaufen, wirken die nicht steuermindernd. Haben Sie aber Gewinne werden die zu 27.x % versteuert. (aber nur das erste Mal) sollten sie die Gewinne irgendwo umsetzen, können sie darauf wetten MwSt zu bezahlen. Es sei denn Sie kaufen dazu wieder nur Anleihen oder Anteil.
Am Ende Ihres Lebens wird ein Strich unter Ihr Vermögen gemacht und wieder sozialisiert. Sie haben sich nichts zu schulden kommen lassen, aber Ihre Gewinn wird mehr „sozialisiert“
Wir müssen unbeding von Steuern weg und hin zu Abgaben (solange es noch Staat gibt), wir täten am Besten daran Steuern und Abgaben auf 0 zu senken. Dann ist’s vorbei mit der „Sozialisierung“.
Dazu muß man anfangn den Staat massive zu verkleinern, sonst landet man unweigerlich in einer Diktatur- so wie sie sich Frau Leyen für die EU vorstellt!
Damit haben wir einen wirtschaftlichen und politischen Merksatz:
„Sozialisierung setzt etwas staatsähnlichs voraus“
Fragen zum Menschen
Frage in die Runde (pun intended). Warum ist der Mensch eigentlich mit einem effizienten Kühmechanismen ausgestattet? Kein Fell um die Wärme am Körper zu halten, Schweissdrüsen zur Kühlung etc etc
Nur mal so: http://www.uni-magdeburg.de/isut/TV/Download/Der_Mensch_als_waermetechnisches_System.pdf Und ts ts, etwa das 4-5 fache an CO2 Anteil in der Luft können wir nicht mal wahrnehmen !
Wenn wir auch mit Wärme so schlecht zu Rande kommen sollen, warum fahren dann so viele Deutsche in die „Sonne“, dahin wo es üblicherweise wärmer ist als in D? Warum leben überhaupt auf dieser Erde, die mit Abstand meisten Menschen zwischen dem Nördlichen und südlichen Polarkreis und warum konzentrieren sich die größten Städte zwischen dem südlichen und nördlichen Wendekreis? https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_gr%C3%B6%C3%9Ften_Metropolregionen_der_Welt
Wenn wir mit Kälte so gut zu Rande kommen, warum tragen wir dann derzeit Unterwäsche, (teilweise lang) darüber Pullover Hosen etc und darüber noch Jacke oder gar Mäntel? Warum heizen wir eigentlich unsere Häuser auf wenigstens 18 ° C?
Korruptionsgipfel in Madrid
Keine Ahnung ob sich das bei meinen Lesern herumgesprochen hat, in Madrid gibt es einen „Gipfel“, den richtigen Namen erfuhr ich, als ich mir mal die Einladung ansah
„Herzlich willkommen zum Korruptionsgipfel“ da hat dann wohl irgendein Spaßvogel das mit dem K vor dem -gipfel mit Klima ersteht.
Man muß aber nur weiterlesen und weiß, das erste Wort stimmt schon. Wir können ja auch den Gegenbeweis führen:. Nehmen wir an es wäre ein Klimagipfel.
Das kann aus mehreren Gründe nicht sein. Erst einmal ist der „große Feind“ ja CO2. Nun Madrid liegt (noch) in einem erste Welt – Staat und soweit mir bekannt tagen die Leute dort mit Computer, Strom, beheizten Räumen. Ich weiß das die Meisten mit Flugzeug angereist sind, dann wohl in ein Taxi gestiegen, ich habe gerüchteweise gehört einige seien sogar mit dem Bus gefahren. Einige sollen den Zug benutzt haben, bekannt, daß jemand das Fahrrad genommen hätte oder gar zu Fuß den Weg auf sich genommen hatte, wäre mir nicht bekannt.
Ok, diese Leute schlafen in Hotels, der Preis dafür dürfte bei ca 100 € / Nacht anfangen. Diese Hotels werden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit mit Gas oder Öl beheizt, der Strom kommt aus der Steckdose aber in Spanien nehmen die „Erneuerbaren“ nur ca https://www.bpb.de/nachschlagen/zahlen-und-fakten/europa/75140/themengrafik-energiemix-nach-staaten, (14,5 % erneuerbare) Also sind über 60 % aus fossilen Brennstoffen.
Kurz die Anreise war
– CO2 aufwendig
– die Unterbringung ist sehr CO2 aufwendig
– die Konferenz insgesamt ist sehr CO2 aufwendig.
Somit sieht man das mit dem Klima kann so nicht gemeint sein. Denn unsere Obertanen würden doch nie etwas machen, was Sie uns nicht auch zugeständen – nicht wahr?
Da wir nun geklärt haben es muß sich um einen Korruptionsgipfel handeln, wage ich mich an Vorhersagen.
1) Die entwickelten Ländern werden durch die korrupten Chefs und Vertreter der Entwicklungsländer, erpresst (sorry „erinnert“ werden) und es werden daher Milliarden in diese Länder fließen
2) Die Elite wird sich vorbehalten, selber beliebig weitere Konferenzen veranstalten zu können. Bezahlen dafür sollen die dummen Steuerzahler, kurz die Abgaben für die Nicht-Elite werden steigen
3) Die „Einnahmen“ aus der Besteuerung der Luft, werden die Korrupten wieder in Ihre Tasche leiten, diie Schergen werden dabei nicht schlecht bei wegkommen
4) Es wird mehr Institute die die DUH, Greenp…geben, mit staatlicher Finanzierung um die Propaganda der Korrupten zu verbreiten
5 – ad infinittum.
