Kategoriearchiv: Politik

Vorschläge?

Was wären Ihre Vorschläge über die Gründe so gut wie aller Presseerzeugnisse-  in Deutschland antikapitalistisch gleichzeitig aber auch weitgehend anti russisch eingestellt zu sein?

Heute wieder ein Kommentar dort schreibt ein „Journalist“ über „Rußland was sich „immer“ als Opfer sieht“ als „alter Trick“. Dann über Bereicherung durch Bürokratie etc. Erklären Sie mir den Unterschied hier, die Bürokraten und Politiker nehmen sich von wem Sie wollen und verteilen an wen Sie wollen (siehe auch Subventionsbericht: http://www.zeit.de/wirtschaft/2016-11/wirtschaftspolitik-subventionen-forscher-kiel-kritik) Kritik daran ? Keine – nein wachsende Ungleicheit mit der Lösung mehr Unrecht zu begehen in dem man noch mehr von – am Besten den Reichen – wegnimmt. Aber die russischen Bürokraten bereichern sich, was genau machen unsere ganzen Staatsangestellten?

Dann eine Karikatur von lauter Geldsäcken mit einem in der Mitte – Sie dürfen genau einmal raten wer gemeint ist.

Es ist inzwischen unerträglich, ich wünsche mir, daß die Menschen dieser Art von Hetze endlich mal entgegentreten. Warum kaufen und lesen Sie immer noch so viele Zeitungen – was ist eigentlich mit Ihrem Gefühl für Recht los? Warum stehen Sie auf solche Perversionen? Ach es trifft Sie nicht? Doch das alles betrifft jeden hier Lebenden.

 

Ich vergesse Sie nicht – liebe Österreicher

Am 4.12 versuchen Sie es ja noch mal – mit der Wahl. Hier meine Vorhersage, der FPÖ Kandiat Hofer wird gewinnen. Wahrscheinlichkeit dafür an die 66%. Ergebnis wird nicht ganz so knapp ausfallen wie vor der totalen Änderung durch die Briefwähler – ja ich weiß, es gab „keine Unregelmäßigkeiten“. Ich glaube auch der Trump Effekt zeigt den Menschen, wenn man anders abstimmt ändern sich tatsächlich das Ergebnis. Als Hofer Anhänger würde ich die Wahl sehr kritisch beobachten. Es wird gewisse Linksgrüne Viertel geben in denen auch Herr Bellen ganz klar die Nase vorne hat. Wird aber nicht reichen.

Es ist auch klar was unsere Delebets sich wünschen-  – natürlich den Grünen, dann kann man ja immer behaupten die „Vernünftigeren“ haben sich durchgesetzt.

Tipp für die Stimmen ca 51-52,5 % für Herrn Hofer.

Zur Klarstellung

warum ich so mit der aktuellen Politik und deren Vertreter „durch“-  bin. Heute festgehalten in den BNN Nr 279 S.12 rechts unten. Überschrift „Scharfe Kritik nach Presseausschluß“.

Es wird arg ungemütlich, wenn man genauer hinliest und eine Idee hat was Demokratie wirklich heißt.

Der Justizminister Wolf-  soll gesagt haben:

„Wer die Presse ausschließt, der scheint nicht nur etwas zu verbergen zu haben – der hat auch die Grundprinzipien unseres freiheitlichen Staates nicht verstanden. Der wendet sich bewusst gegen einen Grundpfeiler unsere Demokratie“

Harmlos? Bei weitem nicht. Mir scheint hier ein eklatantes Verständnis von Gesetzen, Parteien und Presse vorzuliegen.-  Kritik eins ist, einen Staat gehen viele Sachen nicht an in der er sich trotzdem einmischt. Aber mal im Einzelnen. Im Grundgesetz steht für was Parteien da sein sollen:-  https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_21.html Grundsätzlich hat für Parteien zu gelten: “ Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.“ Das ist erstmal alles.

Die Grundpfeiler der Demokratie sind, nach Wikipedia die man da durchaus mal zitieren „darf“:

https://de.wikipedia.org/wiki/Demokratie Unterpunkt: „Wesentliche Merkmale der Demokratie“. Ich zitiere von dort: Gewaltenteilung zwischen den Staatsorganen Regierung (Exekutive), Parlament (Legislative) und Gerichten (Judikative). Zu was bitte gehört die Presse? Sicher keines drei Elemente somit hat Herr Wolf behauptet Presse ist ein Grundpfeiler der Demokratie- was so ausgedrückt schlicht falsch ist.

Was wurde auf dem Parteitag entschieden? Genau wie die Landesliste auszusehen hat und das erfolgt innerparteilich durch Wahlen. Also hat die AfD die demokratisch vorgeschriebenen Regeln erfüllt. Bleibt uns also nur noch ein Blick in das Parteiengesetz und dort findet man über Parteitage nur: https://www.gesetze-im-internet.de/partg/__9.html

-§ 9– Mitglieder- und Vertreterversammlung (Parteitag, Hauptversammlung)

(1) Die Mitglieder- oder Vertreterversammlung (Parteitag, Hauptversammlung) ist das oberste Organ des jeweiligen Gebietsverbandes. Sie führt bei Gebietsverbänden höherer Stufen die Bezeichnung „Parteitag“, bei Gebietsverbänden der untersten Stufe die Bezeichnung „Hauptversammlung“; die nachfolgenden Bestimmungen über den Parteitag gelten auch für die Hauptversammlung. Die Parteitage treten mindestens in jedem zweiten Kalenderjahr einmal zusammen.
(2) Vorstandsmitglieder, Mitglieder anderer Organe des Gebietsverbandes sowie Angehörige des in -§ 11 Abs. 2 genannten Personenkreises können einer Vertreterversammlung kraft Satzung angehören, dürfen aber in diesem Fall nur bis zu einem Fünftel der satzungsmäßigen Gesamtzahl der Versammlungsmitglieder mit Stimmrecht ausgestattet sein.
(3) Der Parteitag beschließt im Rahmen der Zuständigkeiten des Gebietsverbandes innerhalb der Partei über die Parteiprogramme, die Satzung, die Beitragsordnung, die Schiedsgerichtsordnung, die Auflösung sowie die Verschmelzung mit anderen Parteien.
(4) Der Parteitag wählt den Vorsitzenden des Gebietsverbandes, seine Stellvertreter und die übrigen Mitglieder des Vorstandes, die Mitglieder etwaiger anderer Organe und die Vertreter in den Organen höherer Gebietsverbände, soweit in diesem Gesetz nichts anderes zugelassen ist.
(5) Der Parteitag nimmt mindestens alle zwei Jahre einen Tätigkeitsbericht des Vorstandes entgegen und faßt über ihn Beschluß. Der finanzielle Teil des Berichts ist vor der Berichterstattung durch Rechnungsprüfer, die von dem Parteitag gewählt werden, zu überprüfen.

 

Es steht dort nicht mal etwas über öffentlich, d.h. es ist legitim wenn ein Parteitag nicht öffentlich zusammen tritt. Davon abgesehen, bei unseren Parteitagen von der PDV hat sich bisher noch nie ein Pressevertreter sehen lassen. Also kann es wohl auch keinen Zwang dazu geben.

Spielt das alles eine Rolle? Gesetze? Nein – noch nicht einmal die Eckpfeiler einer Demokratie sind dem Justizminister in BW bekannt?-  Es gibt hier Behauptungen die durch gar nichts haltbar sind.-  Die AfDler haben jedes Recht auch von der Presse bei Ihren internen Sachen nicht gestört zu werden.

