Archiv der Kategorie: Freiheit

Neue Opfer der bestehenden Parteien

Diesmal in GB
eider gibt es wieder Opfer.

Meine Fragen
1) Anzahl der Opfer? 3
2) davon unbewaffnet 2
3) in einer „waffenfreien“ Zone
4) Der Täter wurde mit einer Waffe aufgehalten und erschossen

((B:U) 1:2, WFZ, aufgehalten mit (W:U) 1:0))

WFZ = Waffenfreie Zone

Es streiten sich zwei Partien darum, wer schuld sei. Fakt ist die beiden Parteien haben die rigiden Waffenrechte eingeführt abgesegnet und etabliert. Beide sind zumindest an den 2 Unbewaffneten Opfern mit Schuld !

Das deutsche Grundgesetz – Artikel 37

Art 37
(1) Wenn ein Land die ihm nach dem Grundgesetze oder einem anderen Bundesgesetze obliegenden Bundespflichten nicht erfüllt, kann die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates die notwendigen Maßnahmen treffen, um das Land im Wege des Bundeszwanges zur Erfüllung seiner Pflichten anzuhalten.
(2) Zur Durchführung des Bundeszwanges hat die Bundesregierung oder ihr Beauftragter das Weisungsrecht gegenüber allen Ländern und ihren Behörden.

Also hat der Bund Hoheit über die Länder. Somit steht einer weitgehenden Zenralisierung und Sozialisierung nichs entgegen. Es ist auch nicht vorgesehen, daß die Länder gegen den Bund vorgehen können.

Deutschland ein „einig“ Reich?
Note: 5-6

Sollen Sie halt bekommen, was sie ärgert

Gestern beim Auto fahren gehört:

Man, Woman, no diverse 😉

man build … man makes money.

Sollte man auf jedem Feministen Treffen spielen.

BTW, meine Kunden sind aus dem Abfallbereich und dort gilt eine ziemlich eindeutige Trennung. Es sind Männer, die die schweren Maschinen bedienen und fahren, es sind Männer die den Müll trennen und es sind Männer, die draußen rum laufen.

Ohne Männer könnten sich die Feministen nicht mal den Hintern mit Klopapier abwischen und komfortable warme Wohnungen mit fließendem kalten und warmen Wasser, ohne Männer wär’s auch damit nichts. Man kann sich sehr einfach zusammensuchen, wer wo arbeitet:

Zum Beispiel, https://www.derneuemann.net/10-typische-frauenberufe/7279
https://www.derneuemann.net/10-typische-maennerberufe/6853

https://www.boeckler.de/52370.htm

https://www.spiegel.de/lebenundlernen/uni/frauen-sind-in-ingenieurberufen-jedoch-immer-noch-in-der-minderheit-a-859442.html

Hier, was man sogar in unseren Zeitungen noch finden kann:

https://www.zeit.de/2018/11/mint-faecher-frauen-gijsbert-stoet-interview

Der Link zu den Originalquellen:
https://www.psytoolkit.org/cv/#publications

Die Förderung arbeitet – mal wieder nicht wie gewollt. Haben die Frauen mehr Rechte, dann wählen Sie halt was ihnen besser gefällt. Was für eine erstaunliche Entdeckung – gell?

Der ganze Gendermist, wird sich mit den nächsten Krisen in Wohlgefallen auflösen. Es sind Probleme, die einfach keine sind, sondern von Hysterikern dazu gemacht werden. Wenn die sich um ihre tägliche Ernährung werden kümmern müssen, dann werden Sie andere Probleme haben als „Förderprogramm“ für Frauen in MINT-Fächern.

Als hätte ich es für diesen Eintrag angefordert:
http://lepenseur-lepenseur.blogspot.com/2019/11/dem-statistischen-bundesamt-sei-dank.html

Wenn ich bei Google etwas zu sagen hätte

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019-11/klimaschutz-google-micosoft-amazon-klimaschutzplan-konzernleitung-selbstverpflichtung

Dann würde ich diesen Leuten ein Stück Acker/Garten zur Verfügung stellen und sagen – macht mal!
Da Sie bei Google irgendwie mit Computer umgehen müssen die Strom brauchen, würde ich ihnen nahelegen, die Firma zu verlassen.

Alternativ würde ich als Vorstand „gar nichts machen“. Vielleicht die firmeneigenenen Kindergärten schliessen – braucht sowieso alles Energie !

Gutmenschen machen mich aggressiv

Warum machen die Leute nicht einfach mal was sie predigen?
https://www.nzz.ch/international/nico-paech-dann-geht-in-gottes-namen-unter-ld.1518768

Er tritt aus dem Staatsdienst aus, kauft sich ein Stück Land (sollte mit dem Lohn eines Professors „drin“ sein) und lebe autark nach seiner Fasson. Er fährt kein Auto, kein Flugzeug und kurze Strecken werden zu Fuß gegangen, er kann meinetwegen auch Fahrrad fahren und auch die Märkte kann er mit dem Lastenfahradd kommen. Er kauft, nicht mehr ein Produkt was in D nicht vorkommt. Also nix mehr mit Südfrüchten, viele Gewürze sind auch tabu. Kein mobiles Telefon, kein Computer, kein Internet, keine Öl- oder Gasheizung. Kein Anschluss and das Strommetz. Was er meinetwegen darf ist Holz in Wald einschlagen, es meinetwegen mit Pferden nach Haus zu schaffen und dann ohne Motorsäge zerkleinern und mit der Hand spalten, Er kann gerne sein Haus mit Holz heizen, Strom nur über PVS oder Windkraft auf dem eigenen Gelände.

Leckt mich ihr schlechten Menschen.

Über die Morddrohungen gegen Grüne

So weit ich es verstanden haben kommen diese Drohungne aus den USA. Somit denke ich, ist die aktuelle Gefahr derzeit nicht gegeben. Wenn man daraus folgert man müsse nun mehr Überwachung haben, dann bekommt es sofort ein Geschmäckle.

Noch haben wir in D die Möglichkeit auch Grüne nicht zu wählen. Das sollte man tun, nie wieder Grüne wählen und damit löst sich dieses Problem auf. Wer weiter grün wählt, wählt „grünen Sozialismus“ und irgendwann wird es dann nicht mehr möglich oder erlaubt sein was anderes ald die VGSED (Vereinigte Grüne Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) zu wählen.

Ich kann nur jeden auffordern diesen Weg nicht mit zu tragen und die Grünen als Wahl abzulehnen.

CO2 und Klima

Vielleicht mag ja der Eine oder andere reinschauen?
https://static1.squarespace.com/…/Climate+Science+Update%2C…

Interessant für mich: Wie viel Grad eine CO2 Verdoppelung ausmacht wird auf 1,5 – 4,5 ° geschätzt!. Selbst beim IPCC. Im verlinkten Artikel wird behauptet, es liege eher bei nur 1°. Wenn man etwas nicht weiß, darauf aber etwas herleitet, dann nannte und nennt man das anderswo Aberglauben.