Endeffekt: Mehr Wohlstand und Macht für die Korrupten, weniger Wohlstand und mehr Gewalt für die Normale Bevölkerung.
Was habe ich hier gewarnt und gewarnt
https://www.zeit.de/2019/51/emmanuel-macron-nato-gelbwesten-frankreich
https://www.q-software-solutions.de/blog/?s=Macron
Unfassbare Ignoranz und keine Ahnung wie man es noch nennen soll/will
So entstehen also Diktaturen
Die UN-Klimakonferenz steht unter dem Motte einer der größten Lügen der Menschheitsgeschichte. Die Lüge lautet: Krieg gegen die Natur. Korrekterweise hieße es Krieg gegen den Menschen allein
Der Natur ist das Klima völlig egal. Was die Natur hergibt, davon müssen die Lebewesen dieser Erde zehren und sich nähren. So auch der Mensch. Er kann es nurn in dem er Rohstoff findet und benutzt und zwar unter Anwendung des Verstandes. Wenn nun die Rohstoffe den Menschen genommen werden, worauf soll man dann eine Produktion aufbauen?
Was man dort nun leider sieht ist, wie Diktaturen entstehen. Unter großem Pomp und Gloria mit Selbstbeweihräucherung der Diktatoren.
Für alle Menschen dieser Erde besteht nur die Hoffnung, daß einige bei der Diktatur nicht mitmachen. Wer darauf wettet, darunter seien die dt Vertreter, der ist hoffnungslos ahnungslos und naiv.
Ayn Rand bringt es passend auf folgende Aussage:
„Dies ist die Psychologie von Menschen, die, wenn ein Land zu einer Diktatur geworden ist, schreien: ‚Ich bin nicht schuld! Ich wollte nur, dass die Regierung die Preise, die Löhne, die Gewinne, die Industrie, die Wissenschaft, das Gesundheitswesen, die Kunst, das Bildungswesen, das Fernsehen und die Presse kontrolliert! Ich war nie für eine Diktatur!‘““
Diejenigen die gerade die zu erwartenden Eingriffe gegen Recht fordern und unterstützen, genau Sie sind gemeint!
Sie hätten es verhindern können. Sie als Wähler haben es nicht. Ich schon und ich bin mir sicher viele meiner Abonnenten auch. Denen sei nur mitgeteilt, solange Sie nicht konsequent gegen die bestehenden Parteien wählen, solange haben Sie es den Diktatoren leicht gemacht. Ja, ich weiß, viele von Ihnen sehen das Übel in der Politik und wollen sich durch Nichtteilnahme verweigern. Sie sehen gerade, so funktioniert es nicht
BTW: Nach nun 2 Jahren hier auf FB, werde ich mich mehr auf mein Blog zurückziehen, Ich werde hier mehr anfangen, auf meine Blog zu verweisen. Dort kann ich schreiben was ich will und nicht was FB genehm ist oder auch nicht. Es steht FB natürlich frei bestimmte Dinge abzulehnen, aber Sie machen es auf eine primitive und idiotische Weise, daß maximal der Zynist in mir applaudieren kann.
BTW: Wer gerne mal Vorträge von einem Liberalen hören, will, der kann mich gerne anrufen und mich einladen. Über die Güte meiner Vorträge können Sie sich auch unter youtube überzeugen lassen – oder auch nicht. Für alle, die was damit anfangen können. Ich bin „Österreicher“ – und nein, ich denke persönlich nicht, daß wir ohne Staat gar nicht leben könnten. Kurz was das angeht bin ich sogar etwas flexibler als der große Österreicher von MIses, Davon abgesehen, bin ich für mich zur Einschätzung gekommen, daß von Mises der größte Ökonom ist der bis heute lebte. Ich sehe auch seine Bücher „Human Action“ als grundsätzliche philosophische Grundlagenbücher an. Wirtschaften ist das was Menschen ausmacht. BTW, Sie können dieses Buch inzwischen auch dank eines hier auf FB aktiven Schreibers und Liberalen auf deutsch lesen Der Titel lautet : „Menschliches Handeln“
Neue Opfer der bestehenden Parteien
Diesmal in GB
eider gibt es wieder Opfer.
Meine Fragen
1) Anzahl der Opfer? 3
2) davon unbewaffnet 2
3) in einer „waffenfreien“ Zone
4) Der Täter wurde mit einer Waffe aufgehalten und erschossen
((B:U) 1:2, WFZ, aufgehalten mit (W:U) 1:0))
WFZ = Waffenfreie Zone
Es streiten sich zwei Partien darum, wer schuld sei. Fakt ist die beiden Parteien haben die rigiden Waffenrechte eingeführt abgesegnet und etabliert. Beide sind zumindest an den 2 Unbewaffneten Opfern mit Schuld !
Das deutsche Grundgesetz – Artikel 37
Art 37
(1) Wenn ein Land die ihm nach dem Grundgesetze oder einem anderen Bundesgesetze obliegenden Bundespflichten nicht erfüllt, kann die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates die notwendigen Maßnahmen treffen, um das Land im Wege des Bundeszwanges zur Erfüllung seiner Pflichten anzuhalten.
(2) Zur Durchführung des Bundeszwanges hat die Bundesregierung oder ihr Beauftragter das Weisungsrecht gegenüber allen Ländern und ihren Behörden.
Also hat der Bund Hoheit über die Länder. Somit steht einer weitgehenden Zenralisierung und Sozialisierung nichs entgegen. Es ist auch nicht vorgesehen, daß die Länder gegen den Bund vorgehen können.
Deutschland ein „einig“ Reich?