Wie gestört die Ideen einer Demokratie bei den anderen Parteien schon sind, steht auch in diesem Bericht:-  Ein Grüner:

„… wenn Ihnen die Meinungen der Journalisten nicht passen und dass Veranstaltungen und Parteitage öffentlich sind.

Das ist wie oben bewiesen falsch. Kein Deut besser ein FDPler:

„… wenn Menschen für ein öffentliches Amt wie für ein Bundestagsmandat aufgestellt würden, habe die Öffentlichkeit auch ein Recht…“

Nein, egal wer auf der Liste steht niemand geht es etwas an wie dieser jemand auf diese Liste gekommen ist. Schon gar nicht kann auf welche Weise auch immer ein Recht für die „Öffentlichkeit“ konstruiert werden.

Das die etablierten Parteien so reagieren ist bezeichnend und IMHO ein Armutszeugnis. Das ein Justizminister nicht mal mehr die Grundpfeiler einer Demokratie richtig zusammen bekommt ist ein Offenbarungseid. Solchen Menschen soll man vertrauen?

Nach einem Jahr

Kein “Selbst”läufer !

Und was „darf“ man heute lesen?

http://www.freiewelt.net/nachricht/die-deutsche-wirtschaft-stagniert-10069301/

Hm wie konnte ich das nur abschätzen? Vielleicht weil ich mich an Zahlen orientiere und nicht an meinem eigenen Wunschdenken? Vielleicht weil ich keine politische Agenda habe in der ganz oben steht „Deutschland abschaffen“ sondern eine Agenda in der Eigentum etwas zählt?

Und hier andere „Gewinne“ durch die Zuwanderung:

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/welcher-konzern-stellte-fluechtlinge-ein-14322168.html

http://www.focus.de/finanzen/news/arbeitsmarkt-mehr-als-die-haelfte-aller-fluechtlinge-in-deutschland-ist-arbeitslos_id_5885326.html

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/interview-mit-bamf-praesident-weise-erst-30000-fluechtlinge-haben-einen-job-aid-1.6111184

Ich schreib nur ein Wort: Pharisäer.

Oder etwas stärker ausgedrückt von hier: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/welcher-konzern-stellte-fluechtlinge-ein-14322168.html

Wo sind denn die Raketenwissenschaftler, Nobelpreisträger und Fachkräfte, die uns die Gutmenschen versprochen haben? Große Worte, nichts dahinter – ja, das ist wohl die ernüchternde Wahrheit. Als sich Fr. Göring-Eckhardt noch über die geschenkten Menschen freute, stellte Fr. Nahles schon fest, dass der syrische Arzt wohl nicht der Normalfall sei. Nun muss sich noch weiter zurückrudern und spricht von den Arbeitskräften von „übermorgen“. Dabei hätte ein wenig gesunder Menschenverstand schon gereicht, um die Wahrheit zu erkennen: Unter den 1,6 Mrd. Muslimen gibt es nur 12 Nobelpreisträger (zum Vergleich: ca. 20 Mio. Juden stellen knapp über 20% aller Nobelpreisträger), die Harvard Universität kommt auf mehr Publikationen als Saudi-Arabien, Israel ist das einzige Hightechland in der Region, usw. Zweifel am Narrativ der Gutmenschen sind nicht erlaubt, denn wir alle wissen, dass die Flüchtlinge eine „Berreicherung“ für uns(ere Sozialkassen) sind. /SARCASM OFF

Deutliche Warnsignale von den Arbeitgeberverbänden

Wenn Arbeitgeberverbände etwas fordern, kann man ich wie immer fragen: Wem nützt es?

Nun die AG wollen mehr Ganztagsbetreuung um Achtung Witz.-  Mehr als 10 % der Frauen würden dann in den Beruf zurückkehren. Also jeder Steuerzahler soll dafür bezahlen, daß ein AG es leichter hat eine Frau einzustellen. Nun wenn es den AG so wichtig ist warum bieten Sie dann nicht innerbetriebliche Betreuung an? Ups kostet ja Geld- in der Tat. Ergo sollen hier Kosten auf die Allgemeinheit abgewälzt werden.

Merke: nur weil Arbeitgeber drauf steht ist noch lange nicht Recht drin. Mit ganz freundlichen Grüßen von Bastiat: https://www.q-software-solutions.de/blog/2015/05/die-dinge-die-man-sieht-und-die-man-nicht-sieht/

 

Mehrmals BNN

Tja leider finde ich jetzt nicht mehr deren Kommentare zum Mindestlohn hier kommentiert. Macht aber auch nichts, kann man auch so auf die Reihe bekommen und man kann die Auslassungen und Verbindungen selber ziehen und man kann auch die Lügen erkennen – wenn man mal genauer hinschaut.

Zum Mindestlohn selber habe ich schon mehrfach geschrieben, ohne Anspruch an auch nur eine halbwegs vollständige Aufzählung: https://www.q-software-solutions.de/blog/2013/12/gedanken-zum-mindestlohn/ , https://www.q-software-solutions.de/blog/2013/11/mindestlohn/ etc pp.

Den Eintrag vor diesem können Sie auch leicht sehen. Heute wird es real wirkt aber sehr surreal. Die Abo-Kosten der BNN steigen. Interessanterweise kann ich mich nicht erinnern, daß nochmals auf den Mindestlohn eingegangen wird sondern es wird mit „gestiegenen Kosten“ argumentiert. Nun nach unsere EZB ist unsere Inflationsrate (korrekt Preissteigerungsrate derzeit: < 1%) http://www.inflationsrate.com/) also stabil. Die BNN tut nun so als ob das für Sie gar nicht zutrifft, hat aber über Preissteigerungen schon seit langer Zeit gar nichts mehr geschrieben.

Man kann auch mit Unterlassungen lügen.

Noch absurder wird es bei Facebook. Man echauffiert sich, daß Facebook sich angeblich der Zensur in China anpassen will. Aber wenn der dt. Innenminister Facebook zensieren will wegen Hassreden oder neuerdings mit „erdachten“ Fakten, hört sich das ganz anders an. Mehr Maßstäbe in einem Blatt auf so engem Raum kann man nicht bekommen. Kurz: Zensur in China böse,Zensur in Deutschland gut.

Die taz konnte es noch besser: https://blogs.taz.de/hausblog/2013/11/06/die-niedrigen-gehaelter-der-taz/ es sind Pharisäer wie aus dem Bilderbuch.

Kleinere Genugtuung

Manchmal gibt es die kleinen Freuden für einen Liberalen. Heute in den BNN stellt man fest: „Mindestlohn kostet“ – wer hätte das gedacht?

Ach so dieses kleine Blog und andere Blogs die eben wissen TANSTAAFL gilt immer. Es gibt aber eine zweifache Genugtuung, als erstes trifft es mal diejenigen die sich doch so positiv äußerten. Eine „gerechte“ Bezahlung und zweitens, treffen hier steigende Kosten auf fallende Einnahmen, was nur heißt entweder werden die Gewinne weniger oder aber die Verlage schreiben rote Zahlen und dann wird eben eine andere liberale Weisheit zum tragen kommen von „Verlusten“ kann man keine Firma oder Geschäft betreiben, d.h. es wird weniger Zeitungen geben. Somit wird sich herausschälen, daß Meinungsvielfalt so wichtig doch gar nicht sein kann, für dessen Vertreter sich ja unsere Systempresslinge halten….

