Archiv der Kategorie: Deutschland

Ärgere mich auch ein bisschen über mich selber

Ich sollte es gewöhnt sein, ist aber irgendwie nicht der Fall. Heise schafft es immer wieder mich zu erstaunen. Diese Leute sind so dämlich. Sie fordern immer mehr Staat und beschweren sich dann, wenn Sie mehr Staat bekommen:
https://www.heise.de/…/featur…/Fehler-im-System-4779301.html

Nichts an der Krise ist liberal und streng genommen ist auch nichts neoliberales daran. Trotzdem bekommt es das Ettikett “neoliberal”. Ich weiß, es ist vergessen aber ursprünglige (zugegeben dumme Idee von neoliberal) ist es Wettbewerb zu sichern (durch staatliche Eingriffe, das ist das völlig dumme daran!)

Wo genau wurde in dieser Krise Wettbewerb gesichert? Es wurde alles von staatlicher Stelle verboten und an die Wand gefahren wirklich Alles. Kurz die Reaktionen sind alles nur nicht neoliberal und schon gar nicht liberal. Sie sind durch und durch sozialistisch und damit diktatorisch.

Wer genau wollte seinen Betrieb völlig schließen, und ja selbst wenn, dan wäre es eine Einzelentscheidung gewesen. War es nicht, es waren Gesetze mit ernsthaften Drohungen, die zum Schließen führten. Alle an Corona is politisch entschieden worden und zwar von der Exekutive und die Gesetzgebende haben einfach nur die Mittel dafür in Papierform gebracht und diese Gesetze galten mal wieder. Klar es betraf ja nicht die Einkommen der Politiker? Kein einziger Politiker hat einen ¢ Einbußen in seine Diäten zu verkraften, nicht einer !

Es ist dieses permanente Lügen was mich so extrem aufregt.

Mein vorerst letzter Kommentar zu Covid – 19

Sie können meine Warnungen und Meinung ja hier problemlos nachlesen.
Über die “Immunität” und die “fast Unsterblichkeit” der Deutschen an Covid-19, habe ich schon mehrfach geschrieben. So wie es sich präsentiert beläuft sich die offizielle Sterblichkeit daran auf erstaunlich hohe 4,5 %. Bei einem Glückspiel würde ich bei solchen Chancen sehr oft mitspielen, so kann ich “gut” darauf verzichten. Covid-19 ist “nicht nur ‘ne andere Grippe”, aber gut, Sie können ja meinen was Sie wollen. Es bleibt die Frage ob das Grund genug ist witschaftlichen Selbstmord zu begehen. Meiner Meinun eher – nein. Das ist aber nur meine Meinung. Was allerdings sehr fraglich ist, sind die extremen Grundrechtsverletzungen im Zuge diese Pandemie.

Und nein Gesundheit geht vor, ist kein Argument, was sonst alleine so zöge. Wir sehen gerade die Weltenklemplner am Schwadronieren. Wir sehen einen Staat der entweder jedem tiefer in die Tasche greift oder derzeit viel beliebter die Schuldenberge aufbläht. Die Sprüche aller unser Politiker während der letzten 2 Monate waren “vielsagend” und wie ich finde u.a.S.

Dieses Covid-19 hat sich tatsächlch als ein schwarzer Schwan herausgestellt und es hat gezeigt, wie weit es mit der Solidität von Deutschland und seinen Bewohnern bestellt ist. Es ist im Grunde “erbärmlich” Den Vogel schießen natürlich unsere Politiker ab. Niemals in Friedenszeiten zuvor wurden so die Grundrechte ausgehebelt, niemals in Friedenszeiten zuvor wurde so viel versprochen und niemals in Friedenszeiten zuvor wurde derartig neu Schulden gemacht. Jedenfalls nicht in D.

Für diejenigen die immer meinen Schulden machen doch nichts. Was ist mit den ganzen Pleiten von Staaten? Wodurch kamen die noch?

Wer Sprüche wie Schulden “machen doch nichts” loslässt ist völlig ahnungslost und da wir es ja öfter von Linken und Grünen hören, zeigen diese Ihre Ahnung von Wirtschaft geht gegen 0. Was mich doch irgendwie erstaunt, denn auch für diese Deppen laufen Rechnungen und auch für diese Deppen machen Einkünfte einen Unterschied. Warum sonst bemühen sie sich so, mehr “Geld” in die eigenen Finger zu bekommen? Kurz Sie sehen an sich persönlich, daß eine leidliche Balance zwischen Ein/Ausgaben sein MUSS? Warum meinen die es gilt für Politik nicht?

Eines der Mysterien dieser Welt. Wer sein eigenes Geld behalten will ist “gierig” , wer seine Drecksfinger nach dem von Anderne ausstreckt “sozial”. Ich halte das letztere für eines der “besten Brandings” überhaupt. Man streicht einfach ein a …

Normalerweise wünsche ich den Meiste alles Gute, bei den Sozis mach eich das nicht. Also Frieden den Produktiven und besch…. Zeiten für alle Räuber….

Nicht mein Bundespräsident

und auch nicht “mein Deutschland”

Ist das so? Wer genau von Ihnen hat “Ramadan” gefeiert und /oder mitgemacht?

Ach ja, Steinmeier ist nicht mein Bundespräsident, denn selbst ich als Interessierter, konnte über diesen Menschen nicht mit abstimmen. Er ist genauso schlecht wie die letzten paar anderen Präsidenten, die wir so hatten. Am besten kann man das mit einem Lied beschreiben

https://www.youtube.com/watch?v=IyIUwdcspDM

So wie 99 % aller unsere Abgeordneten und 99,9 % aller Staatsangestellten… Völlig losgelöst nur noch gebunden durch im Endeffekt Gewalt mit Todesdrohungen…

Deutschland war schon mehrfach ein “failed state” und wir sind es im Grund schon wieder …

https://www.facebook.com/photo.php?fbid=10222763630141406&set=a.10222078882183135&type=3&theater

Ach so der Islam hat hier “noch” keine Tradition und es starben dagegen Hunderttausende auf den Schlachtfeldern. Wie schrieb ich aber vor ein paar Tagen darüber, wie fortschrittlich wir sind. wir schaffen es ein Land zu Grunde zu richten, ohne Krieg zu führen. herr Steinmeier zeigt “beeindrucken” wie das geht.

Auf dem Weg in die EU Diktatur

und es gibt jemanden bei den BNN der völlig dafür ist: Herr Markus Grabitz.

Glauben Sie mir nicht? Nun denn ich zitiere ihn (BNN vom 12.05.2020) S 2 Kommentar “Es droht Anarchie!

Zitat jeztzt: (inline Kommentare von mir in ()
“Durch Gespräche hinter den Kulissen (!) müssen sch alle Beteiligten – Kommission, Regierungen und die höchsten RRichter – darauf verständigen, wer in EU-Belangen das letzte Wort hat (!Man beachte dazu das GG Art 20 Abs 4). Das kann nur der Europäische Gerichtshof sein. Alles andere führt zu Anarchie (Anarchie Definition: Herrschaftslosigkeit nicht Rechtlosigkeit!)”

Wenn es so wäre wie der Autor meint, dann brauchen wir ganz bestimmt keine BVerfG mehr, sondern können das alles dicht machen un auf EU Ebene “machen lassen”

Wenn auch nur noch einer das “endgültige Sagen” hat, nennt man da Diktatur. Also ist der Autor für eine Diktatur alsso eine Herrschaft des Unrechts !

Aber gut, wenn kann es noch nach diesem Weg in die EU noch schocken?

Wenn die Feuerleger und -verbreiter “Feuer schreien”

Schreibt jemand der mit Anderen Brandbeschleuniger produziert und immer mehr davon in’s Feuer warf:

https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-05/corona-folgen-konjunktur-ungleichheit-globalisierung-sigmar-gabriel?utm_source=pocket-newtab

Es waren und sind Politiker die a) Kriege anzetteln b) gesetzliche Zahlungsmittel festlegten und c) Schulden anhäuften

Diese schlchten Menschen, labern was von “besserer” Welt oder “Gefahren”. Die wissen wirklich nicht was die taten und tun…

Corona ist nicht das Problem sondern er und seinesgleichen und Unterstützer von eben diesen wie:
https://www.zeit.de/angebote/mit-karte-bitte/index
q.e.d

Unterstützer: https://www.zeit.de/angebote/mit-karte-bitte/influencer-erzaehlen/index

noch mal q.e.d

Wir haben genau die Politiker die die Meisten verdienen, doof nur wenn man nicht zu “den Meisten gehört”

Unsäglich, ich verweise auf meinen Blog ich verweise auf all die Gesetzesverstöße die alleine in den letzten 12 Jahren so erfolgten….

Leider mal wieder

Ich bin verärgert, immer mehr habe ich den Eindruck was die Journalisten schreiben (zumindest in den BNN) scheint direkt von den Pressestellen unsere Exekutive zu kommen. Heute “Masken”

Masken helfen nicht nur gegen Corona, sondern auch Grippe, und anderen Infektionskrankheiten.

Heute am 28.04.2020 lese ich das. Nachdem die Exekutive die Maskenpflicht einführte, dieselbe Exekutive die uns vor nicht mal einem Monat erzählte – braucht man nicht.

Es sollte doch wohl klar sein, daß Masken helfen, es hülfe auch wenn wir alle jeden Tag mit Handschuhen aus dem Haus gingen ..

Was mich das so unglaublich stört, die Masken nützten schon lange etwas, aber heute nach keine Ahnung x – Jahren, steht genau das so in der Zeitung – nicht vorher.

Ich bin so was von genervt – unsäglich.

PPQ unsatirisch

Ungewohnt unsatirisch:
https://www.politplatschquatsch.com/2020/04/corona-in-den-medien-lob-des-versagens.html

Dann wird es meist hässlich !

“Doch wer wird das kritisieren, wenn er stattdessen kostenfrei und folgenlos andere Staaten kritisieren kann? Texte, die sich analytisch der Arbeit der eigenen Regierung in der Krise nähern, wie sie die New York Times liefert, wird man in Deutschland vergeblich suchen. Hier arbeiten sich Medienkonzerne im Dutzend an Fehlern Versäumnissen und falschen Einschätzungen ab, die anderswo passiert sind und passieren. Der eigenen Administration dagegen nur Blumen: Nichts war falsch, verkehrt oder auch nur zu spät. Ein HUndsfott und Spalter, wer jetzt nicht lobt und jubelt.

Trumps Ratschlag an die Bundesstaaten, sich selbst zu kümmern, war dagegen natürlich “ein politischer Offenbarungseid”. Das in Deutschland bis heute unübersehbare Durcheinander von Landesregierungen, die sich gegenseitig beim Schutzmaskenkauf überbieten, die Baumärkte schließen, so dass die Landeskinder zum Einkaufen ins Nachbarbundesland strömen oder gar Grundrechte so grundsätzlich aushebeln, dass von der Verfassung nur Fassungslosigkeit übrigbleibt, gilt als Kollateralschaden, über den zu sprechen oder gar zu schreiben sich verbietet. ”

Und wirklich nur Liberale die schon seit einem Monat warnen. Es ist extrem traurig wie armselig Deutschland im Großen und Ganzen inzwischen geworden ist.

Hier was PPQ speziell kritisiert:
https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-04/corona-usa-donald-trump-krise-strategie-wahrheit

“Mal wieder ” Zeit.

Nach jahrzehntelangen Anstrengungen und Diskreditierung

macht sich nun genau diese Anstrenungen gegen Sparer und verunglimpfung der Sparer als Horter, so bemerkbar wie immer von mir geschrieben/beklagt.

Es ist gerade mal 14 Tage her wo man einschränkte und heute gehen schon so viele den Bach runter und die Politiker hauen Zahlungsmittel raus, die sie nicht mal haben

Die EZB wird den Mist kaufen und so hauen wir auf Schulden noch mal massiv oben drauf

Kapitalverbrechen trifft es ziemlich genau

Triange Empfehlungen für Covid

https://idw-online.de/de/news743715

Es ist völlig logisch

Und früher:

Ich behaupte

Termin wo ich das festhielt 9.3.2020 …

Anmerkung von mir: Das Alte wird selbstredend eine Rolle spielen und was mit den Älteren gemacht wird oder denen die keine Intensivpflegzu zu teil werden kann, ist auch völlig klar; Schmerzbetäubung und Schlafmittel und man wird Sie in die Abstellkammern schieben. Das ist die Härte von lebensbedrohlichem Mangel.