Note: 5-6
An die chinesischen Handlanger des Staates
Schön, daß Sie ein so großes Interessa an diesem Blog haben, zumindest heute morgen.
Hier gibt es nichts zu sehen was ihre Diktatoren gefallen könnte. Also ziehen Sie bitte weiter.
Danke
Sollen Sie halt bekommen, was sie ärgert
Gestern beim Auto fahren gehört:
Man, Woman, no diverse 😉
man build … man makes money.
Sollte man auf jedem Feministen Treffen spielen.
BTW, meine Kunden sind aus dem Abfallbereich und dort gilt eine ziemlich eindeutige Trennung. Es sind Männer, die die schweren Maschinen bedienen und fahren, es sind Männer die den Müll trennen und es sind Männer, die draußen rum laufen.
Ohne Männer könnten sich die Feministen nicht mal den Hintern mit Klopapier abwischen und komfortable warme Wohnungen mit fließendem kalten und warmen Wasser, ohne Männer wär’s auch damit nichts. Man kann sich sehr einfach zusammensuchen, wer wo arbeitet:
Zum Beispiel, https://www.derneuemann.net/10-typische-frauenberufe/7279
https://www.derneuemann.net/10-typische-maennerberufe/6853
https://www.boeckler.de/52370.htm
https://www.spiegel.de/lebenundlernen/uni/frauen-sind-in-ingenieurberufen-jedoch-immer-noch-in-der-minderheit-a-859442.html
Hier, was man sogar in unseren Zeitungen noch finden kann:
https://www.zeit.de/2018/11/mint-faecher-frauen-gijsbert-stoet-interview
Der Link zu den Originalquellen:
https://www.psytoolkit.org/cv/#publications
Die Förderung arbeitet – mal wieder nicht wie gewollt. Haben die Frauen mehr Rechte, dann wählen Sie halt was ihnen besser gefällt. Was für eine erstaunliche Entdeckung – gell?
Der ganze Gendermist, wird sich mit den nächsten Krisen in Wohlgefallen auflösen. Es sind Probleme, die einfach keine sind, sondern von Hysterikern dazu gemacht werden. Wenn die sich um ihre tägliche Ernährung werden kümmern müssen, dann werden Sie andere Probleme haben als „Förderprogramm“ für Frauen in MINT-Fächern.
Als hätte ich es für diesen Eintrag angefordert:
http://lepenseur-lepenseur.blogspot.com/2019/11/dem-statistischen-bundesamt-sei-dank.html
Wenn ich bei Google etwas zu sagen hätte
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019-11/klimaschutz-google-micosoft-amazon-klimaschutzplan-konzernleitung-selbstverpflichtung
Dann würde ich diesen Leuten ein Stück Acker/Garten zur Verfügung stellen und sagen – macht mal!
Da Sie bei Google irgendwie mit Computer umgehen müssen die Strom brauchen, würde ich ihnen nahelegen, die Firma zu verlassen.
Alternativ würde ich als Vorstand „gar nichts machen“. Vielleicht die firmeneigenenen Kindergärten schliessen – braucht sowieso alles Energie !
Gutmenschen machen mich aggressiv
Warum machen die Leute nicht einfach mal was sie predigen?
https://www.nzz.ch/international/nico-paech-dann-geht-in-gottes-namen-unter-ld.1518768
Er tritt aus dem Staatsdienst aus, kauft sich ein Stück Land (sollte mit dem Lohn eines Professors „drin“ sein) und lebe autark nach seiner Fasson. Er fährt kein Auto, kein Flugzeug und kurze Strecken werden zu Fuß gegangen, er kann meinetwegen auch Fahrrad fahren und auch die Märkte kann er mit dem Lastenfahradd kommen. Er kauft, nicht mehr ein Produkt was in D nicht vorkommt. Also nix mehr mit Südfrüchten, viele Gewürze sind auch tabu. Kein mobiles Telefon, kein Computer, kein Internet, keine Öl- oder Gasheizung. Kein Anschluss and das Strommetz. Was er meinetwegen darf ist Holz in Wald einschlagen, es meinetwegen mit Pferden nach Haus zu schaffen und dann ohne Motorsäge zerkleinern und mit der Hand spalten, Er kann gerne sein Haus mit Holz heizen, Strom nur über PVS oder Windkraft auf dem eigenen Gelände.
Leckt mich ihr schlechten Menschen.
Über die Morddrohungen gegen Grüne
So weit ich es verstanden haben kommen diese Drohungne aus den USA. Somit denke ich, ist die aktuelle Gefahr derzeit nicht gegeben. Wenn man daraus folgert man müsse nun mehr Überwachung haben, dann bekommt es sofort ein Geschmäckle.
Noch haben wir in D die Möglichkeit auch Grüne nicht zu wählen. Das sollte man tun, nie wieder Grüne wählen und damit löst sich dieses Problem auf. Wer weiter grün wählt, wählt „grünen Sozialismus“ und irgendwann wird es dann nicht mehr möglich oder erlaubt sein was anderes ald die VGSED (Vereinigte Grüne Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) zu wählen.
Ich kann nur jeden auffordern diesen Weg nicht mit zu tragen und die Grünen als Wahl abzulehnen.
CO2 und Klima
Vielleicht mag ja der Eine oder andere reinschauen?
https://static1.squarespace.com/…/Climate+Science+Update%2C…
Interessant für mich: Wie viel Grad eine CO2 Verdoppelung ausmacht wird auf 1,5 – 4,5 ° geschätzt!. Selbst beim IPCC. Im verlinkten Artikel wird behauptet, es liege eher bei nur 1°. Wenn man etwas nicht weiß, darauf aber etwas herleitet, dann nannte und nennt man das anderswo Aberglauben.