Mir egal wie es andere sehen, solche Probleme, werfen für mich ein ganz schlechtes Licht auf die wissenschaftliche Komponente. Ich meine, es geht nicht um Wissenschaft!

Es geht m.E. um Diktatur also im Endeffekt mehr Macht für Wenige mehr bestimmen zu können. Ich mag das nicht unterstützen und das sollte auch niemand anders tun…

Was ich auch erwartete:
Irgendwo im Modell muß die Sensitivität von Temperatur und CO2 Gehalt hinterlegt sein, damit müsste man alles mögliche ausprobieren können von 0,5 ° C Differenz bei Verdoppelung CO2 Gehalt bis irgendwo hin, Genauso für andere Treibhausgase (nur von denen liest man nur so Sachen wie, noch schlimmer als CO2 oder so)

Dann müsste man das Modell von irgendeinem Jahr an los laufen lassen können und es müsste möglich sein, wirklich Messwerte dagegen zu stellen. Auch davon ist mir nichts bekannt. Das Einzige was ich immer lese; CO2 ist in Treibhausgas und es ist die entscheidende Größe für die Erwärmung.

Nun frage ich. Wenn man da weiß und gehen wir mal c.p. davon aus Verdoppelung von CO2 ergibt 3° Temperaturunterschied. Ich weiß nicht ab wann es für den Menschen mit dem CO2 Gehalt problematisch wird, aber ich nehme an, es kann locker über 2000 ppm liegen, bevor es für den Menschen kritisch wird das wäre ungefähr das 5 -fache von heute und wenn es 3° wären dann könnte man z.B. in Treibhäusern durch mehr CO2 Heizkosten sparen, ich kenne nun nicht die Preise für CO2, aber ich weiß, daß es einige Treibhäuser gibt wo die Luft mit CO2 angereichert wird. Dort hat man ein geschlossenes System und könnte einfach mit CO2 Level experimentieren. Das ist bestimmt auch gemacht worden, kennt jemand evtl die Ergebnisse?

Zum vorletzten Eintrag, Frage an die uns Regierenden

Vor kurzem habe ich ha hier meine generelle Abrechnung mit den aktuellen Politikern vorgestellt. Nun möchte ich nur noch ein i-Tüpfelchen drauf setzen.

Grundsätzlich mal: Ein Mord ist ein Verbrechen, egal von wem und egal aus welchem Grund, Ich hoffe man kann mir wenigstens so weit folgen. Was und wer der Mörder ist, ist irrelevant. Er ist ein Verbrecher. Nun bei den dt. Politikern gibt es da einen sehr relevanten Unterschied. War es ein Deutscher, dann müssen alle Deutschen besser „erzogen“ werden. Und ja auch wenn diesmal kein Jude ermordet wurde sondern nur – wahrscheinlich christliche Mitbürger – hat man nur auf die ursprüngliche Absicht zu schauen, bei der der Attentäter total versagt hat. Er ist nämlich nicht in die Synagoge gekommen und hat es nicht geschafft einen Juden zu ermorden. Nun also nur sein ursprüngliche Absicht zählt – Juden ermorden. Und daher muß man in D den Kampf gegen Antisemitismus verstärken.

Warum Ihr Politiker nicht Antichristen? Warum brauchen wir keinen Kampf gegen Mörder von Christen? Weil wir die Mehrheit sind und daher leichter entbehrlich? Haben die Opfer des Irren, weil Sie Christen sind kein Schutzrecht durch den Staat? Darf man Christen ohne großen Aufwand umbringen aber Moslems, Buddhisten, Juden, Hinduisten etc etc nicht?

Warum macht bei der Behandlung von Mördern deren Absichten und deren Ziele einen Unterschied?

Warum erstreckt sich der Schutz offenbar nicht auf die Christen in diesem und anderen Ländern? Warum gibt es keine Umerziehung von Christenhassern warum darf es nur keinen Haß gegen Juden oder Moslems geben.

Hätten Sie bitte mal eine List wie schlimm en Mord ist. Aufgrund a) der Herkunft des Täters und b) aufgrund der Herfkunft des Opfers und c) aufgrund des Glauben dem der Täger und d) aufgrund des Glaubens des Opfers?

Sie können uns ja eine Matrix geben, mit geplanten Aktionen. Ene Stelle wurde ja schon besetze
Ein Träger mit dt. Hintergrund der eigentlich Juden ermorde wollte es aber „nur“ zu Christen schafften, begründet einen Umerziehung von allen Deutsch gegen Antisemitismus.

Nun den Tag vorher als ein Syrer also wohl Mosle einen LWK klaute und damit über Autos bügelte für den bleibt die Aktion nur, wenn gefasst vor Gericht stellen.

Ich bitte also um eine x X y Matrix mit den opportunen Reaktoren, die sie sich – die Politiker und Bürokraten – zurecht-erfunden haben. Ach ja lustig wird es wenn Sie dazu auch noch die passenden Paragraphen auflisteten.

Mich interessierte dabei grundsätzlich wie Sie da um den Art 3 GG herum eiern.

Abrechnung mit unseren Politikern

Aus wirklich leider gegebenem Anlass.

Das ich die meisten Politiker für eine fürchterliche Wahl halte, habe ich sicher mehr als deutlich gemacht. Das unser Bundespräsident dazu gehört unterstreicht er mit so gut wie jedem öffentlichen Auftritt.

Halle sei eine Schande für Deutschland. Nun ja wenn ein Syrer einen Tag vorher einen LKW klaut und damit andere anfährt und überfährt, Dann habe ich noch nicht gelesen, daß es eine Schande für Syrien ist: Wie auch? Denn diese Leute sind ja durch die Untätigkeit in unser Land gekommen.

Aber selbst wenn es eine Schande für Deutschland wäre, wie sind wir denn zu dem Deutschland geworden was wir sind. Es war nicht meine Idee die Deutschen massenhaft zu entwaffnen und zu entrechte, es war nicht meine Idee zu behaupten der Staat schütze einen schon. Es waren alles 100 % Politikerentscheidungen.

Wenn der Attentäter von Halle tot wäre, hätte ich damit genauso wenig Probleme wie mit dem toten Mörder aus Kandel. Wenn den jemand statt zu fotografieren erschossen hätte, wäre meine einzige Reaktion auch nur ein „gut so“ gewesen.

Herr Steinmeier gehört genau zu den Menschen die die Deutschen wehrlos machten, generell unter Naziverdacht stellte und so weit links unterwegs sind, daß man eine Unterschiede zu alten DDR Zeiten kaum mehr erkennen kann.