Allerlei Wählereien

mit fast schon unvermeidlichem BNN-Bashing.

Punkt 1: „Sie will es nochmal wissen“. (BNN 71 Jahrgang N 270 S. 1) Einmal dürfen Sie raten wer gemeint sein könnte.

Viel kleiner Punkt 2: „Niederlage für Nicolas Sarkozy“ (BNN ebenda).

Wer hätte bei 1 etwas anderes erwartet? Sie kann ja immer noch nach der Wahlniederlage (- https://www.q-software-solutions.de/blog/2016/11/frueh-aber-interessant-wahprognosen-fuer-das-jahr-2017-1/ zurücktreten.

Das mit Sarkozy war so-  nicht völlig klar, aber auch die Franzosen sind wohl derzeit nicht gerade gut auf Ihre Eliten zu sprechen. Ja man möchte dazu gehöre und dazu muß man in Frankreich noch mehr als in Deutschland den richtigen „Stallgeruch“ haben im ENA Inzuchtverein der politischen Eliten ist nur eines entscheidend – daß man eben von dort kommt… Ob Sozialisten, oder Konservative es ist der https://www.q-software-solutions.de/blog/2016/10/sozialdemokratischer-einheitsmuell/

Irgendwo anders fand ich die schwächere Variante sozialdemokratischer Einheitsbrei, Sie können/sollten es sich auswählen.

Aber nun der Kommentar zur Aufstellung der Wahlliste der AfD: (BNN 71 Jahrgang Nr 270 S 2). Beim Titel fängt es schon an

„Furcht vor Peinlichkeiten“

Laß ich erst mal unkommentiert stehen aber es geht „munter“ weiter:

„… und die AfD begreift sich in notorischer Unbescheidenheit als Garantin dafür, …“

Egal was nun kommt, wie sieht sich denn unsere Systempresse selber, Warum macht wohl die BNN gerade auf „Meinungen“ von „kritischen“ Lesern in denen nicht ein Wort der Kritik an den BNN fällt. Ich lese BNN weil… Ja und nun können Sie sich den Sermon von Lesern vorstellen die die BNN gefragt hat. Ob mein ich lese BNN, weil meine Frau sie abonniert hat und jedes Beispiel im Zweifel auch ein schlechtes sein kann, nicht mal anders wäre kann sich jeder selber überlegen. Und auf die Idee zu kommen warum man gewisse Dinge in D nicht sagen darf, Beispiele Frau Herrmann, Herr Sarrazin, Herr Pirincci…. und welche Verantwortung dafür auch die BNN trägt und bei denen es so gut wie keine liberalen Kommentatoren mehr gibt sondern Leute die nicht mehr nach Gutsmenschentum riechen sondern penetrant stinken – Schwamm drüber.

Nur das war immer noch nicht alles.

[Alice Weidel ] , eine als moderat bekannte junge Wirtschaftsexpertin, mit parteiinternem Einlfluss, geschliffenem Auftreten und für die Partei eher untypischen persönlichem Profil: Sie lebt mit Kind und Lebensgefährtin zusammen“

Wie wäre es mit einem Klischee-Bingo? Also Wirtschaftsexpertin, blöd wo doch der Skript so geht AfD wird nur von ungebildeten gewählt (siehe auch Trump), parteiinternem Einfluss, ja mei fragt sich woher die BNN das weiß… „geschliffenem Auftreten“, auch wieder blöd wenn-  nur die Unverständigen und der Pöbel AfD wählen sollte. Und dann noch „Kind … und Lebensgefährtin“

Tja und-  nun bricht ein weiteres Feindbild zusammen die islamophoben,homophoben Primitivlinge von der AfD interessanterweise fällt ein Wort nunmehr nicht im direkten Zusammenhang mit der AfD nämlich Rechtspopulisten, sondern steht allleine für sich. Will man sich „wundern“ – nicht wirklich oder?

Und dann kommt noch etwas heraus was schon auf der S1. stand den Armen Kommentator (Wolfgang Voigt) aber nicht einfach ignoriert sondern noch schön auswalzt:

„… fand es die Mehrheit der richtig, Journalisten den Zutritt zum Parteitag zu verwehren….. : Mehr als wohlfeile Behauptungen sind dies nicht“

Merke man wurde nicht eingeladen und damit-  ist der ach so unabhängige Zeuge für Behauptungen nicht mit dabei.

BNN, BNN.

Oder mit den Schluß der Ärzte: https://www.youtube.com/watch?v=AaQcnnM2a70

„…-  das ärgert Sie am Meisten.“

Sie können keifen wie Sie wollen

Geschlecht ist KEINE Qualifikation.

Hier mal wieder ein „netter“ Versuch:

http://www.danisch.de/blog/2016/11/18/als-ne-linke-buergermeisterin-werden-wollte/

Also mal wieder sich selbst einen akademischen Grad zusprechen und dann in einem Fach in dem es nur noch Spurenelemente von Wissenschaft gibt.

Und die Sciencefiles legen noch mal oben drauf:

https://sciencefiles.files.wordpress.com/2016/11/diw-wb-46.jpg?w=351&h=468

Ist Blödsinn steigerbar? DIW erfindet das Gender Gap in der FinanzBildung

Ein DIW Report ! https://www.diw.de/sixcms/detail.php?id=diw_01.c.547227.de

Flasche leer…..

Früh aber interessant: Wahlprognose für das Jahr 2017 (Buta) (1)

Nächstes Jahr gibt es eine Reihe von Wahlen: Saarland, Schleswig-Holstein, NRW, Bund. Auch in dieser Reihenfolge.

Meine erste Kurzprognose. Die Ergebnisse werden

  1. eine Schlappe (Wahrscheinlichkeit > 80 %)
  2. eine schwere Schlappe (Wahrscheinlichkeit um die 60 %)
  3. ein Desaster (Wahrscheinlichkeit um die 33 %)

für die etablierten Parteien. Diese Prognose werde ich wie in superforcasting vorgeschlagen, immer mal wieder nach den mir zugänglichen Informationen anpassen. Jetzt fragen Sie sich vielleicht ab wann sehe ich was an. Da gilt ungefähr: Schlappe (Verlust 15 % kumuliert für CDU/SPD/Grüne/Linke), schwere Schlappe (Verlust zwischen 15 – 20 %), Desaster (Verlust > 20 %). Wer diese Stimmen erhalten wird dürfte im Augenblick recht klar sein. Der Wahlerfolg der AfD weist eben die Richtung.

Wahlergebnisse 2013: (siehe http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestagswahl-2013-wahlergebnis-grafik-bundestag-wahlkreis-a-923496.html)

CDU: 41,5 %
SPD: 25,7%
Linke: 8,6 %
Grüne: 8,4%

Wird die FDP reinkommen, durchaus denkbar, wenn aber knapp. Sie bietet immerhin noch etwas mehr Alternative als alles was derzeit noch im Bundestag ist..

Womit habe ich auch eine weitere Prognose: Die AfD wird in den Bundestag einziehen (Wahrscheinlichkeit dafür > 95%). Da sie hauptsächlich profitieren wird von den Abwanderungen von den SED 2.0 Parteien ist also deren Erfolg = Niederlage der SED 2.0

Es spielen eine Menge Faktoren in diese ganzen Sachen ein. Grundsätzlich mal die eigene politische Einstellung die sich meist nicht radikal in kurzer Zeit ändert. Dann die Zufriedenheit mit der aktuellen Situation, aber auch Einflüsse von außen. In einem Jahr wird Trump schon 1 Jahr Präsident sein, und Änderungen werden wohl auftreten. Werden die USA weiter in jedes Land einfallen was ihnen politisch nicht gefällt? Wie geht es mit den Kriegen weiter.

