Premiere bei den BNN

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Ob man mir es glaubt oder nicht, es gibt heute einen Artikel in den BNN wo AfD im ganzen Artikel nicht einmal Rechtspopulisten genannt werden. Man hat sich nun für Rechtskonservative entschieden. Auch auffallend, es wird geschrieben die AfD hätte die meisten Akademiker in Ihren Reihen und deshalb könne man nicht wie sonst über die Rechten mit plumpen oder dummen rechten Klischees herziehen. Steht dort zwar etwas anders, ergibt sich aber sinngemäß.

Das war so auffallen wie vorsichtig auf einmal geschrieben wird. Sind jemanden die möglichen Paragraphen für Beleidigung eingefallen? Wer weiß. Ich werde das mal weiter verfolgen.

Interessant auch wie hier meine Schreibweise von einer konservativen sozialdemokratischen Partei aufgegriffen wird. Rechtskonservative ist ja ziemlich dicht daran.

Über Waffen

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deren Besittz und was damit so passiert:
http://zettelsraum.blogspot.de/2016/04/anmerkungen-zum-waffenrecht.html?m=0#more

Wer will kann auch hier dazu etwa finden. Sogar etwas mehr als „nur“ ein bisschen.
Immer noch offene Fragen. Was wäre passiert wenn in Paris ein paar von den Opfern bewaffnet gewesen wären? Man suche hier auch mal nach Täterschutz……

Panama/Steuern

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Zu amüsant. Ich schrieb:

Neuer Zwischenstand

von dort:
Because people will try to avoid being taxes more heavily. The money will start flowing toward low level tax countries. This is a serious threat to any Deledef and so I expect that they will discuss and hindering free trade and free money flow. There will probably be extra taxes if you start bringing you money outside of your home country. I even could imagine that they introduce “artificial” exchange rates. Just to save the “poor” defrauders, because they will name it “unfair”. (6 th prediction)

Lustig weil das schrieb ich vorher hier: http://fdominicus.freecapitalists.org/2011/02/04/predictions/

Das war 2011 in der einen oder anderen Weise war das zutreffend. Fehlen nur noch die künstlichen Währungskurse, was ja bisher noch nicht flächendeckend durchgezogen wurde…..

Die Ideen sind ja offensichtlich
1) Austrocknung der Oasen (siehe unter anderem auch: http://parteidervernunft.de/2983/nrwdeutschlandpanamapapiere/
2) Mehr Überwachung (wie …egal dabei die Bürgerrechte sind kann man ja derzeit „mal wieder“ bewundern: http://www.mittelbayerische.de/politik-nachrichten/bka-gesetz-verstoesst-gegen-die-verfassung-21771-art1368885.html

Man denke auch an die „Kapitalverkehrskontrollen“ in Griechenland und Zypern

Warum nur in diesem Bereich?

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entscheiden Gericht für den Bürger? Der Zyklus geht inzwischen in bestimmt die 3 bis 4 te Runde. Attentat -> Gesetze für mehr Überwachung -> Gericht weist Gesetze wegen zu starken Eingriffen ab

Warum hat kein Gericht über den ESM so entschieden? Warum wurde akzeptiert, das die EU ohne Mitsprache der Bevölkerung (in weiten Teilen) etabliert wurde? Wo sind die Urteile die der EZB eben gesetzwidriges Verhalten bescheinigen und es verbieten die Anleihen von Staaten direkt aufzukaufen?

Wo genau soll ein Unterschied sein ob die EZB diese Anleihen direkt von den Staaten entgegen nimmt oder aber vom Anleihemarkt? Wo ist der vorsichtige Kaufmann bei der Berücksichtigung von Anleihen bei den Banken. Wie kann es sein, daß eine Schuldverschreibung so behandelt wird als sei sie ohne Risiko?

Unsere „kritische Presse“

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ist so vorhersehbar. Als ob dort nur noch dressierte Hunde sitzen. Das Sabbern fängt sofort an wenn ein Wort mit A anfängt und mit D aufhört 😉 Angeblich so tolle Enthüllungen durch die Panamapapiere aber kein Wort über den Stand der ökonomischen Freiheit und den Menschenrechten in islamischen Ländern. Bei der wirtschafltichen Freiheit kann man hier nachschauen: http://www.libinst.ch/publikationen/LI-EconFreeWorld2010.pdf
Auf den ersten 17 Plätzen kein islamisches Land!
Die arabischen Emirate tauchen als islamisch geprägtes Land auf Platz 48 auf. Fakt ist auch nicht ein Land in Europa kann man als islamisch geprägt bezeichnen. Somit gehört der Islamismus auch nicht nach zu Deutschland. Es gibt in der ganzen EU kein islamisch geprägtes Land! Ich schrieb das schon vor einiger Zeit: https://www.q-software-solutions.de/blog/2011/03/verschobene-realitaten-i/

Mein Fazit: „Der Islam gehört nur insoweit zu Deutschland, als das die Religionsausübung vom Grundgesetz garantiert ist. Nur das ist eben kein „besonderes“ Kennzeichen. Fakt ist der Islam hat in Deutschland weder einen historischen noch sonstwie gearteten besonderen Stand. Er ist einfach „da“ und zwar mit den Menschen die hier an ihn glauben. “

Schauen wir mal weiter Menschenrechte, einiges darüber zu finden hier: http://uhri.ohchr.org/en
Eine Karte des Zustand hier: http://reliefweb.int/map/world/world-human-rights-risk-index-2014
Der schlechteste Rang wird bis mindestens 9 von islamistischen Staaten gebildet, die besten Länder sind ausschließlich christlich orientierte Länder.

Bleibt also festzuhalten, es gibt kaum ein islamistisch geprägtes Land, in dem es wirtschaftliche Freiheit gibt und in dem dazu noch die Gefahr von Menschenrechtsverletzungen recht klein ist. Wie auch wenn in diesen Ländern die Frauen weggesperrt werden? Es ist doch immer wieder erstaunlich wie Journalisten es fertig bringen Liberalismus nieder zu machen – oder es zumindest versuchen – und dabei so leicht widerlegt werden können.

Ein paar Fragen die man den Journalisten stellen kann. In wievielen islamistischen Ländern können Frauen ohne Problem Staatschef werden oder Unternehmen gründen. In wievielen islamistischen Länden müssen Frauen verschleiert herum laufen und in wievielen christlich geprägten Ländern müssen das die Frauen?

Ich weiß nicht was Frau Storck wirklich gesagt haben soll. Die Presse hat beweisbar schon mehr als einmal Zitate der AfD aus dem Zusammenhang gerissen: Wenn es wirklich dieses Zitat gewesen sein sollte:
„Viele Muslime gehören zu Deutschland, aber der Islam gehört nicht zu Deutschland.“
Dann sprechen die Fakten für sich. In D sollen derzeit angeblich 4 Mio Moslems leben. Damit wärn es rund 5% der gesamten Bevölkerung. Es ist wohl nicht unangebracht mindestens 90 % Christen zu nennen. Und wie ich es schon mehrfach betonte, es gibt kein einziges europäisches Land was derzeit hauptsächlich von Moslems bewohnt wird. Europa ist schlicht und einfach christlich geprägt. Wieso wird das von den Journalisten nicht einfach zugegeben?