Halten die Autoren auch fest:
“Eine Priorisierung ist aufgrund des Gleichheitsgrundsatzes-nichtvertretbarnur innerhalb der Gruppe der COVID-19-Erkrankten
-und nichtzulässig alleinaufgrund des kalendarischen Alters oder aufgrund sozialer Kriterien”

Nicht alllein ist das Stichwort, es wird also berücksichtigt werden. Was durchaus die Chancen für einige Politiker erhöhen dürfte – BTW.

Und auch für den letzten Teil halten die Autoren fest:
“Es ist sicherzustellen, dass eine angemessene (Weiter-)Behandlung für diejenigen Pa-tienten zur Verfügung steht, die nicht oder nicht mehr intensivmedizinisch behandelt werden können. Für Empfehlungen zum Palliativkonzeptim Kontext von COVID-19 siehe https://www.dgpalliativmedizin.de/neuigkeiten/empfehlungen-der-dgp.html. ”

Lesen Sie es, das ist die Realtität:
https://idw-online.de/de/attachmentdata79561.pdf

“Nach aktuellem Stand der Erkenntnisse zur COVID-19-Pandemie ist es wahrschein-lich, dass auch in Deutschland in kurzer Zeit und trotz bereits erfolgter Kapazitätser-höhungen nicht mehr ausreichend intensivmedizinische Ressourcen für alle Patienten2zur Verfügung stehen, die ihrer bedürften.”

Alles Andere sind Vertuschung, Verniedlichung ja Lügen. Und verdammt, ich habe es vor nicht mal 14 Tagen schon so festgehalten.

Heute lehn’ ich mich weit aus dem Fenster

Und komme zu einer fatalen Voraussage:
Das Geld auf Ihrem Konto, es wird zwangsweise reduziert werden. Den Zeitrahmen kenne ich noch nicht.
Ich bin mir aber sicher, die “Rettungspakete” der Regierung werden so nicht funktionieren und nicht ausreichen.
Die 150 Mrd neuen Schulden sind auf das BIP gerechnet gerade mal ca 150 / 3600 = 4,16 % Das BIP Produkt in einem Monat beträgt also rund 300 Mrd bei einem Ausfall im März von 25% sind es 105 Mrd Ausfall an BIP. Allein die Steuerbelastung beläuft auch auf irgendwo um 30 – 50 %, sagen wir also mal 40 %, dann macht der Ausfall an Steuern immerhin schon 40 Mrd aus. Gerechnet wird von Herrn Scholz mi 33 Mrd für das Jahr. Das reicht niemals aus ! Das ist ist eine Vorhersage, die an Sicherheit grenzt.. Die W’keit das es mehr ist liegt für mich über 95%.

Rechnen wir nur mal weiter. Nehmen wir an der Lock-Down beläuft ich auf 3 Monate dann sind es Ausfälle von 120 Mrd, So wie es sich heute präsentiert, dürfte sich da Staatsdefizit auf weit über 1/3 zubewegen und nicht mal bei der Hälfte halt machen. Wenn die Hälfte der Ausgaben neue Schulden sind, wer wird auch diese Schulden tragen müssen? Es wird an Ihr Geld auf dem Konto gehen. Über die Höhe bin ich mir noch nicht klar, über den Zeitpunkt auch noch nicht. Wäre dieses Jahr schon möglich – ja. (W’keit um 50 %)

Sie müssen sich das vorstellen, ihnen entgehen Einnahmen und von Ihrem Vermögen wird auch noch mal etwas einkassiert. Die Asozialrepublik wird zuschlagen. Im Augenblick ist es nur eine qualitative Aussagen, es wird passieren, quantifizieren kann ich es leider noch nicht. Seien Sie gewarnt, dem Einzelnen muß ich raten sich Geld vom Konto zu holen. An Bargeld kommt der Staat so einfach nicht ran. Ich würde ihnen zu Edelmetallen raten, die werden Sie aber nicht mehr einfach bekommen. Es wird wie immer kommen die Geldhalter werden am stärksten betrogen werden. Ich kann Ihnen dagegen nur eins empfehlen. Unterstützen Sie liberale Parteien und Liberalismus, ansonsten werden Sie alle paar Jahrzehnte ihr Geld in die Tonne treten können.

Die unglaubliche Perversität eine Staates beinhaltet immer, daß diejenigen die innerhalb Ihre Grenzen leben betrogen werden. Das ändert sich nur durch einen Minimalstaat mit extrem hohen Schutzanteil von Einzelnen. Das GG bietet Ihnen dabei so gut wie keinen Schutz, oder maximal einem, das man Feigenblatt nennen muß.

Leider fatal zutreffend: https://www.youtube.com/watch?v=MhScW3PkaH4

Mal sehen ob es einem meiner Leser hier auffällt

Haben Sie gehört, ob der Bundestag folgendes beschlossen hat?

“Bundesgesetze können außer in dem im Grundgesetz vorgesehenen Verfahren auch durch die Bundesregierung beschlossen werden. Dies gilt auch für die in den Artikeln 2, 3, 8, 19 Abs 2 und 20 Abs 2 des Grundgesetz bezeichneten Gesetze.”

Nein? Warum nicht? Da viele von Ihnen ja jetzt Zeit haben schauen Sie sich doch das mal hier an: https://www.youtube.com/watch?v=KhmeZG4eLzs&t=153s

Haben Sie irgend etwas von Parlament in sagen wir mal letzten 14 Tagen gehört? Gelesen?

Denken Sie mal darüber nach. Ihre Mutter oder Vater kommen in die Klinik mit Corivd Verdacht der sich bestätigt. Dürfen Sie bei diesen Menschen sein? In Krankenhäusern?

Ich erinnere an meinen Eintrag von vor ein paar Tagen, Stichworte Baader, Jacobiner und Menschenrechte.

Ich erinnere an meinen Eintrag über die großen Es…

Wir sind für Corvid Alte inzwischen bei Entleibung, zwar nicht aktiv aber alleine. Ach war da nicht noch irgendetwas? Stimmt Art 6 GG Abs 1.

Mögen es die Wähler und Anhänger von sozialdmokratischen Parteien bezahlen müssen.

Den Liberalen alles Gute.

Den Historikern dürfte 2020 und 1920 etwas sagen …
https://www.facebook.com/pdv.bw/posts/2772354316152424?__xts__[0]=68.ARBf9vYNvpH6tG-guTTivkOPuzCJNKaF1iZOrnseSKwmXeHfYwSI86gW2qsvuS3l9fT0HTxRG_vJwbiLoabiM20nwKJgrIVjfA95BJ91BRTRn__FFruiL-NVMM0L3S0sa2dF1JjGytzvw2hI8u1RXqnAmuMEd9-qJiuR0RFZA29Hv_TUepk2b0dPWkNN28xQug_T7yxHe-vZ8GCjjoi_-75qlzZ7_HJCbrQzIvVbAgTSDIs9Wpc6WU-oU2bs6QIA6xL-ABA_E1G9DHw3hEhDo9BAlY6gSOoUkkVLnIl1vvf-D9NlXwVPw5HUsMRNbGt0aCZUvlsNO4TAD7hDESbSRA&__tn__=-R

Die Überschrift gilt speziell für den 2. Absatz. Auf FB hat noch keiner darauf hingewiesen wo ich mir das geklaut habe

Mir scheint

Meine Frage über die Charakteristik des Corona Virus ist korrekt. Ich denk es ist ein “schwarzes Schwanereignis”. Wir haben in D so weit mir bekannt, keine vergleichbaren Auswirkungen auf das öffentliche Leben wie derzeit. Diie nächste Ausnahme die ich so sehen würde, war die Ölkrise in den 70 – er Jahren. Auch damals konnten ja zumindst am Wochenende die Leute nicht mehr beliebig die Autobahnen benutzen. Es gab aber keine Versammlungsverbote und andere weiitreichende Einschränkungen der persönlichen Freiheit.

Ich denke auch, auf  ein Szenario wo über vielleicht 1/3? der Leute nicht mehr arbeiten können und auf eine Verdoppelung von Leuten  die ärztlicher Behandlung  bedürfen, ist kein Land dieser Erde vorbereitet, es sein  denn es hätte damit schon Erfahrungen gesammelt. Deutschland gehört dazu sicherlich nicht. Es wird sich weisen ob man zumindest die wichtigste Einrichtung des modernen Lebens weitestgehene erhalten wird können: die Stromversorgung. Solange das noch gelingen sollte, wird sich  die Panik und Unvernunft in Grenzen halten, wenn nicht …

Ich sehe an mir, daß ich die Gefahr zwar schon seit 2008 sehe, aber wirklich mir nicht vorstellen konnte, es kommt so weit. Das Chornona-Virus scheint meine Befürchtungen zu beflügeln und gar  noch zu übertreffen.

Wir werden massive Eingriffe gegen  die Freiheien des Menschen sehen, die Frage wird sein -werden diese auch wieder gelockert? Ich hoffe ja, bin aber was Gewalt gegen den Einzelnen angeht, extrem mißtrauisch.

Kritik an den Grünen – in der BNN vom 28.02.2020

S.2 unten Zitat:
“Hemdsärmelig setzt Untersteller fort, was Baden-Württemberg erst auf den Holzweg geführt hat: eine Kopf-durch-die-Wand-Politik,mit der eien bestimmte Tecnologie durchgesetzt werden soll, – auch gegen den Widerstand der betroffenen Bürger. Windräder sind für die Grünen längst Landmarken der Macht.”

So selten, daß ich mich an das letzte Mal an eine solche Kritiki nicht erinnern kann. Unfassbar wir kurzsichtig der Kommentator ist. Was ist denn mit dem EEG? Was ist mit den Flüchtlingen?

All das ist ok aber Windräder sind auf einmal ein Kritikpunkt? Wäre es möglich, daß der Autor selber betroffen sein könnte?  Warum nur kommt keine generelle Kritik an der Grünen Politik in Richtung einer Ökodiktatur nur das? Wer meint denn wir  müssten die Welt retten?

Habe ich noch nirgendwo behauptet, ich habe nur gesagt wir müssen den Bürger vor dem Staat schützen…

Kritische Beurteilung der Aussagen von Herrn Höcke (Teil 5)

Weiter geht es mit Herrn Höckes eigenen Aussagen:

Werden die Deutschen bei dem multikulturellen Großprojekt also erst bis an die Grenze des Erträglichen gehen, bevor es zu einem verbreiteten Umdenken kommt? Das hoffe ich nicht. Wenn man jedoch die Verbissenheit der politischen Klasse sieht, mit der sie das gegen jede Vernunft durchzieht und auf die Trägheit der Massen baut, kann es gut sein, daß wir die Talsohle bis zum untersten Grund durchschreiten. Man wird seitens der Machthaber versuchen, die starken Zentrifugalkräfte einer multikulturellen Mißtrauens- und Konfliktgesellschaft durch ein repressives Regime zusammenzuhalten, aber das wird auf Dauer nicht funktionieren – abgesehen davon, daß ein solches freiheitsfeindliches Machtgebilde keine wünschenswerte Zukunft für uns sein kann. Spätestens, wenn die ethno-sozialen Verwerfungen aufgrund leerer Kassen und staatlicher Überforderung nicht mehr zu kitten sind, werden die vorhin genannten schlimmen Prophezeiungen David Engels Wirklichkeit werden. Als Vater von vier Kindern wünsche ich mir natürlich eine friedliche Wende in unserem Land. Mein ganzes politisches Engagement ist darauf gerichtet, daß noch rechtzeitig besonnene Kräfte dem Verhängnis Einhalt gebieten. Ansonsten wird ein neuer …

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Dem kann man durchaus zustimmen, nicht aber wenn man es mit dem folgenden verbindet:

Eine solche Katastrophe könnte mit dem Ende Deutschlands als Nationalstaat einhergehen. Dann hätte sich der Liberalismus als eine Krankheit mit tödlichem Ausgang erwiesen. Wenn man mit »Liberalismus« hier verkürzt eine ausschließliche struktur- und bindungsauflösende Energie meint: ja. Aber die Geschichte ist keine Einbahnstraße und mit zunehmender Gefahr wächst bekanntlich auch das Rettende. Man muß es nur erkennen und beim Schopfe packen. Allen Unkenrufen zum Trotz: Auch bei einem Zerfall der Nationalstaaten und dem sich dann ausbreitenden Chaos ist noch lange nicht alles verloren. Ich erwähnte vorhin den möglichen Rückzug auf Länderebene, wo besonders im Osten noch großes Potential vorhanden ist, daß inhumane Projekt einer Migrationsgesellschaft zu stoppen.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Was für eine Benutzung des Begriffs liberal. Völlig inakzeptabel. Inhumane Projekt einer Migrationsgesellschaft. Interessanterweise, war es immer schon Teil der menschlichen Geschichte und ja es hat immer zu Krieg geführt. Das hat aber nichts mit liberal zu tun sondern mit Machtansprüchen.