Er uns seinesgleichen spalten die Gesellschaft und bringen Teile der Bürgerschaft gegen sich selber aus. Sie nutzen jeden Tag Gewalt gegen Bürger und Sie legitimieren jedes Jahr hunderte neuer Gesetze die zu 95 % mit Recht nichts mehr zu tun haben. Die Spalter sind nicht die meisten Bürger sondern nur diejenigen die auf Kosten der produktiven Bürger alle Anderen entrechten und ja versklaven.

Ich schreibe es gerne nochmal für die ganz Begriffsstutzigen (die es aber eh nicht lesen werden) . Herr Steinmeier ist nicht mein Bundespräsident und Frau Merkel nicht meine Bundeskanzlerin und keiner der Minister wäre auch nur in die Nähe Ihres Postens gekommen wenn es „meine“ wären.

Es wird immer offensichtlicher, diese Politiker repräsentieren nicht mehr „die Deutschen“. Sie distanzieren sich so weit es nur irgend geht und feiern sich als etwas ganz Besonderes.

Und ja sie sind es, das gestehe ich zu Sie sind ganz besonders niederträchtig und weil Sie an der Macht sind so gefährlich.

Ich fordere jeden Lesenden hier auf, mich mit diesen Aussagen durch Fakten zu widerlegen. Wenn das nicht passiert, gehe ich davon aus, daß ich wohl eher richtig oder einfach nur richtig liege.

Empörung !

Kalter Krieg im Europäischen Parlament: Vergangene Woche wurde dort eine Resolution beschlossen, die die Sowjetunion mit Nazi-Deutschland gleichsetzt. Dafür gestimmt haben übrigens auch Ska Keller, Sven Giegold, Nico Semsrott und Martin Sonnenborn. …

https://www.jungewelt.de/artikel/363605.antikommunismus-vereint-gegen-links.html

Was genau ist dann an Nationalsozialisten nicht sozialistisch?

Das schrieben Sie doch ganz klar auch in Ihr Programm:
http://www.documentarchiv.de/wr/1920/nsdap-programm.html

Oh wie sarkastisch passend (von dort Art 153)
Artikel 153. Das Eigentum wird von der Verfassung gewährleistet. Sein Inhalt und seine Schranken ergeben sich aus den Gesetzen.

Eine Enteignung kann nur zum Wohle der Allgemeinheit und auf gesetzlicher Grundlage vorgenommen werden. Sie erfolgt gegen angemessene Entschädigung soweit nicht ein Reichsgesetz etwas anderes bestimmt. Wegen der Höhe der Entschädigung ist im Streitfalle der Rechtsweg bei den ordentlichen Gerichten offen zu halten, soweit Reichsgesetze nichts anderes bestimmen. Enteignung durch das Reich gegenüber Ländern, Gemeinden und gemeinnützigen Verbänden kann nur gegen Entschädigung erfolgen.

Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich Dienst sein für das Gemeine Beste.

Dazu unsere GG von heute:
Art. 14

(1) 1Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. 2Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.

(2) 1Eigentum verpflichtet. 2Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.

(3) 1Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. 2Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. 3Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. 4Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.

„perfekt“ so viel zur Grundlage unsere Gesetze und „Rechts“. Fast bis auf’s Wort genau hatten des die Nazis schon „geregelt“

Sie waren nur etwas schlauer was Enteignung angeht, die haben das nominale Eigentum nicht angefasst sondern genau wie unsere Politiker heute „nur“ mit Gesetzen real den Eigentümern weg genommen.

Was auch interessant ist wie viel Nazitum noch in den dt. Gesetzen steck.

Und was nun dazu kommen soll, hätte die Nazis gefreut und ich wette die hatten so was Ähnliches schon. Wir sollen ja bald nicht mehr die europäische Flagge „verunglimpfen“ dürfen.

Bedienen Sie sich mal an den alten Gesetzen:
http://www.verfassungen.de/de33-45/index.htm

Und vergleichen Sie mit denen von heute…. Wohl bekommt’s

Jenseits der Vernunft

Gerade den Klimahysterikern nahe gelegt. Schlagen Sie 80/20 Regel nach. In diesem Fall kann man da sicherlich sogar auf 90/10 erweitern. De einfache Regel für Sie ist: 10 % der Leute verursachen 90 % aller Extrakosten und ideologisch gefärbten Gesetze und erreichen nur eins damit weniger Wohlstand für Alle.

Ich bin auch mit sogenannten Karrikaturisten durch, die haben nämlich aufch gelernt zu club of rome Zeiten (Ende des (whatever)) waren die Zeithorizonte noch 30 Jahre, das dehnen diese Lügner auf 40 Jahre auf. Denn dann werden Sie ja an die eigenen Lügen nicht mehr erinnert werden.

Allein schon die Namen von den Akteuren und wie Sie sich nennen sollte einem schwer zu denken geben Weltklimarat ist das perfekte Beispiel dafür.

Fanatiker können und wollen nur eins. Alle haben sich nach Ihnen zu richten nun ich kann Ihnen versichern, dazu habe ich absolut keine Lust und werde mich querstellen so gut ich es kann. Ich schlage vor von den 90 % der Unterdrückten machen das 15% dann sind wir diese 10 % Extremisten, Mörderm in disguise durch.

Heute geht es dem Esel zu gut

in diesem Fall bin ich der Esel, und jetzt tue ich mal so als ob ich der Nabel der Welt wäre, oder zumindest entscheidend meine Art von  Politik hätte. Der Anlass sind „mal wieder“ die Abgeordneten die locker auch „mal wieder“ das Geld der Steuerzahler für Ihre Weltsicht raushauen werden. Diesmal handelt es sich „nur“ um die schlappe Summe von ca 76 oder so Mrd €. Auf einen Haushalt gerechnet sind da mehr als ein Viertel. Es geht um die „Verkehrswende“ mehr dieses und jenes weniger dies und das.

Gut der Esele haut dazu mal seine Meinung heraus (nicht dass ich es nicht schon öfter getan hätte)
Wenn es nach dem Autor ginge:
1) Gäbe es keine „Bankenrettung“ sondern einem Bankengesetz statt einem Kreditwesengesetz

2) Gäbe es keine Rettungspakete für Länder

3) Gäbe es den EUR als gesetzliches Zahlungsmittel nicht

4) Gäbe es zig tausende von PVS und Windkraftanlagen weniger

5) Hätten wir ein verlässliches und belastbares Stromnetz

6)  Gäbe es die EZB nicht (oder wenn nur in einer anderen Funktion, sicherlich aber nicht als Währungszerstörer

7) Gäbe es 99,5% der Gesetze weniger (und es ginge trotzdem gerechter zu) (siehe auch Eingträge das deutsche Grundgesetz)

8) Behielte jeder Steuerzahler sein Geld weitestgehend (maximal 5-10 % wären für einen Staat fällig, solang es diesen gibt)

9) Wir hätten einen kleineren funktionalen Staat der womöglich gar in der Lage wäre einen Flughafen zu bauen…

All das wäre wenn es nach dem Autor ginge. Aber wie wie ja sehen, das Gegenteil ist der Fall. Also fühlt sich der Autor auch wieder einmal wie ein Esel.