Was allerdings nicht geht: „Wir sind für ein Verbot von Minaretten, von Muezzins und für ein Verbot der Vollverschleierung“, sagte von Storch. Hier wird es grenzwertig, diese Forderungen sind teilweise diskriminierend. Und hier sollen Gesetze gewisse religiöse Einstellungen bevorzugen/benachteiligen. Durch die Errichtung von Minaretten werden m.E. keine Rechte Dritter verletzt bei den Muezins muß man abwägen. Ist die Beeinträchtigung durch Glockengeläut und Ausrufer vergleichbar? Wer in eine Gegen wohnt in der es bisher weder Minarette noch Kirchen geht, wird sicherlich durch deren Erstellung – je nach Einstellung – belästigt. Verbot der Vollverschleierung ist ein noch schwieriges Unterfangen. Was wenn es eine Frau wirklich aus welchen Gründen auch immer für sich bevorzugt? Es kann m.E. weder eine Forderung für oder gegen diese Verschleierung ohne Bedenken als Recht angesehen werden. Es kann auch jemanden zugemutet werden es auszuhalten wenn bestimmte Dinge auch in der Öffentlichkeit von verschiedenen Gruppen getragen werden. Wenn man für ein Verbot der Vollverschleierung ist kann man evtl auch für das Verbot von Trachten sein. Oder von Sachen wie Perchtenlaufen, Hexensprüngen etc. pp

Fährt man gerade heute durch Spargelgegenden, wird man auch feststellen, einige Frauen tragen Kopftücher und in den 50 – 60 er Jahren war es gang und gäbe, daß Frauen Ihre Haare unter Kopftüchern versteckten. „Unter die Haube kommen“ hat auch dort seine Wurzeln. Diese Sachen wurden nicht in Frage gestellt, haben sich einfach nur über die Jahr überlebt. Trotzdem gibt es auch heute noch Hüte, Hauben, Kopftücher, auch als Frau kann man sich heute durchaus sehr weite Mäntel etc anziehen. Frauen können sich in D sehr frei/vielfältig kleiden. Wenn es einen Zwang für bestimmte Kleidungsweisen geht, dürfen die m.E. nicht durch Gesetze erzwungen werden…

Uh oh http://www.sueddeutsche.de/politik/afd-und-islam-die-afd-ist-verfassungsfeindlich-nicht-der-islam-1.2954954
Irrational, mehr kann man dazu nicht mehr schreiben. Dagegen gibt es aber ein Mittel Rationalität, man kann auch schreiben „Vernunft“.

Beschämend

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die Forderungen wie Gesetze zu gelten haben. Und beschämend auch wie Frau Merkel etwas macht, was Sie gar nichts angeht.

Betrachten wir dazu das GG:

-§1 GG Abs 1 Satz 1

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Nun wenn sich jemand in der Würde „angetastet“ fühlt ist es sein Recht denjenigen der ihn antastet zu verklagen. Ob und wie weit es da eine Strafe gibt hängt am Urteil von Richtern.

Für unseren Bundespräsidenten gilt bei Verunglimpfung sogar ein spezieller Absatz:

Strafgesetzbuch (StGB)

(1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (-§ 11 Abs. 3) den Bundespräsidenten verunglimpft, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

Ich habe natürlich keine Ahnung was verunglimpfen bedeuten könnte. Das unser Bundespräsident eine Zumutung ist, habe ich oft genug schon geschrieben.

Das wir hier in G leben gilt, gibt es mit Sicherheit auch ein Gesetz für ausländische „Staatsmänner“ Und in der Tat:
Strafgesetzbuch (StGB)
-§ 103 Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten
(1) Wer ein ausländisches Staatsoberhaupt oder wer mit Beziehung auf ihre Stellung ein Mitglied einer ausländischen Regierung, das sich in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält, oder einen im Bundesgebiet beglaubigten Leiter einer ausländischen diplomatischen Vertretung beleidigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe, im Falle der verleumderischen Beleidigung mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
(2) Ist die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (-§ 11 Abs. 3) begangen, so ist -§ 200 anzuwenden. Den Antrag auf Bekanntgabe der Verurteilung kann auch der Staatsanwalt stellen.

Somit ist es klar eine Sache der Justiz. Wurde hier beleidigt oder wurde hier eine fr. Meinung vertreten?

Was so beschämend ist. Hier werden bestehende Gesetze angewendet, was beim ESM, ESFS und auch bei der Flüchtlingssachen nicht erfolgte. Somit gelten Gesetze nur sehr selektiv…. Die angebliche oder auch gezeigte Empörung zeigt wie weit Gesinnung heute schon geht. Es ist nach Gesinnungslage zu entscheiden, wurde hier ein „guter“ oder ein „böser“ kritisiert? Das scheinen inzwischen bestimmte Politiker und Journalisten zu entscheiden. Wir leben tatsächlich ein einer Gesinnungskratur. Die „Guten“ entscheiden wann wer zu belangen ist, wann wer wie zu bestrafen ist.

Beschämend ist, das Frau Merkel nicht souverän erscheint sondern getrieben. Sie hätte genau gar nichts machen brauchen. Weder Stellung nehmen zu einer (guten/schlechten) Satire noch hätte Sie ihr ok geben brauchen. Wenn Sie aber anders entschieden hätte wäre offensichtlicher zu sehen gewesen wie abhängig die Justiz wirklich ist.

Statt sich hier zu empören, das Gesetze befolgt werden wäre es angebrachter für die Einhaltung von Gesetzen durch die Exekutive zu bestehen. Aber Gutmenschentum ist eben eine Frage der Gesinnung, und dies steht im Augenblick auf Bevormundung, Enteignung und Entrechtung. Wie man sieht wollen die Gutmenschen sogar eine Entgesetzung….

Manche können es besser als ich: http://unbesorgt.de/einer-geht-noch/
Wie lange noch – muß man diese Leute ertragen?

Dieses Zeug hier ist dazu mehr als lesenswert:

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-05/jan-boehmermann-satire-ruecktritt-revisionsrecht-fischer-im-recht/komplettansicht

Man fragt sich wirklich bei manchen Sachen was für Menschen sind Juristen?

Zitate

mal wieder sehr gelungen von hier: https://parteidervernunft.com/posts/27502

Es sollte uns nachdenklich machen, daß im Deutschen einen anführen soviel heißt wie einen betrügen.
Georg Christoph Lichtenberg

Privater Wohnungsbau

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Wie von mir „erwartet“. Nachzuschlagen z.B. hier:

https://www.igbau.de/Binaries/Binary13381/Studie-Pestel_Mietwohnungsbau_in_Deutschland-KURZ-23-02-2012_1.pdf

Abnahme von Mietwohnungsbau von rd 80 000 – 30 000 im Jahr.

Warum schreibe ich wie erwartet? Nun ich kenne die Gesetze nicht vollständig aber vollständig genug, die Richtung ist wie überall zu gesetzlichen Regulierungen zu lasten von Eigentümern. Ein paar Stichworte

  • „energetische“ Sanierung
  • Mietpreisbremsen
  • Inflation

Viele meinen ja mit Häusern könnte man der Inflation „trotzen“. Das stimmt nur noch sehr begrenzt. Erst einmal gibt es jedes Jahr eine Grundbeseitzabgabe. Gerade gestern, kam eine Bescheinigung ins‘ Hau mit einer rd. 50 % igen Steigerung des Hebesatzes von irgendwo 400 auf 600 %. In gewissen Gegenden starnieren die Mieten seit mindestens einem Jahrzehnt. Paradebeispiel: Ruhrgebiet.

Selbst wenn man eine „Wert“steigerung (das ist natürlich Unfug, das einzige was steigt ist die Bewertung von etwas in Nominalgeldwerten) betrachtet, wird es sehr problematisch. Die Steigerungen kann man ja nur realisieren wenn man verkauft. Für denjenigen der kauft, sieht es ganz anders aus. Nehmen wir mal an ein Haus wurde zu 2000 € /-  m-² gekauft. Die Miete betragt rd 5 € dann kommt man auf eine Rendite von 60 / 2000-  = 3%. Nach Abzug von Kosten und Mietausfällen bleibt noch rund 2% und dann schlägt die Steuer zu wir reden dann von einer Rendite teilweise unter 1 %. (Was es sonst noch so zu beachten gibt: http://www.t-online.de/wirtschaft/immobilien/id_69137716/richtig-rechnen-rendite-von-miet-immobilien-oft-augenwischerei.html)

Es gibt da wie immer natürlich Ausnahmen nach oben aber auch nach unten. Hier wird das aber mal festgehalten:

„Die Wahrheit sieht allerdings anders aus. Das zeigt eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin, die heute veröffentlicht wurde. Danach fahren 8,5 Prozent der rund sieben Millionen privaten Vermieter mit ihren Wohnungen Verluste ein, weitere 24,6 Prozent schreiben gerade mal eine schwarze Null. 20,7 Prozent erzielen bescheidene Erträge zwischen 0,1 und 2 Prozent pro Jahr. Lediglich 46,2 Prozent, nicht einmal jeder zweite Anleger, kommen mit ihren Mietwohnungen auf eine Rendite von 2,1 Prozent oder mehr.“

http://www.manager-magazin.de/immobilien/artikel/immobilien-private-vermieter-verpassen-renditechancen-a-991977.html

Man kann eigentlich kurz festhalten. Wenn Sie ein Haus vor rd. 20 Jahren bauten und gut bewirtschafteten, kommen Sie heute auf eine Rendite zwischen 4- 8 %. Bezogen natürlich nur auf den damaligen-  Erstellungspreis. Rechnen wir mit einer 3 % Inflation sind heutige 2000 Euro vor 20 Jahren ungefähr: 1107 € gewesen, also kommt man nur so auf eine Bruttorendite von 6%.