Mir egal wie es andere sehen, solche Probleme, werfen für mich ein ganz schlechtes Licht auf die wissenschaftliche Komponente. Ich meine, es geht nicht um Wissenschaft!
Es geht m.E. um Diktatur also im Endeffekt mehr Macht für Wenige mehr bestimmen zu können. Ich mag das nicht unterstützen und das sollte auch niemand anders tun…
Was ich auch erwartete:
Irgendwo im Modell muß die Sensitivität von Temperatur und CO2 Gehalt hinterlegt sein, damit müsste man alles mögliche ausprobieren können von 0,5 ° C Differenz bei Verdoppelung CO2 Gehalt bis irgendwo hin, Genauso für andere Treibhausgase (nur von denen liest man nur so Sachen wie, noch schlimmer als CO2 oder so)
Dann müsste man das Modell von irgendeinem Jahr an los laufen lassen können und es müsste möglich sein, wirklich Messwerte dagegen zu stellen. Auch davon ist mir nichts bekannt. Das Einzige was ich immer lese; CO2 ist in Treibhausgas und es ist die entscheidende Größe für die Erwärmung.
Nun frage ich. Wenn man da weiß und gehen wir mal c.p. davon aus Verdoppelung von CO2 ergibt 3° Temperaturunterschied. Ich weiß nicht ab wann es für den Menschen mit dem CO2 Gehalt problematisch wird, aber ich nehme an, es kann locker über 2000 ppm liegen, bevor es für den Menschen kritisch wird das wäre ungefähr das 5 -fache von heute und wenn es 3° wären dann könnte man z.B. in Treibhäusern durch mehr CO2 Heizkosten sparen, ich kenne nun nicht die Preise für CO2, aber ich weiß, daß es einige Treibhäuser gibt wo die Luft mit CO2 angereichert wird. Dort hat man ein geschlossenes System und könnte einfach mit CO2 Level experimentieren. Das ist bestimmt auch gemacht worden, kennt jemand evtl die Ergebnisse?
Zum vorletzten Eintrag, Frage an die uns Regierenden
Vor kurzem habe ich ha hier meine generelle Abrechnung mit den aktuellen Politikern vorgestellt. Nun möchte ich nur noch ein i-Tüpfelchen drauf setzen.
Grundsätzlich mal: Ein Mord ist ein Verbrechen, egal von wem und egal aus welchem Grund, Ich hoffe man kann mir wenigstens so weit folgen. Was und wer der Mörder ist, ist irrelevant. Er ist ein Verbrecher. Nun bei den dt. Politikern gibt es da einen sehr relevanten Unterschied. War es ein Deutscher, dann müssen alle Deutschen besser „erzogen“ werden. Und ja auch wenn diesmal kein Jude ermordet wurde sondern nur – wahrscheinlich christliche Mitbürger – hat man nur auf die ursprüngliche Absicht zu schauen, bei der der Attentäter total versagt hat. Er ist nämlich nicht in die Synagoge gekommen und hat es nicht geschafft einen Juden zu ermorden. Nun also nur sein ursprüngliche Absicht zählt – Juden ermorden. Und daher muß man in D den Kampf gegen Antisemitismus verstärken.
Warum Ihr Politiker nicht Antichristen? Warum brauchen wir keinen Kampf gegen Mörder von Christen? Weil wir die Mehrheit sind und daher leichter entbehrlich? Haben die Opfer des Irren, weil Sie Christen sind kein Schutzrecht durch den Staat? Darf man Christen ohne großen Aufwand umbringen aber Moslems, Buddhisten, Juden, Hinduisten etc etc nicht?
Warum macht bei der Behandlung von Mördern deren Absichten und deren Ziele einen Unterschied?
Warum erstreckt sich der Schutz offenbar nicht auf die Christen in diesem und anderen Ländern? Warum gibt es keine Umerziehung von Christenhassern warum darf es nur keinen Haß gegen Juden oder Moslems geben.
Hätten Sie bitte mal eine List wie schlimm en Mord ist. Aufgrund a) der Herkunft des Täters und b) aufgrund der Herfkunft des Opfers und c) aufgrund des Glauben dem der Täger und d) aufgrund des Glaubens des Opfers?
Sie können uns ja eine Matrix geben, mit geplanten Aktionen. Ene Stelle wurde ja schon besetze
Ein Träger mit dt. Hintergrund der eigentlich Juden ermorde wollte es aber „nur“ zu Christen schafften, begründet einen Umerziehung von allen Deutsch gegen Antisemitismus.
Nun den Tag vorher als ein Syrer also wohl Mosle einen LWK klaute und damit über Autos bügelte für den bleibt die Aktion nur, wenn gefasst vor Gericht stellen.
Ich bitte also um eine x X y Matrix mit den opportunen Reaktoren, die sie sich – die Politiker und Bürokraten – zurecht-erfunden haben. Ach ja lustig wird es wenn Sie dazu auch noch die passenden Paragraphen auflisteten.
Mich interessierte dabei grundsätzlich wie Sie da um den Art 3 GG herum eiern.
Abrechnung mit unseren Politikern
Aus wirklich leider gegebenem Anlass.
Das ich die meisten Politiker für eine fürchterliche Wahl halte, habe ich sicher mehr als deutlich gemacht. Das unser Bundespräsident dazu gehört unterstreicht er mit so gut wie jedem öffentlichen Auftritt.