Für Deutschland ist wohl die Frage wie es mit den Flüchtlingen weitergeht. Das Thema ist ja genau das wo fast nur die AfD eine andere-  Ansicht verbreitet! Eine vollständig andere Herangehensweise bietet hier soweit mir bekannt nur die PDV.

Nun aber zurück zu den Prognosen. Also wer wird wieviele Prozente bekommen?-  Die Verluste bei der Berlin Wahl sieht man hier: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/abgeordnetenhauswahl-in-berlin-2016-alle-ergebnisse-a-1111445.html. Der einzige Ausreißer dort sind die Piraten die es im Bund nicht gibt und die es nächste Jahr auch nicht schaffen werden in den Bundestag einzuziehen (Wahrscheinlichkeit dafür > 95%). Verluste der SPD (dem Wahlsieger !) -7 % bei der CDU etwas weniger Verlust (-6,5%) bei den Grünen -2 % bei den Linken +4 %. Berlin ist ein Sonderfall in Deutschland weil dort mit am meisten Sozialhilfeempfänger leben aber auch fast das gesamte politische „Arsenal“ von Deutschland. Ein Land was nur durch den Länderfinanzausgleich erhalten bleibt (siehe: https://sciencefiles.org/2016/11/16/nichtmeinsenat-jetzt-widerstand-gegen-die-berliner-koaltionsregierung-zeigen/) Es ist auch das Bundesland in dem Eigentum mit am wenigsten gilt (wo brennen regelmäßig Autos aber auch Geschäfte). Mit NRW, Hamburg, Bremen ist Berlin mit das kaputteste Land.

Also hier meine Vorhersagen für die Verluste/Gewinne von Parteien (von denen ich erwarte, daß Sie im Bundestag sein werden mir Wahrscheinlichkeiten (W)

CDU: -12,5 %- -6 -´% (W: > 80 %)
SPD: – 9 %-  – -6 % (W > 70 %)
Grüne:-  -5% – -2 %-  (W > 80 %)
Linke: – 5% – +3 % (W um die 66 %)
AfD: +12 % – + 25 % (W: > 85%)
FDP: -1 % + 4%-  (W: 70%)

Das sind nur Intervalle die ich erwarte.-  Für die absolute Anzahl von Stimmen halte ich folgende Wahrscheinlichkeiten (W) fest:

CDU: < 30 % (W: 15%) 30 – 35% (W: 75 %)
SPD: < 20 % (W: 40%) 20-24 (W: 50 %)
Grüne: < 5% (W: 30 %) 5-8 (W: um 55%)
Linke: < 5% (W: < 10 %) 5-9 % (W um 80 %)
AfD: < 5% (W: < 5%) 15 -20 (W:-  75 %)
FDP: < 5% (W: um 50 %) > 5 % (W: um 50 %)

Die Wahrscheinlichkeiten in dieser Übersicht müssen sich insgesamt auf 100 % addieren. Also fehlt bei der CDU noch eine W’Keit von 10% für > 35% der Stimmen. Ich kann nicht ausschließen, daß ich falsch liegen werde. Die Restwahrscheinlichkeit ist eine Fehlerwahrscheinlichkeit. Kurz die Ungewißheit die mit jeder Vorhersage auftritt. Wie Sie sehen ist auch eine Tautologie dabei – nämlich bei der FDP. Klar die ist entweder drin oder nicht. Ich habe aber (noch) keine Ahnung was ich der eher zutraue.

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Grüne „Argumente“ – beleuchtet

Tja, bei den Grünen wird eines ganz bestimmt kultiviert – der Neid. Neben ein paar anderen Sachen wir Dogma, Zwangsmaßnahmen etc pp.

Betrachten wir nur die „Argumente“ – BTW wie heißt etwas was wie ein Argument daher kommt aber kein Argument enthält. Also die Vermögenssteuer soll unter anderem auch für den „sozialen“ Wohnungsbau eingesetzt werden.

Ich übersetze das mal in faktische Aussagen. Man nimmt Reicheren mehr ab – auch von der Substanz (nicht nur vom Ertrag) – dann baut man Häuser in denen nur eine sehr begrenzten Anzahl von Leuten wohnen kann, für diese wird aber da Wohnen evtl auch günstiger, weil Sie in subventionierten Wohnungen wohnen können/dürfen.

Ok, erst mal ist Raub kein Ausdruck von Gerechtigkeit. Und auch das StgB sieht das so. Die einzige Ausnahme sind bei allen Parteien außer einen Steuern. Dann hat man also ein Problem mit dem unzureichenden Angebot von Wohnraum. Dazu habe ich mich schon mehrfach geäußert: https://www.q-software-solutions.de/blog/?s=Miet. Der Staat ist derjenige der nur die Flächen für die Bebauung ausweisen „darf“. Eine Mietpreisbremse wirkt immer Angebotsverknappend.-  Und sozialer Wohnungsbau schadet dem normalen Mietswohnungsbau auch noch. Genau darum ist bei uns die Erstellung von Wohnraum nicht zum erliegen gekommen sondern massiv zurückgegangen. Und das bei größere werdenden Ansprüchen und mehr einzel lebenden Menschen. Kurz das-  Angebot wird verknappt, und trotzdem können die-  Preise nicht steigen wie sie müssten (Mietpreisbremse) und das Angebot was noch aufrecht erhalten werden soll, soll durch Raub am Steuerzahler finanziert werden.

Wie es gehen könnte: http://www.zerohedge.com/news/2016-11-18/san-fran-home-sales-crash-lowest-level-2008-distressed-property-sales-fall-36-yoy

Sie können es gerne nennen wie Sie wollen, die Farbe der Grünen wurde wohl überlegt gewählt, denn grün ist auch die Farbe des Neids.

2 x typisch

Also gut Herr Steinmeier wird wohl unser nächster Bundespräsident. Es war diesmal kein schlimmer geht immer. Ich hätte ja fast auf eine Frau wetten wollen – verwunderlich, daß es wieder „mal“ ein Mann wird.-  Auch interessant der kleinere Partner stellt den Kandidaten ohne einen Gegenkandidaten. Personaldecke ein „bisschen“ dünn?

Und gestern hat Herr Kretschmann gezeigt, warum er doch ein Grüner ist. Gruselig daneben. Das Verbot von Autos mit Verbrennungsmotoren (meine Vorhersage dafür bis 2030 wir es damit nichts, Wahrscheinlichkeit dafür für mich > 99 %)-  solle man nicht als Verbot sehen sondern als „Weckruf“ (O-Ton Kretschmann)

Merke eine Verbot ist kein Verbot wenn es nach den Grünen geht. Da es jeder Logik und Vernunft widerspricht, könnte es bei den Massen nach Le-  Bon durchaus ankommen. Bei mir bleibt nur festzuhalten: Grün wählen – geht mal gar nicht.

 

 

Nun sind ja 2 Tage in’s Land gegangen

Jeder (mich eingeschlossen) hat nun schon irgendwo kommentiert, recherchiert und sich so seine Gedanken gemacht über die Wahl und den Wahlausgang in den USA.

Ich denke man kann das alles in ganz wenigen Worten zusammenfassen.