»Brandige Glieder können nicht mit Lavendelwasser kuriert werden«, wußte schon Hegel. Vor allem eine neue politische Führung wird dann schwere moralische Spannungen auszuhalten haben: Sie ist den Interessen der autochthonen Bevölkerung verpflichtet und muß aller Voraussicht nach Maßnahmen ergreifen, die ihrem eigentlichen moralischen Empfinden zuwider laufen.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Eine sehr inhumane Gleichsetzung von Ausländern als maximal Teilen von einem Körper (Wahrscheinlich Volkskörpers), den man abschneiden muß. Autochtone Bevölkerung, das sind so Begriffe, da rollen sich mir einfach die Zehnägel hoch. Entscheidungen gegen moralisches Empfinden. Die Andeutungen  sind atemberaubend. Es wird aber  etwas konkreter:

Sie meinen Maßnahmen im Rahmen einer Rückführung nicht integrierbarer Migranten? Ja, neben dem Schutz unserer nationalen und europäischen Außengrenzen wird ein großangelegtes Remigrationsprojekt notwendig sein. Und bei dem wird man, so fürchte ich, nicht um eine Politik der »wohltemperierten Grausamkeit«, wie es Peter Sloterdijk nannte, herumkommen.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Nun dann gibt es da für mich kein Widerspruch zum “moralischen Empfinden”. Die Frage wird sein, wie will man es machen, wenn die Länder einfach sagen: Nicht unser  Problem!

Völlig offen und meines Erachtens so in der Form nicht durchführbar.

Wir kommen zum m. E. übelsten Teil aus dem Buch. Es fängt gleich knochenhart an:

In jeder noch so schweren, existenziellen Krise liegt bekanntlich auch die Chance zur Weiterentwicklung. Sie sprachen am Anfang unseres Gesprächs von der produktiven »Nachtmeerfahrt«. Hierin liegt auch meine grundsätzliche Zuversicht und Gelassenheit, die über alle Schreckensszenarien hinausreichen. Ich bin sicher, daß – egal wie schlimm die Verhältnisse sich auch entwickeln mögen – am Ende noch genug Angehörige unseres Volkes vorhanden sein werden, mit denen wir ein neues Kapitel unserer Geschichte aufschlagen können. Auch wenn wir leider ein paar Volksteile verlieren werden, die zu schwach oder nicht willens sind, sich der fortschreitenden Afrikanisierung, Orientalisierung und Islamisierung zu widersetzen.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Angehörige “unseres Volkes” – na denn was soll da schon schief gehen. Leider Volksteile verlieren? So ungefähr leider wie damals die Juden? Komischerweise sind bei Höcke Ausländer immer = Moslems. ….

Dann kommt eine unverhohlene Drohung:

Ohne eine solche, meinen Sie, geht es keinesfalls weiter? Ja, an dem heruntergekommenen deutschen Haus sind umfassende Renovierungsarbeiten vonnöten. Ein paar Korrekturen und Reförmchen werden nicht ausreichen. Aber die deutsche Unbedingtheit wird der Garant dafür sein, daß wir die Sache gründlich und grundsätzlich anpacken werden. Wenn einmal die Wendezeit gekommen ist, dann machen wir Deutschen keine halben Sachen. Dann werden die Schutthalden der Moderne beseitigt, denn die größten Probleme von heute sind ihr anzulasten.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Der teutonische Furor, also im Grunde genau so was wie “Wollt Ihr den totalen Krieg ”

Es reicht Ihnen also nicht, daß beispielsweise in der Architektur den stupiden Kästen ein paar Ornamente angeklebt wurden? Nein, das Ganze muß viel tiefer und breiter angelegt werden. Die erforderliche Renovation steht im Kontext einer ganzen Geschichtsepoche. Es ist auch für einen Politiker, der tief in den Tagesgeschäften steckt und eher auf kurzfristige Horizonte getrimmt ist, sinnvoll, von Zeit zu Zeit einen übergeordneten Standpunkt einzunehmen und das politische Geschehen in einem größeren historischen Zusammenhang zu betrachten.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Wenn dass passierte hätte Höckes Idee von einer Zukunft keine Zukunft, weil er illiberal ist, ein Nationalist und ein Gegner des Kapitalismus, außer dem der ihm nützlich erscheint. Wäre so etwas “Stand im AfD” Programm wäre die Partei völlig unwählbar

Wie sich das Herr Höcke vorstellt wird sehr umfangreich und bedenklich im Folgenden behandelt:

Können Sie das in groben Zügen skizzieren? Ich will es versuchen: Die Moderne selbst halte ich für eine Verfallsform einer bedeutsamen Epoche, nämlich der Neuzeit, die vor rund fünfhundert Jahren in Europa einsetzte. Mit der Loslösung des Individuums aus den mittelalterlichen Kollektiven kam es zu einer Entfesselung unglaublicher Kräfte: in den Wissenschaften, der Technik, der Ökonomie und der Kultur. Dabei zerfiel die alte Struktur der Civitas und des kaiserlichen Universalismus, so daß es einer neuen politischen Institution bedurfte, um Ordnung zu schaffen und die gewaltigen, aber auch zerstörerischen Kräfte der Emanzipation in produktive Bahnen zu lenken. Gleichzeitig bildete sich aus den ethnopluralen Gemeinschaften des Reiches das Volk als neues politisches Subjekt heraus. Das war die Geburt des neuzeitlichen Nationalstaats. Dieser Staat hatte ungeheure Aufgaben zu bewältigen: die Befriedung des Landes, den Aufbau der Infrastruktur, der Verwaltung, des Justiz- und Bildungswesens, die Gestaltung der Wirtschafts- und Sozialpolitik und anderes mehr. Im Großen und Ganzen funktionierte das auch in den europäischen Ländern – vorbildlich in Preußen und Österreich, den beiden deutschen Hauptmächten – und begünstigte die Entwicklung Europas zur führenden Weltmacht. Grundbedingung für diesen Prozeß war der bändigende, ordnende und gestaltende Staat.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Die ungeheuren Aufgaben, die Herr Höcke hier anführt,führt genau zum Staat wie wir ihn heute kennen. Gestattung der Wirtschaftspolitik – also das Primat der Politik, tja und davon will her Höcke noch mehr. Österreich  und Preußen als Vorbild. Aber klar die Preußen sind ja friedlich so groß geworden nicht wahr? Nein natürlich nicht. die Geschichte Preußens ist eine Geschichte von Blut und Unrecht. Von Kriegen die vom Zaun gebrochen wurden um das eigene Staatsgebiet zu vergrößern.

Was für ein unglaublicher  Gegner er von einer  liberalen Gesellschaft ist kommt direkt im Anschluß:

Nun ist der Staat ja seit den Zeiten von Privatisierung und Deregulierung eher auf dem Rückzug. Damit verweisen Sie genau auf den springenden Punkt, der dem dynamisch-konstruktiven Lauf der Neuzeit einen dramatischen Knick bescherte. Mit dem Abbau der klassischen Staatlichkeit, der übrigens schon sehr weit vor der genannten Neoliberalisierung einsetzte –, begannen die Freiheits- und Emanzipationskräfte sich zunehmend destruktiv auszuwirken. Diese Entwicklung wurde mit dem Aufkommen des Kapitalismus im 18. Jahrhundert noch einmal befeuert, da die selbstbewußten Unternehmer aus Eigeninteresse die Einmischung des Staates in ihre Geschäfte vehement ablehnten, vor allen im angelsächsischen Raum. Hier tobte sich auch der berüchtigte Manchester-Kapitalismus hemmungslos aus, mit all den bekannten negativen sozialen Folgen. Als Begleitmusik mutierte das schöpferische Individuum, das sich seit der Renaissance zu großer Blüte entfaltet hatte, im Laufe der Zeit zum flachen Massenmenschen. So wie in der ersten Industrialisierungsphase große Baustellen mit Pferdekraft bedient wurden, hat die strenge Konditionierung des vormodernen Menschen zur effektiven Durchsetzung der Moderne beigetragen. Bald danach gab es einen Umschlag von einer in dieser Intensität wohl einmaligen geschichtlichen Aufbauphase in eine Dekomposition. Ja, dieser Prozeß dauert bis heute noch an. Das alles vollzog sich natürlich in der Realität viel komplizierter und verwickelter, als ich es jetzt darstellen kann, mir geht es primär um den Grundgedanken.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Und damit denke  ich, ist alles gesagt. Er will einen Staat der alles dominiert und dem  sich alle unterzuordnen haben. Mit ganz dicken Handschuhen, schreit  er hier geradezu seinen Haß auf Kapitalismus hinaus… Das es ein Wohlstandsgewinn wie nie zuvor gab. das gilt nicht. Das die Leute lieber in die Städte zogen  als auf dem Land zu bleiben, auch kein Thema bei Höcke. Er ist ein Nationaler Antikapitalist und damit eben ein Nationaler Sozialist. Sein immer wieder betonter Haß auf “ungezügelten Kapitalismus” hat er versucht zu relativieren. Er ist schlicht gegen die individuelle Freiheit

Was dann nur noch in anderen Worten wiederholt wird:

Das heißt, die Dekomposition lief nicht schematisch-linear ab? Richtig, vor allem in Deutschland gab es Gegenbewegungen: die spezifisch deutsche Form der Aufklärung, die im Gegensatz zur französischen Erbaulichkeit von Liberté, Egalité und Fraternité die Freiheit in ihrer janusköpfigen Abgründigkeit ernst nahm und sie zum Zwecke ihrer Erhaltung einer strengen Einhegung unterwarf, die Romantik auf geistig-kulturellem Gebiet, die Entwicklung einer politisch gesteuerten Nationalökonomie im Bereich der Wirtschaft, überhaupt die Betonung eines starken Staates, um die partikularen Kräfte in das Gesamtgefüge des Gemeinwesens sinnvoll einzubinden. Auch die Strömungen der sogenannten Konservativen Revolution in der Weimarer Republik hatten verschiedene Lösungsansätze entwickelt, bedenkenswerte wie ungeeignete. So konnten die Niedergangsprozesse eine Weile aufgehalten und gebremst werden. Die Staatlichkeit, die den produktiven Ordnungs- und Gestaltungsrahmen garantierte, verfiel aber mit der zunehmenden Dominanz der Parteien und ihrer Okkupation öffentlicher Institutionen. Der Nationalsozialismus und Faschismus sowie der Kommunismus versuchten Anfang des 20. Jahrhunderts mit brachialen Mitteln und Methoden die Krisen der Moderne in den Griff zu bekommen, scheiterten aber dramatisch und hinterließen Trümmerfelder, auf denen sich der zersetzende Materialismus noch ungezügelter ausbreiten konnte. Und wo stehen wir Ihrer Meinung nach heute? Wir erleben die finale Auflösung aller Dinge: von den Identitäten der Geschlechter und Ethnien, den Familien, den religiösen Bindungen über die kulturellen Traditionen, den Sinn für Form und Maß – man vergegenwärtige sich nur den grassierenden Dekonstruktionswahn in der Architektur! – bis hin zu den schützenden und formenden Grenzen der Staaten und Kulturen. Die Merkelsche Grenzöffnung und die »No-Border-No-Nation-Ideologie« ist nur ein Moment in diesem geschichtlichen Auflösungsvorgang. Am Ende steht der Mensch an sich zur Disposition. Es ist kein Zufall, daß gerade von den globalen Geldeliten der sogenannte Transhumanismus als Projekt stark gefördert und vorangetrieben wird. Ziel ist die Schaffung eines neuen Übermenschen in Gestalt eines Mensch-Maschine-Hybrids – eine befremdliche, ja gruselige Vorstellung! Das Beste für die normale Menschheit wäre wahrscheinlich, wenn diese Posthumanoiden irgendwann ihren Lieblingsplan verwirklichen und auf den Mars auswandern würden.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Alles andere sieht aus wie Fassade um den Schein zu wahren.  Der Einzelne ist unwichtig, dass “Volk” entscheidet und die Parteien sind alle ein Problem außer wohl die von Herrn Höcke. Bindungen etc werden speziell in D derzeit durch die umfassenden Eingriffe des Staates aufgelöst. Zwang ersetzt Freiwilligkeit, und dieser Zwang  soll ja nicht weg sondern von “guten Politikern” ausgeführt werden.