Halle sei eine Schande für Deutschland. Nun ja wenn ein Syrer einen Tag vorher einen LKW klaut und damit andere anfährt und überfährt, Dann habe ich noch nicht gelesen, daß es eine Schande für Syrien ist: Wie auch? Denn diese Leute sind ja durch die Untätigkeit in unser Land gekommen.
Aber selbst wenn es eine Schande für Deutschland wäre, wie sind wir denn zu dem Deutschland geworden was wir sind. Es war nicht meine Idee die Deutschen massenhaft zu entwaffnen und zu entrechte, es war nicht meine Idee zu behaupten der Staat schütze einen schon. Es waren alles 100 % Politikerentscheidungen.
Wenn der Attentäter von Halle tot wäre, hätte ich damit genauso wenig Probleme wie mit dem toten Mörder aus Kandel. Wenn den jemand statt zu fotografieren erschossen hätte, wäre meine einzige Reaktion auch nur ein „gut so“ gewesen.
Herr Steinmeier gehört genau zu den Menschen die die Deutschen wehrlos machten, generell unter Naziverdacht stellte und so weit links unterwegs sind, daß man eine Unterschiede zu alten DDR Zeiten kaum mehr erkennen kann.
Er uns seinesgleichen spalten die Gesellschaft und bringen Teile der Bürgerschaft gegen sich selber aus. Sie nutzen jeden Tag Gewalt gegen Bürger und Sie legitimieren jedes Jahr hunderte neuer Gesetze die zu 95 % mit Recht nichts mehr zu tun haben. Die Spalter sind nicht die meisten Bürger sondern nur diejenigen die auf Kosten der produktiven Bürger alle Anderen entrechten und ja versklaven.
Ich schreibe es gerne nochmal für die ganz Begriffsstutzigen (die es aber eh nicht lesen werden) . Herr Steinmeier ist nicht mein Bundespräsident und Frau Merkel nicht meine Bundeskanzlerin und keiner der Minister wäre auch nur in die Nähe Ihres Postens gekommen wenn es „meine“ wären.
Es wird immer offensichtlicher, diese Politiker repräsentieren nicht mehr „die Deutschen“. Sie distanzieren sich so weit es nur irgend geht und feiern sich als etwas ganz Besonderes.
Und ja sie sind es, das gestehe ich zu Sie sind ganz besonders niederträchtig und weil Sie an der Macht sind so gefährlich.
Ich fordere jeden Lesenden hier auf, mich mit diesen Aussagen durch Fakten zu widerlegen. Wenn das nicht passiert, gehe ich davon aus, daß ich wohl eher richtig oder einfach nur richtig liege.
Sinnlose Geldverschwendung
Kein ¢ der heute in den Klima“schutz“ geht wird am zukünftigen Klima auch nur einen Zehntelgrad ändern. Es wäre weitaus sinnvoller das Geld in Autos, Flugzeuge, Hobbies oder gar Investitonen für die Produktion zu stecken.
Empörung !
Kalter Krieg im Europäischen Parlament: Vergangene Woche wurde dort eine Resolution beschlossen, die die Sowjetunion mit Nazi-Deutschland gleichsetzt. Dafür gestimmt haben übrigens auch Ska Keller, Sven Giegold, Nico Semsrott und Martin Sonnenborn. …
https://www.jungewelt.de/artikel/363605.antikommunismus-vereint-gegen-links.html
Was genau ist dann an Nationalsozialisten nicht sozialistisch?
Das schrieben Sie doch ganz klar auch in Ihr Programm:
http://www.documentarchiv.de/wr/1920/nsdap-programm.html
Oh wie sarkastisch passend (von dort Art 153)
Artikel 153. Das Eigentum wird von der Verfassung gewährleistet. Sein Inhalt und seine Schranken ergeben sich aus den Gesetzen.
Eine Enteignung kann nur zum Wohle der Allgemeinheit und auf gesetzlicher Grundlage vorgenommen werden. Sie erfolgt gegen angemessene Entschädigung soweit nicht ein Reichsgesetz etwas anderes bestimmt. Wegen der Höhe der Entschädigung ist im Streitfalle der Rechtsweg bei den ordentlichen Gerichten offen zu halten, soweit Reichsgesetze nichts anderes bestimmen. Enteignung durch das Reich gegenüber Ländern, Gemeinden und gemeinnützigen Verbänden kann nur gegen Entschädigung erfolgen.
Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich Dienst sein für das Gemeine Beste.
Dazu unsere GG von heute:
Art. 14
(1) 1Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. 2Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.
(2) 1Eigentum verpflichtet. 2Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.
(3) 1Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. 2Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. 3Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. 4Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.
„perfekt“ so viel zur Grundlage unsere Gesetze und „Rechts“. Fast bis auf’s Wort genau hatten des die Nazis schon „geregelt“
Sie waren nur etwas schlauer was Enteignung angeht, die haben das nominale Eigentum nicht angefasst sondern genau wie unsere Politiker heute „nur“ mit Gesetzen real den Eigentümern weg genommen.
Was auch interessant ist wie viel Nazitum noch in den dt. Gesetzen steck.
Und was nun dazu kommen soll, hätte die Nazis gefreut und ich wette die hatten so was Ähnliches schon. Wir sollen ja bald nicht mehr die europäische Flagge „verunglimpfen“ dürfen.
Bedienen Sie sich mal an den alten Gesetzen:
http://www.verfassungen.de/de33-45/index.htm
Und vergleichen Sie mit denen von heute…. Wohl bekommt’s
Jenseits der Vernunft
Gerade den Klimahysterikern nahe gelegt. Schlagen Sie 80/20 Regel nach. In diesem Fall kann man da sicherlich sogar auf 90/10 erweitern. De einfache Regel für Sie ist: 10 % der Leute verursachen 90 % aller Extrakosten und ideologisch gefärbten Gesetze und erreichen nur eins damit weniger Wohlstand für Alle.