Sie können sich diese Studie von hier herunterladen: http://www.diw.de/sixcms/detail.php?id=diw_01.c.488174.de

Nun in einem Markt käme es zu Preissteigerungen, diese Weg wurde durch Gesetze versperrt… Wenn sich aber etwas wenig oder gar nicht mehr lohnt, wird in diesem Bereich eben auch nicht mehr investiert. Und somit ist es klar der private Mietwohnungsbau geht annähernd zu Grunde.

Wodurch wird es wohl ersetzt?https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/bau-von-sozialen-mietwohnungen-steigt-um-rund-ein-drittel. Aha staatlicher Wohnungsbau… Und was gilt hier die paar Leute in diesen Wohnungen werden durch alle Steuerzahler ausgehalten. Was für ein „Erfolg“ !-  Es wird also weniger gebaut:

http://www.zukunft-haus.info/newsletter-zukunft-haus/newsletter-zukunft-haus/newsletter-52014/mietwohnungsbau-20-bezahlbarer-wohnraum-durch-neubau.html

Die Konzepte zur Lösung sind mal wieder bezeichnend schlecht. Steuergelder für Bauherren, also weniger Markt soll-  es „mal wieder“ richten. Leider fällt den Mietern Ihre eigene Blödheit kaum auf. Sie beklagen sich über „zu wenig“ Raum und zu „hohe“ Preise. Das Sie dazu noch mit Ihrer Steuer die zu „hohen“ Preise mitbezahlen – kapieren wahrscheinlich keine 2 % der Leute. Wohl nur die, die selber mal in diesem Bereich wirtschaftlich tätig waren. Und wieder eine neue Kette für produktive wirtschaftlich erfolgreiche Betriebe oder Personen.

Wer mir nicht glaubt, hier die Daten einer Stadt:

Öffentliche Wohnungsbauförderung
Insgesamt werden 2014 266 WE mit 25 Mio. Euro öffentlich gefördert, darunter 130 Mietwohnungen und 74 Eigentumsmaßnahmen. 2015 kann die Wohnungsbauförderung um 67 Prozent auf insgesamt 443 WE und auf über 31 Mio. Euro gesteigert werden. Neben 237 Mietwohnungen im Neubau und im Bestand werden 97 Wohnheimplätze für Behinderte und Studenten sowie 48 Eigentumsmaßnahmen gefördert. Hinzu kommt das neue Förderprogramm für Wohnraum für Flüchtlinge, mit dem 2015 61 WE für etwa 380 Personen unterstützt werden.
Angebotsmieten
Die angebotenen Mieten steigen im Bestand um 3,3 Prozent auf 6,29 Euro/m-². Die Mieten steigen seit 2010 damit um 10,6 Prozent im Bestand. Im Neubau nehmen sie im gleichen Zeitraum um fast 30 Prozent auf durchschnittlich 8,90 Euro/m-² zu. Die höchsten durchschnittlichen Bestandsmieten werden mit 6,71 Euro/m-² in Dornberg und 6,70 Euro/m-² in Mitte erreicht, wobei sie in Mitte um 20 Ct/m-² ansteigen sind während sie in Dornberg um 12 Ct/m-² fallen.

https://www.bielefeld.de/de/pbw/muw/mubeo/woh/

Das muß man sich mal vorstellen!. 25 Mio für 266-  WE. Ist ein Raub von 9803 € pro Wohnung, Rechnen wir mal mir 70 m-² sind es 140 € pro m-². Bei einem angenommenen Preis von 2000 € / m-² 7 % der Gesamtsumme. Und auch die Rendite kann man sich ausrechnen (Brutto)

6.29 * 12 / 2000 = 3,7 %, also kommt man auf eine Rendite von vieleicht 0 – 0,5 %. Dazu den Ärger mit Mietern, die sich nicht betragen können, die nicht zahlen, und die es schon gar nicht für nötig befinden eine Wohnung ordentlich zu übergeben.

 

 

Wahrscheinliche Entwicklung

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die Zeiten, Sie ändern sich, soviel ist sicher. Neue technische Mittel ergeben neue Möglichkeiten Gutes und Schlechtes zu tun. Unsere destruktivste Waffe nützt Kernfusion zur Zerstörung, friedlich können wir diese Fusion derzeit nicht nutzen, auch wenn daran nun schon mehr als 20 Jahr geforscht wird. Das Internet hat neue Firmen entstehen und riesig werden lassen. Beispiel Amazon. Die Banken nicht untätig haben immer neue Weg ersonnen wie man bezahlen kann und haben eben auch Kreditkarten etc. erfunden. Am fatalsten wird sich Giralgeld erweisen. Bar“geld “ hat zumindest noch eine zumindest fühlbare „Qualität“,-  und hat/bietet etwas was Giralgeld völlig abgeht. Anonymität und Nichtüberwachbarkeit. Wenn Sie bisher Geld von Ihrem Konto nahmen, endet die Spur des Geldes erst einmal. Klar Sie kaufen irgendwo etwas und bekommen eine Rechnung. Wer aber wo etwas gekauf hat ist nicht nachvollziehbar, es sein denn durch direkte persönlche Überwachung. Bisher ging das eben auch nur mit einem „begründeten Anfangsverdacht“. Mit Giralgeld ist es damit vorbei. Die Überwachung wird billiger und kompletter.

Ein totaler Gewinn für repressive Systeme wie unseres. Man kann sich durchaus auch andere Möglichkeiten vorstellen was mit Giralgeld „drin“ wäre. Sie gehen eine Flasche Alkohol einkaufen, haben aber schon 5 andere Flaschen gekauft. Der nächste Kauf wird Ihnen verweigert, mit der Meldung, das gemeint wird, Sie hätten doch wohl „genug“. Sie lieben Schokolade? Nun die zugeteilte Ration darf 50 g am Tag nicht überschreiten….. Sie wollen Ihr Geld in’s Ausland überweisen, bitte vorher eine Kopie der Rechnung an Ihre Ämter schicken – es ist alles „nur“ zu Ihrem Besten. Sie überweisen das Geld in eine Steuer“oase“? Der Mann wird auf die Liste verdächtiger Personen gesetzt und die Bücher und Papiere werden von den „Autoritäten“ geprüft.

Sie kaufen für Ihr Giralgeld Gold? Uh oh, da will einer sein Eigentum sichern. Für den Kauf von Gold gibt es eine „Verkaufs/Kauf“steuer von x %. Egal was Sie von da an machen, Ihre Geldflüsse können überwacht werden. Ob Sie was verbergen wollen oder nicht, der große Bruder liest mit und wird entsprechende Gesetze verabschieden, wann Sie was in welchen Mengen kaufen können.

Es ist heute ja schon so. Sie können nicht einfach mit Ihrem Geld über eine beliebige Grenze fahren. Nein diese Grenze liegt bei 10 000 €, ein längere Urlaub im Ausland, eine teurere Unterkunft? Das alles können Sie noch mit Bargeld bezahlen, Sie müssen es aber an den Grenzen deklarieren. Wenn Sie das nicht machen bekommen Sie nur Ärger wenn Sie „rausgewunken“ werden. Wenn Sie denn mit 8000 € unterwegs sind, sind Sie auch schon verdächtig, denn Sie müssen ja wissen, welche Grenzen-  gelten. Das ist ja das unglaublich praktische an Gesetzen, Sie müssen wissen was für Sie gilt. Und das weiß keiner von Ihnen. Niemand in Deutschland kennt all die Gesetze die für einen gelten.