Die eher links orientierten schäumen, die eher liberal orientierten sind eher beruhigt oder versöhnt worden und die eher recht orientierten freuen sich.

Zumindest eines steht auch fest:

Wahlen können auch gegen den Widerstand der etablierten Politiker, Bürokraten und Journalisten gewonnen werden.

Für mich ein Anfang aber der Weg ist noch länger als ein paar Lebensspannen von uns doch nur kurz lebenden Menschen.

Und eine letzte endgültige Wahrheit wurde auch bestätigt:

Beständig ist nur der Wandel.

Ob zum Guten oder Schlechten kann jeder-  mit entscheiden oder sollte es zumindest. Wenn man schon mit der Menge rennt sollte-  man sich sicher sein es geht in die richtige Richtung, ansonsten ist man halt nur durch Emotionen getrieben….

Und nach ungefähr 8 Tagen findet man so etwas:

http://www.marcogallina.de/2016/11/18/elitenueberlastung/

Nun denn, was soll ich dem noch hinzufügen?

US-Wahl war: US-Wahl: Warten auf den van der Bellen Moment

Bisher liege ich mit meiner Vorhersage richtig, Trump-  führt, durchaus komfortabel mit ca 10 % Vorsprung bei den Wahlmännern. http://web.de/magazine/politik/wahlen/us-wahl/us-wahl-2016-live-ticker-31999362, da hilft halt offensichtlich nur ein van der Bellen Moment – schauen wir mal morgen ob der gekommen ist….

Nach den Zahlen braucht Trump noch 32 Wahlmänner, nach dem letzten Update (6:37) Frau Clinton noch 55. Es stehen noch 85 Wahlmänner aus. Derzeitige prozentueller Anteil von Herrn Trump bei den Wahlmänner 238 / 538 = 44,24 % für Frau Clinton-  215 / 538 = 39.9 % Gehen wir davon aus es geht so weiter müsste Trump noch 85 * 0.4424 = 37 Stimmen bekommen womit er dann auf 275 Stimmen der Wahlmänner käme.

Für Frau Clinton müßten sich jetzt-  bei den letzten 85 Wahlmännern 55 / 85 rund 65 % entscheiden. Also bräuchte sie exakt was ich schrieb, einen van der Bellen Moment. Sie erinnern sich noch an den Wahlbetrug in Österreich?-  Der ja kein Wahlbetrug war/ist, weil ein „unabhängiges“- –  Gericht keine Manipulation hatte feststellen können. Ist es wahrscheinlich von 39,9 auf 65% zu kommen? Fragen Sie einen Statistiker Ihres Vertrauens….

Also gut kein van der Bellen Moment aber jede Menge Schaum vor dem Mund von unseren Politikern, unseren Zeitungen aber auch in dem sozialen Medium in dem ich mich so rumtreibe (diaspora, Sie dachten doch wohl nicht ich meinte Facebook 😉

Mein Kommentar dazu heute in der Freien Welt: http://www.freiewelt.net/blog/eine-sternstunde-der-demokratie-10069110/

Typisch sozialdemokratisch: BNN

71. Jhrg. Nr 260 9.11.2016 S. 2 Kommentar von Markus Grabitz

Der Titel verrät mal wieder „alles“

„Ruinöser Steuerwettbewerb“

Freut sich der Mann darüber, eher am Anfang schreibt er: (die () sind von mir)

„Kann man es wirklich einem Unternehmen zum Vorwurf machen, wenn es die geltenden Möglichkeiten des Steuer(un)recht nutzt, um die Last seiner Abgaben zu verringern?“

Er gibt auch die richtige Antwort – nein.

Aber wo wäre da der Witz? Der Witz und das ekelhaft abscheuliche kommt genau am Ende

„Ziel (von wem wohl?) muss es sein, dass steuerpflichtige Gewinne EU-weit (!) nach den gleichen Kriterien definiert werden. Nur so kann dem unappetitlichen Teil des Steuerwettbewerbs, der auf Sonderabsprachen basiert der-  Garaus gemacht werden (warum eigentlich)“

Was soll man da noch kommentieren, kein Staat darf Unternehmen in der EU geringere Steuern anbieten als ja wer? Wird sich wohl mit der Steuerlast nach unten orientiert? Wohl kaum. Es ist ekelig, EU-weit soll der Räuber jeden berauben können, keine Auswege mehr für die Beraubten. Das ist „Gerechtigkeit“ in 2016. Nicht der Staat oder die Staaten müssen sich für die Steuer rechtfertigen sondern diejenigen die die Steuern erwirtschaften müssen sich rechtfertigen wie sie es wagen können den Parasiten von Staat aber auch der Systempresse etwas vorenthalten zu können wollen.

 

 

Und in 4 Jahren

ist es wieder so weit, oder aber wir sind so mit Krieg und Überleben beschäftigt, daß es keine Rolle mehr spielt. Heute wird in den USA der bisherige Tiefpunkt für einen Präsidenten gewählt. Eine Frau für die Gesetze nicht mehr zu gelten scheinen, die keine Probleme damit hat unter einem Friedensnobelpreisträger Krieg mit zu führen, die keine Probleme mit Guantanamo hat und auch die Mordlisten wohl mitgepflegt hat.

Trump als jemand der die USA eher abschotten will, weil Globalsierung ist schlecht. Amerika first, kann auch meinen, daß es ihn wenig stört wenn alle unter einem starken Amerika zu leiden werden haben.

Wirtschaftlich schätze ich Trump kompetenter ein. Er-  muß schon einiges richtig gemacht haben um so reich zu werden. Frau Clinton hat es für sich auch gefunden, ihr Reichtum stammt aber nicht von einem Angebot von Ihr ab, sondern weil die Leute sie sehen wollten, wahrscheinlich um sich im Licht dieser Person zu sonnen. Außerdem hat Sie sicher genügend Gefälligkeiten verteilt ganz speziell für diejenigen die derzeit so unverschämt ohne eigene Leistung von der immer noch vorhandenen Finanzkraft des amerikanischen Staatenbundes profitieren.

Tja wenn man Clinton Meisterschaft unterstellen kann, dann in Seilschaften aufbauen und unterhalten. Sie wird wohl auch den Unterdrückungsapparat ideal für sich einzusetzen wissen und ein FBI hat Sie auch alt aussehen lassen. Frau Clinton läßt einen fragen: Für wen gelten Gesetze?

Was mir Herrn Trump ein wenig sympathischer macht, waren etwas was ihm speziell hier sehr schleicht angerechnet wurden. Seine Meinung zu Frauen. Da wir im Augenblick in einer totalen Bevorzugung von Frauen pendeln, war es wohl für die Gutfrauen etwas „unangenehm“ in den Verdacht zu kommen, sie würden sich an Männer mit Macht heranmachen. Als ob Frauen nicht genau wüssten-  warum sie es machen. Und wie flexibel man dann mit den „Tugenden“ von Männern umgeht hat-  Frau Clinton ja perfekt vorgemacht. Die gute Frau hat Ihrem bösen untreuen Mann ja nicht den Laufpass gegeben…. Wäre Sie so vorgegangen wenn ihr Mann nicht Präsident gewesen wäre? Ach ja Herr Clinton hatte keinen Sex auch das zeigt sich manche können ungestraft selbst Eide brechen.