 

 

Liberale where are thou?

Was reitet Sie? Warum nutzen Sie nicht die Chance liberal zu wählen, wenn Sie können? Warum scheinen Sie die AfD zu präferieren?  Es gibt nur eine liberale Partei in Deutschland und es ist nicht die AfD. Überlegen Sie sich was Ihnen die so stark begrenzte freie Marktwirtschaft brachte, das sollte man IMHO honorieren.

Mal schauen ob sich dazu hier jemand äußern wird.

BREXIT / EU / etc

Nun denn folgende Sachen werden  nicht passieren:
1) GB wird nicht im Meer versinken
2) Der Erfolg wird von den unterlassenden Interventionen der EU und GB bestimmt werden

Dabei gilt die einfache Regel, je mehr die britische Regierung eingreifen wird, desto teurer  werden die Anpassungen werden und umso länger wird es dauern. Die Briten waren ein Weltreich und den Commonwealth gibt es immer noch. Reichtum und Wohlstand ist auf’s Engste mit Handel verbunden. Es gilt die einfache Regel, Je ungehinderter der Handel desto höher der allgemeine Wohlstand.

Im Gegensatz zu GB hat Deutschschland zwei Dinge zu fürchten
1) die eigene Regierung. Denen ist der Schutz des Einzelnen maximal noch ein Lippenbekentnis wert

2) der übergriffigen EU. Ich befürchte, es wird massiv unterschätzt wie intrusiv sich die EU für die Deutschen schon erweist.

Und ja es kommen noch speziell ein Dinge dazu. Denunziantentum ist mit ein Meister aus Deutschland, derzeit wahrscheinlich nur getoppt durch Nordkorea, China, Kolumbien und andere sozialistische/kommunistische Länder.

Man hat in  den derzeitigen Staaten hauptsächlich eine Gruppe zu fürchten. Das sind die Volks(ver)treter.  Wer und was uns regiert ist leider nicht die Creme, sondern das was sich absetzt weil es für eben  nicht schwimmt oder es auch nur kann.

Die EU zeigt was den BREXIT angeht ihr Wahres Gesicht. Es ist das Gesicht des Interventionismus und der völlig unangebrachten Bevormundung. Die Personen die derzeit dafür hauptsächlich verantwortlich sind: Macron und Merkel, man sieht zumindest in anderen europäischen Ländern einen Umdenken was den Schutz der eigenen Bevölkerung angeht, das in D kann man getrost als  Feigenblatt bezeichnen. Wie auch immer D zeigt was bei noch mehr Macht von der EU drohen wird. Von den EU-Auflagen kann sich GB weitgehend ausklinken allerdings ist es sehr gut möglich, daß die EU Sanktionen gegen GB in Gang setzen wird. Ich garantiere Ihnen es wird heißen – zu unserem Schutz (also dem Schutz der EU-Unteranen) – das ist eine real drohende und sicherlich eintretende Lüge der EU und seiner „Granden“ – es ergibt sich „zufälligerweise“ das der Chef der Kommission eine (unfähige) Deutsche ist…..

Das deutsche Grundgesetz – Art 25

Von hier: https://dejure.org/gesetze/GG/25.html

Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. 2Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.

Nun, d.h. Sie bekommen die Gesetze nicht nur von Ihren Abgeordneten sondern den Entscheidungen der Exekutiven weltweit. Noch gibt es kein Weltparlament und es sollte inzwischen bekannt sein, daß das EU-Parlament keine Gesetze initiieren darf, sondern auf EU-Ebene nur die Kommission. D.h. sie müssen neben dem GG noch alle möglichen Gesetze von supranationalen Organisationen kennen als das für uns wären: UNO und EU. Wenn’s  noch mehr gibt, viel Glück beim herausfinden was so alles für Sie gilt.

Interessant auch die Frage was passsiert wenn ein Völkerrrecht dem Grundgesetz widerspricht? Was dann ? Nach dem Wortlaut bricht das auch das GG. Was nun wenn es darauf abzielt das GG außer Kraft zu setzen. Was ist dann mit Art 20 Abs 4?
Oder noch einfacher, wenn ein beliebiges Gesetz irgendwo seht, wo bleibt dann die Volksherrschaft. Denn offenbar muß dafür schon mal gar nicht das dt. Volk gefragt werden !

Es ist zwar einfach zu lesen und ist einfach formuliert. Man hat aber keine Idee über die Implikationen.

Also Klar verständlich ist es, interessanterweise auch ohne wenn und Aber (dafürfeine 1-2) und ja internationales Recht bricht damit oder kann damit jederzeit auch das GG brechen.  Wie soll man das zusammen mit dem Art 20 Abs 4 werten?

Implikationen: Unbekannt, können von super bis verheerend reichen. Da es die Rechtssicherheit ungemein schmälert (kennen Sie die allgemeinen Regeln des Völkerrechts?)  ist das in der Hinsicht eine glatte 6.

Das deutsche Grundgesetz – Artikel 21

Ach war „freue“ ich mich: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_21.html
Kommentar mitten drin (K:)

Art 21

(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.

K: Das darf man wohl die Untertreibung Deutschlands nennen. Seit nunmehr mehr als 60 Jahren, sitzen in den Parlamenten nur Parteiangehörige (oder ehemalige Parteiangehörige) Es gabt nur einmal einen Bundestagsabgeordneten im ersten Parlament der keiner Partei angehörte

Fakt ist Sie wirken nicht mit, Sie bestimmen die gesamte Willensbildung und können durch Wähler während der Amtszeit nicht in die Schranken gewiesen werden. Davon abgesehen, gibt es neben der Gründung noch eine Menge mehr zu tun um überhaupt bei einer Wahl mitmachen zu können.

(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.
K: Tja und wieder sieht man wie selektiv Gesetze gelten und wie abhängig unsere Justiz ist. Wer  will denn einen EU-Superstaaatenbund? Nun es sind Mitglieder der SPD und CDU. Kurz die freiheitliche Grundordnung soll für eine europäische aufgelöst werden.
(3) Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgerichtet sind, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen. Wird der Ausschluss festgestellt, so entfällt auch eine steuerliche Begünstigung dieser Parteien und von Zuwendungen an diese Parteien.
K: Glauben Sie was Sie wollen, für die Grünen und  Linken gilt das nicht.
(4) Über die Frage der Verfassungswidrigkeit nach Absatz 2 sowie über den Ausschluss von staatlicher Finanzierung nach Absatz 3 entscheidet das Bundesverfassungsgericht.
K: Genau staatliche Angestellte entscheiden über darüber

(5) Das Nähere regeln Bundesgesetze.