Seine Abschwächung von dem totalitären Anspruch kommt hier:

Sie werden aber schon eigene Vorstellungen haben, was zu tun sein wird? Natürlich, aber das sind nur Vorschläge, keine Vorgaben, die man der Allgemeinheit aufzuoktroyieren gedenkt. Ich würde mich vielmehr über eine rege, sachliche und ergebnisoffene Diskussion freuen, wie wir in Zukunft gemeinsam leben wollen. Aber die wird in unserem Land momentan leider noch durch die herrschenden Denk- und Sprechverbote verhindert.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

“Vorschläge”  – lächerlich wenn man betrachtet, was ihm vorschwebt, ergebnisloffen. Keineswegs denn es ist ja klar das nationale hat zu gewinnen. Ich als liberaler bin für klare Grenzen, aber genauso so bin ich dafür, daß diese so überschritten werden können. Freier Handel, freier Austausch von Gütern und ja auch Menschen gehört dazu. Die ganzen Eingriffe von staatlicher Seite haben  nur einen Effekt, es wird alles für die Kunden teurer wir landen genau hier:

“Wenn Sie sehen, daß Geschäfte nicht mehr freiwillig abgeschlossen werden, sondern unter Zwang, daß man, um produzieren zu können, die Genehmigung von Leuten braucht, die nichts produzieren, daß das Geld denen zufließt, die nicht mit Gütern, sondern mit Vergünstigungen handeln, daß Menschen durch Bestechung und Beziehungen reich werden, nicht durch Arbeit, daß die Gesetze Sie nicht vor diesen Leuten schützen, sondern diese Leute vor Ihnen, daß Korruption belohnt und Ehrlichkeit bestraft wird, dann wissen Sie, daß Ihre Gesellschaft vor dem Untergang steht.“”

Bei Herr Höcke kann  man D nicht in kleinere Teile aufdröseln, die Nation ist “heilig”. Was für ein Anspruch”

Und nun kommt der absolute Hammer:

Können Sie ein paar Eckpunkte nennen, die für Sie elementar sind? Ja, sie ergeben sich aus der Krise der Moderne selbst: Wenn die Moderne zu einer Entwurzelung der Menschen geführt hat, so ist eine neue Bodenständigkeit zu fördern. Wenn sie uns zu Konsumtrotteln und Jobnomaden degeneriert hat, müssen wir den idealistischen Wert sinnstiftender Arbeit beleben. Ein funktionierendes Gemeinwesen bedarf auch einer produktiven Wirtschaftsordnung, die ein ausgewogenes soziales Gefüge generiert und nicht die Kluft zwischen Reich und Arm vergrößert – sie wird also post-kapitalistisch sein, ohne in einen lähmenden Sozialismus alter Machart zu verfallen. Wenn die Moderne die Heimatbindungen gekappt hat, gilt es, die Heimat als Raum der Geborgenheit und Lebensentfaltung wiederzuentdecken. Wenn sie die Identitäten – geschlechtlicher, kultureller oder sonstwelcher Art – beschädigt hat, geht es um eine Wiederherstellung von Identitäten.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Kurz, der Mensch hat zurückzustecken, er darf nicht machen was wer will sondern muß tun was Politiker vorgeben. Erkennen  Sie die Differenz zu heute? Ich nicht  Konsumtrottel und Jobnomaden, pures Sozialismus deutsch. Post-kapitalistisch aber nicht lähmender Sozialismus. Völlig unmöglich. Wenn der Handel der Deutschen  beschränkt  wird landet man genau un eine Lähmung, Man muß fragen ob man irgendetwas produzieren darf und der Staat hat darüber das Sagen. Das ist nichs als Sozialismus. Es ist völlig egal ob es eine reale Enteignung gibt oder eine nominale durch Gesetze. Handelsbeschränkungen für Deutschland ziehen unweigerlich Wohlstandsverlust nach sich und die Engstirnigkeit nimmt natürlich zu, wenn man mit anderen keinen Handel mehr treiben darf.

Es ist unfassbar wie er zu viel Staat als eine Auflösung des Staates verkauft um dann mehr Staat zu fordern. Von  keinem Sozialismus zu schwätzen wenn alles den nationale Interessen zu unterwerfen ist:

“Sie sagten, der Staat spiele bei der produktiven Bändigung der Emanzipations- und Freiheitskräfte eine besondere Rolle. Sehen Sie nach den langen staatlichen Abbauprozessen hier überhaupt noch die Chance einer Wiederbelebung? Wenn wir die völlig aus dem Ruder gelaufene Moderne wieder in den Griff kriegen möchten, kommen wir um eine Rekonstitution des Staates in seiner neuzeitlichklassischen Form nicht herum. Das wird neben der Notwendigkeit einer religiösen Wiederverankerung eine der entscheidenden Aufgaben der Zukunft sein. Alle genannten Aspekte der Rekomposition beziehen sich auf ein Volk als geschichtlich gewachsene Einheit, bedürfen aber eines klar umrissenen Ordnungs- und Gestaltungsrahmens, innerhalb dessen ein Volk walten und wirken kann. Diesen Rahmen stellt der Staat zur Verfügung. Er ist gleichzeitig »Geschäftsführer« des historisch-politischen Subjekts, sichert die innere Ordnung und verteidigt die Souveränität nach außen. Diese neuzeitliche Symbiose von Staat und Volk ist das, was wir gemeinhin als Nation bezeichnen. Wenn man sich die Geschichte Europas anschaut, ist sie ein unglaubliches Erfolgskonzept und wurde erst im Zuge der Globalisierungsdoktrin mit ihrem Fetisch der Supranationalisierung zum Auslaufmodell erklärt.”

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Mir als liberaler vergeht da jede Lust nicht zynisch darauf zu reagieren. Herr Höcke ist tatsächlich ein Nationaler Sozialist !

Geschichte spitzt sich manchmal auf bestimmte Antagonismen zu. Ja, heute ist es der Kampf zwischen dem bewährten Nationalstaat gegen die grenzenlose Globalisierung. Wir glauben, daß das von uns präferierte Modell eines erneuerten Nationalstaats – von dessen klassischen Modell des 19. Jahrhunderts sicher einiger Ballast abgeworfen werden muß – das vernünftigere und auch menschenfreundlichere ist. Für ein friedliches Miteinander sind geschützte Räume und Grenzen unabdingbar, sowohl auf der individuell-privaten Ebene, wo wir das Phänomen der »sozialen Distanz« kennen, wie auf der Ebene der Gemeinschaften.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Eh klar die Nation als Rettung … Als ob …

»Good fences make good neighbours«, wie ein englisches Sprichwort lautet. Richtig. Grenzen gehören zur conditio humana. Es ist immer wieder belustigend, bei den Verfechtern von weltweiter Grenzenlosigkeit die verbissenen Grenziehungen gegen »Rechts« zu beobachten.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.”

Diese Grenzen nennen  sich Eigentumsrechte und nur die sind von einem Staat zu verteidigen und zu bewahren. Das endet aber nicht an irgendwelchen willkürlich entstandenen Grenzen und schon gar nicht bedeutet es, daß man kein Eigentum im Ausland haben darf ”

Statt also endlos Geldkapital anzuhäufen, sollten wir besser Beziehungen anbahnen und Verbindlichkeiten pflegen. Genau. Ich möchte noch zu dem Thema »Begrenzung« etwas ergänzen. Für den englischen Philosophen Roger Scruton ist die liebevolle Verbundenheit des Einzelnen zu einer begrenzten Heimat als Verantwortungsraum – die Grundlage jedes wirklich nachhaltigen Naturschutzansatzes. So sinnvoll auch staatliche Vorgaben im einzelnen sein mögen, so können sie niemals die intrinsische Motivation des Einzelnen ersetzen, das zu erhalten, was vor seiner Haustür liegt. Die vorbildlichen preußischen Reformen zu Beginn des 19. Jahrhunderts, die u. a. der Gemeindeselbstverwaltung zum Durchbruch verhalfen, sind von diesem Geist durchdrungen. Die Grenzen des konkreten Erfahrungsraums als Grenzen des Verantwortungsraums zu akzeptieren, bedeutet den Sieg einer bodenständigen Bescheidenheit über einen hybriden Machbarkeitswahn.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Wenn es jemand  anders sieht. Ach egal Höcke und seine Nationalisten wissen es besser.

Der Mensch braucht also wie der Staat einen begrenzten Wirkungs– und Entfaltungsraum mit einer Außenhaut, um sich definieren und auch gedeihen zu können. Birgt die Rekonstituierung der Staatlichkeit auch eine Chance zur Wiederbelebung der Politik? Ja, es gibt ja heute kaum noch eine Vorstellung, was Politik im eigentlichen Sinne ausmacht, nämlich einer größeren menschlichen Sozietät eine funktionierende Lebensordnung zu ermöglichen. Seit dem Verfall der mittelalterlichen Civitas ist Politik eng mit dem neuzeitlichen Staat verknüpft. Ein guter Staat beschränkt sich wohlweislich auf die Grundlinien der Politik und überläßt das »Feintuning« den gesellschaftspolitischen Kräften.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Der Mensch braucht seinen Staat, wie nötig das istm zeigten uns ja beeindruckend der 1. und 2. Weltkrieg. Was  ein Sch… , nur Politik kann für das Zusammenleben gut sein. Sicher so gut, daß Millionen für diese Politiker ermordet wurden. <

Es geht richtig mies so weiter:

Wäre für unsere exportabhängige Wirtschaft ein solcher Handelskrieg nicht tatsächlich fatal? Auch wenn uns Deutschen dadurch für eine gewisse Zeit wirtschaftliche Probleme und Schmerzen drohen würden: ein solcher politisch-ökonomische Realitätsschock sollte uns dazu bringen, die einseitige Exportorientierung unserer Wirtschaft zu überdenken und nach möglichen Alternativen Ausschau zu halten. Der Boykott gegen Putins Rußland in Folge der Krise in der Ukraine – einmal ganz abgesehen davon, wie tatsächlich oder fabriziert diese Krise war – hat heute schon der russischen Wirtschaft mehr genutzt als geschadet, was von der auf Export ausgerichteten deutschen Wirtschaft nicht behauptet werden kann. Da sind viele gewachsene und fruchtbare Beziehungen wohl für immer auf dem Altar der westlichen Bündnistreue geopfert worden, während die russische Wirtschaft sich diversifiziert hat und insgesamt autarker geworden ist. Das könnte der deutschen Wirtschaft auch wohltun und sie weniger störungsanfällig gegenüber dem internationalen Finanzmarkt werden lassen, so wie es ihrer Leistungsfähigkeit entspricht. Zudem könnte so eine Entwicklung auch als »Redemokratisierung« verstanden werden, denn das Prinzip der Volkssouveränität kann, wie das auch der Staatsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider betont, grundsätzlich nur in wirtschaftssouveränen Staaten verwirklicht werden. Nach Ihren bisherigen Ausführungen muß ich Sie als dezidierten »Antiglobalisten« ansprechen! Nun ja, Globalisierung ist ein vielschichtiger Begriff. Und Globalisierung ist bis zu einem gewissen Grad sogar ein naturwüchsiger Prozeß. Trotzdem muß Globalisierung unter dem Primat von nationaler Politik gestaltet werden, wozu auch demokratische, soziale und vor allen ökologische Kriterien zählen. Die in Deutschland hysterisch geführte Dieseldebatte hat zumindest dort etwas Gutes gehabt, wo sie die ökologischen Folgen von Globalisierung streifte: Containerschiffe sind der logistische Hauptträger der vielgepriesenen internationalen Arbeitsteilung und ihres Handels. Allein die größten fünfzehn von ihnen stoßen jährlich mehr schädliche Schwefeloxide aus als alle 760 Millionen Autos weltweit! Das sind Zahlen, die nicht nur klarmachen, daß Dieselfahrverbote in Deutschland eine absurde politische Forderung sind, die massiv deutsche Interessen verletzt, sondern die uns eindringlich vor Augen führen, was für einen horrenden ökologischen Preis in fernen Ländern hergestellte Produkte neben ihrem reinen Herstellungspreis haben. Und noch schlechter müßte unser Gewissen werden, wenn wir uns anschauen, um welche Produkte es sich nicht selten handelt – nämlich um Ramsch- und Saisonartikel für den schnellen Konsumspaß, die nach kürzester Zeit zu Müllbergen werden. Ich spreche hier von mehreren Millionen Tonnen Plastikmüll, die jährlich zwecks Profitmaximierung global agierender Unternehmen um die halbe Welt gefahren werden. Das ist für mich eine vollkommen falsch angelegte Globalisierung, die in dieser Form – um der Zukunft der Menschheit und dieses Planeten willen – beendet werden muß.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Kurz, es ist zu akzeptieren, wenn es zu Wohlstandsverlusten kommt den allein aus dem  Handel mit 80 Mio ist mehr Wohlstand zu ziehen als aus einem Handel mit 7.x Mrd Menschen.

Das ist Propaganda! Es ist Propaganda für einen Staat der eher einem Gefängnis gleicht, einem Staat in dem nicht der Einzelne für sich entscheidet mit wem er handelt, sondern es müssen und dürfen nur Inländer sein, außer die dem Staat genehmen Ausländer. Unwählbar.

An welche Weiterentwicklungen denken Sie da? Das von Schmitt geforderte »Interventionsverbot raumfremder Mächte« zum Beispiel ist hochaktuell, müßte allerdings nach den schlechten Erfahrungen der Vergangenheit um das »Investitionsverbot raumfremden Kapitals« und das »Migrationsverbot raumfremder Bevölkerungen« ergänzt werden. Trumps angekündigte Rücknahme des US-amerikanischen Interventionismus, sein »ökonomischer Nationalismus« und seine Ablehnung der Massenmigration bilden quasi den Startschuß für einen weltweiten Umbau, der insbesondere für Europa, Asien und Lateinamerika eine attraktive Option wäre. Samuel Huntington hat in seinem epochalen Werk Clash of Zivilisations sieben bis acht kulturelle Großräume definiert, die eine erste Orientierungsmatrix darstellen könnten. Unterhalb dieser Ebene geschieht bereits einiges: Die kooperierenden Visegrád-Staaten zeigen für den mittel- und osteuropäischen Raum interessante Ansätze einer alternativen Ordnung zur zentralistischen EU.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

q.e.d

“raumfremde Kapital”, “raumfremde Bevölkerung” … Ohne weiteren Kommentar.

Ei wei:

Es wäre erstrebenswert dieser Feststellung wieder eine Grundlage zu verleihen? Ja, unbedingt. Wir haben natürlich eine idealtypische Vorstellung, ein vielleicht etwas verklärtes Bild von unserem Volk, aber es dient als Leitstern für unsere Aufgabe der Selbstveredelung – wie es heute bereits in viel kleinerer Dimension bei der individuellen »Selbstoptimierung« verbreitet ist.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

“Selbstveredelung” – erinnert mich irgendwie an “reines Blut” …..

Besteht eine solche neue Elite bereits, vielleicht im Hintergrund abwartend? Nein, nur in ganz bescheidenen Ansätzen. Das Problem heute in Deutschland ist, daß die politische Klasse den natürlichen Kreislauf der Elitenbildung und -ablösung über viele Jahre behindert hat, sich also nur rudimentär eine Gegenelite bilden konnte. Das merken wir auch empfindlich in der Parteiopposition. Der notwendige Elitenwechsel wird sich also über eine längere Zeit hinziehen, da die nötigen Kräfte zu großen Teilen erst neu gebildet werden müssen. Bis dahin sind wir gezwungen, zu improvisieren.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Endeffekt eine Herrschaft der Elite,, wie ergebnissoffen kann da wohl eine Diskussion sein?

Idealbild:

Wird es dabei auch um eine Re-Preußifizierung Deutschlands gehen? Nicht nur, aber Preußen wird eine besondere Rolle spielen.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Na denn Vergrößerung des Reichsgebiets durch was?

 

Verbrechen und vorgegebene Verbrechen

Ich bin ziemlich genervt. Es gibt Verbrechen und daran ist auch nichts zu beschönigen. Es gibt aber auch Behauptungen von Verbrechen und die damit umgegangen wird ist falsch.

Nennen wir mal das Kapitalverbrechen schlechthin Mord. Ein Mord ist das Schlimmste vergessen, dabei spielt es aber keine Rolle ob dieses Verbrechen von einem Staat oder einer Einzelperson begangen wird. Wenn ein Verbrecher lebend gefangen wurde, dann hat kein Staat das Recht diesen für Verbrechen zu ermorden. Wenn Politiker den Auftrag für Massenmord durch Massenbombardierung geben, dann sind Sie für immer einzusperren.

Wenn jemand vergewaltigt wird, dann ist es ein Verbrechen. Wenn behauptet wird es hatte jemand jemand anders vergewaltigt und das stellt sich als eine Lüge heraus, dann sind dafür auf jeden Fall Gefängnisaufehenhalte als Strafe angemessen.

Wenn nach einem Jahrzehnt behauptet wird, irgendwer seit vergewaltigt worden, dann hat es ach dafür Strafen zu geben. Wenn jemand jemand anders mit Sex erpresst, dann braucht es immer noch zwei die darauf eingehen. Geht man darauf ein kann man das einfach Prostitution nennen und das ist nun mal nicht strafbar, davon abgesehen kann man durchaus so zynisch sein uns sagen in jeder Beziehung mit Sex geht es um Wert und Gegenwert. Lassen wir das aber mal.

Die #meetoto Bewegung ist ein Verbrechen, es greift kaum jemanden direkt an sondern über indirekte Beschuldigungen und, obskure Verallgemeinerungen, ja Lügen.  Wenn irgendwer irgendwem zu dich auf die Pelle drückt, dann kann man das nicht in 5 Jahren anfangen es als Übergriff zu sehen. Entweder es ist einer, dann hat man ich direkt dagegen zu wehren, oder man hat dann den Mund zu halten. Weinstein ist sicherlich jemand  der seine Position gebrauchte um Frauen in’s Bett zu bekommen, genau das hat aber bekanntermaßen auch  ein Herr Kennedy gemacht. Die Frauen die darauf eingingen haben einfach kalkuliert. Ich lass mich von dem bespringen und dafür bekomme ich eine Rolle. Das ist Bezahlung für Sex, also maximal Prostitution. Diese Frauen sind keine Opfer sondern haben sich die Vor/Nachteile überlegt und die Vorteile überwogen die Nachteile. Also haben Sie Sex verkauft. Jede Beschuldigung von sexuellen Übergriffen von erwachsenen Frauen nach x – Jahren, sind eine Lüge. Die Ausnahme sind Aussagen von sexuelle mißbrauchten Kindern, das kann man durchaus auch nach mehreren Jahren noch anders sehen. Aber jemand der bei einem Regisseur vorstellig wurde und sich von dem “private”  einladen lässt, der tut das aus Berechnung

Herr Kachelmanss Karriere wurde weitgehend durch eine Lüge beendet,, mir wäre nicht bekannt, daß diese Frau dafür in das Gefängnis kam. Das ist falsch.

So gibt es andere Verbrechen gegen das Eigentum, die auch nicht geahndet werden als Verbrechen sondern diese Übergriffe werden als soziale Wohltat beschreibe, auch das ist falsch.
Alle Gesetze die selektiv jemand bevorzugen und eigentlich Verbrechen zu etwas legalem erklären sind falsch. Wir haben in D viel z viele falsch Gesetze und so kommt es wie es unweigerlich kommen muß. Die Willkür nimmt zu und Art 3 des GG sind  nur noch ein paar Worte auf einem Stück Papier, so gut wie ohne Substanz, da von allen Seiten aufgeweicht und gedeutet.

Ich bin darum klar dafür, 90 % der Gesetze abzuschaffen um wieder einmal zurück zu Recht zu kommen.

Ein anderer Blick in die Zukunft

Ich habe schon öfter  geschrieben, warum ich diesen Blog führe. Sie können auch gerne nachlesen, vor was ich immer warnte.  Leider muß ich festhalten, meine Warnungen sind schon zugetroffen oder es sieht so aus, als ob es bis zum ‘zutreffen’ nicht mehr lange dauert.

Heute stelle ich mal Behauptungen auf (mögen steile sein, aber Sie können ja gerne mit mir darüber diskutieren)

Wir haben so grundsätzlich  3 Möglichkeiten wie es weitergehen kann
1) Es geht mehr oder minder so weiter wie bisher
2) Es wird besser
3) Es wird schlechter

1) könnte man auch unter 3 fassen, denn  wenn es so weiter geht wie bisher muß man mit immer mehr Eingriffen rechnen, das zeigt ja die Entwicklung sei 2008 schon sehr deutlich.

Also nehmen wir an es ist 2 und 3. Dann würde ich für 3 eine W’keit von > 80 % annehmen für die 2) nur unter 20 %

Meine Gründe. Ich fing mit Warnungen vor Stromkosten an, si es über atomare oder erneuerbare. Tatsache ist heute. Die Strompreise in D sind weltweit die höchsten. Die Entscheidungen, funktionierende AKW aufzugeben und die Milliarden an Bauten für “Erneuerbare” Energien mit Verdoppelung von  theoretischen Kapazitäten fordern ihren hohen Preis.