Ich bin auch mit sogenannten Karrikaturisten durch, die haben nämlich aufch gelernt zu club of rome Zeiten (Ende des (whatever)) waren die Zeithorizonte noch 30 Jahre, das dehnen diese Lügner auf 40 Jahre auf. Denn dann werden Sie ja an die eigenen Lügen nicht mehr erinnert werden.
Allein schon die Namen von den Akteuren und wie Sie sich nennen sollte einem schwer zu denken geben Weltklimarat ist das perfekte Beispiel dafür.
Fanatiker können und wollen nur eins. Alle haben sich nach Ihnen zu richten nun ich kann Ihnen versichern, dazu habe ich absolut keine Lust und werde mich querstellen so gut ich es kann. Ich schlage vor von den 90 % der Unterdrückten machen das 15% dann sind wir diese 10 % Extremisten, Mörderm in disguise durch.
Heute geht es dem Esel zu gut
in diesem Fall bin ich der Esel, und jetzt tue ich mal so als ob ich der Nabel der Welt wäre, oder zumindest entscheidend meine Art von Politik hätte. Der Anlass sind „mal wieder“ die Abgeordneten die locker auch „mal wieder“ das Geld der Steuerzahler für Ihre Weltsicht raushauen werden. Diesmal handelt es sich „nur“ um die schlappe Summe von ca 76 oder so Mrd €. Auf einen Haushalt gerechnet sind da mehr als ein Viertel. Es geht um die „Verkehrswende“ mehr dieses und jenes weniger dies und das.
Gut der Esele haut dazu mal seine Meinung heraus (nicht dass ich es nicht schon öfter getan hätte)
Wenn es nach dem Autor ginge:
1) Gäbe es keine „Bankenrettung“ sondern einem Bankengesetz statt einem Kreditwesengesetz
2) Gäbe es keine Rettungspakete für Länder
3) Gäbe es den EUR als gesetzliches Zahlungsmittel nicht
4) Gäbe es zig tausende von PVS und Windkraftanlagen weniger
5) Hätten wir ein verlässliches und belastbares Stromnetz
6) Gäbe es die EZB nicht (oder wenn nur in einer anderen Funktion, sicherlich aber nicht als Währungszerstörer
7) Gäbe es 99,5% der Gesetze weniger (und es ginge trotzdem gerechter zu) (siehe auch Eingträge das deutsche Grundgesetz)
8) Behielte jeder Steuerzahler sein Geld weitestgehend (maximal 5-10 % wären für einen Staat fällig, solang es diesen gibt)
9) Wir hätten einen kleineren funktionalen Staat der womöglich gar in der Lage wäre einen Flughafen zu bauen…
All das wäre wenn es nach dem Autor ginge. Aber wie wie ja sehen, das Gegenteil ist der Fall. Also fühlt sich der Autor auch wieder einmal wie ein Esel.
Liberale where are thou?
Was reitet Sie? Warum nutzen Sie nicht die Chance liberal zu wählen, wenn Sie können? Warum scheinen Sie die AfD zu präferieren? Es gibt nur eine liberale Partei in Deutschland und es ist nicht die AfD. Überlegen Sie sich was Ihnen die so stark begrenzte freie Marktwirtschaft brachte, das sollte man IMHO honorieren.
Mal schauen ob sich dazu hier jemand äußern wird.
BREXIT / EU / etc
Nun denn folgende Sachen werden nicht passieren:
1) GB wird nicht im Meer versinken
2) Der Erfolg wird von den unterlassenden Interventionen der EU und GB bestimmt werden
Dabei gilt die einfache Regel, je mehr die britische Regierung eingreifen wird, desto teurer werden die Anpassungen werden und umso länger wird es dauern. Die Briten waren ein Weltreich und den Commonwealth gibt es immer noch. Reichtum und Wohlstand ist auf’s Engste mit Handel verbunden. Es gilt die einfache Regel, Je ungehinderter der Handel desto höher der allgemeine Wohlstand.
Im Gegensatz zu GB hat Deutschschland zwei Dinge zu fürchten
1) die eigene Regierung. Denen ist der Schutz des Einzelnen maximal noch ein Lippenbekentnis wert
2) der übergriffigen EU. Ich befürchte, es wird massiv unterschätzt wie intrusiv sich die EU für die Deutschen schon erweist.
Und ja es kommen noch speziell ein Dinge dazu. Denunziantentum ist mit ein Meister aus Deutschland, derzeit wahrscheinlich nur getoppt durch Nordkorea, China, Kolumbien und andere sozialistische/kommunistische Länder.
Man hat in den derzeitigen Staaten hauptsächlich eine Gruppe zu fürchten. Das sind die Volks(ver)treter. Wer und was uns regiert ist leider nicht die Creme, sondern das was sich absetzt weil es für eben nicht schwimmt oder es auch nur kann.
Die EU zeigt was den BREXIT angeht ihr Wahres Gesicht. Es ist das Gesicht des Interventionismus und der völlig unangebrachten Bevormundung. Die Personen die derzeit dafür hauptsächlich verantwortlich sind: Macron und Merkel, man sieht zumindest in anderen europäischen Ländern einen Umdenken was den Schutz der eigenen Bevölkerung angeht, das in D kann man getrost als Feigenblatt bezeichnen. Wie auch immer D zeigt was bei noch mehr Macht von der EU drohen wird. Von den EU-Auflagen kann sich GB weitgehend ausklinken allerdings ist es sehr gut möglich, daß die EU Sanktionen gegen GB in Gang setzen wird. Ich garantiere Ihnen es wird heißen – zu unserem Schutz (also dem Schutz der EU-Unteranen) – das ist eine real drohende und sicherlich eintretende Lüge der EU und seiner „Granden“ – es ergibt sich „zufälligerweise“ das der Chef der Kommission eine (unfähige) Deutsche ist…..