K: Damit niemand Bescheid weiß, kann man meinen.

Note für Untertreibung: 1

Note gesamt 5-6.

Fakt ist Deutschland ist keine Demokratie sondern eine Parteiokratie (also die Herrschaft durch /von Parteien. Nach einigen Punkten her kann man SPD und CDU ao ansehen, daß Sie Deutschland abschaffen wollen. So wurde ja über die Einhaltung von Art 16 a schon abschlägig entschieden.

Das deutsche Grundgesetz – Artikel 20

Von hier: https://dejure.org/gesetze/GG/20.html

Kommentare wieder mitten drin (K.)

Art. 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

K: Nun das ist eine ziemlich steile Behauptung die durch die Art. vorher nicht unbermauert wrid. Es geht um Wahlen ja, aber nicht darum, daß die Wähler auf jede Entscheidung Einfluss nehmen können. Voksentscheide wurden nicht ewähnt. Weiterhin ist es kaum zu  erkennen was an den Enteignungsgesetzen sozial sein könnte.

(2) 1Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. 2Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

K: Wie wier ja sehen können übt das Volk nur eins aus ein Wahlverhaltenund das soll die ganze Staatsgewalt sein – wohl kaum.

 

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

K: Kann man schreiben und dann kann man gleich fragen.: Wie konnten in 2015 die Flüchtlinge zu Fuss über die Grenze kommen und hier Asyl beantragen. Wie konnte es dazu kommne, daß das GG ohne jede Abstimmng in Kraft gesetzt werden konnte.

 

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Witzig. eine System was von einer kelinen Execkutive in Kraft gesetz wurde, was von Staatsangestellten eingerichtet und überwascht wird, und wo man dann alles gegen den Staat als Zersetzung gegen denseleben auslegen kann auf den die Staatsorgane eingeschwieren sind.  Wenn also demnächste Attentate auf Politiker ausgeführt werden sollen, und sich dieser jemand auf diese Abs beziehen wird – was wird wohl das Ergebnis sein?

Wer hat denn außedem die Rechte immer weiter eingeschränkt. Wer  nimmt sich denn immer wiede heraus alles und jeden Kontrolloeren und mit Gesetzen gängeln zu können? Das Volk? Was genau ist an unsere Sozialgesetzgebung sozial? Was geenau hat eine Quote in D verloren.  Und die kann es sein, daß die EU über jede Kontrolle hinweg Einfluss auf die dt. Politik nehmen kann.

Dieser Abs. wird niemals zur Anwendung kommen. Verletzngen dagegen werden durch die Organe immer als Terror oder ähnlichesm bewertet werden. Nur wenn jemand mächtig genug sein wird, sich über diesen Witz an Grundgesetz hinwwegsetzen zu können. Wird der behaupten können er / sie hätte nach diesem Abs geehandelt oder er ignoriert ihn soweiso gleich. Die immr faschistiser argierende und werdende EU, jedenfall scheint nicht Grung genud für die aktivierung dieses Absatze zu sein. Stirchwort EUR, Stichwort ESM, Stichworte: Griechenland, Irlandd, Portugal. Stichwort EU-Recht.

Das GG gibt den Staatsorganen zu viel macht auch viel zu viel Macht zur Unterdrückung der eigenen Bevölkerung. Dieses Feigenblatt macht sich bestimmt besser auf dem Papier als in der Wirklichkeit.

Das deutsche Grundgesetz – Artikel 18

Kommen wir heute zu einem der ehrlichsten und auch gemeinsten Artikel:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_18.html

Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.

Kurz die schon stark eingeschränkten Rechte werden durch ein Grundgesetzartikel komplett einschränkbar.  Weiterhin gibt es hier offensichtliche Lügen eine freiheitliche Grundordnung haben wir nicht, denn wie bekannt gibt es für jedes und Alles Gesetze. Wir haben auch keine Volksherrschaft was demokratisch wäre sondern alle Mitglieder in allen Landtagen sind Parteiangehörige, und auch die fraktionslosen sind nur durch Parteien dort hin gekommen.

Weiterhin kann das Volk maximal diese Leute bitten aktiv zu werden. Und weiterhin haben wir keine grundsätzlich unabhängige Justiz. Das Verfassungsgericht, schützt wo gut wie immer staatliche Angestellte vor dem Bürger, selten die Rechte des Bürgers vor dem Staat.

Und last but not least. Gesetze aus der EU, kommen von staatlichen Angestellten und können jederzeit auch Einschränkungen mit sich bringen ohne, daß demokratischer Kontrolle  zu unterliegen.

Für die Ehrlichkeit verdient dieser Art die 1

Wegen der expliziten Ausschaltung von Grundrechten die Note 6.

Das wir hier beliebig Rechte ausheben können, verschlechtert sich die Gesamtnote des GG gegen 6. Es gibt fast keinen Schutz für den Einzelnen der nicht sogar durch dieses Grundgesetz noch ausgehebelt und ausgesetzt werden kann.

 

Das deutsche Grundgesetz – Art 17

Art. 17

Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.

Das ist wohl einer der ehrlichsten Artikel im ganzen GG und er führt die Lüge Demokratie = Herrschaft des  Volkes gründlichst vor.

Sie können also Bitten oder Beschwerden an die gewählten Vertreter los werden. Nun es steht dort genau nichts, daß die darauf eingehen müssen.

Von der Ehrlichkeit verdient dieser Art die 1
Aus liberaler Sicht ist es eine glatte 6 und man könnte es auch durch die freie Meinungsäußerung  abgedeckt sehen.

Es bleibt aus liberaler Sicht nur streichen oder so umformulieren das aus Bitten und Beschwerden direkt Aufträge an die Volksvertreter werden.

Das deutsche Grundgesetz – Art 16 a

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_16a.html

Das etwas länger die Kommentare von mir mitten drin (K:)

1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
K: Gut
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

K: Wie es dann zum Einmarsch durch Österreich kommen konnte, kann man hieraus nicht entnehmen. Diese Leute waren aus einem sicheren Drittland und teilweise waren Sie auch ohne Pässe.

(3) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.
K: Im Grunde Selbstschutz. Wenn es ein Land ist in er wohl ähnliches gilt wie in D, sieht man keinen Grund für Asyl in D.  Da kann man dann verstehen warum Leute wie  Assange und …
keins in D bekommen auch wenn Sie es verdienten, oder jemand aus Spanien der für die Ablösung von Katalonien eintritt.
(4) Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wird in den Fällen des Absatzes 3 und in anderen Fällen, die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben. Das Nähere ist durch Gesetz zu bestimmen.
K: Selbsschutz, Anwendung derzeit fraglich.
(5) Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muß, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen.
K: Kann man schreiben ist aber sinnlos, was wenn es doch dagegen steht. Hier wird ja behauptet, das gäbe es nicht. Man darf daran zweifeln.
Eine der besseren Art. Wo man sich aber fragt, warum gilt der nicht?