Wie man auch sehen kann gibt es so gut wie keinen Zins mehr. Da der Preise des  Geldes  der Zins ist und der gegen 0 tendiert wird/ist das Geld wertlos. Natürlich ist das übertrieben, wenn es wertlos  wäre, könnten Sie damit nichts mehr  Relevantes kaufen.  Tatsächlich aber sind die Preise speziell für Immobilien so weit gestiegen, daß man nicht mehr von einem profitablen  Bereich sprechen kann. Entsprechend niedrig sind auch die Neubauten für vermietbare Wohnraum Dank staatlichen Eingriffen wird diese Rendite noch weiter nach unten gedrückt und dürfte inzwischen auch für zu viele im negativen Bereich liegen. Das wird derzeit noch durch die niedrigen Kosten des Geldes und Neubau in Eigenheimen kaschiert. Der Weg ist da, die  Rendite für Wohnungen sind im fallen (stark) und dei Preise für Gebäude gehen derzeit durch die Decke. Kurz Sie bezahlen immer mehr für etwa wenig Gewinn. Der Mietwohnungsbau wird somit weiter stagnieren

Es sieht so aus, alss ob das Corona Virus ein schwarzer Schwan Ereignis werden könnte. Möglicherweise ist es ein Kipppunkt, wenn die Produktion sehr stark darunter leiden wird und wenn sich das als  sehr tödlich erweisen wird., wird folgendes passieren. Produktion und Nachfrage brechen ein damit das Schneeballsystem für 95% der derzeit am weitesten entwickelten und leistungsfähigsten Volkswirtschaften (wozu Deutschland immer noch zählt)

Weiterhin, gibt es weltweit keinen Schuldenrückgang im Gegenteil die Schulden auch der fortschrittlichen Länder steigt (vorne weg die USA). Wir borgen uns heute immer mehr Geld für Bereiche die keine Ausweitung von Produktionskapazitäten beinhalten. Kurz die Unproduktiven verbrauchen immer mehr Erarbeitetes von Produktiven:

Wie man an den Zeitungsmeldungen sehen  kann (siehe meinen Kommentar dazu hier:
https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=790683224778120&id=100015093497279) . Das System der linken bindet immer mehr Kapazitäten und politische Gesinnung wird entscheidend. Damit werden die Fortschritte was Freiheit und Wohlstand angeht natürlich umgekehrt. Ich verweise auf Einträge hier: https://www.q-software-solutions.de/blog/2017/10/warum-brauchen-sozialistensozialdemokraten-so-viele-worte/?highlight=Ayn%20Rand

So entstehen also Diktaturen

Plädoyer für Eigentum und freien Handel

Von eben dem Letzten:
Wenn Sie sehen, daß Geschäfte nicht mehr freiwillig abgeschlossen werden, sondern unter Zwang, daß man, um produzieren zu können, die Genehmigung von Leuten braucht, die nichts produzieren, daß das Geld denen zufließt, die nicht mit Gütern, sondern mit Vergünstigungen handeln, daß Menschen durch Bestechung und Beziehungen reich werden, nicht durch Arbeit, daß die Gesetze Sie nicht vor diesen Leuten schützen, sondern diese Leute vor Ihnen, daß Korruption belohnt und Ehrlichkeit bestraft wird, dann wissen Sie, daß Ihre Gesellschaft vor dem Untergang steht.“
https://gutezitate.com/zitat/267015

Unsere Politiker stehen mit dem Rücken zur Wand. Sie müssen Ablenkungen von diesen Tatsachen finden, genau darum werden solche Untaten wie in Hanau so instrumentiert. Es läuft darauf hinaus, daß Kriegsrecht hoffähig zu machen, mit entsprechenden Einschränkungen der Freiheiten – kurz der Weg in die Diktatur

Darum billige ich der Verschlechterung eine so hohe Wahrscheinlichkeit zu.

 

Kritische Beurteilung der Aussagen von Herrn Höcke (Teil 4)

Der Poet Peter Rosegger hat einmal bemerkt, daß eigentlich vernünftige Leute – sobald sie aufs Kampffeld der politischen Parteien kommen – zu »blinden Zänkern, Spitzbuben und Toren« werden. Dieses Grundübel von Parteien trifft man leider auch bei uns in der AfD an. Die Verantwortung liegt in erster Linie bei den Führungspersonen, denn die große Mehrheit der Mitgliederbasis hat kein Verständnis für innerparteiliche Machtkämpfe, weil sie nur das Außenbild schädigen und wertvolle Energien verschwenden, die wir woanders dringender benötigen. Aber wie gesagt: die Partei hat verschiedene politische Strömungen und einige sehr ambitionierte Protagonisten. Das ist einerseits eine Stärke, weil mit der politischen Bandbreite auch die Projektionsfläche für die frustrierten Bürger größer wird. Andererseits macht die Polyphonie der Spitzenakteure eine konsistente Führung schwierig. In der jetzigen Oppositionsphase ist das nicht weiter schlimm und beispielsweise mit einer dualen Spitze regelbar, wie wir es ja auch in der Bundespartei und in der Bundestagsfraktion gelöst haben. Da haben wir bisher über die verschiedenen Länder und innerpateilichen Gruppen hinweg eine erfreuliche Geschlossenheit gezeigt und es ist zu wünschen, daß das in Zukunft so bleibt. Wenn man in absehbarer Zukunft auch Regierungsverantwortung übernehmen möchte, ist die Form der Doppelspitze jedoch eher hinderlich, es bedarf dann einer zentralen Führungsfigur, die auch als einzelne Person in der Lage ist, die innere Einheit der Partei herzustellen. Sie muß einigermaßen frei von Konkurrenzangst sein, vermitteln können, integrativ wirken und alle Strömungen repräsentieren, die von einem geläuterten Patriotismus überwölbt werden. Kurzum: es braucht eine starke Persönlichkeit und eine feste Hand an langer Leine, um die zentrifugalen Kräfte zu bändigen und zu einer politischen Stoßkraft zu bündeln. Aber dieser innere Ausgleich darf niemals dazu führen, daß die AfD ihr patriotisches Profil verliert und ihrem Erneuerungsauftrag untreu wird. Dafür werde ich, solange ich in dieser Partei wirken kann, kämpfen.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Eine Partei, eine Führung,  eine Meinung?

Also die Mitglieder wollen nur eins ? Geschlossenheit egal für was.  Scheint mir doch eine sehr dumme Idee zu sein.

In der Daueropposition werden sie aber keine politische Wende herbeiführen. Die Opposition ist auch nur der erste Schritt zu einer politischen Wende: Wir müssen uns als Bürger und Patrioten natürlich gegen die Zumutungen der heutigen Politik mit allen legalen Mitteln wehren. Dieser Widerstand hat verschiedene Ebenen, er kann auf der Ebene des Straßenprotestes wie bei Pegida oder auch im parteipolitischen Rahmen geschehen. Die »Festung der Etablierten« muß von mindestens zwei Seiten in die Zange genommen werden: von der protestierenden Bürgerbasis her und von uns als parlamentarischer Speerspitze der Bürgeropposition. Wichtig wäre noch eine weitere Front aus den frustrierten Teilen des Staats- und Sicherheitsapparates heraus, die die Wahnsinnspolitik der Regierenden ausbaden müssen und auf das Remonstrationsrecht zurückgreifen könnten.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Was für ein Sarkasmus eine sozialdemokratische Partei will andere sozialdemokratisch Parteien aufmischen, dazu im Kontext mit extremen Gegnerschaft von Herr Höcke zu Kapitalismus. Nope, das wird keinen Wechsel geben.

Würden Sie sich selbst als einen Populisten bezeichnen? Wenn man mit diesem Begriff eine besondere Volksnähe zuschreibt, dann ja.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Stichwort: Brot und Spiele. Für einen Liberalen ist das kein Argument, denn “das” Volk gibt es nicht. Ist aber für Liberale kein Problem weil die einfach nur eine Richtlinie haben (Stichwort Baader Menschenrecht auf in Ruhe gelassen zu werden) .  Kein Liberaler braucht Führer oder  “das” Volk weil für uns der Einzelne einfach für sich entscheiden soll.

Was folgern Sie daraus? Ein verantwortungsvoller Politiker darf sich bei aller Bürgernähe nicht von den schwankenden Stimmungen des Volkes abhängig machen, zumal diese manipuliert sein können. Auch bei einer wiederhergestellten inneren Einheit muß er ein Sensorium für die »volonté generale« besitzen und notfalls auch gegen die aktuellen öffentlichen Befindlichkeiten und für das Volk die richtigen Entscheidungen treffen – also nicht selbstherrlich-autokratisch, sondern im dienenden Sinne. Das zeichnet einen Staatsmann gegenüber einem reinen Populisten aus, der immer ochlokratisch abzustürzen droht.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Wieder, es ist also egal was das Volk will aber man hat für das Volk zu entscheiden, da fragt man ich wie drückt “das Volks “seinen Willen aus.  Das ist ausgemachter Blödsinn und ein Widerspruch in sich man kann nicht populistisch sein und gleichzeitig gegen das Volk entscheiden wenn es einem genehm ist.

 

Diese Mittelschicht bröckelt allerdings nach Aussagen der Soziologen und ist abstiegsgefährdet. Das betrifft sicher eine wachsende Gruppe in unserem Land, aber eben nicht die genannten Protagonisten der Partei, zu denen ich mich als verbeamteter Oberstudienrat auch zählen würde. Wir pflegen allerdings keinen arroganten Klassendünkel, der mit asozialer Schnoddrigkeit gegen den »Eckenstehergroll der Abgehängten und Modernisierungsverlierer« vom Leder zieht, wie man es von einigen Qualitäts-Journalisten und selbst von Vertretern der Linken hören konnte. Leute wie Gauland, Meuthen und Weidel haben – obwohl selbst noch nicht direkt betroffen von den negativen Effekten des Neoliberalismus – ein Verantwortungsgefühl über Klassengrenzen hinweg auch zu den sozial schwächeren Schichten, die ohne Zweifel unter den Auswirkungen der Globalisierung und der Massenmigration zunächst am meisten zu leiden haben. Das hebt sie von der Klassenarroganz etablierter bürgerlicher Kreise ab. Es ist offenkundig, daß die multikulturelle Gesellschaft ein Reichen-Projekt ist, denn nur sie können mit ihrer Finanzkraft die Vorteile der grenzenlosen Vielfalt genießen und den häßlichen Begleiterscheinungen ausweichen – im Gegensatz zu den mittleren und einfachen Schichten. Diese Globalisierungsgeschädigten, die auch einen erheblichen Teil der Trump-Anhänger stellen, werden dort von den Vertretern des polit-medialen Establishments kollektiv als rassistischer, dumpfer »white trash« verunglimpft. Das erinnert mich an einen ätzenden Autoaufkleber, der in den Neunzigern im Westen kursierte: »Eure Armut kotzt mich an«. Kein Wunder, daß die AfD vor allem von dem »kleinen Mann« gewählt wird, bei der letzten Landtagswahl in Baden-Württemberg waren es 30% der Arbeiter!

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Was für ein ausgemachter Blödsinn. Daran stimmt nur ein die Mittelschicht wird bedrängt, gegen den Grund geht auch die afD nicht for. Eine extremen Steuer und Abgabenlast. Auch die AfD ist für Sozialhilfe, aber natürlich für “Deutsche”.  Die AfD will genau so neoliberalistisch in die Märkte eingreifen, die befreien ist speziell bei Herrn Höcke  nicht angesagt. Er wil internationalen Handel minimieren und eine nationale Wirtschaftspolitik haben. Kurz er will, daß nicht der Einzelne für sich entscheiden mit wem und was er handelt. Sondern nur national mit entsprechender Umverteilung. Der “kleine “Mann profitiert auch in D massiv von den Exporterfolgen Deutschlands, nur eine nationale Wirtschaft kann nicht wohlstandsfördernd sein. Was man ja einfach nachvollziehen kann:
In D gibt es um 83 Millionen Kunden, weltweit sind es theoretisch über 7,3 Mrd. Kurz der Wohlstand kann locker um auf ein Bruchteil des heutigen Schrumpfen wenn man den Handel behindert.

Dieser Begriff wird aber in der Geschichte eher mit einem politischen Übelstand verbunden. Das Establishment will mit dem Verweis auf die Weimarer Republik, wo es unter dem Schlagwort »Querfront« zu vereinzelten Annäherungen zwischen Kommunisten, Konservativen Revolutionären und auch Nationalsozialisten kam, die Volksopposition diskreditieren, indem es suggeriert, es handele sich hierbei um ein Bündnis von »Extremisten« und Exponenten des »lunatic fringe«. Das ist natürlich Unsinn: Die heute entstehende Widerstandskoalition entwickelt sich nicht von den politischen Rändern her, sondern hat ihre Hauptbasis in den Mittelschichten des Bürgertums.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Keineswegs, wir haben klar die gleiche Konstellation wie am Ende der Weimarer Republik. Nich die Mitte bestimmt sondern derzeit die linken Ränder und  auf der anderen Seite als auch schon sehr linke Partei steht die AfD, die steht für alles für den nationalen Staat und dessen Funktionäre. Darin unterscheidet sich die AfD überhaupt nicht von anderen sozialdemokratischen oder sozialistischen Parteien.