Das deutsche Grundgesetz – Art 25
Von hier: https://dejure.org/gesetze/GG/25.html
Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. 2Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.
Nun, d.h. Sie bekommen die Gesetze nicht nur von Ihren Abgeordneten sondern den Entscheidungen der Exekutiven weltweit. Noch gibt es kein Weltparlament und es sollte inzwischen bekannt sein, daß das EU-Parlament keine Gesetze initiieren darf, sondern auf EU-Ebene nur die Kommission. D.h. sie müssen neben dem GG noch alle möglichen Gesetze von supranationalen Organisationen kennen als das für uns wären: UNO und EU. Wenn’s noch mehr gibt, viel Glück beim herausfinden was so alles für Sie gilt.
Interessant auch die Frage was passsiert wenn ein Völkerrrecht dem Grundgesetz widerspricht? Was dann ? Nach dem Wortlaut bricht das auch das GG. Was nun wenn es darauf abzielt das GG außer Kraft zu setzen. Was ist dann mit Art 20 Abs 4?
Oder noch einfacher, wenn ein beliebiges Gesetz irgendwo seht, wo bleibt dann die Volksherrschaft. Denn offenbar muß dafür schon mal gar nicht das dt. Volk gefragt werden !
Es ist zwar einfach zu lesen und ist einfach formuliert. Man hat aber keine Idee über die Implikationen.
Also Klar verständlich ist es, interessanterweise auch ohne wenn und Aber (dafürfeine 1-2) und ja internationales Recht bricht damit oder kann damit jederzeit auch das GG brechen. Wie soll man das zusammen mit dem Art 20 Abs 4 werten?
Implikationen: Unbekannt, können von super bis verheerend reichen. Da es die Rechtssicherheit ungemein schmälert (kennen Sie die allgemeinen Regeln des Völkerrechts?) ist das in der Hinsicht eine glatte 6.
Das deutsche Grundgesetz – Artikel 21
Ach war „freue“ ich mich: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_21.html
Kommentar mitten drin (K:)
Art 21
(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.
K: Das darf man wohl die Untertreibung Deutschlands nennen. Seit nunmehr mehr als 60 Jahren, sitzen in den Parlamenten nur Parteiangehörige (oder ehemalige Parteiangehörige) Es gabt nur einmal einen Bundestagsabgeordneten im ersten Parlament der keiner Partei angehörte
Fakt ist Sie wirken nicht mit, Sie bestimmen die gesamte Willensbildung und können durch Wähler während der Amtszeit nicht in die Schranken gewiesen werden. Davon abgesehen, gibt es neben der Gründung noch eine Menge mehr zu tun um überhaupt bei einer Wahl mitmachen zu können.
(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.
K: Tja und wieder sieht man wie selektiv Gesetze gelten und wie abhängig unsere Justiz ist. Wer will denn einen EU-Superstaaatenbund? Nun es sind Mitglieder der SPD und CDU. Kurz die freiheitliche Grundordnung soll für eine europäische aufgelöst werden.
(3) Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgerichtet sind, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen. Wird der Ausschluss festgestellt, so entfällt auch eine steuerliche Begünstigung dieser Parteien und von Zuwendungen an diese Parteien.
K: Glauben Sie was Sie wollen, für die Grünen und Linken gilt das nicht.
(4) Über die Frage der Verfassungswidrigkeit nach Absatz 2 sowie über den Ausschluss von staatlicher Finanzierung nach Absatz 3 entscheidet das Bundesverfassungsgericht.
K: Genau staatliche Angestellte entscheiden über darüber
(5) Das Nähere regeln Bundesgesetze.
K: Damit niemand Bescheid weiß, kann man meinen.
Note für Untertreibung: 1
Note gesamt 5-6.
Fakt ist Deutschland ist keine Demokratie sondern eine Parteiokratie (also die Herrschaft durch /von Parteien. Nach einigen Punkten her kann man SPD und CDU ao ansehen, daß Sie Deutschland abschaffen wollen. So wurde ja über die Einhaltung von Art 16 a schon abschlägig entschieden.
Das deutsche Grundgesetz – Artikel 20
Von hier: https://dejure.org/gesetze/GG/20.html
Kommentare wieder mitten drin (K.)
Art. 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
K: Nun das ist eine ziemlich steile Behauptung die durch die Art. vorher nicht unbermauert wrid. Es geht um Wahlen ja, aber nicht darum, daß die Wähler auf jede Entscheidung Einfluss nehmen können. Voksentscheide wurden nicht ewähnt. Weiterhin ist es kaum zu erkennen was an den Enteignungsgesetzen sozial sein könnte.
(2) 1Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. 2Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
K: Wie wier ja sehen können übt das Volk nur eins aus ein Wahlverhaltenund das soll die ganze Staatsgewalt sein – wohl kaum.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
K: Kann man schreiben und dann kann man gleich fragen.: Wie konnten in 2015 die Flüchtlinge zu Fuss über die Grenze kommen und hier Asyl beantragen. Wie konnte es dazu kommne, daß das GG ohne jede Abstimmng in Kraft gesetzt werden konnte.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Witzig. eine System was von einer kelinen Execkutive in Kraft gesetz wurde, was von Staatsangestellten eingerichtet und überwascht wird, und wo man dann alles gegen den Staat als Zersetzung gegen denseleben auslegen kann auf den die Staatsorgane eingeschwieren sind. Wenn also demnächste Attentate auf Politiker ausgeführt werden sollen, und sich dieser jemand auf diese Abs beziehen wird – was wird wohl das Ergebnis sein?