Diese Frage müssen Sie den Staatsangestellten vorlegen !

Das deutsche Grundgesetz – Artikel 14

https://dejure.org/gesetze/GG/14.html

Art. 14

(1) 1Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. 2Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.

(2) 1Eigentum verpflichtet. 2Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.

(3) 1Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. 2Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. 3Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. 4Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.

Kann man kurz machen Abs 1 Satz1 kann bleiben. Der Rest bis Abs 3 S 1 weg und bei der Enteignung muß man extrem hohe Anforderungen stellen.

All das passiert nicht, dieser Artikel ist mal wieder eine glatte 5

Eigentumsrecht ist eines der fundamentalen Rechte überhaupt und kommt erst in Art 14. Im Grund kann man aber so gut wie alle Rechte auf Eigentum zurückführen. Man könnte im Grunde alles bis Art 13 Streichen und da bei Art 1 anfangen.

Eigentumsrechte beinhalten z.B. die Niederfassungsfreiheit, freie Berufswahl, keine Zwangsarbeit und Zwangsdienste, gleiche Recht für alle 2 Geschlechter,  Meinungsfreiheit (ist ist eben auch die „eigene Meinungsfreiheit“, freie Presse, vor Allem begründete es auch dass Recht sich mit was auch immer für andere Menschen hilfreich zu machen.

Es ist wahrscheinlich das zentrale Recht was es aus liberaler Sicht gibt (von Mises nenn es noch Sondereigentumsrecht an Produktivmitteln)

Abs 2 kann nur Satz 1 bleiben aber mit einer ganz klaren Bedeutung. Eigentum verpflichtet eben einen Schaden zu übernehmen den man jemanden anders zufügt. Damit könnte man auch die Verschwendungssucht von staatlichen Angestellten begrenzen. Wenn nämlich Politiker auch wie jeder andere haftbar für Dinge wären die sie so fabrizieren.  Alle Prestigeobjekte mit massiven Kostenüberschuss würden negative Auswirkungen auf das Eigentum von staatlichen Angestellten haben.

In einer wirklichen Verfassung sollte das für das Grundgerüst aller Gesetze dienen. Immer die Frage, wie greift man in die Eigentumsrechte der Bürger ein. Eine prominentere Stellung des Eigentums hätte in jedem Staat und unter jeder Regierungsform wohlstandsfördernde Wirkung und IMMER auch Begrenzung der Übergriffigkeit von Staatsangestellten. Es wäre auch ein bessere Schutz gegen jede Art von Krieg.  Nichts steigerte auch das Verantwortungsbewusstsein stärker als starke Eigentumsrechte.

Insgesamt lehne ich mich so weit aus dem Fenster und behaupte. Die Qualität eines Staates kann man direkt an der Stellung des Eigentums ablesen. Diesen Gedanken bitte ich mal auf die verschiedenen Verfassungen anzuwenden und zu schauen ob es das nicht eine direkt Korrelation mit Wohlstand aber auch Frieden gibt.

Im Grundgesetz ist das Eigentumsrecht schwach geschützt und damit kann man sehen, warum Deutschland so geworden ist, wie es sich gerade präsentiert. Nur Dank dieser untergeordneten ja dienenden Stellung des Eigentums auch gegenüber Staat, kommen wir zu dem  Wohlstandsystem mit 1/3 Sozialausgaben (wo immer noch gejammert wird, es sei nicht genug) durch Verletzung von Eigentumsrechten kommt man zu Gesetzen wie der „Mietpreisbremse“ mit so schwachen Eigentumsrechten kommt der Staat auf über 2 Billionen an Schulden und nur dank so schwacher Eigentumsrechte gibt es „gesetzliche Zahlungsmittel“ und damit eine permanente Inflation die das Eigentum massiv jede Jahr entwertet. Bei 2  % Inflation beträgt der Schaden für die Bürger allein in D schon mindestens 60 Mrd, und da die Inflation wie Zinseszins wirkt, wird es um so schlimmer je länger es dauert. Der Schaden durch die „normale“ Inflation in Deutschland die noch deutlich über 2 % liegt ist In heutigen EUR werten ungefähr 61 * 60 = 3600 Milliarden oder über 3 Billionen !

Da ich ja weiter oben schreibe. An der Stärke der Eigentumsrechte kann man eine ganze Verfassung messen. So bleibt für das Grundgesetz insgesamt nicht mehr als eine 5 und damit mangelhaft.

Wir werden mal sehen ob sich diese Benotung bis zum Ende wird beweisen können.

Das deutsche Grundgesetz – Artikel 12 a

Heute kommen wir zu einer massiven „Premiere“:
https://dejure.org/gesetze/GG/12a.html

Ich zitieren nur den Anfang:

(1) Männer können vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden.

(2) 1Wer aus Gewissensgründen den Kriegsdienst mit der Waffe verweigert, kann zu einem Ersatzdienst verpflichtet werden. 2Die Dauer des Ersatzdienstes darf die Dauer des Wehrdienstes nicht übersteigen. 3Das Nähere regelt ein Gesetz, das die Freiheit der Gewissensentscheidung nicht beeinträchtigen darf und auch eine Möglichkeit des Ersatzdienstes vorsehen muß, die in keinem Zusammenhang mit den Verbänden der Streitkräfte und des Bundesgrenzschutzes steht.

Eklatanter Widerspruch zu Arti 3 Gleichberechtigung und gegen Art 12, von wegen keiner Zwangsarbeit.

Es muß jeden verwundern, wie das in das GG rein kommen konnte und, das es galt und kein Gericht dagegen vorging.

Das deutsche Grundgesetz – Artikel 11

Siehe: https://dejure.org/gesetze/GG/11.html

Art. 11

(1) Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet.

(2) Dieses Recht darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes und nur für die Fälle eingeschränkt werden, in denen eine ausreichende Lebensgrundlage nicht vorhanden ist und der Allgemeinheit daraus besondere Lasten entstehen würden oder in denen es zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes, zur Bekämpfung von Seuchengefahr, Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen, zum Schutze der Jugend vor Verwahrlosung oder um strafbaren Handlungen vorzubeugen, erforderlich ist.

So ähnlich wie Art 12,  durch Abs 2 wird oder kann Abs 1 komplett ausgehebelt werden. Man kann es auch so übersetzen. Wenn uns nichts „Besseres“ einfällt, dann können Sie  durch die Lande ziehen.

Gut so ist es nicht gemeint, aber die Einschränkungen können beliebig eng oder weit sein. Derzeit hält für wohl über 95% der hier Lebenden Abs 1. Nur muß es so nicht sein.

Note: 4-5 (IMHO). Ohne Abs 2 kämen wir auf eine 1 !