Fazit für heute: Herr Höcke formuliert Widersprüche die einem auffallen müssen

  1. Er bezeichnet sich als populistisch behauptet aber das bedeutet auch, daß man auch gegen das “Volk” entscheiden muß
  2. Die Klasse “das Volk” steht über allem, kurz individuelle Rechte und Entscheidungen von Einzelnen sind nicht was ihm vorschwebt (irgend wie will er eine “Elite”-regierung)
  3. Er hat keine Idee, was es bedeutet wenn die Wirtschaft auf nationale Grenzen begrenzt wird. Er meint, mit weniger Handel gibt es mehr Wohlstand

Die Widersprüche sind eklatant und hat sich für einen Liberalen als unwählbar präsentiert.

Das deutsche Grundgesetz – Artikel 51 – 53

Es geht dabei um den Bundesrat. Da es ihn gibt und da er zu den Gesetzen beiträgt, muß das natürlich gesetzlich geregelt werden.

Man kann daran aus liberaler Sich trotzdem etwas kritisieren, speziell das hier:
Art 51

§(2) Jedes Land hat mindestens drei Stimmen, Länder mit mehr als zwei Millionen Einwohnern haben vier, Länder mit mehr als sechs Millionen Einwohnern fünf, Länder mit mehr als sieben Millionen Einwohnern sechs Stimmen.

(3) 1Jedes Land kann so viele Mitglieder entsenden, wie es Stimmen hat. 2Die Stimmen eines Landes können nur einheitlich und nur durch anwesende Mitglieder oder deren Vertreter abgegeben werden.

Kurz der Bundesrat ist nicht demokratisch gercht besetzt, kleine Länder haben unverhältnismässig hohes Gewicht, speziell alle unter 2 Millionen. Und wenn man NRW betrachtet mit 16 oder so Millionen und x Millionen mehr als das nächste Bundesland, dann sieht man das hier 16 – x Millionen einfach unter den Tisch fallen.

Bei 3 gibt es einen Länderabstimmungszwang. Man kann das mit nichts wirklich begründen. Wenn eben sich die Mitglieder nicht einige sind dann bleibt Ihnen nur Enthaltung. Was daran richtig sein sollte – keine Ahnung

Lügen heute, Beispiel PKV und GKV

https://www.zeit.de/wirtschaft/2020-02/krankenkassen-privatkassen-gesundheit-zwei-klassen-medizin

Meine Güte. Privatpatienten werden so zur Kasse gebeten wie es die KVs für angemessen halten. Weiterhin bezahhlen Privatpatienten üblicherweise mehr für Leistungen und quer finanzieren damit GKV Leute.

Weiterhin ist die GKV überhaupt nicht am Risiko des Versicherungsnehmers orientiert sondern zu 100 % am Einkommen.

Die Entlastung käme einfach über die extrem hohen Beiträge der gut verdienenden Privat KV Versicherten. Da auch diese im Alter kranker werden, kommt der Zusammenbruch trotzdem – nur etwas später.

Ist doch nicht mehr normal, was die sich zurecht lügen.

Hier geht der Irrsinn noch weiter:
https://taz.de/Neue-Studie-zur-Krankenversicherung/!5661321/

“Würde man die Privatkassen auflösen, eine Bürgerversicherung einführen und den Ärzten die Honorarverluste ausgleichen, die durch den Wegfall der Privatpatienten entstünden, käme man auf diese vier Euro pro Versichertem.”

Tja und die bezahlt der Privatpatient.

Und ja worum es eigentlich geht:
Eine neue Bertelsmann-Studie hat ausgerechnet, dass pro gesetzlich Versichertem vier Euro im Monat gespart würden, müssten die meist besser verdienenden Privat versicherten in eine gesetzliche Kasse.

Klar die mehr bezahlen müssen, bekommen a) schlechtere Leistungen und b) müssen die Anderen mit aushalten.

Und was soll es nach Taz richten?
“Durch Termin­servicestellen soll der Facharzt-Zugang für gesetzlich Versicherte verbessert werden. Die Kassenverbände müssen für eine faire Arztdichte in den Regionen sorgen.”

Genau Zentralismus. Nix mit freier Wahl nix mit Freiwilligkeit, alles zentralisiert.

Kritische Beurteilung der Aussagen von Herrn Höcke (Teil 2)

Es geht  weiter bei Pos. 2183 im Kindle Buch:

Würde mit dieser Verschließung aber nicht ein neues Kolonialsystem etabliert werden, das die Emanzipation der afrikanischen Staaten rückgängig macht? Das meiste Geld der Entwicklungshilfe wird ohnehin von einer kleinen Oberschicht abgesaugt, die sich damit einen feudal-luxuriösen Lebensstil finanziert, während ein großer Teil der Bevölkerung in Armut verharrt. Man darf Kolonisation auch nicht ausschließlich negativ betrachten: Im Grunde ist Kultur immer die Folge erfolgreicher Kolonisation. Doch nach der Landnahme muß die Tüchtigkeit, die Selbstausbeutung zur Grundlage des Wohlstandes werden und nicht die Ausbeutung der Kolonie und ihrer Menschen. Das war bei der deutschen Kolonisierung im Osten ebenso der Fall wie bei der preußischen Binnenkolonisation. Das Ansehen, welches die Deutschen bei unzähligen Erdenbürgern in Afrika, Amerika und Asien genießen, die nicht durch die Narrative der westlichen Soziologen und Politologen erreicht werden, beruht auf einem Wohlstandsaufbau, der in der Zeit von 1850 bis 1918 aus dem Geist und der praktischen Tüchtigkeit der Deutschen erwuchs. Das bleibt den Menschen von Bagdad bis Zanzibar unvergessen.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Nun,  daran ist einiges Wahre, aber auch etwa sehr “Deutsches”. Es ist richtig, daß Entwicklungshilfe für den Fortschritte eines Landes auf Dauer nichts bring. Die Bereitschaft etwas zu leisten muß da sein. Und ja gerade im Korruptionsindex nimmt Afrika eine herausragende Stellung ein: (man siehe z.B. https://www.laenderdaten.de/indizes/cpi.aspx, https://www.zdf.de/nachrichten/politik/korruption-transparency-beklagt-rueckschritte-in-g7-staaten-100.html)
Das Problem Afrikas und leider  zunehmend weltweit ist Korruption und das zeigt eindeutig. überall mischt sich der Staat ein und damit lohnt sich die Bestechung zunehmend. Nur die Politiker verfassen Gesetze und nur diese können größere oder kleinere Firmen protegieren….

In D kann man Stichworte wie “Betriebe in Staatshand”, etc nennen.

Also ja Entwicklungshilfe, hilft  nicht bei der Entwicklung sondern bei der Bereicherung der politischen Elite in dem Land.

Tja und dann kommt die Ausnahme. Wenn es ein “guter Staat” macht und kolonisiert, dann gibt es Wohlstandzuwächse. Tja böse kann man schreiben “Am dt. Wesen … ”

Interessanterweise bezieht er sich auf die Zeit vor dem 1. Weltkrieg. Da das Strebe auch nach Kolonien seinen Teil zum 1. Weltkrieg beigetragen hat, scheint  mir sehr offensichtlich. Wenn sich zwei größere Staaten wie Preußen und England um Länder in Afrika streiten, dann kann man wohl durchaus mit Krieg rechnen.

Kann es sein, daß die Europäer neben den religiösen auch ihre nationalen Bezüge verloren haben – völlig unabhängig von der Einwanderung fremder Völkerschaften? Ja, die in unserem Land lebenden Ausländer sind mit Sicherheit nicht dafür verantwortlich, daß wir mit unserer eigenen Kultur und unseren Traditionen nicht mehr viel anfangen können. Das ist vielmehr ein Selbstentfremdungsprozeß, der vor allem von dem dekadenten westlichen Lebensstil vorangetrieben wurde. Es wäre unredlich, diese internen Probleme den Migranten anzulasten. Hier besteht tatsächlich ein Integrationsversäumnis von unserer Seite: Wir sind aufgrund des eigenen Identitätsdefizits nicht nur zu schwach, das Fremde abzuweisen, sondern auch, es in unser Eigenes zu integrieren. Worin soll sich denn überhaupt ein junger Muslim in unserem Land integrieren? In eine ihre eigenen kulturellen und religiösen Traditionen vergessende bis ablehnende Gesellschaft?

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

 

Hier wieder,  da wa auch die Nazianalsozialisten anprangerten. Damals Genesung vom  juden,
am bezeichnendsten “dekadente westlicher Lebensstil”, komisch, daß das mit Wohlstandzuwachs verbunden ist und der ist ja eigentlich ein gute wenn er von den Deutschen kommt.
Dann: “wir sind” , eine Pauschalisierung die ich so nicht unterschreiben kann. Das es für einen Moslem nichts zu integrieren gibt, doch gibt es z.B.  bei der Behandlung von Frauen und bei Zurückweisung von Religion in der Politik. Das wir unsere eigenen Traditionen vergessen ist wieder eine unzulässige Verallgemeinerung. Obwohl auch etwa Wahre dran ist, die dt. Frage ist  nicht “Was kann ich tun… ” sondern die Forderung “Staat mach was”  Und gerade wenn man sich überlegt was starker Staat  meint, für den Herr Höcke unzweifelhaft ist, denn er will ja so eine Art Elitepolitiker,  Politiker die ganz im Sinn des Wohles des Volkes handelt. Dazu gehören eben auch angeblich soziale Wohltaten,  Kurz er möchte einen starken Staat der aber bei den dt. zum “Vater” wird – also “sorgend” Das es eines der zentralen Problem der heutigen Zeit ist, daß genau diese sorgen immense Kosten verursacht, das kommt IIRC in dem Buch nicht vor.

Sehen Sie in diesem Identitätsverlust einen natürlichen oder ein bewußt gesteuerten Prozeß? Niemand kann ein Volk gegen seinen Willen abschaffen. Es wäre also zu billig, die Verantwortung auf obskure fremde Mächte abzuschieben. Hier hat sich vielmehr der alte europäische Universalismus und Kosmopolitismus mit einem tiefsitzenden Schuldkomplex verbunden und zu einer Ideologie der Selbstaufgabe extremisiert. Unabhängig davon bin ich überzeugt, daß sich hinter der weichen humanitären Phraseologie unserer herrschenden Klassen ein hartes politisches Programm verbirgt, das den latenten Masochismus der Europäer für üble Zwecke instrumentalisiert: Die Entnationalisierung der europäischen Völker und die Umwandlung der bisherigen Nationalstaaten in multi-ethnische Gebilde. Wir müssen daher den lügenhaften Schleier lüften, der sich mit dem Beschwören der humanitären Katastrophe im Rahmen der Flüchtlingswelle über die ganze Diskussion gelegt hat. Es geht nur vordergründig um Schutz und Hilfe. Im Prinzip sollen nach den Vorstellungen unserer Machthaber, die zu einer geschlossenen transatlantischen Politelite gehören, alle Menschen, die es geschafft haben, nach Europa und Deutschland zu kommen, hierbleiben und möglichst noch viele mehr dazu kommen – am besten aus nichteuropäischen Ländern. Nur wenige sind so ehrlich und äußern das wie die Autorin Ulrike Guérot ganz unverblümt: »Weg mit den Grenzen. Her mit den Flüchtlingen, egal wie viele, egal woher sie kommen.«

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Starke Behauptung: Niemand kann ein Volk gegen seinen Willen abschaffen…  Offensichtlich kritisiert er, daß es die europäischen Politiker versuchen. Insgesamt ergibt dieser Satz keinen Sinn, ein Volk hat keinen eigenen Willen. Es ist eine Ansammlung von  Einzelnen und klar kann es auch Gruppen geben die aus dem “dt. Volk” raus wollen und ja das können andere durchaus nicht wollen. Man kann vielleicht auch den amerikanischen Bürgerkrieg als Beispiel nehmen.  So wie es aussieht hat der Norden gegen den Süden gewonnen und somit gegen den Willen von Vielen den die Südstaaten Amerikas verhindert.  Wer will schon wissen wie viele Leute wirklich eine Besetzung und den Zwang sich einem Staat  anzuschließen gar nicht richtig finden

Weiter wieder: “tranatlantische Politelite”, wieder die Idee, des braven Deutschen der sich den Bösewichten der Erde (bei den Nazis damals die Juden und heute – man weiß es nicht so genau eine irgendwie geartete transatlantische Politelite”..