Wer hat denn außedem die Rechte immer weiter eingeschränkt. Wer nimmt sich denn immer wiede heraus alles und jeden Kontrolloeren und mit Gesetzen gängeln zu können? Das Volk? Was genau ist an unsere Sozialgesetzgebung sozial? Was geenau hat eine Quote in D verloren. Und die kann es sein, daß die EU über jede Kontrolle hinweg Einfluss auf die dt. Politik nehmen kann.
Dieser Abs. wird niemals zur Anwendung kommen. Verletzngen dagegen werden durch die Organe immer als Terror oder ähnlichesm bewertet werden. Nur wenn jemand mächtig genug sein wird, sich über diesen Witz an Grundgesetz hinwwegsetzen zu können. Wird der behaupten können er / sie hätte nach diesem Abs geehandelt oder er ignoriert ihn soweiso gleich. Die immr faschistiser argierende und werdende EU, jedenfall scheint nicht Grung genud für die aktivierung dieses Absatze zu sein. Stirchwort EUR, Stichwort ESM, Stichworte: Griechenland, Irlandd, Portugal. Stichwort EU-Recht.
Das GG gibt den Staatsorganen zu viel macht auch viel zu viel Macht zur Unterdrückung der eigenen Bevölkerung. Dieses Feigenblatt macht sich bestimmt besser auf dem Papier als in der Wirklichkeit.
Das deutsche Grundgesetz – Artikel 18
Kommen wir heute zu einem der ehrlichsten und auch gemeinsten Artikel:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_18.html
Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.
Kurz die schon stark eingeschränkten Rechte werden durch ein Grundgesetzartikel komplett einschränkbar. Weiterhin gibt es hier offensichtliche Lügen eine freiheitliche Grundordnung haben wir nicht, denn wie bekannt gibt es für jedes und Alles Gesetze. Wir haben auch keine Volksherrschaft was demokratisch wäre sondern alle Mitglieder in allen Landtagen sind Parteiangehörige, und auch die fraktionslosen sind nur durch Parteien dort hin gekommen.
Weiterhin kann das Volk maximal diese Leute bitten aktiv zu werden. Und weiterhin haben wir keine grundsätzlich unabhängige Justiz. Das Verfassungsgericht, schützt wo gut wie immer staatliche Angestellte vor dem Bürger, selten die Rechte des Bürgers vor dem Staat.
Und last but not least. Gesetze aus der EU, kommen von staatlichen Angestellten und können jederzeit auch Einschränkungen mit sich bringen ohne, daß demokratischer Kontrolle zu unterliegen.
Für die Ehrlichkeit verdient dieser Art die 1
Wegen der expliziten Ausschaltung von Grundrechten die Note 6.
Das wir hier beliebig Rechte ausheben können, verschlechtert sich die Gesamtnote des GG gegen 6. Es gibt fast keinen Schutz für den Einzelnen der nicht sogar durch dieses Grundgesetz noch ausgehebelt und ausgesetzt werden kann.
Das deutsche Grundgesetz – Art 17
Art. 17
Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.
Das ist wohl einer der ehrlichsten Artikel im ganzen GG und er führt die Lüge Demokratie = Herrschaft des Volkes gründlichst vor.
Sie können also Bitten oder Beschwerden an die gewählten Vertreter los werden. Nun es steht dort genau nichts, daß die darauf eingehen müssen.
Von der Ehrlichkeit verdient dieser Art die 1
Aus liberaler Sicht ist es eine glatte 6 und man könnte es auch durch die freie Meinungsäußerung abgedeckt sehen.
Es bleibt aus liberaler Sicht nur streichen oder so umformulieren das aus Bitten und Beschwerden direkt Aufträge an die Volksvertreter werden.
Das deutsche Grundgesetz – Art 16 a
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_16a.html
Das etwas länger die Kommentare von mir mitten drin (K:)
1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
K: Gut
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
K: Wie es dann zum Einmarsch durch Österreich kommen konnte, kann man hieraus nicht entnehmen. Diese Leute waren aus einem sicheren Drittland und teilweise waren Sie auch ohne Pässe.
(3) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.
K: Im Grunde Selbstschutz. Wenn es ein Land ist in er wohl ähnliches gilt wie in D, sieht man keinen Grund für Asyl in D. Da kann man dann verstehen warum Leute wie Assange und …
keins in D bekommen auch wenn Sie es verdienten, oder jemand aus Spanien der für die Ablösung von Katalonien eintritt.
keins in D bekommen auch wenn Sie es verdienten, oder jemand aus Spanien der für die Ablösung von Katalonien eintritt.
(4) Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wird in den Fällen des Absatzes 3 und in anderen Fällen, die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben. Das Nähere ist durch Gesetz zu bestimmen.
K: Selbsschutz, Anwendung derzeit fraglich.
(5) Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muß, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen.
K: Kann man schreiben ist aber sinnlos, was wenn es doch dagegen steht. Hier wird ja behauptet, das gäbe es nicht. Man darf daran zweifeln.
Eine der besseren Art. Wo man sich aber fragt, warum gilt der nicht?
Diese Frage müssen Sie den Staatsangestellten vorlegen !