Selten wurde es einem mehr vor Augen geführt. Die es in der Politik am weitesten bringen, sind Psychopathen denen man sonst nicht mal einen Hund anvertrauen würde. Aber nun ja Menschen sind halt schlicht und einfach Kanonenfutter für JEDEN Herrscher. Nur sich selber und die Eliten nimmt man da aus. Wieviele Präsidenten wurden ermordet? So um die 4, keiner davon in einem Krieg ! Wieviele Amerikaner sind in allen Kriegen umgekommen? Sezessionskrieg mehr als 500 000, 1 WK 210 000 2. WK-  407000 (nach Wikipedia also weniger als im Bürgerkrieg bei doch damals schon sehr viel mehr Menschen und selbst beide Weltkriege zusammen haben fast nur die gleiche Anzahl an toten gekostet). Schlagen wir noch für die anderen Kriege 200 000 tote Amerikaner zu, kann man sehen wie entspannt diejenigen davon kommen die die Kriege verursachten und zu verantworten haben.

Könnte Clinton und Trump dort noch drauf satteln. Ja, beiden traue ich es zu, eher aber noch Frau Clinton. Wer für fingierte Krieg ist und als Außenminister für die Fortführung von Kriegen arbeitet, der hat mit morden offensichtlich kein Problem. Einschränkung solange es andere betrifft…..

Rückblick

Vor der 2013 Wahl schrieb ich:

„In 2013 vor der Wahl schrieb ich:
„Wahrscheinlichkeit, daß es also nach der Wahl so ist wie vorher 1. Deutschland bricht nicht nach der Wahl zusammen, auch die EU bricht sicherlich nicht direkt nach der Wahl zusammen. Es wird neue “Rettungspakete” geben und die Verelendung weitere Schichten wird vorangetrieben. Das wird den Nährboden für Gewalt und Umverteilungs-Versprecher geben. Man wird natürlich diejenigen angehen die noch etwas haben und das als “soziale” Gerechtigkeit verkaufen. Wo und wann der Punkt des Zusammenbruches erreicht wird, kann man nicht sagen. Aber irgendwann bricht jedes System zusammen, daß die Resourcen verbraucht hat. Die Wikinger auf Grünland haben nicht überlebt (sie haben eben auch weiter gemacht wie bisher, die Eskimos hatten einen Weg gefunden zu überleben und haben es überstanden)
Alle Weltreiche sind und werden irgendwann zusammenbrechen meist mit fatalen Folgen für jeden Einzelnen dort Lebenden… Ich bin leider nicht Spinner genug zu glauben es würde dieses Mal anders verlaufen….““

Wie weit lag ich daneben?

Wer hätte das gedacht

Obama und der Gauck(ler) geben eine eindeutige Wahlempfehlung für Trump ab.

Das ist interessant, man muß dazu zwar das Doppelsprech „verstehen“ aber der Friedensnobelpreisträger unter dem dem die USA-  8 Jahre Krieg führten und dem Gauck(ler) der ja meint – „Die Eliten sind gar nicht das Problem“-  und man müsse die Weitsicht und Weisheit der gewählten Volkstreter nur richtig kommunizieren sind das eindeutig. Sie warnen vor Trump und äußern sich pro Clinton. Da wir wissen Krieg = Frieden und Eliten = Lügner,-  Betrüger und Gewalttäter ist es anders nicht zu verstehen. Folgte man Clinton und Gauck, dann wählte man mit Clinton jemand der genau in ihren Kram paßt. Ergo mindestens 4 Jahre weiter Krieg und genauso lange wären die „Eliten“ nicht das Problem.

Ja genau diejenigen die uns in diesen Schuldenberg brachten, die alle-  Märkte zu Grunde richten (wollen), genau diejenigen die immer wieder meinen die Bevölkerung sei einfach zu dumm. Genau diejenigen die die EU etablierten, genau diejenigen die alles und jeden überwachen wollen. Die politische Korrektheit fördern und fordern die immer diejenigen diskriminieren (auch dürfen) die für Ihre ganzen Aktionen bezahlen müssen (dank räuberischer Erpressung). Wenn die sich eindeutig auf eine Seite stellen, dann kann man nur das Gegenteil oder die Gegenposition einnehmen.

Ergo heißt es

Liebe US-Bürger wählen Sie Trump.

Geschlechterspezifische Unterschiede beim Lohn

Es ist schwierig an dieses Thema unvoreingenommen heranzugehen. Ich will es trotzdem versuchen.

Nehmen wir einfach mal an die Angaben über 22 % weniger Lohn für Frauen würden stimmen, bei gleicher Arbeit und Leistung. Nehmen wir weiterhin an die Lohnquote beträgt 50% aller Kosten. Ich lasse alles andere gleich.

Dann ergibt sich eine einfache Gewinnbeziehung:

Gewinn = Gewinn + 11 % * Gewinn * Frauenquote

Also bei einer Frauenquote von 100 % ergibt sich ein um 11 % höherer Gewinn als wenn bei der Firma nur-  Männer arbeiteten.

Man kann das durchaus ruhig auf andere Quoten umbrechen. Wenn eben die Lohnquote höher liegt steigt der Gewinn einer Firma mit einem höheren Anteil von dort arbeitenden Frauen noch stärker an.

Die Fürsprecher dieser Lücke können nun einen einfachen Nachweis führen. Sie weisen einfach die Zahlen aus, die belegen, daß Betriebe in denen nur Frauen arbeiten höheren Gewinn ausweisen als Betriebe in denen nur Männer arbeiten. Es muß eine einfache lineare Beziehung zwischen dem Gewinn und dem Frauenanteil geben!

Nun frage ich nicht mehr unvoreingenommen in die Runde. Wer hat die einfachen oben geforderten Zahlen zur Hand?- –  Wo gibt es dazu auch nur eine Veröffentlichung?

Sollte es da nichts geben und diese eindeutig notwendigen höheren Gewinne nicht ausweisen, kann an der Hypothese der ungleichen Bezahlung für die gleiche Arbeit nichts dran sein.

Eine andere voreingenommene Frage. Wie kommt es das die Lücke so „genau“ bekannt ist deren Auswirkung auf den Gewinn aber nirgendwo behandelt

Zuerst veröffenticht auf: http://www.freiewelt.net/blog/geschlechterspezifische-unterschiede-bei-der-bezahlung-10069045/

Wie originell

machen wir mal auf Betroffenheit:

https://libreboot.org/gnu/

Bullshit -index 22 %. Es ist also schon was das. Die Autorin hat offenbar wenig Ahnung was es heißt Software unter der GPL zu pflegen.

Sie hat es doch teilweise verstanden:
#1: You lose control over your project

Libreboot witnessed this when it left GNU. The GNU project resisted it. Had libreboot stayed and integrated with GNU even more, then it would have been very difficult to leave. Thankfully, the GNU project did not yet have much influence over libreboot, and most of the infrastructure for it was still on libreboot.org, outside of the control of the GNU project. The only GNU infrastructure used were mailing lists, which are easy to replace.“

Immerhin lernfähig. Damit sollte Sie das Gejammer lassen. Genau das kann man bei der FSF kritisieren nur sollte man sich das vorher überlegen.

Es ist aber auch falsch denn die FSF kann durch nicht verhindern, daß jemand eben die eigene Version weiter pflegt. Warum meinen sie gibt es das XEmacs Projekt?

Das Gute wie Schlecht an der GPL ist eben das Recht, daß jeder mit der Software machen kann was er will. Nur muß man darauf achten die ganzen Arbeiten auf Anfrage auch anderen zur Verfügung zu stellen.