Kurz er stellt sich als ein Retter des Deutschtums vor. Was sehr ausgeblendet wird, ist der Nutzen von vernetzten Staaten, die Vorteile von freiem Handel, ja auch der Vorteil wenn Staatsgrenzen für die Migration durchlässiger werden und wenn sich Einzelne leichter dem Durchgriff durch Ihre Politiker entziehen können.

Herr Höcke ist im Grund gegen die freie Entscheidung von Menschen mit anderen Menschen aus anderen Ländern zu handeln.  Und ja da legt er gleich nach:

Aber es geht ihnen ja ohnehin mehr um das Sein als um das Haben. Und dieses Sein wird jetzt von den Globalisten neu definiert: Wir sollen abstrakte, reine Menschen werden, ausgestattet mit universalen Menschenrechten – möglichst ohne Verschmutzung durch irgendeine Volkszugehörigkeit und nationale Traditionen. Wenn man so will, eine »ethnische Säuberung« der ganz besonderen Art! Ich hatte vorhin schon erwähnt, wo ein wirklicher »Reinheitswahn« anzutreffen ist, der immer den volksverbundenen Kräften unterstellt wird. Menschheit klingt so schön und edel und verpflichtet eigentlich zu nichts, denn die Verantwortung würde sich ja vor allem auf den lästigen Nächsten aus meiner konkreten Gemeinschaft beziehen.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Kurz Herr Höcke meint besser zu wissen was andere zu denken und zu fühlen haben. Das ist totalitär. Genauso totalitär wie die Unterstellung alle Globalisten wollten “abstrakte, reine Menschen”. Nö, das stimmt z.B. für Liberale überhaupt nicht. Für Liberale gibt es das Recht auf den Schutz des eigenen Lebens und auch des Eigentums, nur gibt es keinen Zwang Handel nur mit Inländern zu betreiben. Liberale sind für extrem durchlässige Grenzen, sei es für Kapital oder Menschen.  Sie wollen freien Handel ohne Behinderung und staatliche Auflagen sind nun mal Behinderungen !

Mit dem Verallgemeinern hat er es ziemlich:

Worauf, glauben Sie, läuft das ganze hinaus? Der belgische Althistoriker David Engels prophezeit, daß in zwanzig bis dreißig Jahren ein Großteil Europas von Bürgerkriegen heimgesucht wird, wenn die Entwicklung so weitergeht wie bisher. Er zieht Parallelen zur Endzeit der römischen Republik: Wie damals Rom sei das heutige Europa von einer seltsamen Mischung aus Kosmopolitismus, Selbstzweifel, Materialismus und schlechtem Gewissen geprägt.

Höcke, Björn. Nie zweimal in denselben Fluß: Björn Höcke im Gespräch mit Sebastian Hennig (Politische Bühne. Originalton) (German Edition) . Manuscriptum Verlagsbuchhandlung Thomas Hoof KG. Kindle-Version.

Ja es wird Bürgerkriege geben, weil es eben immer repressivere Staaten gibt und ja hier kommt wieder der Antikapitalist durch “Materialismus”, er vermischt immer gerne Gefühle miteinander. Wer z.B.  die Vorteile von Kapitalismus schätzt, dem muß man dann gleich schlechtes Gewissen und / oder Selbstzweifel unterstellen. Was nun wenn man für renzübergreifenden Handel ist und da keine Zweifel hat, daß es was Gutes ist? Es wird mit einer diffusen Angst namens Globalisierung gespielt. Kurz die Deutschen sollen sich doch bitte wieder nur auf Deutsche beziehen? Ob Herrn Höcke nicht klar ist, daß man einen so intrusiven Staat und wohlstandsgeprägten Leben ohne Handel niemals finanzieren könnte?

Es wird immer klarer, Herr Höcke ist ein Feind von Globalisten und ein Feind von Kapitalismus, damit ein Feind von jedem Einzelnen. Zuerst hat man deutsch zu sein und nur dann ein Individualist.

Das teilt er zu 100 % mit der NSDAP (siehe: http://www.documentarchiv.de/wr/1920/nsdap-programm.html)

Thüringen und wie es weitergehen könnte

Ich denke mal Thüringen weiter:
Es wird versucht eine Minderheitsregierung Gelb/Schwarz zu etablieren. Dies hat auch keine Mehrheit ist also für neue Gesetze entweder auf SPD, Grüne, Linke und AfD angewiesen, wenn ich also die AfD einfach immer auf die Seite stellt, die Ihr am Besten behagt, werden einige Gesetze nur durchgehen, die der Afd gefallen könnten. Oder auf der anderen Seite halt dem NRB (Neuen Roten Block). Mal sehen wir lange das geht, ich könnte mir durchaus vorstellen es gibt vorzeitige Neuwahlen.

Und auch da denke ich mal weiter. Für die FDP könnte es wieder knapp werden. Für die RRG dürfte es nur Zuwächse bei G geben. Die AfD wird weiter zulegen, die CDU wahrscheinlich abnehmen. Sieht also so aus, als ob auch bei Neuwahlen die AfD der größte Gewinner wäre.

Dazu diese taktische Disziplin, statt dem eigenen Kandidaten den FDP Kandidaten zu unterstützen. Da bleibt für mich nur festzuhalten die AfD hat IMHO die anderen Parteien vorgeführt – und das völlig zu Recht.

Bin ich deswegen für die AfD? Natürlich nicht, denn ich bin und werde auf absehbare Zeit liberal bleiben.

Hier PPQ: https://www.politplatschquatsch.com/2020/02/umsturz-in-thuringen-reise-in-die.html

Interessante Nachrichten

https://www.mdr.de/thueringen/neuer-ministerpraesident-kemmerich-thueringen-100.html

Hammerhart:
Rot/Rot/Grüne Minderheitsregierung, mit einem FDP Ministerpräsidenten, das ist schräg !

RRG hat keine Mehrheit, schauen Sie aber mal was die schreiben:
https://www.die-linke.de/nc/start/presse/detail/thueringer-wahlergebnis-ist-dammbruch/

Das Ende ist nah!

Aus 2011:
“Das Transformationsfeld Energie ist deshalb so be deutend, weil sich die Welt nach wie vor auf einem „fossilen Wachstumspfad“ mit stark steigenden CO2-Emissionen befindet. Soll die 2 °C-Grenze eingehal-ten werden, muss die Trendumkehr der globalen Emissionsentwicklung aber spätestens 2020 erfol-gen, denn ansonsten wären die Gesellschaften mit den später notwendigen drastischen Emissionsmin-derungen überfordert.”

So so, also nur noch dieses Jahr, aber soweit ich es sehen kann, beziehen wir noch immer über 80 – 85% unseres Energiebedarfs aus fossilen Brennstoffen. Kurz wir haben verloren und damit kann nur das Ende kommen – nicht wahr?

Ansichten zu Berlin

und Hindenburg in einem liberalen Blog

Abgeordneten-Haus der Selbstgerechten und Ahnungslosen: Hindenburg ist nicht mehr Ehrenbürger von Berlin

Nun ich habe schon öfter Berlin das Dreckloch von Deutschland genannt, es lässt sich also leichte erkennen was ich von den Grün/Roten in Berlin halte. Es ist  nie gut wenn Verfechter des mörderischsten Systems an die Regierung kommen.

Das deutsche Grundgesetz – Artikel 43 – 49

Dabei geht es um Interna des Bundestages, Sonderrechte, Ausschüsse, Anwesenheitspflicht; Immunität etc. Alles Spezialitäten für Politiker, und daher haben Sie insgesamt wenig mit Recht zu tun. Wenn es um Rechte ginge, wären alle betroffen, so eben nur Spezialfälle. Nehmen wir Immunität, warum gibt es spezielle Gesetze für de Immunität von Abgeordneten? Kann ich nicht sagen. Es gibt genauso Recht von Abgeordneten ihre Informanten nicht nennen zu müssen, etc pp. Kurz als Bundestagsabgeordneter ist man ein besondere Mensch, und irgendwie was Besseres.

Note 4-5 (finde ich, eine Verfassung sollte klar stellen, welche Rechte es gibt und nicht Sonderregeln für eine totale Minderheit beinhalten)

Nochmal zu Herrn Kretschmann

er bleibt dabei, das mit dem Lesen ist nicht mehr wichtig.

Ich möchte Ihnen das in möglichst verständliches Deutsch übersetzen.

Erst einmal ist in D die gesamte Schulbildung fest in staatlicher Hand, keine Grundschule kommt um den Staat herum. Weiterhin sind auch alle weiterführenden Schulen mehr oder minder staatlich bestimmt, auch private Schulen müssen staatliche Auflagen erfüllen. Wirklich jedes Bildungsziel ist irgendwo staatliche vorgegeben.

Man wird so etwas finden wie. Im ersten Jahre sind alle Buchstaben und Zahlen zu lernen, oder so Jedenfalls wird es Ziele geben. Nun ein Ziel dürfte Leseverständnis und Rechenkompetenz sein.

Nun versagt der Staat dabei offensichtlich (https://www.zeit.de/gesellschaft/schule/2016-11/analphabetismus-deutschland-erwachsene-lesen-schreiben-studie), was man sogar in den der Regierung und dem Staat wohlgesonnenen Medien nachlesen kann.

Nun denn dieses ist ein offensichtliches Staatsversagen wenn annähernd 10 % der die Schule verlassenden nicht mal lesen und schreiben können. Dann verdoppeln wird da noch mal mit mangelhafter Rechtschreibung und sind bei 20 % also bald 20 % der Bevölkerung. Wenn man dann noch so was liest: https://www.welt.de/politik/deutschland/article163085470/Trotz-guter-Noten-Viele-Abiturienten-fuer-Uni-ungeeignet.html

Dann sieht man es reicht die staatliche Bildung in den unteren Schulen nicht mal für die Anforderungen von meist staatlichen Universitäten. Das muß man sich mal vorstellen! Kurz es ist ein zunehmend sich zeigendes eklatantes Staatsversagen. Nun in diesem Zusammenhang ergibt die Aussage von Herrn Kretschmann Sinn, nämlich, definiert man die Mindestforderungen um, verschwindet dieses Staatsversagen.

Sie können darüber tatsächlich ein über 100 Jahre altes Buch lesen “Sozialdemokratische Zukunftsbilder”, genau dieser Abfall der Anforderungen wird dort genau beschrieben.

Selbst in unsere Presse: https://www.welt.de/politik/deutschland/article154187052/Die-erschreckenden-Bildungsdefizite-junger-Deutscher.html

Das deutsche Grundgesetz – Artikel 42

https://dejure.org/gesetze/GG/42.html

(1) 1Der Bundestag verhandelt öffentlich. 2Auf Antrag eines Zehntels seiner Mitglieder oder auf Antrag der Bundesregierung kann mit Zweidrittelmehrheit die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden. 3Über den Antrag wird in nichtöffentlicher Sitzung entschieden.

(2) 1Zu einem Beschlusse des Bundestages ist die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich, soweit dieses Grundgesetz nichts anderes bestimmt. 2Für die vom Bundestage vorzunehmenden Wahlen kann die Geschäftsordnung Ausnahmen zulassen.

(3) Wahrheitsgetreue Berichte über die öffentlichen Sitzungen des Bundestages und seiner Ausschüsse bleiben von jeder Verantwortlichkeit frei.

Also gut, man kann üblicherweise den BT beim tagen besuchen. Eine Mehrheit im Bundestag ist eine eine Mehhrheit, interessant: Was sind Wahrheitsgetreue Berichte? Und wer bestimmt das, sieht für mich eher unbestimmt aus.

Nicht der schlechteste aller Artikel aber auch von den besseren entfernt, also sagen wir mal Note 3 (immer aus liberaler Sicht gesehen !)