Alle anderen „Gründe“ für ein Geldverbot sind nur eins FUD. Sie sollen überwacht werden, Sie sollen dem Zwang nicht ausswichen können, Sie sollen auf bestimmte Weise leben. Eigene Lebensentwürfe und Überlegungen gelten nicht, es gilt nicht „Dienst nach Vorschrift“ sondern leben nach „Vorschrift“. Die technischen Möglichkeiten sind vorhanden und Sie werden von den Machthabern über jede Grenze gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt werden. Hitler, Lenin, Stalin, Mao, Nixon, Kennedy, Obama wären-  stolz auf das Erreichte…. Sklavenhaltung in einer modernisierten Variante, der Herr sind die staatlich Angestelten…

An Warnungen hat es nicht gefehlt II

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https://www.q-software-solutions.de/blog/tag/venezuela/

http://www.zerohedge.com/news/2016-04-10/its-pure-chaos-now-there-no-way-back-venezuela-hits-rock-bottom-its-morgues-overflow

Ich habe immer und immer wieder geschrieben was passieren wird. Man kann auch ökonomische Grundsätze auf Dauer nicht mißachten.

Sehr viel dazu auch hier:

http://forum.parteidervernunft.de/board108-%C3%B6ffentlicher-bereich/board111-international/2361-erfolge-des-sozialismus/#post13732

Man kann dort einfach mal ein wenig herumlesen und wird jede Menge „Zeug“ finden.

Sehr viel findet sich auch in: https://www.q-software-solutions.de/blog/2013/11/fur-mich-nur-eine-rhetorische-frage/

 

Ziemlich wenig

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bietet selbst die Wikipedia für „Legitimation Macht“

https://de.wikipedia.org/wiki/Legitimit%C3%A4t

Ich denke eine „Legitimation“ gibt es nicht. Worauf sollte Sie auch bauen? Das GG bietet hier auch keine Option dort steht ja:

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Also keine Begründung oder Legitimation für staatliche Gewalt nur eine Art Selbstverpflichtung, von Legitimität keine Spur.

Es sieht so aus als ob Staat nur aus sich selbst heraus existiert und keiner Legitimation bedarf. Mir erscheinen die weitgreifenden Eingriffe in jedes Leben daher mehr als problematisch zu sein. Wenn es keine Legitimität für Staaten gibt wie können dann dessen Gesetze legitim werden?

Meine Erachtens gibt es nur einen Weg der Recht und Gesetz miteinander vereinen könnte. Nämlich Vertragsfreiheit. Es steht mir durchaus zu mich an jemanden zu wenden um mir gewisse Dienste anbieten zu sichern. So steht es jedem zu eine Sicherheitsfirma zu beauftragen und somit könnte ich auch mit einer staatlichen Organisation ausmachen für mich die Verteidigung zu übernehmen. Dafür darf mir diese Organisation auch eine Rechnung stellen, darf Sie auch meine Freiheiten beschneiden? Das kommt m.E. darauf an, wenn es darum gilt den Vertragszweck zu erfüllen schon. Also im Vertrag dürfte drin stehen: Wenn FD jemanden belästigt, bestiehlt, beraubt, ermordet hat der Dienstleister das sofortige Kündigungsrecht – oder so.

Wie sonst könnte es zu Einschränkungen der Freiheit kommen? Nehmen wir mal an mir gehörten ein paar zehntausend Hektar Land,Wald und Wasserflächen, dann könnte das Betreten dieser Flächen durchaus von mir eingeschränkt werden. Oder eben auch die Bedingungen unter denen man diese Flächen betreten oder nutzen dürfte.

All diese gilt nicht für unsere derzeitiges System, daher ist es m.E. illegitim. Hier trennt sich als die „Lehre“ von der Wirklichkeit, man hat sehr eingeschränkte Wahlmöglichkeiten dem entgegenzutreten. Ja man kann es mit passivem Widerstand angehen: https://de.wikipedia.org/wiki/Passiver_Widerstand. Also man weigert sich den illegitimen Gesetzen zu folgen, dafür wird man durch die Machthabenden streng bestraft, im Zweifel – wenn man aktiv wird – ist die Ermordung nach den Machtausübenden legitim. Sie selber stellen sich ja die Legitimität aus. Die Argumentation geht ungefähr so. Wir wurden gewählt also dürfen/müssen/sollen wir herrschen.

Jede Wahl von heute verstärkt natürlich diese „Legitimität“. Frei nach dem Motto solange die Leute uns noch wählen (wer bestimmt wer wählen darf?, genau diejenigen die „angeblich legitimiert“ wurden – wodurch? Durch Wahlen.

Es ist also eine selbstverstärkender Preise. Je länger die aktuellen Machthaber in der aktuellen Form an der Macht sind desto stärker wird deren „Legitimation“ weil es ja niemanden gibt der diese ins Frage stellen kann/darf.

Insgesamt gesehen gibt es einen Widerspruch der nicht aufgelöst werden kann. Es gibt keine legitime Machtausübung durch die aktuelle Konstruktion von Staaten, daher können auch die Gesetze nicht legitim sein.-  Sie sind durchführbar durch nur Gewaltausübung einhaltbar. Es finden sich genügend die für diese illegitime Herrschaft Gewalt gegen Andere ausüben.

Man kann es auch so sagen. Waffengewalt von staatlichen Angestellten stehen über jedem. Das ist die „reale“ Machtausübung….

 

 

 

In eigener Sache

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Können Sie getrost ignorieren oder auch nicht – ganz wie es Ihnen beliebt:
Ich bitte die Umstellung auf Du zu übersehen.

Einige von Euch wissen vielleicht, daß ich im Vorstand der PDV sitze. Was aber wohl nicht bekannt ist, warum ich dort sitze und wie ich mir Politik vorstelle. Das habe ich heute im Forum festgehalten: http://forum.parteidervernunft.de/board44-mitmachen/board83-partei-der-vernunft-intern/2404-für-was-ich-stehe/?s=1af94aaf32caa61c6ff39952b5f5826116414d98
Das können aber nur Parteimitglieder sehen. Da ich mir vorstellen kann es interessierte schon einige wie zumindest einer im Vorstand “tickt”, werde ich es mal hier rein kopieren:
Ich möchte noch mal einige klarstellen. Grund war gestern ein Treffen in Offenburg mit Interessenten, Mitgliedern und Neumitgliedern.
Es ging dabei in erster Linie um grob ausgedrück: Wie verkaufen/vermarkten wir die Ideale der PDV.

Ich mache es kurz, so ist es nicht mein Ding. Es kamen Vorschläge hoch wen man n den als Zugpferd “einsetzen” könnte. Wer was gut kann und so etwas.
Meine Antwort darauf war schlicht und einfach – mache ich nicht. Ich bin nicht dafür zu schreiben Sie wollen – wir auch. Mir ist es wirklich im Großen und Ganzen egal was Sie wollen, es ist IHRE oder Eure Entscheidung
Und auf ein “wir” spreche ich mal gar nicht an. Was “wir” ist das derzeitige Übel von allen anderen Parteien. Wenn ich schon irgendwo lesen “muß”, das wir entscheidet dann kann ich nur sagen. Und wenn das wir dafür ist mich in Lebensgefahr zu bringen. Es ist doch aus das “wir wollen nicht so viele Zuwanderer, Gesetze Steuern” oder was auch immer. Warum wolle ich mich zu dem wir dazuzählen?

Für mich gilt in erster Linie eines:

Das einzig wahre Menschenrecht ist das Recht, in Ruhe gelassen zu werden – von jedem, den man nicht eingeladen hat oder den man nicht willkommen heißt.“ – Roland Baader

Dafür stehe ich. Das andere große Thema ist, wie tragen wir unsere Ideen nach außen. So haben wir uns gerade seit Anfang des Jahres mit einem Treffen bzgl. des Geldes auseinandergesetzt und eben im April gibt es dazu einige Stunden in München. Fakt ist aber, die Meisten Deutschen stehen nicht auf “selber” machen. Es sei denn es geht um DIY Arbeiten nur kann ich schon fragen, warum boomt dieser Bereich so? Wenn man dann einfach nur kurz nachfragt, schält sich schnell heraus – zu teuer. Nun auf die Idee zu kommen zu fragen warum es so teuer ist, da wird es schön dünn. Wenn mehr als 50 % eines etwaigen Lohns gar nicht beim Leistenden ankommen, hätte man eine einfach Erklärung. Die wollen die Deutschen aber nicht hören. Und außerdem ist es Ihnen lieber auf Politiker zu schimpfen und “bloß” nicht mit Politik in Verbindung gebracht zu werden. Das wir gerade die Partei sind die für die Minimierung des politischen Einflusses auf jedes Leben sind, wird uns offenbar nicht abgenommen. Ich frage mich wirklich was vergäben sich die Nichtwähler wenn Sie uns wählten?