Wenn S’e keine Ahnung haben

Linke und Rechte vereint in Intoleranz und Angst voreinander

Können -Sie immer noch die science – files und auch dieses Blog weiter empfehlen:

Wenn sie es besser haben wollen können Sie sich dem Schreiber anschließen und eine liberale Partei unterstützen und wählen.

Siehe u.A. https://www.q-software-solutions.de/blog/2018/06/noch-mal-zum-klar-stellen-liberalismus/?highlight=liberal%20vs

https://www.q-software-solutions.de/blog/?s=Staatsterror
uvm.

Ich empfehle auch Liberalismus wenn Sie diese Art des Gutsmenschenhumors nicht mehr weiter fortgeführt sehen wollen:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-beim-g20-in-japan-luftwaffe-fliegt-mit-zwei-airbussen-a-1274497.html#ref=rss

Wenn Ihnen Enteignungen für überstabile Preise gegen den Strich gehen:
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/70132/umfrage/mietindex-fuer-deutschland-1995-bis-2007/

Wenn  Sie Menschen und Katzen lieben: https://http.cat/

Wenn Sie die Lügen der Sozialdemokraten und noch besseren als Gutmenschen nicht mehr haben wollen.

Selbst wenn Sie weiter wissen  sollten, wäre ein Blick auch in dieses Blog wahrlich kein Fehler.

 

Das deutsche Grundgesetz – Artikel 8

Art. 8

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Eigentlich in Ordnung, man kann sogar Abs 2 verstehen. Was allerdings nicht sein muß,, „ohne Waffen“

Insgesamt könnte das bleiben:

„Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich zu versammeln.“

So reicht es denke ich wieder mal maximal zu einer 2-3.

Das deutsche Grundgesetz – Artikel 6

(1) Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung.

(2) 1Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. 2Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft.

(3) Gegen den Willen der Erziehungsberechtigten dürfen Kinder nur auf Grund eines Gesetzes von der Familie getrennt werden, wenn die Erziehungsberechtigten versagen oder wenn die Kinder aus anderen Gründen zu verwahrlosen drohen.

(4) Jede Mutter hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft.

(5) Den unehelichen Kindern sind durch die Gesetzgebung die gleichen Bedingungen für ihre leibliche und seelische Entwicklung und ihre Stellung in der Gesellschaft zu schaffen wie den ehelichen Kindern.

Nun man kann daran einiges verstehen, nur aus liberaler Sicht trotzdem kritisieren. Grundsätzlich hat sich der Staat aus den Lebensentscheidungen seiner Bürger heraus zu halten, d.h im Grunde kann dieser Artikel bis auf wenige Ausnahmen entfallen. Sorgerecht  der Kinder für die Eltern ist was bleiben könnte.

Nun zu Ehe. Aus liberaler  Sicht völlig egal wie sich Paare finden oder zusammenleben. Schutz für die Familie ist ein bisschen witzig in einem Land wo den produktiv Arbeitenden weniger als die Hälfte des eigenen Einkommens zum Leben bleibt. Wo die Freibeträge in der Steuer für Kinder andere sind als Grundfreibeträge für die Steuer insgesamt. Bei der Möglichkeit einzuschreiten, wird es schon problematisch. Man könnte hier mit einem Recht der Kinder gegen über griffige Eltern argumentieren. Also ein Kind müsste sich von seinen Eltern auch los sagen können und vs.

Nun Mütter sind wichtig ohne Zweifel. Väter aber nicht? Warum sollten nur Frauen Schutz beanspruchen können? Das ist IMHO teilweise ein Widerspruch zu Art 3.  Die einzige besondere Zeit für eine Frau ist wenn Sie eine werdende Mutter ist, aber wenn das Kind da ist kann es auch ohne Mutter überleben.

Zu Abs 5: Kinder aus einer Ehe oder nicht ist aus liberaler Sicht unwichtig, weil eben das Zusammenleben und auch die Aufzucht der Kinder keiner staatlichen Regelung bedarf, außer beim Schutz von Grundrechten die auch ein Kind schon hat

Man kann den Art. verstehen, wenn es um den Fortbestand der Deutschen geht. Ohne Nachwuchs ist damit halt „Essig“. Nur wie es hier geschrieben ist, ist es überflüssig und teilweise gefährlich. Eine Note 4 könnte man wohl noch vertreten.

Aus liberaler Sicht bliebe:
Eltern sind die natürlichen Erziehungsberechtigten und nur bei Verletzungen von anderen Menschenrechten des Kindes darf der Staat eingreifen.

 

Parforceritt durch dieses Blog

Oder: Was schreib ich seit Jahren?
Anlass? BNN vom 13.6.2019 Ausgabe N 135 S. 9

Zitat:

„Es klemmt an vielen Ecken“
Immobilienfirmen: Grundstückmangel befeuert Wohnungnot/ Das lässt die Preise weiter in die Höhe schnellen“

Alleine schon die Wortwahl. Nehmen wir uns das einfach mal vor. „Grundstücksmangel“, tatsächlich, es gibt einen Mangel an Grundstücken. Schauen Sie mal aus Ihrem Fenster, klettern Sie mal etwas höher und schauen sich um. Sehen Sie es wie es keinen Platz mehr gibt, oder sehen Sie auch Felder, Wälder, unbebaute Flächen in der Stadt?

Wie kann es einen Mangel geben, wenn in D sogar derzeit noch immer erst rund 15% bebaut sind? Siehe u.A. https://www.n-tv.de/panorama/Taeglich-werden-81-Hektar-bebaut-article9963401.html

Sie müssen sich das beides zu Gemüte führen dort<.

Allerdings bleibt das von der Bundesregierung festgelegte Ziel immer noch in weiter Ferne. In ihrer Nachhaltigkeitsstrategie strebt sie an, die tägliche Inanspruchnahme neuer Siedlungs- und Verkehrsflächen bis zum 2020 auf durchschnittlich 30 Hektar pro Tag zu reduzieren.

Ende 2011 nahmen Siedlungen, Straßen sowie andere Verkehrsanlagen rund 47.971 Quadratkilometer in Anspruch. Das entspricht 13,4 Prozent der Bodenfläche Deutschlands von 357.138 Quadratkilometern. Die Wälder sind zusammen 107.814 Quadratkilometer groß, was einem Anteil von 30,2 Prozent entspricht. Noch größer ist die Landwirtschaftsfläche mit 186.771 Quadratkilometer oder 52,3 Prozent.

Siedlungs- und Verkehrsflächen sind nicht gleichzusetzen mit „versiegelter Fläche“, da zu ihnen beispielsweise auch Grün- und Sportanlagen gerechnet werden.