FSF kann die Benutzung von Ihrer Software nicht untersagen. Aber sie kann von jedem der GPL Software benutzt ihrerseits die Quellen verlangen und damit ist die FSF auch vor Gericht durchgekommen.

Nur wer eben “sein” Projekt haben will darf sich nicht mit GPL -Software einlassen. Dann muß man sich eben für eine andere Lizenz entscheiden und davon gibt es Hunderte http://numerik.mi.fu-berlin.de/wiki/SS_2012/Sonstige/Open-Source-Programmierung_Dokumente/Softwarelizenzen_im_Vergleich.pdf

Egal als was sich die Autorin fühlt, es spielt für die Lizenz und deren Anwendung keine Rolle.

Feststellung

Ich meine, die kann man nicht widerlegen:

Ich fand mal folgende Forderung:

Wir wollen eine richtige Demokratie !!! Wir wollen Freiheit!!!“

Meine Antwort darauf:

Beides zusammen gibt es nicht. Demokratie = Herrschaft des Volkes und nicht Demokratie = Freiheit des Volkes.

Demokratie bedeutet Herrschaft und die ist das Gegenteil von Freiheit…

Update USA Wahl

Ich habe herausbekommen, daß man bei weitem keine 50 % braucht um Präsident der USA zu werden es sieht so aus als ob 47 – 48 % schon ausreichten. Im Gegensatz zu den Zahlen in der dt. und us-amerikanischen Presse, gehe ich davon aus, daß Trump mehr Stimmen bekommen wird als Frau Clinton. Ich fand zu den Vorhersagen u.a. https://de.statista.com/statistik/daten/studie/571903/umfrage/us-wahl-trump-vs-clinton-umfragewerte-in-den-usa/

Also Frau Clinton soll > 47 % bekommen. Ich persönlich drehe die Zahlen für Herrn Trump und Frau Clinton. Herr Trump wird eher > 47 % bekommen als Frau Clinton. Wahrscheinlichkeit dafür für mich um die 55 – 57 %.-  Ich denke inzwischen das Ergebnis wird als „überraschend“ dargestellt werden. Ich gehe nicht mehr davon aus, daß die Befragten auf die Frage nach Ihrem Wahlverhalten die Wahrheit sagen werden. Ich denke viele werden erst mal gar nicht antworten und bei denen die Antworten geben ca 10 % falsche Daten an.-  Somit denke ich, sind die Zahlen für Frau Clinton auf jede nur erdenliche Art geschönt worden. In etwa einer Woche werden wir es wissen….

Nochmal: Staatsversagen

http://www.spiegel.de/lebenundlernen/schule/schleswig-holstein-britta-ernst-zur-verbesserung-beim-bildungstrend-a-1118745.html

Also maximal knapp unter 60 % und minimal nur 34,9 % der 9 – Klässler erreichen den staatlichen Bildungsstandard.

Also was hat die dt. Politik noch vorzuweisen?

  • minimale Aufklärungsquote bei Eigentumsdelikten (bis unter 10 %)
  • höchste Verschuldung in Friedenszeiten
  • nicht einsatzfähige Bundeswehr
  • No-go Bereiche in Städten
  • annähernd 40 % der 9-Klässler erreichen nicht den erwarteten Standard
  • ein komplett durchsozialisiertes Arbeitsrecht, Mietsrecht, Krankenwesen, Pflegewesn
  • Staatsmonopol Zahlungsmittel
  • Gender-Unwissenschaft

Merke unser Staat versagt nur bei einem nicht, bei der Gewaltausübung gegen „normale Bürger“. Und Sie wählen weiter SED 2.0 Parteien….

Grüne

nun denn. Nach irgendeinem Test schneiden die BW-ler im Fach Deutsch und Sprachen unterdurchschnittlich ab. Das ist AFAIKT etwas ganz Neues für BW. Ob hier Grün als Zerstörer schon wirkt? Nach nur knapp 6 Jahren Regierung….

Und dann lese ich noch, daß Grüne mit der Aussage von Herrn Kretschmann ein Problem haben das lautet: „Die Meisten bevorzugen es in einer normalen Paarbeziehung zu leben“. Also die Wahrheit ist für Grüne unerträglich?

Das die Grünen natürlich für jede Menge Umverteilung sind ist dagegen System. So also auch noch Proteste gegen Kretschmann weil er nicht für eine Vermögenssteuer ist. Wieder mal verstehe ich einen Politiker nicht und warum er in einer bestimmten Partei mitmacht. Herr Schäffler hat bei der FDP nun gar nichts verloren und schon gar nichts zu gewinnen, und Herr Kretschmann scheint mir eher ein „untypischer“ Grüner zu sein. Vielleicht erklärt das den Wahlerfolg der Grünen hier in BW? Insgesamt aber ein bisschen weniger für ein gutes Fundament. Die Grünen sind nun mal DIE BEVORMUNDUNGSPARTEI, da schlagen sie wirklich jeden: http://www.novayo.de/politik/deutschland/001412-kurz-notiert-die-gruene-verbotsorgie.html

Meine Verbotsliste wäre glatt kürzer. Verbot der Grünen ;-). Aber was wäre dann gewonnen ?

Ei was auf was verweist mich sogar der Spiegel: http://www.spiegel.de/lebenundlernen/schule/schleswig-holstein-britta-ernst-zur-verbesserung-beim-bildungstrend-a-1118745.html

Grün wirkt – schon nach nur 6 Jahren.

Und heute auf der freien Welt: http://www.freiewelt.net/blog/innerhalb-von-nur-wenigen-jahren-wurde-ein-erfolgreiches-bildungssystem-in-seinen-grundfesten-erschuettert-10069214/ ja geh, also bin ich wohl nicht ganz allein mit diesen Gedanken

Deutschland könnte so schön sein

wenn nur die Wähler nicht wären. Gerade am Wochenende wurde es wieder deutlich gemacht. Was war los? Nun in Bad Herrenalb gab es ein Abstimmung. Es ging um den Verbleib zu Calw oder aber einen Wechsel zu Karlsruhe. Wer dort schon mal war, weiß von dort nach Calw ist es eine Weltreise, es gibt noch nicht mal eine Bahnverbindung von dort nach Calw wohl aber nach Ettlingen-  und damit nach Karlsruhe. Kurz Bad Herrenalb orientiert sich zu vollkommen nach Karlsruhe. Und so haben die Wähler abgestimmt Wechsel nach Karlsruhe.

Und nun kommt die Politik, man muß sich das vorstellen, die Leute entscheiden sich und dann überlegt man sich wie man diesem Wunsch nicht entsprechen kann. Es gibt ein Koalitionspapier in dem steht keine Änderungen bei den Verwaltungseinheiten. Mir fällt dazu nur ein WTF. Es könnte ein „Präzedenzfall“ werden. Und man müßte Verwaltungsstrukturen ändern. Noch mal WTF. Es sei denn man betrachtet es auf folgende Weise. Deutschland gehört den Politikern und den Bürokraten dann kann man alles verstehen. Die Menschen sind für die Verwaltung da, nicht die Verwaltung für Menschen. Auf diese Weise wird deutlichst gemacht wie groß die Verachtung für den einzelnen Bürger wirklich ist.

Ich kann nur hoffen die Bürger hören auf diesen Bürokraten und Politikern auch nur den kl. Finger zu geben. Mögen diese Verbrecher meinetwegen verhungern. Irgendwann hört Toleranz auf und man kann/sollte sich wehren. Ich kann nur hoffen es dauert nicht mehr so lange bis wir damit anfangen.