Muß man Angst vor Ermächtigungsgesetzen durch uns haben? Also von meiner Seite kann ich das nur absurd nennen. Mich interessiert regieren aka herrschen nicht. Was ich möchte ist sehr einfach. Wer etwa haben will soll das bitte auch bezahlen. Das ist meine ganze Einstellung. Wer eben meint bei staatlichen Anbietern von Leistungen besser da zu stehen – der soll bitte bei seiner staatlichen Lösung bleiben. Nur und dafür stehe ich ein, für diese Lösung muß ich nicht leisten müssen. Der Staat hat kein Recht sich einfach an meinem Eigentum zu vergreifen um was-auch-immer damit zu machen. Der nächste Punkt , es ist eine Zumutung für mich wenn ich staatliche Dienste für etwas in Anspruch nehmen muß. Ich sehe nicht ein warum es kommunale Betriebe für was auch immer geben sollte/ muß. Was ich auch nicht einsehe, wie es sein kann, daß die Exekutive die Judikative einsetzt.

Dann gehe ich weiter durch die Straßen und darf die “Werbeaussagen” unsere Strategen bewundern. “SPD sozial und gerecht”. Wie man das in einem Satz unterbringt ohne daran zu ersticken. Keine Ahnung soziale Gerechtigkeit im SPD Sinn meint: wir nehmen von “den Reichen” und verteilen nach Gutdünken. Das ist nicht Demokratie sondern Sklaverei. Den Sklaven kann beliebig genommen werden um Lieblingssklaven zu unterstützen. Die CDU macht Werbung – auf einmal mit – mehr Geld für Polizei. Warum jetzt, warum hat die CDU gerade am Abbau des Militärs und der Polizei so aktive mitgearbeitet?

Wer ein wenig die Augen aufmacht muß erkennen, der Staat versagt selbst bei seinen zentralsten Aufgaben. Die Lösung der Deutschen beinhaltet nicht den Politikern Mittel zu entziehen um dieses Versagen ausbügeln zu können. Nein die Lösung besteht darin diesem systemischen Versager noch mehr Mittel geben zu müssen/wollen? Auch hier kann ich für mich nur schreiben – ohne mich.

Also warum mache ich bei der PDV mit, wenn ich doch weder herrschen noch verführen will. Ich sage keinem von Euch, folgt mir mal schön und ich löse Eure Probleme. Ich arbeite daran Alternativen anzubieten, mein Grundgedanke ist. Es ist nicht mein Problem und ich bin nicht “der Heilland”. Ich verspreche Euch nicht das Land in dem Milch und Honig fließt, für was ich stehe ist, daß Euch Eure Milch und eurer Honig bleibt. Ich bin nicht der Meinung das der Staat irgendetwas wirklich besser kann als eine private Alternative. Ich kann mich aber durchaus irren. Vielleicht gibt es doch etwas was einen Staat wünschenswert macht… Nur muß das heißen dieser kann/darf/muß sich in jedes Leben einmischen? Nein.

Ich werde mich vor keine Marketing Kampagne stellen ich werde nicht anfangen zu erzählen was Ihr doch wollt will ich auch nur “stärker”. Das wir wird bei mir auch nie im Zentrum stehen und vor Allem werde ich mich sicherlich nicht als Kultperson bei-wem-auch-immer anbiedern. Wofür ich arbeite ist eben auch mein Recht nicht von ungeladenen Gästen heimgesucht zu werden für die ich dann auch noch bezahlen muß.

Wofür ich bin ist einfach auszudrücken

  • Ich bin dafür, daß private Alternativen ausgesucht werden können
  • Jede Zwangsabgabe oder auch mir aufgezwungene Annahme von staatlichen Leistungen lehne ich ab
  • Gold ist Geld und damit mein bevorzugtes Zahlungsmittel.
  • Es kann wohl kaum nötig sein Doppelsprech zu lernen und anzuwenden.

Wenn Ihr Eure Heillandperson sucht, kann ich Euch versichern ich will und werde es nicht sein. Wenn Ihr von mir erwartet Euch vorzuschreiben was Ihr zu tun und lassen habt, habt Ihr Euch in mir getäuscht. Ich lehne einen Personenkult um wen auch immer ab.

Also falls Euch das reicht, und ihr das für gut handelt oder zumindest nicht schlecht, könnt Ihr bei Eurer Wahl für mich bleiben, ansonsten tretet ein und macht es besser/anders. Mir reicht es – ob es Ihnen/Euch reicht kann ich nicht beurteilen.

Habe die BNN heute angeschrieben

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Es geht um einen Kommentar von Herrn Albrecht Schnee der schreibt am Ende seines Kommentars:
Der Titel des Kommentars lautet: „Signal zu Unzeit“….

„Früher holten sich nationale Regierungen durch Volksentscheide mehr Kompetenzen für ihre europäischen Beschlüsse. Mittlerweile setzen immer mehr häufiger Eu-Kritiker basisdemokratische Urnengänge ein, um die konsensorientierte, europäische Politik zu unterlaufen, zumindest aber zu blockieren.“
(BNN Ausgabe 81 S2 8.4.2016)

Ich habe gefragt
a) Wann es in D einen Volksentscheid gegeben hat
b) Ich habe gefragt ob es sich um die persönliche Ansicht es Kommentators handelt und ob die Redaktion etwas damit zu tun hat
c) Ob es als Feststellung gemeint ist oder als Aufforderung für eine Reaktion.

Ob ich eine Antwort auf diese Fragen bekomme, weiß ich nicht

Ich kenne von keinem Volksentscheid hier in D. Hier wird korrekterweise von EU-Kritikern gesprochen die viel größere Unterschrift auf derselben Seite lautet:
„Europa-Gegner spüren Aufwind“

Es ist unzulässig zu implizieren Europa = EU. Somit denke ich ist die Richtung auch des Kommentars einfach zu übersetzen.

Ich greife einer etwaigen Antwort mal auf meiner freundlichen direkten Weise vor. Weil nicht für die EU abgestimmt wird sollte man am Besten jedwege Volksentscheide bzgl. der EU oder gleich gar Europa einstellen.

Ich kann mich irren, daher werde ich diesen Eintrag um eine etwaige Antwort ergänzen.

So was wird in der Welt gelöscht

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Ist ja interessant.
Briefkastenfirma gründen ist nicht illegal. jemand meinte braucht niemand zu machen meine gelöschte Frage:
„Und worin besteht das Verbrechen wenn man es doch macht?“

Also es ist legal, man kann diese Firmen legal gründen und in der Welt wird das gelöscht genau auch wie folgende Frage:
Auch hier warum. Warum müssen Reichere die in Ihren Augen wohl „besseren Menschen“ sein?

Gelöscht! Ja mei, gegen welche Nettikette soll ich das wohl verstoßen habe. Abartig…

Sie meinen es kann doch keine Steigerung geben – doch
zu: http://www.welt.de/regionales/hamburg/article153347005/Kiel-bekommt-kostenloses-WLAN.html

wurde dieser Kommentar entfernt:
Kostenlos? Wohl kaum – wer darf „mal wieder“ bezahlen? Der Steuerzahler.

Steht im Bericht. Stadt beauftragt, Firmen setzen um, wer sonst als der Steuerzahler soll das bezahlen?

Krank? – krank !