Ups gucke mal da, diese 15% sind noch nicht mal unbedingt verbaut. Man will aber insgesamt weniger Fläche „zubauen“. Somit also klar einen Grundstückmarkt gibt es in D nur genau in einem sehr eng vorgegebenen Rahmen. Nämlich im Bereich des Bebauungplans. Kurz der Mangel an Grundstücken ist hausgemacht und es ist volle Absicht den Mangel noch zu vergrößern? Und da wunder man sich, daß es zu höheren Preisen kommt – und das sieht nach ernsthaft aus.

Es geht aber heute in den BNN so weiter:
„Trotz aller Bemühungen von Kommunen und Landesregierung dürfe sich die Wohnungsnot zuspitzen“

Oh also auf einmal ist der Staat nicht schulld? Sie bemühen sich was zu erreichen? Mehr Flächen zu Verfügung zu stellen?

Es geht genauso irre weiter:

„Nach Ende Mai veröffentlichten Daten, des Statistischen Landesamtes war die Zahl der Freigaben für Neubauten im ersten Quartal 2019 um ein Fünftel zurückgegangen“

„Wohnungsnot“ sagt jemanden da etwas? Wie kann es wohl sein, daß trotz eines angeblichen Riesenmangels die Bautätigkeit zurückgeht? Sie dürfen beliebig oft raten:
Dieses Blog und der Autor geben Ihnen ein paar „dezente“ Tipps:
https://www.freiewelt.net/blog/mietwohnungsmarkt-10077082/

Dann schauen wir mal durch den Blog:
https://www.q-software-solutions.de/blog/?s=Mietpreisbremse

Wir denken an Kosten wie Grunderwerbsteuer, Grundsteuer, Abgabenlasten auf Grundstücken. Fällt Ihnen das vielleicht ein gemeinsamer Faden auf?
Zur (un)gefälligen Betrachtung: https://www.q-software-solutions.de/blog/2018/05/kommentar-auf-quora/?highlight=Mietpreisbremse
Was steht dort?

Bedanken Sie sich bei den Politikern. Flächen werden von staatlichen Angestellten ausgewiesen, die Bauauflagen kommen ebenfalls von staatlichen Angestellten und die Mietpreisbremse kommt von Ihren gewählten Abgeordneten. Sie haben es sich erwählt, und inzwischen gönne ich jedem was er säte.

Man wollte mehr Staat, man bekam mehr Staat.

Könnte auch so in D sein: Schweizer Wohnungsmarkt droht Überangebot | Immobilien | Haufe

Die Wähler wollen Vollversorgung zum Nulltarif. Geht nicht und es zeigt sich in Mangel. Sei es Wohnungsmangel oder Landärtztemangel oder angeblichen Fachkräftemangel. Mit Mangel können Bürokratien überhaupt nicht umgehen und schon gar nicht beheben. Könnte man wissen, könnte man beachten, wollen die Wähler aber nicht….

Selbst gewählt und damit gerecht, wenn diese Wahl auf die Wähler zurück fällt

Mein ungezügelter Kommentar. Ein Gutmensch möchte die Konsequenzen seines Tuns mal wieder den-bösen-Kapitalisten anlasten. Gosh in Venezuela wahrscheinlich ein typischer Chavez Wähler und hier tippe ich auf Grün/Linke/SPD.

Was gönne ich diesen schlechten Menschen ihre “unmenschliche” Ernte.“

Das „klemmt“ an vielen Ecken kann man getrost in Fehler von Staatsangesteltlen und Gesetzen umschreiben. Oder noch kürzer die Marktbehinderungen zeigen genau die zu erwartenden Auswirkungen. Es sind genau die Probleme die Politik ursächlich zu verantworten hat.

In einem Markt, sind steigende Preise ein Anzeiger für Knappheit, das bekommt sogar die BNN auf die Reihe. Steigende Preise können wirksam durch Begrenzungen nicht aufgehalten werden. Im Gegenteil, bleiben die Preise gleich, kann sich der Nachfrager im Endeffekt mehr von dem Gut leisten. Er kann also auch mehr Wohnraum für sich „belegen“.
Man lese – wenn man es noch mag: https://www.q-software-solutions.de/blog/2018/07/sozialistische-unlogik/?highlight=Mietpreisbremse

Und noch etwas im gleichen Sinn:

Ich traue FB nicht

Die Probleme sind zu 100 % durch Poltiik verursacht die Markt ausschalten. Das wird aber natürlich in der Lücken odder Systempresse nicht betont. Weil – na ja weil es eben die Systempresse ist !

Beweisbar wurden Sie von mir und Anderen gewarnt. Ihr Glaube an Staat und dessen Qualitäten führen zu derartigem Situationen, über die Sie nun jammern. Sie haben es sich mit Ihrm Wahlverhalten zu über 94% genau so gewählt.  Es geschieht Ihnen recht !

Und dann finde ich heute das: https://www.zdf.de/dokumentation/zdfzoom/zdfzoom-das-drama-um-die-sozialwohnungen-100.html

Ich denke

darüber schreib ich hier schon seit Anbeginn dieses Blogs. Galoppierender Irrsinn https://sciencefiles.org/2019/06/08/wenn-der-irrsinn-ard-deutschlandtrend-wird-sind-bundnis90-grune-in-der-pole-position/

Meine Güte, als ob man wissen könnte was die Zukunft bringt und welche Fragen uns dann interessieren. Das Maximale und Minimale was wir können ist Trends zu finden und zu schauen was wäre wenn.

Nehmen wir mal irgendeine Frage, sagen wir mal über die Klimaänderung auf der Erde. Da gibt es so ganz grob 3 Möglichkeiten
1) Es bleibt ähnlich wie heute
2) Es wird wärmer
3) Es wird kälter

Bei 1 ergeben sich keine neue Fragen, die Klimazonen ändern sich nicht. bei 2 wird man sich an mehr Wärme einstellen müssen. Egal ob man da heute was „macht“ oder nicht“  Bei 3 muß man eben gegen Kälte etwas machen.

Nur mal angenommen wir versteifen uns ganz genau auf 2, dann ändert keine PVS Anlage und kein Windkraftrad etwas daran, daß wir anders werden bauen und leben müssen. Egal wie viele Billionen heute dafür ausgegeben werden, wird es wärmer müssen wir uns anpassen.

Selbst in diesem Fall ist es absurd heute das Geld auszugeben weil man meint es verhindern zu können. Wenn D auf einmal wieder unter einer Eisdecke verschwinden solle, dann ist es völlig egal. wo und wie viele PVS und Windkraftanlagen wir bauten. Wir werden dem ausweichen müssen :

In allen Fällen bleibt es völlig egal was man jetzt tut. Die Fragen ändern sich aber in 2/3 der Fälle radikal. Es ist an Irreführung kaum mehr drin. Fragen der Zukunft, wir kennen Sie nicht aber sollen vermuten welche verdammte Partei damit am Besten zu Rande kommt.