Letztes Update zu USA – Wahl

leider wird es nur um Clinton oder Trump gehen. Die US-Presse hat allerbeste Arbeit geleistet, andere erst mal gar nicht zu beachten. Ja es gibt durchaus mehr als diese beiden Kandidaten (siehe: https://de.wikipedia.org/wiki/PC3%A4sidentschaftswahl_in_den_Vereinigten_Staaten_2016)

Mein Tip war:

„So to make end this message. I do think Trump will win with around 55/45 % with a more than 60 % likeliness.

Ich ändere das leicht auf Trump wird mit 52 %-iger Wahrscheinlichkeit gewinnen. Ich denke das Ergebnis wird etwas knapper ausfallen also irgendwo um 51- 53 % für Trump.

Wir werden sehen…

 

Gibt es einen gerechten Krieg?

was meinen Sie wird meine Antwort sein? Vielleicht erstaune ich Sie:

Ja

es gibt gerechten Krieg. Wie ich das behaupten kann. Nun das ist recht einfach zu erklären. Es beginnt und endet mit dem gleichen Begriff: Eigentum. Wer sich von irgendwem das Eigentum ohne Gegenleistung aneignen will ist im Unrecht. Sogar unsere mangelhaften Gesetze kommt um diese „Banalität“ nicht herum.

Strafgesetzbuch (StGB)
-§ 34– Rechtfertigender Notstand

Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut eine Tat begeht, um die Gefahr von sich oder einem anderen abzuwenden, handelt nicht rechtswidrig, wenn bei Abwägung der widerstreitenden Interessen, namentlich der betroffenen Rechtsgüter und des Grades der ihnen drohenden Gefahren, das geschützte Interesse das beeinträchtigte wesentlich überwiegt. Dies gilt jedoch nur, soweit die Tat ein angemessenes Mittel ist, die Gefahr abzuwenden.

Das kann man natürlich sehr eng oder sehr weit auslegen. Das bei uns eine pelnlich enge Auslegeung gilt, kann man ja alleine schon an all den Gesetzen mit Eigentumseingriffen sehen.

Wenn also jemand angegriffen wird, hat er alle Rechte sich zu verteidigen. Schwierig wird es schon im Fall von Bündnissen. Aber das ist eine ganz andere Frage.

Man muß das aber auch im Zusammenhang mit dem Landerwerb von Staaten sehen. Alles Land in staatlicher Hand wurde irgendwann entweder jemanden mit Gewalt weggenommen oder aber es wurde verschenkt oder verkauft. Da die Geschichte aber voll von Kriegen ist, darf man den Gewaltaspekt nicht zu gering einschätzen. Wahrscheinlich wurden mehr als 90 % aller Ländereien in Staatshand mit Gewalt übernommen.

Gerechte Kriege sind wahrscheinlich nicht immer gut zu erkennen. Aber ich gehe davon aus, daß die Bestrebungen der Südstaaten sich von den USA zu läsen, gerecht waren. Es gibt nämlich kein Bestandsrecht für Staaten. Staaten sind immer Gebilde auf Zeit, wie natürlich alles auf Erden. Gäbe es aber ein Bestandsrecht dürfte Griechenland oder Rom immer noch die Herrscher über Europa sein.

Natürlich wird von den ausmachenden Institutionen eines Staates jede Ablösung als Unrecht angesehen. Man kann vieles behaupten, nur eben auch vieles recht einfach wiederlegen. Wenn eben BW nicht mehr zu Deutschland gehören wollte, dann können und dürfen sich die Menschen von Deutschland auch verabschieden. Es ist eine berechtigte Frage wie klein kann ein sich absplittern wollender Teil werden? Ich denke selbst Stadtebene ist noch nicht klein genug, darüber kann man aber geteilter Meinung sein.

Wäre es BW erlaubt mit Gewalt gegen Deutschland vorzugehen um eben ein eigenes Land zu bilden? Ja, denn das Land in BW gehört eben den Baden-Württembergern. Natürlich kann ein Berliner hier Land erwerben aber das Land kann er nun mal nicht mitnehmen…

Gibt es einen gerechten Krieg gegen demokratisch gewählte Führer? Auch hier ein klares Ja. Demokratie ist immer noch eins Herrschaft und eine Rechtfertigung für Herrschaft lässt sich aus nichts herleiten. Außer aus Eigentumsrechten und Gewohnheit. Wenn eben mir oder meiner Familie Land seit 200 Jahren gehört dann gilt in diesem Land eben mein Recht als Eigentümer und der beinhaltet auch die ausschließende Nutzung. Hat ein Staat irgendwelche Rechte hier die Eigentumsrechte einzuschränken? Eigentlich nein, daß es anders ist und das sich der Staat hier vorhält alles regulieren zu dürfen/können/sollen hat mit Recht nichts zu tun sondern einfach nur mit der Gewalt des Staates.

Nur weil man etwas tut, ist es noch lange nicht Recht oder gar richtig. Dürfte sich nun ein Deutscher auch mit Gewalt gegen seinen Staat wehren. Auch hier ein eindeutiges Ja. Nun wird es aber problematisch, ab wann darf man? Diese Frage kann ich nicht beantworten. Das Problem ist ein generelles.

Artikel 20 GG Abs. 4 stellt dazu nur fest:

„Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Sie sehen wie problematisch dieser Absatz ist? Was ist andere Abhilfe, wann gelten die Gesetze für uns oder Gerichte nicht mehr. Dieser Absatz ist kaum einzugrenzen und sicherlich gibt es schwerlich objektive Gründe. Was ist z.b. wenn unsere Politiker Gesetze beliebig aushebeln?-  Und die Gericht das sanktionieren? Genau in dieser Situation stecken wir ja gerade…. Auch diese Fragen kann ich nicht beantworten.

Nur ändert es an grundlegenden Dingen gar nichts. Und grundlegend wahr ist nun mal ja es gibt gerechte Kriege…..

 

Sie können den Unterschied machen

in dem Sie anfangen das richtige zu tun und/oder diejenigen zu unterstützen die das Richtige machen. Derzeit schafft es eine kleine Gruppe aus Belgien CETA aufzuzalten. Warum sollte es eine andere kleine Gruppe nicht schaffen die Entrechtung in der EU zu stoppen.

Erste Tat von Ihnen kann nur eines sein:

Wählen Sie keine der SED 2.0 Parteien

Über 90 % von Ihnen halten sich nicht daran. Darum sind wir in der Situation in der wir heute halt so stecken.

Interessanterweise zeigt sich aber bei CETA etwa anderes. Auch aus den falschen Gründen, kann das Richtige folgen. Die meisten glauben ja offensichtlich unsere Politikern, daß es bei CETA um freien Handel geht, das ist natürlich falsch denn: https://www.q-software-solutions.de/blog/2016/10/schreib-ich-ja/ oder https://www.q-software-solutions.de/blog/2016/10/alles-was-man-verabscheuen-kann/. Man kann hier ruhig weiter nachschlagen. Sie wollen KEINEN freien Handel und obwohl CETA um regullierten Handel geht (nämlich durch Bürokraten regulierten) meinen Sie es ging im mehr Freiheit Ihrerseits. Auch da ist falsch. Nur das Ergebnis die Ablehnung von CETA ist richtig. CETA braucht niemand außer die EU, die Bürokraten und natürlich große Firmen. Denn für alle bedeutet es einen weiteren Vorteil gegenüber den Produktiven und/oder kleineren Konkurrenten.