Noch mal Gesetze vs/und Recht

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Gerade gibt es neue Urteile aber auch bestehende Gesetze oder neue Gesetzesvorhaben.
Bei einem bin ich persönlich der Meinung die Gerichte folgen Gesetzen und sprechen sogar Recht. In diesem Fall geht es um die Klagen der EnBW gegen die Stilllegung der AKW, ich hoffe zumindest die Aussagen in den BNN dazu stimmen. Nach denen soll die EnBW nicht gleich Rechtsmittel gegen die Zwangsabschaltung Ihrer AKWs eingelegt haben. Sollte das stimmen, dann kann ich das Urteil verstehen eine etwaige Klage anzunehmen. Das wäre m.E. ein grober Verstoß des Vorstands gegen die Wahrung der Interessen der Gesellschaft.

Dann verließen mich dieses Gefühl mit Recht gleich wieder. In D sollen Nachfrage von Prostitution mit bis zu 10 ! Jahren Haft legen wenn – ja wenn es sich um Zwangsprostituion handelt. Wie kann man das wissen? Muß man nun einen Anwalt dabei haben um ein „wasserdichtes“ Papier zu verfassen. Was muß man darauf festhalten. Adresse, Name Telefonnummer von Freierin und/oder Stricher? Reicht eine mündliche Frage aus? Welche Beweismittel sind nötig?

Noch „interessanter“ das Recht dazu in Frankreich. Also man darf für Geld Sex anbieten aber wer dieses Angebot annimmt wird belangt? Also ist folgendes völlig legal. Eine Dame oder ein Herr der Polizei stellt sich an den Straßenrand und bietet Sex für Geld an. Dann kommt eine Nachfragerin und die kann man/frau dann gleich direkt im Gefängnis abliefern und/oder abkassieren.

Wer da meint, „ist schon alles ok so“, lebt durchaus in einer anderen Welt von Recht als ich….

wahrscheinlich so noch nirgendwo verwendet worden:

Für Liberale kann es keinen Sieg in einem Kampf geben in dem Gewalt das Zahlungsmittel ist.

Kommentare sehr erwünscht….

Man weiß genau wann und wo man lebt

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wenn Tollheit Normalität wird. Der Innenminister beklagt eine Verrohung der Sitten, staatliche Angestellte werden „angemacht“, bedroht und ermordet. Ich weiß auf einen Eintrag von vor ein paar Tagen von mir hin. Man denke mal an den Krug….

Nur damit nicht alle Fakten bei so einem Gejammere untergehen.
– Wer soll das Eigentum der Bevölkerung garantieren – und wer versagt da zu annähernd 90 % ?
– Wieso werden wir jährlich mit Hunderten von neuen Gesetzen bombardiert? Sei es über die Größe eine Toilette oder wie man sein Haus zu heizen hat.
– Wer drückt einem immer mehr Ausgaben auf’s Auge?
– Wer initiiert Gewalt gegen jeden aufgrund von Gesetzen?
– Für wen gelten Gesetze nur sehr selektiv?

Beamte und Staats“diener“ dienen nicht der Bevölkerung sondern den Eliten. Sie sind Teil des Unterdrückunsapparates von Staaten und wer dagegen aufbegehrt ist in Elitensprech natürlich ein Verbrecher. Fragt man sich nur wozu die salbungsvollen Worte über die Leute die Nazis wiederstehen wollten. Wie hießen Sie noch ach ja Freiheitskämpfer !

Auch interessant, Leute die andere Leute nach Deutschland bringen heißen heute Schlepper in der DDR waren es noch Fluchthelfer. Somit kommt es ganz klar darauf an was die Eliten von heute als „gut“ ansehen. Und offensichtlich ist alles „gut“ was Ihnen nützt. Auch wenn man selber Gewalt ausübt, haben sich die Opfer doch bitte ruhig zu verhalten.

Gehen wir nur ein paar Punkt des Versagens von Staatsorganen nach.
– BER
– Straßenzustand
– Bildungsstand
– Rettungspakete
– Zwangsabgaben ohne Wahl
– Kriminalisierung von weiten Teilen der Bevölkerung
– Schutz des Eigentum (Aufklärung Wohnungseinbrüche zwischen 10 – 15 % in ganz D!)
– Kriege so weit weg von zu Hause, daß man Flugzeuge braucht um dort hinzukommen.
– Diese Flugzeuge hat man zwar irgendwann gekauft, kann Sie aber zum größten Teil nicht benutzen…
– Aussetzung aller Gesetze für die Kontrolle von Zuwanderern
– Aussetzung von Bürgerrechten
– Entwaffnung der eigenen Bevölkerung

Diese Liste kann jeder nach Belieben ausdehnen. Aber was beklagt der Herr Innenminister, daß sich die Leute anfangen gegen diese Staatsverbrechen zu wehren. Sollten wir irgendwann mal unsere Top-verbrecher aka Top-Politiker davon jagen, wird in den Geschichtsbüchern wahrscheinlich was von bürgerlichen Bestrebungen zur Freiheit stehen.

Legenden enstehen durch Überlieferung und Ausschmückung. Die Legende von den bösen Adeligen denen die „guten Bürger“ Freiheit abtrotzen um Sie gleich wieder an der Garderobe der Demokratie abzugeben… „Gewählte Eliten“ ohne, Vergangenheit, ohne Skrupel, aus den gewählten wurden schnell mal Diktatoren und daraus dann Massenmörder.

Die Botschaft des Innenministers ist klar:
„Der Mensch ist böse und wird nur durch Gewalt unterdrückt. Die Gewaltausübenden im Auftrag eine Konstrukts namens Staat sind die „guten“ Gewaltausübenden. Und die Opfer haben sich ruhig zu verhalten“.

Ist es Tollheit? Nein das ist die normale Wirklichkeit von jedweger Staatsform, und die „angeblichen Demokratien“ sind keine Ausnahme. Gesetze werde von nicht einmal 3 – 5 Tausend Leuten beschlossen, diese gelten für 80 Mio Menschen – außer eben die 3-5 Tausend Leute und die Staatsangestellten. In Monarchien konnte man sich auf einen „Verbrecher“ einstellen, heute muß dafür es für ein paar Tausend mehr. Und jeder ist ein Gott in bestimmten Bereichen…..

Panama Papiere

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und „mal wieder“ so viele Zufälle und Beschwörungen. Hier meine Fragen an investigative Journalisten.
– Wer bewahrt Dokumente 40 Jahre auf?
– Wie kommt es, daß es so gut wie ausschließlich Nicht-Amerikaner betreffen soll?
– Wie kommt es, daß Putins Namen in diesem Zusammenhang fällt ohne das Putin namentlich genannt wird? Bsp http://www.focus.de/politik/ausland/panama-papiere-ausgewertet-politiker-spione-oligarchen-das-ist-putins-zirkel-der-macht_id_5404687.html
– Wer kann „mal eben“ 2,3 TB Daten sammeln und vervielfältigen?
– Liefen die Tests aus Authentizität genauso genau ab wie die Prüfung der Hitlertagebücher? Oder den Beweisen für den Massenvernichtungswaffen im Irak?

Alles nur Zufälle oder Propaganda?

Das hier habe ich erst heute dazu gefunden:

Corporate Media Gatekeepers Protect Western 1% From Panama Leak

Das sind aber einige sehr auf meiner Linie:

Armes Deutschland: Journalisten sind jetzt Steuerfahnder, Staatsanwälte und Richter in einem


http://www.egon-w-kreutzer.de/003/tk160405.html
http://www.freitum.de/2016/04/gedanken-zu-den-panama-papers.html

Und meine Frau meint ja mal wieder ich fände nur mal wieder Haare in meiner Suppe….

Hier biete ich sogar ein Haarbündel oder gar gleich eine Perücke

https://www.youtube.com/watch?v=ly8VVLKjlqc&feature=youtu.be&t=5m58s

Es gibt dazu auch folgenden Kommentar:
http://deutschland-politik-21.de/2016/04/12/die-panama-papers-und-der-staatlich-dirigierte-maximal-konsum/

Mit ganz viel Dank an PPQ: http://www.politplatschquatsch.com/2016/05/maussrutscher-warum-die-panama-papers.html

Danke für Deinen/Ihren Blog….

Von einer anderen Seite angegangen

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  • Wer über andere- Macht ausüben will, muss gegenüber Ressourcen, die diese anderen besitzen, indifferent sein, d.h. die anderen müssen auf ihn und seine Ressourcen angewiesen sein, er aber nicht auf sie. Macht braucht asymmetrische Ressourcenverteilungen und ist da am stärksten, wo es ein Monopol über nachgefragte Ressourcen gibt. Deshalb ist Wettbewerb die beste Gewähr nicht nur gegen die Agglomeration von Macht, sondern auch dagegen, Opfer von- Mächtigen zu werden.

  • Damit Verfügungsgewalt über Ressourcen zu Macht werden kann, muss auch ausgeschlossen sein, dass diejenigen, die die Ressourcen benötigen, in der Lage sind, sich die Ressourcen mit Gewalt zu nehmen. Dies ist einer der Gründe, warum Staaten ihr Gewaltmonopol mit- dem Status des Sakrosankten ummantelt haben.- Man kann Macht leichter begründen und nutzbar machen, wenn man ausgeschlossen hat, dass die Grundlage der Macht- durch Gewalt infrage gestellt werden kann.
  • Schließlich setzt es Macht voraus, dass diejenigen, die der Macht unterworfen- sind, ein Bedürfnis nach den die- Macht begründenden- Ressourcen haben. Wer Kontrolle über Ressourcen ausübt, die niemand nachfragt, hat keine Macht, sondern das Problem, wie er seine Ladenhüter loswerden soll. Weil Macht also von den Bedürfnissen derjenigen abhängig ist, die die Ressourcen, auf- denen Macht basiert, nachfragen, deshalb ist es Machthabern immer sehr wichtig, die Wertorientierungen und Bedürfnisse der von ihrer Macht Abhängigen zu beeinflussen bzw. zu bestimmen. Denn nur solange die kontrollierten Ressourcen auch geschätzt werden, können sie als Grundlage- von Macht genutzt werden. “Zu den Strategien der Machterhaltung gehört es deshalb auch, durch Lenkung der Bedürfnisse anderer auf die von einem selbst kontrollierten Ressourcen eine fortdauernde Abhängigkeit sicherzustellen”. So steht es bei Wolfgang Conrad und Wolfgang Streeck (1976), die eines jener Bücher herausgegeben haben, das man heute als Rarität bezeichnen muss,- eines, in dem u.a. der Gegenstand der Soziologie beschrieben wird.

Wer sich fragt, warum moderne Staaten so großen Wert darauf legen, ihre Bürger von- der Wiege bis zur Bahre zu kontrollieren und zu paternalisieren, ihre Bedürfnisse zu beeinflussen, am besten zu determinieren,- ihren Lebensstil vorzugeben und das, was sie denken sollen,- bereits in Schülerhirnen zu verankern, der hat die- Antwort in den- drei Kriterien die aus der Verfügungsgewalt über Ressourcen Macht entstehen lassen und Macht, das nur zur Erinnerung, ist die Fähigkeit, andere gefügig zu machen,- gegen ihren Willen.

Von: http://sciencefiles.org/2016/04/03/macht/

Nun was habe ich Ihnen in Gesetz vs/und Recht

Leide ist das Bestreben der Meisten darauf angelegt Macht über Andere zu bekommen und diese auch auszuüben. Es kommt nicht darauf an ob wir eine Sklavenhalterherrschaft haben sondern, ob man selber zu den Sklavenhaltern und/oder Sklaven zählt – das Bestreben Sklavenhalter zu werden ist das Beste Mittel überhaupt um die Sklaven weiter unten zu halten. Die Botschaft ist klar. „Füge Dich dem System“ – und Du wirst belohnt. Die Belohnung heißt Sklavenhalter zu werden, die meisten Menschen „lieben es“.

Manche Wörter

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sind m.E. entlarvend. Nehmen wir und heute mal die „Steueroasen“ vor. Warum ist die Systempresse bestrebt eben diese auszutrocknen? Warum findet die Systempresse nicht, daß man diese Oasen am Besten in Ruhe ließe und/oder sogar ausdehnte. Wenn es diese „Steueroasen“ gibt, dann muß es wohl auch „Steuerwüsten“ geben. Warum wird dieser Begriff aber nie verwendet.

Wahrscheinlich weil es eine völlig danebengegangene Wortschöpfung ist. Eine Oase ist eine Quell des Lebens, dort können auch Menschen leben, vielleicht nicht fantastisch gut aber genügend gut um dort bleiben zu können. In einer Wüste kann kein Mensch auf Dauer überleben, jeder Mensch in einer Wüste braucht eine Oase um an Wasser zu kommen.

Ergo bräuchte jeder Mensch eine Steueroase um nicht verdursten aka zu Grund gehen zu müssen. Aber was will die Systempresse diese Oasen „austrocknen“ – damit wir alle um so schneller drauf gehen.

Sollten nicht Leute die mit schreiben Ihr Geld verdienen, auch wissen von was Sie schreiben? Oder ist es soweit, daß man schon Neuschreib beherrschen muß?

Gesetze vs/und Recht

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Wer dieses Blog auch nur gelegentlich liest, wird hier immer locker Kritik an Gesetzen finden. Und Gesetzen blindlings zu folgen ist nur eins – ein Fehler.

Wie sollten m.E. Gesetze beschaffen sein? Nun ich denke Gesetze sollten Recht festhalten. Damit ist dann die Frage was ist Recht. Diese Frage ist m.E. schon beantwortbar, wie schwierig und kompliziert die Antwort sein wird ist mir noch nicht völlig klar.

Mein Vorschlag ist: Schützt ein Gesetz jemand vor Übergriffen oder nicht. Ein Gesetz für die Rechtfertigung von Übergriffen durch wenn auch immer an wen auch immer kann m.E. nicht Recht sein. Somit fallen bei mir unter anderem folgende Gesetze nicht unter Recht. Sämtliche Steuergesetze (auch Zölle!), sämtliche Gesetze über Drogenverbrauch, sämtliche Gesetze über Sozialabgaben, sämtliche Gesetze über Zwangsdienste, größte Teile des angeblichen „Umweltrechts“. Die Probleme fangen schon im Grundgesetz an: Nehmen wir als Beispiel nur -§2 Absatz 1

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

Der Teil nach und ist Gesetz – kein Recht. Wer definiert denn die „verfassungsmäßige Ordnung“, oh Überraschung das sind Angestellte vom Staat. So so….

weiter unter sieht man auch ganz klar Recht <> Gesetz:

„In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.“

-§3 Abs 1 ist eine glatt Lüge:

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

Es kommt ganz darauf an was für ein Mensch und in welcher Funktion man ist. Es gilt geben nicht Alle Gesetze gelten für jeden. So gelten für mich keine Gesetze für staatliche Angestellte, weil ich nicht staatlich angestellt bin. Ich habe auch keine Recht die Polizisten angeblich haben sollen. Auch diese Eingriffsrechte der Polizei sind maximal Gesetz aber nicht Recht.

Der nächste Absatz ist ein Widerspruch in sich:

(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

Das ist lächerlich, wenn alle Menschen die gleichen Recht hätten und oder den gleichen Gesetzen unterlägen kann es keine Bevorzugung für welches Geschlecht auch immer geben. Tatsache ist Gesetze sind nicht einmal widerspruchsfrei und damit können die sich widersprechenden Gesetze nicht Recht sein. Wie auch wenn man mal so oder mal so entscheiden kann nur aufgrund von Gesetzen die irgendwer mal aufgeschrieben hat.

Das größte Problem mit den Gesetzen ist, daß sie Gewalt gegen jeden initiieren können. Ein Gesetz was Übergriffe sanktioniert, ist IMMER Unrecht. Und Gesetze die speziell Staaten mehr Mittel für Gewalt an die Hand geben sind nur eins ein Unterdrückungsmittel der staatlichen Angestellten.

Als Maßstab für die Rechtmäßigkeit kann man einfach die Menge an Gesetzen nehmen. Je mehr Gesetze umso weniger Recht gibt es. Eine freiheitliche Gesellschaftsordnung kann mit maximal einer Handvoll oder ein paar Dutzende Gesetzen die Recht festhalten aufgebaut werden.

Wie viele Gesetze etc solle es geben. (siehe evtl. https://de.answers.yahoo.com/question/index?qid=20070218041429AAOv8HT)

„Die Anzahl der Gesetze haben in Deutschland ausuferndes Maß angenommen. So waren im Mai 2005 auf Bundesebene rund 2.100 Gesetze mit knapp 46.000 Einzelvorschriften und 3.140 Rechtsverordnungen mit fast 41.000 Einzelvorschriften in Kraft,
und es kommen immer mehr neue Gesetze hinzu.
Den bisherigen Spitzenwert gab es in der 13. Legislaturperiode (1994-1998) mit 1013 Gesetzesvorhaben!!“

Kurz es ist unmöglich auch nur näherungsweise die Gesetze zu kennen die für einen gelten. Wie kann etwas Recht sein von dem man nicht mal wissen kann?

Und dann stolpere ich über das hier: http://www.wgvdl.com/rechtsbankrott

“

Zitiat aus: Juristisches Wörterbuch, für Studium und Ausbildung, von Prof. Dr. Gerhard Köbler, das Werk ist Teil der Reihe: Vahlen Studienreihe Jura:

„Rechtsbankrott ist das Unvermögen einer Rechtsordnung, den
Rechtsunterworfenen Recht zu verschaffen. Eine Rechtseinrichtung
offenbart beispielsweise R., wenn sie Lügner an die Spitze gelangen
lässt, Schmierer zu Schriftführern macht, Betrüger zu Kassieren,
Fälscher zu Protokollanten, Hochstapler zu Beisitzern und Erpresser
zur Rechtsaufsicht. Eine Besserung verspricht unter solchen
Umständen allein die vollständige Rückkehr zu allgemein
anerkannten Werten (z. B. Wahrheit, Freiheit) und Rechtsgrundsätzen
(z. B. pacta sunt servanda, Willkürverbot, Wettbewerb usw.).“

Ohne weiteren Kommentar.

 

 

 

 

 

 

Es kann niemand behaupten

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es hätte nicht genügend Warnungen gegeben:

http://www.zerohedge.com/news/2016-03-31/2016-end-global-debt-super-cycle

Selbst dieses Blog entstand vor nun mehr fast 8 Jahren aufgrund von Warnungen. Dieses Blog ist nicht geheim und es steht nur in einer Reihe mit so vielen anderen Bloggern die mindestens ebenso lange warnen. Immer und immer wieder, wird Bekanntes Wissen ignoriert. Das hat alles bisher noch geklappt. Nur irgendwann schlägt die Realität unerbittlich zu. Man kann die Realität durchaus versuchen zu ignorieren, nur wird sie sich im Endeffekt immer durchsetzen.

Die Ökonomen der öster. Schule hatten schon vor WWK 1 gewarnt und einige haben persönlich auch entsprechend gehandelt, und immer wieder werden wir maximal belächelt aber normalerweise aktiv bekämpft. Wir hätten ja keine Ahnung und diesemal sei alles Anderes. Was ich davon halte steht schon im Blog Thema. Beim nächsten Geld wird alles anders – oder auch nicht

Solange es beim oder nicht bleibt, wird es Krisen geben und diese werden nicht kleiner, weil die Mittel für die Bereinigung immer mehr zurückgedrängt werden. Und ein zentrales Problem besteht weltweit: Zentralbanken.

Mit Zentralbanken in dieser Form, kann es NIEMALS ohne Krisen gehen. Politiker haben immer wieder bewiesen, man will nicht lernen. Oder man behauptet man hätte gelernt, die Taten stehen dem diametral entgegen….

Der Terror kommt nicht von ungefähr

1 Antwort

Wie auch immer die Städte heißen mögen in denen es zu Anschlägen kommt. Es kann nicht unerwartet sein und man muß in manchen Bereichen sehr aufpassen. Wie ich schon mal woanders schrieb, dem einen sein Terrorist ist dem anderen sein Held. Eines kann man aber über den Terror mit Gewißheit sagen, er ist mit dem Kampf gegen den Terror gewachsen. Ein Kampf gegen den Terror mir eigenem Terror angehen, kann niemals funktionieren.

Hier muß sich speziell auch der Westen schon an die eigene Nase fassen. Was hat die NATO im Nahen Osten verloren, die Lügen über die Massenvernichtungswaffen waren von vorne bis hinten erstunken und erlogen. Mit keinen Konsequenzen für irgendeinen Führenden außer Powell, der sich als Einziger richtig verhalten hat. Obama bekommt einen Friedensnobelpreise – trotz Guantanamo, trotz der illegalen Kriege im Nahen Osten, trotz der Hundetausenden von Toten durch die Gewalt die durch die USA ausgeübt wurde/wird.-  Wie leicht gerät in Vergessenheit, daß speziell die USA im 2. Weltkrieg Greueltaten unvorstellbaren Ausmaßes beging. Massenbombardierungen sind nur eines, ein Mittel des Terrors, die Atombombenabwürfe sind ungesühnte Kriegsverbrechen. Ich rechne nicht gegen sondern summiere nur auf. Egal wie man es dreht und wendet der schlimmste Terrorismus ging/geht von wohl organisierten Staaten aus. Die Organisation macht den Terror so „effizient“.

Eine Organisation kann eben Gutes bewirken aber genauso leicht etwas Schlechtes, Nur eines ist klar je größer die Organisationen werden umso schrecklicher werden im Endeffekt die Taten. Betrachten wir Brüssel mit vielleicht 50 Toten. Diese gehen im Prinzip unter. Betrachten wir nur die Toten aus dem WK II dann reden wir über 60 Mio Tote (man siehe z.B. http://2-weltkrieg.info/2-weltkrieg-soldaten.htm). Statistisch gesehen ist die Gefahr in Europa durch Terror zu sterben völlig irrelevant. Die Reaktionen darauf kann man in jedem Maßstab nur als übertrieben ansehen. Die Einschränkungen der Bürgerrechte werden nur ein Ergebnis haben, mehr „Terroristen“, die Aufmerksamkeit durch die Presse überzeichnet die Gefahr extremst. Die Repressalien gegen wen auch immer, bieten den Nährboden für immer mehr Misstrauen. Es gilt die alte Weisheit: „Der Krug geht solange zum Brunnen, bis er bricht“.

Fakten die verschleiert werden, weisen auf ein Ende der derzeitigen Systeme hin. Griechenland, Zypern, Irland und wie die Länder alle heißen mögen, sind nur Vorläufer, so gut wie alle modernen Staaten stehen derzeit mit dem Rücken zur Wand. Die Verschärfung der Konflikte im Nahen Osten aber auch der Ukraine, in Südamerika zeigen es an. Die Eliten haben nur noch eine Idee, was Sie tun sollen – mehr unterdrücken, mehr kriminalisieren. Kurz mehr Gewalt anwenden, darin sind Staaten und deren Angestellte die Spezialisten. Nichts und niemand kann mehr Gewalt initiieren und mehr Tote im Namen von „Recht und Ordnung“ erzeugen als Staaten.

Am Terror wird sich nichts ändern solange die Staaten nicht massive beschnitten und deren Angestellte für deren Greueltaten belangt werden. Der Weg dorthin ist weiter als eine Lebensspanne, es wird aber auch hier dem Ende zugehen. Auch hier frei nach einem anderen Sprichwort: „Nach fest kommt ab“. Es ist absehbar, daß wir bürgerkriegsähnliche Verhältnisse bekommen werden. Wer glaubt als Staatsdiener zu den Guten zu gehören irrt sich…. (http://www.zerohedge.com/news/2016-03-30/democracy-pathocracy-rise-political-psychopath)

Wenn Recht nicht mehr Recht ist sondern durch Gesetze ersetzt wird, dann gilt eindeutig: http://www.zerohedge.com/news/2016-03-30/more-corrupt-state-more-numerous-laws

Das wußten die Gründungsväter auch der USA, was aus Recht wurde kann man heute jeden Tag „bewundern“….

Hier aktuelle Zahlen zu „Terroropfern“ (natürlich sind die Toten durch Staatsgewalt hier nicht mit eingeschlossen)

https://d28wbuch0jlv7v.cloudfront.net/images/infografik/normal/chartoftheday_4093_people_killed_by_terrorist_attacks_in_western_europe_since_1970_n.jpg

Und weltweit:

Terror weltweit